SPD

www.tagesschau.de | 2025-12-14 11:40:25

Seit einem Jahr wird Thüringen von einer neuen Landesregierung geführt - unter schwierigen Bedingungen. Die Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD hat keine eigene Mehrheit im Landtag. Wie funktioniert das? Von Ulrich Sondermann-Becker.

www.spiegel.de | 2025-12-13 19:14:00

Die CSU fordert, dass bei Feiern für Schul- und Berufsabschlüsse verpflichtend die National- oder Europahymne gespielt wird. Laut dem Vorsitzenden der Bayern-SPD geht die Debatte in die falsche Richtung.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-13 13:19:04

Unionsfraktionschef Jens Spahn ermahnt die Koalition nach ihrer Rentenkrise zur Konzentration aufs Machen. Ein Scheitern der Abstimmung hätte Folgen „für die ganze Eurozone“ gehabt, sagt er. Und findet: Union und SPD sind nun „quitt“. Beim Heizungsgesetz legt er die Latte hoch.

www.weser-kurier.de | 2025-12-12 15:44:12

Auf Bremen und den Nordwesten kommen 2026 Engpässe bei der Bahnanbindung zu. Bremens Verkehrssenatorin Özlem Ünsal (SPD) will das nicht einfach hinnehmen. Sie geht auf Bahnchefin Evelyn Palla zu.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-12 06:50:28

Knapp ein Jahr nach seinem überraschenden Rücktritt ist Kühnert in der ZDF-Sendung zu Gast. Dort spricht er über das Ende seiner politischen Karriere und die SPD.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-12 00:00:00

Die Kapazitäten in dem Wirtschaftszweig sind derzeit nur zu 70 Prozent ausgelastet. Der US-Konzern Dow Chemical hat angekündigt, einen Teil seiner Anlagen in Schkopau (Sachsen-Anhalt) und Böhlen (Sachsen) zu schließen. Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), will sich nun kü…

www.weser-kurier.de | 2025-12-11 18:20:52

Die Bremische Bürgerschaft war im Mai der erste deutsche Landtag, der ein AfD-Verbotsverfahren forderte. Die neue Innensenatorin Eva Högl (SPD) hat sich am Donnerstag klar zu diesem politischen Ziel bekannt.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-11 18:06:13

Zum siebten Mal haben die Spitzen von Union und SPD getagt. Entscheidungen für einen schnelleren Straßen- und Schienenbau liegen jetzt vor. Wie es mit dem Bürgergeld und Heizungsgesetz weitergeht, bleibt offen – dafür gibt es einen Weihnachtswunsch.

www.abendblatt.de | 2025-12-11 17:38:59

Fünf Harburger Bezirkspolitiker wechseln von der SPD zur FDP. Zwei mögliche Motive hinter dem kuriosen Wechsel – eine Analyse.

www.spiegel.de | 2025-12-11 16:34:00

Bärbel Bas galt als Allzweckwaffe der SPD. Doch der Spagat zwischen Ministerium und Partei macht ihr zu schaffen. Und am linken Rand der SPD gärt es.

www.tagesschau.de | 2025-12-11 16:33:06

Nach dem Arbeitstreffen der Koalitionsspitzen geht man gnädig miteinander um. Doch dass CDU/CSU und SPD die Stabilität der Regierung so betonen müssen, hat gleich mehrere Gründe. Von Corinna Emundts.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-11 15:24:01

Zum siebten Mal haben die Spitzen von Union und SPD getagt. Entscheidungen für einen schnelleren Straßen- und Schienenbau liegen jetzt vor. Wie es mit dem Bürgergeld und Heizungsgesetz weitergeht, bleibt offen – dafür gibt es einen Weihnachtswunsch.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-11 14:49:53

Kevin Kühnert wechselt von der SPD zu „Finanzwende“. Die Organisation nennt sich Bürgerbewegung. Doch wer finanzierte sie unter anderem bislang? Ein Kommentar.

www.zeit.de | 2025-12-11 13:00:04

www.spiegel.de | 2025-12-11 12:27:00

Die Spitzen von Union und SPD loben nach dem Koalitionsausschuss ihre Bilanz. Kanzler Merz spricht von Reformen, wie es sie »noch nie« gegeben habe. Doch ausgerechnet beim heiklen Thema Bürgergeld hakt es wieder.

www.spiegel.de | 2025-12-11 10:56:00

In einer aktuellen Wahlumfrage haben die Regierungsparteien SPD und BSW in Brandenburg keine Regierungsmehrheit mehr, die AfD trumpft auf. Viele Befragte wünschen sich Neuwahlen – allerdings vor allem aus einem Lager.

www.zeit.de | 2025-12-11 08:50:41

Was hat die Regierung im Koalitionsausschuss vereinbart? Verfolgen Sie die Vorstellung von Friedrich Merz und den Spitzen von Union und SPD jetzt im Livestream.

www.spiegel.de | 2025-12-11 08:39:00

Heizungsgesetz, private Altersvorsorge, Infrastruktur – darum ging es im Koalitionsausschuss. Worauf haben sich Kanzler Merz, die CSU und die SPD geeinigt? Die Ergebnisse im Mitschnitt.

www.ndr.de | 2025-12-11 07:04:32

Die Opposition kritisiert den Etat massiv, SPD und Linke verteidigen den Haushalt als Mittel für mehr Wachstum.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-10 18:56:34

Die jüngsten Krisen in der Brandenburger Regierungskoalition zeichnen sich auch in den Umfragen ab. SPD und BSW verlieren an Beliebtheit, die Linken können sich über mehr Zustimmung freuen.

www.abendblatt.de | 2025-12-10 18:00:00

Hamburger Werft fehlen Erweiterungsflächen. CDU will Ansiedelung von Rüstungsfirmen in der Hansestadt fördern und wirft SPD Strategielosigkeit vor.

www.abendblatt.de | 2025-12-10 17:55:54

Die fünf neuen Bezirksfraktionsmitglieder der FDP hatten in der Harburger SPD einst mehr zu sagen als jetzt in ihrer neuen Partei. Doch das war einmal.

www.abendblatt.de | 2025-12-10 16:55:28

Volksentscheid aufheben? SPD, Grüne und Linke sprechen von „Angriff auf die direkte Demokratie“. Zweite Bürgermeisterin reagiert entsetzt.

www.spiegel.de | 2025-12-10 16:55:00

Einem Bericht zufolge stören sich die Unionsminister Dobrindt und Reiche an Formulierungen im Gesetzentwurf zur Grundsicherung. Die SPD reagiert verstimmt, der Kanzler spricht lediglich von »offenen Fragen«.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-10 15:28:40

In ein paar Tagen verabschieden sich das Parlament und die Regierung in die Weihnachtspause. Die Spitzen von Union und SPD haben aber noch eine Liste an brisanten Themen abzuarbeiten.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-10 15:20:17

In ein paar Tagen verabschieden sich das Parlament und die Regierung in die Weihnachtspause. Die Spitzen von Union und SPD haben aber noch eine Liste an brisanten Themen abzuarbeiten.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-10 15:16:48

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seine Pläne für eine Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge vorgelegt. Die Förderung soll völlig neu gestaltet werden.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-10 11:48:56

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seine Pläne für eine Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge vorgelegt. Die Förderung soll völlig neu gestaltet werden.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-10 06:51:38

Altersvorsorge, Infrastruktur und Krankenkassenbeiträge: Der Koalitionsausschuss kommt ein letztes Mal in diesem Jahr zusammen. Mit diesen Themen werden sich Union und SPD befassen.

www.abendblatt.de | 2025-12-09 18:00:00

SPD setzte sich mit Alternativvorschlag nicht durch. Auch zur Feuerwache Garstedt gab es am Montagabend einen Beschluss.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-09 16:13:02

Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) scheidet zum Jahreswechsel aus seinem Amt aus. Montagabend absolvierte er seine letzte Stadtvertretersitzung. Sein Abschiedsgeschenk hat mit seinem Hobby zu tun.

www.abendblatt.de | 2025-12-09 12:13:12

3,1 Millionen Euro für Planung der Brandschutzsanierung. CDU stellt Bedingungen, SPD kann sich mit einer Forderung nicht durchsetzen.

www.spiegel.de | 2025-12-09 07:15:00

Wer später ins Berufsleben einsteigt, soll auch später in den Ruhestand – und so die Rente retten. Die Ökonomen-Idee findet Anklang bei Union und SPD. Doch ist das wirklich sinnvoll? Martin Werding von den Wirtschaftsweisen sagt: Nein.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-08 22:05:14

Trotz Forderungen aus dem Senat blockieren Differenzen zwischen CDU und SPD eine schnelle Einigung. Die Opposition ist verärgert.

