SPD

Hier erscheinen automatisert Artikel zum Thema SPD aus den öffentlichen Quellen.

Diese fünf Bremer Abgeordnete sitzen im neuen Parlament
Diese fünf Bremer Abgeordnete sitzen im neuen Parlament
www.weser-kurier.de

2025-03-25 09:48:05

#spd #bundestag

Fünf Bremer und Bremerhavener Vertreter von verschiedenen Parteien haben ein Mandat für den Bundestag errungen, der sich an diesem Dienstag konstituiert. Bitter ist hier der Wahlausgang für die SPD.

Regierungsbildung: Sondierungen sind vorbei, Koalitionsverhandlungen können beginnen
Regierungsbildung: Sondierungen sind vorbei, Koalitionsverhandlungen können beginnen
www.zeit.de

2025-03-12 14:14:43

#friedrichmerz #spd

Die Pläne von Union und SPD für eine gemeinsame Regierung werden konkreter, beide Seiten wollen Koalitionsgespräche aufnehmen. Die Chronik der Sondierungen zum Nachlesen

Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit
Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit
www.abendblatt.de

2025-03-10 18:23:00

#afd #spd

Union und SPD wollen die Schuldenbremse noch im alten Bundestag reformieren. Aus einer Ecke kommen nun positive Signale. Aktuelle News im Blog.

Kurz erklärt: Darauf haben sich Union und SPD geeinigt
Kurz erklärt: Darauf haben sich Union und SPD geeinigt
www.derstandard.at

2025-03-10 08:35:50

#spd #cdu

Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen bereits bei zahlreichen wichtigen Themen geeinigt. Während CDU und CSU so gut wie alle Forderungen in der Migrationspolitik durchsetzen konnten, hat die SPD Kürzungen im Sozialbereich verhindert

News: Flughafen-Streik, Donald Trump, USA, Bürgergeld-Reform
News: Flughafen-Streik, Donald Trump, USA, Bürgergeld-Reform
www.spiegel.de

2025-03-10 05:31:00

#donaldtrump #spd #deutschland #usa

13 deutsche Flughäfen werden bestreikt. Union und SPD verabreden sich gegen Bürgergelderschleicher. Und Donald Trump ist noch gefährlicher als bisher angenommen. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Gegenwind für schwarz-rotes Finanzpaket
Gegenwind für schwarz-rotes Finanzpaket
www.tagesschau.de

2025-03-10 04:40:50

#spd #diegrünen

Während es innerhalb von Schwarz-Rot einigermaßen harmonisch vorangeht, wird der Widerstand von außen härter. Die Grünen, auf deren Ja Union und SPD beim Finanzpaket angewiesen sind, fordern Änderungen. Von Jan Frédéric Willems.

Markus Söder bei Caren Miosga: CSU-Chef will sich bei Gesprächen mit Grünen zurückhalten
Markus Söder bei Caren Miosga: CSU-Chef will sich bei Gesprächen mit Grünen zurückhalten
www.spiegel.de

2025-03-10 02:40:00

#diegrünen #spd

Wenn Union und SPD ihre Schuldenpläne durchsetzen wollen, brauchen sie die Grünen. Bei den Gesprächen will CSU-Chef Markus Söder keine Hauptrolle spielen, wie er sagt. Außerdem weist er Kritik von Horst Seehofer zurück.

Ehemalige Grünenchefin: Ricarda Lang stellt Ja zum Finanzpaket infrage
Ehemalige Grünenchefin: Ricarda Lang stellt Ja zum Finanzpaket infrage
www.zeit.de

2025-03-10 00:54:56

#diegrünen #spd

Die Grünen wollen keinem Paket zustimmen, das die Klimakrise als "Spinnerei" behandle. Vizefraktionschef Konstantin von Notz wirft Union und SPD Selbstgefälligkeit vor.

Wie Parteien, Gewerkschaften und Klimaschützer auf die Sondierungseinigung reagieren
Wie Parteien, Gewerkschaften und Klimaschützer auf die Sondierungseinigung reagieren
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-10 00:00:00

#cdu #spd

Nicht alle teilen die Zufriedenheit der Parteispitzen von CSU, CDU und SPD über das Ergebnis der Sondierungen. Bei der Union gibt es Fragen nach Finanzierung und Strukturreformen. Umweltorganisationen empfehlen den ohnehin zögerlichen Grünen rote Linien für die Zustimmung zum Finanzpaket. Der DGB h…

CDU: Jens Spahn für Zurückweisungen an der Grenze notfalls im Alleingang
CDU: Jens Spahn für Zurückweisungen an der Grenze notfalls im Alleingang
www.spiegel.de

2025-03-09 22:52:00

#ausland #spd

Union und SPD wollen Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen. Der Plan sorgt bereits für Unmut im Ausland. CDU-Politiker Jens Spahn kündigt jedoch an: Von der Zustimmung anderer Länder werde man sich nicht abhängig machen.

Einigung von CDU, CSU und SPD: Engelstöne reichen nicht
Einigung von CDU, CSU und SPD: Engelstöne reichen nicht
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 22:17:50

#cdu #spd

Stabilität, Aufbruch und Zuversicht versprechen CDU, CSU und SPD in ihrer Sondierungseinigung. Das ist ein richtiges Ziel. Aber es muss sich im Regierungsalltag bewähren – Missmut, Taktiererei und Ego-Trips müssen hintenan stehen, kommentiert Daniela Vates.

Markus Söder bei Caren Miosga in der ARD: „Ich bin in tiefer Sorge“
Markus Söder bei Caren Miosga in der ARD: „Ich bin in tiefer Sorge“
www.berliner-zeitung.de

2025-03-09 22:00:16

#spd #ard

CSU-Chef Markus Söder war zu Gast bei Caren Miosga. Dort sprach er über die Sondierungsgespräche mit der SPD.

Liveticker zur Regierungsbildung: Spahn will Grenzzurückweisungen notfalls im Alleingang
Liveticker zur Regierungsbildung: Spahn will Grenzzurückweisungen notfalls im Alleingang
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 21:09:42

#cdu #spd #liveticker #bundestagswahl

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Rente, Heizung, Sicherheit: Union und SPD müssen noch was klären
Rente, Heizung, Sicherheit: Union und SPD müssen noch was klären
www.abendblatt.de

2025-03-09 20:30:42

#friedrichmerz #spd

CDU-Chef Merz will schnell eine Koalition auf die Beine stellen. Dafür muss er allerdings noch einige Probleme aus dem Weg räumen.

Friedrich Merz kommt Grünen entgegen: Ja zu Klimaschutz und Ukraine-Hilfe
Friedrich Merz kommt Grünen entgegen: Ja zu Klimaschutz und Ukraine-Hilfe
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 19:42:41

#friedrichmerz #diegrünen #spd

Milliarden will CDU-Chef Friedrich Merz investieren – und braucht dafür die Unterstützung der Grünen. Doch damit die Partei ihm beim Schuldenpaket entgegenkommt, braucht es einige Kompromisse. Auch in Union und SPD selbst knirscht es noch.

Liveticker zur Regierungsbildung: Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen ab
Liveticker zur Regierungsbildung: Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen ab
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 19:28:11

#cdu #spd #liveticker #österreich #bundestagswahl

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen an deutscher Grenze ab
Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen an deutscher Grenze ab
www.spiegel.de

2025-03-09 19:23:00

#österreich #spd

Union und SPD wollen Asylsuchende in Absprache mit den jeweiligen Nachbarstaaten zurückzuweisen. Österreich befürwortet grundsätzlich einen härteren Migrationskurs, hat aber trotzdem Einwände.

Schwarz-rotes Sondierungspapier: Grüne fordern Änderungen an Finanzpaket von Union und SPD
Schwarz-rotes Sondierungspapier: Grüne fordern Änderungen an Finanzpaket von Union und SPD
www.zeit.de

2025-03-09 19:15:27

#spd #friedrichmerz

Aus drei Bundesländern kommen von Grünenpolitikern Nachforderungen an Union und SPD. Friedrich Merz signalisierte bereits, den Grünen entgegenkommen zu wollen.

Regierungsbildung: Der Fahrplan zur Koalition aus Union und SPD
Regierungsbildung: Der Fahrplan zur Koalition aus Union und SPD
www.tagesschau.de

2025-03-09 18:43:31

#spd #migration

CDU, CSU und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen. In zentralen Fragen wie Finanzen und Migration haben sie sich schon verständigt. Doch bis eine schwarz-rote Regierung steht, sind noch einige Hürden zu nehmen.

Grüne Landesminister nennen Finanzpaket "nicht zustimmungsfähig"
Grüne Landesminister nennen Finanzpaket "nicht zustimmungsfähig"
www.tagesschau.de

2025-03-09 17:39:06

#spd

Die milliardenschweren Investitionen, die Union und SPD planen, stoßen nicht nur bei der Grünen-Parteispitze, sondern auch bei drei grünen Landesministern auf Gegenwind. Ihre Zustimmung im Bundesrat knüpfen sie an mehr Geld für Infrastruktur.

Union und SPD nach Sondierungen: So wollen Ökonomen Merz von Milliardenausgaben abhalten
Union und SPD nach Sondierungen: So wollen Ökonomen Merz von Milliardenausgaben abhalten
www.spiegel.de

2025-03-09 17:39:00

#spd #friedrichmerz

Union und SPD wollen die Schuldenbremse lockern und teure Projekte finanzieren. Experten mahnen, der Staat müsse besser kontrollieren, ob neue Ausgaben ihren Zweck erfüllen. Können sie zu den Verhandlern noch durchdringen?

Österreich lehnt deutsche Pläne zur Rückweisung von Menschen ab
Österreich lehnt deutsche Pläne zur Rückweisung von Menschen ab
www.tagesschau.de

2025-03-09 17:27:59

#österreich #deutschland #eu #spd

Union und SPD möchten asylsuchende Menschen künftig schon an der Grenze abweisen. Das erfordert die Kooperation mit Nachbarstaaten - aber Österreich lehnt den deutschen Plan ab. Gleichzeitig möchte auch die EU das Asylrecht verschärfen.

Koalitionsbildung in Deutschland: Endlich geht es voran
Koalitionsbildung in Deutschland: Endlich geht es voran
www.derstandard.at

2025-03-09 16:58:46

#deutschland #politik #spd

Wenn Union und SPD flott und geräuschlos weiterverhandeln, könnte dies das Vertrauen in Politik wieder stärken

Asylpläne von Union und SPD zum Scheitern verurteilt? Österreich lehnt Rückweisungen ab
Asylpläne von Union und SPD zum Scheitern verurteilt? Österreich lehnt Rückweisungen ab
www.berliner-zeitung.de

2025-03-09 16:19:03

#spd #österreich

Die Pläne der nächsten Regierung zur Abweisung von Asylbewerbern sind von der Kooperation der Nachbarn abhängig. Ein Nachbarland erteilt schon jetzt seine Absage.

Union und SPD: Dramatische Ignoranz
Union und SPD: Dramatische Ignoranz
www.zeit.de

2025-03-09 15:42:36

#spd #deutschland

In ihrem Sondierungspapier halten Union und SPD an den Klimazielen fest, haben aber keinen Plan, wie sie das erreichen wollen. So wird Deutschland nicht klimaneutral.

Asylpolitik: Österreich lehnt Asylrückweisungen an deutscher Grenze ab
Asylpolitik: Österreich lehnt Asylrückweisungen an deutscher Grenze ab
www.zeit.de

2025-03-09 15:38:34

#österreich #spd #polen

Pläne von Union und SPD zur Abweisung von Asylbewerbern sind von der Kooperation der Nachbarn abhängig. Österreich lehnt bereits ab, in Polen protestieren Nationalisten.

Großzügige Geschenke statt echte Zukunftsperspektive
Großzügige Geschenke statt echte Zukunftsperspektive
www.abendblatt.de

2025-03-09 15:15:24

#spd

Die Einigung von Union und SPD kommt wie ein großer Gabentisch zu Weihnachten daher. Doch dafür bezahlen müssen die Jungen.

Liveticker zur Regierungsbildung: Polnische Nationalisten blockieren Grenze zu Deutschland
Liveticker zur Regierungsbildung: Polnische Nationalisten blockieren Grenze zu Deutschland
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 15:15:19

#cdu #spd #liveticker #bundestagswahl #deutschland

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Polen: Nationalisten protestieren an Grenze zu Deutschland gegen Migrationspolitik
Polen: Nationalisten protestieren an Grenze zu Deutschland gegen Migrationspolitik
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 15:13:48

#spd #deutschland

Polnische Nationalisten haben als Zeichen für ihren Protest im deutsch-polnischen Grenzgebiet mit Holzbrettern und Stacheldraht die Grenze zeitweise blockiert. Union und SPD planen derweil eine Ausweitung der harten Linie der Asylpolitik.

Rechte und Nationalisten in Polen blockieren Grenze zu Deutschland
Rechte und Nationalisten in Polen blockieren Grenze zu Deutschland
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 15:00:13

#polen #spd #deutschland

Polnische Nationalisten haben als Zeichen für ihren Protest im deutsch-polnischen Grenzgebiet mit Holzbrettern und Stacheldraht die Grenze zeitweise blockiert. Union und SPD planen derweil eine Ausweitung der harten Linie der Asylpolitik.

Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen an deutscher Grenze ab
Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen an deutscher Grenze ab
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 14:42:54

#österreich #spd

Künftig sollen an den Landesgrenzen auch Asylsuchende zurückgewiesen werden – so zumindest der Plan von Union und SPD. Doch dafür braucht es die Zustimmung des jeweiligen Nachbarstaates – und Österreich stellt sich quer.

Regierungsbildung: SPD macht Koalition von Zustimmung der Mitglieder abhängig
Regierungsbildung: SPD macht Koalition von Zustimmung der Mitglieder abhängig
www.zeit.de

2025-03-09 14:40:46

#spd #cdu

SPD und CSU segnen die Sondierungsergebnisse ab, die CDU soll folgen. Wenn dann ein Koalitionsvertrag ausgehandelt wird, müssen noch 350.000 SPD-Mitglieder mitmachen.

Sondierungspapier: Grüne verlangen Zugeständnisse, die SPD Nachbesserungen
Sondierungspapier: Grüne verlangen Zugeständnisse, die SPD Nachbesserungen
www.spiegel.de

2025-03-09 14:33:00

#spd #afd

Während sich die Führungsriege von Union und SPD zufrieden mit dem Sondierungspapier zeigt, fordern Parteiflügel Nachbesserungen. Heftige Kritik gibt es aus den Parteien, die sich voraussichtlich in der Opposition wiederfinden.

Wagenknecht: „Roter Teppich für die AfD ins Kanzleramt 2029“
Wagenknecht: „Roter Teppich für die AfD ins Kanzleramt 2029“
www.abendblatt.de

2025-03-09 13:06:45

#spd

Union und SPD machen den Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Von den übrigen Parteien gibt es heftige Kritik. Aktuelle News im Blog.

Liveticker zur Regierungsbildung: CSU-Vorstand stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Liveticker zur Regierungsbildung: CSU-Vorstand stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 13:06:00

#cdu #spd #liveticker #bundestagswahl

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

SPD-Vorstand stimmt Koalitionsverhandlungen zu – wie es jetzt weitergeht
SPD-Vorstand stimmt Koalitionsverhandlungen zu – wie es jetzt weitergeht
www.berliner-zeitung.de

2025-03-09 12:49:44

#spd #cdu

Die ersten Pfeiler für eine schwarz-rote Koalition stehen. Die Parteiführungen von CSU und SPD stimmen schon am Tag nach der Einigung zu. Jetzt fehlt nur noch die CDU.

