FDP

Hier erscheinen automatisert Artikel zum Thema FDP aus den öffentlichen Quellen.

FDP: SPD strebt laut Christian Lindner "Zerstörung der FDP" an
FDP: SPD strebt laut Christian Lindner "Zerstörung der FDP" an
www.zeit.de

2024-11-23 14:49:21

#spd #fdp

FDP-Chef Christian Lindner ordnet seine Entlassung als "Teil des Wahlkampfs" ein. Der SPD wirft der ehemalige Bundesfinanzminister "eiskaltes taktisches Kalkül" vor.

Österreichs Liberale und die FDP: Mit Graswurzel-Image an die Macht
Österreichs Liberale und die FDP: Mit Graswurzel-Image an die Macht
www.tagesschau.de

2024-11-22 15:54:43

#österreich #fdp #deutschland

Österreichs Liberale schauen interessiert auf das Ende der Ampel in Deutschland. Denn sie könnten bald selbst einer Dreier-Koalition angehören. Was unterscheidet sie von der FDP? Von W. Vichtl.

Union und FDP: Warum Schwarz-Gelb vor allem ein Phantom ist
Union und FDP: Warum Schwarz-Gelb vor allem ein Phantom ist
www.spiegel.de

2024-11-22 13:55:00

#fdp #friedrichmerz

Die FDP hat viel dafür getan, dass die Ampel zerbrochen ist. Die Neuwahl spielt vor allem der Union in die Karten. Dankbarkeit jedoch dürfen die Liberalen von CDU-Chef Merz nicht erwarten.

FDP: Hat die FDP noch eine Zukunft?
FDP: Hat die FDP noch eine Zukunft?
www.zeit.de

2024-11-22 13:41:40

#fdp

Nach dem Ampel-Aus stellt sich für die Liberalen die Überlebensfrage. Was die FDP von anderen Parteien unterscheidet und was es für einen modernen Liberalismus braucht.

Bruch der Ampelkoalition: Ist Politik eh nur Show?
Bruch der Ampelkoalition: Ist Politik eh nur Show?
www.zeit.de

2024-11-22 10:44:23

#politik #fdp #schweiz

Nicht nur Österreicher setzen auf Inszenierung: wie die FDP den Ampelsturz plante und was das über Politik verrät. Und: Die Schweiz braucht breitere Autobahnen – oder?

Angela Merkel: So denkt sie über Olaf Scholz, Friedrich Merz, Donald Trump, Wladimir Putin
Angela Merkel: So denkt sie über Olaf Scholz, Friedrich Merz, Donald Trump, Wladimir Putin
www.spiegel.de

2024-11-22 10:18:00

#friedrichmerz #donaldtrump #putin #olafscholz #fdp

Altbundeskanzlerin Angela Merkel spricht über ihre Erfahrungen mit Donald Trump und Wladimir Putin, ihre Sicht auf Friedrich Merz und die FDP und über die Frage, welche Fehler sie gemacht hat.

RTL schließt Linke bei TV-Wahlduellen aus, Partei droht mit Klage
RTL schließt Linke bei TV-Wahlduellen aus, Partei droht mit Klage
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-22 09:53:22

#fdp #spd #afd #bsw

Der Sender RTL will vor der Bundestagswahl an einem Abend drei Duelle mit Kandidaten von SPD, CDU/CSU, den Grünen, FDP, AfD und BSW veranstalten. Der Plan gefällt nicht allen Parteien, denn: Die Linke ist nicht dabei – und prüft deshalb nun rechtliche Schritte.

Bürgerschaftswahlen: Bürgerschaftsausschuss uneins über vorgezogenen Wahltermin in Hamburg
Bürgerschaftswahlen: Bürgerschaftsausschuss uneins über vorgezogenen Wahltermin in Hamburg
www.zeit.de

2024-11-21 20:36:37

#hamburg #fdp #cdu

In Hamburg wird im März die Bürgerschaft gewählt – kurz nach der Bundestagswahl. CDU, FDP und Linke wollen die Wahlen zusammenlegen, der Landeswahlleiter ist skeptisch.

„Historische Möglichkeit“: Spaltet die Diskussion über Schwangerschaftsabbrüche die FDP?
„Historische Möglichkeit“: Spaltet die Diskussion über Schwangerschaftsabbrüche die FDP?
www.berliner-zeitung.de

2024-11-21 14:36:39

#fdp #spd

Bisher stellte sich die FDP gegen den Vorstoß von SPD und Grünen, noch vor den Wahlen die Gesetzgebung zu Schwangerschaftsabbrüchen zu reformieren. Aber in der Partei rumort es.

Pläne für Ampel-Aus: Schau und Spiel
Pläne für Ampel-Aus: Schau und Spiel
www.zeit.de

2024-11-20 14:11:50

#fdp

"Wo ist die Nachricht?" Einige Reaktionen der FDP auf die ZEIT-Recherche zum Regierungsbruch zeigen: Manche haben den Wähler-Wunsch nach Glaubwürdigkeit nicht verstanden.

Kitareform in Schleswig-Holstein: Wird jetzt wirklich alles besser?
Kitareform in Schleswig-Holstein: Wird jetzt wirklich alles besser?
www.abendblatt.de

2024-11-20 13:01:25

#fdp #schleswigholstein #spd

Landtag beschließt Reform. Kindertagesstätten können Personal flexibler einsetzen. SPD, FDP und SSW befürchten Qualitätsabbau.

Bürgermeisterwahl in Güstrow: Rosentreter (CDU) und Zimmermann (FDP) bei OZ live
Bürgermeisterwahl in Güstrow: Rosentreter (CDU) und Zimmermann (FDP) bei OZ live
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-20 11:06:36

#cdu #fdp #rostock

Vier Tage vor der Bürgermeister-Stichwahl in Güstrow am Sonntag (24. November) sind die beiden Kandidaten Cornelia Rosentreter (CDU) und Sascha Zimmermann (FDP) im Wahlforum im OZ-Medienhaus in Rostock aufeinandergetroffen. Sie haben sich im Livestream den Fragen von Reporterin Anja von Semenow ge…

News des Tages: FDP, Ampelkoalition, Boris Pistorius, Julian Nagelsmann
News des Tages: FDP, Ampelkoalition, Boris Pistorius, Julian Nagelsmann
www.spiegel.de

2024-11-19 18:15:00

#fdp #juliannagelsmann #nationalmannschaft #spd #ungarn

Die FDP bemüht sich, ihre Rolle beim Ampel-Aus umzudeuten. Die SPD ist bei der Kanzlerfrage auf der Suche nach Deutungshoheit. Und bei der Nationalmannschaft deutet alles auf Sieg gegen Ungarn. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Stell dir vor, es ist Krieg – und nur Christian Lindner weiß davon
Stell dir vor, es ist Krieg – und nur Christian Lindner weiß davon
www.spiegel.de

2024-11-19 17:55:00

#fdp

D-Day, Torpedos, Feldschlachten: Die FDP bereitete den Bruch der Ampel offenbar nicht nur vor, sie sprach auch darüber, als befände sie sich mitten in einer Schlacht. Wie kommt es, dass sich Manager plötzlich im Krieg wähnen?

Energiewende: Bundesbauministerin will Heizungsgesetz reformieren
Energiewende: Bundesbauministerin will Heizungsgesetz reformieren
www.zeit.de

2024-11-19 17:12:08

#fdp

Das Heizungsgesetz müsse deutlich einfacher werden, sagt Klara Geywitz. Und fügt an: Mit der FDP habe sie bei dem Thema einst weniger Probleme gehabt als mit den Grünen.

Neuer Termin für Bürgerschaftswahl? Ausschuss berät über Streitthema
Neuer Termin für Bürgerschaftswahl? Ausschuss berät über Streitthema
www.abendblatt.de

2024-11-19 14:18:44

#cdu #fdp

CDU, FDP und Steuerzahlerbund fordern eine Verlegung. Der Senat fürchtet, dass kleine Parteien dagegen klagen könnten. Was der Bürgermeister sagt.

Uwe Seeler: Neuer Name für U-Bahnstation in Norderstedt?
Uwe Seeler: Neuer Name für U-Bahnstation in Norderstedt?
www.abendblatt.de

2024-11-19 12:10:18

#fdp #norderstedt

Endlos-Debatte um Gedenken an Fußball-Legende: Jetzt bringt FDP einen weiteren Vorschlag ein, der schnell umgesetzt werden könnte.

CDU-Politiker zweifeln an Verlässlichkeit der FDP
CDU-Politiker zweifeln an Verlässlichkeit der FDP
www.tagesschau.de

2024-11-19 11:13:27

#fdp

Für den Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels ist Schwarz-Gelb keine Wunschkonstellation. Und auch ein anderer CDU-Politiker geht auf Distanz zur FDP. Die wiederum erneuert die Forderung, die Schuldenbremse keinesfalls zu reformieren.

CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit FDP nach Bundestagswahl
CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit FDP nach Bundestagswahl
www.spiegel.de

2024-11-19 06:54:00

#fdp #cdu

Die Liberalen haben die Union bereits zum Wunschpartner nach einem möglichen Wahlsieg auserkoren. Doch in der CDU träumen nicht alle von schwarz-gelber Romantik – und machen das direkt an FDP-Chef Lindner fest.

Christian Dürr: FDP sieht Beibehalt der Schuldenbremse als Regierungsbedingung
Christian Dürr: FDP sieht Beibehalt der Schuldenbremse als Regierungsbedingung
www.zeit.de

2024-11-19 03:30:40

#fdp

Laut Bundestagsfraktionschef Dürr wird sich die FDP nur an einer Regierung beteiligen, wenn die Schuldenbremse bleibt. Nötig seien zudem unter anderem Steuersenkungen.

Koalitionsoptionen: Unionspolitiker warnen vor "schwarz-gelber Romantik"
Koalitionsoptionen: Unionspolitiker warnen vor "schwarz-gelber Romantik"
www.zeit.de

2024-11-19 02:06:36

#fdp

Mit Blick auf mögliche Koalitionen nach der Neuwahl gehen mehrere CDU-Abgeordnete auf Distanz zur FDP. Die Partei sei unter ihrem Chef Christian Lindner "unzuverlässig".

Christian Lindner: Die FDP mauert sich ein
Christian Lindner: Die FDP mauert sich ein
www.zeit.de

2024-11-18 20:04:07

#fdp

Die FDP hat den Bruch der Ampel nach ZEIT-Recherchen langfristig geplant. Die Partei sammelt sich dennoch hinter ihrem Chef. Für den birgt das auch ein Risiko.

Folge 4: Ihre Meinung zum Plan der FDP, mit der Ampel zu brechen
Folge 4: Ihre Meinung zum Plan der FDP, mit der Ampel zu brechen
www.zeit.de

2024-11-18 17:05:53

#fdp

Eine ZEIT-Recherche lässt das Ampel-Aus in neuem Licht erscheinen. Was Sie von den sogenannten "D-Day"-Plänen der FDP halten, haben Sie uns in Sprachnachrichten erzählt.

Absage an die FDP: CDU will Taurus-Antrag im Bundestag nicht mittragen
Absage an die FDP: CDU will Taurus-Antrag im Bundestag nicht mittragen
www.berliner-zeitung.de

2024-11-18 15:17:03

#cdu #fdp #bundestag

Die FDP erwägt, noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl über die Lieferung der Marschflugkörper abstimmen zu lassen. Nun hat die CDU dem aber eine Absage erteilt.

Bundestagswahl 2025: FDP sieht CDU als Wunschpartner für Koalition
Bundestagswahl 2025: FDP sieht CDU als Wunschpartner für Koalition
www.spiegel.de

2024-11-18 11:55:00

#cdu #fdp

Schnell die Ampel vergessen: Nach der Bundestagswahl setzt die FDP auf ein Regierungsbündnis mit der CDU. Für die alten Koalitionspartner haben die Liberalen nur Kritik übrig.

Nord auf links gedreht – mit Großer Koalition und SPD an der Spitze
Nord auf links gedreht – mit Großer Koalition und SPD an der Spitze
www.abendblatt.de

2024-11-18 10:47:00

#spd #cdu #fdp

Die Juristin Bettina Schomburg soll am 12. Dezember gewählt werden. SPD, CDU, FDP und Volt wollen Koalition. Aus für Grünen Werner-Boelz.

Nach Versagen im Bund: Ampel-Fortsetzung im Bezirk Wandsbek
Nach Versagen im Bund: Ampel-Fortsetzung im Bezirk Wandsbek
www.abendblatt.de

2024-11-18 10:33:00

#fdp #spd

Was auf Bundesebene gescheitert ist, soll nun in Wandsbek funktionieren. SPD, Grüne und FDP unterschreiben am Sonntag Koalitionsvertrag.

Ampel-Aus: Pistorius geht von Scholz-Nominierung aus – Entwicklungen im Liveticker
Ampel-Aus: Pistorius geht von Scholz-Nominierung aus – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-18 07:27:04

#spd #deutschland #liveticker #fdp

Die Ampelregierung ist zerbrochen. Nun bereiten sich die Parteien in Deutschland auf die anstehende Neuwahl im Februar vor. Alle News und Entwicklungen im Liveblog.

G20-Gipfel: Krisenbewältigung unter Mächtigen
G20-Gipfel: Krisenbewältigung unter Mächtigen
www.zeit.de

2024-11-18 06:00:27

#fdp

In Rio de Janeiro beraten die G20-Partner über zahlreiche globale Krisen. Bei der geplanten Erklärung gab es vorab schon Streit. Und: FDP kämpft mit Vertrauensverlust

FDP und das Ampel-Aus: Das unwürdige Schauspiel des Christian Lindner
FDP und das Ampel-Aus: Das unwürdige Schauspiel des Christian Lindner
www.spiegel.de

2024-11-17 21:56:00

#fdp

Christian Lindner scheint das Koalitionsende genau geplant zu haben. Er bestätigt damit das Vorurteil, dass Politiker nur mit sich selbst beschäftigt sind. Und schadet so der politischen Kultur im Land.

Christian Lindner unter Druck: Noch redet die FDP das Problem herunter
Christian Lindner unter Druck: Noch redet die FDP das Problem herunter
www.spiegel.de

2024-11-17 18:31:00

#fdp

Der Vorwurf, die FDP-Führung um Christian Lindner habe die Ampel bewusst gesprengt, wiegt schwer. In der Partei redet man das Problem herunter. Doch was passiert, wenn die Umfragewerte nicht anziehen?

Hamburg-Nord: SPD-Frau soll neue Bezirksamtsleiterin werden
Hamburg-Nord: SPD-Frau soll neue Bezirksamtsleiterin werden
www.abendblatt.de

2024-11-17 17:55:23

#cdu #fdp #spd

Die Juristin Bettina Schomburg soll am 12. Dezember gewählt werden. SPD, CDU, FDP und Volt wollen Koalition. Aus für Grünen Werner-Boelz.

Historische Koalition: Im Bezirk Wandsbek regiert nun die Ampel
Historische Koalition: Im Bezirk Wandsbek regiert nun die Ampel
www.abendblatt.de

2024-11-17 16:29:09

#fdp #spd

Was auf Bundesebene gescheitert ist, soll nun in Wandsbek funktionieren. SPD, Grüne und FDP unterschreiben am Sonntag Koalitionsvertrag.

Politisches Schmierentheater: Warum der Wahlkampf schmutzig wird
Politisches Schmierentheater: Warum der Wahlkampf schmutzig wird
www.abendblatt.de

2024-11-17 11:41:52

#fdp

Die FDP wollte wohl mit einer „Operation D-Day“ die Ampel sprengen. Die Wortwahl ist völlig daneben. Die Überraschung aber aufgesetzt.

Ampel-Aus geplant: Die FDP sollte für Aufklärung sorgen
Ampel-Aus geplant: Die FDP sollte für Aufklärung sorgen
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-17 10:42:24

#fdp

Parteichef Christian Lindner lässt die Berichte über angebliche konkrete Planungen seiner Partei, die Ampel gezielt platzen zu lassen, abtropfen. Das reicht nicht, findet Daniela Vates.

