Hashtag karlsruhe

Schwergewichtsboxer Felix Langberg aus Rostock steigt wieder in den Ring
Schwergewichtsboxer Felix Langberg aus Rostock steigt wieder in den Ring
www.nordkurier.de

2024-05-16 08:54:15

Detail #karlsruhe #rostock #hamburg #polen

Fünf Monate nach seiner Niederlage in Karlsruhe gegen Daniel Dietz ist Felix Langberg zurück. Der Rostocker Schwergewichtsboxer trifft in Hamburg auf den Polen Jakub Sosinski.

Vierte Pleite in Folge: Hansa Rostock braucht ein kleines Fußball-Wunder
Vierte Pleite in Folge: Hansa Rostock braucht ein kleines Fußball-Wunder
www.ostsee-zeitung.de

2024-05-05 17:03:26

Detail #hansarostock #karlsruhe

Hansa Rostock verliert auch gegen Karlsruhe und rutscht immer tiefer in die Krise. „Das ist keine Mannschaft“, war der Tenor der 74er DDR-WM-Helden, die vor dem Spiel im Ostseestadion gefeiert wurden. Aber: Trotz vier Niederlagen in Serie ist die Rettung für die Selimbegovic-Elf immer noch möglich.

Hansa Rostock rutscht wieder auf einen direkten Abstiegsplatz ab
Hansa Rostock rutscht wieder auf einen direkten Abstiegsplatz ab
www.nordkurier.de

2024-04-28 12:11:23

Detail #hansarostock #karlsruhe

Gute Leistung, keine Punkte: Zweitligist Hansa Rostock ist der Verlierer des 31. Spieltages, rutschte auf einen direkten Abstiegsplatz ab. Der Fokus gilt dem Spiel gegen Karlsruhe.

Bundestag-Verkleinerung: Bundesverfassungsrichter kritisieren das neue Wahlrecht
Bundestag-Verkleinerung: Bundesverfassungsrichter kritisieren das neue Wahlrecht
www.spiegel.de

2024-04-25 20:49:00

Detail #bundesverfassungsgericht #csu #karlsruhe

Die zweitägige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht macht deutlich: Karlsruhe wird das Gesetz zum neuen Wahlrecht wohl in einem zentralen Punkt entschärfen. Knackpunkt ist das Schicksal der CSU.

Wahlrechtsreform: Schafft das Bundesverfassungsgericht die Fünfprozentklausel ab?
Wahlrechtsreform: Schafft das Bundesverfassungsgericht die Fünfprozentklausel ab?
www.zeit.de

2024-04-24 20:42:36

Detail #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Die Opposition klagt in Karlsruhe gegen das neue Wahlrecht der Ampel. Das Gericht könnte nun ausgerechnet eine Regel kippen, die gar nicht verändert worden ist.

CDU-Politiker Thomas Heilmann will Klimaschutzgesetz in Karlsruhe stoppen
CDU-Politiker Thomas Heilmann will Klimaschutzgesetz in Karlsruhe stoppen
www.spiegel.de

2024-04-24 14:53:00

Detail #karlsruhe #bundestag #bundesverfassungsgericht

Am Freitag sollte der Bundestag das Klimaschutzgesetz verabschieden. Unionspolitiker Heilmann hatte schon die Verabschiedung des Heizungsgesetzes verzögert. Jetzt zieht er erneut vor das Bundesverfassungsgericht.

Klimaschutzgesetz: Union klagt gegen Ampelreform in Karlsruhe
Klimaschutzgesetz: Union klagt gegen Ampelreform in Karlsruhe
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-24 14:12:27

Detail #karlsruhe #union

Eigentlich will die Ampelkoalition am Freitag zentrale Änderungen beim Klimaschutzgesetz beschließen. Doch der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann kritisiert die zu geringe Beratungszeit – und geht nach Karlsruhe.

Klimaschutzgesetzes: Union klagt gegen Ampel-Reform in Karlsruhe
Klimaschutzgesetzes: Union klagt gegen Ampel-Reform in Karlsruhe
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-24 13:53:54

Detail #karlsruhe #union

Eigentlich will die Ampelkoalition am Freitag zentrale Änderungen beim Klimaschutzgesetz beschließen. Doch der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann kritisiert die zu geringe Beratungszeit - und geht nach Karlsruhe.

China-Spionageverdacht: Maximilian Krah bleibt AfD-Spitzenkandidat, Mitarbeiter entlassen
China-Spionageverdacht: Maximilian Krah bleibt AfD-Spitzenkandidat, Mitarbeiter entlassen
www.berliner-zeitung.de

2024-04-24 08:11:26

Detail #karlsruhe

Der Mitarbeiter des AfD-Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah ist wegen Spionagevorwürfen in Untersuchungshaft. Jian G. wurde nun entlassen.

Wahlrechtsreform: Immerhin das ist der Ampel gelungen
Wahlrechtsreform: Immerhin das ist der Ampel gelungen
www.zeit.de

2024-04-23 19:19:40

Detail #friedrichmerz #karlsruhe #linke #union

Friedrich Merz und Gregor Gysi treten in Karlsruhe im heiteren Einvernehmen auf. Union, Linke und Tausende Bürger klagen gegen das neue Wahlrecht.

Wahlrecht vor Bundesverfassungsgericht: Diesen Umweg hätte sich die Ampel sparen können
Wahlrecht vor Bundesverfassungsgericht: Diesen Umweg hätte sich die Ampel sparen können
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-23 18:05:10

Detail #karlsruhe #bundesverfassungsgericht #bundestag

Eigentlich sollte der Bundestag 2025 nach neuem Wahlrecht bestimmt werden. Nun muss erst einmal Karlsruhe urteilen, ob das Ampelgesetz auch den Oppositionsparteien faire Chancen einräumt. Diesen erneuten Umweg über Karlsruhe hätten sich die Parteien lieber ersparen sollen, kommentiert Eva Quadbeck.

Wahlrecht vor dem Bundesverfassungsgericht: Das hätte sich die Ampel sparen können
Wahlrecht vor dem Bundesverfassungsgericht: Das hätte sich die Ampel sparen können
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-23 14:21:10

Detail #karlsruhe #bundestag #bundesverfassungsgericht

Eigentlich sollte der Bundestag 2025 nach neuen Wahlrecht bestimmt werden. Nun muss erst einmal Karlsruhe urteilen, ob das Ampel-Gesetz auch den Oppositionsparteien faire Chancen einräumt. Diesen erneuten Umweg über Karlsruhe hätten sich die Parteien lieber ersparen sollen, kommentiert Eva Quadbeck…

Streit über neues Wahlrecht wird vor Bundesverfassungsgericht ausgetragen
Streit über neues Wahlrecht wird vor Bundesverfassungsgericht ausgetragen
www.berliner-zeitung.de

2024-04-23 14:05:37

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe #streit

Die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition steht auf dem Prüfstand in Karlsruhe. Wann das Urteil erwartet wird.

Bundestag-Verkleinerung: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?
Bundestag-Verkleinerung: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?
www.spiegel.de

2024-04-23 08:16:00

Detail #union #karlsruhe #überblick #bundestag #bundesverfassungsgericht

Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der Ampel beschlossen. Doch der Ärger darüber ist bei Union und Linken groß, nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht. Der Streit im Überblick.

Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt
Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt
www.spiegel.de

2024-04-21 16:49:00

Detail #csu #linke #karlsruhe

Eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl befasst sich Karlsruhe mit dem neuen Wahlrecht, das die Ampelregierung beschlossen hat. Vor allem CSU und Linke fürchten um ihre Mandate.

Deutscher Bundestag: Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt
Deutscher Bundestag: Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt
www.spiegel.de

2024-04-21 16:49:00

Detail #csu #linke #karlsruhe

Eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl befasst sich Karlsruhe mit dem neuen Wahlrecht, das die Ampelregierung beschlossen hat. Vor allem CSU und Linke fürchten um ihre Mandate.

2. Fußball-Bundesliga: FC St. Pauli festigt Platz zwei mit Sieg in Hannover
2. Fußball-Bundesliga: FC St. Pauli festigt Platz zwei mit Sieg in Hannover
www.spiegel.de

2024-04-21 16:05:00

Detail #magdeburg #rostock #hannover #karlsruhe

Nach zwei Pleiten in Folge zeigte sich der FC St. Pauli verbessert, siegte in Hannover und festigt Platz zwei. Magdeburg ließ Rostock keine Chance. In Karlsruhe fiel ein Fan von der Brüstung – es gibt aber Entwarnung.

2. Fußball-Bundesliga: FC St. Pauli festigt Platz zwei mit Sieg gegen Hannover 96
2. Fußball-Bundesliga: FC St. Pauli festigt Platz zwei mit Sieg gegen Hannover 96
www.spiegel.de

2024-04-21 16:05:00

Detail #magdeburg #rostock #hannover #karlsruhe

Nach zwei Pleiten in Folge zeigte sich der FC St. Pauli verbessert, siegte in Hannover und festigt Platz zwei. Magdeburg ließ Rostock keine Chance. In Karlsruhe fiel ein Fan von der Brüstung – es gibt aber Entwarnung.

Hertha BSC: Doppelpack von Haris Tabakovic reicht in Karlsruhe nicht zum Punkt
Hertha BSC: Doppelpack von Haris Tabakovic reicht in Karlsruhe nicht zum Punkt
www.berliner-zeitung.de

2024-04-21 15:37:14

Detail #karlsruhe #berlin

Die Berliner leisten sich zu viele individuelle Fehler und rutschen in der Tabelle ab. Ein Notarzteinsatz dämpft die Stimmung der befreundeten Vereine.

Karlsruhe: Seniorin (75) von Gaskartusche erschlagen – ein 13-Jähriger wird verdächtigt
Karlsruhe: Seniorin (75) von Gaskartusche erschlagen – ein 13-Jähriger wird verdächtigt
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-17 07:18:38

Detail #karlsruhe

In Karlsruhe wird eine Seniorin vor einem Hochhaus von einer herabfallenden Kartusche erschlagen. Jetzt steht ein 13-Jähriger im Visier der Ermittler – eine 15-jährige sagte gegen ihn aus.

Tod durch Gaskartusche – ein 13-Jähriger steht im Visier der Ermittler
Tod durch Gaskartusche – ein 13-Jähriger steht im Visier der Ermittler
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-16 23:53:53

Detail #karlsruhe

In Karlsruhe wird eine Seniorin vor einem Hochhaus von einer herabfallenden Kartusche erschlagen. Jetzt steht ein 13-Jähriger im Visier der Ermittler – eine 15-jährige sagte gegen ihn aus.

Taliban-Aussage: Reichelt siegt mit Verfassungsbeschwerde gegen Bundesregierung
Taliban-Aussage: Reichelt siegt mit Verfassungsbeschwerde gegen Bundesregierung
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-16 18:11:14

Detail #bundesregierung #gericht #karlsruhe #streit

Der ehemalige „Bild“-Chefredakteur siegt vor Gericht in Karlsruhe im Streit um seine Kritik an der Bundesregierung. Der Staat, so die Richter, müsse auch scharfe und polemische Kritik aushalten. Der Fall wird nun am Kammergericht neu verhandelt.

Streit um Taliban-Aussage: Reichelt siegt mit Verfassungsbeschwerde gegen Bundesregierung
Streit um Taliban-Aussage: Reichelt siegt mit Verfassungsbeschwerde gegen Bundesregierung
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-16 17:55:25

Detail #streit #bundesregierung #gericht #karlsruhe

Der ehemalige „Bild“-Chefredakteur siegt vor Gericht in Karlsruhe im Streit um seine Kritik an der Bundesregierung. Der Staat, so die Richter, müsse auch scharfe und polemische Kritik aushalten. Der Fall wird nun am Kammergericht neu verhandelt.

Bundesverfassungsgericht erlaubt polemischen Reichelt-Post
Bundesverfassungsgericht erlaubt polemischen Reichelt-Post
www.tagesschau.de

2024-04-16 12:21:08

Detail #kritik #karlsruhe #bundesverfassungsgericht #streit

Im Streit um Kritik an der Bundesregierung gibt Karlsruhe dem Journalisten Julian Reichelt Recht. Die Verfassungsrichter verweisen auf die Meinungsfreiheit. Der Staat müsse polemische Kritik aushalten. Von Klaus Hempel.

Rostock Stadthafenresidenz: Wie die neuen Wohnungen aussehen und wie viel sie kosten
Rostock Stadthafenresidenz: Wie die neuen Wohnungen aussehen und wie viel sie kosten
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-15 15:25:08

Detail #karlsruhe #rostock

Beim Kochen auf die Warnow schauen, dafür den Verkehr auf der Hauptstraße ertragen. Wie lebt es sich in der Rostocker Stadthafenresidenz? Ein Ehepaar aus Karlsruhe ist als erstes dort eingezogen und hat der OSTSEE-ZEITUNG die neue Wohnung gezeigt.