Ökonomen sparen nicht mit Kritik am Sondierungspapier von Union und SPD
Ökonomen sparen nicht mit Kritik am Sondierungspapier von Union und SPD
www.tagesschau.de

2025-03-09 12:49:36

#friedrichmerz #spd

Ökonomen lassen kaum ein gutes Haar am schwarz-roten Sondierungspapier. Lob kam hingegen vom Städte- und Gemeindebund. Und Unionskanzlerkandidat Merz macht klar: Es gibt "keinen Konsumrausch".

Vorstände von CSU und SPD stimmen Koalitionsverhandlungen zu
Vorstände von CSU und SPD stimmen Koalitionsverhandlungen zu
www.derstandard.at

2025-03-09 11:19:05

#spd #cdu

Damit fehlt nur noch das Ja der CDU-Führung, sie will am Montag entscheiden. Die Verhandlungen sollen voraussichtlich am kommenden Donnerstag beginnen

Finanzpläne von Union und SPD lösen Unmut aus
Finanzpläne von Union und SPD lösen Unmut aus
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 11:12:49

#spd #bundestag

Union und SPD wollen die Neuverschuldung drastisch erhöhen, um mehr Geld in die Verteidigung und die Infrastruktur zu investieren. Bodo Ramelow, seit kurzem Bundestagsabgeordneter der Linken, kritisiert dies. Dass noch der alte Bundestag die Beschlüsse fassen soll, hält er für „verantwortungslos“.

Sondierungspapier: Städte- und Gemeindebund begrüßt Migrationspläne von Union und SPD
Sondierungspapier: Städte- und Gemeindebund begrüßt Migrationspläne von Union und SPD
www.zeit.de

2025-03-09 10:19:21

#spd

Die Pläne von Schwarz-Rot für mehr Grenzkontrollen stoßen bei den Kommunen auf Zustimmung. Sie erhoffen sich auch Entlastung durch mehr Abschiebungen.

Union und SPD: Auf Sondierungs- folgen Koalitionsgespräche – wie es jetzt weitergeht
Union und SPD: Auf Sondierungs- folgen Koalitionsgespräche – wie es jetzt weitergeht
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 10:10:28

#spd

Der wohl wichtigste Schritt ist getan. Bevor eine schwarz-rote Koalition steht, stehen trotzdem noch einige Entscheidungen an. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Sondierungsgespräche: Die Vorhaben von Union und SPD im Überblick
Sondierungsgespräche: Die Vorhaben von Union und SPD im Überblick
www.zeit.de

2025-03-09 09:55:33

#spd

Die Einreisebestimmungen sollen künftig verschärft, die "breite Mittelschicht" entlastet werden. Was Union und SPD in ihren Sondierungsgesprächen vereinbart haben.

Liveticker zur Regierungsbildung: Koalitions-Arbeitsgruppen sollen laut CSU am Donnerstag starten
Liveticker zur Regierungsbildung: Koalitions-Arbeitsgruppen sollen laut CSU am Donnerstag starten
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 09:49:12

#cdu #spd #liveticker #bundestagswahl

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Zurückweisungen an der Grenze: Laut Polizeigewerkschaft 10.000 zusätzliche Beamte notwendig
Zurückweisungen an der Grenze: Laut Polizeigewerkschaft 10.000 zusätzliche Beamte notwendig
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 09:35:38

#deutschland #spd

Union und SPD haben sich in den Sondierungen darauf geeinigt, Geflüchtete an den deutschen Grenzen zurückzuweisen – in Abstimmung mit den europäischen Nachbarn. Die Gewerkschaft der Polizei sieht Umsetzungsprobleme.

Sondierungen von CDU/CSU und SPD: Ökonomen sehen »teure Wahlgeschenke« und »ökologischen Skandal«
Sondierungen von CDU/CSU und SPD: Ökonomen sehen »teure Wahlgeschenke« und »ökologischen Skandal«
www.spiegel.de

2025-03-09 09:34:00

#spd

Erst einigten sich Union und SPD auf eine gelockerte Schuldenbremse, dann auf Wohltaten wie eine Ausweitung der Mütterrente. Die neuen Milliarden drohten in sinnlose Projekte zu fließen, warnen selbst Ökonomen, von denen die Sondierer beraten wurden.

Einigung von Union und SPD: Eine Mischung aus Sachlichkeit und Überschwang
Einigung von Union und SPD: Eine Mischung aus Sachlichkeit und Überschwang
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 09:23:31

#friedrichmerz #spd

Ein ernster CDU-Chef Friedrich Merz verkündet die Einigung auf ein schwarz-rotes Sondierungspapier. CSU-Chef Markus Söder zeigt sich überschwänglich, die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken zuversichtlich. Unklar bleibt, ob der Finanzrahmen klappt wie vorgesehen – denn die Grünen zeige…

Sondierungspapier im Wortlaut: Das haben Union und SPD vor
Sondierungspapier im Wortlaut: Das haben Union und SPD vor
www.abendblatt.de

2025-03-09 09:14:36

#spd

Die Spitzen von CDU/CSU und SPD machen den Weg frei für Koalitionsgespräche. Das steht im Sondierungspapier der Parteien.

Regierungsbildung: Ex-Wehrbeauftragte wollen Pistorius wieder als Verteidigungsminister
Regierungsbildung: Ex-Wehrbeauftragte wollen Pistorius wieder als Verteidigungsminister
www.zeit.de

2025-03-09 06:51:46

#spd

Drei SPD-Verteidigungsexperten verlangen, dass ihre Partei eine zweite Amtszeit für Pistorius erzwingt. Die neue Koalition müsste dafür aber mit einer Tradition brechen.

Koalitionsverhandlungen: Schnell, schneller, Sondierungspapier
Koalitionsverhandlungen: Schnell, schneller, Sondierungspapier
www.zeit.de

2025-03-09 06:00:06

#spd #syrien

Im Eiltempo schließen Union und SPD ihre Sondierungen ab. Zurückweisungen an den Grenzen, auf Wiedersehen Bürgergeld: Was steht noch drin? Und: schwere Kämpfe in Syrien

Sondierungsergebnis CDU/CSU und SPD: Grüne, FDP, Linke und AfD kritisieren Sondierungsergebnis
Sondierungsergebnis CDU/CSU und SPD: Grüne, FDP, Linke und AfD kritisieren Sondierungsergebnis
www.zeit.de

2025-03-09 04:03:11

#spd #fdp #afd

Union und SPD haben ein Sondierungsergebnis veröffentlicht. Andere Parteien sagen, dem Papier fehlten Vorschläge zur Finanzierung von sozialen Themen und Klimaschutz.

Pro Asyl kritisiert geplante Verschärfung der Flüchtlingspolitik
Pro Asyl kritisiert geplante Verschärfung der Flüchtlingspolitik
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-09 00:00:00

#spd

Union und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Kurs in der Migrationspolitik verständigt. Bei der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl kommen die Pläne allerdings nicht gut an.

Sondierungen von Union und SPD: Schwesig begrüßt Einigung
Sondierungen von Union und SPD: Schwesig begrüßt Einigung
www.ndr.de

2025-03-08 21:17:31

#spd

Union und SPD haben sich geeinigt Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen.

Sondierungsergebnis CDU/CSU und SPD: Das reicht noch nicht
Sondierungsergebnis CDU/CSU und SPD: Das reicht noch nicht
www.zeit.de

2025-03-08 21:10:05

#spd

Das Sondierungspapier von Union und SPD zeigt: Ohne die Bereitschaft, Prioritäten zu setzen, wird die schwarz-rote Koalition scheitern.

Sondierungen von CDU/CSU und SPD: No GroKo!
Sondierungen von CDU/CSU und SPD: No GroKo!
www.spiegel.de

2025-03-08 20:41:00

#spd #deutschland

Union und SPD wollen jetzt Koalitionsverhandlungen starten – gut so. Die beiden ehemals Großen setzen auf den starken Staat, nach innen wie nach außen. Das ist eine Chance für die deutsche Demokratie.

Sondierungsverhandlungen: Punkt für Merz
Sondierungsverhandlungen: Punkt für Merz
www.zeit.de

2025-03-08 20:17:31

#friedrichmerz #spd

Zurückweisen an den Grenzen, aus Bürgergeld wird Hartz IV – im Ergebnis der Sondierungsgespräche von Union und SPD zeigt sich deutlich: Die Union hat die Wahl gewonnen.

Wie geht es weiter? Der Fahrplan für eine Regierung von CDU/CSU und SPD
Wie geht es weiter? Der Fahrplan für eine Regierung von CDU/CSU und SPD
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 20:06:20

#spd

Der wohl wichtigste Schritt ist getan. Bevor eine schwarz-rote Koalition steht, stehen trotzdem noch einige Entscheidungen an. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne, Linke, AfD und FDP kritisieren schwarz-rote Sondierungsver…
Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne, Linke, AfD und FDP kritisieren schwarz-rote Sondierungsvereinbarung
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 20:01:25

#cdu #fdp #spd #afd #liveticker #bundestagswahl

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Sondierungspapier im Wortlaut: Das haben Union und SPD vor
Sondierungspapier im Wortlaut: Das haben Union und SPD vor
www.abendblatt.de

2025-03-08 19:08:05

#spd

Die Spitzen von CDU/CSU und SPD machen den Weg frei für Koalitionsgespräche. Das steht im Sondierungspapier der Parteien.

Wo die SPD sich durchgesetzt hat – und wo die Union
Wo die SPD sich durchgesetzt hat – und wo die Union
www.spiegel.de

2025-03-08 18:27:00

#spd

Union und SPD wollen in Koalitionsverhandlungen einsteigen, ein gemeinsames Papier soll als Basis dienen. Beide Seiten mussten dafür Zugeständnisse machen. Doch die eigentliche Arbeit hat damit erst begonnen.

Was Union und SPD bei ihren Sondierungen vereinbart haben
Was Union und SPD bei ihren Sondierungen vereinbart haben
www.tagesschau.de

2025-03-08 18:17:11

#spd #migration #cdu

Was könnte sich mit einer schwarz-roten Bundesregierung ändern? Das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD gibt einen Vorgeschmack - unter anderem bei Migration, Finanzen, Arbeit und Soziales sowie in der Wirtschaft. Ein Überblick.

Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne, Linke und AfD kritisieren schwarz-rote Sondierungsvereinba…
Liveticker zur Regierungsbildung: Grüne, Linke und AfD kritisieren schwarz-rote Sondierungsvereinbarung
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 17:55:26

#cdu #afd #spd #liveticker #bundestagswahl

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Sondierungsergebnisse: Grüne verweigern vorerst Zustimmung zu Merz' Finanzierungsplänen
Sondierungsergebnisse: Grüne verweigern vorerst Zustimmung zu Merz' Finanzierungsplänen
www.zeit.de

2025-03-08 17:54:45

#spd #friedrichmerz

Das Sondierungspapier von Union und SPD sei "Gift für unser Land", sagt Grünenchefin Franziska Brantner. Eine Zustimmung kommt für ihre Partei derzeit nicht infrage.

Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD: Grüne sprechen von »Gift«
Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD: Grüne sprechen von »Gift«
www.spiegel.de

2025-03-08 17:52:00

#spd

Die Spitzen von Union und SPD haben sich in grundsätzlichen Fragen geeinigt. Wichtige Flügelvertreter ihrer Parteien zeigen sich zufrieden. Die Grünen dagegen reagieren mit scharfer Kritik.

Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD einigen sich auf gemeinsames Sondierungspapier
Liveticker zur Regierungsbildung: Union und SPD einigen sich auf gemeinsames Sondierungspapier
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 17:50:20

#spd #cdu #deutschland #liveticker

Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Erfolgreiche Sondierungen: Worauf sich Union und SPD geeinigt haben
Erfolgreiche Sondierungen: Worauf sich Union und SPD geeinigt haben
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 17:46:42

#spd

Erst die schwierigen Finanzfragen, jetzt Migration und Wirtschaft: Union und SPD sind sich in den schwierigsten Streitfragen zunächst einig. Jetzt soll es in die Detailverhandlungen gehen.

Sondierungen: Worauf sich Union und SPD geeinigt haben
Sondierungen: Worauf sich Union und SPD geeinigt haben
www.spiegel.de

2025-03-08 17:34:00

#spd #migration

Migration, Steuern, Verteidung: Union und SPD haben mit ihrem Sondierungspapier die erste Grundlage für eine neue Regierung geschaffen. Die wichtigsten schwarz-roten Pläne im Überblick.

Steuern, Strom, Miete: So wollen Merz und die SPD entlasten
Steuern, Strom, Miete: So wollen Merz und die SPD entlasten
www.abendblatt.de

2025-03-08 17:20:50

#spd #migration #friedrichmerz

Eine neue Regierung von Union und SPD nimmt Formen an. Nun liegen ihre ersten Pläne für Entlastungen, Rente und Migration vor.

CDU/CSU und SPD: Fahrplan für Schwarz-Rot – so geht es jetzt weiter
CDU/CSU und SPD: Fahrplan für Schwarz-Rot – so geht es jetzt weiter
www.spiegel.de

2025-03-08 17:10:00

#spd

Das Sondierungspapier liegt vor, doch bis eine schwarz-rote Bundesregierung steht, müssen Union und SPD noch einige Hürden nehmen. Worauf es jetzt ankommt.

Schwarz-Rot: Engelstöne bei der Sondierung reichen nicht
Schwarz-Rot: Engelstöne bei der Sondierung reichen nicht
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 17:09:59

#cdu #spd

Stabilität, Aufbruch und Zuversicht versprechen CDU, CSU und SPD in ihrer Sondierungseinigung. Das ist ein richtiges Ziel. Aber es muss sich im Regierungsalltag bewähren - Missmut, Taktiererei und Ego-Trips müssen hintenan stehen, kommentiert Daniela Vates.

Gewerkschaft der Polizei: Für Zurückweisungen an der Grenze sind 10.000 zusätzliche Beamte notwendig
Gewerkschaft der Polizei: Für Zurückweisungen an der Grenze sind 10.000 zusätzliche Beamte notwendig
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 16:56:36

#deutschland #spd

Union und SPD haben sich in den Sondierungen darauf geeinigt, Geflüchtete an den deutschen Grenzen zurückzuweisen – in Abstimmung mit den europäischen Nachbarn. Die Gewerkschaft der Polizei sieht Umsetzungsprobleme.

Koalitionsbildung: Spitzen von Union und SPD einigen sich auf Koalitionsverhandlungen
Koalitionsbildung: Spitzen von Union und SPD einigen sich auf Koalitionsverhandlungen
www.zeit.de

2025-03-08 16:32:41

#spd

CDU, CSU und SPD haben ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen. Die Parteien sind sich auch im Bereich Migration einig: An den Grenzen sind Zurückweisungen geplant.

CDU/CSU und SPD einig: Lesen Sie hier das Sondierungspapier im Wortlaut
CDU/CSU und SPD einig: Lesen Sie hier das Sondierungspapier im Wortlaut
www.berliner-zeitung.de

2025-03-08 16:25:37

#spd #cdu

„Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD“ nennen die Partner ihre Arbeitsergebnisse. Die Parteien müssen nun zustimmen, damit sie in Koalitionsverhandlungen eintreten.

