FDP
Hier erscheinen automatisert Artikel zum Thema FDP aus den öffentlichen Quellen.
FDP: SPD strebt laut Christian Lindner "Zerstörung der FDP" an
www.zeit.de
2024-11-23 14:49:21
#spd #fdpFDP-Chef Christian Lindner ordnet seine Entlassung als "Teil des Wahlkampfs" ein. Der SPD wirft der ehemalige Bundesfinanzminister "eiskaltes taktisches Kalkül" vor.
Landesparteitag: FDP Bremen berät über Meinungsfreiheit und Islamismus
www.zeit.de
2024-11-23 03:30:36
#bremen #fdpÖsterreichs Liberale und die FDP: Mit Graswurzel-Image an die Macht
www.tagesschau.de
2024-11-22 15:54:43
#österreich #fdp #deutschlandÖsterreichs Liberale schauen interessiert auf das Ende der Ampel in Deutschland. Denn sie könnten bald selbst einer Dreier-Koalition angehören. Was unterscheidet sie von der FDP? Von W. Vichtl.
Union und FDP: Warum Schwarz-Gelb vor allem ein Phantom ist
www.spiegel.de
2024-11-22 13:55:00
#fdp #friedrichmerzDie FDP hat viel dafür getan, dass die Ampel zerbrochen ist. Die Neuwahl spielt vor allem der Union in die Karten. Dankbarkeit jedoch dürfen die Liberalen von CDU-Chef Merz nicht erwarten.
FDP: Hat die FDP noch eine Zukunft?
www.zeit.de
2024-11-22 13:41:40
#fdpNach dem Ampel-Aus stellt sich für die Liberalen die Überlebensfrage. Was die FDP von anderen Parteien unterscheidet und was es für einen modernen Liberalismus braucht.
Bruch der Ampelkoalition: Ist Politik eh nur Show?
www.zeit.de
2024-11-22 10:44:23
#politik #fdp #schweizNicht nur Österreicher setzen auf Inszenierung: wie die FDP den Ampelsturz plante und was das über Politik verrät. Und: Die Schweiz braucht breitere Autobahnen – oder?
Angela Merkel: So denkt sie über Olaf Scholz, Friedrich Merz, Donald Trump, Wladimir Putin
www.spiegel.de
2024-11-22 10:18:00
#friedrichmerz #donaldtrump #putin #olafscholz #fdpAltbundeskanzlerin Angela Merkel spricht über ihre Erfahrungen mit Donald Trump und Wladimir Putin, ihre Sicht auf Friedrich Merz und die FDP und über die Frage, welche Fehler sie gemacht hat.
RTL schließt Linke bei TV-Wahlduellen aus, Partei droht mit Klage
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-22 09:53:22
#fdp #spd #afd #bswDer Sender RTL will vor der Bundestagswahl an einem Abend drei Duelle mit Kandidaten von SPD, CDU/CSU, den Grünen, FDP, AfD und BSW veranstalten. Der Plan gefällt nicht allen Parteien, denn: Die Linke ist nicht dabei – und prüft deshalb nun rechtliche Schritte.
Bürgerschaftswahlen: Bürgerschaftsausschuss uneins über vorgezogenen Wahltermin in Hamburg
www.zeit.de
2024-11-21 20:36:37
#hamburg #fdp #cduIn Hamburg wird im März die Bürgerschaft gewählt – kurz nach der Bundestagswahl. CDU, FDP und Linke wollen die Wahlen zusammenlegen, der Landeswahlleiter ist skeptisch.
„Historische Möglichkeit“: Spaltet die Diskussion über Schwangerschaftsabbrüche die FDP?
www.berliner-zeitung.de
2024-11-21 14:36:39
#fdp #spdBisher stellte sich die FDP gegen den Vorstoß von SPD und Grünen, noch vor den Wahlen die Gesetzgebung zu Schwangerschaftsabbrüchen zu reformieren. Aber in der Partei rumort es.
Pläne für Ampel-Aus: Schau und Spiel
www.zeit.de
2024-11-20 14:11:50
#fdp"Wo ist die Nachricht?" Einige Reaktionen der FDP auf die ZEIT-Recherche zum Regierungsbruch zeigen: Manche haben den Wähler-Wunsch nach Glaubwürdigkeit nicht verstanden.
Kitareform in Schleswig-Holstein: Wird jetzt wirklich alles besser?
www.abendblatt.de
2024-11-20 13:01:25
#fdp #schleswigholstein #spdLandtag beschließt Reform. Kindertagesstätten können Personal flexibler einsetzen. SPD, FDP und SSW befürchten Qualitätsabbau.
Bürgermeisterwahl in Güstrow: Rosentreter (CDU) und Zimmermann (FDP) bei OZ live
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-20 11:06:36
#cdu #fdp #rostockVier Tage vor der Bürgermeister-Stichwahl in Güstrow am Sonntag (24. November) sind die beiden Kandidaten Cornelia Rosentreter (CDU) und Sascha Zimmermann (FDP) im Wahlforum im OZ-Medienhaus in Rostock aufeinandergetroffen. Sie haben sich im Livestream den Fragen von Reporterin Anja von Semenow ge…
News des Tages: FDP, Ampelkoalition, Boris Pistorius, Julian Nagelsmann
www.spiegel.de
2024-11-19 18:15:00
#fdp #juliannagelsmann #nationalmannschaft #spd #ungarnDie FDP bemüht sich, ihre Rolle beim Ampel-Aus umzudeuten. Die SPD ist bei der Kanzlerfrage auf der Suche nach Deutungshoheit. Und bei der Nationalmannschaft deutet alles auf Sieg gegen Ungarn. Das ist die Lage am Dienstagabend.
Stell dir vor, es ist Krieg – und nur Christian Lindner weiß davon
www.spiegel.de
2024-11-19 17:55:00
#fdpD-Day, Torpedos, Feldschlachten: Die FDP bereitete den Bruch der Ampel offenbar nicht nur vor, sie sprach auch darüber, als befände sie sich mitten in einer Schlacht. Wie kommt es, dass sich Manager plötzlich im Krieg wähnen?
Energiewende: Bundesbauministerin will Heizungsgesetz reformieren
www.zeit.de
2024-11-19 17:12:08
#fdpDas Heizungsgesetz müsse deutlich einfacher werden, sagt Klara Geywitz. Und fügt an: Mit der FDP habe sie bei dem Thema einst weniger Probleme gehabt als mit den Grünen.
Neuer Termin für Bürgerschaftswahl? Ausschuss berät über Streitthema
www.abendblatt.de
2024-11-19 14:18:44
#cdu #fdpCDU, FDP und Steuerzahlerbund fordern eine Verlegung. Der Senat fürchtet, dass kleine Parteien dagegen klagen könnten. Was der Bürgermeister sagt.
Uwe Seeler: Neuer Name für U-Bahnstation in Norderstedt?
www.abendblatt.de
2024-11-19 12:10:18
#fdp #norderstedtEndlos-Debatte um Gedenken an Fußball-Legende: Jetzt bringt FDP einen weiteren Vorschlag ein, der schnell umgesetzt werden könnte.
CDU-Politiker zweifeln an Verlässlichkeit der FDP
www.tagesschau.de
2024-11-19 11:13:27
#fdpFür den Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels ist Schwarz-Gelb keine Wunschkonstellation. Und auch ein anderer CDU-Politiker geht auf Distanz zur FDP. Die wiederum erneuert die Forderung, die Schuldenbremse keinesfalls zu reformieren.
CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit FDP nach Bundestagswahl
www.spiegel.de
2024-11-19 06:54:00
#fdp #cduDie Liberalen haben die Union bereits zum Wunschpartner nach einem möglichen Wahlsieg auserkoren. Doch in der CDU träumen nicht alle von schwarz-gelber Romantik – und machen das direkt an FDP-Chef Lindner fest.
Christian Dürr: FDP sieht Beibehalt der Schuldenbremse als Regierungsbedingung
www.zeit.de
2024-11-19 03:30:40
#fdpLaut Bundestagsfraktionschef Dürr wird sich die FDP nur an einer Regierung beteiligen, wenn die Schuldenbremse bleibt. Nötig seien zudem unter anderem Steuersenkungen.
Koalitionsoptionen: Unionspolitiker warnen vor "schwarz-gelber Romantik"
www.zeit.de
2024-11-19 02:06:36
#fdpMit Blick auf mögliche Koalitionen nach der Neuwahl gehen mehrere CDU-Abgeordnete auf Distanz zur FDP. Die Partei sei unter ihrem Chef Christian Lindner "unzuverlässig".
Christian Lindner: Die FDP mauert sich ein
www.zeit.de
2024-11-18 20:04:07
#fdpDie FDP hat den Bruch der Ampel nach ZEIT-Recherchen langfristig geplant. Die Partei sammelt sich dennoch hinter ihrem Chef. Für den birgt das auch ein Risiko.
Folge 4: Ihre Meinung zum Plan der FDP, mit der Ampel zu brechen
www.zeit.de
2024-11-18 17:05:53
#fdpEine ZEIT-Recherche lässt das Ampel-Aus in neuem Licht erscheinen. Was Sie von den sogenannten "D-Day"-Plänen der FDP halten, haben Sie uns in Sprachnachrichten erzählt.
Absage an die FDP: CDU will Taurus-Antrag im Bundestag nicht mittragen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-18 15:17:03
#cdu #fdp #bundestagDie FDP erwägt, noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl über die Lieferung der Marschflugkörper abstimmen zu lassen. Nun hat die CDU dem aber eine Absage erteilt.
Bundestagswahl 2025: FDP sieht CDU als Wunschpartner für Koalition
www.spiegel.de
2024-11-18 11:55:00
#cdu #fdpSchnell die Ampel vergessen: Nach der Bundestagswahl setzt die FDP auf ein Regierungsbündnis mit der CDU. Für die alten Koalitionspartner haben die Liberalen nur Kritik übrig.
Nord auf links gedreht – mit Großer Koalition und SPD an der Spitze
www.abendblatt.de
2024-11-18 10:47:00
#spd #cdu #fdpDie Juristin Bettina Schomburg soll am 12. Dezember gewählt werden. SPD, CDU, FDP und Volt wollen Koalition. Aus für Grünen Werner-Boelz.
Nach Versagen im Bund: Ampel-Fortsetzung im Bezirk Wandsbek
www.abendblatt.de
2024-11-18 10:33:00
#fdp #spdWas auf Bundesebene gescheitert ist, soll nun in Wandsbek funktionieren. SPD, Grüne und FDP unterschreiben am Sonntag Koalitionsvertrag.
Ampel-Aus: Pistorius geht von Scholz-Nominierung aus – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-18 07:27:04
#spd #deutschland #liveticker #fdpDie Ampelregierung ist zerbrochen. Nun bereiten sich die Parteien in Deutschland auf die anstehende Neuwahl im Februar vor. Alle News und Entwicklungen im Liveblog.
G20-Gipfel: Krisenbewältigung unter Mächtigen
www.zeit.de
2024-11-18 06:00:27
#fdpIn Rio de Janeiro beraten die G20-Partner über zahlreiche globale Krisen. Bei der geplanten Erklärung gab es vorab schon Streit. Und: FDP kämpft mit Vertrauensverlust
FDP und das Ampel-Aus: Das unwürdige Schauspiel des Christian Lindner
www.spiegel.de
2024-11-17 21:56:00
#fdpChristian Lindner scheint das Koalitionsende genau geplant zu haben. Er bestätigt damit das Vorurteil, dass Politiker nur mit sich selbst beschäftigt sind. Und schadet so der politischen Kultur im Land.
Christian Lindner unter Druck: Noch redet die FDP das Problem herunter
www.spiegel.de
2024-11-17 18:31:00
#fdpDer Vorwurf, die FDP-Führung um Christian Lindner habe die Ampel bewusst gesprengt, wiegt schwer. In der Partei redet man das Problem herunter. Doch was passiert, wenn die Umfragewerte nicht anziehen?
Hamburg-Nord: SPD-Frau soll neue Bezirksamtsleiterin werden
www.abendblatt.de
2024-11-17 17:55:23
#cdu #fdp #spdDie Juristin Bettina Schomburg soll am 12. Dezember gewählt werden. SPD, CDU, FDP und Volt wollen Koalition. Aus für Grünen Werner-Boelz.
Historische Koalition: Im Bezirk Wandsbek regiert nun die Ampel
www.abendblatt.de
2024-11-17 16:29:09
#fdp #spdWas auf Bundesebene gescheitert ist, soll nun in Wandsbek funktionieren. SPD, Grüne und FDP unterschreiben am Sonntag Koalitionsvertrag.
Bezirkswahlen: Koalition von SPD, Grüne und FDP in Hamburg-Wandsbek steht
www.zeit.de
2024-11-17 15:54:15
#fdp #spdPolitisches Schmierentheater: Warum der Wahlkampf schmutzig wird
www.abendblatt.de
2024-11-17 11:41:52
#fdpDie FDP wollte wohl mit einer „Operation D-Day“ die Ampel sprengen. Die Wortwahl ist völlig daneben. Die Überraschung aber aufgesetzt.
