Parlament
Hier erscheinen automatisert Artikel zum Thema Parlament aus den öffentlichen Quellen.
Günter Traxlers "Blattsalat": Blaue Musenvertreibung, Dornauers Leiden
www.derstandard.at
2024-11-23 10:00:48
#parlamentWas der peinliche Auftritt Viktor Orbáns im Parlament mit Gesetzgebung zu tun hat, ließ der Nationalratspräsident Walter Rosenkranz offen
AfD: Alexander Gauland will doch wieder in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-22 21:14:00
#parlament #bundestag #afd»Ich glaube nicht, dass ich als 85-Jähriger noch richtig im Parlament bin«, hatte Alexander Gauland noch im Oktober gesagt. Offenbar sieht er das nun anders.
Deshalb warf Dietmar Woidke auf offener Bühne seine Ministerin raus
www.spiegel.de
2024-11-22 16:30:00
#parlamentDas Verhältnis zwischen dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und Ursula Nonnemacher galt als belastet. Der Rauswurf der Gesundheitsministerin im Bundesrat kam dennoch für viele überraschend. Was steckt dahinter?
Parlament: AfD-Politiker fordert «Straße des Deutschen Reiches»
www.zeit.de
2024-11-21 18:18:22
#parlament
Parlament: Grüne pochen auf Unabhängigkeit des Polizeibeauftragten
www.zeit.de
2024-11-21 16:21:10
#parlament
Autogipfel in Brüssel: Europas Christdemokraten wollen Branche auf Kurs bringen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-21 13:30:55
#europa #brüssel #parlament #eukommissionDie Chefs der führenden Autokonzerne haben beim Autogipfel in Brüssel mit Europas Christdemokraten über Wege aus der Krise beraten. Angesichts drohender Werksschließungen drängt die Zeit. Die EVP will ihren Einfluss nutzen, um Lösungen auf den Weg zu bringen.
Ohne Italien geht's nicht: Meloni hat ihre Macht in Brüssel etabliert
www.derstandard.at
2024-11-21 13:02:48
#eukommission #brüssel #italien #parlamentDer Start der neuen EU-Kommission ist von wechselnden Mehrheiten mit Rechten im Parlament geprägt. Wirtschaft und Sicherheit ersetzen Klimaschutz als Priorität
Landtag: AfD scheitert im Parlament mit Ukraine-Antrag
www.zeit.de
2024-11-21 12:52:02
#afd #parlament
Parlament: Linke will mit Intel-Milliarden Stromkosten senken
www.zeit.de
2024-11-21 12:23:15
#parlament
Māori-Demos in Neuseeland: Kriegstänze in Wellington
www.spiegel.de
2024-11-20 18:17:00
#parlamentDer Protest einer Abgeordneten im Parlament ging weltweit viral – nun protestieren Tausende Māori: Die indigene Bevölkerung stellt sich gegen ein Gesetz, das ihre Rechte beschneiden könnte.
Blaue Attacken und harte Repliken in Richtung Kickl im Hohen Haus: "Es will Sie niemand"
www.derstandard.at
2024-11-20 10:11:01
#parlamentAls nunmehr stärkste Fraktion rechnete die FPÖ im Parlament mit der "Einheitspartei" ab. Die Angesprochenen ließen das nicht auf sich sitzen – winkten am Ende aber eine blaue Personalie durch
Brandenburg: SPD und BSW gehen in wichtige Phase – Streitpunkte im Fokus
www.berliner-zeitung.de
2024-11-19 17:35:09
#bsw #spd #parlament #landtagswahl #brandenburgNach der Landtagswahl haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Parlament. Beide verhandeln seit zwei Wochen über eine Koalition. Nun gehen die Gespräche in eine neue Phase.
Georgien: Salome Surabischwili ficht Wahlergebnis vor Verfassungsgericht an
www.spiegel.de
2024-11-19 14:33:00
#parlament #georgienSeit Wochen protestiert die georgische Opposition gegen den Wahlsieg der russlandfreundlichen Regierungspartei. Nun ficht die prowestliche Präsidentin das Ergebnis vor dem Verfassungsgericht an. Das Parlament ist blockiert.
Georgien: Präsidentin Salome Surabischwili ficht Wahlergebnis vor Verfassungsgericht an
www.spiegel.de
2024-11-19 14:33:00
#parlament #georgienSeit Wochen protestiert die georgische Opposition gegen den Wahlsieg der russlandfreundlichen Regierungspartei. Nun ficht die prowestliche Präsidentin das Ergebnis vor dem Verfassungsgericht an. Das Parlament ist blockiert.
Neuseeland: Tausende Maori marschieren zum Parlament nach Wellington
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 09:18:57
#parlamentTausende vor allem indigene Demonstranten legten die neuseeländische Hauptstadt am Dienstag vorübergehend lahm. Derartige Szenen hat das eher ruhige Wellington bisher noch nie erlebt. Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf, der das Gründungsdokument des Landes neu interpretieren will.
Neuseeland: 35.000 Maori marschieren zum Parlament nach Wellington
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 06:27:39
#parlamentTausende vor allem indigene Demonstranten legten die neuseeländische Hauptstadt am Dienstag vorübergehend lahm. Derartige Szenen hat das eher ruhige Wellington bisher noch nie erlebt. Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf, der das Gründungsdokument des Landes neu interpretieren will.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach fordert neuen Anlauf bei Corona-Aufarbeitung
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 04:22:03
#parlamentDie Corona-Bekämpfung mit Masken, Impfungen und Tests ist noch immer ein Reizthema. In dieser Wahlperiode kam eine Nachbetrachtung im Parlament nicht zustande. Gesundheitsminister Lauterbach hofft auf einen neuen Anlauf – mit der nächsten Regierung.
Neuseeland: Maori-Abgeordnete protestieren mit Haka im Parlament gegen Gesetz
www.spiegel.de
2024-11-15 14:24:00
#parlamentIn Neuseeland haben Māori-Abgeordnete eine Abstimmung im Parlament unterbrochen. Sie sehen die Rechte der indigenen Bevölkerung gefährdet. Der Protest war emotional und spektakulär.
Parlamentswahl in Sri Lanka: Klare Mehrheit für Linksbündnis von Präsident Dissanayake
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 11:31:25
#parlamentDas krisengeschüttelte Sri Lanka hat eine Neuwahl abgehalten – und die Position des seit September amtierenden Präsidenten Dissanayake gestärkt. Er verfügt mit seinem Parteienbündnis nun über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Viraler Haka: Deshalb führten Maori-Abgeordnete den rituellen Tanz im Parlament auf
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 10:24:13
#parlamentEin Video aus dem neuseeländischen Parlament, das Maori-Abgeordnete bei der Aufführung des Haka zeigt, geht viral. Wie ist es dazu gekommen?
Österreich: Justiz ersucht Parlament um Immunitätsaufhebung von Herbert Kickl
www.spiegel.de
2024-11-15 06:56:00
#parlament #österreichAnzeigen gegen gute Berichterstattung? Die FPÖ soll vor einigen Jahren einen zwielichtigen Deal beschlossen haben. Nun drängt die Justiz auf Ermittlungen gegen den früheren Innenminister – und heutigen Parteichef Herbert Kickl.
Österreich: Staatsanwaltschaft bittet Parlament um Aufhebung von Kickls Immunität
www.zeit.de
2024-11-15 00:03:41
#parlament #österreichGegen den Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, wird wegen Korruption ermittelt. Die Partei bezeichnete den Schritt als politisches Manöver.
Nationalratspräsident Rosenkranz vor turbulenter erster Präsidiale im Parlament
www.derstandard.at
2024-11-14 07:00:00
#parlamentDie Grünen wollen Walter Rosenkranz mit einer Gesetzesänderung als Vorsitzenden des Nationalfonds für die Opfer des Nationalsozialismus verhindern
Parlament: Landtagsthemen: Lage der Winzer, US-Wahl und Unimedizin
www.zeit.de
2024-11-14 03:30:39
#parlament
Parlament: Befriedeter Bezirk um Landtag soll geändert werden
www.zeit.de
2024-11-13 19:04:14
#parlament
Politik ringt um pädagogische Standards in Bremer Kitas
www.weser-kurier.de
2024-11-13 18:55:57
#spd #parlament #politikGärtner und Musiker als Hilfsbetreuer in Bremer Kitas? Für ihre Vorschläge zur Überbrückung des Fachkräftemangels musste sich Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) am Mittwoch im Parlament Kritik anhören.
Olaf Scholz: Friedrich Merz' Rede im Bundestag – »So kann man ein Land nicht regieren«
www.spiegel.de
2024-11-13 17:22:00
#friedrichmerz #olafscholz #bundestag #parlamentOlaf Scholz bittet in seiner Regierungserklärung um Zusammenhalt im Parlament. CDU-Chef Friedrich Merz reagiert – und wirft dem Kanzler die Spaltung des Landes vor. Sehen Sie die Rede des Oppositionsführers in voller Länge.
Diese Projekte können jetzt noch im Bundestag beschlossen werden
www.abendblatt.de
2024-11-13 13:54:26
#spd #bundestag #parlamentSPD und Grüne haben keine eigene Mehrheit im Parlament. Trotzdem könnten einige Vorhaben noch vor der Neuwahl beschlossen werden.
Rosenkranz abwählen? Geht doch!
www.derstandard.at
2024-11-13 05:00:00
#parlamentDas Parlament müsste nur mit Zweidrittelmehrheit eine Gesetzesänderung beschließen
Parlament: Landtag beschäftigt sich mit Wohnen und Wirtschaft
www.zeit.de
2024-11-13 03:30:41
#parlament
Parlament: Landtag entscheidet über Gruppe der Freien Wähler
www.zeit.de
2024-11-13 03:30:37
#parlament
EU-Parlament: Melonis Plan für ihren Mann Fitto als Vizepräsident scheitert
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 18:40:51
#parlament #euparlament #brüsselItaliens rechtspopulistische Regierungschefin Meloni schickt den erfahrenen Fitto als EU-Kommissar und Vizepräsidenten nach Brüssel. Doch im Parlament gibt es Widerstand gegen den Vizeposten für Fitto. Jetzt gibt es Blockaden und politische Spielchen.
"Parlament": Europa, charmant und schrullig
www.zeit.de
2024-11-12 08:51:58
#parlament #eu #europaIn der Abschlussstaffel von "Parlament" soll ein europäisches FBI entstehen. Die Serie würdigt und kritisiert die EU humorvoll, aber ohne letzte Schärfe.
Japans Regierungschef Ishiba vom Parlament im Amt bestätigt
www.derstandard.at
2024-11-11 14:59:33
#parlamentShigeru Ishiba setzte sich gegen Oppositionsführer Yoshihiko Noda durch und führt nun eine Minderheitsregierung an
Japan: Korruptionskrise erschüttert Minderheitsregierung, Shigeru Ishiba bleibt im Amt
www.spiegel.de
2024-11-11 10:41:00
#parlamentBei der Parlamentswahl hat die skandalgeplagte japanische Regierungskoalition ihre absolute Mehrheit verloren. Jetzt wurde im Parlament über den Regierungschef abgestimmt. Shigeru Ishiba kann im Amt bleiben.
Attacken gegen Scholz in Aktueller Stunde nach Ampel-Aus
www.tagesschau.de
2024-11-08 14:53:25
#olafscholz #parlamentDie Ampelkoalition ist Geschichte. Wann gibt es eine Neuwahl? Im Parlament wird dazu in einer Aktuellen Stunde kontrovers gestritten. Einer kommt dabei besonders schlecht weg: Olaf Scholz. Von Torben Ostermann.
