Hashtag justiz

Italien: Justiz beendet Verfahren gegen »Iuventa«-Crew
Italien: Justiz beendet Verfahren gegen »Iuventa«-Crew
www.spiegel.de

2024-04-19 15:21:00

Detail #justiz

Die »Iuventa« rettete ab 2016 als eines der ersten privaten Schiffe Migranten aus dem Mittelmeer. Dann wurde der Besatzung vorgeworfen, mit Schleusern zusammengearbeitet zu haben. Nun ist der Fall abgeschlossen.

Buschmann: Cannabis-Legalisierung wird Justiz und Polizei entlasten
Buschmann: Cannabis-Legalisierung wird Justiz und Polizei entlasten
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-01 00:00:00

Detail #polizei #justiz

Bundes­justizminister Marco Buschmann geht davon aus, dass die Teil­legalisierung von Cannabis positive Auswirkungen für Polizei und Justiz hat. Mittelfristig bedeute die Reform für beide weniger Arbeits­aufwand, sagte er dem RND.

Wie Schleuser Polizei und Justiz belasten
Wie Schleuser Polizei und Justiz belasten
www.tagesschau.de

2024-03-31 08:42:32

Detail #justiz #polizei

Im vergangenen Jahr hat nicht nur die Zahl der Schleusungen zugenommen. Die Schleuser werden auch immer aggressiver. Das belastet zunehmend Polizei und Justiz. Von Lisa Westhäußer und Christine Haberlander.

Cannabis-Legalisierung: Gegenwind von Medizinern, Polizei und Justiz - SPIEGEL TV
Cannabis-Legalisierung: Gegenwind von Medizinern, Polizei und Justiz - SPIEGEL TV
www.spiegel.de

2024-03-27 19:26:00

Detail #polizei #justiz

Gegenwind für die Cannabisfreigabe: Mediziner warnen vor Psychosen, die Polizei vor Bürokratie, die Justiz vor der Amnestie für verurteilte Kiffer. Legal breit? Über Freud und Leid im Rausch-Sektor.

Remmo-Clan auf dem Sprung nach MV: Der Rechtsstaat muss sich wehren
Remmo-Clan auf dem Sprung nach MV: Der Rechtsstaat muss sich wehren
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-27 18:53:14

Detail #mecklenburgvorpommern #justiz #berlin

In Berlin konnte sich der Remmo-Clan ausbreiten, weil Justiz und Behörden erst spät konsequent zugriffen. MV darf nicht die gleichen Fehler machen, meint OZ-Redakteur Gerald Kleine Wördemann.

Am Dienstag: Justiz entscheidet über weitere Berufung von Julian Assange
Am Dienstag: Justiz entscheidet über weitere Berufung von Julian Assange
www.berliner-zeitung.de

2024-03-25 18:08:59

Detail #usa #justiz

Sollten die zuständigen Richter entscheiden, dass Assange keine weitere Berufung einlegen kann, befürchten seine Angehörigen seine schnelle Auslieferung an die USA.

Nach Tod von Nawalny: EU verhängt Sanktionen gegen 33 Personen
Nach Tod von Nawalny: EU verhängt Sanktionen gegen 33 Personen
www.tagesschau.de

2024-03-22 16:22:15

Detail #eu #justiz #politik #russland

Eingefrorene Konten und keine Einreise mehr in die EU - wegen des Todes von Nawalny gelten Sanktionen gegen 33 Personen aus Justiz und Politik in Russland. Auch die Strafkolonien, in denen der Kremlkritiker inhaftiert war, stehen auf der Liste.

Kritik an Cannabisgesetz: Richterbund und Polizeigewerkschaft kritisieren Cannabislegalisierung
Kritik an Cannabisgesetz: Richterbund und Polizeigewerkschaft kritisieren Cannabislegalisierung
www.zeit.de

2024-03-22 13:40:22

Detail #justiz #polizei #kritik

Polizei, Justiz und Länder kritisieren das Cannabisgesetz. Unterstützt wird Karl Lauterbach hingegen vom Bundesjustizminister, der eine Entlastung der Gerichte erwartet.