Ampel-Aus geplant: Die FDP sollte für Aufklärung sorgen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-17 10:42:24
#fdpParteichef Christian Lindner lässt die Berichte über angebliche konkrete Planungen seiner Partei, die Ampel gezielt platzen zu lassen, abtropfen. Das reicht nicht, findet Daniela Vates.
FDP: Lindner verteidigt Koalitionsbruch – Gerhart Baum beklagt Egoismus
www.zeit.de
2024-11-17 05:37:41
#spd #fdp"Wo ist die Nachricht?", fragt Christian Lindner mit Blick auf die ZEIT-Recherchen zum Ampel-Aus. Der Altliberale Gerhart Baum fürchtet um die Glaubwürdigkeit der FDP.
Ukraine-Liveblog: ++ Grüne kritisieren Scholz' Telefonat mit Putin ++
www.tagesschau.de
2024-11-16 23:32:55
#ukraine #fdp #bundestag #russlandAuf ihrem Parteitag haben die Grünen Kritik an dem Telefonat zwischen Bundeskanzler Scholz und Kreml-Chef Putin geübt. Bei einem Besuch in der Ukraine hat Japans Außenminister dem Land weitere Hilfen zugesagt. Die Ereignisse vom Samstag zum Nachlesen.
Ende der Ampelkoalition: SPD und Grüne reagieren auf Recherchen der ZEIT zum Ampel-Aus
www.zeit.de
2024-11-16 18:02:28
#fdpLars Klingbeil spricht der FDP die Regierungsfähigkeit ab, Rolf Mützenich nennt Christian Lindner einen "ehrlosen Mann". Die Grünen sprechen von "Theaterszenen".
Nach dem Koalitionsbruch: Klingbeil wirft FDP «unwürdiges Schauspiel» vor
www.zeit.de
2024-11-16 17:24:08
#fdpKarl Lauterbach nach dem Ampel-Aus: Gesundheitsminister in Trauer
www.spiegel.de
2024-11-16 16:44:00
#fdp #spdViele bei SPD, Grünen und FDP sind erleichtert darüber, dass die Ampel Geschichte ist. Karl Lauterbach nicht. Der Gesundheitsminister sorgt sich um sein politisches Vermächtnis – und glaubt, dass er im Amt bleibt.
Wagenknecht zu Taurus-Vorstoß der FDP: „Wer das Spiel mitspielt, holt Krieg nach Deutschland“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 15:46:24
#fdp #bsw #bundestag #ukraine #deutschlandDie FDP im Bundestag erwägt einen Antrag für Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Sie erhofft sich Union und Grüne an ihrer Seite. Das BSW lehnt die Pläne vehement ab.
Bericht über FDP-Pläne für Ampel-Aus: Heftige Kritik aus der SPD
www.tagesschau.de
2024-11-16 15:31:43
#fdp #spd #berichtLaut Medienberichten bereitete sich die FDP akribisch auf das Ampel-Aus vor. Die Empörung vor allem beim Ex-Koalitionspartner SPD ist massiv. FDP-Lindner kann die Aufregung laut eigenen Worten nicht nachvollziehen.
Ampel-Aus von FDP geplant? Grüne und SPD üben scharfe Kritik an Lindner
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-16 14:44:54
#fdp #spdDie Liberalen sollen auf Betreiben von Parteichef Christian Lindner akribisch auf das Ende der Ampelkoalition hingearbeitet haben. Das löst bei den anderen Parteien Empörung aus. Sie bricht sich auch beim Grünen-Parteitag in Wiesbaden bahn.
FDP-Chef Lindner reagiert auf Zeit-Bericht zu Ampel-Koalitionsbruch: „Wo ist die Nachricht?“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 13:53:10
#fdpDer FDP-Vorsitzende hat sich erstmals zu Presseberichten geäußert, die der FDP einen geplanten Bruch der Ampel vorwerfen. Er sieht darin keine Neuigkeit.
Ampel-Aus vorbereitet? FDP soll Koalitionsbruch akribisch geplant haben
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-16 13:42:08
#fdp #spdWer ist schuld am Bruch der Ampel-Koalition? SPD und FDP machen sich gegenseitig schwere Vorwürfe. Nun sorgen Medienberichte für Aufregung.
Spiegel und Zeit berichten über „D-Day“ der FDP: Warum man Christian Lindner danken muss
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 13:08:39
#deutschland #fdpChristian Lindner steht in einem aktuellen Bericht der Zeit schlecht da. Doch dass die Koalition auseinandergebrochen ist, ist gut für Deutschland und die Demokratie. Ein Kommentar.
Der geplante Rauswurf: FDP soll das Ende der Ampel wochenlang vorbereitet haben
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 12:52:33
#fdp #politikSeit Ende September soll die FDP ihren Ausstieg aus der Koalition vorbereitet haben, schreibt die Zeit. Der Bericht gibt auch einen Einblick in das Zusammenspiel von Politik und Medien.
FDP-Drehbuch für Ampel-Bruch? Rolf Mützenich und andere SPD-Spitzen sind empört
www.spiegel.de
2024-11-16 12:07:00
#fdpMedienberichte legen nahe: FDP-Chef Lindner hat den Koalitionsbruch von langer Hand geplant. SPD-Spitzenpolitiker wie Rolf Mützenich zeigen sich gegenüber dem SPIEGEL empört: »Wichtige Teile der FDP haben sich völlig disqualifiziert.«
FDP soll Ampel-Ausstieg lange geplant haben, SPD spricht von "politischem Betrug"
www.derstandard.at
2024-11-16 11:26:26
#fdp #spdSeit dem Ende der Ampelkoalition weisen sich SPD und FDP gegenseitig die Schuld für das Aus zu. Nun sorgen Medienberichte für neuen Zündstoff
BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz wieder kippen
www.spiegel.de
2024-11-16 09:34:00
#sahrawagenknecht #bsw #bundestag #fdpBSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert, der Bundestag solle mehrere Ampelgesetze noch vor der Wahl wieder kippen. Allerdings bräuchte es dafür nicht nur die Stimmen von BSW, Union und FDP – sondern auch die der AfD.
BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz abschaffen
www.spiegel.de
2024-11-16 09:34:00
#sahrawagenknecht #bsw #bundestag #fdpBSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert, der Bundestag solle mehrere Ampelgesetze noch vor der Wahl wieder kippen. Allerdings bräuchte es dafür nicht nur die Stimmen von BSW, Union und FDP – sondern auch die der AfD.
Ampel-Aus vorbereitet? FDP soll Koalitionsbruch akribisch geplant haben
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-16 09:28:17
#fdp #spdWer ist schuld am Bruch der Ampel-Koalition? SPD und FDP machen sich gegenseitig schwere Vorwürfe. Nun sorgen Medienberichte für Aufregung.
„D-Day“: FDP soll Koalitionsbruch über Wochen geplant haben
www.abendblatt.de
2024-11-16 09:24:58
#fdpBerichte deuten darauf hin, dass Christian Lindner und sein Umfeld schon seit Wochen an einem Plan für ein Ende der Ampel gearbeitet haben.
Medienberichte: Plante die FDP das Ampel-Aus?
www.tagesschau.de
2024-11-16 07:29:08
#fdp #spdSeit dem Ende der Ampelkoalition weisen sich SPD und FDP gegenseitig die Schuld für das Aus zu. Nun sorgen Medienberichte für neuen Zündstoff: Demnach bereitete sich die FDP schon seit September auf den Ausstieg vor.
Nach Ampel-Aus: Empörung über Berichte von FDP-Vorbereitungen
www.tagesschau.de
2024-11-16 03:41:18
#fdpNeuer Ärger nach dem Ampel-Aus: Wie Medien berichten, soll sich die FDP schon länger auf den Bruch vorbereitet haben - in geheimen Sitzungen, mit Strategiepapieren. SPD-Minister reagieren empört.
FDP und das Ampel-Aus: SPD empört über Recherche zu Koalitionsbruch-Plan der Liberalen
www.spiegel.de
2024-11-16 02:54:00
#spd #fdpWer ist schuld am Aus der Ampelkoalition? Zwei Medienberichte über ein angebliches »Drehbuch« der FDP für den Bruch mit SPD und Grünen geben eine neue Antwort auf die Frage. Und sorgen für große Empörung.
Ampelkoalition: SPD empört über Berichte zu Ampelbruch-Plan der FDP
www.spiegel.de
2024-11-16 02:54:00
#fdp #spdWer ist schuld am Aus der Ampelkoalition? Zwei Medienberichte über ein angebliches »Drehbuch« der FDP für den Bruch mit SPD und Grünen geben eine neue Antwort auf die Frage. Und sorgen für große Empörung.
FDP soll Koalitionsbruch über Wochen geplant haben
www.spiegel.de
2024-11-16 00:10:00
#fdpUnter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?
Christian Lindner: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
www.zeit.de
2024-11-15 19:04:44
#fdpGeheime Sitzungen, Präsentationen, Strategiepapiere: Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel wochenlang vorbereitete. Der Name der Operation: "D-Day"
Norderstedts Haus am Meer wird zur teuren Problem-Immobilie
www.abendblatt.de
2024-11-15 18:00:00
#politik #cdu #fdp #spdPolitik uneinig über Zukunft des Jugendlandheims in Lemkenhafen auf Fehmarn: FDP und Grüne wollen verkaufen, CDU und SPD sind dagegen.
Deutschlandticket geht 2025 weiter - die Zukunft ist aber offen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 15:20:52
#friedrichmerz #fdpUnion und FDP machen den Weg frei für eine Verlängerung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr. Wie es danach weitergeht, weiß derzeit allerdings niemand. Friedrich Merz und Markus Söder dürften dabei eine wichtige Rolle spielen.
Klaus von Dohnanyi: „Ich würde bedauern, wenn die FDP verschwände“
www.abendblatt.de
2024-11-15 13:30:00
#fdpAltbürgermeister Klaus von Dohnanyi über das Scheitern der Ampel, die Fähigkeit zum Kompromiss und kommende Koalitionen.
EU: Wie CDU und FDP den Umweltschutz abschwächen – mit der AfD
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 11:42:41
#afd #fdp #euparlament #cdu #euMit den Stimmen der AfD haben CDU/CSU und FDP im EU-Parlament die Entwaldungsverordnung abgeschwächt und damit die Axt an den Green Deal gelegt. Die Brandmauer nach rechts schmilzt wie Butter, sagen Kritiker. Die verantwortliche CDU-Politikerin sieht in den Stimmen der AfD kein Problem.
Bundestag und Bürgerschaft: Zwei Wahlen an einem Tag?
www.abendblatt.de
2024-11-15 11:31:01
#fdpFDP und Linke fordern nur einen Wahlsonntag für beides. Das sei „bürgerfreundlich“. Steuerzahlerbund erklärt, wie das funktionieren könnte.
Bruch der Ampelkoalition: Bundestag sagt Sitzungswoche Ende November ab
www.zeit.de
2024-11-15 11:21:57
#bundestag #fdp #spd #afd #bswKein neuer Haushalt, also auch keine Haushaltswoche: SPD, Grüne, FDP und Union haben abgemacht, die nächste Sitzungswoche zu streichen. BSW, AfD und Linke protestieren.
Volker Wissing vergleicht Olaf Scholz mit Angela Merkel
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 09:07:39
#olafscholz #fdpAlle FDP-Minister traten zurück, nur Volker Wissing blieb im Amt. Nun erklärt er, wie er zu Bundeskanzler Olaf Scholz steht.
Deutschlandticket: Ist die Finanzierung 2025 gesichert?
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 07:24:27
#fdpDie Zukunft des Deutschlandtickets steht nach dem Ampel-Aus weiterhin auf der Kippe. Doch jetzt wollen Union und FDP doch zustimmen.
Ampel-Aus: Wissing lobt Führungsstil von Scholz – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 23:07:16
#spd #olafscholz #deutschland #fdp #livetickerDer Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.
Schwangerschaftsabbruch: Ein letzter Versuch
www.spiegel.de
2024-11-14 18:34:00
#fdp #spdDie Ampel ist Geschichte. Nun wollen SPD und Grüne versuchen, was mit der FDP nicht ging: In einem Gruppenantrag fordern Abgeordnete, Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetz zu streichen. Kann das noch gelingen?
Schuldenbremse: FDP-Kritik an Friedrich Merz in Debatte
www.spiegel.de
2024-11-14 13:59:00
#friedrichmerz #fdpCDU-Chef Merz hat sich offen für eine Reform der Schuldenbremse gezeigt – prompt kommt Kritik aus der FDP: Fraktionsvize Meyer stellt Merz’ Glaubwürdigkeit infrage, Generalsekretär Djir-Sarai betont die eigene Linie.
Bundestag: Union stimmt erstmals mit Rot-Grün
www.spiegel.de
2024-11-14 13:23:00
#bundestag #fdpNeue Regeln für Bauernhoferben und eine Verlängerung der Telekommunikationsüberwachung: Die Opposition im Bundestag hat für Gesetzesvorhaben der Minderheitsregierung gestimmt, auch die FDP.
Ampel-Aus: Dem Deutschlandticket droht jetzt das endgültige Ende
www.berliner-zeitung.de
2024-11-14 08:51:18
#bundestag #fdp #cduDen Bundestag gibt es nach dem Ampel-Aus noch wenige Wochen. CDU und FDP wollen bei Plänen von Rot-Grün nicht mitmachen. Das Deutschlandticket wird wohl zum Opfer.
Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Hilft das gegen Antisemitismus?
www.zeit.de
2024-11-14 07:54:33
#fdp #spd #bundestagDer Bundestag hat eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet, mitverfasst von Konstantin Kuhle (FDP), verweigert von Nina Scheer (SPD). Ein Streitgespräch
Berliner Grüne fordern Frauen-Waggons: FDP spricht von „Bankrotterklärung vor der eigenen Unfähigkeit“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-13 17:14:59
#berlin #fdpDie Berliner Polizei registrierte voriges Jahr fast 400 Sexualdelikte im Nahverkehr. Nun wollen die Grünen den ÖPNV nach japanischem Vorbild umgestalten.
Debatte im Bundestag: Zwei Stunden komprimierter Wahlkampf
www.abendblatt.de
2024-11-13 16:56:13
#fdp #bundestagEin ausgelaugter Kanzler, ein rauflustiger CDU-Chef, eine larmoyante FDP: Die nächsten Monate werden anstrengend – und schmutzig.
Trotz Umfragen: Kubicki: FDP wird bei Bundestagswahl zweistellig
www.zeit.de
2024-11-13 14:44:05
#fdpAmpel-Aus: Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 14:27:11
#spd #deutschland #fdp #livetickerDer Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.
Trotz Ampel-Aus: Ukraine soll weiter Geld bekommen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 03:00:08
#ukraine #bundestag #fdp #geldDie Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und das Ende der Ampelkoalition haben auch für die Verteidigungspolitik Folgen. So fordert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), höhere Ausgaben. Die Unterstützung der Ukraine soll trotz prekärer Haushaltslage anh…
Ampel-Aus: Bundespräsident Steinmeier stimmt Plan für Neuwahl zu – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 19:42:06
#spd #fdp #liveticker #deutschlandDer Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.
Ampel-Aus: Merz für Neuwahl am 16. oder 23. Februar – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 19:38:59
#spd #friedrichmerz #fdp #liveticker #deutschlandDer Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.
Jörg Kukies: Wenn der neue Finanzminister wie der alte klingt
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 18:47:57
#fdpJörg Kukies ist seit vergangenem Freitag Bundesfinanzminister. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt zeigt er sich am Dienstag voller Tatendrang. Manchmal klingt er dabei so wie sein geschasster Vorgänger Christian Lindner von der FDP. Und er verrät, seit wann er von seinem Wechsel weiß.
Volker Wissing: "Das hätte nicht passieren dürfen"
www.zeit.de
2024-11-12 16:38:10
#fdpVolker Wissing ist aus der FDP ausgetreten aus Frust über die Regierungsarbeit seiner Partei. Hier verrät er, warum die Ampel aus seiner Sicht zerbrach.
Volker Wissing: Der neue Super-Minister gibt Details zum Ampel-Aus preis
www.berliner-zeitung.de
2024-11-12 13:57:02
#fdpDass Volker Wissing Verkehrsminister bleibt, das Justizressort übernimmt und aus der FDP austritt, war eine große Überraschung. Jetzt sagt er erstmals, wie es ihm geht
Union und SPD einigen sich auf Wahltermin am 23. Februar
www.abendblatt.de
2024-11-12 10:40:00
#fdp #olafscholzDie Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl geeinigt. Die News im Blog.
BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?
www.tagesschau.de
2024-11-12 06:26:56
#fdpPolitiker der FDP wollen den Solidaritätszuschlag abschaffen, der "Aufbau Ost" sei erledigt. Jetzt berät das Bundesverfassungsgericht über den Soli - und über mögliche Probleme der nächsten Regierung. Von A. Lagmöller.
Neuwahlen: CDU, FDP und Regierung uneins über Zeitplan für Vertrauensfrage
www.zeit.de
2024-11-11 17:26:27
#fdp #cduCDU, FDP und die Regierungsparteien ringen um ein Datum für die Vertrauensfrage. SPD-Generalsekretär Miersch sagt, vor Weihnachten sei diese "rechtlich nicht umsetzbar".
Trotz Ampel-Aus: FDP-Politiker Stamp bleibt
www.tagesschau.de
2024-11-11 16:38:12
#fdp #bundesregierungDer Migrations-Sonderbeauftragte Stamp arbeitet weiter für die Bundesregierung - obwohl seine FDP die Koalition verlassen hat. Aus seiner Partei gab es bisher keine Kritik.
Die Scholz-Lüge: Sollen wegen des Ukrainekrieges wirklich die Renten gekürzt werden?
www.berliner-zeitung.de
2024-11-11 16:29:56
#olafscholz #fdpKanzler Scholz wirft seinem Ex-Finanzminister Christian Lindner vor, er wollte die Renten senken. Doch die FDP wehrt sich, bezichtigt den Kanzler der Lüge.
FDP: Rentenpaket wird nicht kommen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-11 14:03:55
#bundestag #fdpArbeitsminister Heil will um das in den Bundestag eingebrachte Rentenpaket kämpfen. Abgeordnete von Union und FDP wollen dem aber nicht zustimmen.
Vertrauensfrage: FDP schließt Zustimmung zu Rentenpaket aus
www.zeit.de
2024-11-11 13:58:34
#fdpAls Teil der Bundesregierung hatte die FDP das Rentenpaket II noch mitverhandelt. Nach dem Bruch der Ampelkoalition wollen die Liberalen nun trotzdem dagegenstimmen.
Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am kommenden Mittwoch ab
www.derstandard.at
2024-11-11 13:42:28
#olafscholz #fdpKanzler Scholz hat sich bereiterklärt, die Vertrauensfrage im Dezember statt im Jänner zu stellen. CDU-Chef Friedrich Merz rückt offenbar von einem Wahltermin bereits Mitte Jänner ab
Ampel-Aus: Union und FDP drohen mit Scheitern des Nachtragshaushalts
www.spiegel.de
2024-11-11 12:38:00
#fdpWie viel Geld kann der Bund noch ausgeben? Politiker von Union und FDP wollen der Vorlage der rot-grünen Rumpfregierung nicht zur Mehrheit verhelfen. Eine Haushaltssperre wird damit wahrscheinlicher.
Nachtragshaushalt 2024 droht das Scheitern – Haushaltssperre könnte kommen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-11 11:30:38
#fdp #bundestagHaushaltspolitiker von Union und FDP zeigten sich am Montag nicht bereit, der Vorlage im Bundestag zu einer Mehrheit zu verhelfen. Verhängt der neue Finanzminister Kukies eine Haushaltssperre?
Das deutsche Desaster ist keine Empfehlung für die Neos im Finanzministerium
www.derstandard.at
2024-11-11 08:58:46
#deutschland #fdpBei allen Unterschieden teilen die Neos mit der Schwesterpartei FDP eines: die Glorifizierung des Sparens. Was den Bruch der deutschen Koalition mitverursachte, ist auch ökonomisch schädlich
Bürgermeisterwahl in Güstrow: Stichwahl in zwei Wochen nötig
www.ndr.de
2024-11-11 07:35:01
#fdp #cduEine absolute Mehrheit von 50 Prozent und mehr konnte nicht erreicht werden. In die Stichwahl gehen deshalb Sascha Zimmermann (FDP) und Cornelia Rosentreter (CDU).
Christian Lindner: FDP könnte trotz Ampel-Aus Gesetz gegen Kalte Progression zustimmen
www.spiegel.de
2024-11-10 23:29:00
#olafscholz #fdpDie FDP hat eigentlich keinen Grund, der Minderheitsregierung von Olaf Scholz dabei zu helfen, Gesetze durchzubringen? Kommt auf das Gesetz an, sagt Christian Lindner.
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
www.weser-kurier.de
2024-11-10 22:34:00
#liveticker #fdpDie Ampel-Regierung unter Kanzler Olaf Scholz ist nach der Entlassung von Finanzminister Lindner am Ende. Wie geht es nun weiter? Verfolgen Sie alle Entwicklungen im Liveticker.
Hofreiter für Vertrauensfrage noch vor Weihnachten +++ Klingbeil warnt vor überhitzter und parteitaktischer Debatte
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-10 21:11:37
#spd #fdp #deutschlandDer Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.
Lindner warnt im Bericht aus Berlin vor "Ampel light"
www.tagesschau.de
2024-11-10 20:15:34
#berlin #bericht #fdp #spd"Ich bin Experte für SPD und Grüne", sagt Ex-Finanzminister Lindner. Im Bericht aus Berlin warb er für sich und seine FDP als Koalitionspartner einer möglichen CDU-geführten Regierung. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün - das sei "Ampel light".
Spitzenduo der Linken: Mit van Aken und Reichinnek in die Bundestagswahl
www.tagesschau.de
2024-11-10 12:31:37
#fdpDie Linke zieht mit dem Spitzenduo van Aken und Reichinnek in die Bundestagswahl. Van Aken gehe es dabei vor allem um eines: "Wir hier unten gegen die da oben." Als Ziel lobte er aus, bei der Wahl vor der "asozialen" FDP zu landen.
Ampel-Aus: Markus Söder sieht nur SPD als möglichen Koalitionspartner
www.spiegel.de
2024-11-10 11:04:00
#spd #fdpMit wem könnte die Union nach der Wahl regieren? CSU-Chef Markus Söder sieht derzeit keine Alternative zu den Sozialdemokraten, auch nicht die FDP.
Nach Ampel-Aus: Friedrich Merz schließt Wahlkampf-Hilfe für die FDP aus
www.berliner-zeitung.de
2024-11-10 10:31:08
#friedrichmerz #wahlkampf #fdpDer Unionskanzlerkandidat will den taumelnden Liberalen im Wahlkampf nicht helfen. Er kann persönlich gut mit dem Grünen-Frontmann Habeck.
Nach Ampel-Aus: Wissing macht indirekt Lindner und FDP verantwortlich
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-09 14:25:13
#fdp #spdEr galt als einer der letzten Ampel-Fans in der FDP: Anders als seine früheren Parteifreunde hält Volker Wissing an der Zusammenarbeit mit SPD und Grünen fest. Nun spricht er über den Schritt – und äußert darin auch indirekt Kritik an Lindner und seiner Ex-Partei.
Bürgerschaftswahl Hamburg 2025: Das sind die Spitzenkandidaten
www.abendblatt.de
2024-11-09 06:30:00
#hamburg #cdu #fdp #spd #afdWer tritt am 2. März für die SPD, die CDU, die Grünen, FDP, Linke und AfD an? Welche Namen ganz oben stehen – und wofür sie stehen.
Wissing im Interview: "Das macht unser Land nicht stärker"
www.tagesschau.de
2024-11-08 20:01:37
#interview #fdpWissings Verbleib in der Regierung und sein Austritt aus der FDP waren eine der großen Überraschungen beim Bruch der Ampelkoalition. Warum er so entschieden hat und was er über seine ehemalige Partei denkt, erzählt er im Interview.
FDP und die Wirtschaftskrise: Sorry, Christian Lindner – für echten »Fortschritt« braucht es keinen Markt – Kolumne
www.spiegel.de
2024-11-08 20:01:00
#deutschland #fdpMitten in der deutschen Wirtschaftskrise verabschiedet sich mit der FDP die kapitalistische Innovation aus der deutschen Politik. Das ist vieles, aber bestimmt kein Grund zur Sorge.
Wie geht es weiter mit der Ampel? Was im Mülleimer landet und was nicht
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 19:36:13
#olafscholz #spd #fdp #bundestagDie Ampelkoalition hatte noch einige Pläne. Doch nach dem Rausschmiss der FDP hat die nunmehr rot-grüne Koalition von Olaf Scholz (SPD) keine Mehrheit mehr im Bundestag. Herrscht jetzt Stillstand, oder können doch noch Vorhaben umgesetzt werden?
Vorhaben der Ampel: Was jetzt noch geht – und was im Mülleimer landen wird
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 18:25:09
#olafscholz #spd #fdp #bundestagDie Ampelkoalition hatte noch einige Pläne. Doch nach dem Rausschmiss der FDP hat die nunmehr rot-grüne Koalition von Olaf Scholz (SPD) keine Mehrheit mehr im Bundestag. Herrscht jetzt Stillstand oder können doch noch Vorhaben umgesetzt werden?
Ampel-Aus setzt Hamburgs Parteien unter Zeitdruck: Das ist geplant
www.abendblatt.de
2024-11-08 18:00:00
#bsw #fdp #spdDa nun bereits Anfang 2025 gewählt wird, müssen die Kandidaten sehr schnell aufgestellt werden. Für SPD, FDP, Linke und BSW wird es eng.
Ausbau der Veloroute 6 gestoppt – „480.000 Euro verschwendet“
www.abendblatt.de
2024-11-08 17:42:44
#fdp #cdu #spdDer Bau des Radwegs durch den Kuhmühlenteichpark sollte bald beginnen. Dann stoppten SPD, CDU, FDP und Volt das Projekt der Grünen.