Karlsruhe: Gaskartusche fällt von Hochhaus, 75-Jährige stirbt
Karlsruhe: Gaskartusche fällt von Hochhaus, 75-Jährige stirbt
www.spiegel.de

2024-04-14 20:01:00

Detail #karlsruhe

Unbekannte haben einen Gasbehälter von einem Hochhaus fallen lassen, mit tödlichen Folgen. Zeugen hatten zuvor offenbar verdächtige Personen beobachtet.

Kiel übernimmt Platz eins – Düsseldorf distanziert HSV
Kiel übernimmt Platz eins – Düsseldorf distanziert HSV
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-13 15:22:05

Detail #2.bundesliga #düsseldorf #kiel #karlsruhe

Holstein Kiel hat die Ambitionen auf den Bundesliga-Aufstieg untermauert und vorerst die Spitzenposition in der 2. Bundesliga übernommen. Fortuna Düsseldorf manifestierte gegen Wehen Wiesbaden Relegationsplatz drei. Paderborn und Karlsruhe teilten die Punkte.

Nach Vorfall in Karlsruhe: Fan von St. Pauli gestorben
Nach Vorfall in Karlsruhe: Fan von St. Pauli gestorben
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-12 13:08:54

Detail #karlsruhe

Vor der 1:2-Pleite in Karlsruhe hielten sich Fans des FC St. Pauli mit ihrer Unterstützung zurück, da ein Fan zuvor medizinisch versorgt werden musste. Laut Klub und den Ultras ist der Mann gestorben.

Bundesverfassungsgericht: Der lange Kampf eines Vaters
Bundesverfassungsgericht: Der lange Kampf eines Vaters
www.spiegel.de

2024-04-09 22:22:00

Detail #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Er tat alles, um der rechtliche Vater seines Sohnes zu werden, doch die Mutter verhinderte das. Nun hat der Mann in Karlsruhe einen Erfolg errungen. Trotzdem sagt er: »Für mich bleibt es ein nervenaufreibender Weg.«

Angriff auf Journalisten in Thüringen – Darum muss der Fretterode-Prozess neu aufgerollt werden
Angriff auf Journalisten in Thüringen – Darum muss der Fretterode-Prozess neu aufgerollt werden
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-09 14:00:00

Detail #karlsruhe #thüringen

Die Attacke auf zwei Journalisten im thüringischen Fretterode durch zwei Neonazis muss neu verhandelt werden. Grund: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das Urteil im sogenannten Fretterode-Prozess aufgehoben. Ein neuer Termin steht aber noch nicht fest.

Fretterode-Prozess: Bundesgerichtshof hebt mildes Urteil gegen zwei Neonazis auf
Fretterode-Prozess: Bundesgerichtshof hebt mildes Urteil gegen zwei Neonazis auf
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-09 11:21:54

Detail #karlsruhe #thüringen

Wegen „erheblicher Mängel in der Beweiswürdigung“ hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das Urteil im Fretterode-Verfahren aufgehoben. Das Verfahren gegen zwei Neonazis aus dem Umfeld von Thorsten Heise muss vor dem Landgericht Mühlhausen (Thüringen) neu aufgerollt werden.

Pistorius und die Auskunftsverweigerung: Kritik an Umgang mit Informationen zu Nato-Daten
Pistorius und die Auskunftsverweigerung: Kritik an Umgang mit Informationen zu Nato-Daten
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-01 13:02:35

Detail #russland #bundestag #bundesverfassungsgericht #cdu #karlsruhe #kritik

Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hält dem Verteidigungsminister Auskunftsverweigerung vor. Und droht, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einzuschalten.

Verbraucherschützer erzielen Teilerfolg gegen Mercedes-Benz
Verbraucherschützer erzielen Teilerfolg gegen Mercedes-Benz
www.spiegel.de

2024-03-28 12:08:00

Detail #karlsruhe

Im Zuge des Dieselskandals wollen Verbraucherschützer Schadensersatz für rund 2800 Mercedes-Kunden erstreiten. Nun haben sie einen Teilerfolg erzielt. Nächste Station: Karlsruhe.

Dieselskandal: Verbraucherschützer erzielen Teilerfolg gegen Mercedes-Benz
Dieselskandal: Verbraucherschützer erzielen Teilerfolg gegen Mercedes-Benz
www.spiegel.de

2024-03-28 12:08:00

Detail #karlsruhe

Im Zuge des Dieselskandals wollen Verbraucherschützer Schadensersatz für rund 2800 Mercedes-Kunden erstreiten. Nun haben sie einen Teilerfolg erzielt. Nächste Station: Karlsruhe.

Karlsruhe: Bundesanwaltschaft beginnt Ermittlungen wegen Taurus-Abhöraffäre
Karlsruhe: Bundesanwaltschaft beginnt Ermittlungen wegen Taurus-Abhöraffäre
www.zeit.de

2024-03-20 15:46:35

Detail #ermittlungen #karlsruhe

Nachdem ein Gespräch zum Taurus-Einsatz abgehört wurde, besteht laut Generalbundesanwalt ein Verdacht auf geheimdienstliche Tätigkeit. Ermittelt wird gegen unbekannt.

Ist das Bundesverfassungsgericht vor Demokratiefeinden sicher?
Ist das Bundesverfassungsgericht vor Demokratiefeinden sicher?
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-16 11:28:22

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe #union #afd

Sie sorgen für die Einhaltung des Grundgesetzes und können die Politik wie mit dem Haushaltsurteil erschüttern: die Richterinnen und Richter in Karlsruhe. Je stärker die AfD wird, desto größer wird aber die Sorge vor einem Angriff auf die Unabhängigkeit des hohen Gerichts. Die Ampel und die Union k…

Freibad-Saison 2024: Sonnenbad Karlsruhe startet Anbaden im Schlafanzug
Freibad-Saison 2024: Sonnenbad Karlsruhe startet Anbaden im Schlafanzug
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-15 17:18:27

Detail #karlsruhe #wasser

Das winterliche Wetter verabschiedet sich – und das bedeutet traditionell: Anbaden in Karlsruhe. Das Sonnenbad startet als Erstes in die Freibadsaison. Zum Auftakt sprangen 200 Leute Hand in Hand ins Wasser – mit Pyjama.

Freibad Sonnenbad Karlsruhe startet Saison im Winter als erstes mit Anbaden im Schlafanzug
Freibad Sonnenbad Karlsruhe startet Saison im Winter als erstes mit Anbaden im Schlafanzug
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-15 16:00:39

Detail #winter #wasser #karlsruhe

Das winterliche Wetter verabschiedet sich – und das bedeutet traditionell: Anbaden in Karlsruhe. Das Sonnenbad startet als Erstes in die Freibadsaison. Zum Auftakt sprangen 200 Leute Hand in Hand ins Wasser – mit Pyjama.

Für Donnerstag: Verdi ruft zu Streiks an Flughäfen auf – auch der BER betroffen
Für Donnerstag: Verdi ruft zu Streiks an Flughäfen auf – auch der BER betroffen
www.berliner-zeitung.de

2024-03-12 17:29:36

Detail #streiks #karlsruhe #hamburg #köln #berlin #stuttgart

Die Gewerkschaft hat die Beschäftigten im Luftsicherheitsbereich und in den Serviceabteilungen zum Streik aufgerufen. Diese Flughäfen sind betroffen.

Daniela Klette: Ermittlungsrichter des BGH eröffnet mutmaßlicher Ex-RAF-Terroristin Haftbefehl
Daniela Klette: Ermittlungsrichter des BGH eröffnet mutmaßlicher Ex-RAF-Terroristin Haftbefehl
www.spiegel.de

2024-03-07 15:43:00

Detail #karlsruhe

Es geht um versuchten Mord und Sprengstoffexplosionen: In Karlsruhe ist Daniela Klette dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Praktisch ändert sich dadurch für die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin vorerst wenig.

RAF: Bundesanwaltschaft eröffnet Daniela Klette ihren Haftbefehl
RAF: Bundesanwaltschaft eröffnet Daniela Klette ihren Haftbefehl
www.zeit.de

2024-03-07 14:38:59

Detail #uhaft #karlsruhe

In Karlsruhe hat die Bundesanwaltschaft der früheren Terroristin die gegen sie bestehenden Vorwürfe dargelegt. Anschließend kehrt sie zurück in U-Haft nach Verden.

Ex-RAF-Terroristin Klette wurde in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet
Ex-RAF-Terroristin Klette wurde in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet
www.tagesschau.de

2024-03-07 12:44:33

Detail #karlsruhe #niedersachsen #deutschland

Daniela Klette saß in Niedersachsen bereits in Untersuchungshaft. Doch auch Deutschlands oberste Anklagebehörde, die Bundesanwaltschaft, ermittelt gegen die Ex-RAF-Terroristin. Nun wurde ihr in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet.

RAF: Daniela Klette wird Ermittlungsrichter des BGH vorgeführt
RAF: Daniela Klette wird Ermittlungsrichter des BGH vorgeführt
www.spiegel.de

2024-03-07 11:01:00

Detail #karlsruhe

Daniela Klette ist nach Karlsruhe gebracht worden. Dort soll ihr ein Haftbefehl der Bundesanwaltschaft eröffnet werden. Es geht auch um versuchten Mord.

Berlins Klima-Sondervermögen ist tot – was kommt jetzt?
Berlins Klima-Sondervermögen ist tot – was kommt jetzt?
www.berliner-zeitung.de

2024-02-29 21:08:51

Detail #berlin #karlsruhe

Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe bringt Berlins Klimaschutzpläne ins Rutschen. Umweltschützer vermissen einen Plan B. Kommt jetzt ein Nachtragshaushalt?

Die Linke klagt gegen Einschränkung ihres Fragerechts im Bundestag
Die Linke klagt gegen Einschränkung ihres Fragerechts im Bundestag
www.spiegel.de

2024-02-27 16:43:00

Detail #bundestag #linke #karlsruhe

Im Bundestag ist die Linke keine Fraktion mehr, sondern nur noch eine Gruppe. Ihr Fragerecht gegenüber der Bundesregierung ist eingeschränkt. Deshalb klagen die Abgeordneten nun in Karlsruhe.

Projektion auf russische Botschaft in Berlin: Demonstranten scheitern in Karlsruhe
Projektion auf russische Botschaft in Berlin: Demonstranten scheitern in Karlsruhe
www.berliner-zeitung.de

2024-02-23 23:40:47

Detail #berlin #russland #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Für einen besonders eindrücklichen Protest an Russlands Botschaft in Berlin ist ein Verein bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Das hat nun entschieden.

Linken-Abgeordneter scheitert mit Eilantrag in Karlsruhe
Linken-Abgeordneter scheitert mit Eilantrag in Karlsruhe
www.tagesschau.de

2024-02-22 10:32:39

Detail #bundestag #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Die Linke hat als Gruppe im Bundestag nun weniger Rechte. Ihr Abgeordneter Hahn wollte sich gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte seinen Eilantrag ab.

Kriegsbilder an der Botschaft Russlands in Berlin? Jetzt soll Karlsruhe entscheiden
Kriegsbilder an der Botschaft Russlands in Berlin? Jetzt soll Karlsruhe entscheiden
www.berliner-zeitung.de

2024-02-21 18:41:23

Detail #berlin #ukraine #karlsruhe #russland

Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine soll am Sonnabend auch in Berlin demonstriert werden. Doch es stellt sich die Frage: Was ist dabei erlaubt?

Karlsruhe bestätigt: Heilpraktiker dürfen kein Blut abnehmen
Karlsruhe bestätigt: Heilpraktiker dürfen kein Blut abnehmen
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-09 11:28:23

Detail #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Mehrere Heilpraktiker sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Sie wollten sich ein Recht zur Anwendung von Eigenbluttherapien erstreiten. Nach Ansicht der Gerichts war ihre Verfassungsbeschwerden zu ungenau.

Baden-Württemberg: Unbekannte sollen Steine auf auf ICE geworfen haben
Baden-Württemberg: Unbekannte sollen Steine auf auf ICE geworfen haben
www.spiegel.de

2024-02-07 12:11:00

Detail #karlsruhe

Die Fahrgäste mussten in Karlsruhe den Zug verlassen: Zwei Scheiben eines ICE wurden beschädigt. Die Passagiere hatten wohl Glück im Unglück.

Geothermie: Angst essen Fakten auf
Geothermie: Angst essen Fakten auf
www.zeit.de

2024-02-03 06:10:41

Detail #karlsruhe

Erdwärme ist eine schier endlose Ressource, die man auch bei Karlsruhe nutzen will. Doch die Bürger laufen dagegen Sturm. Um die Technik geht es schon lange nicht mehr.

Karlsruhe: Großeinsatz an Schule beendet - Waffe war Spielzeugpistole
Karlsruhe: Großeinsatz an Schule beendet - Waffe war Spielzeugpistole
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-01 14:05:58

Detail #schule #karlsruhe #polizei

Schreckmomente an einer Schule in Karlsruhe. Die Polizei rückt zu einem Großeinsatz aus - auch mit Hubschrauber und gepanzertem Fahrzeug. Was war passiert?