Attacken gegen Scholz in Aktueller Stunde nach Ampel-Aus
www.tagesschau.de
2024-11-08 13:20:02
#olafscholz #parlamentDie Ampelkoalition ist Geschichte. Wann gibt es eine Neuwahl? Im Parlament wird dazu in einer Aktuellen Stunde kontrovers gestritten. Einer kommt dabei besonders schlecht weg: Olaf Scholz. Von Torben Ostermann.
Aktuelle Stunde zum Ampel-Aus: Bundestag diskutiert über vorgezogene Neuwahlen
www.zeit.de
2024-11-08 10:56:47
#parlament #bundestagVertrauensfrage erst im Januar? Die Opposition kritisiert die Pläne des Kanzlers. Im Parlament wird debattiert, wie es nach dem Ende der Regierung weitergeht. Jetzt live
Bundesregierung: Was SPD und Grüne noch durchs Parlament bringen wollen
www.zeit.de
2024-11-07 18:53:47
#spd #bundestag #parlament #bundesregierungRente, Asylpolitik, kalte Progression: SPD und Grüne wollen vor der Neuwahl noch mehrere Projekte durch den Bundestag bringen – auch ohne eigene Mehrheit. Eine Übersicht
Ungarn: Olivér Várhelyi fällt bei Anhörung im EU-Parlament durch
www.spiegel.de
2024-11-07 12:38:00
#parlament #euparlament #ungarnAls einziger designierter EU-Kommissar hat Olivér Várhelyi seine Anhörung im Parlament nicht bestanden. Der Ungar konnte die Abgeordneten offenbar nicht überzeugen und musste sich für eine Äußerung rechtfertigen.
Russland: Parlament ratifiziert strategisches Abkommen mit Nordkorea
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 15:44:56
#nordkorea #parlament #russlandRussland und Nordkorea verpflichten sich dazu, dem anderen Staat im Kriegsfall mit „allen Mitteln“ militärische Hilfe zu gewähren. Im Westen steigt die Sorge, dass das neue Abkommen Nordkorea zu neuen Technologien verhelfen könnte.
Russland: Parlament rratifiziert strategisches Abkommen mit Nordkorea
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 13:25:13
#nordkorea #parlament #russlandRussland und Nordkorea verpflichten sich dazu, dem anderen Staat im Kriegsfall mit „allen Mitteln“ militärische Hilfe zu gewähren. Im Westen steigt die Sorge, dass das neue Abkommen Nordkorea zu neuen Technologien verhelfen könnte.
Köstinger hätte sich eigenes Präsidentinnenporträt im Parlament gewünscht
www.derstandard.at
2024-11-04 12:00:00
#parlamentSie habe dem Parlamentsdirektor mitgeteilt, dass sie als Kurzzeit-Nationalratspräsidentin gerne ein Porträt in der Galerie im Parlament hätte. Es habe sich aber nie jemand zurückgemeldet
Designierte EU-Kommissare stellen sich Befragung im EU-Parlament
www.tagesschau.de
2024-11-04 10:27:18
#parlament #euparlamentAuf ihr zukünftiges Team hat sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits festgelegt. Ab heute müssen sich die Anwärter einer Befragung im Parlament stellen. Bei zwei Kandidaten ist die Gefahr groß, dass sie durchfallen. Von P. Vorreiter.
Der Wurm im Parlament und Orbán zu Gast im Hohen Haus
www.derstandard.at
2024-11-02 11:00:00
#parlamentDie Verwandlung des Parlaments in ein Parteilokal der FPÖ wäre kaum so reibungslos gegangen, hätten nicht Abgeordnete anderer Parteien Beihilfe geleistet
Parlamentspräsidentin kritisiert aggressiven Ton im Bundestag
www.tagesschau.de
2024-11-01 08:46:22
#bundestag #parlamentBundestagspräsidentin Bas kritisiert eine Verrohung der Debattenkultur im Parlament. Ordnungsrufe würden teilweise als Trophäen gesammelt. Laut einem Medienbericht gingen in dieser Wahlperiode die meisten an die AfD.
Parlament: Bärbel Bas beklagt Verrohung im Bundestag
www.zeit.de
2024-11-01 00:23:14
#bundestag #parlamentIn dieser Legislaturperiode wurden 110 Ordnungsrufe erteilt, 72 davon an die AfD. Die Ermahnungen würden "als Trophäen" betrachtet, kritisiert die Bundestagspräsidentin.
Orbán besucht Rosenkranz und hofft auf einen FPÖ-Kanzler
www.derstandard.at
2024-10-31 11:58:27
#parlament #wienDer ungarische Regierungschef wurde als erster internationaler Gast des neuen Nationalratspräsident zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Kickl und Orbán unterschrieben eine "Wiener Erklärung" für mehr Zusammenarbeit
Orbán in Wien: Wen Sobotka während seiner Amtszeit ins Parlament einlud
www.derstandard.at
2024-10-31 05:00:00
#parlament #selenskyjDer Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten bei Nationalratspräsident Rosenkranz am Donnerstag sorgt für Kritik. Auch unter der Amtszeit Sobotkas war so manch ungern gesehener Staatsgast im Parlament
Georgien nach der Wahl: Steuert das Land jetzt in Putins Hände?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-28 18:48:00
#georgien #eu #parlamentDie Zukunft Georgiens ist nach massiven Wahlbetrugsvorwürfen ungewiss. Präsidentin und Opposition demonstrieren und fordern freie und faire Neuwahlen, die moskaunahe Regierungspartei will auch ohne Opposition im Parlament regieren. Die EU hat noch keinen Kurs gefunden.
Parlamentswahl in Japan: Regierungschef kämpft nach Niederlage um Machterhalt
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-28 11:06:02
#parlamentUmwälzungen im politischen Gefüge in Japan: Die amtierende Regierung hat nach der Wahl am Sonntag über 60 Sitze im Parlament verloren. Zuvor hatten mehrere Skandale die Regierungspartei in Verruf gebracht.
Regierungskoalition in Japan verliert Mehrheit im Parlament
www.tagesschau.de
2024-10-28 05:11:59
#parlamentMit einer vorgezogenen Wahl wollte sich Japans Ministerpräsident Ishiba Rückhalt für seinen Reformkurs sichern. Doch die Wähler straften die Koalition ab. Sie verliert die Mehrheit im Parlament und dürfte es dort künftig schwer haben.
Japan: Regierungskoalition könnte laut Prognosen Mehrheit im Parlament verlieren
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-27 17:25:54
#parlamentder japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba ist erst seit dem 1. Oktober im Amt. Bereits kurz nach seinem Antritt kündigte er Neuwahlen an. Wird ihm das nun zum Verhängnis?
Frankreich: Parlament stimmt gegen den Willen der Regierung für Milliardärssteuer
www.zeit.de
2024-10-25 17:54:57
#parlament #frankreichMilliardäre könnten in Frankreich ab nächstem Jahr hohe Steuern zahlen müssen. Dafür sprach sich das Parlament aus – und überstimmte damit die konservative Regierung.
Parlament: Nach Patronen-Foto: Abgeordneter gibt Funktion ab
www.zeit.de
2024-10-25 13:29:39
#parlament
Das Bundesheer präsentiert sich – und was am Nationalfeiertag sonst noch ansteht
www.derstandard.at
2024-10-25 13:27:44
#parlamentVorgeführt werden der Hubschrauber Lion und das Flugabwehrsystem Skyranger. Kanzleramt, Parlament, die Hofburg und Ministerien öffnen ihre Tore. Auch eine Karriereplattform findet statt
Parlament: Abgeordnete beraten über Polizei, Wald und Schulen
www.zeit.de
2024-10-25 03:30:40
#polizei #parlament
Sachsen-Anhalt: CDU-Abgeordneter Räuscher schickt Patronenfoto an Grünen-Politiker
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-24 23:19:40
#parlament #sachsenanhaltDer CDU-Politiker Alexander Räuscher sorgt für Aufregung im Parlament in Sachsen-Anhalt. Er postet ein Foto mit Patronen, adressiert an einen Grünen-Politiker. Es folgt eine Begehung seines Büros durch den Landtagspräsidenten.
Andreas Babler tritt als Bürgermeister Traiskirchens ab
www.derstandard.at
2024-10-24 12:45:29
#parlamentNach seiner Wahl zum Klubchef der SPÖ im Parlament übergibt Babler die Führung der niederösterreichischen Stadt an die bisherige Gemeinderätin Sabrina Divoky
Neue Abgeordnete: Weniger Frauen als Neulinge im Parlament
www.derstandard.at
2024-10-24 06:00:00
#parlamentAm Donnerstag werden die 183 Abgeordneten angelobt. Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund sind im neuen Nationalrat unter-, Akademiker überrepräsentiert
"Der Kopf ist immer voll mit Politik": Wie sich Abgeordnete verabschieden
www.derstandard.at
2024-10-23 18:11:00
#politik #parlamentGabriele Heinisch-Hosek, Johann Singer und Gerald Loacker waren gemeinsam 44 Jahre im Parlament. Am Donnerstag scheiden sie aus dem Nationalrat aus. Was bleibt ihnen?
König Charles in Australien: Royal-Reise verläuft nicht wie geplant
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-22 19:15:03
#australien #parlamentEin Vorfall im Parlament in Canberra überschattet den Besuch von König Charles in Australien. „Sie sind nicht mein König“, hatte eine indigene Senatorin neben anderen Beleidigungen geschrien. Nachdem später noch der Cartoon eines „geköpften“ Charles auf ihrer Instagram-Seite auftauchte, hat dies nu…
Australien: König Charles III. von Aborigine-Vertreter umarmt
www.spiegel.de
2024-10-22 18:43:00
#australien #parlamentAm letzten Tag seines Besuchs in Australien ist König Charles III. von einem Indigenen-Ältesten willkommen geheißen worden. Tags zuvor hatte es im Parlament noch Protest gegen den Briten gegeben.
Bald im Parlament: Wie Babler seine Nachfolge in Traiskirchen regelt
www.derstandard.at
2024-10-21 14:51:15
#parlamentNicht nur der Arbeitsaufwand, auch Unvereinbarkeitsregeln verhindern, dass SPÖ-Chef Babler Bürgermeister von Traiskirchen bleibt. Signale deuten auf die 44-jährige Sabrina Divoky als nächste Stadtchefin hin
Die Linke: Landtagsabgeordnete Quade verlässt Partei – Grund ist Umgang mit Antisemitismus
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-21 13:22:13
#magdeburg #migration #parlamentFür die Linke hat sie im Parlament in Magdeburg jahrelang die Themen Polizei und Migration bearbeitet – das ist nun vorbei. Nach dem Bundesparteitag am Wochenende verlässt Henriette Quade Partei und Fraktion. Ihre Beweggründe erklärt sie öffentlich.
Die Linke: Landtagsabgeordnete Quade verlässt Partei wegen Umgang mit Antisemitismus
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-21 13:22:04
#magdeburg #migration #parlamentFür die Linke hat sie im Parlament in Magdeburg jahrelang die Themen Polizei und Migration bearbeitet – das ist nun vorbei. Nach dem Bundesparteitag am Wochenende verlässt Henriette Quade Partei und Fraktion. Ihre Beweggründe erklärt sie öffentlich.
Bundestag und Bundesrat zum Sicherheitspaket: Die Koalition hält, die Länder bocken
www.spiegel.de
2024-10-18 17:08:00
#spd #parlament #bundestagDie Ampel rauft sich zusammen, die SPD bleibt stabil: Das Sicherheitspaket kommt durchs Parlament. Am Nachmittag blockiert die Union über den Bundesrat zwar einen Teilaspekt, aber der Kern bleibt bestehen.