Volker Wissing: FDP leitet persönliche Webseite nach Austritt auf Aufnahmeantrag um
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 17:18:30
#fdp #berlinDass Volker Wissing auch nach dem Platzen der Ampelkoalition als einziger bisheriger Minister der Liberalen in der Bundesregierung bleiben will, hat bei manch einem in Berlin Verwunderung ausgelöst. Nach seinem Austritt aus der FDP reagiert die Partei nun mit einem ungewöhnlichen Schritt – den sie…
FDP-Staatssekretärin rechnet nach Ampel-Aus mit Wissing ab: „Ungeheuerlicher Vorgang“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-08 16:05:39
#fdp #berlinNach dem Ampel-Aus verließ Volker Wissing die FDP, brach mit Lindner, wurde Superminister. Nun spricht seine Staatssekretärin Daniela Kluckert aus Berlin erstmals über die „einsame Entscheidung“.
Ampel-Aus - News im Live-Blog: Christian Lindner spottet über Habecks Kanzlerkandidatur
www.spiegel.de
2024-11-08 15:47:00
#friedrichmerz #fdpRobert Habeck erklärt per Video an einem Küchentisch seine Kanzlerkandidatur – kurz darauf meldet sich Ex-Finanzminister Lindner zu Wort. Und: Scholz signalisiert Bereitschaft zu Gesprächen über einen Wahltermin. Das News-Update.
„Marktradikale Sekte“: Juso-Chef rechnet mit „FDP-Bullshit“ ab
www.abendblatt.de
2024-11-08 15:11:57
#spd #fdpDer Juso-Vorsitzende Philipp Türmer fordert von der SPD, im Wahlkampf „Verteilungskämpfe“ zu führen. Harte Worte findet er für die FDP.
Christian Springfeld: Bürgermeister von Springe verlässt FDP wegen Ampel-Aus
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 14:55:31
#fdp #niedersachsen #berlin #deutschlandDer Ampel-Knall in Berlin hat für die FDP auch auf lokaler Ebene Folgen. Christian Springfeld, Bürgermeister von Springe (Region Hannover), tritt nach 23 Jahren aus der Partei aus. Die Partei verliert damit einen der wenigen hauptamtlichen Rathauschefs in Niedersachsen und Deutschland.
FDP aus deutscher Regierung entlassen – das sind die neuen Minister
www.derstandard.at
2024-11-08 09:26:27
#fdp #deutschland #bundesregierungDie Bundesregierung hat keine Minister von der FDP mehr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier händigte unter anderem dem bisherigen Finanzminister Christian Lindner die Entlassungsurkunde aus. Interimistische Nachfolger stehen schon fest
Regierungskrise: Springer Bürgermeister verlässt FDP - aus Enttäuschung
www.zeit.de
2024-11-08 09:17:36
#fdpFriedrich Merz: Nach dem Beben
www.zeit.de
2024-11-08 07:40:40
#friedrichmerz #donaldtrump #fdpBei "Maybrit Illner" scheint Friedrich Merz trotz Trump und Ampel-Aus Morgenluft zu wittern, ihm zur Seite steht Sigmar Gabriel als Sorgenpüppchen. Abwesend ist: die FDP.
News: Neuwahlen, Olaf Scholz, SPD, FDP, Volker Wissing, Giorgia Meloni
www.spiegel.de
2024-11-08 05:47:00
#olafscholz #spd #fdpWann darf das Land endlich neu wählen? Was treibt Volker Wissing an? Und wie geht es weiter mit Giorgia Melonis Flüchtlingspolitik? Das ist die Lage am Freitagmorgen.
ARD-DeutschlandTrend extra: Zwei Drittel wollen schnelle Neuwahlen
www.tagesschau.de
2024-11-07 21:17:22
#fdp #deutschland #olafscholzDass die Ampelkoalition jetzt zu Ende geht, finden sechs von zehn Deutschen gut. Die Verantwortung für das Aus sehen sie am ehesten bei der FDP. Und die SPD-Anhänger zweifeln an einer erneuten Kandidatur von Scholz. Von F. Riesewieck.
Bundesregierung und FDP: Verkehrsminister Volker Wissing - Der Liberale, der bleibt
www.spiegel.de
2024-11-07 20:57:00
#bundesregierung #fdpBundesverkehrsminister Wissing behält sein Amt und tritt aus der Partei aus. Aus christlichem Pflichtgefühl will er seine Aufgabe zu Ende bringen. Dafür überwirft er sich auch mit Christian Lindner.
FDP nach dem Ampel-Aus: Genug gelitten – jetzt geht es um die Fünf-Prozent-Hürde
www.spiegel.de
2024-11-07 19:31:00
#fdpDie FDP ist nicht mehr Teil der Ampelkoalition – und viele in der Partei sind froh darüber. Aber wie geht es weiter für Christian Lindner und seine Liberalen? Und welche Gefahr birgt Volker Wissing für den Parteichef?
Welche Projekte Scholz bis Jahresende noch durchbringen will
www.weser-kurier.de
2024-11-07 18:46:05
#spd #fdp #bundestagSPD und Grüne haben nach dem Scheitern der Ampel mit der FDP keine Mehrheit mehr im Bundestag. Das macht es schwierig, noch etwas durchzusetzen. Kanzler und Vizekanzler wollen es dennoch versuchen.
Ampel-Aus in Berlin: MV-Wirtschaft für sofortige Neuwahlen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 18:00:49
#fdp #afd #cdu #berlin #bundesregierungDie Bundesregierung ist zerbrochen, Neuwahlen soll es aber erst 2025 geben. Ein Fehler, meinen nicht nur CDU, FDP und AfD im Land: „Diejenigen, die es verbockt haben, dürfen nicht einfach weitermachen“, schimpft beispielsweise Scanhaus-Marlow-Chef Friedemann Kunz.
Ampel-Aus: Wie Volker Wissing FDP-Chef Christian Lindner die Bilanz verhagelt
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 17:49:42
#fdpVerkehrsminister Volker Wissing sorgt für eine Überraschung: Er bleibt im Kabinett und tritt aus der FDP aus. Christian Lindners Ruf als Parteichef, der die FDP einigen konnte, ist damit deutlich beschädigt. Lindner kritisiert lieber den Kanzler.
Umfrage: Ampel-Koalition vor dem Aus - sind Neuwahlen die richtige Entscheidung?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 17:30:58
#olafscholz #fdpDie FDP ist raus aus der Bundesregierung, Scholz will die Vertrauensfrage stellen – allerdings erst im neuen Jahr. Was sagen Sie dazu? Teilen Sie hier Ihre Meinung mit uns!
Ampel-Beben: Was die Menschen in Bremen zum Ende der Koalition sagen
www.weser-kurier.de
2024-11-07 16:21:44
#bremen #olafscholz #fdp #spdDie Koalition von SPD, Grünen und FDP ist zerbrochen, die Liberalen haben ihre Minister aus dem Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz abgezogen. So denken die Menschen in Bremen über die Entwicklungen.
Ampel-Aus – News im Liveblog: Christian Lindner verabschiedet sich von Mitarbeitern und plant Comeback
www.spiegel.de
2024-11-07 16:03:00
#fdpChristian Lindner will nach Neuwahlen wieder Finanzminister werden. Elon Musk beschimpft Olaf Scholz auf Deutsch. Und: Zwei Minister übernehmen Kabinettsposten der FDP. Das News-Update.
Personalrochade: FDP arbeitet an Fahrplan zur Kür eines neuen Landeschefs
www.zeit.de
2024-11-07 16:00:19
#fdpDas ist die neue Bundesregierung nach dem Austritt der FDP
www.tagesschau.de
2024-11-07 15:21:19
#spd #fdp #bundesregierungDie Bundesregierung ordnet sich neu: Bundespräsident Steinmeier hat drei FDP-Minister entlassen. Wissing bleibt als parteiloser Verkehrsminister - und übernimmt das Justizressort. Agrarminister Özdemir ist nun auch für Bildung zuständig.
Ampel-Koalition aufgelöst: Was passiert jetzt und kann Scholz ohne FDP regieren?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 15:18:39
#fdp #olafscholzSchon länger wurde über ein Ende der Ampelregierung spekuliert, jetzt ist der Bruch mit dem Rauswurf von FDP-Finanzminister Christian Lindner amtlich. Doch der Weg zu Neuwahlen ist noch lang. Wir erklären die nächsten geplanten Schritte.
Schwesig attackiert FDP: „Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind falsch“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 13:49:16
#olafscholz #spd #fdp #afd #mecklenburgvorpommern #cduDie Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit den Grünen aber bis zum Frühjahr weiterregieren. Die Reaktionen aus MV fallen gemischt aus: CDU, AfD und auch die Liberalen wollen sofortige Neuwahlen. Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) stellt sich demonstrat…
Ampel-Aus: Warum macht Olaf Scholz gerade jetzt Schluss mit der FDP? – Podcast
www.spiegel.de
2024-11-07 13:41:00
#olafscholz #fdp»Kleinkariert« sei der eine, »unambitioniert« der andere: Olaf Scholz und Christian Lindner gehen aufeinander los. SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann ordnet das Ende der Ampel ein.
Ampel-Aus: Pläne bis Januar - welche Projekte Scholz noch umsetzen will
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 13:31:44
#spd #olafscholz #fdpDas Ampel-Aus ist besiegelt. Während die FDP die Regierung verlässt, wollen Kanzler und Minister von SPD und Grünen aber gemeinsam weitermachen - zumindest bis Januar. Trotz aller Schwierigkeiten: Scholz will bis zum Jahresende wichtige Pläne noch umzusetzen. Ein Überblick.
Ampelbruch: Volker Wissing bleibt Minister und verlässt die FDP
www.zeit.de
2024-11-07 13:27:32
#fdpDer Bundesverkehrsminister bleibt nach dem Ampelbruch Teil des Kabinetts und gibt seinen FDP-Austritt bekannt. Seine Staatssekretäre bitten um sofortige Entlassung.
Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Minister
www.tagesschau.de
2024-11-07 12:23:30
#fdpDie Ampel ist zerbrochen, die FDP-Minister verlassen die Regierung - bis auf einen: Volker Wissing will überraschend im Kabinett bleiben und aus der FDP austreten.
Schwesig attackiert FDP: „Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind falsch“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 12:06:32
#olafscholz #fdp #cdu #mecklenburgvorpommern #spdDie Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit den Grünen aber bis zum Frühjahr weiterregieren. Die Reaktion aus MV fallen gemischt aus: CDU, AfD und auch die Liberalen wollen sofortige Neuwahlen. Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) stellt sich demonstrativ…
Verkehrsminister: Wissing bleibt Minister und verlässt FDP
www.zeit.de
2024-11-07 11:43:18
#fdpBundesverkehrsminister Volker Wissing hat angekündigt, die FDP zu verlassen und Verkehrsminister zu bleiben. In eine andere Partei eintreten wolle er aber nicht, sagt er.
Wissing zeigt Rückgrat – das muss man ihm hoch anrechnen
www.abendblatt.de
2024-11-07 10:41:35
#fdpDer Verkehrsminister bleibt und tritt aus der FDP aus, obwohl seine Partei die Ampel verlässt. Das ist bemerkenswert und für ihn ein hohes Risiko.
Ampel-Aus: Verkehrsminister Wissing tritt aus FDP aus – und bleibt im Amt
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 10:37:36
#fdpDie Ampelkoalition ist gescheitert. FDP-Verkehrsminister Volker Wissing aber bleibt in der Regierung. Er kündigt seinen Parteiaustritt an und will als parteiloser Verkehrsminister weitermachen.
Ampel-Aus: Welche Projekte Scholz noch dieses Jahr durchbringen will
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 10:23:02
#olafscholz #spd #fdpDas Ampel-Aus ist besiegelt. Während die FDP die Regierung verlässt, wollen Kanzler und Minister von SPD und Grünen aber gemeinsam weitermachen - zumindest bis Januar. Trotz aller Schwierigkeiten: Scholz will bis zum Jahresende wichtige Pläne noch umzusetzen. Ein Überblick.
CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz Vertrauensfrage "sofort"
www.derstandard.at
2024-11-07 09:40:13
#fdp #friedrichmerz #olafscholz #deutschlandDer deutsche Verkehrsminister Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt im Kabinett. Scholz-Vertrauter Kukies wird neuer Finanzminister
CDU-Chef Merz fordert Vertrauensfrage von Kanzler Scholz
www.derstandard.at
2024-11-07 09:40:13
#spd #fdp #friedrichmerz #olafscholz #deutschlandDer deutsche Verkehrsminister Volker Wissing tritt aus der FDP aus, bleibt weiterhin im Kabinett. Scholz-Vertrauter Kukies (SPD) wird neuer Finanzminister
Wissing will nach Koalitions-Ende Verkehrsminister bleiben. Er verlässt die FDP
www.heise.de
2024-11-07 09:36:00
#fdpBundesverkehrsminister Volker Wissing will nach dem Ende der Ampel-Koalition bis zur geplanten Neuwahl im Amt bleiben. Dazu tritt er aus der FDP aus.
FDP: Koalitionsbruch? Wir doch nicht!
www.zeit.de
2024-11-07 09:23:15
#fdpDie FDP hat nichts unversucht gelassen, um aus der Ampel geworfen zu werden. Nun erlebt man eine Partei, die mit sich im Reinen ist. Nur Volker Wissing trübt das Bild.