Großeinsatz an Karlsruher Schule wegen Spielzeugpistole
Großeinsatz an Karlsruher Schule wegen Spielzeugpistole
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-01 13:09:48

Detail #karlsruhe #polizei

Schreckmomente an einer Schule in Karlsruhe. Die Polizei rückt zu einem Großeinsatz aus - auch mit Hubschrauber und gepanzertem Fahrzeug. Was war passiert?

Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen
Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen
www.ostsee-zeitung.de

2024-01-23 12:08:37

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe #partei

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil hat auch Folgen für die steuerlichen Begünstigungen der Partei und der Zuwendungen an sie.

Alischer Usmanow: Verfassungsbeschwerde nach Durchsuchungen bei usbekischem Milliardär unzulässig
Alischer Usmanow: Verfassungsbeschwerde nach Durchsuchungen bei usbekischem Milliardär unzulässig
www.berliner-zeitung.de

2024-01-05 20:15:23

Detail #karlsruhe

Karlsruhe sieht die Zugehörigkeit der Yacht „Dilbar“ zu Usmanows „räumlicher Privatsphäre“ als nicht hinreichend belegt. Kein Grundsatzurteil zu EU-Sanktionen.

Wahlwiederholung in Berlin: Warum sich der Richterspruch aus Karlsruhe gut anfühlt
Wahlwiederholung in Berlin: Warum sich der Richterspruch aus Karlsruhe gut anfühlt
www.berliner-zeitung.de

2023-12-19 18:41:18

Detail #berlin #karlsruhe #bundestag

Jeder fünfte Berliner darf am 11. Februar erneut den Bundestag wählen. Das Prozedere ist kompliziert, aber es ist wohl das beste, das wir kriegen können. Ein Kommentar.

Urteil: Bundestagswahl 2021 in Berlin muss teils wiederholt werden
Urteil: Bundestagswahl 2021 in Berlin muss teils wiederholt werden
www.berliner-zeitung.de

2023-12-19 10:15:08

Detail #berlin #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Wegen zahlreicher Pannen muss die Bundestagswahl 2021 in Berlin teilweise wiederholt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe en...

Profiboxen in Karlsruhe: Rostocker Felix Langberg ist gegen Daniel Dietz chancenlos
Profiboxen in Karlsruhe: Rostocker Felix Langberg ist gegen Daniel Dietz chancenlos
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-17 22:37:50

Detail #karlsruhe #rostock

Felix Langberg hat den erneuten Sprung auf den EM-Thron verpasst. Der 32 Jahre alte Rostocker zog im deutsch-deutschen Duell gegen Daniel Dietz klar nach Punkten den Kürzeren. So geht es für ihn weiter.

BR Volleys gelingt Generalprobe für die Königsklasse
BR Volleys gelingt Generalprobe für die Königsklasse
www.berliner-zeitung.de

2023-12-17 18:23:31

Detail #karlsruhe

Die Berlin Volleys bleiben in der Volleyball-Bundesliga auf Erfolgskurs. Gegen den Aufsteiger Baden Volleys Karlsruhe gelang dem deutschen Meister mit einem ...

Karlsruhe urteilt über Pannen-Bundestagswahl in Berlin: Wie viel Wiederholung darf's denn sein?
Karlsruhe urteilt über Pannen-Bundestagswahl in Berlin: Wie viel Wiederholung darf's denn sein?
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-16 15:11:39

Detail #bundesverfassungsgericht #berlin #karlsruhe

Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über die Berliner Pannenwahl von 2021. Ein Teil der Berliner Bundestagswahl 2021 muss auf jeden Fall wiederholt werden. Offen ist noch, um wie viele Stimmbezirke und Wahlkreise es geht.

Wohnungsdurchsuchung bei Radio-Redakteur zieht Verfassungsbeschwerde nach sich
Wohnungsdurchsuchung bei Radio-Redakteur zieht Verfassungsbeschwerde nach sich
www.berliner-zeitung.de

2023-12-15 19:23:05

Detail #karlsruhe

Im Januar wurden Radio Dreyeckland und zwei Mitarbeiterwohnungen durchsucht. Im Fall eines Redakteurs wird nun Karlsruhe eingeschaltet.

Lehren aus 40 Jahren Volkszählungsurteil: »So entsteht endgültig der gläserne Bürger«
Lehren aus 40 Jahren Volkszählungsurteil: »So entsteht endgültig der gläserne Bürger«
www.spiegel.de

2023-12-15 15:20:00

Detail #gericht #karlsruhe

Vor 40 Jahren stoppte die Anwältin Gisela Wild mit einem Eilantrag in Karlsruhe die Volkszählung. Heute sorgt sie sich wieder um ihre Daten. Warum sie überlegt, erneut vor Gericht zu ziehen.

Volkszählungsurteil von 1983: Damalige Anwältin über das heutige Datensammeln
Volkszählungsurteil von 1983: Damalige Anwältin über das heutige Datensammeln
www.spiegel.de

2023-12-15 15:20:00

Detail #gericht #karlsruhe

Vor 40 Jahren stoppte die Anwältin Gisela Wild mit einem Eilantrag in Karlsruhe die Volkszählung. Heute sorgt sie sich wieder um ihre Daten. Warum sie überlegt, erneut vor Gericht zu ziehen.

Zwei mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Untersuchungshaft
Zwei mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Untersuchungshaft
www.berliner-zeitung.de

2023-12-15 15:01:07

Detail #europa #hamas #karlsruhe

Vier mutmaßliche Mitglieder der Hamas sollen in Europa Anschläge vorbereitet haben. Drei Verdächtige werden jetzt in Karlsruhe vom Ermittlungsrichter des Bun...

Mutmaßliche Hamas-Mitglieder vor BGH-Ermittlungsrichter
Mutmaßliche Hamas-Mitglieder vor BGH-Ermittlungsrichter
www.berliner-zeitung.de

2023-12-15 13:37:26

Detail #europa #hamas #karlsruhe

Vier mutmaßliche Mitglieder der Hamas sollen in Europa Anschläge vorbereitet haben. Drei Verdächtige werden jetzt in Karlsruhe vom Ermittlungsrichter des Bun...

Mutmaßliche Hamas-Mitglieder vor BGH-Ermittlungsrichter
Mutmaßliche Hamas-Mitglieder vor BGH-Ermittlungsrichter
www.berliner-zeitung.de

2023-12-15 13:27:17

Detail #hamas #karlsruhe

In Karlsruhe haben die Vorführungen der am Donnerstag festgenommenen mutmaßlichen Mitglieder der islamistischen Hamas begonnen. Wie die Bundesanwaltschaft in...

Einigung beim Haushalt: Die Ampel ist gerettet – Deutschland nicht
Einigung beim Haushalt: Die Ampel ist gerettet – Deutschland nicht
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-13 16:37:37

Detail #deutschland #karlsruhe

Als Folge des Urteils aus Karlsruhe werden in Deutschland die Strompreise wieder steigen. Die Ampel lässt sich – trotz Einigung im Haushaltsstreit – die Chance entgehen, mit einem Neustart aus der Krise herauszukommen. Dafür reicht der Zusammenhalt im Bündnis leider nicht mehr, kommentiert Eva Quad…

Die Ampel ist gerettet - Deutschland nicht
Die Ampel ist gerettet - Deutschland nicht
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-13 15:12:26

Detail #deutschland #karlsruhe

Als Folge des Urteils aus Karlsruhe werden in Deutschland die Strompreise wieder steigen. Die Ampel lässt sich - trotz Einigung im Haushaltsstreit - die Chance entgehen, mit einem Neustart aus der Krise herauszukommen. Dafür reicht der Zusammenhalt im Bündnis leider nicht mehr, kommentiert Eva Qu…

Wahlwiederholung in Berlin: Karlsruhe urteilt nächste Woche über Bundestagswahl
Wahlwiederholung in Berlin: Karlsruhe urteilt nächste Woche über Bundestagswahl
www.berliner-zeitung.de

2023-12-13 08:08:39

Detail #berlin #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht soll am Dienstag verkünden, ob die pannenbehaftete Bundestagswahl von 2021 in Berlin teilweise wiederholt wird.

Etat 2024: Merz droht Ampel mit erneuter Verfassungsklage
Etat 2024: Merz droht Ampel mit erneuter Verfassungsklage
www.berliner-zeitung.de

2023-12-12 12:51:25

Detail #friedrichmerz #karlsruhe #bundesregierung

Nach dem Urteil aus Karlsruhe ringt die Bundesregierung weiter um den Haushalt für das kommende Jahr. Es dürfe jetzt aber nicht erneut eine Notlage erklärt w...

Hansa Rostock hadert mit den Entscheidungen des VAR
Hansa Rostock hadert mit den Entscheidungen des VAR
www.nnn.de

2023-12-11 11:12:09

Detail #hansarostock #karlsruhe #spiel

Ein mögliches 3:1 in Karlsruhe aberkennt, eine rote Karte für Júnior Brumado im Spiel gegen Schalke: Zweimal griff der VAR zuletzt zu Ungunsten des FC Hansa ein. Der Rostocker Zweitligist fühlt sich dabei benachteiligt.

Gespräche zum Haushalt 2024 vertagt - wann kommt der Durchbruch?
Gespräche zum Haushalt 2024 vertagt - wann kommt der Durchbruch?
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-11 09:44:34

Detail #karlsruhe

Vor dreieinhalb Wochen hat Karlsruhe ein überraschendes Urteil gesprochen. Seitdem sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise - kommt jetzt bald der Durchbruch?

2:2 gegen Karlsruhe: Hannover holt wieder 0:2 auf
2:2 gegen Karlsruhe: Hannover holt wieder 0:2 auf
www.berliner-zeitung.de

2023-12-08 20:37:32

Detail #hannover #karlsruhe

Hannover 96 zeigt im Aufstiegsrennen auch gegen Karlsruhe Moral. Trotzdem droht der Rückstand nach oben immer größer zu werden.

Ministerin fordert Klarheit vom Bund für Umweltprojekte
Ministerin fordert Klarheit vom Bund für Umweltprojekte
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2023-12-07 15:45:09

Detail #bund #karlsruhe #brandenburg

Drei Wochen nach dem Urteil aus Karlsruhe zu Corona-Milliarden für den Klimaschutz ist noch immer offen, ob Projekte in Brandenburg in Gefahr sind. Finanzmin...

„Unfassbar“: Saarbrücken feiert Coup - Frust in Frankfurt
„Unfassbar“: Saarbrücken feiert Coup - Frust in Frankfurt
www.berliner-zeitung.de

2023-12-06 20:58:29

Detail #frankfurt #bayern #karlsruhe

Der 1. FC Saarbrücken haut nach Karlsruhe und Bayern auch Eintracht Frankfurt aus dem DFB-Pokal. „Es ist einfach geil, hier zu Hause solche Spiele zu ziehen“...

Simon Rhein überzeugt beim Comeback für Hansa Rostock
Simon Rhein überzeugt beim Comeback für Hansa Rostock
www.nnn.de

2023-12-06 19:05:38

Detail #hansarostock #karlsruhe

Lange musste Simon Rhein auf diesen Moment warten. Fast sechs Monate ohne Zweitliga-Einsatz sind vorüber. In Karlsruhe feierte der Mittelfeldspieler sein Comeback für den FC Hansa.

Hansa Rostock: Rechtsverteidiger Jannis Lang hofft auf den Durchbruch im dritten Anlauf
Hansa Rostock: Rechtsverteidiger Jannis Lang hofft auf den Durchbruch im dritten Anlauf
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-05 18:03:23

Detail #hansarostock #rostock #karlsruhe

U-23-Spieler Jannis Lang feierte gegen Karlsruhe sein Profidebüt für den FC Hansa – ohne große Vorbereitung. Der frühere Junioren-Nationalspieler konnte sich beim VfL Wolfsburg und in Aue nicht durchsetzen, will in Rostock nun den Durchbruch schaffen.

Die Ampel und der Haushalt: Warum bei der Koalition schon wieder die Hütte brennt
Die Ampel und der Haushalt: Warum bei der Koalition schon wieder die Hütte brennt
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-05 15:01:13

Detail #karlsruhe

Der Bundeshaushalt 2024 ist nach dem Urteil aus Karlsruhe zur Existenzfrage der Ampelkoalition geworden. In diesem Bündnis ist der Wurm drin und es steht zu befürchten, dass er auch nicht mehr rauskommt. Um noch zwei Jahre durchzuhalten, braucht die Ampel eine tragfähige Lösung für die Staatsfinanz…

Brandenburg will Hilfspaket absichern
Brandenburg will Hilfspaket absichern
www.berliner-zeitung.de

2023-12-05 14:57:13

Detail #brandenburg #karlsruhe

Nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe wird auch in Brandenburg viel gerechnet. Die Regierung will ihr Hilfspaket nicht gefährden und zieht Konsequenzen. Wo ...