www.abendblatt.de | 2025-12-08 18:10:50

Arbeitsministerin Bärbel Bas erwägt neue Wege in der Rente: Droht das Ende des klassischen Rentenalters? Was sich zukünftig ändern könnte.

www.weser-kurier.de | 2025-12-08 17:45:30

Dass er in die SPD eintritt, war Ralf Sasse in die Wiege gelegt. Beide Großväter und der Vater waren Sozialdemokraten. Als junger Bursche ging der heute 93-Jährige zusammen mit Willy Dehnkamp auf Wahlkampftour.

www.abendblatt.de | 2025-12-08 15:13:52

www.tagesschau.de | 2025-12-08 13:57:38

Sollte der Renteneintritt statt ans Alter an die Beitragsjahre gekoppelt werden? CDU und SPD zeigen sich offen für eine mögliche Reform. Die Linkspartei spricht von einer "Rentenkürzung durch die Hintertür".

www.zeit.de | 2025-12-07 11:53:11

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-07 00:01:00

Vor der China-Reise des Außenministers fordern SPD und Grüne einen klaren Kurs von Johann Wadephul (CDU). Menschenrechte, Wirtschaft und Außenpolitik erforderten Offenheit und Robustheit.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-06 18:00:00

Stadtvertreter Peter Menzel ist aus der Initiative Zukunft (IZ) ausgetreten und hat sich der SPD in Kühlungsborn angeschlossen. Die ist nun wieder mit einer eigenen Fraktion in dem Gremium vertreten. Auch Ausschüsse werden neu besetzt.

www.abendblatt.de | 2025-12-06 06:00:00

Bärbel Bas legt sich mit Unternehmern an, die Jusos träumen vom Klassenkampf, und die SPD blockiert die Regierung. Muss das sein?

www.abendblatt.de | 2025-12-06 04:25:00

„Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System“, sagte Bas. Die Entwicklungen im Ticker.

www.ndr.de | 2025-12-05 20:46:12

Landwirtschaftsminister Till Backhau sieht in der Entwicklung der vergangenen zwölf Monate einen Erfolg der Schutzmaßnahmen.

www.zeit.de | 2025-12-05 17:00:54

www.zeit.de | 2025-12-05 14:11:12

Vizekanzler Lars Klingbeil hat das "klare Ergebnis" zum Rentenpaket begrüßt. Die Grünen sehen Schwarz-Rot "tief zerstritten" und fordern vom Kanzler Konsequenzen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-05 12:16:47

Der Bundestag hat dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst am Freitag zugestimmt. Nun steht das umstrittene Rentenpaket auf der Agenda. Kann die Koalition eine Mehrheit aufbringen? Verfolgen Sie alle Entwicklungen hier im Liveblog.

www.zeit.de | 2025-12-05 11:22:19

Bekommen Union und SPD ihre Kanzlermehrheit für die Rentenreform? Sehen Sie die Debatte im Bundestag und die Abstimmung im Livestream.

www.ndr.de | 2025-12-05 06:33:02

René Domke (FDP) konnte sich knapp mit 17 zu 16 Stimmen gegen Maik Schröder von der SPD durchsetzen.

www.tagesschau.de | 2025-12-05 04:57:00

Das Rentenpaket kommt in den Bundestag - der Streit zieht sich seit Wochen. Die Junge Union widerspricht dem eigenen Kanzler. Die SPD pocht auf den Koalitionsvertrag und Merz steht ihr bei. Wie konnte es so weit kommen? Von Gabor Halasz.

www.abendblatt.de | 2025-12-05 04:41:00

Nach wochenlangem Streit will die Koalition heute ihr Rentenpaket im Bundestag beschließen. Merz hoft auf eine „Kanzlermehrheit“. Die News im Blog.

www.zeit.de | 2025-12-04 23:34:49

E-Autos, die bis Ende des Jahres zugelassen werden, bleiben bis 2035 von der Kfz-Steuer befreit. Die SPD spricht von einem "klaren Anreiz" für einen frühzeitigen Umstieg.

www.ndr.de | 2025-12-04 20:49:42

Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann (SPD), hat auf die Visitenkarten "Our White House" drucken lassen. Nicht jeden freut's.

www.ndr.de | 2025-12-04 20:43:41

Dreieinhalb Jahre wurden Zeugen befragt: Als letzte kommt Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) in den Ausschuss.

www.spiegel.de | 2025-12-04 19:10:00

Die Linkspartei rettet die Koalition? Das wollen Union und SPD beim Rentenpaket um jeden Preis verhindern. Die eigene Mehrheit ist das Ziel, die Kanzlermehrheit allerdings nicht. Das steckt dahinter.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-04 12:48:31

Obwohl die Linke der Koalition mit ihrer Enthaltung zur Rente den Weg frei machen könnte, zeigt sich Lars Klingbeil hartnäckig. Er fordert, dass Union und SPD ihre Mehrheit aus eigener Kraft sichern.

www.tagesschau.de | 2025-12-04 11:40:46

Führende Politiker von Union und SPD zeigen sich zuversichtlich, eine Mehrheit für das Rentenpaket zu bekommen. Vizekanzler Klingbeil warnt allerdings davor, sich dabei auf Parteien der Opposition zu verlassen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-04 11:39:37

Union und SPD arbeiten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ab – zum Vorteil von Restaurants, Pendlern und Ehrenamtlern. Doch ob die Steuerregeln wirklich so umgesetzt werden, ist derzeit noch offen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-04 11:25:24

Union und SPD arbeiten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ab – zum Vorteil von Restaurants, Pendlern und Ehrenamtlern. Doch ob die Steuerregeln wirklich so umgesetzt werden, ist derzeit noch offen.

www.abendblatt.de | 2025-12-04 10:59:03

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und SPD steuerliche Entlastungen beschlossen. Ein Beschluss sorgt aber für besondere Kritik.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-04 10:38:19

Union und SPD stimmen am Donnerstag gemeinsam für ein Entlastungspaket. Was das konkret bedeutet.

www.zeit.de | 2025-12-04 05:58:08

Der Rentenstreit ist nicht nur ein Zwist einer unzufriedenen Koalition. Union und SPD stehen vor einem selbst verursachten Dilemma – und könnten auch alles verlieren.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-04 04:56:00

Die Bürgerschaftsfraktion SPD/Linke in Greifswald fordert mehr Unterstützung für die Party- und Clubszene. Finden Sie das richtig? Stimmen Sie ab!

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-04 04:30:00

SPD und Linke fürchten ein langsames Sterben der Subkultur in Greifswald. Dabei ist das Angebot in der Hansestadt reichhaltig. Langfristig soll die Stadt dennoch mehr Mittel lockermachen. Eine Forderung, die nicht nur an den klammen Kassen scheitern könnte.

www.spiegel.de | 2025-12-03 19:30:00

SPD und CDU im Berliner Stadtsenat bringen einen bemerkenswerten Antrag ins Abgeordnetenhaus. Dieser könnte ein Verbotsverfahren gegen die AfD unterstützen. Die CDU will das aber offenbar nicht so klar sagen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-03 19:11:02

Innenminister Christian Pegel (SPD) und Linken-Landeschef Hennis Herbst wollen AfD-Mann Kevin Kurtze im Kampf um das Direktmandat besiegen. Die CDU setzt auf ein frisches Gesicht in der Landespolitik. Politologe Jochen Müller erwartet ein enges Rennen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-03 16:30:00

Der Chef der Staatskanzlei übernimmt bei der Ministerpräsidentenkonferenz: „Wenn Olympia in Deutschland, dann Segeln vor Warnemünde“, sagt Patrick Dahlemann (SPD) vor dem Treffen in Berlin. Es geht auch um einen handfesten Streit mit Brüssel.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-03 15:28:04

Innenminister Christian Pegel (SPD) und Linken-Landeschef Hennis Herbst wollen AfD-Mann Kevin Kurtze im Kampf um das Direktmandat besiegen. Die CDU setzt auf ein frisches Gesicht in der Landespolitik. Politologe Jochen Müller erwartet ein enges Rennen.

www.spiegel.de | 2025-12-03 15:09:00

Bei der Entscheidung über das Rentenpaket drohte Union und SPD eine Niederlage, ihre Mehrheit wackelte. Nun kommt die Linke zu Hilfe.

www.zeit.de | 2025-12-03 14:04:01

www.zeit.de | 2025-12-03 12:15:50

Er war als Begleittext zum Rentenpaket geplant: Union und SPD wollen doch nicht über einen Entschließungsantrag abstimmen lassen. Darin ging es um die Rentenkommission.

www.spiegel.de | 2025-12-03 12:11:00

Union und SPD wollten das Rentenpaket mit einem Entschließungsantrag ergänzen – als Zugeständnis an die Junge Gruppe. Dieser Antrag mit Details zur Rentenkommission ist nun auf Wunsch der Union gekippt worden. Die jungen Abgeordneten sind sauer.

www.abendblatt.de | 2025-12-03 05:31:10

Ronzheimers Demo-Erlebnis, Bas’ Fehltritt und ein wankendes Rentenpaket – „Markus Lanz“ zeigt, wie brüchig Politik und Debatte wirken.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-02 21:42:53

Beim aktuellen Rentenstreit der Bundesregierung handelt es sich um eine Scheindebatte, die die wahren Probleme ausklammert. Ein Gespräch mit dem Rentenexperten Dr. Elmar Stracke gibt Aufschluss.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-02 19:05:54

Vor Manuela Schwesig mussten schon die Ex-Kanzler Gerhard Schröder und Olaf Scholz (beide SPD) auf der Zeugenbank Platz nehmen. Die langjährige CDU-Kanzlerin Angela Merkel wird aber nicht vernommen. Ihre eigenen Parteifreunde haben das verhindert. Aus Bammel, dass sie zu viel erzählt?