Bruch der Ampelkoalition: Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Digitalminister
www.heise.de
2024-11-07 09:15:00
#fdp #berlinBundesdigitalminister Volker Wissing verlässt die FDP und bleibt damit nach dem Bruch der Ampelkoalition im Amt. Das gab Wissing in Berlin bekannt.
Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister
www.spiegel.de
2024-11-07 08:52:00
#fdpDas Ampel-Aus bedeutet auch einen Bruch innerhalb der FDP. Anders als Christian Lindner und die anderen bisherigen Regierungsmitglieder der Liberalen will Verkehrsminister Volker Wissing im Kabinett bleiben. Seine Partei verlässt er.
Ampel-Aus: Wissing tritt aus FDP aus – und bleibt Verkehrsminister
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 08:44:25
#fdpDie Ampelkoalition ist gescheitert. FDP-Verkehrsminister Volker Wissing aber bleibt in der Regierung. Er kündigt seinen Parteiaustritt an und will als parteiloser Verkehrsminister weitermachen.
Scholz entlässt Lindner – Ampel am Ende
www.derstandard.at
2024-11-07 08:06:23
#olafscholz #spd #bundestag #fdpEs ist das Aus für die Ampelkoalition: Im Streit über die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entließ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP). Am 15. Jänner will er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen
Ampel-Bruch: SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will FDP-Minister Volker Wissing in der Regierung halten
www.spiegel.de
2024-11-07 07:07:00
#fdpNach dem Ampel-Aus hat die FDP ihre Minister aus dem Kabinett abgezogen. Doch um Verkehrsminister Wissing gibt es Spekulationen.
Talk über „Ampel“: „Das Ende einer toxischen Beziehung“
www.abendblatt.de
2024-11-07 05:12:46
#fdpFDP-Mann Kuhle erlebt einen einsamen Abend bei „Lanz“. Er hat die Ansicht exklusiv, dass die FDP den Bruch der Ampel nicht provoziert habe.
Reaktionen zum Ampelbruch: Union fordert Vertrauensfrage schon in der nächsten Sitzungswoche
www.zeit.de
2024-11-07 01:56:35
#afd #spd #fdpDie Union kritisiert nach dem Ampel-Aus den Zeitplan des Bundeskanzlers für Neuwahlen. Die AfD freut der Bruch des Bündnisses. Grüne werfen Lindner Realitätsferne vor.
Ampel-Streit: Robert Habeck äußert sich zum Ampel-Aus
www.spiegel.de
2024-11-07 01:27:00
#roberthabeck #fdpDie Ampelkoalition ist Geschichte, die Koalitionspartner rechnen miteinander ab. Nach dem Bundeskanzler gibt auch der Wirtschaftsminister der FDP die Schuld am Bruch der Bundesregierung.
Scholz und die Ampelkoalition: Das Ende der Vermittlungsversuche
www.tagesschau.de
2024-11-07 01:25:51
#olafscholz #spd #fdpLange hat er versucht, das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zusammenzuhalten. Doch nun ist Krisenkanzler Scholz mit seinen Bemühungen ans Ende gekommen. Eine Bilanz des Amtsverlaufs. Von Nicole Kohnert und Torben Ostermann.
Bruch der Ampelkoalition: FDP zieht alle Minister aus Ampelregierung ab
www.zeit.de
2024-11-07 00:16:29
#bundestag #fdpNach der Entlassung von Christian Lindner gehen auch alle anderen FDP-Minister. Im Bundestag wollten die Liberalen weiter konstruktiv sein, kündigte der Fraktionschef an.
Ampelkoalition: Habeck verteidigt Entlassung von Lindner
www.zeit.de
2024-11-06 23:30:24
#roberthabeck #fdpVizekanzler Robert Habeck hat die FDP für den Bruch der Ampel verantwortlich gemacht. Die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner sei "folgerichtig“ gewesen.
Warum Lindner jetzt ein Abend vor sieben Jahren einholt
www.abendblatt.de
2024-11-06 22:37:11
#olafscholz #fdpOlaf Scholz schmeißt seinen Finanzminister raus – und rechnet dabei mit ihm ab. Für Lindner und die FDP geht es jetzt ums Überleben.
Bruch der Ampel: Robert Habeck nennt Entlassung von Christian Lindner "folgerichtig"
www.zeit.de
2024-11-06 22:24:15
#roberthabeck #fdpVizekanzler Robert Habeck hat den Bruch der Ampelkoalition bedauert. Die FDP sei nicht bereit gewesen, auf die Lösungsvorschläge der Koalitionspartner einzugehen.
Christian Lindner: Lindner verteidigt Beharren auf Schuldenbremse
www.zeit.de
2024-11-06 22:20:26
#olafscholz #fdpDie Vorschläge des Kanzlers im Ampelstreit seien "matt" und "unambitioniert" gewesen, sagt Lindner. Scholz habe damit den Bruch der Koalition herbeigeführt.
So sprengte die FDP schon einmal die Bundesregierung
www.abendblatt.de
2024-11-06 21:36:00
#fdp #bundesregierungDie Ampel-Koalition ist an Forderungen aus der FPD gescheitert. Schon einmal ließ die Partei die Bundesregierung platzen. Ein Rückblick.
Abstimmung im Bundestag: Was ist der „Hammelsprung“?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 21:26:13
#bundestag #fdpDie Union ist am Mittwoch mit dem Versuch gescheitert, Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) in den Bundestag zu zitieren. Abgestimmt wurde nicht via Handzeichen oder schriftlich, sondern mit einem „Hammelsprung“. Was hat es damit auf sich?
Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
www.tagesschau.de
2024-11-06 21:04:02
#olafscholz #fdp #berlinDie Ampelkoalition ist offenbar gescheitert: Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner von der FDP, wie ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte. Scholz will in wenigen Minuten vor die Presse treten.
Livestream: Das sagt Olaf Scholz zum Ampel-Aus
www.spiegel.de
2024-11-06 20:59:00
#olafscholz #fdp #bundesregierungDie Bundesregierung ist offenbar am Ende: Bundeskanzler Scholz hat nach SPIEGEL-Informationen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.
Ampelkoalition: Olaf Scholz entlässt Christian Lindner
www.spiegel.de
2024-11-06 20:39:00
#olafscholz #fdpDer Bruch der Ampel ist da: Bundeskanzler Scholz hat Bundespräsident Steinmeier gebeten, FDP-Finanzminister Christian Lindner zu entlassen – und geht mit dem bisherigen Partner hart ins Gericht. Im Januar will Scholz die Vertrauensfrage stellen.
Platzt die Ampel-Regierung? Diese Spekulationen kursieren im politischen Berlin
www.berliner-zeitung.de
2024-11-06 19:42:28
#spd #berlin #fdpDer Koalitionsausschuss tagt am Abend, ein Ende der Zweckehe zwischen SPD, Grünen und FDP scheint möglicher denn je. Wie schätzen Koalitionspolitiker ihre Lage selbst ein?
Krisensitzung über Ampel-Aus: Olaf Scholz tagt mit FDP und Grünen im Kanzleramt
www.berliner-zeitung.de
2024-11-06 19:28:28
#fdp #berlin #olafscholzEin Krisentreffen jagt gerade das andere in Berlin – und jetzt tagt der Koalitionsausschuss über die Zukunft der Koalition. Die Nacht der Entscheidung könnte angebrochen sein.
Was passiert beim „Hammelsprung“ im Bundestag?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 19:15:23
#bundestag #fdpDie Union ist am Mittwoch mit dem Versuch gescheitert, Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) in den Bundestag zu zitieren. Abgestimmt wurde nicht via Handzeichen oder schriftlich, sondern mit einem „Hammelsprung“. Was hat es damit auf sich?
Ampelkoalition: Koalitionsausschuss berät über Zukunft der Bundesregierung
www.zeit.de
2024-11-06 18:35:24
#fdp #spdSie wollen die Lücken im Haushalt schließen und ihre Koalition retten: Die Spitzen von SPD, FDP und Grünen sind im Kanzleramt eingetroffen. Der Ausgang ist offen.
Donald Trump gewinnt US-Wahl: Was die kleine FDP jetzt fürs große Wir tun könnte
www.spiegel.de
2024-11-06 16:25:00
#donaldtrump #fdp #deutschlandIn Amerika zieht der Lügner und Straftäter Donald Trump wieder ins Weiße Haus ein. Deutschland sollte daraus grundsätzliche Konsequenzen ziehen. Zuallererst Christian Lindner.
Grüne: Lisa Paus legt Gewalthilfegesetz vor - was sagt Christian Lindner?
www.spiegel.de
2024-11-06 16:01:00
#fdpBund, Länder und Verbände diskutieren seit 2018 über einen Rechtsanspruch auf Schutz vor Gewalt gegen Frauen. Nun präsentiert Familienministerin Lisa Paus ein Gesetz. Die FDP zeigt sich nicht begeistert.
Ampel-Krise: SPD-Linke erwägt Minderheitsregierung mit Tolerierung der Union
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 15:41:50
#fdpAusgerechnet die Parlamentarische Linke in der SPD-Fraktion bringt eine Idee auf den Tisch, wie bei einem möglichen Ausstieg der FDP aus der Koalition mithilfe der konservativen Union weiter regiert werden könnte. Der Appell: „Zum Wohle des Landes.“
Schicksalstag für deutsche Ampel: SPD, Grüne und FDP beraten erneut
www.derstandard.at
2024-11-06 15:29:10
#spd #olafscholz #fdpDie Ampel ist zerstritten, die Vorstellungen des Wirtschafts- und des Finanzministers gehen weit auseinander. Kanzler Scholz führt nun mehrere Gespräche in engster Runde
Ampel-Krise: SPD-Linke denkt über Minderheitsregierung mit Tolerierung der Union
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 15:16:56
#fdpAusgerechnet die Parlamentarische Linke in der SPD-Fraktion bringt eine Idee auf den Tisch, wie bei einem möglichen Ausstieg der FDP aus der Koalition mithilfe der konservativen Union weiter regiert werden könnte. Der Appell: „Zum Wohle des Landes.“
Scholz spricht mit Lindner: Der Kanzler ringt um die Rettung der Ampel – doch die FDP bleibt hart
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 11:58:19
#roberthabeck #fdp #olafscholzDer Bundeskanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck verhandeln mit Finanzminister Christian Lindner über den Fortbestand der Regierung. Kommen sie bis zum Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf keinen gemeinsamen Nenner, steht die Ampel vor dem Aus. Aus der FDP kommen wenig versöhnliche Stimm…
Schweißt Trumps Sieg die Ampel-Koalition zusammen?
www.abendblatt.de
2024-11-06 11:48:06
#fdpOder bricht sie erst recht? Am Tag nach der US-Wahl sind die Augen auf die FDP gerichtet. Sprengt Lindner heute die Bundesregierung?
Wird der Koalitionsausschuss am Abend zum Ampel-Endspiel?
www.tagesschau.de
2024-11-06 02:03:51
#spd #fdpAm Abend kommen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP im Kanzleramt zum Koalitionsausschuss zusammen. Es gibt viel zu besprechen. Vor allem müssen sie aber klären: Wollen sie überhaupt gemeinsam weiterregieren? Von Philipp Eckstein.
Ampel-Krise in Berlin: Was sagen Abgeordnete aus MV?
www.ndr.de
2024-11-05 20:47:46
#fdp #berlin #mecklenburgvorpommernIn Berlin jagt ein Krisengespräch das nächste - vor allem die FDP sorgt mit Forderungen nach einer neuen Wirtschaftspolitik für Druck.
Die FDP spielt weiter offen mit dem Ende der Ampelkoalition
www.tagesschau.de
2024-11-05 19:45:10
#fdp #spdSPD, Grüne und FDP mussten schon so manche Krisen bewältigen. Doch noch nie standen sie so nah am Abgrund wie in dieser Woche. Besonders die FDP spielt offen mit dem Ende der Ampelkoalition. Von Iris Sayram.
Bundesregierung: Söder fordert Lindner zum Bruch mit der Ampelkoalition auf
www.zeit.de
2024-11-05 16:25:45
#spd #fdp #bundesregierungCSU-Chef Markus Söder rät Christian Lindner, die Koalition von SPD, Grünen und FDP zu beenden. Die FDP-Fraktion fordert indes eine Kraftanstrengung für einen Kurswechsel.
Robert Habeck: Intel-Milliarden für den Haushalt? Spitzen-Grüne verteidigen Angebot
www.spiegel.de
2024-11-05 14:22:00
#fdpWirtschaftsminister Habeck hat sich im Ampelstreit einen Schritt auf Finanzminister Lindner zubewegt. Führende Grüne unterstützen das. Doch die FDP zeigt sich nicht beeindruckt.
Regiert Scholz ohne FDP? Sechs Wege zum Ende der Koalition
www.abendblatt.de
2024-11-05 11:35:00
#fdp #friedrichmerz #olafscholzDie Ampel-Koalition in der Krise: Gibt es Neuwahlen? Kommt eine Minderheitsregierung? Übernimmt Merz? Die Szenarien für das Ampel-Aus.
Koalitionsstreit: Parteien in MV fordern Ende der Konflikte im Bund
www.ndr.de
2024-11-05 10:45:02
#fdp #spd #mecklenburgvorpommernVertreter von SPD, Grünen und FDP im Land schließen Neuwahlen auf Bundesebene allerdings nicht mehr aus.