FDP: Lindner verteidigt Koalitionsbruch – Gerhart Baum beklagt Egoismus
FDP: Lindner verteidigt Koalitionsbruch – Gerhart Baum beklagt Egoismus
www.zeit.de

2024-11-17 05:37:41

#spd #fdp

"Wo ist die Nachricht?", fragt Christian Lindner mit Blick auf die ZEIT-Recherchen zum Ampel-Aus. Der Altliberale Gerhart Baum fürchtet um die Glaubwürdigkeit der FDP.

Ukraine-Liveblog: ++ Grüne kritisieren Scholz' Telefonat mit Putin ++
Ukraine-Liveblog: ++ Grüne kritisieren Scholz' Telefonat mit Putin ++
www.tagesschau.de

2024-11-16 23:32:55

#ukraine #fdp #bundestag #russland

Auf ihrem Parteitag haben die Grünen Kritik an dem Telefonat zwischen Bundeskanzler Scholz und Kreml-Chef Putin geübt. Bei einem Besuch in der Ukraine hat Japans Außenminister dem Land weitere Hilfen zugesagt. Die Ereignisse vom Samstag zum Nachlesen.

Ende der Ampelkoalition: SPD und Grüne reagieren auf Recherchen der ZEIT zum Ampel-Aus
Ende der Ampelkoalition: SPD und Grüne reagieren auf Recherchen der ZEIT zum Ampel-Aus
www.zeit.de

2024-11-16 18:02:28

#fdp

Lars Klingbeil spricht der FDP die Regierungsfähigkeit ab, Rolf Mützenich nennt Christian Lindner einen "ehrlosen Mann". Die Grünen sprechen von "Theaterszenen".

Karl Lauterbach nach dem Ampel-Aus: Gesundheitsminister in Trauer
Karl Lauterbach nach dem Ampel-Aus: Gesundheitsminister in Trauer
www.spiegel.de

2024-11-16 16:44:00

#fdp #spd

Viele bei SPD, Grünen und FDP sind erleichtert darüber, dass die Ampel Geschichte ist. Karl Lauterbach nicht. Der Gesundheitsminister sorgt sich um sein politisches Vermächtnis – und glaubt, dass er im Amt bleibt.

Wagenknecht zu Taurus-Vorstoß der FDP: „Wer das Spiel mitspielt, holt Krieg nach Deutschland“
Wagenknecht zu Taurus-Vorstoß der FDP: „Wer das Spiel mitspielt, holt Krieg nach Deutschland“
www.berliner-zeitung.de

2024-11-16 15:46:24

#fdp #bsw #bundestag #ukraine #deutschland

Die FDP im Bundestag erwägt einen Antrag für Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Sie erhofft sich Union und Grüne an ihrer Seite. Das BSW lehnt die Pläne vehement ab.

Bericht über FDP-Pläne für Ampel-Aus: Heftige Kritik aus der SPD
Bericht über FDP-Pläne für Ampel-Aus: Heftige Kritik aus der SPD
www.tagesschau.de

2024-11-16 15:31:43

#fdp #spd #bericht

Laut Medienberichten bereitete sich die FDP akribisch auf das Ampel-Aus vor. Die Empörung vor allem beim Ex-Koalitionspartner SPD ist massiv. FDP-Lindner kann die Aufregung laut eigenen Worten nicht nachvollziehen.

Ampel-Aus von FDP geplant? Grüne und SPD üben scharfe Kritik an Lindner
Ampel-Aus von FDP geplant? Grüne und SPD üben scharfe Kritik an Lindner
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-16 14:44:54

#fdp #spd

Die Liberalen sollen auf Betreiben von Parteichef Christian Lindner akribisch auf das Ende der Ampel­koalition hingearbeitet haben. Das löst bei den anderen Parteien Empörung aus. Sie bricht sich auch beim Grünen-Parteitag in Wiesbaden bahn.

FDP-Chef Lindner reagiert auf Zeit-Bericht zu Ampel-Koalitionsbruch: „Wo ist die Nachricht?“
FDP-Chef Lindner reagiert auf Zeit-Bericht zu Ampel-Koalitionsbruch: „Wo ist die Nachricht?“
www.berliner-zeitung.de

2024-11-16 13:53:10

#fdp

Der FDP-Vorsitzende hat sich erstmals zu Presseberichten geäußert, die der FDP einen geplanten Bruch der Ampel vorwerfen. Er sieht darin keine Neuigkeit.

Ampel-Aus vorbereitet? FDP soll Koalitionsbruch akribisch geplant haben
Ampel-Aus vorbereitet? FDP soll Koalitionsbruch akribisch geplant haben
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-16 13:42:08

#fdp #spd

Wer ist schuld am Bruch der Ampel-Koalition? SPD und FDP machen sich gegenseitig schwere Vorwürfe. Nun sorgen Medienberichte für Aufregung.

Spiegel und Zeit berichten über „D-Day“ der FDP: Warum man Christian Lindner danken muss
Spiegel und Zeit berichten über „D-Day“ der FDP: Warum man Christian Lindner danken muss
www.berliner-zeitung.de

2024-11-16 13:08:39

#deutschland #fdp

Christian Lindner steht in einem aktuellen Bericht der Zeit schlecht da. Doch dass die Koalition auseinandergebrochen ist, ist gut für Deutschland und die Demokratie. Ein Kommentar.

Der geplante Rauswurf: FDP soll das Ende der Ampel wochenlang vorbereitet haben
Der geplante Rauswurf: FDP soll das Ende der Ampel wochenlang vorbereitet haben
www.berliner-zeitung.de

2024-11-16 12:52:33

#fdp #politik

Seit Ende September soll die FDP ihren Ausstieg aus der Koalition vorbereitet haben, schreibt die Zeit. Der Bericht gibt auch einen Einblick in das Zusammenspiel von Politik und Medien.

FDP-Drehbuch für Ampel-Bruch? Rolf Mützenich und andere SPD-Spitzen sind empört
FDP-Drehbuch für Ampel-Bruch? Rolf Mützenich und andere SPD-Spitzen sind empört
www.spiegel.de

2024-11-16 12:07:00

#fdp

Medienberichte legen nahe: FDP-Chef Lindner hat den Koalitionsbruch von langer Hand geplant. SPD-Spitzenpolitiker wie Rolf Mützenich zeigen sich gegenüber dem SPIEGEL empört: »Wichtige Teile der FDP haben sich völlig disqualifiziert.«

FDP soll Ampel-Ausstieg lange geplant haben, SPD spricht von "politischem Betrug"
FDP soll Ampel-Ausstieg lange geplant haben, SPD spricht von "politischem Betrug"
www.derstandard.at

2024-11-16 11:26:26

#fdp #spd

Seit dem Ende der Ampelkoalition weisen sich SPD und FDP gegenseitig die Schuld für das Aus zu. Nun sorgen Medienberichte für neuen Zündstoff

BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz wieder kippen
BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz wieder kippen
www.spiegel.de

2024-11-16 09:34:00

#sahrawagenknecht #bsw #bundestag #fdp

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert, der Bundestag solle mehrere Ampelgesetze noch vor der Wahl wieder kippen. Allerdings bräuchte es dafür nicht nur die Stimmen von BSW, Union und FDP – sondern auch die der AfD.

BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz abschaffen
BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz abschaffen
www.spiegel.de

2024-11-16 09:34:00

#sahrawagenknecht #bsw #bundestag #fdp

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert, der Bundestag solle mehrere Ampelgesetze noch vor der Wahl wieder kippen. Allerdings bräuchte es dafür nicht nur die Stimmen von BSW, Union und FDP – sondern auch die der AfD.

Ampel-Aus vorbereitet? FDP soll Koalitionsbruch akribisch geplant haben
Ampel-Aus vorbereitet? FDP soll Koalitionsbruch akribisch geplant haben
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-16 09:28:17

#fdp #spd

Wer ist schuld am Bruch der Ampel-Koalition? SPD und FDP machen sich gegenseitig schwere Vorwürfe. Nun sorgen Medienberichte für Aufregung.

„D-Day“: FDP soll Koalitionsbruch über Wochen geplant haben
„D-Day“: FDP soll Koalitionsbruch über Wochen geplant haben
www.abendblatt.de

2024-11-16 09:24:58

#fdp

Berichte deuten darauf hin, dass Christian Lindner und sein Umfeld schon seit Wochen an einem Plan für ein Ende der Ampel gearbeitet haben.

Medienberichte: Plante die FDP das Ampel-Aus?
Medienberichte: Plante die FDP das Ampel-Aus?
www.tagesschau.de

2024-11-16 07:29:08

#fdp #spd

Seit dem Ende der Ampelkoalition weisen sich SPD und FDP gegenseitig die Schuld für das Aus zu. Nun sorgen Medienberichte für neuen Zündstoff: Demnach bereitete sich die FDP schon seit September auf den Ausstieg vor.

Nach Ampel-Aus: Empörung über Berichte von FDP-Vorbereitungen
Nach Ampel-Aus: Empörung über Berichte von FDP-Vorbereitungen
www.tagesschau.de

2024-11-16 03:41:18

#fdp

Neuer Ärger nach dem Ampel-Aus: Wie Medien berichten, soll sich die FDP schon länger auf den Bruch vorbereitet haben - in geheimen Sitzungen, mit Strategiepapieren. SPD-Minister reagieren empört.

FDP und das Ampel-Aus: SPD empört über Recherche zu Koalitionsbruch-Plan der Liberalen
FDP und das Ampel-Aus: SPD empört über Recherche zu Koalitionsbruch-Plan der Liberalen
www.spiegel.de

2024-11-16 02:54:00

#spd #fdp

Wer ist schuld am Aus der Ampelkoalition? Zwei Medienberichte über ein angebliches »Drehbuch« der FDP für den Bruch mit SPD und Grünen geben eine neue Antwort auf die Frage. Und sorgen für große Empörung.

Ampelkoalition: SPD empört über Berichte zu Ampelbruch-Plan der FDP
Ampelkoalition: SPD empört über Berichte zu Ampelbruch-Plan der FDP
www.spiegel.de

2024-11-16 02:54:00

#fdp #spd

Wer ist schuld am Aus der Ampelkoalition? Zwei Medienberichte über ein angebliches »Drehbuch« der FDP für den Bruch mit SPD und Grünen geben eine neue Antwort auf die Frage. Und sorgen für große Empörung.

FDP soll Koalitionsbruch über Wochen geplant haben
FDP soll Koalitionsbruch über Wochen geplant haben
www.spiegel.de

2024-11-16 00:10:00

#fdp

Unter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?

Christian Lindner: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
Christian Lindner: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
www.zeit.de

2024-11-15 19:04:44

#fdp

Geheime Sitzungen, Präsentationen, Strategiepapiere: Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel wochenlang vorbereitete. Der Name der Operation: "D-Day"

Norderstedts Haus am Meer wird zur teuren Problem-Immobilie
Norderstedts Haus am Meer wird zur teuren Problem-Immobilie
www.abendblatt.de

2024-11-15 18:00:00

#politik #cdu #fdp #spd

Politik uneinig über Zukunft des Jugendlandheims in Lemkenhafen auf Fehmarn: FDP und Grüne wollen verkaufen, CDU und SPD sind dagegen.

Deutschlandticket geht 2025 weiter - die Zukunft ist aber offen
Deutschlandticket geht 2025 weiter - die Zukunft ist aber offen
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-15 15:20:52

#friedrichmerz #fdp

Union und FDP machen den Weg frei für eine Verlängerung des Deutschland­tickets im kommenden Jahr. Wie es danach weitergeht, weiß derzeit allerdings niemand. Friedrich Merz und Markus Söder dürften dabei eine wichtige Rolle spielen.

Klaus von Dohnanyi: „Ich würde bedauern, wenn die FDP verschwände“
Klaus von Dohnanyi: „Ich würde bedauern, wenn die FDP verschwände“
www.abendblatt.de

2024-11-15 13:30:00

#fdp

Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi über das Scheitern der Ampel, die Fähigkeit zum Kompromiss und kommende Koalitionen.

EU: Wie CDU und FDP den Umweltschutz abschwächen – mit der AfD
EU: Wie CDU und FDP den Umweltschutz abschwächen – mit der AfD
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-15 11:42:41

#afd #fdp #euparlament #cdu #eu

Mit den Stimmen der AfD haben CDU/CSU und FDP im EU-Parlament die Entwaldungsverordnung abgeschwächt und damit die Axt an den Green Deal gelegt. Die Brandmauer nach rechts schmilzt wie Butter, sagen Kritiker. Die verantwortliche CDU-Politikerin sieht in den Stimmen der AfD kein Problem.

Bundestag und Bürgerschaft: Zwei Wahlen an einem Tag?
Bundestag und Bürgerschaft: Zwei Wahlen an einem Tag?
www.abendblatt.de

2024-11-15 11:31:01

#fdp

FDP und Linke fordern nur einen Wahlsonntag für beides. Das sei „bürgerfreundlich“. Steuerzahlerbund erklärt, wie das funktionieren könnte.

Bruch der Ampelkoalition: Bundestag sagt Sitzungswoche Ende November ab
Bruch der Ampelkoalition: Bundestag sagt Sitzungswoche Ende November ab
www.zeit.de

2024-11-15 11:21:57

#bundestag #fdp #spd #afd #bsw

Kein neuer Haushalt, also auch keine Haushaltswoche: SPD, Grüne, FDP und Union haben abgemacht, die nächste Sitzungswoche zu streichen. BSW, AfD und Linke protestieren.

Volker Wissing vergleicht Olaf Scholz mit Angela Merkel
Volker Wissing vergleicht Olaf Scholz mit Angela Merkel
www.berliner-zeitung.de

2024-11-15 09:07:39

#olafscholz #fdp

Alle FDP-Minister traten zurück, nur Volker Wissing blieb im Amt. Nun erklärt er, wie er zu Bundeskanzler Olaf Scholz steht.

Deutschlandticket: Ist die Finanzierung 2025 gesichert?
Deutschlandticket: Ist die Finanzierung 2025 gesichert?
www.berliner-zeitung.de

2024-11-15 07:24:27

#fdp

Die Zukunft des Deutschlandtickets steht nach dem Ampel-Aus weiterhin auf der Kippe. Doch jetzt wollen Union und FDP doch zustimmen.

Ampel-Aus: Wissing lobt Führungsstil von Scholz – Entwicklungen im Liveticker
Ampel-Aus: Wissing lobt Führungsstil von Scholz – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-14 23:07:16

#spd #olafscholz #deutschland #fdp #liveticker

Der Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.

Schwangerschaftsabbruch: Ein letzter Versuch
Schwangerschaftsabbruch: Ein letzter Versuch
www.spiegel.de

2024-11-14 18:34:00

#fdp #spd

Die Ampel ist Geschichte. Nun wollen SPD und Grüne versuchen, was mit der FDP nicht ging: In einem Gruppenantrag fordern Abgeordnete, Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetz zu streichen. Kann das noch gelingen?

Schuldenbremse: FDP-Kritik an Friedrich Merz in Debatte
Schuldenbremse: FDP-Kritik an Friedrich Merz in Debatte
www.spiegel.de

2024-11-14 13:59:00

#friedrichmerz #fdp

CDU-Chef Merz hat sich offen für eine Reform der Schuldenbremse gezeigt – prompt kommt Kritik aus der FDP: Fraktionsvize Meyer stellt Merz’ Glaubwürdigkeit infrage, Generalsekretär Djir-Sarai betont die eigene Linie.

Bundestag: Union stimmt erstmals mit Rot-Grün
Bundestag: Union stimmt erstmals mit Rot-Grün
www.spiegel.de

2024-11-14 13:23:00

#bundestag #fdp

Neue Regeln für Bauernhoferben und eine Verlängerung der Telekommunikationsüberwachung: Die Opposition im Bundestag hat für Gesetzesvorhaben der Minderheitsregierung gestimmt, auch die FDP.

Ampel-Aus: Dem Deutschlandticket droht jetzt das endgültige Ende
Ampel-Aus: Dem Deutschlandticket droht jetzt das endgültige Ende
www.berliner-zeitung.de

2024-11-14 08:51:18

#bundestag #fdp #cdu

Den Bundestag gibt es nach dem Ampel-Aus noch wenige Wochen. CDU und FDP wollen bei Plänen von Rot-Grün nicht mitmachen. Das Deutschlandticket wird wohl zum Opfer.

Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Hilft das gegen Antisemitismus?
Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Hilft das gegen Antisemitismus?
www.zeit.de

2024-11-14 07:54:33

#fdp #spd #bundestag

Der Bundestag hat eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet, mitverfasst von Konstantin Kuhle (FDP), verweigert von Nina Scheer (SPD). Ein Streitgespräch

Berliner Grüne fordern Frauen-Waggons: FDP spricht von „Bankrotterklärung vor der eigenen Unfähigke…
Berliner Grüne fordern Frauen-Waggons: FDP spricht von „Bankrotterklärung vor der eigenen Unfähigkeit“
www.berliner-zeitung.de

2024-11-13 17:14:59

#berlin #fdp

Die Berliner Polizei registrierte voriges Jahr fast 400 Sexualdelikte im Nahverkehr. Nun wollen die Grünen den ÖPNV nach japanischem Vorbild umgestalten.

Debatte im Bundestag: Zwei Stunden komprimierter Wahlkampf
Debatte im Bundestag: Zwei Stunden komprimierter Wahlkampf
www.abendblatt.de

2024-11-13 16:56:13

#fdp #bundestag

Ein ausgelaugter Kanzler, ein rauflustiger CDU-Chef, eine larmoyante FDP: Die nächsten Monate werden anstrengend – und schmutzig.

Ampel-Aus: Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage – Entwicklungen im Liveticker
Ampel-Aus: Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-13 14:27:11

#spd #deutschland #fdp #liveticker

Der Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.

Trotz Ampel-Aus: Ukraine soll weiter Geld bekommen
Trotz Ampel-Aus: Ukraine soll weiter Geld bekommen
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-13 03:00:08

#ukraine #bundestag #fdp #geld

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und das Ende der Ampel­koalition haben auch für die Verteidigungs­politik Folgen. So fordert der Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), höhere Ausgaben. Die Unterstützung der Ukraine soll trotz prekärer Haushaltslage anh…

Ampel-Aus: Bundespräsident Steinmeier stimmt Plan für Neuwahl zu  – Entwicklungen im Liveticker
Ampel-Aus: Bundespräsident Steinmeier stimmt Plan für Neuwahl zu – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-12 19:42:06

#spd #fdp #liveticker #deutschland

Der Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.

Ampel-Aus: Merz für Neuwahl am 16. oder 23. Februar – Entwicklungen im Liveticker
Ampel-Aus: Merz für Neuwahl am 16. oder 23. Februar – Entwicklungen im Liveticker
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-12 19:38:59

#spd #friedrichmerz #fdp #liveticker #deutschland

Der Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.

Jörg Kukies: Wenn der neue Finanzminister wie der alte klingt
Jörg Kukies: Wenn der neue Finanzminister wie der alte klingt
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-12 18:47:57

#fdp

Jörg Kukies ist seit vergangenem Freitag Bundesfinanzminister. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt zeigt er sich am Dienstag voller Tatendrang. Manchmal klingt er dabei so wie sein geschasster Vorgänger Christian Lindner von der FDP. Und er verrät, seit wann er von seinem Wechsel weiß.

Volker Wissing: "Das hätte nicht passieren dürfen"
Volker Wissing: "Das hätte nicht passieren dürfen"
www.zeit.de

2024-11-12 16:38:10

#fdp

Volker Wissing ist aus der FDP ausgetreten aus Frust über die Regierungsarbeit seiner Partei. Hier verrät er, warum die Ampel aus seiner Sicht zerbrach.

Volker Wissing: Der neue Super-Minister gibt Details zum Ampel-Aus preis
Volker Wissing: Der neue Super-Minister gibt Details zum Ampel-Aus preis
www.berliner-zeitung.de

2024-11-12 13:57:02

#fdp

Dass Volker Wissing Verkehrsminister bleibt, das Justizressort übernimmt und aus der FDP austritt, war eine große Überraschung. Jetzt sagt er erstmals, wie es ihm geht

Union und SPD einigen sich auf Wahltermin am 23. Februar
Union und SPD einigen sich auf Wahltermin am 23. Februar
www.abendblatt.de

2024-11-12 10:40:00

#fdp #olafscholz

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl geeinigt. Die News im Blog.

BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?
BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?
www.tagesschau.de

2024-11-12 06:26:56

#fdp

Politiker der FDP wollen den Solidaritätszuschlag abschaffen, der "Aufbau Ost" sei erledigt. Jetzt berät das Bundesverfassungsgericht über den Soli - und über mögliche Probleme der nächsten Regierung. Von A. Lagmöller.

Neuwahlen: CDU, FDP und Regierung uneins über Zeitplan für Vertrauensfrage
Neuwahlen: CDU, FDP und Regierung uneins über Zeitplan für Vertrauensfrage
www.zeit.de

2024-11-11 17:26:27

#fdp #cdu

CDU, FDP und die Regierungsparteien ringen um ein Datum für die Vertrauensfrage. SPD-Generalsekretär Miersch sagt, vor Weihnachten sei diese "rechtlich nicht umsetzbar".

Trotz Ampel-Aus: FDP-Politiker Stamp bleibt
Trotz Ampel-Aus: FDP-Politiker Stamp bleibt
www.tagesschau.de

2024-11-11 16:38:12

#fdp #bundesregierung

Der Migrations-Sonderbeauftragte Stamp arbeitet weiter für die Bundesregierung - obwohl seine FDP die Koalition verlassen hat. Aus seiner Partei gab es bisher keine Kritik.

Die Scholz-Lüge: Sollen wegen des Ukrainekrieges wirklich die Renten gekürzt werden?
Die Scholz-Lüge: Sollen wegen des Ukrainekrieges wirklich die Renten gekürzt werden?
www.berliner-zeitung.de

2024-11-11 16:29:56

#olafscholz #fdp

Kanzler Scholz wirft seinem Ex-Finanzminister Christian Lindner vor, er wollte die Renten senken. Doch die FDP wehrt sich, bezichtigt den Kanzler der Lüge.

FDP: Rentenpaket wird nicht kommen
FDP: Rentenpaket wird nicht kommen
www.berliner-zeitung.de

2024-11-11 14:03:55

#bundestag #fdp

Arbeitsminister Heil will um das in den Bundestag eingebrachte Rentenpaket kämpfen. Abgeordnete von Union und FDP wollen dem aber nicht zustimmen.

Vertrauensfrage: FDP schließt Zustimmung zu Rentenpaket aus
Vertrauensfrage: FDP schließt Zustimmung zu Rentenpaket aus
www.zeit.de

2024-11-11 13:58:34

#fdp

Als Teil der Bundesregierung hatte die FDP das Rentenpaket II noch mitverhandelt. Nach dem Bruch der Ampelkoalition wollen die Liberalen nun trotzdem dagegenstimmen.

Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am kommenden Mittwoch ab
Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am kommenden Mittwoch ab
www.derstandard.at

2024-11-11 13:42:28

#olafscholz #fdp

Kanzler Scholz hat sich bereiterklärt, die Vertrauensfrage im Dezember statt im Jänner zu stellen. CDU-Chef Friedrich Merz rückt offenbar von einem Wahltermin bereits Mitte Jänner ab

Ampel-Aus: Union und FDP drohen mit Scheitern des Nachtragshaushalts
Ampel-Aus: Union und FDP drohen mit Scheitern des Nachtragshaushalts
www.spiegel.de

2024-11-11 12:38:00

#fdp

Wie viel Geld kann der Bund noch ausgeben? Politiker von Union und FDP wollen der Vorlage der rot-grünen Rumpfregierung nicht zur Mehrheit verhelfen. Eine Haushaltssperre wird damit wahrscheinlicher.

Nachtragshaushalt 2024 droht das Scheitern – Haushaltssperre könnte kommen
Nachtragshaushalt 2024 droht das Scheitern – Haushaltssperre könnte kommen
www.berliner-zeitung.de

2024-11-11 11:30:38

#fdp #bundestag

Haushaltspolitiker von Union und FDP zeigten sich am Montag nicht bereit, der Vorlage im Bundestag zu einer Mehrheit zu verhelfen. Verhängt der neue Finanzminister Kukies eine Haushaltssperre?

Das deutsche Desaster ist keine Empfehlung für die Neos im Finanzministerium
Das deutsche Desaster ist keine Empfehlung für die Neos im Finanzministerium
www.derstandard.at

2024-11-11 08:58:46

#deutschland #fdp

Bei allen Unterschieden teilen die Neos mit der Schwesterpartei FDP eines: die Glorifizierung des Sparens. Was den Bruch der deutschen Koalition mitverursachte, ist auch ökonomisch schädlich

Bürgermeisterwahl in Güstrow: Stichwahl in zwei Wochen nötig
Bürgermeisterwahl in Güstrow: Stichwahl in zwei Wochen nötig
www.ndr.de

2024-11-11 07:35:01

#fdp #cdu

Eine absolute Mehrheit von 50 Prozent und mehr konnte nicht erreicht werden. In die Stichwahl gehen deshalb Sascha Zimmermann (FDP) und Cornelia Rosentreter (CDU).

Christian Lindner: FDP könnte trotz Ampel-Aus Gesetz gegen Kalte Progression zustimmen
Christian Lindner: FDP könnte trotz Ampel-Aus Gesetz gegen Kalte Progression zustimmen
www.spiegel.de

2024-11-10 23:29:00

#olafscholz #fdp

Die FDP hat eigentlich keinen Grund, der Minderheitsregierung von Olaf Scholz dabei zu helfen, Gesetze durchzubringen? Kommt auf das Gesetz an, sagt Christian Lindner.

Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
www.weser-kurier.de

2024-11-10 22:34:00

#liveticker #fdp

Die Ampel-Regierung unter Kanzler Olaf Scholz ist nach der Entlassung von Finanzminister Lindner am Ende. Wie geht es nun weiter? Verfolgen Sie alle Entwicklungen im Liveticker.

Hofreiter für Vertrauensfrage noch vor Weihnachten +++ Klingbeil warnt vor überhitzter und parteita…
Hofreiter für Vertrauensfrage noch vor Weihnachten +++ Klingbeil warnt vor überhitzter und parteitaktischer Debatte
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-10 21:11:37

#spd #fdp #deutschland

Der Dauerzoff um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat die Ampelregierung an den Abgrund gebracht – jetzt ist das zerstrittene Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zerbrochen. Deutschland steht vor Neuwahlen.

Lindner warnt im Bericht aus Berlin vor "Ampel light"
Lindner warnt im Bericht aus Berlin vor "Ampel light"
www.tagesschau.de

2024-11-10 20:15:34

#berlin #bericht #fdp #spd

"Ich bin Experte für SPD und Grüne", sagt Ex-Finanzminister Lindner. Im Bericht aus Berlin warb er für sich und seine FDP als Koalitionspartner einer möglichen CDU-geführten Regierung. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün - das sei "Ampel light".

Spitzenduo der Linken: Mit van Aken und Reichinnek in die Bundestagswahl
Spitzenduo der Linken: Mit van Aken und Reichinnek in die Bundestagswahl
www.tagesschau.de

2024-11-10 12:31:37

#fdp

Die Linke zieht mit dem Spitzenduo van Aken und Reichinnek in die Bundestagswahl. Van Aken gehe es dabei vor allem um eines: "Wir hier unten gegen die da oben." Als Ziel lobte er aus, bei der Wahl vor der "asozialen" FDP zu landen.

Ampel-Aus: Markus Söder sieht nur SPD als möglichen Koalitionspartner
Ampel-Aus: Markus Söder sieht nur SPD als möglichen Koalitionspartner
www.spiegel.de

2024-11-10 11:04:00

#spd #fdp

Mit wem könnte die Union nach der Wahl regieren? CSU-Chef Markus Söder sieht derzeit keine Alternative zu den Sozialdemokraten, auch nicht die FDP.

Nach Ampel-Aus: Friedrich Merz schließt Wahlkampf-Hilfe für die FDP aus
Nach Ampel-Aus: Friedrich Merz schließt Wahlkampf-Hilfe für die FDP aus
www.berliner-zeitung.de

2024-11-10 10:31:08

#friedrichmerz #wahlkampf #fdp

Der Unionskanzlerkandidat will den taumelnden Liberalen im Wahlkampf nicht helfen. Er kann persönlich gut mit dem Grünen-Frontmann Habeck.

Nach Ampel-Aus: Wissing macht indirekt Lindner und FDP verantwortlich
Nach Ampel-Aus: Wissing macht indirekt Lindner und FDP verantwortlich
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-09 14:25:13

#fdp #spd

Er galt als einer der letzten Ampel-Fans in der FDP: Anders als seine früheren Parteifreunde hält Volker Wissing an der Zusammenarbeit mit SPD und Grünen fest. Nun spricht er über den Schritt – und äußert darin auch indirekt Kritik an Lindner und seiner Ex-Partei.

Bürgerschaftswahl Hamburg 2025: Das sind die Spitzenkandidaten
Bürgerschaftswahl Hamburg 2025: Das sind die Spitzenkandidaten
www.abendblatt.de

2024-11-09 06:30:00

#hamburg #cdu #fdp #spd #afd

Wer tritt am 2. März für die SPD, die CDU, die Grünen, FDP, Linke und AfD an? Welche Namen ganz oben stehen – und wofür sie stehen.

Wissing im Interview: "Das macht unser Land nicht stärker"
Wissing im Interview: "Das macht unser Land nicht stärker"
www.tagesschau.de

2024-11-08 20:01:37

#interview #fdp

Wissings Verbleib in der Regierung und sein Austritt aus der FDP waren eine der großen Überraschungen beim Bruch der Ampelkoalition. Warum er so entschieden hat und was er über seine ehemalige Partei denkt, erzählt er im Interview.

FDP und die Wirtschaftskrise: Sorry, Christian Lindner – für echten »Fortschritt« braucht es keinen…
FDP und die Wirtschaftskrise: Sorry, Christian Lindner – für echten »Fortschritt« braucht es keinen Markt – Kolumne
www.spiegel.de

2024-11-08 20:01:00

#deutschland #fdp

Mitten in der deutschen Wirtschaftskrise verabschiedet sich mit der FDP die kapitalistische Innovation aus der deutschen Politik. Das ist vieles, aber bestimmt kein Grund zur Sorge.

Wie geht es weiter mit der Ampel? Was im Mülleimer landet und was nicht
Wie geht es weiter mit der Ampel? Was im Mülleimer landet und was nicht
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-08 19:36:13

#olafscholz #spd #fdp #bundestag

Die Ampelkoalition hatte noch einige Pläne. Doch nach dem Rausschmiss der FDP hat die nunmehr rot-grüne Koalition von Olaf Scholz (SPD) keine Mehrheit mehr im Bundestag. Herrscht jetzt Stillstand, oder können doch noch Vorhaben umgesetzt werden?

Vorhaben der Ampel:  Was jetzt noch geht – und was im Mülleimer landen wird
Vorhaben der Ampel: Was jetzt noch geht – und was im Mülleimer landen wird
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-08 18:25:09

#olafscholz #spd #fdp #bundestag

Die Ampelkoalition hatte noch einige Pläne. Doch nach dem Rausschmiss der FDP hat die nunmehr rot-grüne Koalition von Olaf Scholz (SPD) keine Mehrheit mehr im Bundestag. Herrscht jetzt Stillstand oder können doch noch Vorhaben umgesetzt werden?

Ampel-Aus setzt Hamburgs Parteien unter Zeitdruck: Das ist geplant
Ampel-Aus setzt Hamburgs Parteien unter Zeitdruck: Das ist geplant
www.abendblatt.de

2024-11-08 18:00:00

#bsw #fdp #spd

Da nun bereits Anfang 2025 gewählt wird, müssen die Kandidaten sehr schnell aufgestellt werden. Für SPD, FDP, Linke und BSW wird es eng.

Ausbau der Veloroute 6 gestoppt – „480.000 Euro verschwendet“
Ausbau der Veloroute 6 gestoppt – „480.000 Euro verschwendet“
www.abendblatt.de

2024-11-08 17:42:44

#fdp #cdu #spd

Der Bau des Radwegs durch den Kuhmühlenteichpark sollte bald beginnen. Dann stoppten SPD, CDU, FDP und Volt das Projekt der Grünen.