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-02 18:20:35

Die schwarz-rote Regierung von Friedrich Merz will ihr Rentenpaket am Freitag mit aller Macht durch das Parlament bringen. Nach einer Probeabstimmung bei der Union werden die Koalitionäre aber bis zur letzten Minute bangen müssen, ob das gelingt.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-02 17:12:16

Der Rentenstreit geht in die entscheidende Woche. Innerhalb der Union scheint nach der Probeabstimmung beigelegt, am Freitag stimmt der Bundestag final über das Paket ab. Verfolgen Sie hier alle aktuellen News aus der Bundespolitik im Liveblog.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-02 15:21:45

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei den Jusos gegen die Arbeitgeber gewettert – die reagieren empört: Der „Aufruf zum Kampf gegen Arbeitgeber“ sei beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik.

www.spiegel.de | 2025-12-02 09:35:00

Die neue AfD-Jugendorganisation gibt sich ein bürgerliches Image. Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes kann jedoch keine Zurückhaltung erkennen. Politiker von SPD und Grünen fordern erneut ein Verbotsverfahren.

www.berliner-zeitung.de | 2025-12-02 08:26:16

Die AfD bleibt einer aktuellen Umfrage zufolge weiterhin die stärkste Kraft. Während die SPD auf Platz drei verweilt, gewinnen einige Sozialdemokraten an Beliebtheit hinzu.

www.tagesschau.de | 2025-12-02 07:44:15

Extreme Positionen, eine belastete Führung: Wegen der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" gab es viel Kritik. Politiker von SPD und Grünen fordern nun erneut ein AfD-Verbotsverfahren.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-02 05:00:02

In der Union kommt es heute zum Renten-Showdown, beim Koalitionspartner SPD steht Arbeitsministerin Bärbel Bas (57) im Kreuzfeuer.Mit diesen und drei weiteren Themen aus Deutschland und der Welt sind Sie...

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-02 04:55:06

Lange haben sie die Köpfe zusammengesteckt – die Sozialdemokraten, die Linken und die Grünen. Jetzt steht fest: zumindest die Linken und die SPD haben sich auf eine Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl...

www.ndr.de | 2025-12-01 18:40:15

CDU, SPD und BSW schicken einen Kandidaten, die Grünen eine Kandidatin ins Rennen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-01 16:25:51

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei den Jusos gegen die Arbeitgeber gewettert - die reagieren empört: Der Kampfaufruf sei beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik.

www.zeit.de | 2025-12-01 15:39:22

www.ndr.de | 2025-12-01 14:15:16

Die SPD und die Linke nominieren gemeinsam die Landtagsabgeordnete für die Oberbürgermeisterwahl in Schwerin.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-01 13:53:53

Das kommt überraschend: Nach der langen Zeit, in der sich die SPD und die Linke in Schwerin zurückgehalten hatten, einen Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister am 12. April zu stellen, gibt es nun eine Entscheidung. Beide Parteien einigten sich auf Mandy Pfeifer (SPD), die den zurücktretende…

www.zeit.de | 2025-12-01 12:44:57

Im Rentenstreit bringt Spahn zwei Vorhaben miteinander in Verbindung: Stimme die Union der Rentenreform zu, müsse die SPD für die Abschaffung des Bürgergelds stimmen.

www.zeit.de | 2025-12-01 12:02:46

www.spiegel.de | 2025-12-01 11:39:00

Die schwarz-rote Koalition will den Gewerkschaften den Rücken stärken. Geplant ist eine Steuerersparnis, die die Mitgliedschaft attraktiver machen soll.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-01 08:54:45

Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

www.spiegel.de | 2025-12-01 07:24:00

Der Verband der Familienunternehmer macht nach heftigem Widerstand einen Rückzieher bei seiner Haltung zur AfD. Politiker von CDU und SPD begrüßen die Kurskorrektur. Sie sehen allerdings die Glaubwürdigkeit beschädigt.

www.spiegel.de | 2025-12-01 07:24:00

Der Verband der Familienunternehmer macht nach heftigem Widerstand einen Rückzieher bei seiner Haltung zur AfD. Politiker von CDU und SPD begrüßen die Kurskorrektur. Sie sehen allerdings die Glaubwürdigkeit beschädigt.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-12-01 00:00:00

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sollen weitere Schritte zum Bürokratieabbau beschlossen werden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sieht einen Zusammenhang mit Finanzzusagen des Bundes.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-30 13:44:45

Droht das Rentenpaket zu scheitern? Junge Unionsabgeordnete rebellieren gegen die Pläne von Union und SPD – und könnten die Reform sogar stoppen.

www.ndr.de | 2025-11-30 10:06:41

Landrat Sternberg (SPD) will unter dem Motto Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft in den Mittelpunkt stellen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-30 08:57:08

Bund und Länder sollen für die Drohnenabwehr gleichermaßen zuständig sein und im Notfall die Bundeswehr um Amtshilfe bitten. Kritiker sagen, das reiche nicht. Die Bundespolizei müsse eine zentrale Rolle bekommen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-30 00:00:00

Bund und Länder sollen für die Drohnenabwehr gleichermaßen zuständig sein und im Notfall die Bundeswehr um Amtshilfe bitten. Kritiker sagen, das reiche nicht. Die Bundespolizei müsse eine zentrale Rolle bekommen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-29 16:40:10

Bei der Rente ist die SPD hart geblieben, das finden die Jusos gut. Doch das ist auch das einzige Lob für die Parteichefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas. Die sieht sich „im Orkan“.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-29 02:44:52

Wer tritt im NRW-Landtagswahlkampf 2027 gegen Ministerpräsident Hendrik Wüst von der CDU an? Bei der SPD fällt auch der Name Bärbel Bas – die verweist auf einen anderen möglichen Kandidaten.

www.zeit.de | 2025-11-28 22:19:46

Mit 66,7 Prozent ist Juso-Chef Philipp Türmer ohne Gegenkandidat von den Juso-Delegierten wiedergewählt. Von der SPD forderte er wieder mehr Fokus auf Ungleichheit.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-28 21:16:38

Scharfe Kritik an gesellschaftlichen Privilegien: Der alte und neue Juso-Chef hat sich auf die Fahnen geschrieben, die SPD stärker nach links zu rücken.

www.zeit.de | 2025-11-28 20:54:45

Überall stürzen die Sozialdemokraten ab. Der britische Labour-Lord Maurice Glasman hat einen Rat an die SPD: Sie müsse sozial-konservativer werden – und sozialistischer.

www.spiegel.de | 2025-11-28 19:07:00

Plug-in-Hybride, Range Extender und »hocheffiziente« Verbrenner auch nach 2035: Union und SPD wollen der Autoindustrie mit einer aufgeweichten Regulierung helfen. Wenn Brüssel mitspielt.

www.tagesschau.de | 2025-11-28 16:59:29

Sechs Stunden lang haben die Spitzen von Union und SPD im Koalitionsausschuss verhandelt, am Ende haben sie sich geeinigt. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Jungen in der Union ihren Widerstand gegen das Rentenpaket aufgeben, meint Mario Kubina.

www.spiegel.de | 2025-11-28 13:39:00

Die Spitzen von Union und SPD wollen ihr Rentenpaket durchziehen. Im Gegenzug räumen sie aber fast jede der roten Linien, die tiefgreifende Reformen bislang verhindert haben.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-28 13:05:00

Zwei Stunden dauerte der Vortrag von Christian Pegel (SPD) im Nord Stream 2-Untersuchungsausschuss des Landtags. Christian Pegel gilt als zentrale Figur bei der Gründung einer Stiftung zum Pipeline-Bau.