Union und SPD schließen Sondierungen mit Einigung ab
Union und SPD schließen Sondierungen mit Einigung ab
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 16:02:05

#spd #cdu

Erst die schwierigen Finanzfragen, jetzt Migration und Wirtschaft: Union und SPD sind sich in den schwierigsten Streitfragen einig. Jetzt geht es ins Detail.

Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Union und SPD stellen gemeinsames Sondierungspapier vor
Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Union und SPD stellen gemeinsames Sondierungspapier vor
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 15:37:06

#spd #cdu #bundestagswahl #deutschland #liveticker

Wer regiert künftig in Deutschland? Am Samstagnachmittag geben die Partei- und Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU ein Statement zu ihren Sondierungsgesprächen ab. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Merz, Söder, Esken und Klingbeil geben Statement zu Sondierung…
Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Merz, Söder, Esken und Klingbeil geben Statement zu Sondierungsgesprächen ab
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 15:32:47

#spd #cdu #bundestagswahl #deutschland #liveticker #friedrichmerz

Wer regiert künftig in Deutschland? Am Samstagnachmittag geben die Partei- und Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU ein Statement zu ihren Sondierungsgesprächen ab. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Sondierung von Union und SPD erfolgreich abgeschlossen
Sondierung von Union und SPD erfolgreich abgeschlossen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 15:21:38

#spd #cdu

Die Regierungsbildung von CDU, CSU und SPD steht vor einem wichtigen Zwischenziel. Am Samstagnachmittag stellten die Parteichefs ein gemeinsames Sondierungspapier vor.

CDU, CSU und SPD wollen in Koalitionsverhandlungen einsteigen
CDU, CSU und SPD wollen in Koalitionsverhandlungen einsteigen
www.spiegel.de

2025-03-08 15:20:00

#spd #cdu

Angesichts gravierender weltpolitischer Herausforderungen haben Union und SPD ihre Sondierungen im Schnelldurchgang abgeschlossen. Es ist der erste wichtige Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung.

Bürgergeld, Strom, Migration: Darauf haben sich CDU/CSU und SPD bisher geeinigt
Bürgergeld, Strom, Migration: Darauf haben sich CDU/CSU und SPD bisher geeinigt
www.berliner-zeitung.de

2025-03-08 15:00:20

#cdu #spd

Nächste Woche starten die Koalitionsverhandlungen: SPD und CDU/CSU haben in den Sondierungen Einigung erzielt. Ein Überblick.

Einigung in Deutschland: Union und SPD ebnen Weg für Koalitionsverhandlungen
Einigung in Deutschland: Union und SPD ebnen Weg für Koalitionsverhandlungen
www.derstandard.at

2025-03-08 14:13:46

#spd

Unterhändler der Parteien CDU, CSU und SPD haben sich auf gemeinsames Sondierungspapier geeinigt, mit Kernthemen Migration, Finanzen und Arbeitsmarkt und Wirtschaft

Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Linnemann erwartet Einigung mit SPD am Wochenende
Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Linnemann erwartet Einigung mit SPD am Wochenende
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 14:08:35

#bundestagswahl #spd #deutschland #liveticker

Wer regiert künftig in Deutschland? Nach der Bundestagswahl rückt der Fokus jetzt auf die Regierungsbildung. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Sondierungen von Union und SPD auf der Zielgeraden?
Sondierungen von Union und SPD auf der Zielgeraden?
www.tagesschau.de

2025-03-08 14:06:35

#spd

Die Sondierer von Union und SPD sind zu der möglicherweise entscheidenden Verhandlungsrunde zusammengekommen. Man sieht sich "auf den letzten Metern". Die dürften es aber in sich haben.

Bund der Steuerzahler kritisiert Sondervermögen als „Selbstbedienungsladen“
Bund der Steuerzahler kritisiert Sondervermögen als „Selbstbedienungsladen“
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 12:24:48

#spd

Der Bund der Steuerzahler warnt angesichts der von Union und SPD geplanten Finanzpakete vor ungehemmter Neuverschuldung und unnötigen Ausgaben. Besonders das geplante 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur sei problematisch, so Verbandspräsident Reiner Holznagel.

Saskia Esken äußert sich zu »Männerrunden«-Foto
Saskia Esken äußert sich zu »Männerrunden«-Foto
www.spiegel.de

2025-03-08 12:08:00

#spd

Wurde Saskia Esken als einzige Frau bei den Sondierungen zwischen Union und SPD an den Rand gedrängt? Das wollten viele in einem Foto von den Gesprächen erkannt haben. Nun hat die SPD-Vorsitzende das Bild erklärt.

Militär, Infrastruktur, Schulden – deutsche Wirtschaft vor dem Umbruch
Militär, Infrastruktur, Schulden – deutsche Wirtschaft vor dem Umbruch
www.derstandard.at

2025-03-08 12:00:00

#deutschland #spd

In Deutschland haben sich Union und SPD noch vor der Bildung einer neuen Regierung auf wegweisende Finanzbeschlüsse geeinigt. Ziele der beispiellosen Maßnahmen sind die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und notwendige Investitionen in die Infrastruktur

Sondierungen gehen weiter: „Das Wichtigste kommt zum Schluss“
Sondierungen gehen weiter: „Das Wichtigste kommt zum Schluss“
www.abendblatt.de

2025-03-08 11:41:48

#spd

Eigentlich hatten Union und SPD auf ein freies Wochenende gehofft. Stattdessen warten nun die finalen Knackpunkte auf sie. News im Blog.

Union und SPD setzen Sondierungen heute fort: Alexander Dobrindt spricht von „letzten Metern“
Union und SPD setzen Sondierungen heute fort: Alexander Dobrindt spricht von „letzten Metern“
www.berliner-zeitung.de

2025-03-08 10:28:08

#spd

Die Sondierungsgespräche nach der Bundestagswahl 2025 laufen – und könnten bald ein Ende finden. Sofern die letzten Meinungsverschiedenheiten gelöst sind.

SPD und CDU/CSU: Alexander Dobrindt sieht Sondierungen auf den »letzten Metern«
SPD und CDU/CSU: Alexander Dobrindt sieht Sondierungen auf den »letzten Metern«
www.spiegel.de

2025-03-08 10:17:00

#spd

Union und SPD befänden sich bei ihren Sondierungsgesprächen auf den »letzten Metern«, sagt CSU-Landesgruppenchef Dobrindt. Doch er warnte auch, dass die schwierigsten Aufgaben noch anstünden.

Markus Söder demütigt die Grünen: Einigung über Schuldenpakete wird zur Zitterpartie
Markus Söder demütigt die Grünen: Einigung über Schuldenpakete wird zur Zitterpartie
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 09:38:42

#spd #diegrünen

Union und SPD haben sich auf Sonderschulden für die Infrastruktur und faktisch unbegrenzte Verteidigungsausgaben verständigt. Doch ob die Grünen dabei ihre nötige Zustimmung erteilen, ist ungewiss. Das hat inhaltliche und persönliche Gründe.

Schwarz-rotes Milliardenpaket: Steuerzahlerbund warnt vor "Selbstbedienungsladen"
Schwarz-rotes Milliardenpaket: Steuerzahlerbund warnt vor "Selbstbedienungsladen"
www.tagesschau.de

2025-03-08 08:17:36

#spd

Vom Steuerzahlerbund kommt scharfe Kritik am geplanten kreditfinanzierten Finanzpaket von Union und SPD. Ihr Verbandspräsident sieht es als Einladung zur Selbstbedienung. Auch der CDU-Wirtschaftsrat warnt.

Daniel Günther fordert dazu auf, Ausgaben des Staates zurückzufahren
Daniel Günther fordert dazu auf, Ausgaben des Staates zurückzufahren
www.spiegel.de

2025-03-08 07:41:00

#spd #deutschland

Union und SPD wollen ein Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur schnüren. Schleswig-Holsteins Landeschef Daniel Günther mahnt in anderen Bereichen Kostensenkungen an. Deutschland lebe über seine Verhältnisse.

News: Robert Habeck, Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken, Grüne, Union, SPD
News: Robert Habeck, Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken, Grüne, Union, SPD
www.spiegel.de

2025-03-08 06:32:00

#friedrichmerz #roberthabeck #spd

Schwarz-Rot sondiert weiter, ein Grüner war der ehrlichste Mann des Wahlkampfs, und eine Frau wird an den Rand gedrängt. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Ein gefährlicher Rückschritt: Donald Trumps Kurs setzt Frauenleben aufs Spiel
Ein gefährlicher Rückschritt: Donald Trumps Kurs setzt Frauenleben aufs Spiel
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-08 00:00:03

#donaldtrump #spd #deutschland

US-Präsident Trump hat die Entwicklungshilfe gestoppt und auch Zahlungen an UN-Organisation gestrichen. Das hat ernste Folgen insbesondere für Frauen und Mädchen, warnt die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) aus Anlass des Internationalen Frauentags.

Friedrich Merz: Schuldenbremse: War da was?
Friedrich Merz: Schuldenbremse: War da was?
www.zeit.de

2025-03-07 19:08:29

#friedrichmerz #spd

Vor der Wahl war ihm die Schuldenbremse heilig, jetzt will Friedrich Merz mit der SPD die Verfassung ändern, um Schulden zu ermöglichen. Warum das Betrug am Wähler ist.

FDP: Eine Partei sucht ihren Bedeutungsmoment
FDP: Eine Partei sucht ihren Bedeutungsmoment
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-07 19:07:14

#fdp #spd #bundestag

Die FDP bringt sich für Verhandlungen über das schwarz-rote Finanzpaket ins Gespräch - Union und SPD brauchen eine Mehrheit im Bundestag. Der mögliche neue Parteichef und Fraktionschef Christian Dürr weicht die harte Parteilinie zum Umgang mit Schulden etwas auf. Gravierende Unterschiede aber bleib…

Bildung: Was das Sondervermögen für Kitas, Schulen und Unis bringen könnte
Bildung: Was das Sondervermögen für Kitas, Schulen und Unis bringen könnte
www.spiegel.de

2025-03-07 18:30:00

#spd #deutschland

Die Rede ist von einer »Großbaustelle«: Deutschlands Bildungssystem braucht eine Komplettsanierung, das von Union und SPD beschlossene Sondervermögen macht Hoffnung. Es ist aber nicht die alleinige Lösung.

SPD und Grüne in Hamburg vereinbaren zweites Sondierungsgespräch
SPD und Grüne in Hamburg vereinbaren zweites Sondierungsgespräch
www.tagesschau.de

2025-03-07 18:24:00

#hamburg #spd

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg sind SPD und Grüne zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammengekommen. Die Atmosphäre sei gut gewesen. Hinterher stand fest: Man braucht mehr Zeit.

Sondervermögen und Schuldenbremse: AfD will Sitzungen des alten Bundestags gerichtlich stoppen
Sondervermögen und Schuldenbremse: AfD will Sitzungen des alten Bundestags gerichtlich stoppen
www.spiegel.de

2025-03-07 17:53:00

#afd #spd

Union und SPD wollen das Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur vom alten Parlament beschließen lassen. Die AfD kündigt nun an, dagegen vorzugehen.

CDU/CSU und SPD: Was queere Menschen zu erwarten haben
CDU/CSU und SPD: Was queere Menschen zu erwarten haben
www.spiegel.de

2025-03-07 17:45:00

#spd

Muss die LGBTQIA+-Community unter der künftigen Bundesregierung um zuletzt erkämpfte Rechte fürchten? In der SPD formiert sich Widerstand – und die Union hat womöglich ganz andere Probleme.

News des Tages: Donald Trumps Krypto-Pläne & Friedrich Merz' 3D-Konflikt
News des Tages: Donald Trumps Krypto-Pläne & Friedrich Merz' 3D-Konflikt
www.spiegel.de

2025-03-07 17:30:00

#friedrichmerz #donaldtrump #spd

Mit seinen Kryptoplänen für Bitcoin und Co. riskiert Donald Trump viel. Friedrich Merz muss sich beim Bürgergeld mit der SPD einigen, ohne die eigenen Leute zu verprellen. Und wir Europäer können froh sein über die »Ariane 6«-Rakete. Das ist die Lage am Freitagabend.

Verhandlungen zwischen Union und SPD: Bürgergeld vor dem Aus – auch Ukrainer betroffen?
Verhandlungen zwischen Union und SPD: Bürgergeld vor dem Aus – auch Ukrainer betroffen?
www.berliner-zeitung.de

2025-03-07 16:50:46

#spd

Nach dem milliardenschweren Schuldenpaket und dem Ringen um schärfere Migrationsregeln steht ein weiterer Brocken an: das Bürgergeld. Das droht.

Weltfrauentag im Zeichen von CDU/CSU und SPD: Ist noch Platz am Herrentisch?
Weltfrauentag im Zeichen von CDU/CSU und SPD: Ist noch Platz am Herrentisch?
www.spiegel.de

2025-03-07 16:50:00

#friedrichmerz #spd

Die Union vermittelt ein Bild von männlich dominierter Politik. Warum sind Frauen unterrepräsentiert? Was verkörpert ein Kanzler Friedrich Merz? Die Analyse von Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL.

Weltfrauentag im Zeichen von CDU/CSU und SPD: Ist noch Platz am Herrentisch? – Podcast
Weltfrauentag im Zeichen von CDU/CSU und SPD: Ist noch Platz am Herrentisch? – Podcast
www.spiegel.de

2025-03-07 16:49:00

#friedrichmerz #spd

Die Union vermittelt ein Bild von männlich dominierter Politik. Warum sind Frauen unterrepräsentiert? Was verkörpert ein Kanzler Friedrich Merz? Die Analyse von Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL.

Was ist die Schuldenbremse? Das Wesentliche einfach erklärt
Was ist die Schuldenbremse? Das Wesentliche einfach erklärt
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-07 16:10:46

#deutschland #spd

Die Schuldenbremse ist seit langem ein Streitpunkt in der deutschen Politik. Nun wollen Union und SPD noch vor der Auflösung des alten Bundestages eine Reform auf den Weg bringen. Die wichtigsten Fragen in Kürze beantwortet.

Diese Hürden muss das Milliardenpaket von Union und SPD nehmen
Diese Hürden muss das Milliardenpaket von Union und SPD nehmen
www.tagesschau.de

2025-03-07 16:07:50

#spd

Union und SPD wollen auf die veränderte Weltlage mit einem riesigen Finanzpaket reagieren, noch bevor eine schwarz-rote Koalition steht. Die dafür notwendigen Mehrheiten sind aber keineswegs sicher - und es drohen Klagen.

Bundesverfassungsgericht: AfD will juristisch gegen Sondersitzungen des Bundestags vorgehen
Bundesverfassungsgericht: AfD will juristisch gegen Sondersitzungen des Bundestags vorgehen
www.zeit.de

2025-03-07 15:31:36

#afd #bundestag #spd

Der Bundestag soll in alter Zusammensetzung über das Finanzpaket von Union und SPD abstimmen. Die AfD will das verhindern und schaltet das Bundesverfassungsgericht ein.

Hamburg-Wahl: SPD und Grüne vereinbaren zweites Sondierungstreffen in Hamburg
Hamburg-Wahl: SPD und Grüne vereinbaren zweites Sondierungstreffen in Hamburg
www.zeit.de

2025-03-07 15:24:06

#spd #hamburg

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne ein zweites Sondierungsgespräch vereinbart. Über Posten oder Ressortzuschnitte sei noch nicht gesprochen worden.