Kostenloses Parken in Berlin: So viele Schichtdienstler bei Polizei, Feuerwehr und Justiz nutzen es
Kostenloses Parken in Berlin: So viele Schichtdienstler bei Polizei, Feuerwehr und Justiz nutzen es
www.berliner-zeitung.de

2024-03-21 16:25:15

Detail #berlin #feuerwehr #justiz #polizei

Wer in bestimmten Berufen Nachtschicht hat, muss keine Parkgebühren zahlen. Nun liegen Zahlen vor, wie viele Polizisten, Feuerwehrleute und Justizangestellte das nutzen.

Cannabis-Legalisierung: Die große Kiffer-Amnestie - Justiz muss Zehntausende Fälle prüfen
Cannabis-Legalisierung: Die große Kiffer-Amnestie - Justiz muss Zehntausende Fälle prüfen
www.spiegel.de

2024-03-09 16:36:00

Detail #justiz

Gefangene könnten freikommen, Geldstrafen würden erlassen: Weil die Cannabisfreigabe rückwirkend gelten soll, müssen sich Staatsanwälte und Richter durch zahllose Altfälle wühlen.

Gewalt an Frauen: Wie Berlin und Deutschland dagegen vorgehen
Gewalt an Frauen: Wie Berlin und Deutschland dagegen vorgehen
www.berliner-zeitung.de

2024-03-07 13:12:46

Detail #politik #justiz #gewalt #internet #deutschland #berlin

Politik, Justiz und die Polizei richten ihr Augenmerk kurz vor dem internationalen Frauentag auf Frauenfeindlichkeit und Gewalt. In diesem Jahr werden auch Straftaten im Internet verfolgt.

Justiz überfordert: Bundesländer wollen Inkrafttreten von Cannabis-Gesetz verzögern
Justiz überfordert: Bundesländer wollen Inkrafttreten von Cannabis-Gesetz verzögern
www.berliner-zeitung.de

2024-02-29 14:00:35

Detail #justiz

Zu viele Amnestie-Verfahren könnten die Justiz überlasten, befürchten Justizminister mehrerer Bundesländer. Sie fordern eine spätere Cannabis-Legalisierung.

Justiz ermittelt wegen gefälschter tagesschau-Audiobeiträge
Justiz ermittelt wegen gefälschter tagesschau-Audiobeiträge
www.tagesschau.de

2024-02-27 17:00:51

Detail #justiz #dresden #ki

Mit KI erstellte Audiodateien von tagesschau-Sprechern wurden auf Demonstrationen in Dresden gespielt. Sie erweckten den Eindruck, die tagesschau entschuldige sich für angebliche Lügen. Nun ermittelt die Justiz.

Berlin: RAF-Terroristin Daniela Klette von Polizei gefasst
Berlin: RAF-Terroristin Daniela Klette von Polizei gefasst
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-27 16:33:37

Detail #polizei #justiz #berlin

Sie soll Sprengstoffanschläge verübt und Geldtransporter überfallen haben: Jetzt hat die Polizei die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin festgenommen. Laut Polizei und Justiz befindet sich die 65-Jährige nun in Untersuchungshaft.

Indien: Justiz ordnet nach Protesten von Hindus Umbenennung von Zoo-Löwen Sita und Akbar an
Indien: Justiz ordnet nach Protesten von Hindus Umbenennung von Zoo-Löwen Sita und Akbar an
www.spiegel.de

2024-02-23 15:49:00

Detail #justiz

Zwei Großkatzen in einem indischen Zoo müssen sich bald an neue Namen gewöhnen. Ihre bisherigen würden für unnötigen Streit sorgen. Eine Hindu-Organisation verlangt sogar, das Löwenpaar nicht im selben Zoo zu halten.

Cannabis-Legalisierung: Fachverbände begrüßen Vorhaben - Justiz und Mediziner fordern Stopp
Cannabis-Legalisierung: Fachverbände begrüßen Vorhaben - Justiz und Mediziner fordern Stopp
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-22 10:10:29

Detail #justiz #deutschland

Das Gesetz zur teilweisen Legalisierung von Cannabis in Deutschland soll nach langem Hin und Her beschlossen werden – zumindest ist das der Plan der Ampelkoalition. Allerdings formiert sich Widerstand, auch in den eigenen Reihen.