Mit Christian Lindners FDP ist kein Staat zu machen
www.abendblatt.de
2024-11-05 10:00:00
#fdpDer FDP-Chef stürzt die Ampel mit seinem Grundsatzpapier noch tiefer in die Krise. Für Lindner scheint es nur noch ein Ziel zu geben.
Ampelregierung in der Krise: Zerbricht die deutsche Koalition?
www.derstandard.at
2024-11-05 07:51:04
#olafscholz #roberthabeck #deutschland #spd #fdpDer deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Ampelregierung von den Koalitionspartnern "Pragmatismus" verlangt, um die Probleme zu lösen. Er setzte Krisengespräche mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (…
Ampel-Regierung in der Krise: Woran die Koalition scheitern könnte
www.tagesschau.de
2024-11-04 20:21:52
#spd #fdpKanzler Scholz und Vizekanzler Habeck werben ausgesprochen deutlich für ein Fortbestehen der Koalition. Wie konnte es so weit kommen? Und woran könnte das Bündnis zerbrechen? Ein Überblick.
Das „Lambsdorff-Papier“ von 1982: Als die FDP einen SPD-Kanzler stürzte
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-04 18:35:58
#fdpIn einem Grundsatzpapier stellt Finanzminister Lindner Entscheidungen der Ampelkoalition infrage. Gab es das nicht schon einmal? 1982 musste Helmut Schmidt als Kanzler nach dem Scheitern einer sozialliberalen Koalition abtreten. Doch anders als heute zielte die FDP damals auf einen direkten Koaliti…
FDP: Eine Partei verdreht Ursache und Wirkung
www.zeit.de
2024-11-04 18:19:54
#fdpSie rebellieren, solange sie noch können. Denn die Zeit läuft gegen die FDP. Die Liberalen beklagen in der Koalitionskrise das Chaos, das sie selbst stiften.
Krise in der Ampelkoalition: Habecks Botschaft, Habecks Angebot
www.tagesschau.de
2024-11-04 18:06:25
#fdpDer Ampel-Regierung droht ein vorzeitiges Aus. Vizekanzler Habeck versucht noch einmal, das Bündnis zu retten. Mit einem Angebot an die FDP. Und nicht ganz ohne Eigennutz. Von Tina Handel.
Krise in der Ampelkoalition: Habecks Botschaft, Habecks Angebot
www.tagesschau.de
2024-11-04 18:06:25
#fdpDer Ampel-Regierung droht ein vorzeitiges Aus. Vizekanzler Habeck versucht noch einmal, das Bündnis zu retten. Mit einem Angebot an die FDP. Und nicht ganz ohne Eigennutz. Von Tina Handel.
Koalitionskrise: Was passiert, wenn die Ampel zerbricht? Das sind mögliche Szenarien
www.berliner-zeitung.de
2024-11-04 17:38:54
#fdp #spdDie Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP steht auf der Kippe. Doch was passiert, wenn die Ampel-Regierung wirklich auseinanderfällt?
Ampel-Chaos: Mit dieser FDP ist kein Staat zu machen
www.abendblatt.de
2024-11-04 16:46:03
#fdpDie drei Koalitionspartner haben bereits die nächste Bundestagswahl im Blick. Dennoch gilt: Das Land ist wichtiger als die eigene Partei.
Ampelstreit: FDP lässt Fortbestand der Ampel nach Mittwoch offen
www.zeit.de
2024-11-04 15:11:07
#fdpIm Streit der Ampel um die Wirtschaftspolitik fordert der FDP-Generalsekretär eine Grundsatzentscheidung. Ob die Koalition die Woche übersteht, "wird man sehen", sagt er.
Ampel-Koalition aus SPD, FDP, Grüne in der Krise: Christian Lindner trifft Olaf Scholz im Kanzleramt
www.spiegel.de
2024-11-04 04:54:00
#olafscholz #roberthabeck #fdp #spdDer Zustand der Ampelkoalition ist alles andere als rosig. Nun hat Kanzler Olaf Scholz den FDP-Chef empfangen. Noch heute ist ein Dreiergespräch mit Robert Habeck geplant. Die Rede ist von einer »Woche der Entscheidungen«.
Ampelstreit: Regierungsgegner in der FDP bekräftigen Ruf nach Neuwahlen
www.zeit.de
2024-11-02 17:16:48
#fdpFinanzminister Christian Lindner hat sich in einem Grundsatzpapier von der Regierung distanziert, der er selbst angehört. Einige seiner Parteifreunde fordern Neuwahlen.
Papier von Christian Lindner: Soli abschaffen und Bürgergeld senken
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-02 16:23:27
#fdpDie Ampel-Koalition ist uneins, wie die Wirtschaft angekurbelt werden soll. Christian Lindner und die FDP haben genaue Vorstellungen, wie der Umschwung funktionieren kann – und legen den Koalitionspartnern jetzt ein neues Grundsatzpapier vor.
FDP und Grüne offen für Teilzeit-Krankschreibung
www.spiegel.de
2024-11-02 08:48:00
#fdpMit einem Schnupfen ein paar Stunden arbeiten und dann wieder ins Bett? FDP und Grüne suchen wegen der hohen Krankenstände nach einer Lösung. Doch die Umsetzung der »Teilzeit-Krankschreibung« dürfte kompliziert sein.
Zwischen Stiftungsrecht und neuer Abschiebebehörde
www.abendblatt.de
2024-11-02 06:50:00
#fdpMit einem Vorstoß zu einer gemeinsamen Abschiebestelle punktet die FDP im Herzogtum. Ob sie sich durchsetzen kann, entscheidet Kiel.
FDP-Chef Lindner provoziert mit eigenem Wirtschaftsplan: Ist jetzt das Ampel-Aus besiegelt?
www.berliner-zeitung.de
2024-11-01 18:29:11
#spd #fdpDie FDP sorgt mit einem eigenen Papier für Ärger. Lindner will unter anderem das Gesetz für die Wärmepumpen verschieben. Ein Affront gegen SPD und Grüne.
Vorbild für Lindner? FDP sprengte die Regierung schon einmal
www.abendblatt.de
2024-11-01 18:08:00
#fdpDie Ampelkoalition ist mit den Nerven am Ende. Und nun? Alle Augen richten sich auf FDP-Chef Christian Lindner. Macht er es wie die FDP 1982?
Christian Lindner: Papier fordert Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-01 17:58:22
#fdpDie Ampel-Koalition ist uneins, wie die Wirtschaft angekurbelt werden soll. Christian Lindner und die FDP haben genaue Vorstellungen, wie der Umschwung funktionieren kann – und legen den Koalitionspartnern jetzt ein neues Grundsatzpapier vor.
Bundesverkehrsminister: Volker Wissing plädiert für Verbleib der FDP in der Ampel
www.zeit.de
2024-11-01 13:55:35
#fdpDer anhaltende Streit in der Bundesregierung nährt Spekulationen über deren vorzeitiges Ende. Verkehrsminister Wissing hielte das für respektlos gegenüber dem Souverän.
FDP in der Ampel: Christian Lindner und seine widersprüchlichen Botschaften
www.spiegel.de
2024-11-01 13:53:00
#olafscholz #fdpDie Ampelkoalition zeigt Auflösungserscheinungen, vor allem der FDP-Chef und Finanzminister spielt mit dem Bruch. Die Grünen trauen Christian Lindner inzwischen alles zu, Kanzler Olaf Scholz ist nur noch genervt.
SPD, FDP, Grüne: Ampel-Koalition am Ende – Hört endlich auf - Kommentar
www.spiegel.de
2024-11-01 09:55:00
#deutschland #fdp #spdDie Ampelkoalition hatte mehr Bewährungschancen, als sie verdiente. Jetzt ist es genug. Die Deutschen sollten rasch neu wählen.
Der FDP fehlt ein Gysi: Die Liberalen könnte es bei der Bundestagswahl härter treffen als die Linke
www.berliner-zeitung.de
2024-10-31 17:00:31
#fdp #bundestagDurch die Hintertür möchte es die Linke wieder in den Bundestag schaffen. Landet sie unter der Fünf-Prozent-Hürde, braucht sie dafür drei Direktmandate. Kann auch die FDP darauf hoffen? Die Analyse.
Ampel-Streit: Esken und Lindner dämpfen Erwartungen an schnelle Wirtschaftshilfen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-31 12:20:18
#fdpSPD-Co-Chefin Esken nennt den Wirtschaftsgipfel der FDP parallel zum Industriegipfel im Kanzleramt „albern“. FDP-Chef Lindner betont, es bestünden noch unterschiedliche Auffassungen in der Sache – schön sei aber, dass nun alle immerhin die Notwendigkeit einer „Wirtschaftswende“ erkannt hätten.
Die Ampel spielt verrückt
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-31 11:11:51
#fdp #spdDass das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP keine gute Idee war, ist inzwischen mehr als offensichtlich. Schon lange bröckelte es hinter der Fassade. Nun gibt es auch keine Fassade mehr – und das erschrockene Publikum sieht das ganze Ausmaß des Zerwürfnisses.
Christian Lindner: Auch die FDP will wieder einen eigenen Wirtschaftsgipfel abhalten
www.spiegel.de
2024-10-30 17:07:00
#fdp #berlinDie Ampel in Berlin als Kindergarten – Kanzler und Finanzminister setzen ihre getrennten Wirtschaftsgipfel fort. Einigkeit herrscht in einem Punkt: Den Kabinettskollegen Habeck bitten beide nicht dazu.
Scholz will Gipfel-Wiederholung - Kritik aus der Wirtschaft
www.tagesschau.de
2024-10-30 17:02:03
#fdp #olafscholzNach dem Treffen im Kanzleramt bleibt die Wirtschaft ratlos zurück. Konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Der Kanzler will nun die Gespräche wiederholen - und erneut Grüne und FDP nicht einladen. Von Jannik Pentz.
Schuldenbremse: Saskia Esken wirft Christian Lindner Sturheit vor
www.spiegel.de
2024-10-30 13:52:00
#fdpDie Wirtschaft muss in der Krise stärker entlastet werden, findet SPD-Chefin Esken. Sie nimmt vor allem Finanzminister Lindner in die Pflicht, weil dieser an der Schuldenbremse festhalte. Die FDP reagiert prompt.
Saskia Esken wirft Christian Lindner Sturheit vor
www.spiegel.de
2024-10-30 13:52:00
#fdpDie Wirtschaft muss in der Krise stärker entlastet werden, findet SPD-Chefin Esken. Sie nimmt vor allem Finanzminister Lindner in die Pflicht, weil dieser an der Schuldenbremse festhalte. Die FDP reagiert prompt.
Ampel-Streit um Wirtschaftsgipfel: Die Koalition am Abgrund
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-30 13:16:34
#olafscholz #fdpDer Kanzler empfängt am Dienstag Industrieverbände und Gewerkschaften zu einem Industriegipfel. Die FDP macht parallel eine Konkurrenzveranstaltung. Während Christian Lindner das öffentlich zelebriert, schweigt Olaf Scholz. Die Wirtschaft ist angefressen.
Wirtschaftsgipfel von Scholz und Lindner: Ist die Ampel zum Regieren „verpflichtet“?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-30 13:15:57
#olafscholz #fdpDie FDP ruft zum „Wirtschaftsgipfel“, der Kanzler zum „Industriegipfel“. Scholz ruft im Anschluss einen „Pakt für die Industrie“ aus, die FDP-Gäste fordern: Die Koalition solle Bürokratie abbauen, Energiekosten senken, Sozialleistungen einsparen – und sich zusammenraufen.
Söder über Scholz und Lindner: Ampel blamiert sich und ganzes Land
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-30 13:14:32
#olafscholz #fdpZwei Gipfel an einem Tag und jede Menge Kritik: Dass Bundeskanzler Scholz und die FDP mit Finanzminister Lindner zeitgleich jeweils einen Wirtschaftsgipfel veranstaltet haben, demonstriert alles andere als Einigkeit in der Koalition. Nun teilt Bayerns Ministerpräsident aus.
Söder: Ampel blamiert sich und ganzes Land
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-30 06:51:27
#fdp #olafscholzZwei Gipfel an einem Tag und jede Menge Kritik: Dass Bundeskanzler Scholz und die FDP mit Finanzminister Lindner zeitgleich jeweils einen Wirtschaftsgipfel veranstaltet haben, demonstriert alles andere als Einigkeit in der Koalition. Nun teilt Bayerns Ministerpräsident aus.
Getrennte Wirtschaftsgipfel: Dem Kanzler die Show gestohlen
www.tagesschau.de
2024-10-29 20:13:51
#fdp"Wer Regierungsverantwortung übernimmt, der hat auch eine Regierungsverpflichtung", mahnte Arbeitgeberpräsident Dulger beim Wirtschaftstreffen der FDP. Doch auch das andere, im Kanzleramt, verdeutlichte grundlegende Probleme. Von L. Lenz.