Merz' Migrations-Pläne: So will SPD-Chef Klingbeil den linken Flügel seiner Partei austricksen
Merz' Migrations-Pläne: So will SPD-Chef Klingbeil den linken Flügel seiner Partei austricksen
www.berliner-zeitung.de

2025-03-07 15:14:33

#spd

Die Sondierungen zwischen Union und SPD laufen. Jetzt geht es um den dicken Brocken Migration. Dafür werden gerade von der SPD die Hürden hoch gesetzt – doch das könnte Taktik sein.

Warum legen die Renditen von Bundesanleihen so stark zu?
Warum legen die Renditen von Bundesanleihen so stark zu?
www.tagesschau.de

2025-03-07 15:03:18

#spd #deutschland

Union und SPD wollen Schulden machen - für Militär und Infrastruktur. Deutschland wird also neue Milliardenkredite aufnehmen müssen - durch die Ausgabe von Bundesanleihen. Was bedeutet das?

Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Union und SPD stellen sich auf Fortsetzung der Gespräche am Wo…
Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Union und SPD stellen sich auf Fortsetzung der Gespräche am Wochenende ein
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-07 14:25:58

#bundestagswahl #deutschland #spd #liveticker

Wer regiert künftig in Deutschland? Nach der Bundestagswahl rückt der Fokus jetzt auf die Regierungsbildung. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

FDP: Helfen doch die Liberalen SPD und Union bei ihrem Finanzpaket?
FDP: Helfen doch die Liberalen SPD und Union bei ihrem Finanzpaket?
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-07 14:18:34

#spd #fdp #bundestag

Die FDP bringt sich für Verhandlungen über das schwarz-rote Finanzpaket ins Gespräch - Union und SPD brauchen eine Mehrheit im Bundestag. Der mögliche neue Parteichef und Fraktionschef Christian Dürr weicht die harte Parteilinie zum Umgang mit Schulden etwas auf. Gravierende Unterschiede aber bleib…

Sondierung erfolgreich: SPD und Grüne vereinbaren zweites Treffen
Sondierung erfolgreich: SPD und Grüne vereinbaren zweites Treffen
www.abendblatt.de

2025-03-07 13:47:04

#spd

Nach der Hamburg-Wahl: Gespräch über Weiterführung der rot-grünen Koalition verlief „in guter Atmosphäre“. Nun sollen Themen vertieft werden.

Hamburg am Morgen: Will die SPD das Verkehrsressort wirklich?
Hamburg am Morgen: Will die SPD das Verkehrsressort wirklich?
www.abendblatt.de

2025-03-07 12:29:06

#hamburg #spd

Warum will die SPD das Verkehrsressort? Wie geht es mit der U5 weiter? Und wieso tritt der Gründer der Kult-Boutique Kaufrausch zurück?

Deutschlands neue Schulden: Wie viel Schulden kann das Land verkraften?
Deutschlands neue Schulden: Wie viel Schulden kann das Land verkraften?
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-07 12:26:00

#spd #deutschland

Noch vor den eigentlichen Koalitionsverhandlungen haben Union und SPD die Schuldenbremse de facto aufgehoben. Nun sind neue Schulden von mehr als einer Billion Euro zu erwarten. Kann sich Deutschland diese Kredite leisten? Ökonomen fordern Sparmaßnahmen.

Finanzpolitik: Das eigentliche Problem sind die verdeckten Schulden
Finanzpolitik: Das eigentliche Problem sind die verdeckten Schulden
www.zeit.de

2025-03-07 11:23:50

#spd

Trotz des Megapakets von Union und SPD: Eine grundlegende Reform der Schuldenbremse ist dringend notwendig. Nur dann leben die Alten nicht mehr auf Kosten der Jungen.

Miliardenkredite  : Wie sinnvoll ist der XXL-Wumms?
Miliardenkredite : Wie sinnvoll ist der XXL-Wumms?
www.zeit.de

2025-03-07 11:23:03

#friedrichmerz #spd

Union und SPD wollen Milliardenkredite für Infrastruktur und Verteidigung auf den Weg bringen. Ein Roundtable über Merz' Wortbruch und das Für und Wider des Vorhabens.

Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Sondierungen von Union und SPD in entscheidender Phase
Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Sondierungen von Union und SPD in entscheidender Phase
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-07 11:01:13

#bundestagswahl #spd #deutschland #liveticker

Wer regiert künftig in Deutschland? Nach der Bundestagswahl rückt der Fokus jetzt auf die Regierungsbildung. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Neue Koalition: Das sind die Knackpunkte zwischen SPD und Grünen
Neue Koalition: Das sind die Knackpunkte zwischen SPD und Grünen
www.abendblatt.de

2025-03-07 11:01:00

#migration #diegrünen #hamburg #spd

Heute wird sondiert: Migration, Hafenautobahn A26-Ost, Parkplätze – wo die Gespräche knifflig werden und wer besonders kämpferisch ist.

Sondierungen zwischen Union und SPD in entscheidender Phase
Sondierungen zwischen Union und SPD in entscheidender Phase
www.tagesschau.de

2025-03-07 10:36:03

#spd

Mit ihrer Einigung auf ein riesiges Finanzpaket haben Union und SPD erste wichtige Weichen gestellt. Weitere zentrale Themen stehen zwar noch aus, doch es könnte bei den Sondierungen laut Unterhändlern jetzt schnell gehen.

Knackpunkte bei Sondierungen: Migration, Bürgergeld und XY ungelöst
Knackpunkte bei Sondierungen: Migration, Bürgergeld und XY ungelöst
www.tagesschau.de

2025-03-07 08:36:30

#spd #migration

Schnell haben die Union und SPD bei ihren Sondierungen erste Weichen gestellt. Doch einige Wunden des Wahlkampfs sind noch nicht verheilt und bei einigen Themen liegen schwarz und rot noch weit auseinander.

Airbus-Rüstungschef warnt Bundesregierung vor Bestellungen bei US-Konzernen
Airbus-Rüstungschef warnt Bundesregierung vor Bestellungen bei US-Konzernen
www.spiegel.de

2025-03-07 07:28:00

#spd #bundesregierung #usa

Mit Blick auf das von Union und SPD geplante Milliardenpaket für Verteidigung wirbt Airbus-Rüstungschef Schöllhorn für mehr Kooperation der Europäer. Und für mehr Unabhängigkeit von den USA.

Markus Söder demütigt die Grünen: Einigung über Schuldenpakete als Zitterpartie
Markus Söder demütigt die Grünen: Einigung über Schuldenpakete als Zitterpartie
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-07 07:17:00

#spd #diegrünen

Union und SPD haben sich auf Sonderschulden für die Infrastruktur und faktisch unbegrenzte Verteidigungsausgaben verständigt. Doch ob die Grünen dabei ihre nötige Zustimmung erteilen, ist ungewiss. Das hat inhaltliche und persönliche Gründe.

Stresstest für Rot-Grün: Herausforderung statt Selbstgänger
Stresstest für Rot-Grün: Herausforderung statt Selbstgänger
www.abendblatt.de

2025-03-07 04:30:00

#spd #cdu

Beide Parteien treffen sich zum Sondierungsgespräch, danach folgen SPD und CDU. Woran eine Wiederauflage von Rot-Grün haken könnte.

Grenzkontrollen, Zurückweisung von Asylsuchenden: Scheitert Merz an roten Linien der SPD?
Grenzkontrollen, Zurückweisung von Asylsuchenden: Scheitert Merz an roten Linien der SPD?
www.berliner-zeitung.de

2025-03-06 19:30:50

#spd #friedrichmerz

Eigentlich war die Union sehr klar: ohne Asylwende keine Koalition. Doch plötzlich nennt die SPD Bedingungen. CDU-Politiker aus den Ländern reagieren empört.

Bürgerschaftswahlen Hamburg: SPD und Grüne nehmen Sondierungsgespräche auf
Bürgerschaftswahlen Hamburg: SPD und Grüne nehmen Sondierungsgespräche auf
www.spiegel.de

2025-03-06 18:24:00

#diegrünen #hamburg #cdu #spd

In Hamburg ist die SPD-Welt noch in Ordnung. Die Sozialdemokraten könnten entweder weiter mit den Grünen oder doch mit der CDU koalieren. Sondiert wird nun zunächst mit dem aktuellen Regierungspartner.

Sondervermögen für Investitionen: Das sind die ersten Pläne der Bundesländer
Sondervermögen für Investitionen: Das sind die ersten Pläne der Bundesländer
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 18:16:11

#spd

Es ist ein warmer Geldregen: Nach der Einigung von Union und SPD auf ein milliardenschweres Finanzpaket des Bundes profitieren auch die Bundesländer. Wofür wollen sie es einsetzen? Hier sind einige Beispiele.

Friedrich Merz und die Schulden: Heikler Plan für Verteidigung und Infrastruktur – Podcast
Friedrich Merz und die Schulden: Heikler Plan für Verteidigung und Infrastruktur – Podcast
www.spiegel.de

2025-03-06 18:13:00

#friedrichmerz #spd

Union und SPD wollen Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur auf Pump finanzieren. Dafür gibt Friedrich Merz zentrale Wahlkampfbotschaften auf. SPIEGEL-Redakteur Paul-Anton Krüger erklärt, was jetzt bevorsteht.

Friedrich Merz und die Schulden: Heikler Plan für Verteidigung und Infrastruktur
Friedrich Merz und die Schulden: Heikler Plan für Verteidigung und Infrastruktur
www.spiegel.de

2025-03-06 18:12:00

#friedrichmerz #spd

Union und SPD wollen Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur auf Pump finanzieren. Dafür gibt Friedrich Merz zentrale Wahlkampfbotschaften auf. SPIEGEL-Redakteur Paul-Anton Krüger erklärt, was jetzt bevorsteht.

Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Sondierungen von Union und SPD gehen in nächste Runde
Liveticker nach Bundestagswahl 2025: Sondierungen von Union und SPD gehen in nächste Runde
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 18:09:53

#bundestagswahl #spd #deutschland #liveticker

Wer regiert künftig in Deutschland? Nach der Bundestagswahl rückt der Fokus jetzt auf die Regierungsbildung. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Jetzt ist Merz doch noch auf Söders Bayern angewiesen
Jetzt ist Merz doch noch auf Söders Bayern angewiesen
www.spiegel.de

2025-03-06 18:03:00

#bayern #friedrichmerz #spd

Union und SPD möchten Hunderte Milliarden Schulden machen können. Dazu müssen sie das Grundgesetz ändern. Doch im Bundesrat ist derzeit noch keine Mehrheit in Sicht. Die SPIEGEL-Analyse.

Jetzt ist Friedrich Merz doch noch auf Markus Söders Bayern angewiesen
Jetzt ist Friedrich Merz doch noch auf Markus Söders Bayern angewiesen
www.spiegel.de

2025-03-06 18:03:00

#friedrichmerz #bayern #spd

Union und SPD möchten Hunderte Milliarden Schulden machen können. Dazu müssen sie das Grundgesetz ändern. Doch im Bundesrat ist derzeit noch keine Mehrheit in Sicht. Die SPIEGEL-Analyse.

Stolpern die Sondierer jetzt beim Thema Migration?
Stolpern die Sondierer jetzt beim Thema Migration?
www.tagesschau.de

2025-03-06 17:15:55

#spd

Gerade erst haben sich Union und SPD auf ein milliardenschweres Schuldenpaket geeinigt, nun steht ihnen der nächste dicke Brocken bevor: die Migrationspolitik. Unions-Fraktionsvize Wadephul warnt die SPD vor roten Linien.

Infrastruktur-Sondervermögen: Bund soll Zweckentfremdung bestrafen dürfen
Infrastruktur-Sondervermögen: Bund soll Zweckentfremdung bestrafen dürfen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 16:47:54

#spd

Union und SPD legen ihren Gesetzentwurf vor, um Milliardenkredite unter anderem für die Infrastruktur zu ermöglichen. Sie planen aber auch, dass der Bund über die Ausgaben der Gelder in Länder und Kommunen wacht.

Koalitionen: Warum eine schwarz-rote Koalition den Wählerwillen trifft
Koalitionen: Warum eine schwarz-rote Koalition den Wählerwillen trifft
www.zeit.de

2025-03-06 15:01:42

#spd

Union und SPD sondieren im Eilverfahren. Experten haben untersucht, wie gut sie zusammenpassen und Knackpunkte identifiziert, bei denen die Differenzen am größten sind.

Wehrpflicht für die Bundeswehr: An der Einführung führt kein Weg vorbei
Wehrpflicht für die Bundeswehr: An der Einführung führt kein Weg vorbei
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 14:51:45

#bundeswehr #spd #geld

Union und SPD wollen der Bundeswehr mehr oder weniger unbegrenzt Geld geben. Doch woher die Truppe das ihr fehlende Personal bekommt, bleibt einstweilen ungewiss. Dabei liegt die Antwort auf der Hand, kommentiert Markus Decker.

Geplante Lauterbach-Entführung: Vier Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt
Geplante Lauterbach-Entführung: Vier Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 14:39:00

#deutschland #spd

Stromausfall, Gesundheitsminister Lauterbach entführen und die Regierung absetzen. Das alles gehörte laut Anklage zu den Plänen der Gruppe der „Vereinten Patrioten“. Nun sind die Urteile gesprochen.

Sondierungen von SPD und Union: Welche Themen den Parteien besonders wichtig sind
Sondierungen von SPD und Union: Welche Themen den Parteien besonders wichtig sind
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 14:35:17

#friedrichmerz #spd

Möglichst geheim sollen die Sondierungsgespräche von Union und SPD ablaufen. Aber Stichworte, die die Parteivorsitzenden Friedrich Merz, Markus Söder, Lars Klingbeil und Saskia Esken öffentlich nennen, lassen Rückschlüsse auf die Schwerpunkte zu. Der Konfliktgehalt variiert.

Prozess: Entführung von Karl Lauterbach geplant – mehrjährige Haftstrafen
Prozess: Entführung von Karl Lauterbach geplant – mehrjährige Haftstrafen
www.berliner-zeitung.de

2025-03-06 13:58:31

#spd

Minister Lauterbach entführen und die Regierung absetzen: Das gehörte laut Anklage zu den Plänen der Gruppe der „Vereinten Patrioten“. Nun sind Urteile gefallen.

Koalition der Gegensätze? Warum Union und SPD jetzt „Kompromissgenies“ brauchen
Koalition der Gegensätze? Warum Union und SPD jetzt „Kompromissgenies“ brauchen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 13:13:09

#spd #wahlkampf

Sehr freundlich waren Union und SPD im Wahlkampf nicht zueinander. Jetzt versuchen sie, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Der Münchner Sozialpsychologe Dieter Frey erklärt, was dabei wichtig ist, welche Zerstörungskraft einzelne Personen entfalten können - und warum eine „Koalition der großen Ego…

Sondervermögen-Abstimmung: Grüne kritisieren Instagram-Post des Bundestags
Sondervermögen-Abstimmung: Grüne kritisieren Instagram-Post des Bundestags
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 13:00:49

#bundestag #spd #instagram

Union und SPD wollen noch den alten Bundestag über ein Sondervermögen für Infrastruktur und die Reform der Schuldenbremse abstimmen lassen. Der Bundestag selbst hat dies bei Instagram bereits angekündigt. Dabei soll der Ältestenrat erst am Donnerstag über das Verfahren beraten.