Volker Wissing: FDP leitet persönliche Webseite nach Austritt auf Aufnahmeantrag um
Volker Wissing: FDP leitet persönliche Webseite nach Austritt auf Aufnahmeantrag um
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-08 17:18:30

#fdp #berlin

Dass Volker Wissing auch nach dem Platzen der Ampelkoalition als einziger bisheriger Minister der Liberalen in der Bundesregierung bleiben will, hat bei manch einem in Berlin Verwunderung ausgelöst. Nach seinem Austritt aus der FDP reagiert die Partei nun mit einem ungewöhnlichen Schritt – den sie…

FDP-Staatssekretärin rechnet nach Ampel-Aus mit Wissing ab: „Ungeheuerlicher Vorgang“
FDP-Staatssekretärin rechnet nach Ampel-Aus mit Wissing ab: „Ungeheuerlicher Vorgang“
www.berliner-zeitung.de

2024-11-08 16:05:39

#fdp #berlin

Nach dem Ampel-Aus verließ Volker Wissing die FDP, brach mit Lindner, wurde Superminister. Nun spricht seine Staatssekretärin Daniela Kluckert aus Berlin erstmals über die „einsame Entscheidung“.

Ampel-Aus - News im Live-Blog: Christian Lindner spottet über Habecks Kanzlerkandidatur
Ampel-Aus - News im Live-Blog: Christian Lindner spottet über Habecks Kanzlerkandidatur
www.spiegel.de

2024-11-08 15:47:00

#friedrichmerz #fdp

Robert Habeck erklärt per Video an einem Küchentisch seine Kanzlerkandidatur – kurz darauf meldet sich Ex-Finanzminister Lindner zu Wort. Und: Scholz signalisiert Bereitschaft zu Gesprächen über einen Wahltermin. Das News-Update.

„Marktradikale Sekte“: Juso-Chef rechnet mit „FDP-Bullshit“ ab
„Marktradikale Sekte“: Juso-Chef rechnet mit „FDP-Bullshit“ ab
www.abendblatt.de

2024-11-08 15:11:57

#spd #fdp

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer fordert von der SPD, im Wahlkampf „Verteilungskämpfe“ zu führen. Harte Worte findet er für die FDP.

Christian Springfeld: Bürgermeister von Springe verlässt FDP wegen Ampel-Aus
Christian Springfeld: Bürgermeister von Springe verlässt FDP wegen Ampel-Aus
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-08 14:55:31

#fdp #niedersachsen #berlin #deutschland

Der Ampel-Knall in Berlin hat für die FDP auch auf lokaler Ebene Folgen. Christian Springfeld, Bürgermeister von Springe (Region Hannover), tritt nach 23 Jahren aus der Partei aus. Die Partei verliert damit einen der wenigen hauptamtlichen Rathauschefs in Niedersachsen und Deutschland.

FDP aus deutscher Regierung entlassen – das sind die neuen Minister
FDP aus deutscher Regierung entlassen – das sind die neuen Minister
www.derstandard.at

2024-11-08 09:26:27

#fdp #deutschland #bundesregierung

Die Bundesregierung hat keine Minister von der FDP mehr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier händigte unter anderem dem bisherigen Finanzminister Christian Lindner die Entlassungsurkunde aus. Interimistische Nachfolger stehen schon fest

Friedrich Merz: Nach dem Beben
Friedrich Merz: Nach dem Beben
www.zeit.de

2024-11-08 07:40:40

#friedrichmerz #donaldtrump #fdp

Bei "Maybrit Illner" scheint Friedrich Merz trotz Trump und Ampel-Aus Morgenluft zu wittern, ihm zur Seite steht Sigmar Gabriel als Sorgenpüppchen. Abwesend ist: die FDP.

News: Neuwahlen, Olaf Scholz, SPD, FDP, Volker Wissing, Giorgia Meloni
News: Neuwahlen, Olaf Scholz, SPD, FDP, Volker Wissing, Giorgia Meloni
www.spiegel.de

2024-11-08 05:47:00

#olafscholz #spd #fdp

Wann darf das Land endlich neu wählen? Was treibt Volker Wissing an? Und wie geht es weiter mit Giorgia Melonis Flüchtlingspolitik? Das ist die Lage am Freitagmorgen.

ARD-DeutschlandTrend extra: Zwei Drittel wollen schnelle Neuwahlen
ARD-DeutschlandTrend extra: Zwei Drittel wollen schnelle Neuwahlen
www.tagesschau.de

2024-11-07 21:17:22

#fdp #deutschland #olafscholz

Dass die Ampelkoalition jetzt zu Ende geht, finden sechs von zehn Deutschen gut. Die Verantwortung für das Aus sehen sie am ehesten bei der FDP. Und die SPD-Anhänger zweifeln an einer erneuten Kandidatur von Scholz. Von F. Riesewieck.

Bundesregierung und FDP: Verkehrsminister Volker Wissing - Der Liberale, der bleibt
Bundesregierung und FDP: Verkehrsminister Volker Wissing - Der Liberale, der bleibt
www.spiegel.de

2024-11-07 20:57:00

#bundesregierung #fdp

Bundesverkehrsminister Wissing behält sein Amt und tritt aus der Partei aus. Aus christlichem Pflichtgefühl will er seine Aufgabe zu Ende bringen. Dafür überwirft er sich auch mit Christian Lindner.

FDP nach dem Ampel-Aus: Genug gelitten – jetzt geht es um die Fünf-Prozent-Hürde
FDP nach dem Ampel-Aus: Genug gelitten – jetzt geht es um die Fünf-Prozent-Hürde
www.spiegel.de

2024-11-07 19:31:00

#fdp

Die FDP ist nicht mehr Teil der Ampelkoalition – und viele in der Partei sind froh darüber. Aber wie geht es weiter für Christian Lindner und seine Liberalen? Und welche Gefahr birgt Volker Wissing für den Parteichef?

Welche Projekte Scholz bis Jahresende noch durchbringen will
Welche Projekte Scholz bis Jahresende noch durchbringen will
www.weser-kurier.de

2024-11-07 18:46:05

#spd #fdp #bundestag

SPD und Grüne haben nach dem Scheitern der Ampel mit der FDP keine Mehrheit mehr im Bundestag. Das macht es schwierig, noch etwas durchzusetzen. Kanzler und Vizekanzler wollen es dennoch versuchen.

Ampel-Aus in Berlin: MV-Wirtschaft für sofortige Neuwahlen
Ampel-Aus in Berlin: MV-Wirtschaft für sofortige Neuwahlen
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 18:00:49

#fdp #afd #cdu #berlin #bundesregierung

Die Bundesregierung ist zerbrochen, Neuwahlen soll es aber erst 2025 geben. Ein Fehler, meinen nicht nur CDU, FDP und AfD im Land: „Diejenigen, die es verbockt haben, dürfen nicht einfach weitermachen“, schimpft beispielsweise Scanhaus-Marlow-Chef Friedemann Kunz.

Ampel-Aus: Wie Volker Wissing FDP-Chef Christian Lindner die Bilanz verhagelt
Ampel-Aus: Wie Volker Wissing FDP-Chef Christian Lindner die Bilanz verhagelt
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 17:49:42

#fdp

Verkehrs­minister Volker Wissing sorgt für eine Überraschung: Er bleibt im Kabinett und tritt aus der FDP aus. Christian Lindners Ruf als Parteichef, der die FDP einigen konnte, ist damit deutlich beschädigt. Lindner kritisiert lieber den Kanzler.

Umfrage: Ampel-Koalition vor dem Aus - sind Neuwahlen die richtige Entscheidung?
Umfrage: Ampel-Koalition vor dem Aus - sind Neuwahlen die richtige Entscheidung?
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 17:30:58

#olafscholz #fdp

Die FDP ist raus aus der Bundesregierung, Scholz will die Vertrauensfrage stellen – allerdings erst im neuen Jahr. Was sagen Sie dazu? Teilen Sie hier Ihre Meinung mit uns!

Ampel-Beben: Was die Menschen in Bremen zum Ende der Koalition sagen
Ampel-Beben: Was die Menschen in Bremen zum Ende der Koalition sagen
www.weser-kurier.de

2024-11-07 16:21:44

#bremen #olafscholz #fdp #spd

Die Koalition von SPD, Grünen und FDP ist zerbrochen, die Liberalen haben ihre Minister aus dem Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz abgezogen. So denken die Menschen in Bremen über die Entwicklungen.

Ampel-Aus – News im Liveblog: Christian Lindner verabschiedet sich von Mitarbeitern und plant Comeb…
Ampel-Aus – News im Liveblog: Christian Lindner verabschiedet sich von Mitarbeitern und plant Comeback
www.spiegel.de

2024-11-07 16:03:00

#fdp

Christian Lindner will nach Neuwahlen wieder Finanzminister werden. Elon Musk beschimpft Olaf Scholz auf Deutsch. Und: Zwei Minister übernehmen Kabinettsposten der FDP. Das News-Update.

Das ist die neue Bundesregierung nach dem Austritt der FDP
Das ist die neue Bundesregierung nach dem Austritt der FDP
www.tagesschau.de

2024-11-07 15:21:19

#spd #fdp #bundesregierung

Die Bundesregierung ordnet sich neu: Bundespräsident Steinmeier hat drei FDP-Minister entlassen. Wissing bleibt als parteiloser Verkehrsminister - und übernimmt das Justizressort. Agrarminister Özdemir ist nun auch für Bildung zuständig.

Ampel-Koalition aufgelöst: Was passiert jetzt und kann Scholz ohne FDP regieren?
Ampel-Koalition aufgelöst: Was passiert jetzt und kann Scholz ohne FDP regieren?
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 15:18:39

#fdp #olafscholz

Schon länger wurde über ein Ende der Ampelregierung spekuliert, jetzt ist der Bruch mit dem Rauswurf von FDP-Finanzminister Christian Lindner amtlich. Doch der Weg zu Neuwahlen ist noch lang. Wir erklären die nächsten geplanten Schritte.

Schwesig attackiert FDP: „Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind falsch“
Schwesig attackiert FDP: „Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind falsch“
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 13:49:16

#olafscholz #spd #fdp #afd #mecklenburgvorpommern #cdu

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit den Grünen aber bis zum Frühjahr weiterregieren. Die Reaktionen aus MV fallen gemischt aus: CDU, AfD und auch die Liberalen wollen sofortige Neuwahlen. Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) stellt sich demonstrat…

Ampel-Aus: Warum macht Olaf Scholz gerade jetzt Schluss mit der FDP? – Podcast
Ampel-Aus: Warum macht Olaf Scholz gerade jetzt Schluss mit der FDP? – Podcast
www.spiegel.de

2024-11-07 13:41:00

#olafscholz #fdp

»Kleinkariert« sei der eine, »unambitioniert« der andere: Olaf Scholz und Christian Lindner gehen aufeinander los. SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann ordnet das Ende der Ampel ein.

Ampel-Aus: Pläne bis Januar - welche Projekte Scholz noch umsetzen will
Ampel-Aus: Pläne bis Januar - welche Projekte Scholz noch umsetzen will
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 13:31:44

#spd #olafscholz #fdp

Das Ampel-Aus ist besiegelt. Während die FDP die Regierung verlässt, wollen Kanzler und Minister von SPD und Grünen aber gemeinsam weitermachen - zumindest bis Januar. Trotz aller Schwierigkeiten: Scholz will bis zum Jahresende wichtige Pläne noch umzusetzen. Ein Überblick.

Ampelbruch: Volker Wissing bleibt Minister und verlässt die FDP
Ampelbruch: Volker Wissing bleibt Minister und verlässt die FDP
www.zeit.de

2024-11-07 13:27:32

#fdp

Der Bundesverkehrsminister bleibt nach dem Ampelbruch Teil des Kabinetts und gibt seinen FDP-Austritt bekannt. Seine Staatssekretäre bitten um sofortige Entlassung.

Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Minister
Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Minister
www.tagesschau.de

2024-11-07 12:23:30

#fdp

Die Ampel ist zerbrochen, die FDP-Minister verlassen die Regierung - bis auf einen: Volker Wissing will überraschend im Kabinett bleiben und aus der FDP austreten.

Schwesig attackiert FDP: „Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind falsch“
Schwesig attackiert FDP: „Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind falsch“
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 12:06:32

#olafscholz #fdp #cdu #mecklenburgvorpommern #spd

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit den Grünen aber bis zum Frühjahr weiterregieren. Die Reaktion aus MV fallen gemischt aus: CDU, AfD und auch die Liberalen wollen sofortige Neuwahlen. Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) stellt sich demonstrativ…

Verkehrsminister: Wissing bleibt Minister und verlässt FDP
Verkehrsminister: Wissing bleibt Minister und verlässt FDP
www.zeit.de

2024-11-07 11:43:18

#fdp

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat angekündigt, die FDP zu verlassen und Verkehrsminister zu bleiben. In eine andere Partei eintreten wolle er aber nicht, sagt er.

Wissing zeigt Rückgrat – das muss man ihm hoch anrechnen
Wissing zeigt Rückgrat – das muss man ihm hoch anrechnen
www.abendblatt.de

2024-11-07 10:41:35

#fdp

Der Verkehrsminister bleibt und tritt aus der FDP aus, obwohl seine Partei die Ampel verlässt. Das ist bemerkenswert und für ihn ein hohes Risiko.

Ampel-Aus: Verkehrsminister Wissing tritt aus FDP aus – und bleibt im Amt
Ampel-Aus: Verkehrsminister Wissing tritt aus FDP aus – und bleibt im Amt
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 10:37:36

#fdp

Die Ampelkoalition ist gescheitert. FDP-Verkehrsminister Volker Wissing aber bleibt in der Regierung. Er kündigt seinen Parteiaustritt an und will als parteiloser Verkehrsminister weitermachen.

Ampel-Aus: Welche Projekte Scholz noch dieses Jahr durchbringen will
Ampel-Aus: Welche Projekte Scholz noch dieses Jahr durchbringen will
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 10:23:02

#olafscholz #spd #fdp

Das Ampel-Aus ist besiegelt. Während die FDP die Regierung verlässt, wollen Kanzler und Minister von SPD und Grünen aber gemeinsam weitermachen - zumindest bis Januar. Trotz aller Schwierigkeiten: Scholz will bis zum Jahresende wichtige Pläne noch umzusetzen. Ein Überblick.

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz Vertrauensfrage "sofort"
CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz Vertrauensfrage "sofort"
www.derstandard.at

2024-11-07 09:40:13

#fdp #friedrichmerz #olafscholz #deutschland

Der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt im Kabinett. Scholz-Vertrauter Kukies wird neuer Finanzminister

CDU-Chef Merz fordert Vertrauensfrage von Kanzler Scholz
CDU-Chef Merz fordert Vertrauensfrage von Kanzler Scholz
www.derstandard.at

2024-11-07 09:40:13

#spd #fdp #friedrichmerz #olafscholz #deutschland

Der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing tritt aus der FDP aus, bleibt weiterhin im Kabinett. Scholz-Vertrauter Kukies (SPD) wird neuer Finanzminister

Wissing will nach Koalitions-Ende Verkehrsminister bleiben. Er verlässt die FDP
Wissing will nach Koalitions-Ende Verkehrsminister bleiben. Er verlässt die FDP
www.heise.de

2024-11-07 09:36:00

#fdp

Bundesverkehrsminister Volker Wissing will nach dem Ende der Ampel-Koalition bis zur geplanten Neuwahl im Amt bleiben. Dazu tritt er aus der FDP aus. ​

FDP: Koalitionsbruch? Wir doch nicht!
FDP: Koalitionsbruch? Wir doch nicht!
www.zeit.de

2024-11-07 09:23:15

#fdp

Die FDP hat nichts unversucht gelassen, um aus der Ampel geworfen zu werden. Nun erlebt man eine Partei, die mit sich im Reinen ist. Nur Volker Wissing trübt das Bild.