Hansa Rostock: Abwehrchef Damian Roßbach erlebt gegen KSC ein Auf und Ab
Hansa Rostock: Abwehrchef Damian Roßbach erlebt gegen KSC ein Auf und Ab
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-04 18:09:12

Detail #hansarostock #karlsruhe

Damian Roßbach erzielte beim 2:2 gegen den KSC sein erstes Saisontor für den FC Hansa. In der Defensive patzte der Rostocker Abwehrchef aber zweimal. „Für mich war die zweite Halbzeit ein Auf und Ab der Gefühle“, sagt der Routinier. Seine Frau meint, er solle gegen Karlsruhe nicht mehr auflaufen.

Die Koalition und der Haushalt: Bei der Ampel brennt schon wieder die Hütte
Die Koalition und der Haushalt: Bei der Ampel brennt schon wieder die Hütte
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-04 17:40:06

Detail #karlsruhe

Der Bundeshaushalt 2024 ist nach dem Urteil aus Karlsruhe zur Existenzfrage der Ampelkoalition geworden. In diesem Bündnis ist der Wurm drin und es steht zu befürchten, dass er auch nicht mehr rauskommt. Um noch zwei Jahre durchzuhalten, braucht die Ampel eine tragfähige Lösung für die Staatsfinanz…

Amokfahrt in Trier: Prozess muss zum Teil neu aufgerollt werden – Urteil überwiegend aufgehoben
Amokfahrt in Trier: Prozess muss zum Teil neu aufgerollt werden – Urteil überwiegend aufgehoben
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-04 11:06:30

Detail #karlsruhe

Wegen Rechtsfehlern hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe das Urteil zur Amokfahrt in Trier zum Teil aufgehoben. Damit sei der Revision des Angeklagten stattgegeben worden, hieß es. Ursprünglich war der Mann wegen mehrfachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Islamistischer Anschlag in Paris: Karlsruher Bundesanwaltschaft eröffnet Ermittlungsverfahren
Islamistischer Anschlag in Paris: Karlsruher Bundesanwaltschaft eröffnet Ermittlungsverfahren
www.spiegel.de

2023-12-04 10:57:00

Detail #wochenende #ermittlungen #paris #karlsruhe

Bei einer Messerattacke nahe dem Eiffelturm starb am Wochenende ein deutsch-philippinischer Tourist. Nun hat nach SPIEGEL-Informationen die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Mörder eingeleitet.

Hansa Rostock verschenkt zwei Punkte in Karlsruhe – Schwartz mit Remis zufrieden
Hansa Rostock verschenkt zwei Punkte in Karlsruhe – Schwartz mit Remis zufrieden
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-04 10:05:36

Detail #hansarostock #karlsruhe

Hansa Rostock führte beim KSC 2:0 und schien auf der Siegerstraße. Doch ein dritter Treffer wurde annulliert, kurz darauf fiel der Ausgleich nach einer Slapstick-Einlage. Alois Schwartz lobte sein Team dennoch, weil es einige Rückschläge wegsteckte.

Hansa Rostock lässt beim 2:2 in Karlsruhe zwei Punkte liegen
Hansa Rostock lässt beim 2:2 in Karlsruhe zwei Punkte liegen
www.nnn.de

2023-12-03 16:00:23

Detail #hansarostock #2.bundesliga #karlsruhe

Hansa Rostock hat in der 2. Bundesliga den zweiten Auswärtssieg in Folge verpasst. Trotz einer 2:0-Führung und eines klaren Chancenplus kam die Kogge beim Karlsruher SC über ein 2:2 nicht hinaus.

Entscheidung über Brandenburg-Paket erst 2024
Entscheidung über Brandenburg-Paket erst 2024
www.berliner-zeitung.de

2023-12-02 14:45:07

Detail #karlsruhe

Noch ist offen, ob das Haushaltsurteil aus Karlsruhe auch Folgen für das Brandenburg-Hilfspaket hat. Das Landesverfassungsgericht wird es bei der Prüfung ein...

Olaf Scholz – Haushalt verfassungswidrig: Wieso sich der Bundeskanzler nicht entschuldigen wollte
Olaf Scholz – Haushalt verfassungswidrig: Wieso sich der Bundeskanzler nicht entschuldigen wollte
www.berliner-zeitung.de

2023-12-01 23:37:36

Detail #olafscholz #karlsruhe

Nach dem Urteil aus Karlsruhe hatten viele eine Entschuldigung des Kanzlers erwartet. Doch Scholz hat eine andere Vorstellung von Verantwortung. Ein Kommentar.

Hansa Rostock gegen den KSC:  Shapourzadeh erinnert sich an den „Wahnsinn vom Wildpark“
Hansa Rostock gegen den KSC: Shapourzadeh erinnert sich an den „Wahnsinn vom Wildpark“
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-01 10:14:07

Detail #hansarostock #karlsruhe

Am Sonntag muss Hansa Rostock zum Kellerduell beim Karlsruher SC antreten. In der Zweitliga-Saison 2006/07 holte der FCH in einem legendären Duell in Karlsruhe einen scheinbar aussichtslosen Rückstand auf. Für Hansas damaligen Doppeltorschützen Amir Shapourzadeh war es das „verrückteste Spiel“ sein…

Esken: Zeitplan für Haushalt 2024 wird bald geklärt
Esken: Zeitplan für Haushalt 2024 wird bald geklärt
www.berliner-zeitung.de

2023-12-01 09:35:21

Detail #bundestag #karlsruhe

Nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe berät der Bundestag heute über die Aussetzung der Schuldenbremse für dieses Jahr, um Milliardenkredite nachträglich ab...

ZDF-Sendung „Maybrit Illner“: Laut Esken wird Zeitplan für Haushalt 2024 in der kommenden Woche gek…
ZDF-Sendung „Maybrit Illner“: Laut Esken wird Zeitplan für Haushalt 2024 in der kommenden Woche geklärt
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-01 05:32:22

Detail #bundestag #karlsruhe

Nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe berät der Bundestag heute über die Aussetzung der Schuldenbremse für dieses Jahr, um Milliardenkredite nachträglich abzusichern. Die große offene Frage ist aber, wie die Ampel das Finanzproblem für 2024 lösen will.

Hansa-Abwehrchef Damian Roßbach: Karlsruhe ist eher unsere Kragenweite
Hansa-Abwehrchef Damian Roßbach: Karlsruhe ist eher unsere Kragenweite
www.nnn.de

2023-11-30 17:30:12

Detail #hansarostock #karlsruhe

Gerade jetzt wäre es vorteilhaft zu punkten: Der FC Hansa, Fünfzehnter der 2. Fußball-Bundesliga, gastiert beim Tabellennachbarn in Karlsruhe. Eine Woche später kommt der FC Schalke 04, der den Abstiegs-Relegationsplatz belegt, ins Ostseestadion.

Wahlrechtsreform: Wie Ampel-Politiker das Wahlrechtsurteil bewerten
Wahlrechtsreform: Wie Ampel-Politiker das Wahlrechtsurteil bewerten
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-30 00:00:00

Detail #karlsruhe

Ein ermutigendes Signal für die eigene Wahlrechtsreform: So bewerten Politiker der Ampelkoalition den Urteilsspruch aus Karlsruhe, der sich noch mit der Vorgängerregierung beschäftigte.

GroKo-Wahlrechtsreform von 2020 ist verfassungskonform: Bundesverfassungsgericht fällt Urteil
GroKo-Wahlrechtsreform von 2020 ist verfassungskonform: Bundesverfassungsgericht fällt Urteil
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-29 17:30:20

Detail #bundestag #karlsruhe #bundesverfassungsgericht #berlin

Im vergangenen Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Regierung eine Wahlrechtsreform beschlossen. Heute stand in Karlsruhe jedoch zunächst die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der Richterspruch könnte aber auch für die aktuelle Rechtslage interessant werden - und vor…

Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 ist verfassungskonform
Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 ist verfassungskonform
www.berliner-zeitung.de

2023-11-29 10:36:21

Detail #karlsruhe

Eine Klage der damaligen Oppositionsfraktionen gegen die 2020 beschlossene Wahlrechtsreform scheitert in Karlsruhe. Das Urteil ist vor allem für die Berliner Wiederholungswahl von Bedeutung.

Wahlrechtsreform der GroKo: Bundesverfassungsgericht erklärt sie für verfassungskonform
Wahlrechtsreform der GroKo: Bundesverfassungsgericht erklärt sie für verfassungskonform
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-29 10:36:10

Detail #bundestag #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Im vergangenen Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Regierung eine Wahlrechtsreform beschlossen. Heute steht in Karlsruhe jedoch zunächst die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der Richterspruch könnte aber auch für die aktuelle Rechtslage interessant werden.

Wahlrechtsreform der GroKo: Bundesverfassungsgericht erklärt sie für verfassungskonform
Wahlrechtsreform der GroKo: Bundesverfassungsgericht erklärt sie für verfassungskonform
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-29 10:27:46

Detail #bundestag #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Im vergangenen Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Regierung eine Wahlrechtsreform beschlossen. Heute steht in Karlsruhe jedoch zunächst die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der Richterspruch könnte aber auch für die aktuelle Rechtslage interessant werden.

Michelin beendet Lkw-Reifenproduktion in Deutschland - Werke in Karlsruhe, Trier und Homburg betrof…
Michelin beendet Lkw-Reifenproduktion in Deutschland - Werke in Karlsruhe, Trier und Homburg betroffen
www.berliner-zeitung.de

2023-11-29 09:12:06

Detail #deutschland #karlsruhe

Der französische Reifenhersteller Michelin will in Deutschland keine Lkw-Reifen mehr herstellen. Rund 1500 Mitarbeiter sind betroffen. Was sind die Gründe?

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020
Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020
www.berliner-zeitung.de

2023-11-29 09:05:10

Detail #karlsruhe

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft. Klagen dagegen sind schon anhängig. Aber e...

Scholz-Rede im Bundestag: Wer ist noch mal Kanzler in diesem Land?
Scholz-Rede im Bundestag: Wer ist noch mal Kanzler in diesem Land?
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-29 09:03:52

Detail #karlsruhe #bundestag #olafscholz

Bundeskanzler Scholz liefert nach dem harten Urteil aus Karlsruhe keine Antworten, wie es nun mit den Staatsfinanzen weitergehen soll. Seiner Rede fehlen Aufbruch und Zuversicht. Sein schwacher Auftritt zeigt deutlich, dass bei der Ampelregierung vor allem eines vorherrscht: Ratlosigkeit, kommentie…

Michelin: Reifenhersteller will Werke in Karlsruhe, Trier und Homburg schließen – über 1500 Jobs in…
Michelin: Reifenhersteller will Werke in Karlsruhe, Trier und Homburg schließen – über 1500 Jobs in Gefahr
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-29 08:38:56

Detail #deutschland #karlsruhe #gewerkschaft

Reifenhersteller Michelin will bis 2025 über 1500 Stellen in Deutschland streichen. Die Werke in Karlsruhe, Trier und Homburg sollen komplett schließen. Die Gewerkschaft IG BCE will das nicht so einfach akzeptieren. Das französische Unternehmen ist nicht der einzige Hersteller, der in Deutschland W…

Wahlrechtsreform: Bundesverfassungsgericht spricht Urteil
Wahlrechtsreform: Bundesverfassungsgericht spricht Urteil
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-29 07:27:47

Detail #bundestag #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Im vergangenen Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Regierung eine Wahlrechtsreform beschlossen. Heute steht in Karlsruhe jedoch zunächst die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der Richterspruch könnte aber auch für die aktuelle Rechtslage interessant werden.

Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo
Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo
www.berliner-zeitung.de

2023-11-29 07:25:11

Detail #karlsruhe #bundestag

Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen. In Karlsruhe steht aber erst einmal die Reform der Vorgäng...

News: Frank-Walter Steinmeier, Katar, Israel, Hamas, Bundesverfassungsgericht
News: Frank-Walter Steinmeier, Katar, Israel, Hamas, Bundesverfassungsgericht
www.spiegel.de

2023-11-29 05:43:00

Detail #israel #hamas #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Der Bundespräsident besucht Katar – den wichtigsten diplomatischen Player in der Nahostkrise. Was folgt in Israel nach der Waffenruhe? Und: In Karlsruhe könnte ein weiteres folgenschweres Urteil getroffen werden. Das ist die Lage am Mittwoch.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform
Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform
www.berliner-zeitung.de

2023-11-29 04:17:24

Detail #karlsruhe

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft. Klagen dagegen sind schon anhängig. Aber e...

Lkw-Reifen: Michelin baut mehr als 1.500 Stellen in Deutschland ab
Lkw-Reifen: Michelin baut mehr als 1.500 Stellen in Deutschland ab
www.zeit.de

2023-11-28 18:13:10

Detail #deutschland #karlsruhe

Karlsruhe, Trier, Homburg: Reifenhersteller Michelin stellt die Produktion ein. Hunderte Stellen werden gestrichen. Grund ist auch Konkurrenz aus Niedriglohnländern.