Alter Bundestag soll in zwei Sondersitzungen über Finanzpaket entscheiden
Alter Bundestag soll in zwei Sondersitzungen über Finanzpaket entscheiden
www.tagesschau.de

2025-03-06 12:48:08

#bundestag #spd

Noch hat sich der neue Bundestag nicht konstituiert. Davor wollen Union und SPD noch schnell ein Milliarden-Finanzpaket durch den alten bringen. Dafür sind zwei Sondersitzungen vorgesehen: am 13. und 18. März.

Neuer Deutscher Bundestag konstituiert sich am 25. März
Neuer Deutscher Bundestag konstituiert sich am 25. März
www.derstandard.at

2025-03-06 12:43:50

#spd #cdu

Nach der Bundestagswahl 2025 stellt stellen CDU und CSU gemeinsam die stärkste Fraktion, darauf folgt die AfD. Derzeit laufen Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD zur Bildung einer neuen Regierung

Bundestag berät am 13. März über Finanzpaket von Union und SPD
Bundestag berät am 13. März über Finanzpaket von Union und SPD
www.spiegel.de

2025-03-06 12:33:00

#spd #bundestag

Für das Milliardenpaket von SPD und Union braucht es Grundgesetzänderungen. Nun steht der Zeitplan für das Vorhaben von Schwarz-Rot. Das Paket soll eine Woche vor der ersten Sitzung des neuen Bundestags beschlossen werden.

Klimakrise: Klimaforscher fordern weitere Reform der Schuldenbremse
Klimakrise: Klimaforscher fordern weitere Reform der Schuldenbremse
www.spiegel.de

2025-03-06 12:33:00

#spd

Trotz der Einigung von Union und SPD plädiert das Potsdamer Institut für Klimaforschung für eine geänderte Schuldenbremse: Höhere Kredite sollten von Fortschritten im Kampf gegen die Erderwärmung abhängig gemacht werden.

Sondervermögen und Verteidigung: Bundestag berät am 13. März über Finanzpaket von Union und SPD
Sondervermögen und Verteidigung: Bundestag berät am 13. März über Finanzpaket von Union und SPD
www.spiegel.de

2025-03-06 12:33:00

#spd #bundestag

Für das Milliardenpaket von SPD und Union braucht es Grundgesetzänderungen. Nun steht der Zeitplan für das Vorhaben von Schwarz-Rot. Das Paket soll eine Woche vor der ersten Sitzung des neuen Bundestags beschlossen werden.

SPD-Abgeordnete warnen vor Zugeständnissen in der Migrationspolitik
SPD-Abgeordnete warnen vor Zugeständnissen in der Migrationspolitik
www.spiegel.de

2025-03-06 12:21:00

#spd

SPD und Union setzen ihre Sondierungsgespräche heute fort, auch um das Thema Migration soll es gehen. Mehrere Sozialdemokraten fordern nun, sich nicht auf weitere Verschärfungen einzulassen.

CDU- und SPD-Gespräche zur neuen Bundesregierung: „Koalition der großen Egos“ wäre fehl am Platz
CDU- und SPD-Gespräche zur neuen Bundesregierung: „Koalition der großen Egos“ wäre fehl am Platz
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 11:48:01

#spd #wahlkampf

Sehr freundlich waren Union und SPD im Wahlkampf nicht zueinander. Jetzt versuchen sie, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Der Münchner Sozialpsychologe Dieter Frey erklärt, was dabei wichtig ist, welche Zerstörungskraft einzelne Personen entfalten können - und warum eine „Koalition der großen Ego…

Bundestag stimmt über Sondervermögen und Schuldenbremse ab: Das ist der Zeitplan
Bundestag stimmt über Sondervermögen und Schuldenbremse ab: Das ist der Zeitplan
www.berliner-zeitung.de

2025-03-06 11:38:17

#bundestag #spd #cdu

CDU und SPD wollen noch mithilfe des alten Bundestags das Grundgesetz ändern und Schulden aufnehmen. Die Berliner Zeitung veröffentlicht hier den Zeitplan.

Geplante Aufhebung der Schuldenbremse: So blickt das Ausland auf Deutschland
Geplante Aufhebung der Schuldenbremse: So blickt das Ausland auf Deutschland
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 11:27:04

#deutschland #cdu #spd #europa

Die De-facto-Aufhebung der Schuldenbremse durch SPD und CDU ist ein politischer Umbruch – sowohl für Deutschland als auch für Europa. Internationale Medien begrüßen, dass der größte und wirtschaftlich stärkste EU-Mitgliedstaat einen signifikanten Beitrag für das westliche Bündnis leisten will, sorg…

„Merz-Revolution“: So blickt die internationale Presse auf Deutschlands Schulden
„Merz-Revolution“: So blickt die internationale Presse auf Deutschlands Schulden
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 11:06:11

#deutschland #cdu #spd #europa

Die De-facto-Aufhebung der Schuldenbremse durch SPD und CDU ist ein politischer Umbruch – sowohl für Deutschland als auch für Europa. Internationale Medien begrüßen, dass der größte und wirtschaftlich stärkste EU-Mitgliedstaat einen signifikanten Beitrag für das westliche Bündnis leisten will, sorg…

Ulf Poschardt: Welt-Herausgeber fühlt sich von Friedrich Merz „verraten“ und „verarscht“
Ulf Poschardt: Welt-Herausgeber fühlt sich von Friedrich Merz „verraten“ und „verarscht“
www.berliner-zeitung.de

2025-03-06 10:57:03

#friedrichmerz #cdu #fdp #spd

Welt-Herausgeber Ulf Poschardt wählt CDU und FDP und nicht SPD und Grüne. Dass Friedrich Merz die Schuldenbremse lockern will, schockiert ihn.

Gebrochene Versprechen für Long-Covid-Erkrankte: SPD wirft eigener Senatorin Untätigkeit vor
Gebrochene Versprechen für Long-Covid-Erkrankte: SPD wirft eigener Senatorin Untätigkeit vor
www.berliner-zeitung.de

2025-03-06 10:44:50

#interview #spd

Gesundheitssenatorin Czyborra setze den Koalitionsvertrag nicht um, bemängelt Fraktionsvize Bettina König im Interview – eine scharfe Kritik aus den eigenen Reihen.

DGB fordert von Union und SPD mehr Engagement für ländliche Regionen
DGB fordert von Union und SPD mehr Engagement für ländliche Regionen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 08:56:33

#spd

Der Deutsche Gewerkschaftsbund appelliert an Union und SPD, bei der Regierungsbildung den Kampf gegen das Stadt-Land-Gefälle aufzunehmen. Andernfalls drohe dem Land eine noch tiefere Spaltung als ohnehin schon.

Grüne kritisieren Instagram-Post des Bundestages
Grüne kritisieren Instagram-Post des Bundestages
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 08:09:27

#bundestag #spd #instagram

Union und SPD wollen noch den alten Bundestag über ein Sondervermögen für Infrastruktur und die Reform der Schuldenbremse abstimmen lassen. Der Bundestag selbst hat dies bei Instagram bereits abgekündigt. Dabei soll der Ältestenrat erst am Donnerstag über das Verfahren beraten.

Warum eine Rückkehr zur Wehrpflicht schwierig wäre
Warum eine Rückkehr zur Wehrpflicht schwierig wäre
www.tagesschau.de

2025-03-06 08:05:35

#spd #bundeswehr

Die mögliche Koalition aus Union und SPD will die Bundeswehr finanziell stärken. Doch auch Personal fehlt massiv. Also zurück zur Wehrpflicht? Von Claudia Buckenmaier.

Lars Klingbeil bei „Maischberger“: SPD will weiter Flüchtlinge ins Land lassen
Lars Klingbeil bei „Maischberger“: SPD will weiter Flüchtlinge ins Land lassen
www.berliner-zeitung.de

2025-03-06 07:45:07

#spd #friedrichmerz

Friedrich Merz will bei Amtsübernahme alle illegalen Einreisen per Grenzschließung verhindern. Der künftige Koalitionspartner SPD erteilt ihm eine erste Absage.

Sondervermögen Infrastruktur: IT- und Digitalwirtschaft fordert Investitionen
Sondervermögen Infrastruktur: IT- und Digitalwirtschaft fordert Investitionen
www.heise.de

2025-03-06 07:04:00

#spd #deutschland

Union und SPD planen ein Infrastruktur-Sondervermögen von 500 Milliarden Euro. Die deutsche IT- und Digitalbranche will auch ein Stück vom Kuchen haben.

SPD ringt um Parität: Viele Männer in der ersten Reihe
SPD ringt um Parität: Viele Männer in der ersten Reihe
www.spiegel.de

2025-03-06 06:19:00

#spd

Die SPD setzt sich für Gleichberechtigung in der Politik ein. In der Partei geben aber vor allem Männer den Ton an, Parteichefin Esken ist angezählt. Für die Sozialdemokraten könnte das zum Problem werden.

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (6.3.2025)
Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (6.3.2025)
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 06:00:19

#afd #spd #bundestagswahl

Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

Schulden machen – aber richtig
Schulden machen – aber richtig
www.weser-kurier.de

2025-03-06 05:54:10

#spd #bremen

Die Verabredungen von Union und SPD auf Bundesebene eröffnen finanzielle Spielräume für Bremen. Doch das Geld muss intelligent investiert, es darf nicht verplempert werden, meint Jürgen Theiner.

SPD-Chef Lars Klingbeil: „Wir wollen keine Freunde werden“
SPD-Chef Lars Klingbeil: „Wir wollen keine Freunde werden“
www.abendblatt.de

2025-03-06 05:53:59

#spd

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten gibt bei „Maischberger“ Einblicke in die Sondierungsgespräche – und zieht eine klare Grenze.

Große Koalition: Relativ revolutionär
Große Koalition: Relativ revolutionär
www.zeit.de

2025-03-06 05:41:58

#spd #wahlkampf

Im Wahlkampf haben Union und SPD die eskalierende Weltgeschichte ignoriert. Aber entscheidend ist nicht mehr, was sie versäumt haben. Sondern was sie von nun an tun.

Sondierungsgespräche: SPD lehnt Zurückweisungen von Migranten ab
Sondierungsgespräche: SPD lehnt Zurückweisungen von Migranten ab
www.zeit.de

2025-03-06 05:01:03

#spd #diegrünen

"Die SPD wird keine faktischen Grenzschließungen mitmachen", sagt Parteichef Lars Klingbeil. Die Grünen verteidigte er gegen Attacken von CSU-Chef Markus Söder.

Deutscher Gewerkschaftsbund fordert von Union und SPD mehr Engagement für ländliche Regionen
Deutscher Gewerkschaftsbund fordert von Union und SPD mehr Engagement für ländliche Regionen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-06 00:31:41

#spd

Der Deutsche Gewerkschaftsbund appelliert an Union und SPD, bei der Regierungsbildung den Kampf gegen das Stadt-Land-Gefälle aufzunehmen. Andernfalls drohe dem Land eine noch tiefere Spaltung als ohnehin schon.

Lars Klingbeil bei Sandra Maischberger: Kritik an Markus-Söder-Attacke gegen die Grünen
Lars Klingbeil bei Sandra Maischberger: Kritik an Markus-Söder-Attacke gegen die Grünen
www.spiegel.de

2025-03-06 00:15:00

#spd #diegrünen

Union und SPD sind für ihren gigantischen Schuldenplan auf die Grünen angewiesen. Trotzdem stichelte CSU-Chef Söder gegen sie. SPD-Chef Klingbeil findet dafür nun deutliche Worte – und mahnt zur Vernunft.

Grüne: „Nicht Opposition, sondern die Zukunft der Stadt gestalten“
Grüne: „Nicht Opposition, sondern die Zukunft der Stadt gestalten“
www.abendblatt.de

2025-03-05 22:04:03

#spd

Landesmitgliederversammlung schwört sich auf Sondierungsgespräche mit SPD ein. Es gibt auch kritische Töne, aber am Ende ein klares Ergebnis.

Liveticker nach der Bundestagswahl 2025: Mehrheit befürwortet Milliardenpläne von Union und SPD
Liveticker nach der Bundestagswahl 2025: Mehrheit befürwortet Milliardenpläne von Union und SPD
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 22:03:48

#bundestagswahl #deutschland #spd #liveticker

Wer regiert künftig in Deutschland? Nach der Bundestagswahl rückt der Fokus jetzt auf die Regierungsbildung. Sämtliche Entwicklungen live im Überblick.

Grüne und FDP äußern Bedenken an geplantem Finanzpaket
Grüne und FDP äußern Bedenken an geplantem Finanzpaket
www.tagesschau.de

2025-03-05 22:01:59

#fdp #bundestag #spd #diegrünen

Die Grünen lassen ihre Zustimmung zum Finanzpaket von Union und SPD offen. Die FDP meldet sich ebenfalls zu Wort. Aus eigener Kraft kann die mögliche schwarz-rote Koalition ihr Milliarden-Vorhaben im Bundestag nicht umsetzen.

Sondervermögen: MV rechnet mit einer Milliarde
Sondervermögen: MV rechnet mit einer Milliarde
www.ndr.de

2025-03-05 20:54:53

#spd #mecklenburgvorpommern

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) begrüßt das Sondervermögen für Infrastrukturvorhaben und Rüstung.

Sondervermögen: Bahn frei für die Schulden-Union
Sondervermögen: Bahn frei für die Schulden-Union
www.zeit.de

2025-03-05 20:17:30

#wahlkampf #spd

Kaum gewonnen, macht die Union das Gegenteil dessen, was sie im Wahlkampf versprochen hat: Schulden. Damit nimmt sie der SPD ein wichtiges Argument gegen eine Koalition.

Finanzpläne von Union und SPD: Warum die Grünen Friedrich Merz zappeln lassen
Finanzpläne von Union und SPD: Warum die Grünen Friedrich Merz zappeln lassen
www.spiegel.de

2025-03-05 20:09:00

#friedrichmerz #spd #diegrünen

Der Kanzler in spe versucht, die Grünen von seinem Schuldenplan zu überzeugen. Doch die wollen dem Vorhaben nicht einfach so zustimmen. Sie ärgern sich über Merz – und über Markus Söder.

Infrastruktur: Union und SPD planen 500-Milliarden-Paket gegen Investitionsstau
Infrastruktur: Union und SPD planen 500-Milliarden-Paket gegen Investitionsstau
www.spiegel.de

2025-03-05 19:59:00

#spd

Union und SPD und präsentieren ein 500-Milliarden-Euro-Paket und versprechen, den Investitionsstau im Land aufzulösen. So wichtig die große Summe als Signal ist: Um die Infrastrukturkrise zu lösen, braucht es mehr.

Finanzpaket von Union und SPD: Mehrheit der Deutschen befürwortet laut Umfrage Milliardenpaket
Finanzpaket von Union und SPD: Mehrheit der Deutschen befürwortet laut Umfrage Milliardenpaket
www.berliner-zeitung.de

2025-03-05 19:48:26

#deutschland #spd

Die wahrscheinlichen Koalitionspartner wollen viel mehr Verschuldung zulassen, um in Rüstung und Infrastruktur zu investieren. Die meisten Wähler finden das richtig.