www.abendblatt.de | 2025-11-28 12:20:25

Die Union entschärft fürs Erste den Renten-Konflikt, die SPD hilft ihr dabei. Aber die Nerven im Bündnis liegen zunehmend blank.

www.spiegel.de | 2025-11-28 12:18:00

Plug-in-Hybride, Range Extender und »hocheffiziente« Verbrenner auch nach 2035: Union und SPD wollen der Autoindustrie mit einer aufgeweichten Regulierung helfen. Wenn Brüssel mitspielt.

www.spiegel.de | 2025-11-28 12:12:00

Mit einer Kommission und zusätzlichen Millionen wollen Union und SPD den Rentenstreit belegen. Die Parteichefs loben den Kompromiss und versprechen keine »Laberrunde«. Ifo-Präsident Fuest sieht das grundsätzlich anders.

www.derstandard.at | 2025-11-28 11:51:26

Union und SPD sind sich einig: Das umstrittene Rentenpaket bleibt unverändert. Die skeptischen jungen Abgeordneten werden mit späteren Reformen vertröstet

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-28 11:51:25

Eigentlich sollte am 27. November in Wismar das Vize-Bürgermeisteramt neu besetzt werden. Doch nachdem die SPD ihren Kandidaten zurückgezogen hatte, verlangten andere Fraktionen ständig lange Pausen, um die Sitzung in die Länge zu ziehen und so eine Entscheidung zu verhindern.

www.spiegel.de | 2025-11-28 10:17:00

Neben der Einigung beim Großthema Rente haben sich Union und SPD auf Details zur Wiederbelebung der E-Auto-Förderprämie verständigt. Profitieren sollen insbesondere Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-28 09:40:42

Das Bundeskabinett hat im Sommer den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gebilligt. Jetzt liegen die geplanten Änderungen vor, die vor allem die Union durchgesetzt hat. Dabei bleibt auch ein Losverfahren – „Zufallsverfahren” genannt – eine Option.

www.spiegel.de | 2025-11-28 09:35:00

Bis in die Nacht haben die Spitzen der Koalition beraten. Neben Heizungsgesetz und Verbrenner-Aus sorgte vor allem das Rentenpaket für Streit. Sehen Sie hier, was Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil zur Einigung sagen.

www.spiegel.de | 2025-11-28 09:35:00

Bis in die Nacht haben die Spitzen der Koalition beraten. Neben Heizungsgesetz und Verbrenner-Aus sorgte vor allem das Rentenpaket für Streit. Sehen Sie hier, was Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil zur Einigung sagen.

www.spiegel.de | 2025-11-28 07:18:00

Union und SPD haben fast sechs Stunden lang im Koalitionsausschuss beraten, vor allem über die Rente, das Verbrenner-Aus und das Heizungsgesetz. Ergebnisse wollen Merz und Klingbeil zeitnah vorstellen.

www.tagesschau.de | 2025-11-28 02:14:37

Bis tief in die Nacht haben Union und SPD im Koalitionsausschuss beraten. Vor allem bei der Rente hakte es zuletzt. Gelingt ein Kompromiss oder ist die Koalition in Gefahr? Am Vormittag soll über die Ergebnisse informiert werden. Von Iris Sayram.

www.spiegel.de | 2025-11-27 19:14:00

Der Kanzler gibt sich unaufgeregt, bevor die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Abend im Koalitionsausschuss zusammenkommen. Strittige Themen gibt es jedoch einige, etwa die Rente, Verbrenner-Aus und Heizungsgesetz. Der Überblick.

www.abendblatt.de | 2025-11-27 17:03:00

Bauvorschriften beim Freizeitbad machen Umsetzung unrealistisch. SPD möchte die frei werdenden 16 Millionen Euro ins Krankenhaus stecken.

www.tagesschau.de | 2025-11-27 11:05:52

Die Situation ist festgefahren: Die SPD will die vereinbarte Rentenreform durchbringen, die Unionsspitze auch - doch die Junge Union wehrt sich. Fraktionschef Spahn muss kämpfen - auch für sich selbst. Von Kerstin Palzer.

www.zeit.de | 2025-11-26 20:35:54

www.zeit.de | 2025-11-26 19:02:44

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-26 16:30:01

Steuern rauf, die Gebühren für das Anwohnerparken ebenfalls: Das sind zwei Bausteine, mit denen Rostock der Finanzmisere entgegenwirken will. Das bringt aber kaum etwas, ist zudem ungerecht. Helfen kann nur Berlin. Aber das blockiert die SPD.

www.zeit.de | 2025-11-26 16:24:22

Steigende Preise, Wohlstand bewahren – mit diesen Themen werden Wahlen gewonnen. Und die SPD? Verzettelt sich in internen Machtkämpfen. Die Partei hat das Wir verloren.

www.zeit.de | 2025-11-26 15:15:18

www.abendblatt.de | 2025-11-26 13:32:02

Merz und Spahn reden offen über ein späteres Renteneintrittsalter. Eine besonders betroffene Gruppe bekommt dies aber nicht mehr mit.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-26 13:04:49

Bei den Sozialdemokraten formiert sich Widerstand gegen die Reform. Ein Mitgliederbegehren nimmt jetzt eine wichtige Hürde.

www.tagesschau.de | 2025-11-26 12:24:03

In der SPD hatten Gegner der geplanten Bürgergeldreform Unterschriften für ein Mitgliederbegehren gesammelt. Nun ist der Weg für ein offizielles Verfahren geebnet: Der Parteivorstand hat die Initiative für zulässig erklärt.

www.abendblatt.de | 2025-11-26 11:38:31

Union und SPD suchen unter Hochdruck eine Lösung im Rentenstreit. Im Bundestag wirbt Merz um Zustimmung.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-26 10:27:42

Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

www.spiegel.de | 2025-11-26 05:50:00

Friedrich Merz wird im Bundestag grundsätzlich. Bei der SPD gibt es Ärger ums Bürgergeld. Und: Die Grünen zitieren Minister Dobrindt in den Innenausschuss. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

www.zeit.de | 2025-11-26 01:32:29

Die Ampelregierung hatte den ersten Bürgerrat ins Leben gerufen, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hielt von der Idee wenig. Die SPD will dennoch daran festhalten.

www.spiegel.de | 2025-11-26 01:07:00

SPD-Mitglieder haben Unterschriften gegen die geplante Reform des Bürgergeldes gesammelt. Nun hat der Parteivorstand das Anliegen für zulässig erklärt. Damit ist der Weg für ein offizielles Verfahren in der Partei geebnet.

www.zeit.de | 2025-11-25 17:08:37

www.abendblatt.de | 2025-11-25 16:54:30

Der Rentenstreit belastet die Koalition. Auf dem Arbeitgebertag nimmt Bundeskanzler Merz Stellung – und umreißt künftige Pläne.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-25 14:52:14

Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

www.spiegel.de | 2025-11-25 14:33:00

Im Koalitionsvertrag konnten sich Union und SPD nicht auf ein höheres Renteneintrittsalter einigen, auf dem Arbeitgebertag wirbt Wirtschaftsministerin Reiche trotzdem dafür. Verbandspräsident Dulger hat noch weitere Wünsche.

www.zeit.de | 2025-11-25 13:42:07

Der JU-Vorsitzende appelliert an die Koalition, erst Rentenreformen anzugehen, bevor Geld ausgegeben wird. Für eine Lösung im Rentenstreit müsse die SPD sich bewegen.

www.zeit.de | 2025-11-25 13:42:07

Der JU-Vorsitzende appelliert an die Koalition, erst Rentenreformen anzugehen, bevor Geld ausgegeben wird. Für eine Lösung im Rentenstreit müsse die SPD sich bewegen.

www.zeit.de | 2025-11-25 13:04:01

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-25 07:25:57

Die CDU kann ihre Umfragewerte erstmals seit Wochen wieder verbessern. Die SPD hingegen stagniert seit Wochen, doch hat der Umfrage zufolge großes Potenzial.

www.abendblatt.de | 2025-11-25 07:19:49

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa erreicht die AfD einen historischen Wert. Wie AfD und Bundesregierung abschneiden.

www.zeit.de | 2025-11-25 05:36:19

In der Rentendebatte gilt die SPD als realitätsfern und stur. Ein konstruierter Vorwurf, das weiß auch Friedrich Merz. Die eigentliche Frage bleibt leider unbeantwortet.

www.zeit.de | 2025-11-25 04:41:03

Politiker mehrerer Parteien weisen den Kurswechsel des Verbandes der Familienunternehmer zurück. Die Grünen machen insbesondere der Verbandschefin schwere Vorwürfe.