AfD-Verbot: Auf der Suche nach dem Momentum
www.zeit.de
2024-10-17 18:34:32
#parlament #afdEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten kämpft dafür, im Parlament ein Verbot der AfD zu starten. Doch das läuft zäher als erwartet.
Lilium: Scholz warb bis zuletzt für Staatskredit an Flugtaxi-Firma
www.spiegel.de
2024-10-17 18:18:00
#olafscholz #parlament #bundestagEin Millionenkredit für das Start-up Lilium ist am Parlament gescheitert. Dabei ließ Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen intensiv dafür werben. »Beeindruckend, wofür dieser Mann Zeit hat«, heißt es aus dem Bundestag.
Lilium: Olaf Scholz warb bis zuletzt für Staatskredit an Flugtaxi-Firma
www.spiegel.de
2024-10-17 18:18:00
#olafscholz #parlament #bundestagEin Millionenkredit für das Start-up Lilium ist am Parlament gescheitert. Dabei ließ Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen intensiv dafür werben. »Beeindruckend, wofür dieser Mann Zeit hat«, heißt es aus dem Bundestag.
Abgeordnetenhaus: Debatte über Antisemitismus im Parlament
www.zeit.de
2024-10-17 11:43:45
#parlament
Selenskyj wirft Russland vor, 10.000 nordkoreanische Soldaten zu mobilisieren
www.derstandard.at
2024-10-17 05:48:57
#kiew #parlament #selenskyjDer ukrainische Präsident stellte am Donnerstag vor Nato und EU seinen "Siegesplan" für die Ukraine vor. Die russische Armee rückt in der Ostukraine vor
Krieg gegen die Ukraine: Selenskyj fordert Nato-Einladung und schließt Gebietsverzicht aus
www.zeit.de
2024-10-16 18:25:46
#ukraine #parlament #selenskyj #kiew #auslandDer ukrainische Präsident hat seine Ideen für Frieden mit Russland in der Heimat präsentiert. Er will den Nato-Beitritt der Ukraine beschleunigen und fordert Einigkeit.
Olaf Scholz: Bundeskanzler vor dem Parlament – Livestream zur Regierungserklärung
www.spiegel.de
2024-10-16 13:04:00
#olafscholz #parlament #auslandIn seiner Rede hat Bundeskanzler Scholz nicht nur die Außenpolitik angesprochen, sondern auch die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft des Landes. Jetzt haben die Parlamentarier das Wort. Der Livestream.
Selenskyj stellt "Siegesplan" vor und fordert Einladung in NATO
www.tagesschau.de
2024-10-16 13:01:07
#nato #selenskyj #parlament #kiew #ukraineDer ukrainische Präsident Selenskyj hat seinen bislang unveröffentlichten "Siegesplan" im Parlament in Kiew vorgestellt. Er forderte eine sofortige Einladung in die NATO. Wichtig sei, die Kämpfe auf russisches Gebiet zu tragen.
Ukrainekrieg: Selenskyj stellt „Siegesplan“ gegen Russland im Parlament vor
www.berliner-zeitung.de
2024-10-16 11:30:52
#russland #selenskyj #parlamentWolodymyr Selenskyj hat Abgeordneten und ukrainischen Bürgern erstmals öffentlich seinen sogenannten „Siegesplan“ im Krieg gegen Russland präsentiert.
Trotz Reißverschlusssystems: Nur 13 der 57 blauen Abgeordneten sind Frauen
www.derstandard.at
2024-10-16 09:00:00
#parlamentWeil das Gros der Mandatare über Regionalwahlkreis- und Landeslisten ins Parlament einzieht, bleibt die FPÖ – trotz Halbe-halbe auf der Bundesliste – die Partei mit der niedrigsten Frauenquote
Bundestag: Wie junge Menschen parlamentarische Demokratie üben
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-15 18:58:43
#bundestag #parlamentTeil des Bundestages sein und aktiv über Gesetzentwürfe entscheiden: Das konnten 300 junge Menschen im Projekt durch die Teilnahme am Planspiel „Jugend und Parlament“ tun. Dabei beeindruckten sie auch hochrangige Mitglieder aus dem Bundestag.
Jugend und Parlament: Wenn Junge Menschen im Bundestag parlamentarische Demokratie üben
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-15 18:25:42
#bundestag #parlamentTeil des Bundestages sein und aktiv über Gesetzentwürfe entscheiden: Das konnten 300 junge Menschen im Projekt durch die Teilnahme am Planspiel „Jugend und Parlament“ tun. Dabei beeindruckten sie auch hochrangige Mitglieder aus dem Bundestag.
Digitale Angriffe: Geheimdienste warnen Parlament vor "Hurrikan"
www.heise.de
2024-10-14 18:59:00
#parlament #bundestagDie Anhörung der Geheimdienstchefs im Bundestag nutzen diese für ein Lagebild und die Forderung nach weiteren Kompetenzen. Der Blick richtet sich gen Osten.
Rentenpaket II: SPD lässt sich auf weitere Verhandlungen ein
www.spiegel.de
2024-10-14 17:02:00
#spd #fdp #parlamentDas Rentenpaket sollte so rasch wie möglich durchs Parlament – doch die FDP bremst. Nun wird nach SPIEGEL-Informationen weiter verhandelt. Die SPD spricht von »diesem Herbst« als Deadline.
Litauen: Litauer stimmen über ein neues Parlament ab
www.zeit.de
2024-10-13 07:31:18
#parlamentIm EU-Land Litauen hat die erste Runde der Parlamentswahlen begonnen. Mit der Morgenröte von Nemunas könnte eine neue populistische Partei ins Parlament einziehen.
Heike Heubach: Erste gehörlose Abgeordnete hält Rede im Bundestag
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-11 11:14:59
#bundestag #spd #parlamentEs ist eine Premiere: Erstmals spricht im Bundestag eine gehörlose Abgeordnete. Heike Heubach (SPD) beschäftigt sich mit Baupolitik und sorgt für eine weitere Besonderheit im Parlament: Ruhe während einer Rede.
Antisemitische Verschwörungstheorien nehmen unter Jungen zu
www.derstandard.at
2024-10-10 13:32:10
#parlamentEine vom Parlament in Auftrag gegebene Studie unter 16- bis 27-Jährigen zeigt: Antisemitische Einstellungen haben sich im Vergleich zu 2022 kaum verändert, die Zustimmung zu Verschwörungsmythen ist gestiegen
Ukraine: Parlament beschließt Steuererhöhung zur Kriegsfinanzierung
www.spiegel.de
2024-10-10 12:06:00
#parlament #ukraineMit deutlicher Mehrheit hat das ukrainische Parlament einer Steuererhöhung zugestimmt. Die bereits 2014 eingeführte Kriegsabgabe steigt von 1,5 auf 5 Prozent des Einkommens. Soldaten sind von der Anpassung ausgenommen.
Die Cellistin Estelle Revaz spielt in der Schweizer Politik mit
www.spiegel.de
2024-10-09 18:59:00
#parlamentSie kandidierte fürs Parlament – und wurde zu ihrer eigenen Überraschung gewählt. Musik macht Estelle Revaz trotzdem weiter: Gerade erscheint ihr neues Album.
Australien: Premierminister Anthony Albanese unterstellt Abgeordnetem Tourette
www.spiegel.de
2024-10-09 16:56:00
#parlament #australienWährend einer Rede im Parlament fühlte sich der australische Premierminister Anthony Albanese gestört und reagierte mit einer behindertenfeindlichen Bemerkung. Es folgte harsche Kritik und eine Entschuldigung.
EU und Kanada: Neues Abkommen zur Übermittlung von Fluggastdaten steht
www.heise.de
2024-10-04 18:39:00
#eu #parlamentInnenkommissarin Johansson hat die umstrittene Übereinkunft von Flugpassagierdaten zwischen der EU und Kanada unterzeichnet. EU-Rat und Parlament sind am Zug.
Diese alten Usancen
www.derstandard.at
2024-10-04 08:00:00
#parlamentNoch gibt in einer Demokratie die Mehrheit den Ausschlag, und das gilt auch im Parlament, wenn es um die Wahl des Nationalratspräsidenten geht
Neulinge, Rückkehrer und Abgänge: Das Parlament stellt sich neu auf
www.derstandard.at
2024-10-04 07:35:47
#parlamentIm Hohen Haus werden sich bald schon viele neue Mandatare tummeln, manche an ihre alte Wirkungsstätte zurückkehren – und einige nicht mehr zu finden sein
Es liegt auch an Van der Bellen, ob die FPÖ regieren wird
www.derstandard.at
2024-09-30 18:14:14
#parlamentBei den Regierungsverhandlungen kommt dem Bundespräsidenten viel Macht zu. Theoretisch kann er angeloben, wen er will, die Mehrheiten im Parlament sind aber relevant
KPÖ und Bierpartei schaffen es nicht ins Parlament
www.derstandard.at
2024-09-29 21:45:06
#parlamentDie Kleinparteien scheiterten an der Vierprozenthürde. Die Liste Madeleine Petrovic und "Keine von denen" blieben sogar unter einem Prozent der Stimmen
Parlamentswahl in Österreich: Rechte FPÖ liegt laut Umfragen auf dem ersten Platz
www.ostsee-zeitung.de
2024-09-29 09:13:54
#parlament #österreichIn Österreich wird bei der Wahl zum Parlament ein enges Rennen zwischen Rechtspopulisten und regierenden Konservativen erwartet. Dabei sehen Umfragen die rechte FPÖ vorne. Sollte sie gewinnen, müsste sie koalieren – und große Kompromisse eingehen.
Kleinparteien könnten bis Donnerstag um den Einzug ins Parlament zittern
www.derstandard.at
2024-09-29 09:00:00
#parlamentAuch nach dem vorläufigen Endergebnis am Sonntag gibt es eine gewisse Restunsicherheit. Die Schwankungsbreite beträgt dann noch rund 0,3 Prozentpunkte
Wahl in Österreich: Warum die FPÖ ein Comeback erlebt und was die Ukraine damit zu tun hat
www.berliner-zeitung.de
2024-09-29 05:44:27
#ukraine #parlament #österreichNach der Ibiza-Affäre lag die FPÖ am Boden. Fünf Jahre später könnte sie nun stärkste Kraft im Parlament werden. Wie konnte das passieren?
Parlament: AfD-Kandidatin fällt bei Vize-Präsidentenwahl durch
www.zeit.de
2024-09-28 12:34:25
#parlament
FDP-Fraktionsvize Köhler zu Rente: "Kein Abnickverein für die Regierung"
www.tagesschau.de
2024-09-28 11:54:04
#fdp #parlamentIn Sachen Rente drängt die FDP auch nach der gestrigen Bundestagsdebatte auf Korrekturen. Dass es im Parlament zu Änderungen komme, sei normal, sagte Fraktionsvize Köhler in den tagesthemen.
AfD-Kandidat verhindert: Thüringer Landtag ändert Verfahren zur Wahl des Präsidenten
www.berliner-zeitung.de
2024-09-28 11:20:31
#parlament #afdEigentlich hatte die AfD als stärkste Kraft das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen. Am Donnerstag kam es deswegen im Parlament zu einem Debakel.
Verfassungsgericht stoppt das AfD-Chaos im Thüringer Landtag
www.abendblatt.de
2024-09-27 23:16:00
#afd #parlament #thüringenIn Thüringen blamiert die AfD das Parlament. Die CDU zog vor Gericht, gewann. Herrscht jetzt Ordnung? Die wichtigsten Fragen im Überblick.