Michelin: Stellenabbau in Karlsruhe, Trier und Homburg
Michelin: Stellenabbau in Karlsruhe, Trier und Homburg
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-28 17:48:30

Detail #deutschland #karlsruhe #gewerkschaft

Reifenhersteller Michelin will bis 2025 über 1500 Stellen in Deutschland streichen. Die Werke in Karlsruhe, Trier und Homburg sollen komplett schließen. Die Gewerkschaft IG BCE will das nicht so einfach akzeptieren. Das französische Unternehmen ist nicht der einzige Hersteller, der in Deutschland W…

Kommentar zur Scholz-Rede im Bundestag: Wer ist noch mal Kanzler in diesem Land?
Kommentar zur Scholz-Rede im Bundestag: Wer ist noch mal Kanzler in diesem Land?
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-28 13:29:10

Detail #karlsruhe #bundestag #olafscholz

Bundeskanzler Scholz liefert nach dem harten Urteil aus Karlsruhe keine Antworten, wie es nun mit den Staatsfinanzen weitergehen soll. Seiner Rede fehlen Aufbruch und Zuversicht. Sein schwacher Auftritt zeigt deutlich, dass bei der Ampelregierung vor allem eines vorherrscht: Ratlosigkeit, kommentie…

Giffey: Wir brauchen eine Ministerpräsidentenkonferenz
Giffey: Wir brauchen eine Ministerpräsidentenkonferenz
www.berliner-zeitung.de

2023-11-27 16:51:33

Detail #karlsruhe #berlin

Berlins Wirtschaftssenatorin sieht nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe noch erheblichen Gesprächsbedarf. Sie fordert „zeitnah“ eine Ministerpräsidentenkon...

Reiner Haseloff zu Chipfabriken im Osten: „Wir machen das, damit Europa eine Chance hat und überleb…
Reiner Haseloff zu Chipfabriken im Osten: „Wir machen das, damit Europa eine Chance hat und überlebt“
www.berliner-zeitung.de

2023-11-27 15:58:16

Detail #osten #europa #karlsruhe #bund

Seit dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe stehen die neuen Chipfabriken im Osten auf der Kippe. Jetzt stellt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff klare Forderungen an den Bund.

Haushaltskrise: Ampel will Aussetzung der Schuldenbremse mit Energiepreisen begründen
Haushaltskrise: Ampel will Aussetzung der Schuldenbremse mit Energiepreisen begründen
www.berliner-zeitung.de

2023-11-27 13:21:57

Detail #karlsruhe

Nach dem Urteil aus Karlsruhe wird weiter um die Finanzierung des geplanten Klima- und Transformationsfonds (KTF) gerungen.

Grünen-Parteitag: Streit um Flüchtlingspolitik – Parteispitze gegen Grüne Jugend
Grünen-Parteitag: Streit um Flüchtlingspolitik – Parteispitze gegen Grüne Jugend
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-26 16:10:49

Detail #karlsruhe #bund

Lange verlief die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Karlsruhe relativ harmonisch. Doch die Debatte über von Bund und Ländern geplante Asylrechtsverschärfungen nahm den erwartet kontroversen Verlauf. Die Parteispitze musste alle Kraft aufbringen, um eine Niederlage abzuwenden.

Blitztor und Doppelpack: Karlsruhe besiegt Nürnberg
Blitztor und Doppelpack: Karlsruhe besiegt Nürnberg
www.berliner-zeitung.de

2023-11-26 15:41:30

Detail #karlsruhe

Nach wenigen Sekunden führt der Karlsruher SC gegen den 1. FC Nürnberg. Die dann zunächst ausgelassenen Chancen rächen sich nicht. Der Sieg fällt am Ende sog...

Grüne für verbindliche Standards für Löhne in Europa
Grüne für verbindliche Standards für Löhne in Europa
www.berliner-zeitung.de

2023-11-26 13:34:59

Detail #grüne #grünen #karlsruhe #europa

Der Parteitag in Karlsruhe war für die Grünen der längste und größte ihrer Geschichte. Gegen Ende standen Personalentscheidungen auf der Agenda - und Debatte...

Grüner Flüchtlingsstreit: Die Macht gab den Ausschlag
Grüner Flüchtlingsstreit: Die Macht gab den Ausschlag
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-26 13:14:31

Detail #karlsruhe

Die Grünen lieferten sich bei ihrem Parteitag in Karlsruhe eine heftige Debatte über die geplanten Asylrechtsverschärfungen. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie insgesamt sehr konformistisch geworden sind. Davon, dass die Grünen „auf der Bremse“ stünden, kann insgesamt keine Rede s…

Grünen-Parteitag: Cem Özdemir präsentiert sich mit einem feurigen Auftritt
Grünen-Parteitag: Cem Özdemir präsentiert sich mit einem feurigen Auftritt
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-26 08:42:17

Detail #habeck #karlsruhe

Bei der grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe sprach auch Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir. Er lobte Vizekanzler Robert Habeck – und warnte die eigene Partei vor schlechter Laune.

Grüne Parteitag: Heftiger Streit um Flüchtlingspolitik – Widerstand der Grünen Jugend läuft ins Lee…
Grüne Parteitag: Heftiger Streit um Flüchtlingspolitik – Widerstand der Grünen Jugend läuft ins Leere
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-26 07:53:51

Detail #bund #karlsruhe

Lange verlief die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Karlsruhe relativ harmonisch. Doch die Debatte über von Bund und Ländern geplante Asylrechtsverschärfungen nahm den erwartet kontroversen Verlauf. Die Parteispitze musste alle Kraft aufbringen, um eine Niederlage abzuwenden,

Grünen-Parteitag: Parteitag folgt Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
Grünen-Parteitag: Parteitag folgt Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
www.zeit.de

2023-11-26 00:08:27

Detail #habeck #karlsruhe

Der Parteitag in Karlsruhe hat einen Antrag der Grünen Jugend zur Migrationspolitik der Ampel abgelehnt. Vizekanzler Habeck hatte vor Koalitionsbruch gewarnt.

Grüne Jugend: Änderungsantrag zu Asylrechtsverschärfung abgelehnt
Grüne Jugend: Änderungsantrag zu Asylrechtsverschärfung abgelehnt
www.spiegel.de

2023-11-25 23:55:00

Detail #kritik #karlsruhe

Zahlreiche junge Mitglieder übten Kritik an der Asylpolitik der Ampelkoalition und forderten Zustimmung für ihren Antrag. Letztlich stellte sich die Mehrheit in Karlsruhe jedoch hinter den Kurs der Parteispitze.

Grünen-Parteitag: Habeck warnt in Asyldebatte vor »Misstrauensvotum«
Grünen-Parteitag: Habeck warnt in Asyldebatte vor »Misstrauensvotum«
www.spiegel.de

2023-11-25 22:46:00

Detail #habeck #karlsruhe #partei

In Karlsruhe diskutiert die Partei auch über Migrationspolitik. In dem Änderungsantrag der Grünen Jugend zu Asylrechtsverschärfungen sieht Habeck ein »Misstrauensvotum in Verkleidung« – mit Konsequenzen für die Regierung.

Grüner Parteitag in Karlsruhe: „Nur die Harten kommen in den Garten“
Grüner Parteitag in Karlsruhe: „Nur die Harten kommen in den Garten“
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-25 17:02:18

Detail #karlsruhe

Beim Karlsruher Parteitag der Grünen wird kontrovers debattiert. Doch trotz schmerzhafter Kompromisse in der Ampelkoalition sind sie ziemlich geschlossen. Das dürfte sich so bald auch nicht ändern. Eine Analyse.

Aufstand der jungen Grünen: Unzufrieden mit dem Kurs der Parteispitze
Aufstand der jungen Grünen: Unzufrieden mit dem Kurs der Parteispitze
www.berliner-zeitung.de

2023-11-25 15:16:57

Detail #grünen #karlsruhe

Schwierige Zeiten für die Grünen auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe: Neben der Haushaltskrise bekommt sie den Unmut der jungen Parteibasis zu spüren.

Aus für Energiepreisbremsen bereits zum Jahresende
Aus für Energiepreisbremsen bereits zum Jahresende
www.berliner-zeitung.de

2023-11-25 05:11:18

Detail #karlsruhe

Nach dem Urteil aus Karlsruhe wird ein weiteres Sondervermögen geschlossen. Die Folge: Die Preisbremsen für Strom und Gas, die daraus finanziert wurden, könn...

Lindner: Strom- und Gaspreisbremsen werden zum Jahresende beendet
Lindner: Strom- und Gaspreisbremsen werden zum Jahresende beendet
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-24 18:29:55

Detail #karlsruhe #lindner

Sie sollten Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Energiepreise entlasten: Jetzt werden die Strom- und Gaspreis­bremsen zum Jahresende beendet – früher als erwartet. Nach dem Urteil aus Karlsruhe fehlt das Geld.

Strom- und Gaspreisbremsen werden zum Jahresende beendet
Strom- und Gaspreisbremsen werden zum Jahresende beendet
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-24 17:25:45

Detail #karlsruhe

Sie sollten Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Energiepreise entlasten: Jetzt werden die Strom- und Gaspreisbremsen zum Jahresende beendet – früher als erwartet. Nach dem Urteil aus Karlsruhe fehlt das Geld.

Lindner: Energiepreisbremsen laufen zum Jahresende aus
Lindner: Energiepreisbremsen laufen zum Jahresende aus
www.berliner-zeitung.de

2023-11-24 17:25:28

Detail #karlsruhe #lindner

Nach dem Urteil aus Karlsruhe fehlt das Geld: Deshalb laufen die Energiepreisbremsen doch zum Jahresende aus.

Parteitag der Grünen: Gebremste Aufbruchstimmung
Parteitag der Grünen: Gebremste Aufbruchstimmung
www.tagesschau.de

2023-11-24 15:53:42

Detail #karlsruhe

Die Grünen haben ihre Parteispitze mit hohen Zustimmungswerten wiedergewählt. Der Parteitag in Karlsruhe zeigt trotzdem: Die Zeiten sind kompliziert für die Ökopartei - nicht nur wegen der Haushaltskrise. Von Oliver Neuroth.

Haushaltskrise: Norddeutschland fürchtet um Klimaprojekte
Haushaltskrise: Norddeutschland fürchtet um Klimaprojekte
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-24 13:01:25

Detail #karlsruhe

Der Norden träumt von einer klimafreundlichen Zukunft - und einer technologischen Vorreiterrolle beim Aufbau einer entsprechenden neuen Industrie. Ein Urteil aus Karlsruhe setzt nun viele Fragezeichen.

Grünen-Chef Nouripour mit 79,1 Prozent wiedergewählt
Grünen-Chef Nouripour mit 79,1 Prozent wiedergewählt
www.berliner-zeitung.de

2023-11-24 12:07:20

Detail #karlsruhe

Der Grünen-Co-Vorsitzende Omid Nouripour ist mit 79,1 Prozent wiedergewählt worden. Die Delegierten beim Parteitag in Karlsruhe ermöglichten dem 48-Jährigen ...

Bündnis 90/Die Grünen: Ricarda Lang und Omid Nouripour als Vorsitzende wiedergewählt
Bündnis 90/Die Grünen: Ricarda Lang und Omid Nouripour als Vorsitzende wiedergewählt
www.spiegel.de

2023-11-24 12:00:00

Detail #karlsruhe

Seit knapp zwei Jahren bilden Ricarda Lang und Omid Nouripour die Doppelspitze bei den Grünen. Die Delegierten beim Bundesparteitag in Karlsruhe haben sie nun in ihren Ämtern bestätigt.

Grünen-Chefin Lang mit 82,3 Prozent wiedergewählt
Grünen-Chefin Lang mit 82,3 Prozent wiedergewählt
www.berliner-zeitung.de

2023-11-24 11:33:12

Detail #karlsruhe

Die Grünen-Co-Vorsitzende Ricarda Lang ist mit 82,3 Prozent wiedergewählt worden. Die Delegierten beim Parteitag in Karlsruhe ermöglichten der 29-Jährigen da...

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt kommende Woche Regierungserklärung zu Haushaltsurteil ab
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt kommende Woche Regierungserklärung zu Haushaltsurteil ab
www.berliner-zeitung.de

2023-11-24 11:04:36

Detail #olafscholz #karlsruhe

Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe hat massive Auswirkungen. Nun will der Bundeskanzler nächste Woche eine Regierungserklärung dazu abgeben.

Grüne demonstrieren Einigkeit bei Haltung zum Gaza-Krieg
Grüne demonstrieren Einigkeit bei Haltung zum Gaza-Krieg
www.berliner-zeitung.de

2023-11-24 05:31:07

Detail #grüne #gazakrieg #karlsruhe

Die Grünen haben ein paar Streitfragen zu klären bei ihrem Parteitag in Karlsruhe, etwa in Sachen Migrationspolitik. Beim Gaza-Krieg und der Solidarität mit ...