Nach dem Wirtschaftsgipfel will die FDP "Richtungsentscheidungen"
www.tagesschau.de
2024-10-29 17:53:12
#fdp #berlinDie Diskussion ist nun da wo sie hingehört, sagt Finanzminister Lindner nach dem FDP-Wirtschaftsgipfel in Berlin. Klar sei: Die Koalition müsse jetzt gemeinsame Positionen finden. Doch die liegen in der Ampel derzeit noch weit auseinander.
Die Ampel-Koalition ist am Ende – Weg frei für Neuwahlen
www.abendblatt.de
2024-10-29 17:08:05
#fdp #spd #wahlkampfKein Geld, kein Plan, keine Einigkeit. SPD, Grüne und FDP machen Wahlkampf. Aber dann müssen sie auch den Weg frei machen für Wahlen.
Ampel am Ende? Scheitert der Haushalt, „müssen zwingend Neuwahlen kommen“
www.berliner-zeitung.de
2024-10-29 16:00:37
#fdp #spd #olafscholzKanzler Scholz (SPD) hielt ein Wirtschaftstreffen ab, sein Finanzminister Lindner (FDP) einen Gegengipfel – hinzu kommen neue Spekulationen über ein Ampel-Aus. Sind die Tage der Koalition gezählt?
Wirtschaftsgipfel: FDP fordert wirtschaftspolitische "Richtungsentscheidungen" der Ampel
www.zeit.de
2024-10-29 13:35:59
#fdpChristian Lindner attestiert der Wirtschaft bei einem Treffen mit Verbandsvertretern "sehr grundlegende Probleme". Von der Ampel erwartet er eine gemeinsame Antwort.
Scholz und FDP laden zu konkurrierenden Wirtschaftstreffen
www.tagesschau.de
2024-10-29 06:29:51
#fdp #olafscholz #bundesregierungDie Bundesregierung möchte über zusätzliche Hilfsangebote für die Wirtschaft beraten. Ein gemeinsames Treffen gibt es aber nicht - sondern zwei konkurrierende Gipfel. Wirtschaftsvertreter sind zunehmend genervt. Von J. Pentz.
Ampel-Chaos eskaliert: Warum es im November wirklich zum Bruch und Neuwahlen kommen könnte
www.berliner-zeitung.de
2024-10-29 05:51:13
#fdp #olafscholz #spdKanzler Scholz (SPD) organisiert ein Wirtschaftstreffen, sein Finanzminister Lindner (FDP) einen Gegengipfel – nur eine Szene aus einer zerrütteten Ehe. Lasst es einfach! Ein Kommentar.
Wirtschaftspolitik der Ampel: Viel Lärm um zwei Gipfel
www.tagesschau.de
2024-10-28 17:14:57
#spd #fdpDer Kanzler lädt zum Industriegipfel - doch die Koalitionspartner bleiben außen vor. Dass die FDP nun zu einer Konkurrenzveranstaltung bittet, hat den Ton zwischen SPD und Liberalen erneut verschärft.
FDP zerfleischt sich wieder selbst: Dieser Mann gefährdet Lindners Rentenpaket
www.berliner-zeitung.de
2024-10-27 06:05:31
#fdpZu hohe Abgaben, zu wenig Aktienrente: Die FDP will das Rentenpaket verändern. Ohne neue Schulden geht das aber nicht, erklärt Kolumnist Maurice Höfgen.
Wirtschaftspolitik der Ampel: Ein Thema - zwei Gipfel
www.tagesschau.de
2024-10-25 20:03:14
#fdpDie Ampel streitet weiter über die Wirtschaftspolitik: Am Dienstag will der Kanzler mit Industrievertretern sprechen - nun kündigt die FDP ein eigenes Wirtschaftstreffen am selben Tag an. Die Union spricht von "Gipfel-Inflation".
FDP MV: Generalsekretär David Wulf tritt mit sofortiger Wirkung zurück - das sind die Gründe
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-25 19:27:19
#mecklenburgvorpommern #fdpDer Generalsekretär der FDP Mecklenburg-Vorpommern ist am Freitag (25. Oktober) zurückgetreten. David Wulff legt sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder. Warum der 38-Jährigen diesen Schritt geht.
Olaf Scholz vs. Christian Lindner: Kanzler weist Kritik an Industriegipfel zurück
www.spiegel.de
2024-10-25 16:14:00
#olafscholz #fdpShowtermin oder ernstgemeinter Kampf gegen die Wirtschaftsflaute? Die FDP hatte empört auf die Pläne eines Industriegipfels im Kanzleramt reagiert. Jetzt kontert Olaf Scholz.
FDP: Christian Lindner lädt zu eigenem Wirtschaftsgipfel ein
www.zeit.de
2024-10-25 13:34:07
#olafscholz #fdpAm selben Tag wie Bundeskanzler Olaf Scholz plant die FDP einen Wirtschaftsgipfel. Bundesfinanzminister Christian Lindner lud Arbeitgeber und Mittelstand ein.
„Sexist Man Alive“ 2024: EMMA kürt Strack-Zimmermann von der FDP
www.berliner-zeitung.de
2024-10-25 10:40:34
#fdpDie Frauenzeitschrift begründet die Verleihung des Negativpreises an die EU-Politikerin mit deren Rhetorik zu Waffenlieferungen. Bisher waren nur Männer geehrt worden.
Palästina-Demo in Schwerin: FDP warnt vor Hetze und Antisemitismus
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-25 07:00:05
#schwerin #fdpAm 25. Oktober ist in Schwerin eine Demo angemeldet, die ein „freies Palästina“ fordert. Bis zu 300 Menschen werden erwartet. Das Recht auf freie Meinungsäußerung dürfe nicht missbraucht werden, so FDP-Landeschef René Domke.
Rentenpaket: Scholz sieht Verabschiedung noch in diesem Jahr
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-24 18:13:50
#fdp #olafscholzSeit Wochen wird über das zweite Rentenpaket gestritten. Vor allem die FDP fordert grundlegende Änderungen. Laut dem Kanzler soll der Streit allerdings nicht mehr lange dauern.
"Deutschlandfonds": FDP unterstellt Robert Habeck Wahlkampf mithilfe seines Ministeriums
www.spiegel.de
2024-10-24 07:15:00
#roberthabeck #wahlkampf #fdp #deutschlandWirtschaftsminister Habeck will Deutschland mit einem Investitionsfonds aushelfen. Der Koalitionspartner FDP fürchtet hingegen »ein links-grünes Märchen aus der Mottenkiste« – und unlauteren Wahlkampf.
Motivation für Schleuser? Was Grüne über Baerbocks Millionen für Seenotretter sagen
www.berliner-zeitung.de
2024-10-24 06:01:52
#fdpGeht es nach der FDP, soll die Außenministerin Seenotrettern kein Geld mehr geben. Das stößt vielen Grünen auf.
Bauhaus-Kritik der AfD: Kulturstaatsministerin Roth sieht Parallelen zur NSDAP
www.spiegel.de
2024-10-23 21:40:00
#afd #sachsenanhalt #fdpFür die AfD in Sachsen-Anhalt ist das Bauhaus ein »Irrweg der Moderne«. Kulturstaatsministerin Roth erkennt darin Argumente der NSDAP. Kritik kommt auch von der FDP.
Digitalgipfel: Wissing will "Digital Only"
www.heise.de
2024-10-21 12:11:00
#fdpBundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) will analoge Wege zugunsten von digitalen abschalten. Der FDP-Politiker will damit die Digitalisierung beschleunigen.
Innere Sicherheit: Union fordert Verschärfung des Sicherheitspakets
www.zeit.de
2024-10-21 01:58:35
#fdpNach Einschätzung der Union sehen die geplanten Maßnahmen zu wenig Befugnisse bei Gesichtserkennung und Vorratsdatenspeicherung vor. Die FDP habe dies "torpediert".
Ricardo Lange zur Organspende: „Wälzt die Entscheidung nicht auf Angehörige ab!“
www.berliner-zeitung.de
2024-10-20 14:49:11
#fdpDie FDP will Organentnahme bereits nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand erlauben. Ist das sinnvoll? Intensivpfleger Lange berichtet aus seinem Arbeitsalltag.
Auslauffläche: Warum Hundehalter jetzt stark sein müssen
www.abendblatt.de
2024-10-20 07:32:00
#fdp #cduCDU und FDP scheitern mit zweitem Versuch, eine Hundewiese in Schwarzenbek auszuweisen. Die Gründe und welche Möglichkeiten es noch gibt.
Fast die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag hat Nebeneinkünfte
www.tagesschau.de
2024-10-19 13:04:04
#bundestag #fdpNebeneinnahmen von Parlamentariern sind zulässig, solange das Mandat im Mittelpunkt steht. Eine Recherche zeigt den Umfang ihrer Einkünfte neben den Diäten. Die meisten Nebenjobs gibt es demnach bei Union und FDP.
Digitalpakt 2.0: Stark-Watzinger macht gegenüber den Ländern Druck
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-19 11:53:59
#fdpEigentlich sollte der Digitalpakt 2.0 längst beschlossene Sache sein, da als Starttermin Januar 2025 geplant ist. Aber Bund und Länder streiten über die Finanzierung. Die pünktliche Einführung des Programms ist gefährdet.
Medienbericht: Abgeordnete von Union und FDP haben die meisten Nebeneinkünfte
www.zeit.de
2024-10-19 06:11:37
#fdp #bundestagFast die Hälfte aller Bundestagsabgeordneten hat in dieser Wahlperiode Nebeneinkünfte bezogen. Laut einem Medienbericht kommen die meisten aus der Union und der FDP.
Karriere statt Revolte: Warum können Julis nicht, was Jusos und Grüne Jugend schaffen?
www.berliner-zeitung.de
2024-10-19 05:55:34
#bundestag #fdpDie Jugendorganisationen der Parteien bestehen aus Idealisten, Träumern und Radikalen. Außer bei der FDP. Dort scheinen Mitglieder nur in den Bundestag zu wollen.
Diekmoor-Bebauung in Langenhorn: Entwurf ist „so nicht umsetzbar“
www.abendblatt.de
2024-10-18 13:44:00
#fdp #cdu #spdSPD, CDU, FDP und Volt kritisieren Pläne für neues Hamburger Quartier. So sei das Verkehrskonzept unausgereift. Wie die Grünen kontern.
Höhere Häuser in Niendorf geplant – Anwohner dürfen nun mitreden
www.abendblatt.de
2024-10-18 12:21:00
#fdpDie geplante Nachverdichtung in dem Hamburger Stadtteil ist umstritten. Bezirkspolitiker stärken das Mitspracherecht der Betroffenen.
Kinderbetreuung: CDU und FDP sehen geplante Kita-Regelung kritisch
www.zeit.de
2024-10-18 10:44:35
#fdp #cduLiberale, Migranten und sanfte Radikale: Jagoda Marinic im Podcast über Freiheit und Debattenkultur
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 07:31:00
#podcast #fdp #euDie EU berät ihre Asylpolitik, die FDP hätte lieber ein umfassenderes Sicherheitspaket mit verschärften Aufnahmeregeln - und in den Sozial Medien brennt wie immer die Luft. All das debattieren Geyer & Niesmann im neuen Podcast mit Autorin und Podcasterin Jagoda Marinic.
Innere Sicherheit: Bundestag stimmt über sogenanntes Sicherheitspaket ab
www.zeit.de
2024-10-18 00:35:10
#bundestag #solingen #fdpNach dem Anschlag in Solingen soll der Bundestag verschärfte Asylregeln und ein Messerverbot beschließen. Aus der FDP kommt Lob, Grüne und Linke kritisieren die Pläne.
Bundestag debattiert über Waffenlieferungen an Israel
www.tagesschau.de
2024-10-16 22:56:26
#israel #fdp #deutschland #bundestag #spdNach Ansicht der Union ist Deutschland zu zögerlich bei den Waffenlieferungen an Israel. SPD und Grüne verteidigten die Prüfung von Lieferungen - ausgerechnet die FDP schoss verbal quer. Von Lothar Lenz.
FDP will Organspende auch bei Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen
www.tagesschau.de
2024-10-15 18:53:45
#fdp #bundestagBevor eine Organspende möglich ist, muss der Hirntod festgestellt werden - zumindest bislang. Geht es nach der FDP im Bundestag, soll künftig auch ein Herz-Kreislauf-Stillstand ausreichen. Das soll zu mehr Organspenden führen.
Wie realistisch ist der Organspendeplan der FDP?
www.tagesschau.de
2024-10-15 17:26:21
#fdpDie FDP will für mehr Organspenden sorgen und die Entnahme schon nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen. Doch ist der Patient dann auch wirklich tot? Was sagen Ärzte und Verbände zu dem Vorstoß?
Streit über Geldwäschegesetz: SPD und FDP werfen Grünen »taktische Spielchen« vor
www.spiegel.de
2024-10-15 14:50:00
#fdp #spd»Wir machen uns als Koalition lächerlich«: In der Ampel spitzt sich ein Streit über zwei Finanzgesetze zu. Heftige Kritik gibt es vor allem an den Grünen.
FDP im Bundestag will Todesdefinition für Organspende erweitern
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-15 13:46:52
#fdp #bundestagTausende Schwerkranke stehen auf Wartelisten für gespendete Organe. Damit es mehr werden, schlägt die FDP nun eine Reform vor.