Thüringen: Streit im Parlament – CDU erreicht entscheidenden Teilerfolg gegen AfD
www.spiegel.de
2024-09-27 22:37:00
#cdu #thüringen #parlament #afdIn Thüringen ist die AfD stärkste Kraft – und die konstituierende Sitzung des Landtags endete prompt mit einem Eklat. Jetzt hat das Verfassungsgericht in Weimar entschieden: Die Rechtsextremen müssen von ihrem Plan abweichen.
Schutz für Schwule und Lesben: Landtags-AfD sorgt für Eklat
www.ndr.de
2024-09-27 10:21:20
#schwerin #parlamentEin AfD-Abgeordneter hat im Parlament in Schwerin queere Menschen in die Nähe von Pädophilen gerückt.
Rentenpaket II der Ampel - was Politiker sagen: »So ist das Rentenpaket im Parlament noch nicht zustimmungsfähig«
www.spiegel.de
2024-09-27 07:45:00
#spd #fdp #bundestag #parlamentVor der Debatte im Bundestag über das Rentenpaket II bringen sich SPD und FDP in Stellung. Der Chef der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil, schickt eine Mahnung an die Liberalen. Wer sagt was?
Rentenpaket II: Warum der Streit um die Rente in der Ampel eskalieren könnte
www.spiegel.de
2024-09-27 07:09:00
#parlamentEs ist das Herzensprojekt des Kanzlers: das Rentenpaket II. Am Freitag hat der Bundestag erstmals darüber diskutiert. Doch die FDP-Fraktion lehnt das Gesetz in seiner aktuellen Form ab. Was steckt dahinter?
Thüringen: Wie die AfD mit ihrer neuen Macht spielt
www.spiegel.de
2024-09-26 19:43:00
#thüringen #afd #parlamentDie AfD blockiert in Thüringen die Wahl eines Landtagspräsidenten, im Parlament spielen sich tumultartige Szenen ab. Es ist ein neuer Tiefpunkt. Einer, den die anderen Parteien hätten verhindern können.
"Trojanisches Pferd": Präsenz von Auf 1 im Parlament sorgt weiter für Kritik
www.derstandard.at
2024-09-26 18:08:02
#parlamentDie Plattform kooperiert dafür mit dem Sender RTV. Die Neos fordern den Entzug der Akkreditierung und wie die Grünen klarere Kriterien, wer Zutritt bekommen soll
Parlament im Stress - Präsidentenwahl in Thüringen unsicher
www.weser-kurier.de
2024-09-26 12:05:16
#parlament #thüringenEigentlich ist die erste Landtagssitzung eher Routine - das Parlament wählt einen Präsidenten. Nicht so in Thüringen. Die Landtagssitzung wird zum politischen Tauziehen mit einer starken Höcke-AfD.
Propaganda statt Journalismus: Über die problematische Akkreditierung von Auf 1
www.derstandard.at
2024-09-25 13:05:16
#parlamentWarum gewährt man einem rechtextremistischen, für Verschwörungsmythen, Fehlinformation und Stimmungsmache bekannten Kanal einen Platz im Parlament? Das Signal ist fatal
Sri Lanka : Neuer Präsident von Sri Lanka löst Parlament auf
www.zeit.de
2024-09-24 21:25:48
#parlamentBisher stellt die Partei von Präsident Dissanayaka nur drei Abgeordnete in Sri Lankas Parlament. Mit vorgezogenen Neuwahlen im November will er das ändern.
Sri Lankas neuer Präsident löst Parlament auf und setzt Neuwahl an
www.derstandard.at
2024-09-24 21:07:47
#parlamentDie Volksbefreiungsfront von Präsident Dissanayaka stellt bisher nur drei der 225 Abgeordneten. Die Neuwahl soll bereits im November stattfinden
Bierpartei muss nun doch um ihren Einzug ins Parlament zittern
www.derstandard.at
2024-09-24 13:25:11
#parlamentDominik Wlazny und seine Bierpartei sind fest davon überzeugt, in den Nationalrat einzuziehen. In den Umfragen verliert Wlazny aber kontinuierlich
Wahlberichte: FPÖ ortet "Spitzelstaat" wegen "Journalistenüberwachung"
www.derstandard.at
2024-09-23 13:49:55
#parlamentHafenecker: Drei Medien werde Zugang zum Medienzentrum im Parlament am Wahlabend verwehrt – "Entscheidung des Innenministeriums"
BSW-Erfolg bei Brandenburg-Wahl: Drei Siege für Sahra Wagenknecht – und ein großes Fragezeichen
www.spiegel.de
2024-09-22 21:00:00
#sahrawagenknecht #brandenburg #parlamentDritte Wahl, dritter Erfolg: In Brandenburg zieht die Partei von Sahra Wagenknecht mit zweistelligem Ergebnis ins Parlament ein. Die Chefin selbst fehlt wegen Krankheit – und steht nun vor einer Richtungsentscheidung.
Die Linke: Letzte Hoffnung Kerstin Kaiser
www.zeit.de
2024-09-22 10:21:14
#parlament #brandenburgIn Brandenburg muss die einst mächtige Linke um den Einzug ins Parlament kämpfen. Sie setzt dabei auf eine Frau, die mit der Politik schon abgeschlossen hatte.
Brandenburg: Was Sie über die Landtagswahl wissen müssen
www.spiegel.de
2024-09-22 07:56:00
#brandenburg #afd #spd #parlament #landtagswahlIn Brandenburg liefern sich die AfD und die SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Entscheidend für die Regierungsbildung wird die Zahl der kleinen Parteien im Parlament sein – für drei von ihnen wird es knapp.
Welche Koalitionen nach der Brandenburg-Wahl möglich sind
www.tagesschau.de
2024-09-20 16:47:56
#spd #brandenburg #parlamentBrandenburg wird seit 34 Jahren von der SPD regiert - mit wechselnden Koalitionspartnern. Wie könnte das nach der Landtagswahl am Sonntag aussehen? Das hängt auch davon ab, wie viele Parteien ins Parlament einziehen. Von Andre Kartschall.
Vom Küniglberg ins Hohe Haus: Ex-ORF-Chefin Monika Lindner wird 80
www.derstandard.at
2024-09-20 12:28:06
#parlamentSie führte den ORF von 2002 bis 2006. Ihren Ausflug ins Parlament als freie Abgeordnete nennt sie ein "unnötiges politisches Abenteuer"
Parlament: Grüne fordern besseren Schutz vor Diskriminierung
www.zeit.de
2024-09-20 10:31:48
#parlament
Wieso es im Nationalratswahlkampf mehr um Parteien als um Personen geht
www.derstandard.at
2024-09-20 06:00:00
#parlamentMandatare, die auf der Parteiliste weit hinten gereiht sind, können sich mit Vorzugsstimmen Hoffnungen auf einen Platz im Parlament machen. Aber die Hürden dafür sind hoch
Parlament: Landtag debattiert über Asylbewerber und Kita-Personal
www.zeit.de
2024-09-20 03:30:41
#parlament
Parlament: Landtag debattiert über Asylbewerber und Kita-Personal
www.zeit.de
2024-09-19 17:30:41
#parlament
Ukraine: Parlament benennt über 300 Orte um - sowjetische Namen gestrichen
www.spiegel.de
2024-09-19 13:38:00
#russland #parlament #ukraineDie ukrainische Regierung will mit dem russischen Erbe brechen und hat Hunderten Ortschaften neue Namen verpasst. Sie waren teils noch nach sowjetischen Parteigrößen benannt.
Freie Wähler in Brandenburg: Döner mit Orangen
www.spiegel.de
2024-09-19 10:18:00
#brandenburg #parlamentIn Umfragen liegen die Freien Wähler in Brandenburg unter fünf Prozent. Mit schrägen Aktionen kämpft ihr Spitzenmann um ein Direktmandat. Damit würden sie trotzdem ins Parlament einziehen. Regieren sie am Ende sogar mit?
Parlament: Abgeordnete beraten über Intel und Waldbrand am Brocken
www.zeit.de
2024-09-19 03:30:40
#parlament
Parlament: Sechs aktuelle Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag
www.zeit.de
2024-09-19 03:30:40
#parlament
Parlament: Sorgen vor Agieren der AfD bei Landtagspräsidentenwahl
www.zeit.de
2024-09-18 16:25:23
#afd #parlament
Bundesverfassungsgericht: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitz im Bundestag
www.zeit.de
2024-09-18 13:11:12
#afd #parlament #bundestagMit Klagen gegen die Besetzung von Leitungsposten im Parlament ist die AfD in Karlsruhe gescheitert. Auch die Abwahl eines AfD-Ausschussvorsitzenden war verfassungsgemäß.
Bundesverfassungsgericht: Hat die AfD Anspruch auf Leitungsposten im Parlament?
www.zeit.de
2024-09-18 06:36:40
#afd #parlamentWeil die anderen Fraktionen verhinderten, dass AfD-Politiker Bundestagsausschüsse leiten, zog die AfD vor das Verfassungsgericht. Heute fällt das Urteil. Worum es geht.
Von der Leyen verkündet ihre Vorschläge für die EU-Kommission
www.tagesschau.de
2024-09-17 12:37:18
#eukommission #parlamentPräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Auserwählten für die künftige EU-Kommission verkündet. Das Parlament muss aber zustimmen - und ihre Entscheidung für den rechten Italiener Fitto als ihren Vize gilt als umstritten.
So hat Brandenburg seit 1990 gewählt
www.tagesschau.de
2024-09-17 12:09:23
#parlament #brandenburgSeit Brandenburg vor 34 Jahren den ersten Landtag gewählt hat, gibt es dort einen SPD-Ministerpräsidenten. Doch die Kräfteverhältnisse im Parlament haben sich immer wieder verschoben. Von Götz Gringmuth-Dallmer und Oliver Noffke.
Parlament: Viele Männer im Landtag - Wenig Frauen in AfD-Fraktion
www.zeit.de
2024-09-17 04:00:39
#parlament
Parlament: Kreise: Landtag tritt erstmals am 26. September zusammen
www.zeit.de
2024-09-16 14:42:09
#parlament
Wie man als Kleinpartei groß ins Geschäft kommt
www.derstandard.at
2024-09-15 15:34:50
#parlament #geldSieben Kleinparteien wollen am 29. September den Einzug ins Parlament schaffen. Das würde ihnen Macht bringen – und Geld. Was können sie von früheren Ersteinzüglern lernen?
Bierpartei mit viel Schaum
www.derstandard.at
2024-09-13 09:39:27
#parlamentSpitzenkandidat Wlazny will "Freude und Optimismus ins Parlament" bringen. Ein Programm war ihm bisher aber nicht zu entlocken
Senegals Präsident Faye löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an
www.derstandard.at
2024-09-12 23:26:30
#parlamentDie Wahl soll am 17. November stattfinden. Faye erhofft sich davon eine stabile Mehrheit im Parlament
Landtag MV: FDP will nicht mehr zwischen CDU und AfD sitzen
www.ndr.de
2024-09-12 17:11:17
#mecklenburgvorpommern #parlament #afd #cdu #fdpDie Liberalen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wollen die Sitzordnung im Parlament ändern und weiter nach links rücken.