Bruch der Ampelkoalition: Wissing tritt aus FDP aus​ und bleibt Digitalminister
Bruch der Ampelkoalition: Wissing tritt aus FDP aus​ und bleibt Digitalminister
www.heise.de

2024-11-07 09:15:00

#fdp #berlin

Bundesdigitalminister Volker Wissing verlässt die FDP und bleibt damit nach dem Bruch der Ampelkoalition im Amt. Das gab Wissing in Berlin bekannt.

Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister
Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister
www.spiegel.de

2024-11-07 08:52:00

#fdp

Das Ampel-Aus bedeutet auch einen Bruch innerhalb der FDP. Anders als Christian Lindner und die anderen bisherigen Regierungsmitglieder der Liberalen will Verkehrsminister Volker Wissing im Kabinett bleiben. Seine Partei verlässt er.

Ampel-Aus: Wissing tritt aus FDP aus – und bleibt Verkehrsminister
Ampel-Aus: Wissing tritt aus FDP aus – und bleibt Verkehrsminister
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 08:44:25

#fdp

Die Ampelkoalition ist gescheitert. FDP-Verkehrsminister Volker Wissing aber bleibt in der Regierung. Er kündigt seinen Parteiaustritt an und will als parteiloser Verkehrsminister weitermachen.

Scholz entlässt Lindner – Ampel am Ende
Scholz entlässt Lindner – Ampel am Ende
www.derstandard.at

2024-11-07 08:06:23

#olafscholz #spd #bundestag #fdp

Es ist das Aus für die Ampelkoalition: Im Streit über die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entließ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP). Am 15. Jänner will er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen

Ampel-Bruch: SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will FDP-Minister Volker Wissing in der Regierung…
Ampel-Bruch: SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will FDP-Minister Volker Wissing in der Regierung halten
www.spiegel.de

2024-11-07 07:07:00

#fdp

Nach dem Ampel-Aus hat die FDP ihre Minister aus dem Kabinett abgezogen. Doch um Verkehrsminister Wissing gibt es Spekulationen.

Talk über „Ampel“: „Das Ende einer toxischen Beziehung“
Talk über „Ampel“: „Das Ende einer toxischen Beziehung“
www.abendblatt.de

2024-11-07 05:12:46

#fdp

FDP-Mann Kuhle erlebt einen einsamen Abend bei „Lanz“. Er hat die Ansicht exklusiv, dass die FDP den Bruch der Ampel nicht provoziert habe.

Reaktionen zum Ampelbruch: Union fordert Vertrauensfrage schon in der nächsten Sitzungswoche
Reaktionen zum Ampelbruch: Union fordert Vertrauensfrage schon in der nächsten Sitzungswoche
www.zeit.de

2024-11-07 01:56:35

#afd #spd #fdp

Die Union kritisiert nach dem Ampel-Aus den Zeitplan des Bundeskanzlers für Neuwahlen. Die AfD freut der Bruch des Bündnisses. Grüne werfen Lindner Realitätsferne vor.

Ampel-Streit: Robert Habeck äußert sich zum Ampel-Aus
Ampel-Streit: Robert Habeck äußert sich zum Ampel-Aus
www.spiegel.de

2024-11-07 01:27:00

#roberthabeck #fdp

Die Ampelkoalition ist Geschichte, die Koalitionspartner rechnen miteinander ab. Nach dem Bundeskanzler gibt auch der Wirtschaftsminister der FDP die Schuld am Bruch der Bundesregierung.

Scholz und die Ampelkoalition: Das Ende der Vermittlungsversuche
Scholz und die Ampelkoalition: Das Ende der Vermittlungsversuche
www.tagesschau.de

2024-11-07 01:25:51

#olafscholz #spd #fdp

Lange hat er versucht, das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zusammenzuhalten. Doch nun ist Krisenkanzler Scholz mit seinen Bemühungen ans Ende gekommen. Eine Bilanz des Amtsverlaufs. Von Nicole Kohnert und Torben Ostermann.

Bruch der Ampelkoalition: FDP zieht alle Minister aus Ampelregierung ab
Bruch der Ampelkoalition: FDP zieht alle Minister aus Ampelregierung ab
www.zeit.de

2024-11-07 00:16:29

#bundestag #fdp

Nach der Entlassung von Christian Lindner gehen auch alle anderen FDP-Minister. Im Bundestag wollten die Liberalen weiter konstruktiv sein, kündigte der Fraktionschef an.

Ampelkoalition: Habeck verteidigt Entlassung von Lindner
Ampelkoalition: Habeck verteidigt Entlassung von Lindner
www.zeit.de

2024-11-06 23:30:24

#roberthabeck #fdp

Vizekanzler Robert Habeck hat die FDP für den Bruch der Ampel verantwortlich gemacht. Die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner sei "folgerichtig“ gewesen.

Warum Lindner jetzt ein Abend vor sieben Jahren einholt
Warum Lindner jetzt ein Abend vor sieben Jahren einholt
www.abendblatt.de

2024-11-06 22:37:11

#olafscholz #fdp

Olaf Scholz schmeißt seinen Finanzminister raus – und rechnet dabei mit ihm ab. Für Lindner und die FDP geht es jetzt ums Überleben.

Bruch der Ampel: Robert Habeck nennt Entlassung von Christian Lindner "folgerichtig"
Bruch der Ampel: Robert Habeck nennt Entlassung von Christian Lindner "folgerichtig"
www.zeit.de

2024-11-06 22:24:15

#roberthabeck #fdp

Vizekanzler Robert Habeck hat den Bruch der Ampelkoalition bedauert. Die FDP sei nicht bereit gewesen, auf die Lösungsvorschläge der Koalitionspartner einzugehen.

Christian Lindner: Lindner verteidigt Beharren auf Schuldenbremse
Christian Lindner: Lindner verteidigt Beharren auf Schuldenbremse
www.zeit.de

2024-11-06 22:20:26

#olafscholz #fdp

Die Vorschläge des Kanzlers im Ampelstreit seien "matt" und "unambitioniert" gewesen, sagt Lindner. Scholz habe damit den Bruch der Koalition herbeigeführt.

So sprengte die FDP schon einmal die Bundesregierung
So sprengte die FDP schon einmal die Bundesregierung
www.abendblatt.de

2024-11-06 21:36:00

#fdp #bundesregierung

Die Ampel-Koalition ist an Forderungen aus der FPD gescheitert. Schon einmal ließ die Partei die Bundesregierung platzen. Ein Rückblick.

Abstimmung im Bundestag: Was ist der „Hammelsprung“?
Abstimmung im Bundestag: Was ist der „Hammelsprung“?
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 21:26:13

#bundestag #fdp

Die Union ist am Mittwoch mit dem Versuch gescheitert, Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) in den Bundestag zu zitieren. Abgestimmt wurde nicht via Handzeichen oder schriftlich, sondern mit einem „Hammelsprung“. Was hat es damit auf sich?

Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
www.tagesschau.de

2024-11-06 21:04:02

#olafscholz #fdp #berlin

Die Ampelkoalition ist offenbar gescheitert: Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner von der FDP, wie ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte. Scholz will in wenigen Minuten vor die Presse treten.

Livestream: Das sagt Olaf Scholz zum Ampel-Aus
Livestream: Das sagt Olaf Scholz zum Ampel-Aus
www.spiegel.de

2024-11-06 20:59:00

#olafscholz #fdp #bundesregierung

Die Bundesregierung ist offenbar am Ende: Bundeskanzler Scholz hat nach SPIEGEL-Informationen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

Ampelkoalition: Olaf Scholz entlässt Christian Lindner
Ampelkoalition: Olaf Scholz entlässt Christian Lindner
www.spiegel.de

2024-11-06 20:39:00

#olafscholz #fdp

Der Bruch der Ampel ist da: Bundeskanzler Scholz hat Bundespräsident Steinmeier gebeten, FDP-Finanzminister Christian Lindner zu entlassen – und geht mit dem bisherigen Partner hart ins Gericht. Im Januar will Scholz die Vertrauensfrage stellen.

Platzt die Ampel-Regierung? Diese Spekulationen kursieren im politischen Berlin
Platzt die Ampel-Regierung? Diese Spekulationen kursieren im politischen Berlin
www.berliner-zeitung.de

2024-11-06 19:42:28

#spd #berlin #fdp

Der Koalitionsausschuss tagt am Abend, ein Ende der Zweckehe zwischen SPD, Grünen und FDP scheint möglicher denn je. Wie schätzen Koalitionspolitiker ihre Lage selbst ein?

Krisensitzung über Ampel-Aus: Olaf Scholz tagt mit FDP und Grünen im Kanzleramt
Krisensitzung über Ampel-Aus: Olaf Scholz tagt mit FDP und Grünen im Kanzleramt
www.berliner-zeitung.de

2024-11-06 19:28:28

#fdp #berlin #olafscholz

Ein Krisentreffen jagt gerade das andere in Berlin – und jetzt tagt der Koalitionsausschuss über die Zukunft der Koalition. Die Nacht der Entscheidung könnte angebrochen sein.

Was passiert beim „Hammelsprung“ im Bundestag?
Was passiert beim „Hammelsprung“ im Bundestag?
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 19:15:23

#bundestag #fdp

Die Union ist am Mittwoch mit dem Versuch gescheitert, Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) in den Bundestag zu zitieren. Abgestimmt wurde nicht via Handzeichen oder schriftlich, sondern mit einem „Hammelsprung“. Was hat es damit auf sich?

Ampelkoalition: Koalitionsausschuss berät über Zukunft der Bundesregierung
Ampelkoalition: Koalitionsausschuss berät über Zukunft der Bundesregierung
www.zeit.de

2024-11-06 18:35:24

#fdp #spd

Sie wollen die Lücken im Haushalt schließen und ihre Koalition retten: Die Spitzen von SPD, FDP und Grünen sind im Kanzleramt eingetroffen. Der Ausgang ist offen.

Donald Trump gewinnt US-Wahl: Was die kleine FDP jetzt fürs große Wir tun könnte
Donald Trump gewinnt US-Wahl: Was die kleine FDP jetzt fürs große Wir tun könnte
www.spiegel.de

2024-11-06 16:25:00

#donaldtrump #fdp #deutschland

In Amerika zieht der Lügner und Straftäter Donald Trump wieder ins Weiße Haus ein. Deutschland sollte daraus grundsätzliche Konsequenzen ziehen. Zuallererst Christian Lindner.

Grüne: Lisa Paus legt Gewalthilfegesetz vor - was sagt Christian Lindner?
Grüne: Lisa Paus legt Gewalthilfegesetz vor - was sagt Christian Lindner?
www.spiegel.de

2024-11-06 16:01:00

#fdp

Bund, Länder und Verbände diskutieren seit 2018 über einen Rechtsanspruch auf Schutz vor Gewalt gegen Frauen. Nun präsentiert Familienministerin Lisa Paus ein Gesetz. Die FDP zeigt sich nicht begeistert.

Ampel-Krise: SPD-Linke erwägt Minderheitsregierung mit Tolerierung der Union
Ampel-Krise: SPD-Linke erwägt Minderheitsregierung mit Tolerierung der Union
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 15:41:50

#fdp

Ausgerechnet die Parlamentarische Linke in der SPD-Fraktion bringt eine Idee auf den Tisch, wie bei einem möglichen Ausstieg der FDP aus der Koalition mithilfe der konservativen Union weiter regiert werden könnte. Der Appell: „Zum Wohle des Landes.“

Schicksalstag für deutsche Ampel: SPD, Grüne und FDP beraten erneut
Schicksalstag für deutsche Ampel: SPD, Grüne und FDP beraten erneut
www.derstandard.at

2024-11-06 15:29:10

#spd #olafscholz #fdp

Die Ampel ist zerstritten, die Vorstellungen des Wirtschafts- und des Finanzministers gehen weit auseinander. Kanzler Scholz führt nun mehrere Gespräche in engster Runde

Ampel-Krise: SPD-Linke denkt über Minderheitsregierung mit Tolerierung der Union
Ampel-Krise: SPD-Linke denkt über Minderheitsregierung mit Tolerierung der Union
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 15:16:56

#fdp

Ausgerechnet die Parlamentarische Linke in der SPD-Fraktion bringt eine Idee auf den Tisch, wie bei einem möglichen Ausstieg der FDP aus der Koalition mithilfe der konservativen Union weiter regiert werden könnte. Der Appell: „Zum Wohle des Landes.“

Scholz spricht mit Lindner: Der Kanzler ringt um die Rettung der Ampel – doch die FDP bleibt hart
Scholz spricht mit Lindner: Der Kanzler ringt um die Rettung der Ampel – doch die FDP bleibt hart
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 11:58:19

#roberthabeck #fdp #olafscholz

Der Bundeskanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck verhandeln mit Finanzminister Christian Lindner über den Fortbestand der Regierung. Kommen sie bis zum Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf keinen gemeinsamen Nenner, steht die Ampel vor dem Aus. Aus der FDP kommen wenig versöhnliche Stimm…

Schweißt Trumps Sieg die Ampel-Koalition zusammen?
Schweißt Trumps Sieg die Ampel-Koalition zusammen?
www.abendblatt.de

2024-11-06 11:48:06

#fdp

Oder bricht sie erst recht? Am Tag nach der US-Wahl sind die Augen auf die FDP gerichtet. Sprengt Lindner heute die Bundesregierung?

Wird der Koalitionsausschuss am Abend zum Ampel-Endspiel?
Wird der Koalitionsausschuss am Abend zum Ampel-Endspiel?
www.tagesschau.de

2024-11-06 02:03:51

#spd #fdp

Am Abend kommen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP im Kanzleramt zum Koalitionsausschuss zusammen. Es gibt viel zu besprechen. Vor allem müssen sie aber klären: Wollen sie überhaupt gemeinsam weiterregieren? Von Philipp Eckstein.

Ampel-Krise in Berlin: Was sagen Abgeordnete aus MV?
Ampel-Krise in Berlin: Was sagen Abgeordnete aus MV?
www.ndr.de

2024-11-05 20:47:46

#fdp #berlin #mecklenburgvorpommern

In Berlin jagt ein Krisengespräch das nächste - vor allem die FDP sorgt mit Forderungen nach einer neuen Wirtschaftspolitik für Druck.

Die FDP spielt weiter offen mit dem Ende der Ampelkoalition
Die FDP spielt weiter offen mit dem Ende der Ampelkoalition
www.tagesschau.de

2024-11-05 19:45:10

#fdp #spd

SPD, Grüne und FDP mussten schon so manche Krisen bewältigen. Doch noch nie standen sie so nah am Abgrund wie in dieser Woche. Besonders die FDP spielt offen mit dem Ende der Ampelkoalition. Von Iris Sayram.

Bundesregierung: Söder fordert Lindner zum Bruch mit der Ampelkoalition auf
Bundesregierung: Söder fordert Lindner zum Bruch mit der Ampelkoalition auf
www.zeit.de

2024-11-05 16:25:45

#spd #fdp #bundesregierung

CSU-Chef Markus Söder rät Christian Lindner, die Koalition von SPD, Grünen und FDP zu beenden. Die FDP-Fraktion fordert indes eine Kraftanstrengung für einen Kurswechsel.

Robert Habeck: Intel-Milliarden für den Haushalt? Spitzen-Grüne verteidigen Angebot
Robert Habeck: Intel-Milliarden für den Haushalt? Spitzen-Grüne verteidigen Angebot
www.spiegel.de

2024-11-05 14:22:00

#fdp

Wirtschaftsminister Habeck hat sich im Ampelstreit einen Schritt auf Finanzminister Lindner zubewegt. Führende Grüne unterstützen das. Doch die FDP zeigt sich nicht beeindruckt.

Regiert Scholz ohne FDP? Sechs Wege zum Ende der Koalition
Regiert Scholz ohne FDP? Sechs Wege zum Ende der Koalition
www.abendblatt.de

2024-11-05 11:35:00

#fdp #friedrichmerz #olafscholz

Die Ampel-Koalition in der Krise: Gibt es Neuwahlen? Kommt eine Minderheitsregierung? Übernimmt Merz? Die Szenarien für das Ampel-Aus.