Digitale Zukunft? MV ordert allein für Justiz hunderttausende Papp-Akten
Digitale Zukunft? MV ordert allein für Justiz hunderttausende Papp-Akten
www.nnn.de

2024-02-14 14:47:37

Detail #justiz #deutschland #schwerin #mecklenburgvorpommern

In deutschen Amtsstuben dauert manches etwas länger. Und die Landesregierung in Schwerin führt im Trauerspiel mit den Akten einen neuen Akt auf.

Bilder von Kindesmissbrauch: Buschmann entschärft nach Kritik Gesetz
Bilder von Kindesmissbrauch: Buschmann entschärft nach Kritik Gesetz
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-07 15:52:33

Detail #kritik #bilder #justiz #polizei

Vor weniger als drei Jahren hat das Bundesjustizministerium die Strafen für die Verbreitung von Material, das sexualisierte Gewalt an Kindern zeigt, verschärft. Nach Kritik von Polizei und Justiz wird das Gesetz erneut reformiert. In bestimmten Fällen gilt die Verbreitung des Materials nun als Verg…

AfD-Proteste: Für einen zivilen Verfassungsschutz
AfD-Proteste: Für einen zivilen Verfassungsschutz
www.zeit.de

2024-01-27 16:06:35

Detail #justiz #politik

Die Bevölkerung darf den Schutz der Demokratie nicht an Justiz und Politik auslagern. Wir müssen jetzt anfangen, in Szenarien zu denken. Bevor es zu spät ist.

Haftbefehl gegen AfD-Politiker aufgehoben: Das ist der Grund
Haftbefehl gegen AfD-Politiker aufgehoben: Das ist der Grund
www.ostsee-zeitung.de

2024-01-24 13:01:27

Detail #politik #justiz #bayern

Der Fall des AfD-Jungparlamentariers Daniel Halemba beschäftigt Politik und Justiz in Bayern seit Monaten. Jetzt hebt das zuständige Gericht den Haftbefehl gegen den 22-Jährigen auf. Interessant ist die Begründung.

Daniel Halemba: Haftbefehl gegen AfD-Politiker aus Bayern aufgehoben
Daniel Halemba: Haftbefehl gegen AfD-Politiker aus Bayern aufgehoben
www.ostsee-zeitung.de

2024-01-23 18:06:40

Detail #bayern #politik #justiz

Der Fall des AfD-Jungparlamentariers Daniel Halemba beschäftigt Politik und Justiz in Bayern seit Monaten. Jetzt hebt das zuständige Gericht den Haftbefehl gegen den 22-Jährigen auf. Interessant ist die Begründung.

Rechtsextremisten-Treffen in Potsdam: Justiz ermittelt wegen Hochverrats
Rechtsextremisten-Treffen in Potsdam: Justiz ermittelt wegen Hochverrats
www.berliner-zeitung.de

2024-01-17 16:47:09

Detail #ermittlungen #justiz #potsdam

Das Geheimtreffen von AfD-Politikern mit der Identitären Bewegung könnte ein juristisches Nachspiel haben. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen.

Russland: Keine Freiheit für Andersdenkende
Russland: Keine Freiheit für Andersdenkende
www.tagesschau.de

2024-01-15 14:31:16

Detail #justiz #russland #militär

Ob YouTube-Videos über die Nachrichtenlage oder Kunstaktionen im Supermarkt: Wer sich in Russland kritisch gegen Staat, Militär und Justiz äußert, muss harte Strafen fürchten. Wie geht es den Verurteilten und ihren Angehörigen? Von I. Ruck.

Russland: Keine Freiheit für Andersdenkende
Russland: Keine Freiheit für Andersdenkende
www.tagesschau.de

2024-01-15 14:31:16

Detail #justiz #russland #militär

Ob YouTube-Videos über die Nachrichtenlage oder Kunstaktionen im Supermarkt: Wer sich in Russland kritisch gegen Staat, Militär und Justiz äußert, muss harte Strafen fürchten. Wie geht es den Verurteilten und ihren Angehörigen? Von I. Ruck.