www.spiegel.de | 2025-11-24 20:38:00

Wer K.-o.-Tropfen einsetzt, um etwa jemanden zu vergewaltigen, muss mindestens drei Jahre in Haft. Stefanie Hubig findet das zu wenig, der Einsatz der Substanz soll wie eine Waffe behandelt werden.

www.zeit.de | 2025-11-24 20:30:55

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-24 20:10:09

Nach dem Rücktritt ihres gedemütigten Spitzenduos sucht die SPD in Panik die Flucht nach vorne und setzt alles auf Steffen Krach. Warum der Mann dennoch (fast) keine Chance hat.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-24 19:53:09

Der Widerstand gegen den Ausbau der Windenergie in Nordwestmecklenburg nimmt zu. In Klütz, Hohenkirchen und Grevesmühlen wehren sich die Anwohner gegen den Bau von Anlagen. Am Montagabend (24. November) hat sich Umweltminister Till Backhaus (SPD) den Fragen der Bürger beim OZ-Forum gestellt.

www.zeit.de | 2025-11-24 17:15:16

www.derstandard.at | 2025-11-24 16:26:35

Entnervt vom innerparteilichen Gegenwind, trat das Führungsduo der Berliner SPD zurück. Für die Wahl 2026 setzt die Partei auf den weitgehend unbekannten Steffen Krach, der sich als "Underdog" sieht

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-24 12:31:18

Sachsens Ministerpräsident warnt im Interview vor einer wirtschaftlichen Abwärtsspirale in Deutschland und wirft der SPD vor, notwendige Reformen auszubremsen. Der CDU-Politiker fordert auch mehr Diplomatie mit Russland und verteidigt seine Forderung nach einer Rückkehr zu russischer Energie im Fal…

www.spiegel.de | 2025-11-24 11:57:00

Kyjiw und Berlin senden positive Signale angesichts der Verhandlungen in Genf. Laut Außenminister Wadephul sieht sich Europa dabei als Anwalt der Ukraine. Die SPD mahnt die Beteiligung anderer Länder an.

www.zeit.de | 2025-11-24 09:20:32

www.weser-kurier.de | 2025-11-24 05:00:00

Nach dem Insolvenzantrag des Bremer Kita-Betreibers PME geht der politische Konflikt um die Ursachen in eine neue Runde. Bildungssenator Mark Rackles (SPD) hat einen ungewöhnlichen Schritt unternommen.

www.spiegel.de | 2025-11-23 21:06:00

Die SPD kann doch noch Wahlen gewinnen: Daniel Keip wird Oberbürgermeister der drittgrößten Stadt in Brandenburg. Der Amtsinhaber von der CDU verlor deutlich.

www.zeit.de | 2025-11-23 20:24:55

www.spiegel.de | 2025-11-23 19:49:00

Unser Kolumnist zeigt an Beispielen aus der Literatur, wie kraftvoll die deutsche Sprache sein kann. Folge 124: Willy Brandt verabschiedet sich von der SPD.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-23 19:08:38

Der 55-jährige Landeschef der AfD, Leif-Erik Holm, soll nach dem Willen eines Parteitages in Demmin Amtsinhaberin Manuela Schwesig (SPD) als Hausherrin der Staatskanzlei ablösen. Für den Fall eines Sieges kündigt Holm einen Kassensturz an.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-23 17:46:16

Berlins SPD droht nach dem Rücktritt der Doppelspitze zehn Monate vor der Wahl Chaos. Kann ausgerechnet der amtierende Regionspräsident von Hannover die Genossen beruhigen?

www.zeit.de | 2025-11-23 16:35:14

Martin Hikel steht wegen seines Vorgehens gegen Clankriminalität unter Druck. Auch Nicola Böcker-Giannini fehlt der Rückhalt. Ende November geben sie den SPD-Vorsitz ab.

www.spiegel.de | 2025-11-23 15:54:00

Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel haben zuletzt den Rückhalt in der Berliner SPD verloren. Nun ziehen sie sich von ihren Chefposten zurück. Ein möglicher Nachfolger steht auch schon fest.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-23 15:03:59

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini treten von ihren Posten zurück. Zuletzt kam es bei zwei Wahlversammlungen der SPD zu Eklats mit den Politikern.

www.zeit.de | 2025-11-23 06:00:09

www.zeit.de | 2025-11-23 03:30:09

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-22 18:33:12

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

www.zeit.de | 2025-11-22 16:43:47

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-22 07:54:27

Sachsens CDU-Ministerpräsident plädiert dafür, das Rentenpaket in der jetzigen Form zu verabschieden – wie von den Sozial­demokraten gefordert. An einer anderen Stelle erwartet er vom Koalitionspartner in Berlin aber Bewegung.

www.zeit.de | 2025-11-22 03:30:19

www.ndr.de | 2025-11-21 21:54:09

Die Einrichtung der umstrittenen Klimaschutzstiftung habe er damals, als Bundesfinanzminister, lediglich zur Kenntnis genommen.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-21 18:21:25

Die CDU macht sich für Musikschullehrer stark, die SPD feiert den „feministischsten Haushalt aller Zeiten“. Warum das Geld in vielen Fällen dennoch nur ein Anfang sein kann.

www.heise.de | 2025-11-21 11:16:00

Die Kraftradmarke Simson ist heute Kult. CDU und SPD wetteifern inzwischen mit der AfD, der Marke einen Sonderstatus einzuräumen – als "Ost-Identitätsanker".

www.tagesschau.de | 2025-11-21 08:41:45

Die Debatte um das Rentenniveau nach 2031 lähmt derzeit die Regierung. Weshalb weder Junge Union noch SPD derzeit ihre Positionen verlassen - und wie ein möglicher Ausweg aussehen könnte. Von Corinna Emundts.

www.zeit.de | 2025-11-21 08:07:40

www.ndr.de | 2025-11-21 05:09:32

Politiker von SPD und Grünen zeigen sich empört, die AfD spricht von einem "Irrtum".

www.zeit.de | 2025-11-20 18:03:06

Während andere Parteien noch nicht mal von Wahlkampf reden, führt die AfD ihn längst. Wie sie das stärkt, zeigt ein Bürgerdialog im hintersten Winkel von Sachsen-Anhalt.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-20 17:57:59

Die CDU verliert, die SPD bricht ein: Zehn Monate vor der Wahl reicht es in der Hauptstadt für keine Zweier-Koalition. Was die Zahlen noch bedeuten.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-20 15:57:39

SPD und Union sollen wohl neue Spitzen für die Rentenkommission diskutieren. Unter anderem sollen diese Personalvorschläge im Raum stehen.

www.zeit.de | 2025-11-20 15:51:54

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-20 14:46:46

Olaf Scholz (SPD) wird am Freitag (21. November) vor dem Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-2-Klimaschutzstiftung in Schwerin aussagen. Wir möchten von Ihnen wissen, ob Sie den Ausschuss für sinnvoll halten? Hier abstimmen.

www.zeit.de | 2025-11-20 14:32:11

Die SPD will am geplanten Rentenpaket festhalten und behauptet, es schütze Geringverdiener im Alter. Dabei gäbe es bessere Mittel, um diese Menschen stärker abzusichern.

www.abendblatt.de | 2025-11-20 13:35:00

Mit Änderungsgesetz will die CDU Hamburg den Volksentscheid rückabwickeln. Doch dafür müssten Sozialdemokraten Koalition mit Grünen riskieren.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-20 10:33:04

Er steuert mit gerade mal 37 Jahren die Landesgeschäfte hinter den Kulissen, arbeitet als Politstratege für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Warum er alles für sie gibt, das „Traumschiff“ liebt und welchen Fehler er gemacht hat, gibt er im OZ-Porträt preis.

www.spiegel.de | 2025-11-20 09:51:00

Teile der Unionsfraktion liebäugeln mit einer Minderheitsregierung. Sie träumen von CDU pur statt mühsamer Kompromisse mit der SPD. Doch der Glaube an eine solche Alternative führt ins Verderben.

www.spiegel.de | 2025-11-20 09:51:00

Teile der Unionsfraktion liebäugeln mit einer Minderheitsregierung. Sie träumen von CDU pur statt mühsamer Kompromisse mit der SPD. Doch der Glaube an eine solche Alternative führt ins Verderben.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-20 06:14:58

Borussia Dortmund muss sich mit Missbrauchsvorwürfen aus der Vergangenheit auseinandersetzen. Und private Briefdienste beschuldigen Finanzminister Lars Klingbeil (47, SPD), die Deutsche Post zu bevorzugen.Mit...

www.spiegel.de | 2025-11-20 06:11:00

Die Linkenvorsitzenden van Aken und Schwerdtner üben scharfe Kritik am Wehrdienstmodell von Union und SPD. Ihre Partei wollen sie zur Anlaufstelle für Wehrdienstverweigerer machen.