Rüstung und Infrastruktur: Mehrheit der Deutschen stimmt Milliardenplänen von Union und SPD zu
Rüstung und Infrastruktur: Mehrheit der Deutschen stimmt Milliardenplänen von Union und SPD zu
www.zeit.de

2025-03-05 19:46:14

#deutschland #spd

Laut einer Umfrage finden es gut Dreiviertel der Deutschen richtig, in Infrastruktur und Rüstung zu investieren. Ein Großteil würde dafür auch die Schuldenbremse lockern.

Markus Söder beim Politischen Aschermittwoch: »Unser Land grundlegend aufrüsten«
Markus Söder beim Politischen Aschermittwoch: »Unser Land grundlegend aufrüsten«
www.spiegel.de

2025-03-05 19:23:00

#spd

In Passau bekräftigt Markus Söder den Beschluss von Union und SPD über Extramilliarden für die Verteidigung – und setzt noch einen drauf. Auch aus der Bevölkerung gibt es Zustimmung für die Pläne von Union und SPD.

Bremen hofft auf Geld für Infrastruktur-Projekte
Bremen hofft auf Geld für Infrastruktur-Projekte
www.weser-kurier.de

2025-03-05 18:29:00

#bremen #geld #spd

Rund 230 Millionen Euro jährlich könnten Bremen zusätzlich zur Verfügung stehen, wenn die finanzpolitischen Vereinbarungen von Union und SPD auf Bundesebene Realität werden. Wie soll das Geld ausgegeben werden?

Union und SPD sondieren unter Extrembedingungen
Union und SPD sondieren unter Extrembedingungen
www.tagesschau.de

2025-03-05 18:25:34

#spd #friedrichmerz

Noch ist nicht zu Ende sondiert, da räumt Verhandlungsführer Merz eine zentrale Position aus dem Wahlkampf und wird zum Schuldenmacher. Was heißt das für mögliche Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD? Von Corinna Emundts.

FDP ätzt, Grüne spotten: Merz wegen Milliardenpakt im Visier
FDP ätzt, Grüne spotten: Merz wegen Milliardenpakt im Visier
www.abendblatt.de

2025-03-05 17:54:16

#spd #fdp #friedrichmerz

Höhe, Beschluss, Tilgung, Klagen: Rund um den historischen Schuldenbeschluss von Union und SPD gibt es noch viele offene Fragen.

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (5.3.2025)
Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (5.3.2025)
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 17:53:18

#afd #spd #bundestagswahl

Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

Sondervermögen, Abkehr von Schuldenbremse: Kann Deutschland so viele neue Schulden stemmen?
Sondervermögen, Abkehr von Schuldenbremse: Kann Deutschland so viele neue Schulden stemmen?
www.spiegel.de

2025-03-05 17:44:00

#deutschland #donaldtrump #spd

Union und SPD wollen ein gigantisches Schuldenprogramm auflegen, um Deutschlands Infrastruktur und Armee zu sanieren. Das wird absehbar extrem teuer, ist aber machbar. Und das liegt auch an Donald Trump.

Milliardenpaket mit Schulden: Deutschland braucht diesen Schuldenturbo
Milliardenpaket mit Schulden: Deutschland braucht diesen Schuldenturbo
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 17:37:19

#deutschland #spd

Neue Sonderschulden und die Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben: Die Pläne von Union und SPD eröffnen die Chance, dass die deutsche Wirtschaft aus der Stagnation kommt und der Staat endlich wehrhaft wird. Die riesigen Kredite bergen Risiken, doch Nicht-Handeln ist keine Alternati…

Milliarden für Deutschlands Infrastruktur: Wo das Geld am dringendsten gebraucht wird
Milliarden für Deutschlands Infrastruktur: Wo das Geld am dringendsten gebraucht wird
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 17:35:49

#spd #deutschland

Union und SPD wollen eine Runderneuerung der hiesigen Infrastruktur angehen. 500 Milliarden Euro sollen dafür investiert werden. Neben viel Zustimmung wird aber auch gemahnt, Planungs- und Genehmigungszeiten zu beschleunigen – um das Ganze schnell umzusetzen.

Friedrich Merz: Wie sich der CDU-Politiker zum Kanzler mausert
Friedrich Merz: Wie sich der CDU-Politiker zum Kanzler mausert
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 17:20:23

#friedrichmerz #spd

CDU-Chef Friedrich Merz zeigt eine neue Seite: Er startet die Regierungsbildung mit einem riesigen neuen Schuldenpaket. In der Union bekommt er deswegen Ärger – ausgerechnet mit seinen bisherigen Unterstützern. Die Sondierungsgespräche mit der SPD könnten dadurch komplizierter werden.

Sondervermögen: Grüne zögern bei Zustimmung zu Verteidigungsausgaben
Sondervermögen: Grüne zögern bei Zustimmung zu Verteidigungsausgaben
www.spiegel.de

2025-03-05 17:16:00

#bundestag #spd #diegrünen

Allein können Union und SPD ihre geplanten Milliardenausgaben nicht durch den Bundestag bringen. Doch die Grünen haben ihre eigenen Vorstellungen – und erhöhen den Druck auf die potenzielle künftige Regierungskoalition.

Union und SPD: Die Milliarden-Wende
Union und SPD: Die Milliarden-Wende
www.zeit.de

2025-03-05 17:10:19

#spd

Union und SPD haben sich auf die Reform der Schuldenbremse geeinigt – mit welchen Folgen? Und: In Peking ist der Volkskongress der Kommunistischen Partei gestartet.

Politischer Aschermittwoch der CSU: Und dann muss Söder in der Bierhalle Merz' Schuldenpläne erklär…
Politischer Aschermittwoch der CSU: Und dann muss Söder in der Bierhalle Merz' Schuldenpläne erklären
www.spiegel.de

2025-03-05 16:45:00

#spd

Mehrere Spitzenpolitiker haben ihre Auftritte beim Politischen Aschermittwoch abgesagt. Nicht so Markus Söder. Der CSU-Chef verteidigt die Einigung von Union und SPD, pocht auf bayerische Interessen und erntet Stadiongesänge.

Nach der Hamburg-Wahl: Wann für die Koalition sondiert wird
Nach der Hamburg-Wahl: Wann für die Koalition sondiert wird
www.abendblatt.de

2025-03-05 16:35:00

#spd

Termin steht nach der Hamburg-Wahl fest. Mit wem die SPD von Bürgermeister Peter Tschentscher zuerst spricht und wer noch zustimmen muss.

Multi-Milliarden-Pläne: CDU und SPD bleibt nur eine Option
Multi-Milliarden-Pläne: CDU und SPD bleibt nur eine Option
www.abendblatt.de

2025-03-05 16:23:27

#spd #cdu

Für die Grundgesetzänderungen brauchen Union und SPD eine Zweidrittelmehrheit. Die haben sie nicht. Deswegen müssen sie einen Umweg gehen.

Merz räumt Schuldenbremse ab: MV will Geld für Stromleitungen, Kriegsschiffe, Bahnlinie
Merz räumt Schuldenbremse ab: MV will Geld für Stromleitungen, Kriegsschiffe, Bahnlinie
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 16:13:14

#spd #mecklenburgvorpommern #geld #cdu #friedrichmerz

CDU und SPD im Bund wollen bis zu 900 Milliarden Euro für Investitionen „lockermachen“. Wie das Geld ausgegeben werden könnte – in MV gibt es dafür bereits konkrete Ideen. Offen über die Wunschlisten spricht aber nur Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).

Milliardeninvestitionen: Das kann das XXL-Paket von Friedrich Merz
Milliardeninvestitionen: Das kann das XXL-Paket von Friedrich Merz
www.zeit.de

2025-03-05 16:11:06

#friedrichmerz #deutschland #spd

Der Mega-Geldtopf von Union und SPD soll Deutschlands Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Doch ist nicht ausgemacht, dass es funktioniert. Sechs Thesen

Hamburg-Wahl: Diese Abgeordneten vertreten die SPD in Bürgerschaft
Hamburg-Wahl: Diese Abgeordneten vertreten die SPD in Bürgerschaft
www.abendblatt.de

2025-03-05 16:04:07

#spd #parlament

Die SPD hat bei der Bürgerschaftswahl 33,5 Prozent der Stimmen bekommen und zieht mit 45 Abgeordneten ins Parlament. Welche das sind.

MV: Strandkörbe dürfen künftig länger stehen bleiben - OZ-Umfrage
MV: Strandkörbe dürfen künftig länger stehen bleiben - OZ-Umfrage
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 16:03:17

#spd #mecklenburgvorpommern

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat angekündigt, die Vorschrift für das Aufstellen von Strandkörben zu lockern. Unternehmer im Nordosten dürften jubeln. Wie ist Ihre Meinung dazu? Jetzt abstimmen und gewinnen!

Reform des Wahlrechts: Staatsrechtler Florian Meinel erklärt, was denkbar wäre und was nicht - »Irg…
Reform des Wahlrechts: Staatsrechtler Florian Meinel erklärt, was denkbar wäre und was nicht - »Irgendeinem müssen Sie immer weh tun«
www.spiegel.de

2025-03-05 15:40:00

#spd

Das umstrittene Wahlrecht soll bei den Sondierungsgesprächen von Union und SPD erneut angepackt werden. Der Göttinger Staatsrechtler Florian Meinel erklärt, was denkbar wäre und was nicht.

Reform des Wahlrechts: Staatsrechtler Florian Meinel - »Irgendeinem müssen Sie immer wehtun«
Reform des Wahlrechts: Staatsrechtler Florian Meinel - »Irgendeinem müssen Sie immer wehtun«
www.spiegel.de

2025-03-05 15:40:00

#spd

Das umstrittene Wahlrecht soll bei den Sondierungsgesprächen von Union und SPD erneut angepackt werden. Der Göttinger Staatsrechtler Florian Meinel erklärt, was denkbar wäre und was nicht.

Sondierungsgespräche: Was ist das? Und was passiert in Koalitionsverhandlungen?
Sondierungsgespräche: Was ist das? Und was passiert in Koalitionsverhandlungen?
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 15:34:52

#spd

Die CDU/CSU und die SPD haben mit den Sondierungen gestartet. Sind diese erfolgreich, folgen darauf die Koalitionsgespräche. Aber was genau passiert in diesen Verhandlungen eigentlich? Ein Überblick.

Schuldenbremse und Sondervermögen: Grüne lassen Zustimmung zu Finanzpaket von Union und SPD offen
Schuldenbremse und Sondervermögen: Grüne lassen Zustimmung zu Finanzpaket von Union und SPD offen
www.zeit.de

2025-03-05 15:24:51

#spd #diegrünen

Für die Verabschiedung des von Union und SPD geplanten Finanzpakets werden die Grünen benötigt. Die Partei lässt noch offen, ob sie einer Verfassungsänderung zustimmt.

Milliarden für die Rüstung: Deutschland hat den Weckruf gehört
Milliarden für die Rüstung: Deutschland hat den Weckruf gehört
www.derstandard.at

2025-03-05 15:24:18

#spd #deutschland

Die schuldenfinanzierten Riesenpakete, die Union und SPD ausgehandelt haben, sind für viele hart zu verdauen, aber dennoch unumgänglich

Was sind Sondervermögen?
Was sind Sondervermögen?
www.tagesschau.de

2025-03-05 15:23:22

#spd

Union und SPD haben sich auf ein milliardenschweres neues Sondervermögen geeinigt. Der Begriff klingt nach einer Schatzkiste mit ganz viel Geld. Dabei geht es eigentlich um "Sonderschulden". Eine Begriffsklärung.

Jens Südekum: "Dieses Megapaket kann einen ordentlichen Wachstumsschub auslösen"
Jens Südekum: "Dieses Megapaket kann einen ordentlichen Wachstumsschub auslösen"
www.zeit.de

2025-03-05 14:46:19

#spd

Der Ökonom Jens Südekum hat das XXL-Finanzpaket von Union und SPD vorgeschlagen. Es sorge nur für Wachstum, wenn die nächste Regierung sich auch Strukturreformen traue.

SPD: Alter Bundestag soll am 13. März über Neuverschuldung beraten
SPD: Alter Bundestag soll am 13. März über Neuverschuldung beraten
www.berliner-zeitung.de

2025-03-05 14:25:33

#bundestag #spd

Nach der Einigung von Union und SPD auf zwei Sondervermögen ist die erste Beratung im Bundestag für den 13. März anberaumt. Alle Details.

Bremer CDU bietet Senat "Investitionskonsens" an
Bremer CDU bietet Senat "Investitionskonsens" an
www.weser-kurier.de

2025-03-05 13:34:29

#spd

Die Bremer CDU geht auf den rot-grün-roten Senat zu. Sie will mitentscheiden über die Nutzung der finanziellen Spielräume, die sich nach den Sondierungsgesprächen von Union und SPD auf Bundesebene abzeichnen.

Sondierungsgespräche: Was ist das?
Sondierungsgespräche: Was ist das?
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 13:32:46

#spd

Die CDU/CSU und die SPD haben mit den Sondierungen gestartet. Sind diese erfolgreich, folgen darauf die Koalitionsgespräche. Aber was genau passiert in diesen Verhandlungen eigentlich? Ein Überblick.

Sondierungsgespräche: Was ist das?
Sondierungsgespräche: Was ist das?
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 13:22:45

#spd

Die CDU/CSU und die SPD haben mit den Sondierungen gestartet. Sind diese erfolgreich, folgen darauf die Koalitionsgespräche. Aber was genau passiert in diesen Verhandlungen eigentlich? Ein Überblick.

Darf der alte Bundestag über das Finanzpaket entscheiden?
Darf der alte Bundestag über das Finanzpaket entscheiden?
www.tagesschau.de

2025-03-05 13:08:32

#bundestag #spd

Für das geplante Finanzpaket von Union und SPD soll das Grundgesetz geändert werden - und zwar noch vom Bundestag in der alten Zusammensetzung. Was sagen Verfassungsrechtler zu den Plänen? Von Klaus Hempel und Philip Raillon.

Politischer Aschermittwoch: Söder wettert gegen die Ampel und Habeck
Politischer Aschermittwoch: Söder wettert gegen die Ampel und Habeck
www.spiegel.de

2025-03-05 12:37:00

#cdu #ukraine #spd #diegrünen

Während Teile der SPD- und CDU-Spitzen den Politischen Aschermittwoch wegen der Sondierungen abgesagt haben, lässt sich CSU-Chef Söder den Termin nicht nehmen. Er wettert genüsslich gegen die Grünen – und warnt raunend vor der Lage in der Ukraine.

Haushalt: JU-Chef Johannes Winkel Winkel kritisiert Finanzpaket von Union und SPD
Haushalt: JU-Chef Johannes Winkel Winkel kritisiert Finanzpaket von Union und SPD
www.spiegel.de

2025-03-05 12:17:00

#spd

JU-Chef Winkel sieht die finanzpolitische Einigung mit der SPD als Niederlage für die Union. Dass Schulden gemacht werden, statt Reformen anzugehen, sei ein »harter Schlag« für die junge Generation.

Haushalt: JU-Chef Johannes Winkel kritisiert Finanzpaket von Union und SPD
Haushalt: JU-Chef Johannes Winkel kritisiert Finanzpaket von Union und SPD
www.spiegel.de

2025-03-05 12:17:00

#spd

JU-Chef Winkel sieht die finanzpolitische Einigung mit der SPD als Niederlage für die Union. Dass Schulden gemacht werden, statt Reformen anzugehen, sei ein »harter Schlag« für die junge Generation.