Koalitionsstreit: Parteien in MV fordern Ende der Konflikte im Bund
Koalitionsstreit: Parteien in MV fordern Ende der Konflikte im Bund
www.ndr.de

2024-11-05 10:45:02

#fdp #spd #mecklenburgvorpommern

Vertreter von SPD, Grünen und FDP im Land schließen Neuwahlen auf Bundesebene allerdings nicht mehr aus.

Mit Christian Lindners FDP ist kein Staat zu machen
Mit Christian Lindners FDP ist kein Staat zu machen
www.abendblatt.de

2024-11-05 10:00:00

#fdp

Der FDP-Chef stürzt die Ampel mit seinem Grundsatzpapier noch tiefer in die Krise. Für Lindner scheint es nur noch ein Ziel zu geben.

Ampelregierung in der Krise: Zerbricht die deutsche Koalition?
Ampelregierung in der Krise: Zerbricht die deutsche Koalition?
www.derstandard.at

2024-11-05 07:51:04

#olafscholz #roberthabeck #deutschland #spd #fdp

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Ampelregierung von den Koalitionspartnern "Pragmatismus" verlangt, um die Probleme zu lösen. Er setzte Krisengespräche mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (…

Ampel-Regierung in der Krise: Woran die Koalition scheitern könnte
Ampel-Regierung in der Krise: Woran die Koalition scheitern könnte
www.tagesschau.de

2024-11-04 20:21:52

#spd #fdp

Kanzler Scholz und Vizekanzler Habeck werben ausgesprochen deutlich für ein Fortbestehen der Koalition. Wie konnte es so weit kommen? Und woran könnte das Bündnis zerbrechen? Ein Überblick.

Das „Lambsdorff-Papier“ von 1982: Als die FDP einen SPD-Kanzler stürzte
Das „Lambsdorff-Papier“ von 1982: Als die FDP einen SPD-Kanzler stürzte
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-04 18:35:58

#fdp

In einem Grundsatzpapier stellt Finanzminister Lindner Entscheidungen der Ampelkoalition infrage. Gab es das nicht schon einmal? 1982 musste Helmut Schmidt als Kanzler nach dem Scheitern einer sozialliberalen Koalition abtreten. Doch anders als heute zielte die FDP damals auf einen direkten Koaliti…

FDP: Eine Partei verdreht Ursache und Wirkung
FDP: Eine Partei verdreht Ursache und Wirkung
www.zeit.de

2024-11-04 18:19:54

#fdp

Sie rebellieren, solange sie noch können. Denn die Zeit läuft gegen die FDP. Die Liberalen beklagen in der Koalitionskrise das Chaos, das sie selbst stiften.

Krise in der Ampelkoalition: Habecks Botschaft, Habecks Angebot
Krise in der Ampelkoalition: Habecks Botschaft, Habecks Angebot
www.tagesschau.de

2024-11-04 18:06:25

#fdp

Der Ampel-Regierung droht ein vorzeitiges Aus. Vizekanzler Habeck versucht noch einmal, das Bündnis zu retten. Mit einem Angebot an die FDP. Und nicht ganz ohne Eigennutz. Von Tina Handel.

Krise in der Ampelkoalition: Habecks Botschaft, Habecks Angebot
Krise in der Ampelkoalition: Habecks Botschaft, Habecks Angebot
www.tagesschau.de

2024-11-04 18:06:25

#fdp

Der Ampel-Regierung droht ein vorzeitiges Aus. Vizekanzler Habeck versucht noch einmal, das Bündnis zu retten. Mit einem Angebot an die FDP. Und nicht ganz ohne Eigennutz. Von Tina Handel.

Koalitionskrise: Was passiert, wenn die Ampel zerbricht? Das sind mögliche Szenarien
Koalitionskrise: Was passiert, wenn die Ampel zerbricht? Das sind mögliche Szenarien
www.berliner-zeitung.de

2024-11-04 17:38:54

#fdp #spd

Die Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP steht auf der Kippe. Doch was passiert, wenn die Ampel-Regierung wirklich auseinanderfällt?

Ampel-Chaos: Mit dieser FDP ist kein Staat zu machen
Ampel-Chaos: Mit dieser FDP ist kein Staat zu machen
www.abendblatt.de

2024-11-04 16:46:03

#fdp

Die drei Koalitionspartner haben bereits die nächste Bundestagswahl im Blick. Dennoch gilt: Das Land ist wichtiger als die eigene Partei.

Ampelstreit: FDP lässt Fortbestand der Ampel nach Mittwoch offen
Ampelstreit: FDP lässt Fortbestand der Ampel nach Mittwoch offen
www.zeit.de

2024-11-04 15:11:07

#fdp

Im Streit der Ampel um die Wirtschaftspolitik fordert der FDP-Generalsekretär eine Grundsatzentscheidung. Ob die Koalition die Woche übersteht, "wird man sehen", sagt er.

Ampel-Koalition aus SPD, FDP, Grüne in der Krise: Christian Lindner trifft Olaf Scholz im Kanzleramt
Ampel-Koalition aus SPD, FDP, Grüne in der Krise: Christian Lindner trifft Olaf Scholz im Kanzleramt
www.spiegel.de

2024-11-04 04:54:00

#olafscholz #roberthabeck #fdp #spd

Der Zustand der Ampelkoalition ist alles andere als rosig. Nun hat Kanzler Olaf Scholz den FDP-Chef empfangen. Noch heute ist ein Dreiergespräch mit Robert Habeck geplant. Die Rede ist von einer »Woche der Entscheidungen«.

Ampelstreit: Regierungsgegner in der FDP bekräftigen Ruf nach Neuwahlen
Ampelstreit: Regierungsgegner in der FDP bekräftigen Ruf nach Neuwahlen
www.zeit.de

2024-11-02 17:16:48

#fdp

Finanzminister Christian Lindner hat sich in einem Grundsatzpapier von der Regierung distanziert, der er selbst angehört. Einige seiner Parteifreunde fordern Neuwahlen.

Papier von Christian Lindner: Soli abschaffen und Bürgergeld senken
Papier von Christian Lindner: Soli abschaffen und Bürgergeld senken
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-02 16:23:27

#fdp

Die Ampel-Koalition ist uneins, wie die Wirtschaft angekurbelt werden soll. Christian Lindner und die FDP haben genaue Vorstellungen, wie der Umschwung funktionieren kann – und legen den Koalitionspartnern jetzt ein neues Grundsatzpapier vor.

FDP und Grüne offen für Teilzeit-Krankschreibung
FDP und Grüne offen für Teilzeit-Krankschreibung
www.spiegel.de

2024-11-02 08:48:00

#fdp

Mit einem Schnupfen ein paar Stunden arbeiten und dann wieder ins Bett? FDP und Grüne suchen wegen der hohen Krankenstände nach einer Lösung. Doch die Umsetzung der »Teilzeit-Krankschreibung« dürfte kompliziert sein.

Zwischen Stiftungsrecht und neuer Abschiebebehörde
Zwischen Stiftungsrecht und neuer Abschiebebehörde
www.abendblatt.de

2024-11-02 06:50:00

#fdp

Mit einem Vorstoß zu einer gemeinsamen Abschiebestelle punktet die FDP im Herzogtum. Ob sie sich durchsetzen kann, entscheidet Kiel.

FDP-Chef Lindner provoziert mit eigenem Wirtschaftsplan: Ist jetzt das Ampel-Aus besiegelt?
FDP-Chef Lindner provoziert mit eigenem Wirtschaftsplan: Ist jetzt das Ampel-Aus besiegelt?
www.berliner-zeitung.de

2024-11-01 18:29:11

#spd #fdp

Die FDP sorgt mit einem eigenen Papier für Ärger. Lindner will unter anderem das Gesetz für die Wärmepumpen verschieben. Ein Affront gegen SPD und Grüne.

Vorbild für Lindner? FDP sprengte die Regierung schon einmal
Vorbild für Lindner? FDP sprengte die Regierung schon einmal
www.abendblatt.de

2024-11-01 18:08:00

#fdp

Die Ampelkoalition ist mit den Nerven am Ende. Und nun? Alle Augen richten sich auf FDP-Chef Christian Lindner. Macht er es wie die FDP 1982?

Christian Lindner: Papier fordert Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik
Christian Lindner: Papier fordert Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik
www.ostsee-zeitung.de

2024-11-01 17:58:22

#fdp

Die Ampel-Koalition ist uneins, wie die Wirtschaft angekurbelt werden soll. Christian Lindner und die FDP haben genaue Vorstellungen, wie der Umschwung funktionieren kann – und legen den Koalitionspartnern jetzt ein neues Grundsatzpapier vor.

Bundesverkehrsminister: Volker Wissing plädiert für Verbleib der FDP in der Ampel
Bundesverkehrsminister: Volker Wissing plädiert für Verbleib der FDP in der Ampel
www.zeit.de

2024-11-01 13:55:35

#fdp

Der anhaltende Streit in der Bundesregierung nährt Spekulationen über deren vorzeitiges Ende. Verkehrsminister Wissing hielte das für respektlos gegenüber dem Souverän.

FDP in der Ampel: Christian Lindner und seine widersprüchlichen Botschaften
FDP in der Ampel: Christian Lindner und seine widersprüchlichen Botschaften
www.spiegel.de

2024-11-01 13:53:00

#olafscholz #fdp

Die Ampelkoalition zeigt Auflösungserscheinungen, vor allem der FDP-Chef und Finanzminister spielt mit dem Bruch. Die Grünen trauen Christian Lindner inzwischen alles zu, Kanzler Olaf Scholz ist nur noch genervt.

SPD, FDP, Grüne: Ampel-Koalition am Ende – Hört endlich auf - Kommentar
SPD, FDP, Grüne: Ampel-Koalition am Ende – Hört endlich auf - Kommentar
www.spiegel.de

2024-11-01 09:55:00

#deutschland #fdp #spd

Die Ampelkoalition hatte mehr Bewährungschancen, als sie verdiente. Jetzt ist es genug. Die Deutschen sollten rasch neu wählen.

Der FDP fehlt ein Gysi: Die Liberalen könnte es bei der Bundestagswahl härter treffen als die Linke
Der FDP fehlt ein Gysi: Die Liberalen könnte es bei der Bundestagswahl härter treffen als die Linke
www.berliner-zeitung.de

2024-10-31 17:00:31

#fdp #bundestag

Durch die Hintertür möchte es die Linke wieder in den Bundestag schaffen. Landet sie unter der Fünf-Prozent-Hürde, braucht sie dafür drei Direktmandate. Kann auch die FDP darauf hoffen? Die Analyse.

Ampel-Streit: Esken und Lindner dämpfen Erwartungen an schnelle Wirtschaftshilfen
Ampel-Streit: Esken und Lindner dämpfen Erwartungen an schnelle Wirtschaftshilfen
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-31 12:20:18

#fdp

SPD-Co-Chefin Esken nennt den Wirtschaftsgipfel der FDP parallel zum Industriegipfel im Kanzleramt „albern“. FDP-Chef Lindner betont, es bestünden noch unterschiedliche Auffassungen in der Sache – schön sei aber, dass nun alle immerhin die Notwendigkeit einer „Wirtschaftswende“ erkannt hätten.

Die Ampel spielt verrückt
Die Ampel spielt verrückt
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-31 11:11:51

#fdp #spd

Dass das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP keine gute Idee war, ist inzwischen mehr als offensichtlich. Schon lange bröckelte es hinter der Fassade. Nun gibt es auch keine Fassade mehr – und das erschrockene Publikum sieht das ganze Ausmaß des Zerwürfnisses.

Christian Lindner: Auch die FDP will wieder einen eigenen Wirtschaftsgipfel abhalten
Christian Lindner: Auch die FDP will wieder einen eigenen Wirtschaftsgipfel abhalten
www.spiegel.de

2024-10-30 17:07:00

#fdp #berlin

Die Ampel in Berlin als Kindergarten – Kanzler und Finanzminister setzen ihre getrennten Wirtschaftsgipfel fort. Einigkeit herrscht in einem Punkt: Den Kabinettskollegen Habeck bitten beide nicht dazu.

Scholz will Gipfel-Wiederholung - Kritik aus der Wirtschaft
Scholz will Gipfel-Wiederholung - Kritik aus der Wirtschaft
www.tagesschau.de

2024-10-30 17:02:03

#fdp #olafscholz

Nach dem Treffen im Kanzleramt bleibt die Wirtschaft ratlos zurück. Konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Der Kanzler will nun die Gespräche wiederholen - und erneut Grüne und FDP nicht einladen. Von Jannik Pentz.

Schuldenbremse: Saskia Esken wirft Christian Lindner Sturheit vor
Schuldenbremse: Saskia Esken wirft Christian Lindner Sturheit vor
www.spiegel.de

2024-10-30 13:52:00

#fdp

Die Wirtschaft muss in der Krise stärker entlastet werden, findet SPD-Chefin Esken. Sie nimmt vor allem Finanzminister Lindner in die Pflicht, weil dieser an der Schuldenbremse festhalte. Die FDP reagiert prompt.

Saskia Esken wirft Christian Lindner Sturheit vor
Saskia Esken wirft Christian Lindner Sturheit vor
www.spiegel.de

2024-10-30 13:52:00

#fdp

Die Wirtschaft muss in der Krise stärker entlastet werden, findet SPD-Chefin Esken. Sie nimmt vor allem Finanzminister Lindner in die Pflicht, weil dieser an der Schuldenbremse festhalte. Die FDP reagiert prompt.

Ampel-Streit um Wirtschaftsgipfel: Die Koalition am Abgrund
Ampel-Streit um Wirtschaftsgipfel: Die Koalition am Abgrund
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-30 13:16:34

#olafscholz #fdp

Der Kanzler empfängt am Dienstag Industrieverbände und Gewerkschaften zu einem Industriegipfel. Die FDP macht parallel eine Konkurrenzveranstaltung. Während Christian Lindner das öffentlich zelebriert, schweigt Olaf Scholz. Die Wirtschaft ist angefressen.

Wirtschaftsgipfel von Scholz und Lindner: Ist die Ampel zum Regieren „verpflichtet“?
Wirtschaftsgipfel von Scholz und Lindner: Ist die Ampel zum Regieren „verpflichtet“?
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-30 13:15:57

#olafscholz #fdp

Die FDP ruft zum „Wirtschaftsgipfel“, der Kanzler zum „Industriegipfel“. Scholz ruft im Anschluss einen „Pakt für die Industrie“ aus, die FDP-Gäste fordern: Die Koalition solle Bürokratie abbauen, Energiekosten senken, Sozialleistungen einsparen – und sich zusammenraufen.

Söder über Scholz und Lindner: Ampel blamiert sich und ganzes Land
Söder über Scholz und Lindner: Ampel blamiert sich und ganzes Land
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-30 13:14:32

#olafscholz #fdp

Zwei Gipfel an einem Tag und jede Menge Kritik: Dass Bundeskanzler Scholz und die FDP mit Finanzminister Lindner zeitgleich jeweils einen Wirtschaftsgipfel veranstaltet haben, demonstriert alles andere als Einigkeit in der Koalition. Nun teilt Bayerns Ministerpräsident aus.

Söder: Ampel blamiert sich und ganzes Land
Söder: Ampel blamiert sich und ganzes Land
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-30 06:51:27

#fdp #olafscholz

Zwei Gipfel an einem Tag und jede Menge Kritik: Dass Bundeskanzler Scholz und die FDP mit Finanzminister Lindner zeitgleich jeweils einen Wirtschaftsgipfel veranstaltet haben, demonstriert alles andere als Einigkeit in der Koalition. Nun teilt Bayerns Ministerpräsident aus.

Getrennte Wirtschaftsgipfel: Dem Kanzler die Show gestohlen
Getrennte Wirtschaftsgipfel: Dem Kanzler die Show gestohlen
www.tagesschau.de

2024-10-29 20:13:51

#fdp

"Wer Regierungsverantwortung übernimmt, der hat auch eine Regierungsverpflichtung", mahnte Arbeitgeberpräsident Dulger beim Wirtschaftstreffen der FDP. Doch auch das andere, im Kanzleramt, verdeutlichte grundlegende Probleme. Von L. Lenz.