Die Grünen: Scharfe Attacken gegen Friedrich Merz, Kritik an Schuldenbremse
Die Grünen: Scharfe Attacken gegen Friedrich Merz, Kritik an Schuldenbremse
www.spiegel.de

2023-11-24 03:01:00

Detail #friedrichmerz #grüne #grünen #karlsruhe

»Ein Vorsitzender von vorgestern«: Führende Grüne haben CDU-Chef Merz kritisiert. Zum Auftakt des Parteitags in Karlsruhe wurde zudem vor einem Sparkurs gewarnt. Kontrovers wurde es beim Thema Migration.

Parteitag in Karlsruhe: Die Grünen zwischen Ernüchterung und Zuversicht
Parteitag in Karlsruhe: Die Grünen zwischen Ernüchterung und Zuversicht
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 23:31:56

Detail #habeck #grünen #karlsruhe

In Karlsruhe hat die Bundes­delegierten­konferenz der Grünen begonnen. In der Partei herrscht Frust wegen der schmerzhaften Kompromisse in der Ampel­koalition. Doch Parteichef Omid Nouripour und Vizekanzler Robert Habeck geben zum Auftakt das Motto aus: Weitermachen!

Grünen-Parteitag: Omid Nouripour attackiert Friedrich Merz und warnt vor Sparkurs
Grünen-Parteitag: Omid Nouripour attackiert Friedrich Merz und warnt vor Sparkurs
www.berliner-zeitung.de

2023-11-23 22:58:11

Detail #friedrichmerz #grünen #karlsruhe

Der Mega-Parteitag der Grünen in Karlsruhe beginnt kämpferisch. Parteichef Nouripour holt aus gegen CDU-Chef Merz: „Leute, ihr seid nicht einmal oppositionsfähig“.

Parteitag der Grünen: Habeck fordert statt Schuldenbremse eine grün-goldene Investitionsregel
Parteitag der Grünen: Habeck fordert statt Schuldenbremse eine grün-goldene Investitionsregel
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 21:24:08

Detail #friedrichmerz #habeck #karlsruhe

Beim Grünen-Parteitag in Karlsruhe hält Vizekanzler Habeck eine laute und emotionale Rede. Voller Leidenschaft fordert er eine Entfesselung des Bundeshaushalts von der aktuell geltenden Schuldenbremse. Und er knöpft sich CDU-Chef Friedrich Merz vor.

Karlsruhe: Grüne starten viertägigen Parteitag
Karlsruhe: Grüne starten viertägigen Parteitag
www.tagesschau.de

2023-11-23 18:07:16

Detail #grüne #karlsruhe

Die Haushaltskrise wirbelt auch den Grünen-Parteitag durcheinander. Die Debatte darüber wird außerplanmäßig bereits heute stattfinden. Das viertägige Programm ist ohnehin eng getaktet.

Warum der Grünen-Parteitag in XXL-Länge stattfindet
Warum der Grünen-Parteitag in XXL-Länge stattfindet
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 17:32:21

Detail #karlsruhe

Am Donnerstag­nachmittag treffen sich die Grünen zur Bundes­delegierten­konferenz an ihrem Gründungsort – in Karlsruhe. Und es wird ein Parteitag der Superlative: so lang wie nie zuvor, mit einer Rekordzahl an Ausstellern und besonders vielen Vorhaben zur Europawahl 2024.

Parteitag der Grünen in Karlsruhe: Die Suche nach dem Ausweg aus der Krise
Parteitag der Grünen in Karlsruhe: Die Suche nach dem Ausweg aus der Krise
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 17:31:30

Detail #grünen #karlsruhe

Lange waren die Grünen im Aufschwung. Nach Schlappen bei Landtagswahlen und dem Streit ums Heizungsgesetz sind sie in der Defensive. Auf dem am Donnerstag beginnenden Parteitag in Karlsruhe wollen die Grünen Wege aus der Krise finden. Kann das gelingen?

Robert Habeck lädt Kollegen aus den Ländern zum Krisengipfel
Robert Habeck lädt Kollegen aus den Ländern zum Krisengipfel
www.spiegel.de

2023-11-23 17:08:00

Detail #habeck #karlsruhe #berlin

Die Bundesländer wollen wissen, wie es nach dem Urteil aus Karlsruhe mit der Förderung von Milliardenprojekten weitergeht. Bei einem Krisentreffen in Berlin möchte Bundeswirtschaftsminister Habeck seine Landeskollegen beruhigen.

Vorpommern-Rügen: 15 Millionen Euro für Projekt wegen Haushaltskrise eingefroren
Vorpommern-Rügen: 15 Millionen Euro für Projekt wegen Haushaltskrise eingefroren
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 16:17:01

Detail #euro #karlsruhe #mecklenburgvorpommern

Der Norden träumt von einer klimafreundlichen Zukunft - und einer technologischen Vorreiterrolle beim Aufbau einer entsprechenden neuen Industrie. Ein Urteil aus Karlsruhe setzt nun viele Fragezeichen. Auch Projekte in MV sind betroffen

Warum der Grünen-Parteitag in XXL-Länge stattfindet: „Es wird ein Hauen und Stechen geben“:
Warum der Grünen-Parteitag in XXL-Länge stattfindet: „Es wird ein Hauen und Stechen geben“:
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 14:59:58

Detail #karlsruhe

Am Donnerstagnachmittag treffen sich die Grünen zur Bundesdelegiertenkonferenz an ihrem Gründungsort – in Karlsruhe. Und es wird ein Parteitag der Superlative: so lang wie nie zuvor, mit einer Rekordzahl an Ausstellern und besonders vielen Vorhaben zur Europawahl 2024.

Haushaltskrise: Norddeutschland fürchtet um Klimaprojekte
Haushaltskrise: Norddeutschland fürchtet um Klimaprojekte
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 14:17:38

Detail #karlsruhe

Der Norden träumt von einer klimafreundlichen Zukunft - und einer technologischen Vorreiterrolle beim Aufbau einer entsprechenden neuen Industrie. Ein Urteil aus Karlsruhe setzt nun viele Fragezeichen.

Karlsruhe spricht und Berlin bebt
Karlsruhe spricht und Berlin bebt
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-23 11:00:00

Detail #friedrichmerz #karlsruhe #olafscholz #berlin

Im Regierungsviertel herrscht die nackte Panik, wie man aus dem Haushaltsschlamassel wieder herauskommen soll. Der Ampel fehlt es an Zusammenhalt und Souveränität, die Folgen des Richterspruchs aus Karlsruhe zu managen. Und nun rächt sich, dass Scholz Oppositionsführer Friedrich Merz stets von oben…

Parteitag in Karlsruhe: Lang sieht Anlass zu Selbstkritik bei Grünen
Parteitag in Karlsruhe: Lang sieht Anlass zu Selbstkritik bei Grünen
www.tagesschau.de

2023-11-23 05:26:16

Detail #grünen #karlsruhe

Beim Parteitag der Grünen in Karlsruhe dürfte es besonders um die Frage gehen, wie Klimaschutz-Projekte nach dem Haushaltsurteil noch finanziert werden können. Parteichefin Lang fordert derweil ein gewisses Maß an Selbstkritik.

Rechnungshof hat Bedenken gegen Hilfspaket: Prüfung
Rechnungshof hat Bedenken gegen Hilfspaket: Prüfung
www.berliner-zeitung.de

2023-11-22 13:19:16

Detail #karlsruhe

Nach dem Urteil aus Karlsruhe zum Klimafonds des Bundes prüft das Brandenburger Finanzministerium das Hilfspaket zur Bewältigung der Energiekrise. Der Rechnu...

Strack-Zimmermann: Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern
Strack-Zimmermann: Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern
www.berliner-zeitung.de

2023-11-22 13:17:15

Detail #karlsruhe #ukraine

Hat der Paukenschlag aus Karlsruhe Folgen für die Verteidigungsausgaben oder die Unterstützung der Ukraine? Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses pläd...

Haushalt: Das Urteil aus Karlsruhe ist Sprengstoff für die Ampel
Haushalt: Das Urteil aus Karlsruhe ist Sprengstoff für die Ampel
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-22 07:22:50

Detail #karlsruhe #union #bundeswehr

Die Koalition muss entscheiden, ob sie nach der Klatsche aus Karlsruhe zum Bundeshaushalt doch die Schuldenbremse wieder aussetzt, ein weiteres Sondervermögen analog zur Bundeswehr auflegt oder die Union um Hilfe für eine Grundgesetzänderung bittet. Oder alles zusammen. Dazu noch Einsparungen an al…

Verfassungsgerichtsurteil zum Bundeshaushalt: Ein Glanzstück aus Karlsruhe - Kommentar
Verfassungsgerichtsurteil zum Bundeshaushalt: Ein Glanzstück aus Karlsruhe - Kommentar
www.spiegel.de

2023-11-22 06:59:00

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Mischt sich das Bundesverfassungsgericht zu sehr in die Politik ein? Im Gegenteil: Wenn die Richter nicht nach den Interessen der Parteien urteilen, die sie entsandt haben, wird deutlich, wie unabhängig sie sind.

Rechtschreibung - Karlsruhe urteilt zu Zeugniseintrag
Rechtschreibung - Karlsruhe urteilt zu Zeugniseintrag
www.berliner-zeitung.de

2023-11-22 05:47:20

Detail #bayern #menschen #karlsruhe

In manchen Zeugnissen von Menschen mit Legasthenie steht ein Vermerk darüber, dass ihre Rechtschreibung nicht benotet wurde. Drei Abiturienten aus Bayern fin...

News: Ampel, Haushalt, WSF, Meloni, Bundesverfassungsgericht
News: Ampel, Haushalt, WSF, Meloni, Bundesverfassungsgericht
www.spiegel.de

2023-11-22 05:37:00

Detail #karlsruhe #olafscholz #bundesverfassungsgericht

Die Ampel erwägt, die Notlage auszurufen. Scholz und Meloni unterzeichnen einen Aktionsplan. Und in Karlsruhe wird mal wieder ein spannendes Urteil erwartet. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Ampelkoalition nach dem Haushalts-Urteil aus Karlsruhe: Augen zu und durch?
Ampelkoalition nach dem Haushalts-Urteil aus Karlsruhe: Augen zu und durch?
www.spiegel.de

2023-11-21 21:08:00

Detail #karlsruhe

Trotz des Karlsruher Urteils hält die Ampelkoalition am Abschluss der laufenden Haushaltsberatungen fest. Im zuständigen Ausschuss warnen mehrere Gutachter. Und im Finanzministerium? Sehen sie Fragezeichen.

Energiepreisbremse betroffen: Finanzministerium sperrt auch Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Energiepreisbremse betroffen: Finanzministerium sperrt auch Wirtschaftsstabilisierungsfonds
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-21 17:46:43

Detail #karlsruhe

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus Karlsruhe zum Bundeshaushalt hat immer größere Folgen: Nun sperrt Finanzminister Christian Lindner auch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds, aus dem die Energiepreisbremse bezahlt wird. Damit sind nun auch laufende Ausgaben betroffen.

Verfahrene Situation nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe: Sprengstoff für die Ampel
Verfahrene Situation nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe: Sprengstoff für die Ampel
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-21 17:45:45

Detail #karlsruhe #union #bundeswehr

Die Koalition muss entscheiden, ob sie nach der Klatsche aus Karlsruhe zum Bundeshaushalt doch die Schuldenbremse wieder aussetzt, ein weiteres Sondervermögen analog zur Bundeswehr auflegt oder die Union um Hilfe für eine Grundgesetzänderung bittet. Oder alles zusammen. Dazu noch Einsparungen an al…

Haushalts-Urteil aus Karlsruhe: Was Ökonomen und Juristen zu den Folgen sagen
Haushalts-Urteil aus Karlsruhe: Was Ökonomen und Juristen zu den Folgen sagen
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-21 17:36:24

Detail #karlsruhe

Im Haushaltsausschuss des Bundestags wurden am Dienstag Sachverständige zu den Folgen des Karlsruher Urteils befragt. Sie waren sich weitgehend einig, dass auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds für die Finanzierung der Energiepreisbremsen betroffen ist. Wenig später erließ das Finanzministerium…

Nachtragshaushalt: Alles auf Halt
Nachtragshaushalt: Alles auf Halt
www.zeit.de

2023-11-21 17:25:29

Detail #karlsruhe

Nach dem Urteil aus Karlsruhe stehen die Ausgaben der nächsten Jahre auf dem Prüfstand. Auch die Energiepreisbremse wackelt. Und: Island wartet auf den Vulkanausbruch.

Strom- und Gaspreisbremsen, gedämpfte Netzentgelte: Was alles wackelt
Strom- und Gaspreisbremsen, gedämpfte Netzentgelte: Was alles wackelt
www.spiegel.de

2023-11-21 15:56:00

Detail #karlsruhe

Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe hat nicht nur den Klimafonds rasiert. Es wachsen auch Zweifel an einem Geldtopf, der die Energiepreisbremsen finanziert.