Merz' Schulden-Plan: Renditen von Staatsanleihen steigen rapide an
Merz' Schulden-Plan: Renditen von Staatsanleihen steigen rapide an
www.berliner-zeitung.de

2025-03-05 12:13:17

#spd #friedrichmerz

Nach der Einigung von Union und SPD schossen am Mittwoch die Renditen von Bundesanleihen in die Höhe. Auch die französische stieg an. Ist das gut oder schlecht?

Nach der Hamburg-Wahl: Wann für die Koalition sondiert wird
Nach der Hamburg-Wahl: Wann für die Koalition sondiert wird
www.abendblatt.de

2025-03-05 11:44:47

#spd

Termin steht nach der Hamburg-Wahl fest. Mit wem die SPD von Bürgermeister Peter Tschentscher zuerst spricht und wer noch zustimmen muss.

Junge Union: JU-Chef kritisiert geplantes Finanzpaket von Union und SPD
Junge Union: JU-Chef kritisiert geplantes Finanzpaket von Union und SPD
www.zeit.de

2025-03-05 11:06:44

#spd

Die CDU-Nachwuchsorganisation sieht eine "deutliche Niederlage der Union" in den Sondierungsgesprächen mit der SPD. Die Aufnahme neuer Schulden hält die JU für falsch.

21 Prozent für die AfD: Das sind die Hochburgen der Parteien
21 Prozent für die AfD: Das sind die Hochburgen der Parteien
www.abendblatt.de

2025-03-05 10:59:00

#cdu #spd #afd #fdp

In einigen Stadtteilen schnitten AfD, SPD, CDU, Grüne und Linke sowie die FDP weit überdurchschnittlich ab. Wo sie besonders stark sind.

Das Koalitions-Lexikon: Von Schuldenbremse bis Sondervermögen
Das Koalitions-Lexikon: Von Schuldenbremse bis Sondervermögen
www.abendblatt.de

2025-03-05 10:51:56

#spd #bundestag

Zwei-Drittel-Mehrheit, alter Bundestag und Konstituierung: Was man wissen muss, um die Sondierungen von Union und SPD zu verstehen.

Ökonomen loben deutsches Milliarden-Finanzpaket als "Gamechanger"
Ökonomen loben deutsches Milliarden-Finanzpaket als "Gamechanger"
www.derstandard.at

2025-03-05 10:39:41

#spd

Union und SPD einigten sich zuvor auf eine Reform der Schuldenbremse und ein Milliarden-Sondervermögen

Was ist die Schuldenbremse? Die wichtigsten Fragen und Antworten
Was ist die Schuldenbremse? Die wichtigsten Fragen und Antworten
www.berliner-zeitung.de

2025-03-05 10:31:03

#spd #cdu #deutschland

CDU und SPD planen als zukünftige Regierung Milliardenausgaben. Begriffe wie Schuldenbremse, Sondervermögen und Sperrminorität kursieren. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Winfried Kretschmann will Rüstungsindustrie in Baden-Württemberg ausbauen – »war noch nie Pazifist«
Winfried Kretschmann will Rüstungsindustrie in Baden-Württemberg ausbauen – »war noch nie Pazifist«
www.spiegel.de

2025-03-05 09:35:00

#spd #badenwürttemberg

Union und SPD wollen Hunderte Milliarden Euro in Verteidigung investieren. Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann setzt auf den Ausbau der Rüstungsindustrie in seinem Bundesland: »Ich war noch nie ein Pazifist.«

"Wir rüsten komplett auf": Beispielloses Finanzpaket von Union und SPD
"Wir rüsten komplett auf": Beispielloses Finanzpaket von Union und SPD
www.derstandard.at

2025-03-05 08:59:46

#spd #deutschland

Union und SPD haben ein beispielloses Finanzpaket zur Stärkung von Verteidigung und Infrastruktur in Deutschland beschlossen. Die Verteidigungsausgaben sollen ab einem Prozent der Wirtschaftsleistung von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Hinzu kommt ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für I…

Schwarz-rote Sondierungen - Union und SPD räumen die Schuldenbremse ab
Schwarz-rote Sondierungen - Union und SPD räumen die Schuldenbremse ab
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-05 08:39:11

#spd #friedrichmerz

Kein Limit mehr für Verteidigungsausgaben, 500 Milliarden Euro für Infrastruktur-Investitionen – zu Beginn ihrer Verhandlungen verständigen sich Union und SPD auf radikale finanzpolitische Schritte. CDU-Chef Merz wird pathetisch, CSU-Chef Söder zeigt sich begeistert. Jetzt müssen aber noch die Grün…

Die 7 wichtigsten Beschlüsse von CDU und SPD: Schuldenbremse weg, Sondervermögen für Bundeswehr - d…
Die 7 wichtigsten Beschlüsse von CDU und SPD: Schuldenbremse weg, Sondervermögen für Bundeswehr - das sagt Merz
www.berliner-zeitung.de

2025-03-05 07:56:11

#bundeswehr #spd #cdu

CDU und SPD verständigen sich auf gigantische Ausgaben für Bundeswehr und Infrastruktur. Die Berliner Zeitung präsentiert Ihnen die wichtigsten Beschlüsse in einer kurzen Übersicht.

Pistorius zum Finanzpaket: "Wichtiger Schritt - aber noch kein Vertrag"
Pistorius zum Finanzpaket: "Wichtiger Schritt - aber noch kein Vertrag"
www.tagesschau.de

2025-03-05 07:32:35

#spd

Verteidigungsminister Pistorius lobt die Vereinbarung von Union und SPD über Milliardenausgaben als "großen, wichtigen Schritt". Ein Koalitionsvertrag sei sie aber noch lange nicht, sagte er in den tagesthemen.

News: Donald Trump, USA, Rede, Friedrich Merz, SPD, CDU, CSU, Schulden
News: Donald Trump, USA, Rede, Friedrich Merz, SPD, CDU, CSU, Schulden
www.spiegel.de

2025-03-05 06:21:00

#donaldtrump #friedrichmerz #spd #cdu #usa #selenskyj

Donald Trump redet fast zwei Stunden vor dem US-Kongress und erwähnt den ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Union und SPD einigen sich auf einen Milliardenplan. Und der Politische Aschermittwoch ist unvermeidbar. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Schuldenbremse: Eine Bazooka für Friedrich Merz
Schuldenbremse: Eine Bazooka für Friedrich Merz
www.zeit.de

2025-03-05 05:53:54

#friedrichmerz #spd

Manche Entscheidung verändert das Land für lange Zeit. Die Einigung von Union und SPD auf bisher unvorstellbare Kredite und eine andere Schuldenbremse könnte dazugehören.

Volker Wissing sieht Mehrbedarf in Milliardenhöhe für Bahn und Straßen
Volker Wissing sieht Mehrbedarf in Milliardenhöhe für Bahn und Straßen
www.spiegel.de

2025-03-05 04:50:00

#spd #deutschland

Für die Straßen- und Bahninfrastruktur in Deutschland fehlen Milliarden Euro, sagt Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Er lobt das von Union und SPD geplante Sondervermögen – sieht aber noch zu viele offene Fragen.

Reaktionen auf Reform der Schuldenbremse: Grüne reagieren zurückhaltend auf Schuldenpläne
Reaktionen auf Reform der Schuldenbremse: Grüne reagieren zurückhaltend auf Schuldenpläne
www.zeit.de

2025-03-05 02:52:00

#spd

Man wolle sich die Vorschläge von Union und SPD "in Ruhe ansehen", sagt Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann. FDP-Politiker Dürr spricht von Verantwortungslosigkeit.

Finanzpläne: Grüne und FDP kritisieren Vorgehen von Union und SPD
Finanzpläne: Grüne und FDP kritisieren Vorgehen von Union und SPD
www.tagesschau.de

2025-03-05 01:54:52

#spd #fdp #bundestag #diegrünen

Mehrere Hundert Milliarden Euro wollen die Union und SPD an Schulden aufnehmen. Um das Paket zügig im alten Bundestag verabschieden zu können, brauchen sie die Grünen oder die FDP. Doch die sind mit dem Vorgehen nicht einverstanden.

Friedrich Merz und die SPD: Der Deal fürs Sondervermögen ist ein schwerer Fehler – Kommentar
Friedrich Merz und die SPD: Der Deal fürs Sondervermögen ist ein schwerer Fehler – Kommentar
www.berliner-zeitung.de

2025-03-05 00:30:16

#spd #friedrichmerz #bundestag

Union und SPD einigen sich auf milliardenschwere Schuldenpakete, über die im alten Bundestag abgestimmt werden soll. Es ist ein falscher Schritt. Ein Kommentar.

Schwarz-Rote Finanzpläne: Gut, dass Merz sein Wahlversprechen bricht - Kommentar
Schwarz-Rote Finanzpläne: Gut, dass Merz sein Wahlversprechen bricht - Kommentar
www.spiegel.de

2025-03-04 23:05:00

#friedrichmerz #spd

Neue Schulden? Davon wollte Friedrich Merz noch bis vor Kurzem nichts wissen. Jetzt legen Union und SPD ein Schuldenprogramm in ungekannten Dimensionen vor. Sie senden damit wichtige Botschaften.

Ökonomen loben Pläne für Milliarden-Finanzpaket
Ökonomen loben Pläne für Milliarden-Finanzpaket
www.tagesschau.de

2025-03-04 22:09:16

#spd

Union und SPD haben sich bei ihren Gesprächen auf ein umfassendes Finanzpaket geeinigt. Aus der Wirtschaft kommen lobende Worte. Ökonomen sehen die Pläne als wichtigen Schritt raus aus der Rezession - doch es gibt auch Kritik.

Union und SPD einigen sich auf Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur
Union und SPD einigen sich auf Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur
www.tagesschau.de

2025-03-04 21:19:01

#spd

Union und SPD haben erste Ergebnisse der Sondierungen bekannt gegeben: Die Parteien wollen demnach Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur auf den Weg bringen. Eine Reform der Schuldenbremse ist bis Jahresende anvisiert.

„Von Substanz gelebt“: Jubel über Milliarden für Infrastruktur
„Von Substanz gelebt“: Jubel über Milliarden für Infrastruktur
www.abendblatt.de

2025-03-04 21:08:38

#deutschland #berlin #spd

Deutschlands Städte- und Gemeindebund begrüßt die Pläne von Union und SPD: „Die Politik in Berlin hat den ernst der Lage erkannt.“

Finanzpaket: Was die Einigung von Union und SPD bedeutet
Finanzpaket: Was die Einigung von Union und SPD bedeutet
www.tagesschau.de

2025-03-04 21:06:13

#spd #geld

In der ersten Einigung, die Union und SPD aus ihren Sondierungsgesprächen vorstellen, geht es ums Geld. Wofür wird es gebraucht, wo kommt es her und welche rechtlichen Hürden gibt es? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Verteidigung und Infrastruktur: Union und SPD zeigen Einigkeit, Kritik von Grünen und FDP
Verteidigung und Infrastruktur: Union und SPD zeigen Einigkeit, Kritik von Grünen und FDP
www.spiegel.de

2025-03-04 20:56:00

#spd #diegrünen #fdp

Bei der Verkündung ihrer Pläne zur Aufrüstung und Infrastruktur haben sich Union und SPD einig gezeigt. Von Verteidigungsminister Pistorius kommt Lob – vonseiten der Grünen und der FDP dagegen Kritik. Die Reaktionen.

Milliardenausgaben für Verteidigung: Union und SPD wollen Schuldenbremse teilweise zurückstellen
Milliardenausgaben für Verteidigung: Union und SPD wollen Schuldenbremse teilweise zurückstellen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 20:41:35

#spd #deutschland

Bei der Regierungsbildung steht Schwarz-Rot unter größtem Zeitdruck. Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag, bei dem Deutschland sprechfähig sein muss, verhandeln die Partner über zusätzliche Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur. Nun gibt es einen Fahrplan.

Schuldenbremse : Was die Einigung von Union und SPD bedeutet
Schuldenbremse : Was die Einigung von Union und SPD bedeutet
www.zeit.de

2025-03-04 20:34:47

#spd

Nach langem Zögern stimmt die Union einer Reform der Schuldenbremse zu. Schwarz-Rot will Hunderte Milliarden Euro Schulden aufnehmen. Ein Überblick über die Einigung

Verteidigungsausgaben: Experten plädieren für moderne Rüstungstechnologien
Verteidigungsausgaben: Experten plädieren für moderne Rüstungstechnologien
www.spiegel.de

2025-03-04 20:24:00

#spd

Wirtschaftsexperten fordern ein Sondervermögen für die Verteidigung, wie inzwischen von Union und SPD angekündigt. Weitere Punkte: die Förderung von Rüstungstechnologien, Haushaltseinsparungen und ein Verzicht auf US-Kampfjets.

Einigung von Schwarz-Rot: Ein großer Schritt – und viel Taktiererei
Einigung von Schwarz-Rot: Ein großer Schritt – und viel Taktiererei
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 20:17:24

#spd

Union und SPD haben sich schnell darauf geeinigt, wie sie das Geld für eine mögliche schwarz-rote Regierung organisieren wollen. Die Union musste dabei einen Glaubenssatz über Bord werfen – und offenbart damit wenig Weitsicht, meint Daniela Vates.

Bürgerschaftswahl in Hamburg: Meinen die das ernst?
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Meinen die das ernst?
www.zeit.de

2025-03-04 19:49:15

#diegrünen #spd #cdu #hamburg

Nach der Hamburg-Wahl will Peter Tschentscher (SPD) neben den Grünen auch mit der CDU Gespräche führen. Mit welchen Forderungen die Parteien in die Verhandlung gehen.

Bundeshaushalt: Union und SPD kündigen Reform der Schuldenbremse an
Bundeshaushalt: Union und SPD kündigen Reform der Schuldenbremse an
www.zeit.de

2025-03-04 19:48:16

#spd

Rüstungsausgaben über einem Prozent des BIP sollen von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Auch plant Schwarz-Rot ein 500-Milliarden-Euro-Programm für Investitionen.

Schwarz-Rot in Verhandlungen: Milliardenfrage entscheidet über Regierungsbildung
Schwarz-Rot in Verhandlungen: Milliardenfrage entscheidet über Regierungsbildung
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 19:24:48

#deutschland #spd

Bei der Regierungsbildung steht Schwarz-Rot unter größtem Zeitdruck. Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag, bei dem Deutschland sprechfähig sein muss, verhandeln die Partner um zusätzliche Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur. Nun gibt es einen Fahrplan.

Union und SPD einigen sich auf Reform der Schuldenbremse und Milliarden-Sondervermögen
Union und SPD einigen sich auf Reform der Schuldenbremse und Milliarden-Sondervermögen
www.derstandard.at

2025-03-04 19:17:57

#spd

Für die Infrastruktur wurde ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro beschlossen. Auch für den Wehretat werden Ausnahmen geschaffen. Eine entsprechende Grundgesetz-Änderung bedarf der Zustimmung einer dritten Partei

Union und SPD einigen sich auf Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur
Union und SPD einigen sich auf Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur
www.spiegel.de

2025-03-04 19:14:00

#spd

Union und SPD haben ihre Finanzierungspläne für die Baustellen der kommenden Jahre präsentiert: Per Grundgesetzänderung soll der Verteidigungsetat vergrößert werden. Außerdem ist ein Milliardenkredit für die Infrastruktur geplant.