"Gemma Lugner wählen": Wiener FPÖ-Politiker kämpft um Vorzugsstimmen
www.derstandard.at
2024-09-12 13:18:00
#parlamentLeo Lugner will für die FPÖ ins Parlament. Sein neuer Nachname soll ihm dabei helfen – und ein Personenkomitee. Auch in anderen Parteien rennen bekannte Kandidaten um Vorzugsstimmen
Islamisten stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Jordanien
www.derstandard.at
2024-09-11 22:16:00
#parlamentDie größten Oppositionspartei, die Islamische Aktionsfront, hat die meisten Stimmen erhalten. Sie kommt auf 31 der 138 Sitze im Parlament
Warnung vor Flucht der Jüdinnen und Juden aus Europa im Parlament
www.derstandard.at
2024-09-11 16:25:18
#parlament #europaBei der Antisemitismuskonferenz im Parlament diskutierten europäische Abgeordnete über die Gefahren für die jüdische Bevölkerung – und wurden zu Taten gemahnt
Friedrich Merz zeigt, warum Olaf Scholz auf ihn als Gegner hofft
www.spiegel.de
2024-09-11 13:40:00
#olafscholz #friedrichmerz #parlament #bundestagAm Tag nach dem gescheiterten Migrationsgipfel trifft der Kanzler im Parlament auf den CDU-Chef. Der beweist mit seinem Auftritt, warum Scholz auf ihn als Gegner im Bundestagswahlkampf hofft.
Bundestagsdebatte über Haushalt 2025: Christian Lindner und die Milliardenlücke
www.ostsee-zeitung.de
2024-09-10 17:48:55
#spd #fdp #parlamentFinanzminister Christian Lindner bringt den Bundesetat 2025 ins Parlament ein. Seine FDP beklatscht ihn, SPD und Grüne rühren kaum eine Hand. Der Spalt in der Regierung zum Start in ihr letztes gemeinsames Jahr wird in der Haushaltsdebatte deutlich sichtbar.
Haushalt 2025: Lindner bringt Sparpläne ins Parlament – SPD stellt harte Forderungen
www.ostsee-zeitung.de
2024-09-10 09:37:02
#spd #parlament #fdp #bundestagFinanzminister Christian Lindner (FDP) bringt an diesem Dienstag den Haushalt in den Bundestag ein. Es klafft eine 12-Milliarden-Euro-Lücke. Der Unmut in der SPD ist groß. Sie zieht jetzt rote Linien: Eingriffe in Rente und Sozialstaat seien nicht verhandelbar.
Im Parlament wird unter Polizeischutz über Antisemitismus debattiert
www.derstandard.at
2024-09-10 05:00:00
#parlamentErwartet wird bei der Konferenz auch Knesset-Präsident Amir Ohana. Propalästinensische Proteste wurden angekündigt, in der Innenstadt gelten mehrere Platzverbote
Parlament: Sommerferien vorbei - Landtag nimmt Schulen in den Blick
www.zeit.de
2024-09-10 03:30:37
#parlament
CDU-Chef Friedrich Merz fordert weitere Maßnahmen trotz Ausweitung der Grenzkontrollen durch Nancy Faeser
www.spiegel.de
2024-09-09 20:08:00
#friedrichmerz #parlamentPlötzlich geht es Schlag auf Schlag: SPD-Innenministerin Faeser weitet Grenzkontrollen aus, die Ampelfraktionen peitschen Asylrechtsverschärfungen durchs Parlament. Doch CDU-Chef Merz reicht das nicht.
Wahlen: Landtagspräsidentin: Parlament muss handlungsfähig bleiben
www.zeit.de
2024-09-08 08:00:36
#parlament
Sabrina Repp, jüngste deutsche EU-Abgeordnete: Vom Hörsaal ins Parlament
www.spiegel.de
2024-09-08 06:43:00
#politik #parlament #deutschlandVor Kurzem studierte sie noch Politik, jetzt arbeitet sie selbst an Gesetzen: Sabrina Repp ist Abgeordnete im Europaparlament – mit 25 Jahren. Haben ihr die Uni-Erfahrungen geholfen?
Frankreich: Macron ernennt Ex-EU-Kommissar Barnier zum neuen Premierminister
www.zeit.de
2024-09-06 11:14:14
#emmanuelmacron #parlament #frankreichFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Konservativen Michel Barnier zum Premierminister ernannt. Dieser muss nun eine Regierungsmehrheit im Parlament finden.
Brandenburg-Wahl: AfD und SPD legen laut Umfrage deutlich zu
www.spiegel.de
2024-09-06 10:02:00
#spd #afd #brandenburg #parlamentIn gut zwei Wochen wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Laut einer neuen Umfrage gewinnen SPD und AfD dazu, Grüne und Linke müssen um den Einzug ins Parlament kämpfen.
Parlament: Liedtke möchte als Landtagspräsidentin weitermachen
www.zeit.de
2024-09-06 04:45:36
#parlament
Irland: MMA-Kämpfer Conor McGregor will Präsident werden
www.berliner-zeitung.de
2024-09-05 21:18:37
#parlamentDer skandalumwitterte McGregor kündigte auf X an, bei den Wahlen im kommenden Jahr antreten zu wollen. Im Falle seiner Wahl werde er das Parlament auflösen.
Demokratie-Rätselrallye: Schülerinnen und Schüler bei Escape-Game im Parlament
www.derstandard.at
2024-09-05 14:52:48
#parlamentDie Jugendlichen versuchen herauszufinden, auf welchen Grundlagen ein demokratisches Miteinander basiert. Hinweise gibt es dabei von Doris Bures
Kokain-Skandal und Schamanen-Ehe: Norwegen diskutiert über das Ende der Monarchie
www.ostsee-zeitung.de
2024-09-04 18:13:39
#parlamentIst eine Monarchie noch zeitgemäß? Seit der Sohn von Prinzessin Mette-Marit mit Drogen und Gewalt in den Fokus rückte und Prinzessin Märtha Louise und ihr Schamane mit Aberglauben kokettieren, werden in Norwegen Stimmen für eine Republik laut. Das Parlament muss bald entscheiden – mal wieder.
Kickl schickt sechsseitige "Leermeldung" ans Parlament
www.derstandard.at
2024-09-04 16:48:23
#parlamentDer FPÖ-Chef beantwortet einen umfangreichen Fragenkatalog zu seinem Einkommen und Vermögen mit einem sechsseitigen Schreiben seines Anwalts, das dem STANDARD vorliegt
Ilham Aliyev: Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl in Aserbaidschan
www.zeit.de
2024-09-02 16:44:55
#parlamentDie Partei des autoritär regierenden Ilham Aliyev ist wie erwartet zum Wahlsieger in Aserbaidschan gekürt worden. Ein Kandidat der Opposition schafft es ins Parlament.
Höcke scheitert in seinem Wahlkreis – gegen diesen Lehrer
www.abendblatt.de
2024-09-02 10:30:00
#thüringen #parlamentDie AfD gewinnt die Landtagswahl in Thüringen. Aber ihr Spitzenkandidat Björn Höcke hätte den Einzug ins Parlament fast verpasst.
Aserbaidschan: Partei von Präsident Alijew gewinnt knappe Mehrheit im Parlament
www.spiegel.de
2024-09-01 21:29:00
#parlamentDer aserbaidschanische Präsident Alijew kann im Parlament auf eine Mehrheit seiner Partei zählen. Doch ihr Vorsprung fällt kleiner aus als zuvor. Von der Opposition kam Kritik.
Regieren ohne Mehrheit: Was ist eine Minderheitsregierung?
www.abendblatt.de
2024-09-01 18:05:00
#thüringen #parlament #sachsenIn Sachsen und Thüringen könnte die Koalitionsbildung schwierig werden. Eine Möglichkeit wäre eine Minderheitsregierung. Was ist das?
Junge Rote im DeLorean: "Wahlmaschine" für Online-Zeitreisen
www.derstandard.at
2024-08-31 09:05:12
#parlamentJunge Generation präsentierte am Freitag Tool, mit dem man historisches Abstimmungsverhalten der Parteien im Parlament erfährt. JG-Wahlkampfauftakt ist am Samstag.
Parlament: So häufig kommt der Osten im Bundestag wirklich zu Wort
www.spiegel.de
2024-08-31 08:15:00
#parlament #bundestag»Bürger zweiter Klasse« und »kollektive Benachteiligung« – so haben Forscher die Gefühle vieler Ostdeutscher im vereinten Land beschrieben. Welche Rolle spielen ihre Vertreter im Parlament? Eine Datenanalyse.
Dunkelrote Träume vom Einzug ins Parlament
www.derstandard.at
2024-08-30 16:32:31
#parlament #wahlkampfDie KPÖ setzt im Wahlkampf auf ihr Schwerpunktthema leistbares Wohnen und schleppte bei einer Aktion Hausrat vors Parlament. Spitzenkandidat Tobias Schweiger hofft aufs Überspringen der Vier-Prozent-Hürde
Informationsweitergabe soll Kern von Österreichs Zusammenarbeit mit Nato sein
www.derstandard.at
2024-08-29 12:57:36
#parlament #österreich #natoDer nationale Sicherheitsberater Peter Vorhofer erwartet breite Zustimmung im Parlament und spricht von "fundamentalen Änderungen des Weltsystems"
Die Grünen in Sachsen: "Es sind nicht alle gegen uns"
www.zeit.de
2024-08-29 12:11:07
#sachsen #wahlkampf #parlamentDie Grünen in Sachsen meiden im Wahlkampf die großen Bühnen. Habeck und Baerbock gelten vielen als Feindbild. Die Partei muss gar um den Einzug ins Parlament fürchten.
Parlament: AfD-Fraktion bleibt ohne Vizepräsidenten-Posten
www.zeit.de
2024-08-23 13:29:04
#parlament
Türkei: Was steckt hinter der Schlägerei im Parlament?
www.spiegel.de
2024-08-22 18:12:00
#parlament #türkeiAhmet Şık sprach im türkischen Parlament über einen inhaftierten Parteifreund. Plötzlich gingen Abgeordnete der Regierungspartei auf ihn los, darunter ein Ex-Profi vom FC Köln. Ist die türkische Politik besonders gewalttätig?
Irans Parlament billigt neue Regierung
www.tagesschau.de
2024-08-21 21:34:05
#parlamentDas Kabinett des neuen iranischen Präsidenten Peseschkian ist vom Parlament gebilligt worden. Zum zweiten Mal seit 1979 ist auch wieder eine Frau dabei. Wegen Unstimmigkeiten über die Ministerliste war zuvor der Vizepräsident zurückgetreten.
Slowakische Regierungsabgeordnete boykottieren Parlament, Misstrauensvotum vertagt
www.derstandard.at
2024-08-20 15:59:42
#parlamentGeplante Abstimmungen über Kulturministerin Martina Šimkovičová und Justizminister Boris Susko wurden von den Koalitionsparteien verhindert. Das Parlament war nicht beschlussfähig
Mann nach Drohung gegen Nehammer in Untersuchungshaft
www.derstandard.at
2024-08-18 07:32:04
#instagram #parlamentDer Mann drohte auf Instagram per Direktnachricht in gebrochenem Englisch, Bundeskanzler Karl Nehammer im Parlament zu töten
Griechenland: So will Millionär Stefanos Kasselakis aus Miami ins Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2024-08-17 14:28:09
#parlament #usaZiemlich überraschend hat Stefanos Kasselakis vergangenes Jahr den Vorsitz der griechischen Oppositionspartei Syriza übernommen. Doch der Hoffnungsträger, der in den USA aufwuchs, ist im Parlament nur Zuschauer. Und auf dem Weg, das zu ändern, steht der 36‑Jährige vor weiteren Hürden.