Plötzlich fehlen Milliarden im Osten: Chipfabriken in Magdeburg und Dresden stehen auf der Kippe
Plötzlich fehlen Milliarden im Osten: Chipfabriken in Magdeburg und Dresden stehen auf der Kippe
www.berliner-zeitung.de

2023-11-21 15:39:24

Detail #dresden #magdeburg #karlsruhe #osten

Der Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung ist verfassungswidrig, urteilte Karlsruhe. Sind jetzt die Chipfabriken von Intel und TSMC in Gefahr?

Bundesfinanzministerium sperrt Haushaltsmittel – Diskussion um Schuldenbremse
Bundesfinanzministerium sperrt Haushaltsmittel – Diskussion um Schuldenbremse
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-21 11:59:13

Detail #karlsruhe

Die Bundesregierung plagen nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe Finanzsorgen. Das Finanzministerium hat Haushaltsmittel gesperrt - es geht dabei um Zusagen für kommende Jahre. Teile der Ampel-Koalition sehen ein Aussetzen der Schuldenbremse als Ausweg.

Deutsche Bahn rollt nach dem Urteil aus Karlsruhe Richtung Abgrund
Deutsche Bahn rollt nach dem Urteil aus Karlsruhe Richtung Abgrund
www.spiegel.de

2023-11-21 09:58:39

Detail #deutschebahn #karlsruhe #bund

Marode und chronisch unpünktlich: Mit vielen Milliarden Euro wollte der Bund die Probleme der Bahn lösen. Doch nun gefährdet das Urteil der Verfassungsrichter die Pläne. Es fehlt womöglich mehr Geld als gedacht.

News: Ampel, Haushalt, Künstliche Intelligenz, Islamkonferenz, Antisemitismus
News: Ampel, Haushalt, Künstliche Intelligenz, Islamkonferenz, Antisemitismus
www.spiegel.de

2023-11-21 05:42:34

Detail #antisemitismus #karlsruhe

Neun Sachverständige erklären der Regierung das Urteil aus Karlsruhe. Die Islamkonferenz diskutiert über Antisemitismus, der Digitalgipfel warnt vor zu hohen Erwartungen an die künstliche Intelligenz. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Eine Partei will vorausblicken
Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Eine Partei will vorausblicken
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-21 00:00:00

Detail #karlsruhe

Am Donnerstag beginnt die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Sie wird so lange dauern wie keine vorher. Und es dürfte mal wieder eifrig debattiert werden – unter anderem über die Flüchtlingspolitik.

Urteil zum Haushalt: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?
Urteil zum Haushalt: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-20 19:06:31

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

In einem spektakulären Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Schuldenbremse gestärkt – und damit die Finanzplanung der Ampelkoalition über den Haufen geworfen. Nachdem die Regierung zunächst auf „Business as usual“ gemacht hatte, dämmert ihr nun die Tragweite des Richterspruchs. Dessen Folgen…

Wirtschaft nach Haushaltsurteil in Angst: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?
Wirtschaft nach Haushaltsurteil in Angst: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-20 16:58:18

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe #wirtschaft

In einem spektakulären Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Schuldenbremse gestärkt – und damit die Finanzplanung der Ampel-Koalition über den Haufen geworfen. Nachdem die Regierung zunächst auf „Business as usual“ gemacht hatte, dämmert ihr nun die Tragweite des Richterspruchs. Dessen Folge…

Nach Klimafonds-Urteil: Robert Habeck warnt vor steigenden Energiepreisen und Arbeitslosigkeit
Nach Klimafonds-Urteil: Robert Habeck warnt vor steigenden Energiepreisen und Arbeitslosigkeit
www.berliner-zeitung.de

2023-11-20 16:02:40

Detail #habeck #karlsruhe #deutschland

Laut Wirtschaftsminister Robert Habeck hat das Urteil aus Karlsruhe massive Auswirkungen auf die Gas- und die Strompreisbremse und die deutsche Wirtschaft. Auch Arbeitsplätze seien gefährdet.

Spardebatte nach Haushaltsurteil: FDP will Sozialleistungen kürzen
Spardebatte nach Haushaltsurteil: FDP will Sozialleistungen kürzen
www.tagesschau.de

2023-11-20 10:44:01

Detail #fdp #spd #karlsruhe

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über Wege aus der Haushaltskrise. Die Grünen fordern Änderungen der Schuldenbremse. Die FDP will Sozialleistungen prüfen. Und die SPD warnt vor einem Modernisierungsstopp.

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise
Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise
www.berliner-zeitung.de

2023-11-20 10:07:12

Detail #karlsruhe

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach We...

Monika Schnitzer: Chefin der Wirtschaftsweisen will Schuldenbremse für Klimaprojekte aussetzen
Monika Schnitzer: Chefin der Wirtschaftsweisen will Schuldenbremse für Klimaprojekte aussetzen
www.spiegel.de

2023-11-18 13:26:10

Detail #karlsruhe

Für eine Reform der Schuldenbremse ist Monika Schnitzer ohnehin. Nun fordert die Wirtschaftsweise, nach dem Urteil aus Karlsruhe zumindest die Ausnahmeregel zu nutzen – und unterstützt damit SPD-Chefin Esken.

Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen
Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen
www.berliner-zeitung.de

2023-11-18 13:15:11

Detail #karlsruhe

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die...

Urteil zum Ampel-Haushalt: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024
Urteil zum Ampel-Haushalt: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-18 10:38:39

Detail #karlsruhe

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse - sie hat das Chaos mit verursacht, könnte nun aber auch die Rettung sein.

SPD-Chefin Esken will Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen – und erntet Zuspruch
SPD-Chefin Esken will Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen – und erntet Zuspruch
www.berliner-zeitung.de

2023-11-18 10:05:15

Detail #karlsruhe

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse.

Haushaltsurteil: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024
Haushaltsurteil: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-18 07:48:51

Detail #karlsruhe

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse - sie hat das Chaos mit verursacht, könnte nun aber auch die Rettung sein.

Haushalts-Urteil: Die Grundlage der Ampelkoalition ist futsch - Kommentar
Haushalts-Urteil: Die Grundlage der Ampelkoalition ist futsch - Kommentar
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-17 17:15:45

Detail #euro #karlsruhe #geld

Nach dem Urteil aus Karlsruhe hat die Ampel ein 60 Milliarden Euro großes Problem: Sie braucht dringend Geld für Klimainvestitionen und Standortpolitik, darf dafür aber nicht mehr die ungenutzten Corona-Kredite aus ihrem Schattenhaushalt nutzen. Von diesem Schlag wird sich die Koalition nicht mehr…

Energieminister warnt vor Verzögerung von Klimaprojekten
Energieminister warnt vor Verzögerung von Klimaprojekten
www.berliner-zeitung.de

2023-11-17 16:43:22

Detail #spd #karlsruhe

Brandenburgs Energieminister Jörg Steinbach (SPD) hat nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe vor negativen Folgen für den Ausbau der Öko-Energien gewarnt. „D...

Karlsruhe urteilt im Dezember zu Pannen bei Bundestagswahl
Karlsruhe urteilt im Dezember zu Pannen bei Bundestagswahl
www.berliner-zeitung.de

2023-11-17 15:55:04

Detail #dezember #deutschland #berlin #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht will am 19. Dezember sein Urteil zu den Pannen bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin verkünden. Das teilte das höchste deutsche ...

Steuerfrau soll betrunken Rheinschleuse zerstört haben
Steuerfrau soll betrunken Rheinschleuse zerstört haben
www.berliner-zeitung.de

2023-11-17 13:29:20

Detail #karlsruhe

Ein Frachtschiff rammt und zerstört ein Schleusentor am Oberrhein nahe Karlsruhe. Es entsteht Millionenschaden. Nun stellt sich heraus: Die Steuerfrau hatte ...

Heizung und Dämmung: So viel Förderung soll es ab 2024 geben
Heizung und Dämmung: So viel Förderung soll es ab 2024 geben
www.spiegel.de

2023-11-17 13:16:33

Detail #karlsruhe #bundesregierung

Trotz des Urteils aus Karlsruhe hat sich die Bundesregierung auf neue Fördersätze für Wärmepumpen und Gebäudesanierung geeinigt. Wie viel Geld jetzt drin ist – und wer es bekommt.

Klimafonds-Urteil: Das Bangen der Wirtschaft nach dem Beben von Karlsruhe
Klimafonds-Urteil: Das Bangen der Wirtschaft nach dem Beben von Karlsruhe
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-17 05:30:01

Detail #karlsruhe

Nach dem Urteil des Bundes­verfassungs­gerichtes zum Klima- und Transformations­fonds fehlen der Bundes­regierung 60 Milliarden Euro. Große Teile des Geldes waren für den grünen Umbau der Wirtschaft bestimmt. In den Unternehmen geht nun die Angst um.

Ampel-Nachtragshaushalt verfassungswidrig: Die Reaktionen auf das Urteil aus Karlsruhe
Ampel-Nachtragshaushalt verfassungswidrig: Die Reaktionen auf das Urteil aus Karlsruhe
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-15 20:55:50

Detail #politik #wirtschaft #union #karlsruhe

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten Klima- und Transformationsfonds sorgt für heftige Reaktionen aus Politik, Wirtschaft und Umweltschutz. Während die Union sich auf die Ampel stürzt, denken Ökonomen bereits über eine Reform der Schuldenbremse nach.

Ampel-Haushalt: Was bedeutet das Urteil des Verfassungsgerichts für die Regierung?
Ampel-Haushalt: Was bedeutet das Urteil des Verfassungsgerichts für die Regierung?
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-15 18:14:18

Detail #grüne #karlsruhe #spd

Eine böse Vorahnung hatten viele Vertreter der Ampel­koalition seit einigen Wochen. Das Urteil aus Karlsruhe hat am Mittwoch trotzdem Schockwellen im Regierungs­viertel ausgelöst. Nun haben SPD, Grüne und Liberale ein großes Problem.

Karlsruhe kippt Haushaltstrick: Bittere Stunden für die Ampel
Karlsruhe kippt Haushaltstrick: Bittere Stunden für die Ampel
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-15 17:34:17

Detail #bund #karlsruhe

Die Bundesregierung steht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor einem Scherbenhaufen, 60 Milliarden Euro sind auf einen Schlag weg – ausgerechnet das Geld, mit dem der Bund die grüne Transformation der Wirtschaft vorantreiben wollte. Wie will die Regierung die Lücke schließen?

Folgen des Haushaltsurteils für Brandenburg noch offen
Folgen des Haushaltsurteils für Brandenburg noch offen
www.berliner-zeitung.de

2023-11-15 16:47:12

Detail #brandenburg #karlsruhe

Die konkreten Auswirkungen des Haushaltsurteils aus Karlsruhe sind für Brandenburg bisher unklar. Um die Folgen der Entscheidung abschließend bewerten zu kön...

Verfassungsurteil zum Nachtragshaushalts: Karlsruhe kassiert Überreste der »Bazooka«
Verfassungsurteil zum Nachtragshaushalts: Karlsruhe kassiert Überreste der »Bazooka«
www.spiegel.de

2023-11-15 15:24:57

Detail #karlsruhe

Für Coronahilfen nahm der Staat im großen Stil Schulden auf, später verschob die Ampel das übrige Geld kurzerhand in einen Klimafonds. Damit macht das Verfassungsgericht jetzt Schluss – und die Regierung steht vor einem Milliardenloch.

Urteil zum Nachtragshaushalt: Karlsruhe kassiert Überreste der »Bazooka«
Urteil zum Nachtragshaushalt: Karlsruhe kassiert Überreste der »Bazooka«
www.spiegel.de

2023-11-15 15:24:57

Detail #karlsruhe

Für Coronahilfen nahm der Staat im großen Stil Schulden auf, später verschob die Ampel das übrige Geld kurzerhand in einen Klimafonds. Damit macht das Verfassungsgericht jetzt Schluss – und die Regierung steht vor einem Milliardenloch.

Olaf Scholz: Kanzler verteidigt Haushaltspolitik nach Gerichtsurteil
Olaf Scholz: Kanzler verteidigt Haushaltspolitik nach Gerichtsurteil
www.spiegel.de

2023-11-15 15:10:38

Detail #olafscholz #karlsruhe #bundestag

Im Bundestag muss sich Kanzler Scholz nur Stunden nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe Fragen nach der politischen Verantwortung stellen. Er verweist auf eine gemeinsame Entscheidung.

Urteil aus Karlsruhe nicht auf Berlin übertragbar
Urteil aus Karlsruhe nicht auf Berlin übertragbar
www.berliner-zeitung.de

2023-11-15 14:37:08

Detail #bund #berlin #karlsruhe #klimaschutz #bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat den zweiten Nachtragshaushalt 2021 im Bund gekippt. Dabei ging es um die Finanzierung von Klimaschutz. Was heißt das für die...