www.abendblatt.de | 2025-11-20 04:30:00

SPD, CDU und Grüne machen kräftig Druck. Neuer Antrag zur Situation an Hamburgs Arenen. Nahverkehr soll noch 2026 verbessert werden.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-19 21:06:04

Würde am nächsten Sonntag in Berlin gewählt, käme die Regierungskoalition von CDU und SPD nicht auf eine Mehrheit. Die Berliner sind besonders unzufrieden mit ihrer Regierung.

www.heise.de | 2025-11-19 20:30:00

Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio. SPD und BSW haben dabei keine eigene Mehrheit.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-19 18:23:34

Zwei Staatsverträge für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Jugendmedienschutzes haben im Brandenburger Landtag eine Mehrheit gefunden. Die kam allerdings nicht mit Stimmen der gesamten Koalition von SPD und BSW zusammen. Die CDU sprang ein.

www.abendblatt.de | 2025-11-19 17:56:28

Jens Spahn soll die Abweichler in der Union vom Rentenpaket überzeugen. Doch ein Blick in seine Bilanz lässt die SPD an ihm zweifeln.

www.ndr.de | 2025-11-19 17:34:46

Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Drese (SPD) will sich bei der Apothekenreform für höhere Honorare einsetzen.

www.tagesschau.de | 2025-11-19 17:14:36

Als letztes der 16 Bundesländer hat Brandenburg den Vertrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angenommen. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen so ab 1. Dezember digitaler und effizienter werden.

www.spiegel.de | 2025-11-19 17:03:00

Das BSW hatte in Brandenburg bis zuletzt zwei strittige Medienstaatsverträge blockiert. Nun hilft die CDU der SPD. Die Reform kann zum 1. Dezember kommen.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-19 16:55:54

Als das BSW als Mehrheitsbeschaffer für die SPD in Brandenburg ausfiel, sprang die CDU ein. Aber übersteht die Koalition den kommenden Sommer?

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-19 15:55:06

Im Streit um die Stabilisierung des Rentenniveaus bekommt die Junge Union Widerspruch von jungen SPD-Abgeordneten und dem Sozialverband VdK. Der JU-Schlachtruf „Generationengerechtigkeit“ sei ein Etikettenschwindel, kritisieren die Sozialdemkoraten.

www.abendblatt.de | 2025-11-19 15:51:25

Im ZDF-Talk verlangt Johannes Winkel von der Jungen Union für ein Ja zum Rentenpaket „Änderungen in der Substanz“. Karl Lauterbach (SPD) sieht Koalition in Gefahr.

www.spiegel.de | 2025-11-19 14:12:00

Kanzler Merz verlässt die Klimakonferenz in Belém mit wenig Liebe für den Veranstaltungsort, in Brasilien ist man sauer. Auch deutsche Abgeordnete schütteln den Kopf, sie fühlen sich an Kolonialzeiten erinnert.

www.spiegel.de | 2025-11-19 12:23:00

Die Union zerlegt sich im Rentenstreit, die SPD wirkt so geschlossen wie lange nicht. Doch auch für die Partei von Klingbeil und Bas steckt in dem Konflikt ein Risiko.

www.zeit.de | 2025-11-19 12:13:15

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-19 06:51:43

Heftiger Rentenzoff bei „Lanz“: Lauterbach warnt vor „Gefahrenpotenzial“. Die JU sieht Milliardenrisiken, die SPD eine drohende Spaltung.

www.abendblatt.de | 2025-11-19 06:00:00

Bei der Bürgermeisterwahl wollen die Sozialdemokraten einen bekannten eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Was sie am Amtsinhaber stört.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-18 19:30:00

Er steuert mit gerade mal 37 Jahren die Landesgeschäfte hinter den Kulissen, arbeitet als Politstratege für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Warum er alles für sie gibt, das „Traumschiff“ liebt und welchen Fehler er gemacht hat, gibt er im OZ-Porträt preis.

www.zeit.de | 2025-11-18 15:22:01

www.derstandard.at | 2025-11-18 14:13:25

Die Fronten im deutschen Rentenstreit zwischen Union und SPD sind festgefahren. Nun dient sich die AfD der Union als Retterin in der Not an und spricht von einem "Befreiungsschlag"

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-18 13:23:35

Nach einer jahrzehntelangen Mitgliedschaft bei den Linken war Brandenburgs Innenminister René Wilke zuletzt parteilos. Nun hat er eine neue politische Heimat gefunden.

www.spiegel.de | 2025-11-18 13:22:00

Erst bei der Linken, dann parteilos – nun Sozialdemokrat: Brandenburgs Innenminister René Wilke ist jetzt Teil der SPD. Manche vermuten dahinter auch eine Bewerbung um die Nachfolge von Ministerpräsident Woidke.

www.zeit.de | 2025-11-18 12:40:32

www.spiegel.de | 2025-11-18 12:00:00

Kehrtwende im Berliner Senat: Lange hieß es, die Charité müsse die Studienplätze der Hebammenwissenschaft um die Hälfte kürzen. Nun bestätigte die SPD-Fraktion gegenüber dem SPIEGEL: Alle Plätze sind gesichert.

www.abendblatt.de | 2025-11-18 11:42:56

Mit Änderungsgesetz will die CDU Hamburg den Volksentscheid rückabwickeln. Doch dafür müssten Sozialdemokraten Koalition mit den Grünen riskieren.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-18 10:45:20

Die Zweiräder aus dem Hause Simson erfreuen sich in Ostdeutschland auch heute noch großer Beliebtheit. Die AfD hat das als Erste erkannt, nun ziehen die anderen Parteien nach.

www.tagesschau.de | 2025-11-18 10:19:54

Die Junge Union stellt sich gegen die Rentenpläne der Regierung. Doch steht sie mit ihren Bedenken allein da? Nicole Markwald hat sich bei jungen Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken umgehört.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-17 20:29:46

Im Streit um die Rentenpolitik taumelt Schwarz-Rot gerade in die nächste Krise. Die CDU sitzt in der Zwickmühle zwischen den Ausgabenwünschen von SPD und CSU.

www.weser-kurier.de | 2025-11-17 17:35:00

Die SPD Blumenthal möchte den örtlichen Marktplatz nach Frauenrechtlerin Anni Gondro benennen. Warum sich die Genossen für die Frauenrechtlerin als Namenspatin einsetzen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-17 15:48:58

Im Streit um die Rentenpolitik taumelt Schwarz-Rot gerade in die nächste Krise. Die CDU sitzt in der Zwickmühle zwischen den Ausgabenwünschen von SPD und CSU.

www.derstandard.at | 2025-11-17 14:21:43

Dem deutschen Kanzler bläst starker Wind aus den eigenen Reihen entgegen. Die Junge Union rebelliert gegen das Rentenpaket, aber die SPD will nicht nachverhandeln

www.spiegel.de | 2025-11-17 09:41:00

Die Rentenpläne von Union und SPD sind ein Angriff auf die Interessen der Jüngeren. Die jungen Unionsabgeordneten sollten bei ihrem Nein standhaft bleiben – und notfalls auch eine Koalitionskrise riskieren.

www.spiegel.de | 2025-11-17 08:50:00

Die Konjunkturimpulse der Koalition werden nach Überzeugung von Monika Schnitzer ihre Wirkung verfehlen. Besonders kritisch sieht die Wirtschaftsweise, dass das Geld lediglich zu Gruppen fließt, die am lautesten rufen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-17 04:00:02

Am 24. November lädt die OZ zum Forum zum Thema Windenergie nach Wohlenberg ein, mit dabei sein wird Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD). Die Menschen in der Region treibt jedoch nicht nur Bau von neuen Windrädern um. In Hohenkirchen ist eine 40 Hektar große Agri-PV-Anlage im Gespräch.

www.tagesschau.de | 2025-11-16 18:09:59

Die SPD hat den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach kleineren Atomreaktoren zurückgewiesen: Diese seien teuer, unsicher und verursachten mehr Atommüll. Kritik gab es auch an falschen Aussagen zu "Mini-Meilern" in Kanada.

www.zeit.de | 2025-11-16 17:32:08

Machen Union und SPD so weiter, scheitert das Rentenpaket – und mit ihm womöglich die Koalition. Der Kanzler braucht einen neuen Ansatz. Vielleicht sogar einen radikalen.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-16 17:18:45

In der Union herrscht Streit über das geplante Rentenpaket. Ein Flügel will die Reform nun verschieben, währed die SPD auf die Zustimmung pocht.

www.spiegel.de | 2025-11-16 15:29:00

Nach dem Auftritt von Kanzler Merz bei der Jungen Union stehen CDU und CSU vor einem Showdown. Es gibt im Rentenstreit keinen einfachen Ausweg mehr – auch nicht für die SPD.