Nach dem Wirtschaftsgipfel will die FDP "Richtungsentscheidungen"
Nach dem Wirtschaftsgipfel will die FDP "Richtungsentscheidungen"
www.tagesschau.de

2024-10-29 17:53:12

#fdp #berlin

Die Diskussion ist nun da wo sie hingehört, sagt Finanzminister Lindner nach dem FDP-Wirtschaftsgipfel in Berlin. Klar sei: Die Koalition müsse jetzt gemeinsame Positionen finden. Doch die liegen in der Ampel derzeit noch weit auseinander.

Die Ampel-Koalition ist am Ende – Weg frei für Neuwahlen
Die Ampel-Koalition ist am Ende – Weg frei für Neuwahlen
www.abendblatt.de

2024-10-29 17:08:05

#fdp #spd #wahlkampf

Kein Geld, kein Plan, keine Einigkeit. SPD, Grüne und FDP machen Wahlkampf. Aber dann müssen sie auch den Weg frei machen für Wahlen.

Ampel am Ende? Scheitert der Haushalt, „müssen zwingend Neuwahlen kommen“
Ampel am Ende? Scheitert der Haushalt, „müssen zwingend Neuwahlen kommen“
www.berliner-zeitung.de

2024-10-29 16:00:37

#fdp #spd #olafscholz

Kanzler Scholz (SPD) hielt ein Wirtschaftstreffen ab, sein Finanzminister Lindner (FDP) einen Gegengipfel – hinzu kommen neue Spekulationen über ein Ampel-Aus. Sind die Tage der Koalition gezählt?

Wirtschaftsgipfel: FDP fordert wirtschaftspolitische "Richtungsentscheidungen" der Ampel
Wirtschaftsgipfel: FDP fordert wirtschaftspolitische "Richtungsentscheidungen" der Ampel
www.zeit.de

2024-10-29 13:35:59

#fdp

Christian Lindner attestiert der Wirtschaft bei einem Treffen mit Verbandsvertretern "sehr grundlegende Probleme". Von der Ampel erwartet er eine gemeinsame Antwort.

Scholz und FDP laden zu konkurrierenden Wirtschaftstreffen
Scholz und FDP laden zu konkurrierenden Wirtschaftstreffen
www.tagesschau.de

2024-10-29 06:29:51

#fdp #olafscholz #bundesregierung

Die Bundesregierung möchte über zusätzliche Hilfsangebote für die Wirtschaft beraten. Ein gemeinsames Treffen gibt es aber nicht - sondern zwei konkurrierende Gipfel. Wirtschaftsvertreter sind zunehmend genervt. Von J. Pentz.

Ampel-Chaos eskaliert: Warum es im November wirklich zum Bruch und Neuwahlen kommen könnte
Ampel-Chaos eskaliert: Warum es im November wirklich zum Bruch und Neuwahlen kommen könnte
www.berliner-zeitung.de

2024-10-29 05:51:13

#fdp #olafscholz #spd

Kanzler Scholz (SPD) organisiert ein Wirtschaftstreffen, sein Finanzminister Lindner (FDP) einen Gegengipfel – nur eine Szene aus einer zerrütteten Ehe. Lasst es einfach! Ein Kommentar.

Wirtschaftspolitik der Ampel: Viel Lärm um zwei Gipfel
Wirtschaftspolitik der Ampel: Viel Lärm um zwei Gipfel
www.tagesschau.de

2024-10-28 17:14:57

#spd #fdp

Der Kanzler lädt zum Industriegipfel - doch die Koalitionspartner bleiben außen vor. Dass die FDP nun zu einer Konkurrenzveranstaltung bittet, hat den Ton zwischen SPD und Liberalen erneut verschärft.

FDP zerfleischt sich wieder selbst: Dieser Mann gefährdet Lindners Rentenpaket
FDP zerfleischt sich wieder selbst: Dieser Mann gefährdet Lindners Rentenpaket
www.berliner-zeitung.de

2024-10-27 06:05:31

#fdp

Zu hohe Abgaben, zu wenig Aktienrente: Die FDP will das Rentenpaket verändern. Ohne neue Schulden geht das aber nicht, erklärt Kolumnist Maurice Höfgen.

Wirtschaftspolitik der Ampel: Ein Thema - zwei Gipfel
Wirtschaftspolitik der Ampel: Ein Thema - zwei Gipfel
www.tagesschau.de

2024-10-25 20:03:14

#fdp

Die Ampel streitet weiter über die Wirtschaftspolitik: Am Dienstag will der Kanzler mit Industrievertretern sprechen - nun kündigt die FDP ein eigenes Wirtschaftstreffen am selben Tag an. Die Union spricht von "Gipfel-Inflation".

FDP MV: Generalsekretär David Wulf tritt mit sofortiger Wirkung zurück - das sind die Gründe
FDP MV: Generalsekretär David Wulf tritt mit sofortiger Wirkung zurück - das sind die Gründe
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-25 19:27:19

#mecklenburgvorpommern #fdp

Der Generalsekretär der FDP Mecklenburg-Vorpommern ist am Freitag (25. Oktober) zurückgetreten. David Wulff legt sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder. Warum der 38-Jährigen diesen Schritt geht.

Olaf Scholz vs. Christian Lindner: Kanzler weist Kritik an Industriegipfel zurück
Olaf Scholz vs. Christian Lindner: Kanzler weist Kritik an Industriegipfel zurück
www.spiegel.de

2024-10-25 16:14:00

#olafscholz #fdp

Showtermin oder ernstgemeinter Kampf gegen die Wirtschaftsflaute? Die FDP hatte empört auf die Pläne eines Industriegipfels im Kanzleramt reagiert. Jetzt kontert Olaf Scholz.

FDP: Christian Lindner lädt zu eigenem Wirtschaftsgipfel ein
FDP: Christian Lindner lädt zu eigenem Wirtschaftsgipfel ein
www.zeit.de

2024-10-25 13:34:07

#olafscholz #fdp

Am selben Tag wie Bundeskanzler Olaf Scholz plant die FDP einen Wirtschaftsgipfel. Bundesfinanzminister Christian Lindner lud Arbeitgeber und Mittelstand ein.

„Sexist Man Alive“ 2024: EMMA kürt Strack-Zimmermann von der FDP
„Sexist Man Alive“ 2024: EMMA kürt Strack-Zimmermann von der FDP
www.berliner-zeitung.de

2024-10-25 10:40:34

#fdp

Die Frauenzeitschrift begründet die Verleihung des Negativpreises an die EU-Politikerin mit deren Rhetorik zu Waffenlieferungen. Bisher waren nur Männer geehrt worden.

Palästina-Demo in Schwerin: FDP warnt vor Hetze und Antisemitismus
Palästina-Demo in Schwerin: FDP warnt vor Hetze und Antisemitismus
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-25 07:00:05

#schwerin #fdp

Am 25. Oktober ist in Schwerin eine Demo angemeldet, die ein „freies Palästina“ fordert. Bis zu 300 Menschen werden erwartet. Das Recht auf freie Meinungsäußerung dürfe nicht missbraucht werden, so FDP-Landeschef René Domke.

Rentenpaket: Scholz sieht Verabschiedung noch in diesem Jahr
Rentenpaket: Scholz sieht Verabschiedung noch in diesem Jahr
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-24 18:13:50

#fdp #olafscholz

Seit Wochen wird über das zweite Rentenpaket gestritten. Vor allem die FDP fordert grundlegende Änderungen. Laut dem Kanzler soll der Streit allerdings nicht mehr lange dauern.

"Deutschlandfonds": FDP unterstellt Robert Habeck Wahlkampf mithilfe seines Ministeriums
"Deutschlandfonds": FDP unterstellt Robert Habeck Wahlkampf mithilfe seines Ministeriums
www.spiegel.de

2024-10-24 07:15:00

#roberthabeck #wahlkampf #fdp #deutschland

Wirtschaftsminister Habeck will Deutschland mit einem Investitionsfonds aushelfen. Der Koalitionspartner FDP fürchtet hingegen »ein links-grünes Märchen aus der Mottenkiste« – und unlauteren Wahlkampf.

Motivation für Schleuser? Was Grüne über Baerbocks Millionen für Seenotretter sagen
Motivation für Schleuser? Was Grüne über Baerbocks Millionen für Seenotretter sagen
www.berliner-zeitung.de

2024-10-24 06:01:52

#fdp

Geht es nach der FDP, soll die Außenministerin Seenotrettern kein Geld mehr geben. Das stößt vielen Grünen auf.

Bauhaus-Kritik der AfD: Kulturstaatsministerin Roth sieht Parallelen zur NSDAP
Bauhaus-Kritik der AfD: Kulturstaatsministerin Roth sieht Parallelen zur NSDAP
www.spiegel.de

2024-10-23 21:40:00

#afd #sachsenanhalt #fdp

Für die AfD in Sachsen-Anhalt ist das Bauhaus ein »Irrweg der Moderne«. Kulturstaatsministerin Roth erkennt darin Argumente der NSDAP. Kritik kommt auch von der FDP.

Digitalgipfel: Wissing will "Digital Only"
Digitalgipfel: Wissing will "Digital Only"
www.heise.de

2024-10-21 12:11:00

#fdp

Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) will analoge Wege zugunsten von digitalen abschalten. Der FDP-Politiker will damit die Digitalisierung beschleunigen.

Innere Sicherheit: Union fordert Verschärfung des Sicherheitspakets
Innere Sicherheit: Union fordert Verschärfung des Sicherheitspakets
www.zeit.de

2024-10-21 01:58:35

#fdp

Nach Einschätzung der Union sehen die geplanten Maßnahmen zu wenig Befugnisse bei Gesichtserkennung und Vorratsdatenspeicherung vor. Die FDP habe dies "torpediert".

Ricardo Lange zur Organspende: „Wälzt die Entscheidung nicht auf Angehörige ab!“
Ricardo Lange zur Organspende: „Wälzt die Entscheidung nicht auf Angehörige ab!“
www.berliner-zeitung.de

2024-10-20 14:49:11

#fdp

Die FDP will Organentnahme bereits nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand erlauben. Ist das sinnvoll? Intensivpfleger Lange berichtet aus seinem Arbeitsalltag.

Auslauffläche: Warum Hundehalter jetzt stark sein müssen
Auslauffläche: Warum Hundehalter jetzt stark sein müssen
www.abendblatt.de

2024-10-20 07:32:00

#fdp #cdu

CDU und FDP scheitern mit zweitem Versuch, eine Hundewiese in Schwarzenbek auszuweisen. Die Gründe und welche Möglichkeiten es noch gibt.

Fast die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag hat Nebeneinkünfte
Fast die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag hat Nebeneinkünfte
www.tagesschau.de

2024-10-19 13:04:04

#bundestag #fdp

Nebeneinnahmen von Parlamentariern sind zulässig, solange das Mandat im Mittelpunkt steht. Eine Recherche zeigt den Umfang ihrer Einkünfte neben den Diäten. Die meisten Nebenjobs gibt es demnach bei Union und FDP.

Digitalpakt 2.0: Stark-Watzinger macht gegenüber den Ländern Druck
Digitalpakt 2.0: Stark-Watzinger macht gegenüber den Ländern Druck
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-19 11:53:59

#fdp

Eigentlich sollte der Digitalpakt 2.0 längst beschlossene Sache sein, da als Starttermin Januar 2025 geplant ist. Aber Bund und Länder streiten über die Finanzierung. Die pünktliche Einführung des Programms ist gefährdet.

Medienbericht: Abgeordnete von Union und FDP haben die meisten Nebeneinkünfte
Medienbericht: Abgeordnete von Union und FDP haben die meisten Nebeneinkünfte
www.zeit.de

2024-10-19 06:11:37

#fdp #bundestag

Fast die Hälfte aller Bundestagsabgeordneten hat in dieser Wahlperiode Nebeneinkünfte bezogen. Laut einem Medienbericht kommen die meisten aus der Union und der FDP.

Karriere statt Revolte: Warum können Julis nicht, was Jusos und Grüne Jugend schaffen?
Karriere statt Revolte: Warum können Julis nicht, was Jusos und Grüne Jugend schaffen?
www.berliner-zeitung.de

2024-10-19 05:55:34

#bundestag #fdp

Die Jugendorganisationen der Parteien bestehen aus Idealisten, Träumern und Radikalen. Außer bei der FDP. Dort scheinen Mitglieder nur in den Bundestag zu wollen.

Diekmoor-Bebauung in Langenhorn: Entwurf ist „so nicht umsetzbar“
Diekmoor-Bebauung in Langenhorn: Entwurf ist „so nicht umsetzbar“
www.abendblatt.de

2024-10-18 13:44:00

#fdp #cdu #spd

SPD, CDU, FDP und Volt kritisieren Pläne für neues Hamburger Quartier. So sei das Verkehrskonzept unausgereift. Wie die Grünen kontern.

Höhere Häuser in Niendorf geplant – Anwohner dürfen nun mitreden
Höhere Häuser in Niendorf geplant – Anwohner dürfen nun mitreden
www.abendblatt.de

2024-10-18 12:21:00

#fdp

Die geplante Nachverdichtung in dem Hamburger Stadtteil ist umstritten. Bezirkspolitiker stärken das Mitspracherecht der Betroffenen.

Liberale, Migranten und sanfte Radikale: Jagoda Marinic im Podcast über Freiheit und Debattenkultur
Liberale, Migranten und sanfte Radikale: Jagoda Marinic im Podcast über Freiheit und Debattenkultur
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-18 07:31:00

#podcast #fdp #eu

Die EU berät ihre Asylpolitik, die FDP hätte lieber ein umfassenderes Sicherheitspaket mit verschärften Aufnahmeregeln - und in den Sozial Medien brennt wie immer die Luft. All das debattieren Geyer & Niesmann im neuen Podcast mit Autorin und Podcasterin Jagoda Marinic.

Innere Sicherheit: Bundestag stimmt über sogenanntes Sicherheitspaket ab
Innere Sicherheit: Bundestag stimmt über sogenanntes Sicherheitspaket ab
www.zeit.de

2024-10-18 00:35:10

#bundestag #solingen #fdp

Nach dem Anschlag in Solingen soll der Bundestag verschärfte Asylregeln und ein Messerverbot beschließen. Aus der FDP kommt Lob, Grüne und Linke kritisieren die Pläne.

Bundestag debattiert über Waffenlieferungen an Israel
Bundestag debattiert über Waffenlieferungen an Israel
www.tagesschau.de

2024-10-16 22:56:26

#israel #fdp #deutschland #bundestag #spd

Nach Ansicht der Union ist Deutschland zu zögerlich bei den Waffenlieferungen an Israel. SPD und Grüne verteidigten die Prüfung von Lieferungen - ausgerechnet die FDP schoss verbal quer. Von Lothar Lenz.

FDP will Organspende auch bei Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen
FDP will Organspende auch bei Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen
www.tagesschau.de

2024-10-15 18:53:45

#fdp #bundestag

Bevor eine Organspende möglich ist, muss der Hirntod festgestellt werden - zumindest bislang. Geht es nach der FDP im Bundestag, soll künftig auch ein Herz-Kreislauf-Stillstand ausreichen. Das soll zu mehr Organspenden führen.

Wie realistisch ist der Organspendeplan der FDP?
Wie realistisch ist der Organspendeplan der FDP?
www.tagesschau.de

2024-10-15 17:26:21

#fdp

Die FDP will für mehr Organspenden sorgen und die Entnahme schon nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen. Doch ist der Patient dann auch wirklich tot? Was sagen Ärzte und Verbände zu dem Vorstoß?

Streit über Geldwäschegesetz: SPD und FDP werfen Grünen »taktische Spielchen« vor
Streit über Geldwäschegesetz: SPD und FDP werfen Grünen »taktische Spielchen« vor
www.spiegel.de

2024-10-15 14:50:00

#fdp #spd

»Wir machen uns als Koalition lächerlich«: In der Ampel spitzt sich ein Streit über zwei Finanzgesetze zu. Heftige Kritik gibt es vor allem an den Grünen.