Halbe-Halbe auf Kandidatenliste: Ist die FPÖ keine Männerpartie mehr?
www.derstandard.at
2024-08-17 11:45:44
#parlamentAuf den Bundeslisten der Parteien für die Wahl sind Frauen gut vertreten, selbst die Blauen scheren nicht aus. Doch ein höherer Anteil im Parlament ist damit noch nicht garantiert
Griechenland: So will ein Millionär aus Miami ins griechische Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2024-08-17 08:54:50
#parlament #usa #griechenlandZiemlich überraschend hat Stefanos Kasselakis vergangenes Jahr den Vorsitz der griechischen Oppositionspartei Syriza übernommen. Doch der Hoffnungsträger, der in den USA aufwuchs, ist im Parlament nur Zuschauer. Und auf dem Weg, das zu ändern, steht der 36-Jährige vor weiteren Hürden.
Türkei: Schlägerei zwischen Abgeordneten im Parlament – zwei Verletzte
www.berliner-zeitung.de
2024-08-16 21:24:53
#parlament #türkeiZwischen zwei Parlamentariern entbrannte am Freitag ein Streit, weitere Abgeordnete greifen ein und es kommt zu einer halbstündigen Prügelei. Was war der Auslöser?
Wagenknecht wirbt für anderen Umgang mit AfD
www.tagesschau.de
2024-08-16 21:18:01
#parlament #afdThüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen. Nun meldet sich auch BSW-Gründerin Wagenknecht zu Wort.
Nach Olympia ist Frankreich zurück in der politischen Krise
www.tagesschau.de
2024-08-16 18:10:27
#frankreich #emmanuelmacron #olympia #parlamentWährend Olympia hat sich Frankreich eine Auszeit von der politischen Krise gegönnt. Nun muss Präsident Macron endlich klären, wer neuer Premier werden soll. Das Grundproblem bleibt: die unklaren Mehrheiten im Parlament. Von Carolin Dylla.
Ampel einigt sich auf Bundeshaushalt 2025 – Bundestag berät ab September über Entwurf
www.ostsee-zeitung.de
2024-08-16 17:47:58
#bundestag #parlamentEs hat wieder etwas länger gedauert, nun aber gibt es eine Einigung im Haushaltsstreit: Die Ampelkoalition hat sich auf einen Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Jetzt geht der beschlossene Entwurf ans Parlament.
Türkei: Schlägerei bricht im Parlament in Ankara aus
www.spiegel.de
2024-08-16 17:27:00
#parlament #türkeiEs sollte eine Debatte über einen inhaftierten Menschenrechtler werden, am Ende sammelten sich Blutpfützen auf dem Boden des türkischen Parlaments. Ausgelöst hat die Schlägerei ein ehemaliger Kölner Fußballprofi.
Nach wochenlangen Diskussionen: Ampel einigt sich auf Bundeshaushalt 2025
www.ostsee-zeitung.de
2024-08-16 15:47:41
#parlamentEs hat wieder etwas länger gedauert, nun aber gibt es eine Einigung in Haushaltsstreit: Die Ampelkoalition hat sich auf einen Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Nun geht der beschlossene Entwurf ans Parlament.
Thailand: Paetongtarn Shinawatra wird neue Ministerpräsidentin
www.spiegel.de
2024-08-16 08:26:00
#parlamentDie Nachfolge von Thailands abgesetztem Regierungschef steht fest: Das Parlament hat die 37 Jahre alte Paetongtarn Shinawatra zur Ministerpräsidentin gewählt. Bereits ihr Vater und eine Tante hatten das Amt inne.
Birgit Malsack-Winkemann: Ex-Bundestagsabgeordnete sagt in Frankfurter Reichsbürger-Prozess aus
www.zeit.de
2024-08-13 18:08:34
#gericht #afd #parlament #bundestagBirgit Malsack-Winkemann hat vor Gericht bestritten, dass die Gruppe um Prinz Reuß den Bundestag stürmen wollte. Die Angeklagte saß bis 2021 für die AfD im Parlament.
Katarina Barley: „Da ist mir das Blut in den Adern gefroren“
www.abendblatt.de
2024-08-13 13:27:29
#kamalaharris #parlamentDie EU-Vizepräsidentin über den Stand der Gleichstellung, Kamala Harris und ein Erlebnis im Parlament, das sie nicht mehr vergisst.
So läuft das Misstrauensvotum gegen die Bildungssenatorin ab
www.weser-kurier.de
2024-08-12 06:00:00
#parlament #spdIn der Bremischen Bürgerschaft entscheidet sich heute Vormittag das politische Schicksal von Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD). Das Parlament stimmt über einen Misstrauensantrag der CDU-Fraktion ab.
Northvolt: Wohnungen, Schulen, Kredite – woran es fehlt
www.abendblatt.de
2024-08-08 04:38:00
#parlamentKommunen in Dithmarschen und Opposition im Parlament kritisieren Daniel Günther: „Regierung ist abgetaucht.“ Staatskanzlei wehrt sich.
Parlament in Bangladesch aufgelöst - Nobelpreisträger als Premier?
www.tagesschau.de
2024-08-06 11:58:18
#parlamentNach dem Sturz von Premierministerin Hasina gibt es Rufe nach Nobelpreisträger Muhammad Yunus als Premier. Yunus hat seine Bereitschaft zugesagt. Inzwischen wurde das Parlament aufgelöst.
Wie SPÖ und ÖVP mit Ausschüssen und Anzeigen Herbert Kickl ins Visier nehmen
www.derstandard.at
2024-08-06 06:00:00
#parlamentParlament und Staatsanwaltschaft prüfen derzeit Vorwürfe gegen den FPÖ-Chef. Es geht um eine mögliche Verletzung von Meldepflichten zu Einkommen und Vermögen sowie um Falschaussagen im U-Ausschuss
Kleinerer Bundestag spart jährlich bis zu 125 Millionen Euro
www.tagesschau.de
2024-08-01 13:43:57
#parlament #bundestagNach der nächsten Bundestagswahl sollen weniger Abgeordnete im Parlament sitzen. Eine Schätzung von Wirtschaftsforschern zeigt: Das würde jährlich bis zu 125 Millionen Euro sparen.
Wahlrechtsreform: Kleinerer Bundestag könnte laut Studie bis zu 125 Millionen Euro pro Jahr einsparen
www.ostsee-zeitung.de
2024-08-01 13:43:19
#studie #parlamentNach der Bundestagswahl 2025 sollen nach einer Gesetzesänderung der Ampel weniger Abgeordnete im Parlament sitzen. Eine Schätzung von Wirtschaftsforschern zeigt, wieviel dadurch gespart werden könnte.
Laut Studie: Kleinerer Bundestag könnte bis zu 125 Millionen im Jahr einsparen
www.ostsee-zeitung.de
2024-08-01 13:37:22
#parlament #studieNach der Bundestagswahl 2025 sollen nach einer Gesetzesänderung der Ampel weniger Abgeordnete im Parlament sitzen. Eine Schätzung von Wirtschaftsforschern zeigt, wieviel dadurch gespart werden könnte.
BSW: Wie hält es Wagenknechts Partei mit der AfD?
www.spiegel.de
2024-07-31 20:24:00
#afd #bsw #parlamentDas BSW will im Parlament mit der AfD anders umgehen als die anderen Parteien. Das könnte weitreichende Auswirkungen haben – ganz besonders im Osten.
Misstrauensvotum: Bürgerschaft stimmt am 12. August über Aulepp ab
www.weser-kurier.de
2024-07-31 08:30:19
#cdu #parlamentAuf den Termin haben sich die Fraktionen im Parlament geeinigt. Es wird eine Sondersitzung geben. Der Antrag der CDU findet bereits Unterstützung.
Türkei: Parlament beschließt Gesetz zur Tötung von Straßenhunden
www.zeit.de
2024-07-29 16:03:44
#türkei #parlamentKranke und aggressive Straßenhunde sollen in der Türkei künftig getötet werden. Tierschützer und Opposition protestieren gegen den umstrittenen Vorstoß.
Ilaria Salis: Aus dem Gefängnis ins Parlament
www.zeit.de
2024-07-27 17:38:19
#parlament #ungarn15 Monate lang saß die italienische Antifaschistin Ilaria Salis in Ungarn in Haft. Nun ist sie EU-Abgeordnete in Straßburg.
Parlament: Screenshots von Chats mit Samadzade beim Landtag
www.zeit.de
2024-07-26 21:46:37
#parlament
Bundestagswahl 2025: Kabinett empfiehlt 28. September als Wahltag
www.tagesschau.de
2024-07-24 15:19:23
#parlamentNächstes Jahr endet die Legislaturperiode des 20. Bundestages - dann wird das Parlament neu gewählt. Wann das genau passieren soll, steht nun inoffiziell fest. Bundespräsident Steinmeier muss den Wahltag noch bestätigen.
Großbritannien: Keir Starmer stellt sich Fragen im Parlament - Livestream
www.spiegel.de
2024-07-24 12:50:00
#parlament #großbritannienKeir Starmer ist der erste Labour-Premier seit 14 Jahren. Wie viel Wandel plant seine Regierung im Land? Sehen Sie seine Antworten an die Abgeordneten in voller Länge.
FPÖ setzt bei ihrer Bundesliste erstmals auf das Reißverschlusssystem
www.derstandard.at
2024-07-24 11:12:45
#parlamentDie Partei mit der bislang geringsten Frauenquote im Parlament will nun mehr Frauen ins Hohe Haus holen. Die Liste wurde Mittwochvormittag einstimmig beschlossen
Frankreich: Abgeordnete verweigern rechtem RN-Parlamentarier den Handschlag
www.spiegel.de
2024-07-23 12:43:00
#frankreich #parlamentNach den Wahlen in Frankreich gehen die Abgeordneten zur Tagespolitik über. Die Abstimmung zum Vorsitzenden der Nationalversammlung gibt einen Vorgeschmack darauf, wie die Zusammenarbeit im Parlament ablaufen dürfte.
Salvini will Gendern bei Strafe verbieten – und blitzt im Parlament damit ab
www.derstandard.at
2024-07-23 08:20:36
#parlamentMit einem neuen Gesetz wollte die rechte Lega von Matteo Salvini die Verwendung weiblicher Formen bei Amtsfunktionen, Titeln und Berufen verbieten – und machte dann doch einen Rückzieher
Russlandkritische Politikerin in der Ukraine ermordet
www.tagesschau.de
2024-07-20 16:35:23
#ukraine #russland #parlamentIn der Ukraine ist eine bekannte Politikerin erschossen worden. Iryna Farion kämpfte gegen die russische Sprache in ihrer Heimat und saß für die rechtsextreme Swoboda-Partei im Parlament. Die Ermittler prüfen nun Spuren nach Russland.
Verteidigungsminister Pistorius kämpft weiter für mehr Geld
www.tagesschau.de
2024-07-20 12:47:44
#parlamentZwar hat das Kabinett den Haushaltsentwurf bereits beschlossen, doch für Bundesverteidigungsminister Pistorius ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Von den Verhandlungen im Parlament erhofft er sich mehr Geld für sein Ressort.
Nahost: Netanjahu will noch mehr militärischen Druck auf Hamas ausüben
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-18 05:56:26
#gazastreifen #israel #parlament #hamas #nahostKurz vor einer Rede im US-Kongress gibt sich Israels Regierungschef Netanjahu weiter als harter Kriegsherr, muss sich im Parlament aber seinen Kritikern stellen. Derweil bleibt die Versorgung der Zivilisten im Gazastreifen schwierig und ein provisorischer Hafen wird abgebaut.
EU-Parlament stimmt über Kommissionspräsidentin von der Leyen ab
www.tagesschau.de
2024-07-18 04:08:37
#parlament #euparlamentAm Vormittag stellt sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Parlament zur Wiederwahl. Für die Abstimmung gibt es nur einen Versuch. Die Chancen sind gut, doch Gewissheit gibt es nicht. Von Christian Feld.