www.zeit.de | 2025-11-16 14:55:20

Während die Junge Union weitere Änderungen am Rentenpaket fordert, erwartet die SPD von der Union Zustimmung. Sie müsse ausgehandelte Kompromisse mittragen.

www.zeit.de | 2025-11-16 12:33:56

www.zeit.de | 2025-11-16 11:44:53

www.zeit.de | 2025-11-16 11:27:22

Die Berliner SPD hat den ehemaligen Berliner Staatssekretär für Wissenschaft, Steffen Krach, für die Abgeordnetenhauswahl 2026 nominiert. Er wurde einstimmig gewählt.

www.zeit.de | 2025-11-16 10:42:12

Die SPD spricht sich einem Medienbericht zufolge für eine Luxusflugsteuer aus, wie sie von neun Ländern auf der COP30 gefordert wurde. Die Union lehnt den Ansatz ab.

www.zeit.de | 2025-11-16 05:00:16

www.spiegel.de | 2025-11-15 16:18:00

Der ehemalige Staatssekretär Steffen Krach soll die Berliner SPD zurück ins Rote Rathaus führen. In seiner Rede kündigt er an, sich mit Miethaien anzulegen und Berlin familienfreundlicher zu machen.

www.zeit.de | 2025-11-15 13:38:09

www.zeit.de | 2025-11-15 10:37:51

www.spiegel.de | 2025-11-15 06:46:00

Friedrich Merz muss bei der Jungen Union seinen Rentenkompromiss mit der SPD verteidigen. Berlins SPD kürt einen Spitzenkandidaten. Und: Putin ärgert die AfD. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

www.zeit.de | 2025-11-15 06:21:36

Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel verzichtet auf eine neue Kandidatur. Ist er zu rechts für den Bezirk? Zu deutsch? Oder kommt die SPD an ihre Grenzen?

www.weser-kurier.de | 2025-11-15 05:21:00

Einblicke in die Basisarbeit der SPD: Der Dokumentarfilm "Unten – im Ortsverein" zeigt die Mühen und Freuden des politischen Alltags. Das Bremer City 46 zeigt ihn.

www.zeit.de | 2025-11-15 03:30:24

www.ndr.de | 2025-11-14 22:12:32

SPD, Linke und Grüne unterstützen eine mögliche Gesetzesänderung im Bund, die verbale sexuelle Belästigungen unter Strafe stellt.

www.zeit.de | 2025-11-14 21:40:13

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-14 20:20:15

Nach Parteiaustritten aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht, kann der Fraktionsvorsitzende vorerst bleiben. Der Koalitionspartner SPD bleibt skeptisch.

www.zeit.de | 2025-11-14 20:17:34

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-14 19:39:29

Das BSW hält auf einer Krisensitzung zu seiner Fraktionsführung. Doch für den Koalitionspartner SPD bleiben Fragen. Auch weil der Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident von seiner Fraktion entfremdet wirkt.

www.zeit.de | 2025-11-14 16:43:57

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-14 08:57:55

Der Widerstand gegen den Ausbau der Windenergie in Nordwestmecklenburg nimmt zu. In Klütz, Hohenkirchen und Grevesmühlen wehren sich die Anwohner gegen den Bau von Anlagen. Am 24. November stellt sich Umweltminister Till Backhaus (SPD) den Fragen der Bürger beim OZ-Forum.

www.zeit.de | 2025-11-14 08:43:29

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-14 06:29:57

Kürzungen bis hin zur kompletten Streichung – da will die Linke nicht mitmachen. Der Koalitionspartner SPD bleibt vage, nur der Juso-Landesvorsitzende lehnt sich aus dem Fenster. Marvin Müller hat ein Mitgliederbegehren gegen die Reform unterschrieben.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-14 06:13:45

Das Fliegen von deutschen Flughäfen soll billiger werden. Einen langen Flug hat Vizekanzlers Lars Klingbeil (47, SPD) vor sich.Mit diesen beiden und drei weiteren Themen aus Deutschland und der Welt sind...

www.abendblatt.de | 2025-11-14 05:57:36

Vom „Herbst der Reformen” ist bei der Rente nichts zu spüren. Das sorgt für Ärger bei Union und SPD. Bei „Illner“ gibt es wenig Hoffnungsvolles.

www.zeit.de | 2025-11-14 04:01:11

www.zeit.de | 2025-11-14 03:30:10

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-14 00:00:00

Der Zoff um das Gebäudeenergiegesetz war einer der größten Konflikte in der Ampelkoalition. Jetzt wollen sich Union und SPD an eine Novelle wagen. Doch die Vorstellungen gehen auseinander – zur Sorge derer, die die Heizungen und Wärmepumpen (ein)bauen.

www.spiegel.de | 2025-11-13 22:09:00

Union und SPD wollen mehr Geld in die Erforschung postinfektiöser Erkrankungen wie Long Covid stecken. Deutschland könne damit zum weltweiten Vorreiter werden, sagt Ex-Gesundheitsminister Lauterbach.

www.spiegel.de | 2025-11-13 22:09:00

Union und SPD wollen mehr Geld in die Erforschung postinfektiöser Erkrankungen wie Long Covid stecken. Deutschland könne damit zum weltweiten Vorreiter werden, sagt Ex-Gesundheitsminister Lauterbach.

www.abendblatt.de | 2025-11-13 21:21:36

Industriestrompreis und Luftverkehrssteuer: Union und SPD setzen auf billigeren Strom für die Wirtschaft und billigeres Fliegen für die Bürger.

www.spiegel.de | 2025-11-13 20:45:00

Misstrauen prägte die Verhandlungen zum neuen Wehrdienst. Nun haben sich Union und SPD geeinigt. Das Verteidigungsministerium überlegt bereits, wie es junge Männer im großen Stil mustern könnte.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 20:33:45

Union und SPD wollen bei der Ertüchtigung der Bundeswehr auf Freiwilligkeit setzen. Damit ist die Wehrpflicht bis auf Weiteres vom Tisch. Das ist politisch nachvollziehbar – aber militärisch fahrlässig.

www.spiegel.de | 2025-11-13 19:53:00

Das Streitthema Wehrpflicht war schon vorab abgeräumt worden, nun konnten sich Union und SPD auf weitere Kompromisse verständigen: Der Industriestrompreis kommt, und auch Fliegen soll günstiger werden. Gerungen wird noch um eine Einigung beim Verbrenner-Aus.

www.ndr.de | 2025-11-13 19:30:00

Krankentagegeld für Eltern soll auch für Kinder gezahlt werden, die älter als 12 Jahre sind. Das haben SPD und die Linke gefordert.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 19:12:18

Am Wochenende steht der Landesparteitag der Linken an. Dort sollen heiße Eisen wie die Wehrpflicht und das Bürgergeld angefasst werden. Eine klare Sprache ist für die Partei allein schon deshalb nötig, weil sie sonst unter der Dominanz des Koalitionspartners SPD Gefahr läuft, in der Bedeutungslosig…

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 19:00:01

Kürzungen bis hin zur kompletten Streichung – da will die Linke nicht mitmachen. Der Koalitionspartner SPD bleibt vage, nur der Juso-Landesvorsitzende lehnt sich aus dem Fenster. Marvin Müller hat ein Mitgliederbegehren gegen die Reform unterschrieben.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 18:26:38

Union und SPD haben sich auf das neue Wehrdienst-Gesetz geeinigt. Der Dienst bleibt zunächst freiwillig. Nur bei anhaltendem Personalmangel könnte eine „Bedarfswehrpflicht“ folgen. Sicher ist das aber nicht.

www.tagesschau.de | 2025-11-13 16:47:07

Der Weg war lang - nun aber zeigen sich Union und SPD zufrieden mit dem Kompromiss zum neuen Wehrdienst. Dieser sieht neben einer verpflichtenden Musterung junger Männer auch die Möglichkeit einer "Bedarfswehrpflicht" vor.

www.tagesschau.de | 2025-11-13 16:47:07

Der Weg war lang - nun aber zeigen sich Union und SPD zufrieden mit dem Kompromiss zum neuen Wehrdienst. Dieser sieht neben einer verpflichtenden Musterung junger Männer auch die Möglichkeit einer "Bedarfswehrpflicht" vor.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 16:01:34

Union und SPD wollen bei der Ertüchtigung der Bundeswehr auf Freiwilligkeit setzen. Damit ist die Wehrpflicht bis auf Weiteres vom Tisch. Das ist politisch nachvollziehbar – aber militärisch fahrlässig.

www.abendblatt.de | 2025-11-13 16:00:00

Nach seinem Austritt aus der SPD tritt der Bezirksabgeordnete Arne Thomsen in die FDP ein. Die kann nun eine Fraktion gründen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 15:34:32

Noch drei gemeinsame Runden wollen CDU, CSU und SPD bis Weihnachten drehen. Bis dahin müssten auch die strittigen Punkte bei Rente und Bürgergeld geklärt sein – sonst wird aus dem angekündigten „Herbst der Reformen“ ein Winter der Enttäuschungen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 14:47:59

In der Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr eine Finanzlücke von 1,7 Milliarden Euro erwartet. Monatelang hatte Schwarz-Rot darüber gestritten, wie sich das Defizit decken lässt – nun gibt es eine Lösung.

www.zeit.de | 2025-11-13 14:38:32

www.spiegel.de | 2025-11-13 12:32:00

Union und SPD setzen auf die Hoffnung, dass sich genügend Freiwillige für den neuen Wehrdienst finden werden. Und wenn nicht?