FDP im Bundestag will Todesdefinition für Organspende erweitern
FDP im Bundestag will Todesdefinition für Organspende erweitern
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-15 13:46:52

#fdp #bundestag

Tausende Schwerkranke stehen auf Wartelisten für gespendete Organe. Damit es mehr werden, schlägt die FDP nun eine Reform vor.

Organspende: FDP will Todesdefinition ändern, um Zahl der Transplantationen zu erhöhen
Organspende: FDP will Todesdefinition ändern, um Zahl der Transplantationen zu erhöhen
www.spiegel.de

2024-10-15 11:17:00

#fdp #deutschland

In vielen Ländern sind Organspenden nach einem Herztod erlaubt. In Deutschland allerdings nicht. Die FDP will das möglich machen – um den Bedarf besser decken zu können. Mediziner warnen vor Fehldiagnosen.

Todesdefinition: FDP will Organspende auch bei Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen
Todesdefinition: FDP will Organspende auch bei Herz-Kreislauf-Stillstand ermöglichen
www.zeit.de

2024-10-15 09:16:01

#fdp

Bislang ist der Hirntod Bedingung für eine Organspende, doch er ist schwierig festzustellen. Um mehr Spenden zu ermöglichen, will die FDP daher die Regelungen ausweiten.

Wahlniederlagen und Umfragetief: Der Herbst der FDP?
Wahlniederlagen und Umfragetief: Der Herbst der FDP?
www.tagesschau.de

2024-10-15 08:14:45

#fdp

Die FDP-Führung sieht einen "Herbst der Entscheidungen" gekommen. Die Umfragen für die Partei zeigen jedoch weiter nach unten. Die Kritik der Parteibasis ist deutlich. Aus der Regierung aussteigen oder weitermachen? Von Martin Polansky.

Rentenpaket II: SPD lässt sich auf weitere Verhandlungen ein
Rentenpaket II: SPD lässt sich auf weitere Verhandlungen ein
www.spiegel.de

2024-10-14 17:02:00

#spd #fdp #parlament

Das Rentenpaket sollte so rasch wie möglich durchs Parlament – doch die FDP bremst. Nun wird nach SPIEGEL-Informationen weiter verhandelt. Die SPD spricht von »diesem Herbst« als Deadline.

Antisemitismus-Resolution: Union und FDP geben den Grünen die Schuld
Antisemitismus-Resolution: Union und FDP geben den Grünen die Schuld
www.spiegel.de

2024-10-13 11:29:00

#fdp #bundestag

Der Bundestag schafft es seit einem Jahr nicht, sich auf eine Resolution gegen Antisemitismus zu einigen. Woran liegt das? Union und FDP geben den Grünen die Schuld.

Corona-Aufarbeitung von SPD, Grünen und FDP gestoppt: Was für eine Farce!
Corona-Aufarbeitung von SPD, Grünen und FDP gestoppt: Was für eine Farce!
www.berliner-zeitung.de

2024-10-11 12:28:51

#fdp #spd

Die Ampelkoalition sagt die Aufarbeitung der Corona-Politik ab, weil sie sich nicht auf ein Format einigen konnte – das ist gefährlich. Ein Kommentar.

FDP kritisiert "in Teilen antisemitische Aktivitäten" des Uni-Asta
FDP kritisiert "in Teilen antisemitische Aktivitäten" des Uni-Asta
www.weser-kurier.de

2024-10-10 18:58:14

#fdp

An der Universität Bremen haben Studierende im Zuge der O-Woche des Asta über den "Gaza-Genozid" und die "Mittäterschaft" der Uni diskutiert. Für die FDP darf das nicht ohne Konsequenzen bleiben.

SPD, Grüne, FDP, CDU und CSU: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht
SPD, Grüne, FDP, CDU und CSU: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht
www.spiegel.de

2024-10-10 16:13:00

#cdu #fdp #polen #ungarn

Die Ampelparteien und die Union wollen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts sichern. Laut SPD-Politiker Dirk Wiese zeigen Entwicklungen in Polen und Ungarn, warum dies nötig ist.

Corona-Aufarbeitung im Bundestag: Vorhaben für diese Wahlperiode gestoppt
Corona-Aufarbeitung im Bundestag: Vorhaben für diese Wahlperiode gestoppt
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-10 10:48:41

#bundestag #fdp #spd

Die SPD hätte gern Bürgerinnen und Bürger an der Aufarbeitung der Corona-Pandemie beteiligt, die FDP setzte primär auf Wissenschaftler. Weil man sich nicht einigen konnte, ist das Vorhaben nun erst mal vom Tisch. In dieser Wahlperiode bleibt dafür schlichtweg keine Zeit mehr.

Bundesregierung: Hessische FDP-Politiker fordern Mitgliederentscheid über Ampelaustritt
Bundesregierung: Hessische FDP-Politiker fordern Mitgliederentscheid über Ampelaustritt
www.zeit.de

2024-10-09 21:20:51

#fdp #bundesregierung

"Die FDP muss aus der Ampel raus", sagt Ulf Kasimir. In einer früheren Mitgliederbefragung hatte sich die Parteibasis für den Verbleib in der Ampel ausgesprochen.

Islamistischer Terroranschlag: Landtag in NRW will Solingen-Anschlag in Ausschuss untersuchen
Islamistischer Terroranschlag: Landtag in NRW will Solingen-Anschlag in Ausschuss untersuchen
www.zeit.de

2024-10-09 04:51:44

#cdu #fdp #spd #solingen

In Nordrhein-Westfalen wollen Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP einen Untersuchungsausschuss zum Attentat von Solingen einsetzen. Das sei man den Opfern schuldig.

Wismar: Mehr Parkplätze zum Schwedenfest könnten auf breiten Straßen entstehen
Wismar: Mehr Parkplätze zum Schwedenfest könnten auf breiten Straßen entstehen
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-08 19:00:00

#wismar #fdp

100.000 Menschen besuchen in jedem Jahr das Schwedenfest in Wismar. Während der vier Tage einen Parkplatz zu finden, ist für die Gäste, Anwohner und Beschäftigte schwierig. Deshalb sollen Alternativen her, findet die FDP. Sie schlägt vor, breite Straßen als Stellflächen zu nutzen.

Gesetzentwurf: Lindner will Fahrzeuge mit E-Fuels steuerlich fördern
Gesetzentwurf: Lindner will Fahrzeuge mit E-Fuels steuerlich fördern
www.heise.de

2024-10-08 16:58:00

#fdp

Der Verkehrssektor hinkt bei der Erreichung von Klimazielen hinterher. Die FDP suggeriert, dass E-Fuels Abhilfe schaffen könnten und bewirbt sie ausdauernd.

Grüne kritisieren FDP-Vorschläge zur Asylpolitik
Grüne kritisieren FDP-Vorschläge zur Asylpolitik
www.tagesschau.de

2024-10-07 17:33:12

#fdp

Das "Sicherheitspaket" der Koalition ist noch nicht umgesetzt, da kommen aus der FDP bereits neue Vorschläge zur Asylpolitik. Grünen-Chef Nouripour weist das Papier als übereilt zurück.

Stadt bei Hamburg plant ein Corona-Denkmal
Stadt bei Hamburg plant ein Corona-Denkmal
www.abendblatt.de

2024-10-07 05:33:00

#hamburg #pandemie #fdp

Erinnerung an die Pandemie schaffen. FDP greift Ansinnen einer Glinderin auf, bringt es in Ausschuss. Wo das Werk entstehen soll.

Die FDP hat etwas anzubieten – das sollte sie nicht wegwerfen
Die FDP hat etwas anzubieten – das sollte sie nicht wegwerfen
www.abendblatt.de

2024-10-06 21:00:00

#fdp

Der Streit um das Rentenpaket droht die Ampel zu zerreißen. Dabei hätte die FDP mal etwas zu gewinnen. Diese Chance sollte sie nutzen.

Bericht aus Berlin: Mützenich sieht FDP-Machtkampf bei der Rente
Bericht aus Berlin: Mützenich sieht FDP-Machtkampf bei der Rente
www.tagesschau.de

2024-10-06 19:58:19

#fdp #bericht #berlin

Die Ampel will das Rentensystem mit einer Reform sichern. Doch das Paket hängt in der Schwebe. Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Mützenich liegt das an der FDP - und deren parteiinternen Machtkampf, sagte er im Bericht aus Berlin.

„Bett-Seife-Brot-Minimum“: FDP fordert mit Neun-Punkte-Papier härtere Migrationspolitik
„Bett-Seife-Brot-Minimum“: FDP fordert mit Neun-Punkte-Papier härtere Migrationspolitik
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-06 14:55:00

#fdp

Die FDP fordert spürbare Änderungen in der Migrationspolitik, unter anderem weniger Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber und eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer. Dabei greift sie Vorschläge aus schwarz-grün regierten Bundesländern auf.

FDP macht Druck auf Grüne in der Migrationspolitik
FDP macht Druck auf Grüne in der Migrationspolitik
www.tagesschau.de

2024-10-06 13:32:06

#fdp

Weniger Leistungen für Ausreisepflichtige, mehr sichere Herkunftsländer - die FDP will mit einem Neun-Punkte-Papier in der Migrationspolitik vor allem die Grünen unter Druck setzen. Die fordern mehr Sachlichkeit in der Debatte.

Migration: FDP will abgelehnten Asylbewerbern nur noch »Bett-Seife-Brot-Minimum« zahlen
Migration: FDP will abgelehnten Asylbewerbern nur noch »Bett-Seife-Brot-Minimum« zahlen
www.spiegel.de

2024-10-06 12:32:00

#fdp #deutschland #migration

Die Liberalen wollen mit einem Neun-Punkte-Plan einen noch härteren Kurs in der Migrationspolitik durchsetzen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, es solle »keinen Anreiz mehr« geben, in Deutschland zu bleiben.

Migrationspolitik: FDP will Ausreisepflichtigen nur "Bett-Seife-Brot-Minimum" gewähren
Migrationspolitik: FDP will Ausreisepflichtigen nur "Bett-Seife-Brot-Minimum" gewähren
www.zeit.de

2024-10-06 00:26:28

#fdp

Laut einem Bericht will die FDP einen härteren Kurs in der Migrationspolitik durchsetzen. Sozialleistungen sollen teils bis auf ein Taschengeld zusammengekürzt werden.

Bürgergeld-Reform: Kritik an 1.000 Euro "Anschubfinanzierung"
Bürgergeld-Reform: Kritik an 1.000 Euro "Anschubfinanzierung"
www.tagesschau.de

2024-10-05 15:57:10

#fdp

1.000 Euro Prämie für Langzeitarbeitslose, wenn sie ein Jahr lang in einem Arbeitsverhältnis sind - dieser Plan der Ampelkoalition kommt nicht bei allen gut an. Von einem "Unding" spricht die FDP, von "blankem Hohn" die CSU.

Auslaufflächen für Hunde in Rostock – bekommen Vierbeiner bald mehr Platz?
Auslaufflächen für Hunde in Rostock – bekommen Vierbeiner bald mehr Platz?
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-04 04:45:00

#rostock #fdp

Haben Hunde in Rostock genügend Platz zum Toben? Viele Hundebesitzer sind unzufrieden, sagt Bürgerschaftsmitglied Andreas Szabó (FDP). Er verweist auf die Stadt Hamburg.

Ampelstreit: Wann kommt die Entschärfung des Lieferkettengesetzes?
Ampelstreit: Wann kommt die Entschärfung des Lieferkettengesetzes?
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-02 17:40:50

#fdp #spd

In ihrem Wachstumspaket für den Etat 2025 hatte die Ampelkoalition beschlossen, die Regeln für die weltweite Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards wieder zu lockern. Nun gibt es jedoch zwischen der FDP und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Differenzen. Worum gestritten wird.

Krieg in Nahost: SPD-Außenpolitiker Roth verteidigt Israels Bodenoffensive im Libanon
Krieg in Nahost: SPD-Außenpolitiker Roth verteidigt Israels Bodenoffensive im Libanon
www.ostsee-zeitung.de

2024-10-02 12:07:10

#israel #libanon #cdu #fdp #nahost #spd

Eine begrenzte Bodenoffensive im Libanon sei in Ordnung, um Israels Sicherheit zu verteidigen, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth von der SPD. Auch CDU und FDP zeigen Verständnis.

Bundestagswahl: Mehrheit der Deutschen würde FDP bei Bundestags-Aus nicht hinterhertrauern
Bundestagswahl: Mehrheit der Deutschen würde FDP bei Bundestags-Aus nicht hinterhertrauern
www.spiegel.de

2024-09-30 16:16:00

#fdp #deutschland #landtagswahlen

Bei den vergangenen drei Landtagswahlen hat die FDP die Fünfprozenthürde deutlich verfehlt. Ein ähnliches Szenario droht bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die meisten Wähler sehen darin keinen Verlust.

Ampeldämmerung: Esken skeptisch, Grüne im Umbruch – und Merz ratlos
Ampeldämmerung: Esken skeptisch, Grüne im Umbruch – und Merz ratlos
www.ostsee-zeitung.de

2024-09-29 16:50:37

#friedrichmerz #fdp

Bekommt die Ampel im Herbst noch Gesetze auf die Reihe? Momentan legt sich die FDP bei der Rente quer. Selbst der Oppositionsführer versteht Christian Lindner nicht mehr. Kritik kommt auch von SPD-Co‑Chefin Saskia Esken.

Neues AfD-Verbotsfahren soll kommen – 40 Abgeordnete mit Antrag
Neues AfD-Verbotsfahren soll kommen – 40 Abgeordnete mit Antrag
www.abendblatt.de

2024-09-29 15:15:00

#friedrichmerz #fdp

Der Bundestag wird laut einem Medienbericht demnächst über ein neues AfD-Verbotsverfahren abstimmen. Die Politik-News im Blog.

Friedrich Merz kritisiert Lindner – und wirft der FDP „organisierten Selbstmord“ vor
Friedrich Merz kritisiert Lindner – und wirft der FDP „organisierten Selbstmord“ vor
www.ostsee-zeitung.de

2024-09-29 12:08:33

#friedrichmerz #fdp

CDU-Chef Friedrich Merz attackiert die FDP und hat kein Verständnis für den politischen Kurs von Christian Lindner. Seiner Meinung nach begeht die Partei Selbstmord – und schadet damit nicht nur sich selbst.

CDU-Chef Friedrich Merz: Kritik an der FDP und Appell zur Arbeitsmoral
CDU-Chef Friedrich Merz: Kritik an der FDP und Appell zur Arbeitsmoral
www.spiegel.de

2024-09-29 11:43:00

#friedrichmerz #fdp #deutschland

Friedrich Merz will die Mentalität der Menschen in Deutschland ändern. »Ich habe auch vielleicht mehr gearbeitet als acht Stunden am Tag«, sagt er. Der FDP attestiert der CDU-Chef »politischen Selbstmord«.

Ampelkoalition vor dem Bruch: Ausweg aus dem Rosenkrieg von SPD, Grünen, FDP
Ampelkoalition vor dem Bruch: Ausweg aus dem Rosenkrieg von SPD, Grünen, FDP
www.spiegel.de

2024-09-29 10:43:00

#spd #fdp

Der Streit der Ampelparteien lässt sich noch befrieden. Aber wollen SPD, Grüne und vor allem die FDP das überhaupt? Was es jetzt braucht, um sich zusammenzureißen.

SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung für die Ampelkoalition
SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung für die Ampelkoalition
www.tagesschau.de

2024-09-28 21:39:25

#spd #fdp #landtagswahlen

Wird sich die Ampel-Regierung wieder zusammenraufen? SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung. Die Schuld für die Konflikte gibt sie vor allem der FDP. Personelle Konsequenzen in der SPD hält sie nach den Landtagswahlen für unnötig.

SPD-Chefin: Saskia Esken hat "wenig Hoffnung" für bessere Beziehung zur FDP
SPD-Chefin: Saskia Esken hat "wenig Hoffnung" für bessere Beziehung zur FDP
www.zeit.de

2024-09-28 16:50:56

#olafscholz #fdp

Die FDP provoziere, sagt SPD-Chefin Esken, an einen Ampelbruch will sie aber nicht denken. Bei der Bundestagswahl sieht sie Olaf Scholz bereits als Sieger.