Nach Urteil des Verfassungsgerichtes: Woher bekommt die Ampel nun das Geld für den Klimaschutz?
Nach Urteil des Verfassungsgerichtes: Woher bekommt die Ampel nun das Geld für den Klimaschutz?
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-15 13:15:21

Detail #grüne #karlsruhe #spd

Eine böse Vorahnung hatten viele Vertreter der Ampel­koalition seit Wochen. Das Urteil aus Karlsruhe hat am Mittwoch dennoch wie eine Bombe im Regierungs­viertel eingeschlagen. Nun haben SPD, Grüne und Liberale ein großes Problem.

Karlsruhe kippt Nachtragshaushalt der Ampel – Regierung will an Klimazielen festhalten
Karlsruhe kippt Nachtragshaushalt der Ampel – Regierung will an Klimazielen festhalten
www.berliner-zeitung.de

2023-11-15 11:19:26

Detail #karlsruhe #bund #regierung

Der Bund darf zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen. Ersten Reaktionen zufolge soll das aber keine Konsequenzen für die Klimaziele haben.

Karlsruhe stoppt Etatänderung 2021
Karlsruhe stoppt Etatänderung 2021
www.berliner-zeitung.de

2023-11-15 10:15:20

Detail #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Die Änderung...

Kein Geld für Klima statt Corona - Karlsruhe stoppt Etatänderung 2021
Kein Geld für Klima statt Corona - Karlsruhe stoppt Etatänderung 2021
www.berliner-zeitung.de

2023-11-15 10:11:16

Detail #corona #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Die Änderung...

Verfassungsgericht entscheidet über Haushaltsklage der Union
Verfassungsgericht entscheidet über Haushaltsklage der Union
www.berliner-zeitung.de

2023-11-15 07:23:28

Detail #karlsruhe

Haushalts- und Klimapolitiker blicken mit Spannung nach Karlsruhe. Je nachdem, wie das Verfassungsgericht über eine Umschichtung im Haushalt entscheidet, kön...

News: Migrationsabkommen zwischen Großbritannien und Ruanda, Joe Biden, Xi Jinpin
News: Migrationsabkommen zwischen Großbritannien und Ruanda, Joe Biden, Xi Jinpin
www.spiegel.de

2023-11-15 05:40:37

Detail #joebiden #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über den Klima- und Transformationsfonds. Der Supreme Court in London über Abschiebungen nach Ruanda. Und Biden und Xi über das Wohl der Welt. Das ist die Lage am Mittwoch.

Verfassungsgericht entscheidet über Haushaltstrick der Ampel
Verfassungsgericht entscheidet über Haushaltstrick der Ampel
www.berliner-zeitung.de

2023-11-15 05:35:29

Detail #karlsruhe

Haushalts- und Klimapolitiker blicken mit Spannung nach Karlsruhe. Je nachdem, wie das Verfassungsgericht über eine Umschichtung im Haushalt entscheidet, kön...

Karlsruhe urteilt über Nachtragshaushalt 2021
Karlsruhe urteilt über Nachtragshaushalt 2021
www.tagesschau.de

2023-11-15 05:20:09

Detail #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, inwieweit die Umwidmung von Corona-Krediten zugunsten von Klimaschutzmaßnahmen zulässig war. Es könnte ein weitreichendes Urteil für die Finanzpolitik werden. Von Martin Polansky.

Drei Erkenntnisse aus Herthas Remis gegen Karlsruhe
Drei Erkenntnisse aus Herthas Remis gegen Karlsruhe
www.berliner-zeitung.de

2023-11-12 13:53:30

Detail #karlsruhe

Innenpfosten, drüber, denkbar knapp. Hertha vergibt gegen den KSC den Sieg. Doch einige andere bekannte Probleme tragen zur Enttäuschung bei.

Lernen, bitte! Was Hertha BSC aus dem Remis gegen Karlsruhe mitnehmen kann
Lernen, bitte! Was Hertha BSC aus dem Remis gegen Karlsruhe mitnehmen kann
www.berliner-zeitung.de

2023-11-12 13:33:45

Detail #berlin #karlsruhe

Hertha BSC vergibt den Sieg, weil die Berliner drei Großchancen nicht nutzen. So steckt das Team weiter im Mittelfeld. Ein Spektakel war es trotzdem.

Nach Schuss vor Bundesverfassungsgericht: 41-Jähriger in U-Haft
Nach Schuss vor Bundesverfassungsgericht: 41-Jähriger in U-Haft
www.tagesschau.de

2023-11-06 09:27:00

Detail #karlsruhe #uhaft #bundesverfassungsgericht

Nach einem Schuss in Richtung eines Polizisten auf dem Gelände des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ist der mutmaßliche Schütze in Untersuchungshaft gekommen. Bei seiner Festnahme waren zwei Beamte verletzt worden.

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Mann schießt in Richtung Polizeistreife
Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Mann schießt in Richtung Polizeistreife
www.spiegel.de

2023-11-05 16:44:17

Detail #karlsruhe #bundespolizei #bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird rund um die Uhr von Beamten der Bundespolizei bewacht. Am Samstagabend hat ein 41-Jähriger in Richtung einer Streife geschossen – und wurde festgenommen.

Karlsruhe: Mann schießt am Bundesverfassungsgericht in Richtung Polizeistreife
Karlsruhe: Mann schießt am Bundesverfassungsgericht in Richtung Polizeistreife
www.spiegel.de

2023-11-05 16:44:17

Detail #bundespolizei #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird rund um die Uhr von Beamten der Bundespolizei bewacht. Am Samstagabend hat ein 41-Jähriger in Richtung einer Streife geschossen – und wurde festgenommen.

Mann schießt am Bundesverfassungsgericht in Richtung Polizei
Mann schießt am Bundesverfassungsgericht in Richtung Polizei
www.tagesschau.de

2023-11-05 16:08:30

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat ein Mann mit einem Gewehr in Richtung einer Polizeistreife geschossen. Bei seiner Festnahme verletzte er zwei Polizisten, einen davon schwer.

2. Fußball-Bundesliga: Hannover 96 gewinnt gegen Eintracht Braunschweig
2. Fußball-Bundesliga: Hannover 96 gewinnt gegen Eintracht Braunschweig
www.spiegel.de

2023-11-05 15:46:49

Detail #hannover #rostock #karlsruhe

Beim Sieg von Hannover 96 im Niedersachsenderby gegen Eintracht Braunschweig schossen die Gästefans mit Raketen um sich. Der Hertha fehlte in Rostock die zündende Idee. Und bei Karlsruhe funkte es gegen Paderborn zu spät.

Nach Spielunterbrechungen: Hannover 96 besiegt Eintracht Braunschweig
Nach Spielunterbrechungen: Hannover 96 besiegt Eintracht Braunschweig
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-05 15:32:45

Detail #karlsruhe #rostock

Hannover 96 hat das wegen Pyro-Vorfällen mehrmals unterbrochene Niedersachsenderby gegen Eintracht Braunschweig für sich entschieden und seine Aufstiegsambitionen unterstrichen. Hertha BSC muss sich in Rostock mit einem Punkt begnügen. Paderborn gewinnt klar in Karlsruhe.

Strafgesetzbuch: Paragraf 362 hätte reformiert werden sollen – so kommen einige Mörder ungesühnt da…
Strafgesetzbuch: Paragraf 362 hätte reformiert werden sollen – so kommen einige Mörder ungesühnt davon
www.berliner-zeitung.de

2023-11-02 07:25:31

Detail #karlsruhe

Karlsruhe hat die Änderung des Paragrafen 362 des Strafgesetzbuches gekippt. Die Entscheidung sorgt nicht unbedingt für Gerechtigkeit. Ein Kommentar.

Keine Wiederaufnahme von Strafverfahren: Pfusch führt nicht zu Gerechtigkeit
Keine Wiederaufnahme von Strafverfahren: Pfusch führt nicht zu Gerechtigkeit
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-01 09:40:22

Detail #union #spd #karlsruhe

Mit Blick auf den Mordfall Frederike haben Union und SPD versucht, am Grundgesetz vorbei eine Mehrfachverfolgung von Straftaten zu erlauben. Die Regelung wurde jetzt in Karlsruhe gekippt. Man konnte es ahnen, meint Matthias Koch. Zu besichtigen sei ein Beispiel für gut gemeinte, aber schlechte Poli…

Pfusch führt nicht zu Gerechtigkeit
Pfusch führt nicht zu Gerechtigkeit
www.ostsee-zeitung.de

2023-11-01 08:51:28

Detail #union #spd #karlsruhe

Mit Blick auf den Mordfall Frederike haben Union und SPD versucht, am Grundgesetz vorbei eine Mehrfachverfolgung von Straftaten zu erlauben. Die Regelung wurde jetzt in Karlsruhe gekippt. Man konnte es ahnen, meint Matthias Koch. Zu besichtigen sei ein Beispiel für gut gemeinte, aber schlechte Poli…

Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz: Mutmaßlicher Mörder von Frederike von Möhlmann bleibt unbest…
Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz: Mutmaßlicher Mörder von Frederike von Möhlmann bleibt unbestraft
www.ostsee-zeitung.de

2023-10-31 21:55:55

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren gekippt. Die Richter in Karlsruhe entschieden, dass freigesprochene Verdächtige nicht allein wegen neuer Beweise noch einmal für dieselbe Tat angeklagt werden können. Der mutmaßliche Mörder der 17-jährigen Frederike v…

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Das Urteil zum Wiederaufnahme-Paragrafen erklärt
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Das Urteil zum Wiederaufnahme-Paragrafen erklärt
www.spiegel.de

2023-10-31 18:02:11

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Darf ein rechtskräftig Freigesprochener erneut strafrechtlich verfolgt werden, wenn es neue Beweise gegen ihn gibt? Nein, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden – und das auch mit dem Opferschutz begründet.

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren
Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren
www.zeit.de

2023-10-31 10:48:12

Detail #bundesverfassungsgericht #karlsruhe

Seit 2021 war es in bestimmten Fällen erlaubt, Strafverfahren wieder aufzunehmen. Mit der Verfassung ist das nicht vereinbar, entschied nun das Bundesverfassungsgericht.

Neuregelung zu Strafverfahren: Bundesverfassungsgericht urteilt über weitere Anklage für dieselbe T…
Neuregelung zu Strafverfahren: Bundesverfassungsgericht urteilt über weitere Anklage für dieselbe Tat
www.zeit.de

2023-10-31 01:41:41

Detail #gericht #karlsruhe #bundesverfassungsgericht

Dürfen Freigesprochene in schweren Fällen erneut vor Gericht, wenn es neue Beweise gibt? Darüber entscheidet heute Karlsruhe. Hintergrund ist der Mord an einer Schülerin.

FC St. Pauli sticht spät zu - Sieg gegen Karlsruhe
FC St. Pauli sticht spät zu - Sieg gegen Karlsruhe
www.berliner-zeitung.de

2023-10-28 15:15:12

Detail #karlsruhe

Der FC St. Pauli hat mit einem späten Tor von Philipp Treu den Karlsruher SC besiegt. Dabei sah es lange nach einem Karlsruher Coup am Millerntor-Stadion aus.

Urteil in Karlsruhe: Warnhinweise bald auch auf vielen Zigarettenautomaten
Urteil in Karlsruhe: Warnhinweise bald auch auf vielen Zigarettenautomaten
www.zeit.de

2023-10-26 14:01:12

Detail #karlsruhe

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Schockbilder auf Zigarettenschachteln unter Umständen schon bei der Ausgabe gezeigt werden müssen. Ein Verein hatte geklagt.

Zigaretten: BGH fällt Urteil zu Warnhinweisen an Automaten
Zigaretten: BGH fällt Urteil zu Warnhinweisen an Automaten
www.ostsee-zeitung.de

2023-10-26 11:45:38

Detail #karlsruhe

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat entschieden, dass Auswahltasten von Zigarettenautomaten an Supermarktkassen Warnhinweise aufweisen müssen. Geklagt hatte die Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei.

BGH-Urteil: Warnhinweise auch an Tasten von Zigarettenautomaten
BGH-Urteil: Warnhinweise auch an Tasten von Zigarettenautomaten
www.ostsee-zeitung.de

2023-10-26 11:25:03

Detail #karlsruhe

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat entschieden, dass Auswahltasten von Zigarettenautomaten an Supermarktkassen Warnhinweise aufweisen müssen. Geklagt hatte die Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei.

2. Fußball-Bundesliga: Schalke 04 verliert beim Karlsruher SC, Hertha BSC unterliegt 1. FC Nürnberg
2. Fußball-Bundesliga: Schalke 04 verliert beim Karlsruher SC, Hertha BSC unterliegt 1. FC Nürnberg
www.spiegel.de

2023-10-22 16:46:12

Detail #kiel #karlsruhe

Die Schalker Fans haben schon nach dem ersten Spiel unter Trainer Karel Geraerts genug von ihrem Team, das in Karlsruhe unterlag. Hertha BSC verlor beim 1. FC Nürnberg, Kiel hält mit der Spitze Schritt.