Parlament: Landtag berät über Hitzeschutz und Erste Hilfe
www.zeit.de
2024-07-18 03:30:39
#parlament
Parlament: Touré: Keine Screenshots von Chats mit Samadzade
www.zeit.de
2024-07-17 15:52:05
#parlament
Parlament: Landtag sucht Mittel gegen Kinder- und Jugendgewalt
www.zeit.de
2024-07-17 12:31:27
#parlament
Schwangerschaftsabbruch: Polens Regierung scheitert mit Reform zur Stärkung von Frauenrechten
www.zeit.de
2024-07-13 01:18:50
#polen #parlamentFür die Beihilfe zu Schwangerschaftsabbrüchen drohen in Polen bis zu drei Jahre Haft. Eine geplante Entkriminalisierung findet im Parlament keine Mehrheit.
Organspende: Widerstand im Bundestag gegen Widerspruchslösung
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-13 00:00:00
#parlament #bundestagEine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten hatte angekündigt, im Parlament erneut die Einführung einer Widerspruchslösung für die Organspende vorantreiben zu wollen. Jetzt werden die Gegner einer derartigen Umstellung aktiv.
Polen: Parlament stimmt gegen Reform des Abtreibungsrechts
www.spiegel.de
2024-07-12 20:30:00
#wahlkampf #parlament #europa #polenPolens Abtreibungsrecht ist eines der strengsten Europas. Donald Tusk warb im Wahlkampf damit, das Gesetz zu lockern. Doch das Parlament stimmte nun dagegen. Kritikerinnen sprechen von einer »Ohrfeige« für jede Frau.
Bundestagspolizei: Welche Straftaten im Parlament registriert werden
www.spiegel.de
2024-07-12 18:13:00
#parlament #bundestagDer Bundestag hat eine eigene Polizei und führt deshalb eine Statistik über mutmaßliche Straftaten in den Parlamentsgebäuden. Bei den Fällen geht es auch um Waffen und Diebstahl.
Finnland: Parlament billigt Gesetz gegen Migranten an russischer Grenze
www.berliner-zeitung.de
2024-07-12 15:46:05
#parlament #russlandDas finnische Parlament billigt ein Gesetz, mit dem Migranten an der Grenze zu Russland direkt zurückgewiesen werden können. Vor der Abstimmung gab es Proteste.
EU: AfD wird rechtsextreme Fraktion im Parlament gründen
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-09 16:26:28
#parlament #europa #afd #eu„Keine Antisemiten“ war die Vorgabe von AfD-Chefin Alice Weidel. EU-Gegner sowie LGBT- und Minderheitenfeinde sind zur Gründung der rechtsextremen Resterampe „Europa der souveränen Nationen“ aber willkommen. Offen ist noch eine Frage: Darf Maximilian Krah mitmachen?
Renate Künast: Grüne verzichtet auf erneute Kandidatur für den Bundestag
www.spiegel.de
2024-07-08 20:46:00
#parlament #bundestagDie nächste Bundestagswahl ist erst für 2025 vorgesehen, eine Personalie zeichnet sich jetzt schon ab. Renate Künast wird nach eigenen Angaben dem Parlament nicht mehr angehören. In der Politik will sie aber bleiben.
Medienbericht: Renate Künast kündigt Rückzug aus der aktiven Politik an
www.zeit.de
2024-07-08 17:25:11
#bericht #parlament #bundestagDie Grünenpolitikerin Renate Künast wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Nach rund 20 Jahren im Parlament möchte sie laut Bericht "Platz für Jüngere" machen.
US-Präsidentschaftswahl: Joe Biden ruft Kongress zu Unterstützung seiner Kandidatur auf
www.zeit.de
2024-07-08 16:29:13
#joebiden #donaldtrump #uspräsident #parlamentUS-Präsident Joe Biden hat die Demokraten in Senat und Repräsentantenhaus zur Geschlossenheit aufgerufen. Er sei der beste Bewerber, um Donald Trump zu besiegen.
Reinigungskräfte: Alles andere als sauber
www.zeit.de
2024-07-08 13:29:48
#parlament #euDie EU verspricht faire Arbeit, aber im Parlament klagen Putzkräfte über Schikane. Wie Subunternehmen Angestellte schlecht behandeln und damit Millionen umsetzen.
Frankreich-Wahl: Premierminister Gabriel Attal bleibt im Amt
www.berliner-zeitung.de
2024-07-08 13:00:06
#emmanuelmacron #parlamentDer französische Präsident Macron lehnte das Rücktrittsgesuch ab. Das Regierungslager erlebte am Sonntag eine Niederlage und verlor etwa 90 Sitze im Parlament.
Frankreich: Triumph des Rassemblement National verhindert
www.spiegel.de
2024-07-07 21:33:00
#frankreich #parlament #emmanuelmacronFrankreichs Wähler verhindern den Triumph der Rechtsradikalen von Le Pen. Wahlsieger ist das Linksbündnis. Aber auch ihm fehlt im Parlament die absolute Mehrheit. Und Macron? Ist klar geschwächt. Wie es jetzt weitergeht.
Frankreich-Wahl: Triumph des Rassemblement National verhindert
www.spiegel.de
2024-07-07 21:33:00
#parlament #frankreich #emmanuelmacronFrankreichs Wähler verhindern den Triumph der Rechtsradikalen von Le Pen. Wahlsieger ist das Linksbündnis. Aber auch ihm fehlt im Parlament die absolute Mehrheit. Und Macron? Ist klar geschwächt. Wie es jetzt weitergeht.
Hunde in den Bundestag?
www.tagesschau.de
2024-07-07 16:48:11
#bundestag #parlamentSeit 2023 gibt es die "Parlamentsgruppe Hund" im Bundestag. 60 Abgeordnete und 20 weitere Mitarbeitende sind Mitglied, über alle Parteigrenzen hinweg. Ihr Ziel ist, dass ihre Begleiter auf vier Pfoten mit ins Parlament dürfen. Von Kerstin Palzer.
Soldaten: Bundeswehrverband attackiert Ampel wegen Haushaltsplänen
www.spiegel.de
2024-07-07 08:25:00
#parlamentNach dem Willen der Bundesregierung soll der Verteidigungsetat um 1,2 Milliarden Euro wachsen. Viel zu wenig, heißt es bei der Truppe. Das Parlament müsse nun »massiv nachsteuern«, fordert der Bundeswehrverband.
Bundeswehr-Verband attackiert Ampel wegen Haushaltsplänen: Zu wenig Etat
www.spiegel.de
2024-07-07 08:25:00
#parlamentNach dem Willen der Bundesregierung soll der Verteidigungsetat um 1,2 Milliarden Euro wachsen. Viel zu wenig, heißt es bei der Truppe. Das Parlament müsse nun »massiv nachsteuern«, fordert der Bundeswehrverband.
Bundeswehr: Truppe laut Bundeswehrverband "schockiert" über Verteidigungsetat
www.zeit.de
2024-07-07 07:07:56
#parlamentDer geplante Anstieg des Wehretats um 1,2 Milliarden Euro werde der Bedrohungslage keinesfalls gerecht, klagt der Bundeswehrverband. Das Parlament müsse nun nachbessern.
Zweite Runde der Parlamentsneuwahl: Frankreich stimmt über Parlament ab
www.zeit.de
2024-07-07 06:13:54
#frankreich #parlamentDie entscheidende Runde der französischen Neuwahlen steht an. Im Fokus steht das Ergebnis des Rassemblement National. Für die absolute Mehrheit dürfte es nicht reichen.
Athen: Griechischer Politiker fliegt aus dem Parlament – verteilte er eine Ohrfeige?
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-05 23:36:58
#parlamentFür den griechischen Politiker Lefteris Avgenakis läuft es nicht gut. Erst verlor er den Posten als Landwirtschaftsminister, jetzt fliegt er aus dem Parlament. Grund dafür ist sein Aufstand am Flughafen in Athen, bei dem er wahrscheinlich eine Ohrfeige verteilte.
Wahlen in Großbritannien: Mehrere Minister verlieren Sitz im Parlament
www.zeit.de
2024-07-05 12:36:13
#parlament #großbritannienDie konservativen Torys sind bei den britischen Parlamentswahlen die klaren Verlierer. Viele Abgeordnete verlieren ihre Sitze im Parlament, darunter auch einige Minister.
Wahlen in Großbritannien: Rishi Sunak behält Sitz
www.abendblatt.de
2024-07-05 10:53:03
#großbritannien #parlamentWährend Keir Starmer mit seiner Labour-Partei einen spektakulären Wahlsieg feiert, verlieren viele Abgeordnete ihren Sitz im Parlament.
Britische Unterhauswahl 2024: Plötzlich alles rot
www.zeit.de
2024-07-05 10:43:46
#großbritannien #parlamentLabour regiert in Großbritannien künftig mit absoluter Mehrheit, der Rechtspopulist Nigel Farage zieht ins Parlament ein. Die wichtigsten Daten zur Wahl in Großbritannien
Mr. Brexit: Nigel Farage zieht ins Parlament ein
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-05 09:14:19
#parlament #usaSieben Mal scheiterte “Mr. Brexit”, nun der Erfolg: Nigel Farage zieht Prognosen zufolge mit seiner Partei Reform UK ins Unterhaus ein. Das Vorbild des Rechtspopulisten kommt aus den USA.
Wahl in Großbritannien: Labour gewinnt Wahl mit absoluter Mehrheit
www.zeit.de
2024-07-05 09:09:07
#parlament #großbritannienDie Labourpartei hat bei den Parlamentswahlen genug Stimmen für eine Mehrheit im Parlament gewonnen. Die Konservative Partei hatte die vergangenen 14 Jahre regiert.
Wahl in Großbritannien: Nigel Farage beim achten Versuch ins Parlament gewählt
www.spiegel.de
2024-07-05 07:10:00
#donaldtrump #großbritannien #parlamentEr nennt Donald Trump einen Freund und will das britische Parteiensystem aufmischen: Nigel Farage versuchte es immer wieder bei Parlamentswahlen. Nun hat er es mit seiner einwanderungsfeindlichen Partei geschafft.
Großbritannien: Nigel Farage beim achten Versuch ins Parlament gewählt
www.spiegel.de
2024-07-05 07:10:00
#donaldtrump #großbritannien #parlamentEr nennt Donald Trump einen Freund und will das britische Parteiensystem aufmischen: Nigel Farage versuchte es immer wieder bei Parlamentswahlen. Nun hat er es mit seiner einwanderungsfeindlichen Partei geschafft.
Nigel Farage zieht ins Parlament ein
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-05 03:31:05
#parlament #usaSieben Mal scheiterte “Mr. Brexit”, nun der Erfolg: Nigel Farage zieht Prognosen zufolge mit seiner Partei Reform UK ins Unterhaus ein. Das Vorbild des Rechtspopulisten kommt aus den USA.
Karamba Diaby im Interview: Warum der SPD-Politiker den Bundestag verlässt
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-04 14:32:01
#bundestag #parlament #afd #interview #spdNach 12 Jahren ist Schluss: Karamba Diaby von der SPD wird 2025 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Seit 2013 ist er Abgeordneter für die Menschen der Stadt Halle. Warum er jetzt den Schlussstrich zieht und wie die AfD das Parlament verändert hat, erzählt er im RND-Interview.
Von der Leyen: „Ich bin immer noch im Rennen“
www.ostsee-zeitung.de
2024-07-04 14:00:00
#politik #parlamentBeim Spielen mit Plastikautos auf der Carrera-Bahn verlor EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, bei der Abstimmung im Parlament will sie gewinnen. Dafür spricht sie auch mit den Grünen. Doch in den Fraktionen gibt es viele, die lieber ohne die Grünen Politik machen wollen.