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-13 12:03:44

Die Neuköllner Integrationsbeauftragte erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Sozialdemokraten. Nun äußern sich die Landesvorsitzenden.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 12:02:32

Wirtschaftsverbände schlagen Alarm: Das geplante Rentenpaket koste bis 2050 fast 480 Milliarden Euro. Die SPD schließt jede Neuverhandlung aus, in der Union aber wächst der Widerstand unter den Jüngeren. Sie wollen das Vorhaben im Bundestag blockieren.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 11:39:19

Künftig sollen Eltern auch dann Anspruch auf Freistellung und Kinderkrankengeld haben, wenn ihr erkranktes Kind zwölf Jahre oder älter ist. Die Landesregierung soll sich dafür beim Bund einsetzen. Was Eltern, Arbeitgeber und Krankenkasse in MV dazu sagen.

www.zeit.de | 2025-11-13 11:38:17

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 11:29:38

Wirtschaftsverbände schlagen Alarm: Das geplante Rentenpaket koste bis 2050 fast 480 Milliarden Euro. Die SPD schließt jede Neuverhandlung aus, in der Union aber wächst der Widerstand unter den Jüngeren. Sie wollen das Vorhaben im Bundestag blockieren.

www.tagesschau.de | 2025-11-13 10:23:47

Der Weg war lang - nun aber zeigen sich Union und SPD zufrieden mit dem Kompromiss zum neuen Wehrdienst. Dieser sieht neben einer verpflichtenden Musterung junger Männer auch die Möglichkeit einer "Bedarfswehrpflicht" vor.

www.tagesschau.de | 2025-11-13 10:23:47

Der Weg war lang - nun aber zeigen sich Union und SPD zufrieden mit dem Kompromiss zum neuen Wehrdienst. Dieser sieht neben einer verpflichtenden Musterung junger Männer auch die Möglichkeit einer "Bedarfswehrpflicht" vor.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 10:03:12

Union und SPD haben sich auf das neue Wehrdienst-Gesetz geeinigt. Der Dienst bleibt zunächst freiwillig – doch bei Personalmangel kann eine „Bedarfswehrpflicht“ greifen. Ab 2025 sollen junge Männer obligatorisch gemustert werden.

www.spiegel.de | 2025-11-13 09:58:00

Wochenlang stritt die schwarz-rote Koalition über den neuen Wehrdienst. Nun einigten sich Union und SPD auf eine Musterungspflicht für junge Männer. Das angedachte Losverfahren ist zunächst vom Tisch.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 09:41:16

SPD und Linke in MV wollen eine Anpassung des Kinderkrankengeldes. Eltern sollen dieses auch für 12- und 13-jährige Kinder erhalten. Das geht zu weit.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 08:59:49

SPD und Linke in MV fordern Krankengeld bei älteren Kindern. Der Landtag entscheidet über die Bundesinitiative. Sind Krankentage für Eltern von 12- und 13-Jährigen sinnvoll? Teilen Sie uns Ihre Sicht mit!

www.tagesschau.de | 2025-11-13 08:42:41

Wie kann ein neuer Wehrdienst in Deutschland aussehen? Nach langem Streit gibt es laut ARD-Hauptstadtstudio eine Einigung zwischen Union und SPD. Demnach ist auch eine verpflichtende Musterung junger Männer geplant.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 08:23:23

Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) bemängelt ein falsches Erwartungsmanagement der Bundesregierung. Man könne nicht alle Probleme in einem halben Jahr lösen. Die Union fordert er auf, bei der Rente zu ihrem Wort zu stehen.

www.zeit.de | 2025-11-13 06:47:37

Fraktionsvertreter von Union und SPD haben mit Boris Pistorius eine Übereinkunft getroffen. Berichten zufolge sollen künftig alle Männer verpflichtend gemustert werden.

www.spiegel.de | 2025-11-13 05:39:00

Union und SPD einigen sich auf einen neuen Wehrdienst. Demokraten und Republikaner beenden den Shutdown in den USA. Und: Eine neue Umfrage zur AfD ist aufschlussreich. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 05:00:02

Eltern sollen künftig länger Kinderkrankengeld erhalten – sofern es nach der SPD und der Linken in MV geht. Ein längst überfälliger Schritt.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-13 04:30:00

Er steht nach einer Beförderungsaffäre, gehackten Diensthandys und seiner ominösen Rolle beim Putin-freundlichen Kurs der Landesregierung unter massivem Druck: Innenminister Christian Pegel (SPD). Jetzt gibt der Sozialdemokrat der OZ Einblick in sein Seelenleben und beantwortet die Frage, ob er Min…

www.zeit.de | 2025-11-13 04:00:46

www.tagesschau.de | 2025-11-13 00:10:16

Wie kann ein neuer Wehrdienst in Deutschland aussehen? Nach langem Streit gibt es laut ARD-Hauptstadtstudio eine Einigung zwischen Union und SPD. Details sollen am Vormittag bekannt gegeben werden.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-12 23:55:32

Zuletzt hatte es zwischen Union und SPD heftigen Streit darüber gegeben, wer für den Wehrdienst gemustert wird – und ab wann nach dem Freiwilligkeits­prinzip eine Pflicht greifen soll. Am Mittwochabend haben beide Seiten den Streit beigelegt.

www.spiegel.de | 2025-11-12 23:21:00

Sie haben lange miteinander gerungen, nun soll die Reform des Wehrdienstes kommen. Union und SPD haben sich im Grundsatz geeinigt. Zentrale Punkte wurden am Abend bereits bekannt.

www.zeit.de | 2025-11-12 19:58:00

Die SPD stellt den beliebten Bürgermeister in dem Berliner Bezirk – und sägt ihn ab. Was sich an diesem Vorgang über die Sozialdemokratie lernen lässt.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-12 18:30:50

Trotz des Sanierungsstaus auf Deutschlands Autobahnen und -brücken verschieben Union und SPD Geld in den Topf für deren Ausbau. Für neue Schienen hat die Koalition gar kein Geld mehr. Die Grünen üben daran scharfe Kritik – und legen eigene Vorschläge vor.

www.zeit.de | 2025-11-12 17:08:13

www.spiegel.de | 2025-11-12 16:58:00

Der größte Flugzeugträger der USA kreuzt jetzt vor Venezuelas Küste. Ein neuer Softwarefehler treibt Bahnkunden in die Verzweiflung. Und Neuköllns Integrationsbeauftragte wettert gegen die SPD. Das ist die Lage am Mittwochabend.

www.zeit.de | 2025-11-12 16:56:14

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-12 16:55:04

Kurz nach Sahra Wagenknechts Rückzugserklärung gerät die BSW in Brandenburg in eine schwere Krise: Vier Abgeordnete verlassen die Partei, damit wackelt die gesamte Regierungskoalition mit der SPD.

www.berliner-zeitung.de | 2025-11-12 16:20:44

CDU-Politiker Kurt Wansner wirft der SPD in Neukölln vor, ihren Bezirksbürgermeister wegen dessen Vorgehen gegen Clankriminalität fallen gelassen zu haben. Er nennt Verantwortliche.

www.ostsee-zeitung.de | 2025-11-12 16:18:37

Trotz des Sanierungsstaus auf Deutschlands Autobahnen und -brücken verschieben Union und SPD Geld in den Topf für deren Ausbau. Für neue Schienen hat die Koalition gar kein Geld mehr. Die Grünen üben daran scharfe Kritik – und legen eigene Vorschläge vor.

www.tagesschau.de | 2025-11-12 16:17:55

Über einen Streit zu den Medienstaatsverträgen zerbröselt das Brandenburger Regierungsbündnis. Nach dem Parteiaustritt von vier BSW-Abgeordneten ist jetzt die Frage: Kann die Koalition aus SPD und BSW weiterregieren? Von Jacqueline Piwon.