Bremen will Pilotphase zur Lehrerarbeitszeit im Sommer 2026 starten
Bremen will Pilotphase zur Lehrerarbeitszeit im Sommer 2026 starten
www.weser-kurier.de

2025-03-04 19:02:26

#spd #sommer #bremen

Die Erfassung der Lehrerarbeitszeit sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Nun hat Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) das Pilotprojekt terminiert. Ihre Kritiker geben darauf allerdings nicht viel.

Verteidigung, Schuldenbremse, Lockerungen: Union und SPD wollen Milliarden-Kredite ermöglichen
Verteidigung, Schuldenbremse, Lockerungen: Union und SPD wollen Milliarden-Kredite ermöglichen
www.berliner-zeitung.de

2025-03-04 18:53:42

#cdu #spd

Schuldenbremse lockern? Konnte sich CDU-Chef Merz vor der Wahl kaum vorstellen. Nun ist alles anders. Die Grünen lassen offen, ob sie die neuen Pläne unterstützen werden.

Die Uhr tickt: „Sehr, sehr wichtiger Tag“ bei den Sondierungsgesprächen
Die Uhr tickt: „Sehr, sehr wichtiger Tag“ bei den Sondierungsgesprächen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 18:24:26

#spd #deutschland

Union und SPD stehen bei der Regierungsbildung unter größtem Zeitdruck. Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag, bei dem Deutschland sprechfähig sein muss, ringen sie um zusätzliche Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur.

35,8 Prozent: Warum Basedow eine Hochburg der AfD ist
35,8 Prozent: Warum Basedow eine Hochburg der AfD ist
www.abendblatt.de

2025-03-04 18:03:00

#afd #bundestagswahl #cdu #spd

Im Dorf aus dem Herzogtum Lauenburg hat die AfD bei der Bundestagswahl so viele Stimmen wie CDU und SPD zusammen bekommen. Ein Ortsbesuch.

Nach der Bundestagswahl: Wie könnte ein Merz-Kabinett aus Union und SPD aussehen?
Nach der Bundestagswahl: Wie könnte ein Merz-Kabinett aus Union und SPD aussehen?
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 16:06:44

#spd #friedrichmerz #bundestagswahl

Noch stehen die Verhandlungen von Union und SPD erst am Anfang. Doch denken viele in der Union und SPD über ihre politische Zukunft nach. Ein Überblick darüber, wer gute Chancen auf einen Posten in einem Kabinett eines Bundeskanzlers Friedrich Merz hätte.

Udo Lindenberg feiert Wahlsieg von Peter Tschentscher in Hamburg
Udo Lindenberg feiert Wahlsieg von Peter Tschentscher in Hamburg
www.spiegel.de

2025-03-04 15:53:00

#hamburg #spd

Glückwünsche gab es für Hamburgs Stadtoberhaupt nicht nur aus der SPD: Auch Udo Lindenberg freut sich für Peter Tschentscher über dessen Sieg bei der Bürgerschaftswahl. »Keine Panik«, schrieb der Sänger in sozialen Medien.

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (4.3.2025)
Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (4.3.2025)
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 14:48:55

#afd #spd #bundestagswahl

Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

Wie würde ein Merz-Kabinett aussehen?
Wie würde ein Merz-Kabinett aussehen?
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 14:34:15

#spd #friedrichmerz

Noch stehen die Verhandlungen von Union und SPD erst am Anfang. Doch denken viele in der Union und SPD über ihre politische Zukunft nach. Ein Überblick darüber, wer gute Chancen auf einen Posten in einem Kabinett eines Bundeskanzlers Friedrich Merz hätte.

Bundesbank legt Vorschlag für Reform der Schuldenbremse vor
Bundesbank legt Vorschlag für Reform der Schuldenbremse vor
www.tagesschau.de

2025-03-04 13:40:47

#spd #deutschland

Marode Straßen, mehr Geld für Verteidigung - der finanzielle Bedarf in Deutschland ist groß. Die Bundesbank schlägt daher vor, die Schuldenbremse neu zu regeln. Das könnte frischen Wind in die Sondierungen von Union und SPD bringen.

Smartphones im Klassenzimmer: Braucht es ein Handyverbot an Schulen? – Newsletter
Smartphones im Klassenzimmer: Braucht es ein Handyverbot an Schulen? – Newsletter
www.spiegel.de

2025-03-04 11:00:00

#österreich #deutschland #dänemark #spd

Luxemburg, Dänemark, Österreich: Ein Nachbarland Deutschlands nach dem anderen verbannt Smartphones aus den Klassenzimmern. Was haben Union und SPD vor, die bald vermutlich die Regierung stellen?

Was Schwarz-Rot für den Klimaschutz bedeuten könnte
Was Schwarz-Rot für den Klimaschutz bedeuten könnte
www.tagesschau.de

2025-03-04 10:29:04

#spd

Welche Konsequenzen hätte eine schwarz-rote Koalition für den Klimaschutz? Weder CDU/CSU noch SPD hatten den Kampf gegen die Erderwärmung an erster Stelle ihrer Parteiprogramme. Von Katharina Wilhelm.

Bundestagswahl: Der rechte Umschwung und seine Folgen für die SPD
Bundestagswahl: Der rechte Umschwung und seine Folgen für die SPD
www.spiegel.de

2025-03-04 10:02:00

#friedrichmerz #spd #bundestagswahl

Friedrich Merz verkörpert einen konservativen Umschwung, der durch das Wahlergebnis anscheinend bestätigt wird. Aber stimmt das? Statt blindlings mitzuziehen, sollte die SPD ihren eigenen Kurs überdenken.

Nach Hamburg-Wahl: Wieder Rot-Grün oder doch Rot-Schwarz?
Nach Hamburg-Wahl: Wieder Rot-Grün oder doch Rot-Schwarz?
www.tagesschau.de

2025-03-04 09:53:00

#spd #hamburg

Rot-Grün oder Rot-Schwarz? Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg kann sich die SPD von Bürgermeister Tschentscher entscheiden, mit wem sie künftig im Senat zusammen regieren möchte - und das soll möglichst schnell passieren.

Sondierungsgespräche werden fortgesetzt
Sondierungsgespräche werden fortgesetzt
www.tagesschau.de

2025-03-04 09:18:53

#spd #bundeswehr

Bis in die Nacht haben Union und SPD Sondierungsgespräche geführt, heute soll es weitergehen. Die milliardenschweren Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur, die im Gespräch sind, ernten Kritik.

Trumps Verhalten löst in Berlin hektische Suche nach Milliarden für Verteidigung aus
Trumps Verhalten löst in Berlin hektische Suche nach Milliarden für Verteidigung aus
www.derstandard.at

2025-03-04 08:57:39

#berlin #spd #bundestag #donaldtrump #bundeswehr

Die designierten Koalitionspartner Union und SPD erwägen einen gigantischen Sonderfonds für die Bundeswehr. Den könnte noch der alte Bundestag beschließen, weil im neuen die Mehrheit fehlt

Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD will rasch mit Grünen und CDU sprechen
Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD will rasch mit Grünen und CDU sprechen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-04 07:03:31

#cdu #diegrünen #spd #hamburg

Die Sozialdemokraten haben die Bürgerschaftswahl klar gewonnen und können sich nun aussuchen, mit wem sie zusammen regieren wollen. Der Landesvorstand der Partei hofft auf schnelle Klarheit.

News: Donald Trump, USA, Israel, Gaza-Krieg, SPD, CDU, CSU
News: Donald Trump, USA, Israel, Gaza-Krieg, SPD, CDU, CSU
www.spiegel.de

2025-03-04 05:36:00

#israel #spd #donaldtrump #usa #cdu

Heute Nacht folgt eine neue Episode von Trump-TV, diesmal live aus dem US-Kongress. Israel erwägt die Fortsetzung des Gazakriegs. Und die künftigen Partner Union und SPD piesacken sich. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Regulierung von Onlineplattformen: NGOs, Kirchen und Gewerkschaften wollen strengere Onlinegesetze
Regulierung von Onlineplattformen: NGOs, Kirchen und Gewerkschaften wollen strengere Onlinegesetze
www.zeit.de

2025-03-04 05:24:13

#spd

In einem Brief an Union und SPD fordert ein breites Bündnis mehr Härte gegen X, Facebook und andere digitale Plattformen. Die Demokratie sei in Gefahr.

Kann Anjes Tjarks noch Verkehrssenator in Hamburg bleiben?
Kann Anjes Tjarks noch Verkehrssenator in Hamburg bleiben?
www.abendblatt.de

2025-03-04 04:59:00

#hamburg #spd #diegrünen

Personalgeschacher schon vor den ersten Sondierungen zwischen SPD und Grünen. Wie sich an der Personalie der neue Senat erklären lässt.

Die SPD will wieder Volkspartei der linken Mitte werden
Die SPD will wieder Volkspartei der linken Mitte werden
www.tagesschau.de

2025-03-04 00:27:21

#spd #wahlkampf

Nach der Wahl beginnt für die SPD die Aufarbeitung: Wie konnte es zum schlechten Abschneiden kommen? Eine Kommission mit Experten soll nun laut einem internen Papier für frischen Wind sorgen - und Fehler im Wahlkampf offenlegen. Von M. Rödle.

Hamburger Bürgerschaftswahl 2025: Und fast alle so: Yeah!
Hamburger Bürgerschaftswahl 2025: Und fast alle so: Yeah!
www.zeit.de

2025-03-03 21:51:35

#spd

Die SPD holt die Mehrheit, aber die anderen Parteien feiern sich nach der Hamburg-Wahl als Gewinner. Na ja, fast alle. Szenen eines Wahlabends, der lange nachhallen wird

Nach Bürgerschaftswahl: SPD in Hamburg will möglichst rasch mit Grünen und CDU sprechen
Nach Bürgerschaftswahl: SPD in Hamburg will möglichst rasch mit Grünen und CDU sprechen
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-03 21:20:12

#diegrünen #hamburg #cdu #spd

Die Sozialdemokraten haben die Bürgerschaftswahl klar gewonnen und können sich nun aussuchen, mit wem sie zusammen regieren wollen. Der Landesvorstand der Partei hofft auf schnelle Klarheit.

Der Fahrplan nach der Hamburg-Wahl: SPD will rasch sondieren
Der Fahrplan nach der Hamburg-Wahl: SPD will rasch sondieren
www.abendblatt.de

2025-03-03 20:19:38

#diegrünen #friedrichmerz #spd

Erstes Treffen mit Grünen möglichst noch in dieser Woche – vor Start der Ferien. Landesmitgliederversammlung tagt, Merz stellt Ansprüche.

Hamburg-Wahl: SPD gewinnt mit deutlichem Abstand, Linke zweistellig
Hamburg-Wahl: SPD gewinnt mit deutlichem Abstand, Linke zweistellig
www.spiegel.de

2025-03-03 20:06:00

#hamburg #spd #cdu #diegrünen

Nun sind alle Wahlkreise ausgezählt: Die SPD bleibt mit 33,5 Prozent stärkste Kraft in Hamburg. Die Grünen müssen ihren zweiten Platz an die CDU abtreten. Das endgültige Ergebnis wird jedoch erst in einigen Wochen erwartet.

SPD-Sieg bestätigt: Bürgerschaftswahl in Hamburg vollständig ausgezählt
SPD-Sieg bestätigt: Bürgerschaftswahl in Hamburg vollständig ausgezählt
www.zeit.de

2025-03-03 19:30:07

#hamburg #cdu #spd #diegrünen

Entgegen dem Bundestrend bleibt die SPD in Hamburg stärkste Kraft. Ihre bisherigen Koalitionspartner von den Grünen wurden von der CDU auf den dritten Platz verwiesen.

Grüne wollen Verkehrsbehörde an SPD „nicht rausrücken“
Grüne wollen Verkehrsbehörde an SPD „nicht rausrücken“
www.abendblatt.de

2025-03-03 19:09:46

#spd

Tschentscher will den Grünen einen Senatorenposten wegnehmen. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Lorenzen macht dazu eine klare Ansage.

Sondierungen über Finanzfragen: Woher soll das Geld kommen?
Sondierungen über Finanzfragen: Woher soll das Geld kommen?
www.tagesschau.de

2025-03-03 18:51:01

#spd

Durch die angespannte Weltlage steigt der Druck auf die Sondierungen zwischen Union und SPD. Im Fokus stehen die Verteidigungsausgaben. Was ist möglich? Und welche Rolle spielen dabei zwei Sondervermögen? Ein Überblick.

SPD: Wahl um Parteispitze ein halbes Jahr früher
SPD: Wahl um Parteispitze ein halbes Jahr früher
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-03 18:44:12

#spd

Die SPD sortiert sich nach ihrer krachenden Wahlniederlage neu. Der Termin liegt in nicht allzu weiter Ferne. Eine wichtige Frage ist aber noch offen.

Stadtteile: Wo CDU, Grüne und Linke die Nase vorn haben
Stadtteile: Wo CDU, Grüne und Linke die Nase vorn haben
www.abendblatt.de

2025-03-03 18:40:45

#spd #cdu

In allen Bezirken und den meisten Stadtteilen liegt die SPD vorn, aber es gibt Ausnahmen. Wer die meisten Personenstimmen geholt hat.

Kann die Berliner SPD von Hamburg lernen? „Tschentscher wäre niemals Regierender Bürgermeister“
Kann die Berliner SPD von Hamburg lernen? „Tschentscher wäre niemals Regierender Bürgermeister“
www.berliner-zeitung.de

2025-03-03 18:38:31

#hamburg #berlin #spd

Eine Woche nach der Bundestagswahl siegen die Sozialdemokraten problemlos in Hamburg. Als Vorbild für Berlin taugt das allerdings nicht.

Schwarz-Rot: Das Ringen ums Geld – und um einen Zeitplan
Schwarz-Rot: Das Ringen ums Geld – und um einen Zeitplan
www.ostsee-zeitung.de

2025-03-03 17:07:05

#olafscholz #friedrichmerz #geld #spd

Bundeskanzler Olaf Scholz lädt die Spitzen von Union und SPD für Mittwoch ins Kanzleramt. Sein Nachfolger Friedrich Merz hofft, bis dahin eine Einigung über die Finanzen gefunden zu haben. Es geht um hohe Milliardensummen – und um Instrumente, die Scholz lange gefordert hat. Einer könnte bei dem Tr…

SPD will Bundesparteitag schon im Juni abhalten
SPD will Bundesparteitag schon im Juni abhalten
www.spiegel.de

2025-03-03 17:03:00

#spd #bundestagswahl

Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl will die SPD ihren Bundesparteitag vorziehen. Laut Generalsekretär Matthias Miersch soll so eine »monatelange Hängepartie« vermieden werden.

Schwarz-rote Sondierungen: SPD verärgert über Merz-Äußerung zu Bundestags-Sondersitzung
Schwarz-rote Sondierungen: SPD verärgert über Merz-Äußerung zu Bundestags-Sondersitzung
www.spiegel.de

2025-03-03 16:44:00

#spd #friedrichmerz #bundeswehr

Friedrich Merz erwägt eine Sondersitzung des alten Bundestags, um Kredite für die Bundeswehr zu beschließen. Die SPD ist grundsätzlich offen dafür – erwartet aber, dass sich die Union mit ihr abstimmt.