Regierungsbildung in Bulgarien: Es sieht wieder nach Neuwahlen aus
www.tagesschau.de
2024-07-03 19:40:01
#parlamentIn Bulgarien ist abermals eine Regierungsbildung gescheitert. Der Kandidat der Gerb-Partei scheiterte im Parlament. Parteichef und Ex-Premier Borissow fordert bereits Neuwahlen. Es wären die siebten nach 2021. Von Silke Hahne.
Bildung von prowestlicher Regierung in Bulgarien gescheitert
www.derstandard.at
2024-07-03 17:46:13
#parlamentDer Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten verfehlte bei einer Abstimmung im Parlament die Mehrheit. Zwei weitere Anläufe für die Regierungsbildung sind möglich
Klimakrise im Parlament: Debatte zwischen "Im Sommer war es immer schon heiß" und "Lügenpropaganda"
www.derstandard.at
2024-07-03 12:00:37
#sommer #parlamentDer dreitägige Parlamentsmarathon vor der Sommerpause startet mit einem emotionalen Schlagabtausch zur Klimakrise. Und auch um das Koalitionsklima ist es nach wie vor nicht zum Besten bestellt
Sight-Running: Die Stadt im Laufschritt besichtigen
www.derstandard.at
2024-07-03 10:03:54
#parlamentIm Laufschritt an Universität, Parlament und Oper vorbei – und dann weiter in den Prater. Nicht nur Touristinnen und Touristen schnüren ihre Sportschuhe, um die Stadt im Schnelldurchlauf zu erleben
Finnland: Parlament stimmt für Verteidigungsabkommen mit den USA
www.spiegel.de
2024-07-01 18:09:00
#parlament #usa #russland #natoDas Gebaren Russlands sorgt für engere Bande Finnlands mit der Nato. Nun freut sich das Parlament in Helsinki über einen »historischen Moment«: Es hat eine engere militärische Zusammenarbeit mit den USA beschlossen.
Parlamentswahl: "Frankreich wird schwieriger zu regieren sein"
www.tagesschau.de
2024-07-01 16:12:22
#emmanuelmacron #parlament #europa #frankreichDie neuen Mehrheiten im Parlament schwächen Präsident Macron national und international, sagt die Frankreich-Expertin Ronja Kempin. In der Innenpolitik sei das Land nicht auf Kompromisse ausgerichtet und werde damit in Europa unberechenbarer.
MFG will mit Leugnung des Klimawandels und EU-Austritt ins Parlament
www.derstandard.at
2024-07-01 14:03:24
#parlamentTrotz parteiinterner Turbulenzen und schlechter Umfragewerte glaubt die Kleinpartei an den Einzug in den Nationalrat. Ihr Programm hat viele Ähnlichkeiten zur FPÖ
Fußball-EM: Abgeordnete dürfen Trikot tragen – unter Sakko oder Blazer
www.spiegel.de
2024-07-01 07:30:00
#parlament #europameisterschaftDer Düsseldorfer Landtag hat eine wichtige Frage zur Kleiderordnung geklärt: Fußballbegeisterten Abgeordneten ist das Tragen eines Trikots im Parlament erlaubt. Wenn sie eine Rede halten, gilt eine extra Regel.
Fußball-EM: Abgeordnete im Düsseldorfer Landtag dürfen Trikot tragen – unter Sakko oder Blazer
www.spiegel.de
2024-07-01 07:30:00
#parlament #europameisterschaftDer Düsseldorfer Landtag hat eine wichtige Frage zur Kleiderordnung geklärt: Fußballbegeisterten Abgeordneten ist das Tragen eines Trikots im Parlament erlaubt. Wenn sie eine Rede halten, gilt eine extra Regel.
Georgien: Erste Lesung: Parlament billigt queerfeindliches Gesetzespaket
www.zeit.de
2024-06-28 17:28:04
#parlament #georgienDas georgische Parlament hat ein Gesetz gebilligt, das Darstellungen gleichgeschlechtlicher Beziehungen verbietet. LGBT-Paare sollen zudem keine Kinder adoptieren können.
Argentiniens Präsident Milei bringt Reformpaket durchs Parlament
www.tagesschau.de
2024-06-28 10:18:30
#parlamentEs ist der erste parlamentarische Sieg der rechtslibertären Regierung: Das Parlament hat den umstrittenen Plänen des Präsidenten zugestimmt. Der Staat wird radikal gestutzt, und Milei bekommt Sonderbefugnisse.
Argentinien: Javier Milei bringt Reformpaket durch den Kongress
www.spiegel.de
2024-06-28 08:33:00
#parlamentMit einem umstrittenen Reformpaket sichert sich Argentiniens Präsident weitreichende gesetzgeberische Kompetenzen. Nach einer etwa zwölfstündigen Debatte stimmte die Mehrheit im Parlament für die Gesetzesinitiative.
Von der Leyen für zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin nominiert
www.tagesschau.de
2024-06-28 00:12:35
#parlamentDer EU-Rat hat sich für eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen ausgesprochen. Als Ratspräsident wurde der Portugiese Costa nominiert, die Estin Kallas soll Außenbeauftragte werden. Alle brauchen noch eine Mehrheit im Parlament.
Georgisches Parlament legt Gesetzespaket gegen Homosexualität vor
www.derstandard.at
2024-06-27 17:40:49
#parlamentDamit sollen die "Propaganda" für LGBT und gleichgeschlechtliche Beziehungen sowie deren Darstellung verbannt werden. Nicht heterosexuelle Paare dürfen keine Kinder adoptieren
Eklat in der EU: So undemokratisch ist der Deal um Ursula von der Leyen
www.berliner-zeitung.de
2024-06-27 14:14:07
#eu #parlamentDie Spitzenjobs in der EU wurden von einer kleinen Männerrunde hinter verschlossenen Türen verteilt. Das Parlament könnte den Deal aber noch kippen.
Bettina Stark-Watzinger: Wenn die Uni zu einem Hort des Antisemitismus wird
www.zeit.de
2024-06-26 19:34:59
#parlamentDie Bundesbildungsministerin wurde im Parlament zur Fördergeldaffäre befragt. Über den eigentlichen Kern des Streits blieb sie auffällig defensiv.
Sturm auf Parlament in Kenia: Präsident Ruto will Steuergesetz nicht unterzeichnen
www.ostsee-zeitung.de
2024-06-26 16:45:14
#deutschland #parlamentNach den eskalierenden Protesten gegen höhere Steuern hat Präsident Ruto das Gesetz zurückgezogen. Noch am Vortag hatte er von Hochverrat gesprochen. Das Auswärtige Amt fordert Deutsche im Land auf, sich in die Krisenvorsorgeliste einzutragen.
Das neue EU-Spitzenpersonal ist erfahren, stark und weiblich geprägt
www.derstandard.at
2024-06-26 14:54:59
#eukommission #parlamentMark Rutte ist neuer Nato-Chef. Beim EU-Gipfel designieren die Regierungschefs nun die Topjobs in EU-Kommission, Rat und Parlament im Paket – mit vielen Frauen
Kenia: Demonstranten stürmen Parlament in Nairobi – Tote und Verletzte
www.ostsee-zeitung.de
2024-06-26 12:37:33
#parlament #deutschlandIn Kenias Hauptstadt ist es am Dienstag zu blutigen Protesten gegen eine Steuerreform gekommen. Demonstrierende stürmten das Parlamentsgebäude. Die Polizei schoss in die Menge. Das Auswärtige Amt warnt Deutsche in dem Land.
Demonstrationen in Nairobi: Kenias Regierung will nach Sturm auf Parlament Militär einsetzen
www.zeit.de
2024-06-25 23:54:48
#parlamentIn Kenia sind zunächst friedliche Proteste eskaliert. Die Regierung in Nairobi will das Militär einsetzen. Das Auswärtige Amt mahnt Reisende zu erhöhter Vorsicht.
Proteste in Kenia: Darling des Westens, verhasst im eigenen Land
www.spiegel.de
2024-06-25 20:51:00
#parlamentIn Kenia sind die Proteste gegen die Regierung eskaliert, das Parlament wurde gestürmt, es gab Tote. Demonstriert haben vor allem junge Menschen. Es ist ein Tag, der das Land verändern wird – und auch für den Westen Konsequenzen hat.
Nairobi: Demonstranten stürmen Parlament in Kenia
www.zeit.de
2024-06-25 17:13:57
#parlament #polizeiBei Protesten gegen ein Steuergesetz in Kenia haben Demonstranten das Parlamentsgebäude gestürmt. Die Polizei setzte scharfe Munition ein, sie tötete mehrere Menschen.
Kenia: Demonstranten stürmen Parlament – offenbar mehrere Tote
www.spiegel.de
2024-06-25 16:19:00
#parlament #polizeiWährend einer Haushaltsdebatte haben Demonstranten das Parlament in Nairobi gestürmt und teilweise in Brand gesetzt. Die Polizei antwortete mit Schüssen, es wurden offenbar mehrere Menschen getötet und viele verletzt.
Tote und Verletzte bei Protesten gegen Steuererhöhung: Demonstranten stürmen Parlament in Kenia
www.ostsee-zeitung.de
2024-06-25 15:53:57
#parlamentIn Kenias Hauptstadt ist es am Dienstag zu blutigen Protesten gegen eine Steuerreform gekommen. Demonstierende stürmten das Parlamentsgebäude. Die Polizei schoss in die Menge und tötete nach Angaben eines Reporters fünf Menschen.
Demonstranten stürmen Parlament in Kenia
www.abendblatt.de
2024-06-25 15:44:39
#parlament #polizeiIn Nairobi eskaliert der Protest gegen ein neues Steuergesetz. Demonstranten stürmen das Parlament und die Polizei setzt scharfe Munition ein.
Nordmazedonien: Parlament billigt neue Mitte-rechts-Regierung
www.tagesschau.de
2024-06-24 01:32:32
#parlamentNordmazedonien wird künftig von einer Mitte-rechts-Koalition unter Hristijan Mickoski regiert. An einem möglichen EU-Beitritt möchte der neue Ministerpräsident festhalten, den Namen seines Landes will er allerdings gern wieder ändern.
Abschiedsstimmung im Brandenburger Landtag
www.tagesschau.de
2024-06-22 15:39:05
#parlament #brandenburgIm September wählt Brandenburg ein neues Parlament. Die aktuelle Kenia-Koalition wird es in der Form nicht mehr geben. Viele Abgeordnete verlassen den Landtag freiwillig, andere bangen um den Wiedereinzug ins Parlament. Von Jacqueline Piwon.
Frankreich: Rassemblement National von Marine Le Pen könnte absolute Mehrheit im Parlament erreichen
www.spiegel.de
2024-06-21 22:14:00
#emmanuelmacron #parlamentEnde Juni wählen die Franzosen ein neues Parlament. Einer Umfrage zufolge kann der Rassemblement National mit einem Rekordergebnis rechnen. Die Prognose für das liberale Lager von Emmanuel Macron ist desaströs.
Slowakei: Parlament löst öffentliche Sendeanstalt RTVS auf
www.ostsee-zeitung.de
2024-06-21 10:13:52
#parlamentStatt öffentlich-rechtlichem Rundfunk bald ein staatshöriges Medium? Das scheint aktuell die slowakische Regierung voranzutreiben, die trotz Protesten für Pressefreiheit jetzt die öffentliche Sendeanstalt RTVS aufgelöst haben.