Organspende: FDP will Todesdefinition ändern, um Zahl der Transplantationen zu erhöhen
www.spiegel.de
2024-10-15 11:17:00
#fdp #deutschlandIn vielen Ländern sind Organspenden nach einem Herztod erlaubt. In Deutschland allerdings nicht. Die FDP will das möglich machen – um den Bedarf besser decken zu können. Mediziner warnen vor Fehldiagnosen.
Todesdefinition: FDP will Organspende auch bei Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen
www.zeit.de
2024-10-15 09:16:01
#fdpBislang ist der Hirntod Bedingung für eine Organspende, doch er ist schwierig festzustellen. Um mehr Spenden zu ermöglichen, will die FDP daher die Regelungen ausweiten.
Wahlniederlagen und Umfragetief: Der Herbst der FDP?
www.tagesschau.de
2024-10-15 08:14:45
#fdpDie FDP-Führung sieht einen "Herbst der Entscheidungen" gekommen. Die Umfragen für die Partei zeigen jedoch weiter nach unten. Die Kritik der Parteibasis ist deutlich. Aus der Regierung aussteigen oder weitermachen? Von Martin Polansky.
Rentenpaket II: SPD lässt sich auf weitere Verhandlungen ein
www.spiegel.de
2024-10-14 17:02:00
#spd #fdp #parlamentDas Rentenpaket sollte so rasch wie möglich durchs Parlament – doch die FDP bremst. Nun wird nach SPIEGEL-Informationen weiter verhandelt. Die SPD spricht von »diesem Herbst« als Deadline.
Antisemitismus-Resolution: Union und FDP geben den Grünen die Schuld
www.spiegel.de
2024-10-13 11:29:00
#fdp #bundestagDer Bundestag schafft es seit einem Jahr nicht, sich auf eine Resolution gegen Antisemitismus zu einigen. Woran liegt das? Union und FDP geben den Grünen die Schuld.
Kritik der FDP: Ministerium soll beim Bürokratieabbau nacharbeiten
www.zeit.de
2024-10-12 05:00:36
#fdpCorona-Aufarbeitung von SPD, Grünen und FDP gestoppt: Was für eine Farce!
www.berliner-zeitung.de
2024-10-11 12:28:51
#fdp #spdDie Ampelkoalition sagt die Aufarbeitung der Corona-Politik ab, weil sie sich nicht auf ein Format einigen konnte – das ist gefährlich. Ein Kommentar.
Wohnungsbau: FDP tritt für genehmigungsfreien Dachgeschossausbau ein
www.zeit.de
2024-10-10 19:21:20
#fdpFDP kritisiert "in Teilen antisemitische Aktivitäten" des Uni-Asta
www.weser-kurier.de
2024-10-10 18:58:14
#fdpAn der Universität Bremen haben Studierende im Zuge der O-Woche des Asta über den "Gaza-Genozid" und die "Mittäterschaft" der Uni diskutiert. Für die FDP darf das nicht ohne Konsequenzen bleiben.
SPD, Grüne, FDP, CDU und CSU: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht
www.spiegel.de
2024-10-10 16:13:00
#cdu #fdp #polen #ungarnDie Ampelparteien und die Union wollen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts sichern. Laut SPD-Politiker Dirk Wiese zeigen Entwicklungen in Polen und Ungarn, warum dies nötig ist.
Corona-Aufarbeitung im Bundestag: Vorhaben für diese Wahlperiode gestoppt
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-10 10:48:41
#bundestag #fdp #spdDie SPD hätte gern Bürgerinnen und Bürger an der Aufarbeitung der Corona-Pandemie beteiligt, die FDP setzte primär auf Wissenschaftler. Weil man sich nicht einigen konnte, ist das Vorhaben nun erst mal vom Tisch. In dieser Wahlperiode bleibt dafür schlichtweg keine Zeit mehr.
Bundesregierung: Hessische FDP-Politiker fordern Mitgliederentscheid über Ampelaustritt
www.zeit.de
2024-10-09 21:20:51
#fdp #bundesregierung"Die FDP muss aus der Ampel raus", sagt Ulf Kasimir. In einer früheren Mitgliederbefragung hatte sich die Parteibasis für den Verbleib in der Ampel ausgesprochen.
Islamistischer Terroranschlag: Landtag in NRW will Solingen-Anschlag in Ausschuss untersuchen
www.zeit.de
2024-10-09 04:51:44
#cdu #fdp #spd #solingenIn Nordrhein-Westfalen wollen Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP einen Untersuchungsausschuss zum Attentat von Solingen einsetzen. Das sei man den Opfern schuldig.
Wismar: Mehr Parkplätze zum Schwedenfest könnten auf breiten Straßen entstehen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-08 19:00:00
#wismar #fdp100.000 Menschen besuchen in jedem Jahr das Schwedenfest in Wismar. Während der vier Tage einen Parkplatz zu finden, ist für die Gäste, Anwohner und Beschäftigte schwierig. Deshalb sollen Alternativen her, findet die FDP. Sie schlägt vor, breite Straßen als Stellflächen zu nutzen.
Gesetzentwurf: Lindner will Fahrzeuge mit E-Fuels steuerlich fördern
www.heise.de
2024-10-08 16:58:00
#fdpDer Verkehrssektor hinkt bei der Erreichung von Klimazielen hinterher. Die FDP suggeriert, dass E-Fuels Abhilfe schaffen könnten und bewirbt sie ausdauernd.
Grüne kritisieren FDP-Vorschläge zur Asylpolitik
www.tagesschau.de
2024-10-07 17:33:12
#fdpDas "Sicherheitspaket" der Koalition ist noch nicht umgesetzt, da kommen aus der FDP bereits neue Vorschläge zur Asylpolitik. Grünen-Chef Nouripour weist das Papier als übereilt zurück.
Stadt bei Hamburg plant ein Corona-Denkmal
www.abendblatt.de
2024-10-07 05:33:00
#hamburg #pandemie #fdpErinnerung an die Pandemie schaffen. FDP greift Ansinnen einer Glinderin auf, bringt es in Ausschuss. Wo das Werk entstehen soll.
Die FDP hat etwas anzubieten – das sollte sie nicht wegwerfen
www.abendblatt.de
2024-10-06 21:00:00
#fdpDer Streit um das Rentenpaket droht die Ampel zu zerreißen. Dabei hätte die FDP mal etwas zu gewinnen. Diese Chance sollte sie nutzen.
Bericht aus Berlin: Mützenich sieht FDP-Machtkampf bei der Rente
www.tagesschau.de
2024-10-06 19:58:19
#fdp #bericht #berlinDie Ampel will das Rentensystem mit einer Reform sichern. Doch das Paket hängt in der Schwebe. Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Mützenich liegt das an der FDP - und deren parteiinternen Machtkampf, sagte er im Bericht aus Berlin.
„Bett-Seife-Brot-Minimum“: FDP fordert mit Neun-Punkte-Papier härtere Migrationspolitik
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-06 14:55:00
#fdpDie FDP fordert spürbare Änderungen in der Migrationspolitik, unter anderem weniger Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber und eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer. Dabei greift sie Vorschläge aus schwarz-grün regierten Bundesländern auf.
FDP macht Druck auf Grüne in der Migrationspolitik
www.tagesschau.de
2024-10-06 13:32:06
#fdpWeniger Leistungen für Ausreisepflichtige, mehr sichere Herkunftsländer - die FDP will mit einem Neun-Punkte-Papier in der Migrationspolitik vor allem die Grünen unter Druck setzen. Die fordern mehr Sachlichkeit in der Debatte.
Einwanderung: FDP erhöht mit Neun-Punkte-Plan Druck in Migrationspolitik
www.zeit.de
2024-10-06 13:04:47
#fdpMigration: FDP will abgelehnten Asylbewerbern nur noch »Bett-Seife-Brot-Minimum« zahlen
www.spiegel.de
2024-10-06 12:32:00
#fdp #deutschland #migrationDie Liberalen wollen mit einem Neun-Punkte-Plan einen noch härteren Kurs in der Migrationspolitik durchsetzen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, es solle »keinen Anreiz mehr« geben, in Deutschland zu bleiben.
Migrationspolitik: FDP will Ausreisepflichtigen nur "Bett-Seife-Brot-Minimum" gewähren
www.zeit.de
2024-10-06 00:26:28
#fdpLaut einem Bericht will die FDP einen härteren Kurs in der Migrationspolitik durchsetzen. Sozialleistungen sollen teils bis auf ein Taschengeld zusammengekürzt werden.
Bürgergeld-Reform: Kritik an 1.000 Euro "Anschubfinanzierung"
www.tagesschau.de
2024-10-05 15:57:10
#fdp1.000 Euro Prämie für Langzeitarbeitslose, wenn sie ein Jahr lang in einem Arbeitsverhältnis sind - dieser Plan der Ampelkoalition kommt nicht bei allen gut an. Von einem "Unding" spricht die FDP, von "blankem Hohn" die CSU.
Auslaufflächen für Hunde in Rostock – bekommen Vierbeiner bald mehr Platz?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-04 04:45:00
#rostock #fdpHaben Hunde in Rostock genügend Platz zum Toben? Viele Hundebesitzer sind unzufrieden, sagt Bürgerschaftsmitglied Andreas Szabó (FDP). Er verweist auf die Stadt Hamburg.
Ampelstreit: Wann kommt die Entschärfung des Lieferkettengesetzes?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-02 17:40:50
#fdp #spdIn ihrem Wachstumspaket für den Etat 2025 hatte die Ampelkoalition beschlossen, die Regeln für die weltweite Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards wieder zu lockern. Nun gibt es jedoch zwischen der FDP und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Differenzen. Worum gestritten wird.
Krieg in Nahost: SPD-Außenpolitiker Roth verteidigt Israels Bodenoffensive im Libanon
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-02 12:07:10
#israel #libanon #cdu #fdp #nahost #spdEine begrenzte Bodenoffensive im Libanon sei in Ordnung, um Israels Sicherheit zu verteidigen, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth von der SPD. Auch CDU und FDP zeigen Verständnis.
Bundestagswahl: Mehrheit der Deutschen würde FDP bei Bundestags-Aus nicht hinterhertrauern
www.spiegel.de
2024-09-30 16:16:00
#fdp #deutschland #landtagswahlenBei den vergangenen drei Landtagswahlen hat die FDP die Fünfprozenthürde deutlich verfehlt. Ein ähnliches Szenario droht bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die meisten Wähler sehen darin keinen Verlust.
Ampeldämmerung: Esken skeptisch, Grüne im Umbruch – und Merz ratlos
www.ostsee-zeitung.de
2024-09-29 16:50:37
#friedrichmerz #fdpBekommt die Ampel im Herbst noch Gesetze auf die Reihe? Momentan legt sich die FDP bei der Rente quer. Selbst der Oppositionsführer versteht Christian Lindner nicht mehr. Kritik kommt auch von SPD-Co‑Chefin Saskia Esken.
Neues AfD-Verbotsfahren soll kommen – 40 Abgeordnete mit Antrag
www.abendblatt.de
2024-09-29 15:15:00
#friedrichmerz #fdpDer Bundestag wird laut einem Medienbericht demnächst über ein neues AfD-Verbotsverfahren abstimmen. Die Politik-News im Blog.
Friedrich Merz kritisiert Lindner – und wirft der FDP „organisierten Selbstmord“ vor
www.ostsee-zeitung.de
2024-09-29 12:08:33
#friedrichmerz #fdpCDU-Chef Friedrich Merz attackiert die FDP und hat kein Verständnis für den politischen Kurs von Christian Lindner. Seiner Meinung nach begeht die Partei Selbstmord – und schadet damit nicht nur sich selbst.
CDU-Chef Friedrich Merz: Kritik an der FDP und Appell zur Arbeitsmoral
www.spiegel.de
2024-09-29 11:43:00
#friedrichmerz #fdp #deutschlandFriedrich Merz will die Mentalität der Menschen in Deutschland ändern. »Ich habe auch vielleicht mehr gearbeitet als acht Stunden am Tag«, sagt er. Der FDP attestiert der CDU-Chef »politischen Selbstmord«.
Ampelkoalition vor dem Bruch: Ausweg aus dem Rosenkrieg von SPD, Grünen, FDP
www.spiegel.de
2024-09-29 10:43:00
#spd #fdpDer Streit der Ampelparteien lässt sich noch befrieden. Aber wollen SPD, Grüne und vor allem die FDP das überhaupt? Was es jetzt braucht, um sich zusammenzureißen.
SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung für die Ampelkoalition
www.tagesschau.de
2024-09-28 21:39:25
#spd #fdp #landtagswahlenWird sich die Ampel-Regierung wieder zusammenraufen? SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung. Die Schuld für die Konflikte gibt sie vor allem der FDP. Personelle Konsequenzen in der SPD hält sie nach den Landtagswahlen für unnötig.
SPD-Chefin: Saskia Esken hat "wenig Hoffnung" für bessere Beziehung zur FDP
www.zeit.de
2024-09-28 16:50:56
#olafscholz #fdpDie FDP provoziere, sagt SPD-Chefin Esken, an einen Ampelbruch will sie aber nicht denken. Bei der Bundestagswahl sieht sie Olaf Scholz bereits als Sieger.