Parlament
Hier erscheinen automatisert Artikel zum Thema Parlament aus den öffentlichen Quellen.
Neue Bundestagsabgeordnete : Diese 630 Menschen wurden in den Bundestag gewählt
www.zeit.de
2025-03-25 10:12:05
#parlament #bundestagDer frisch gewählte Bundestag ist männlicher und ähnlich alt. Wir zeigen die neue Besetzung im Parlament mit allen Abgeordneten – in einer interaktiven Grafik.
Bergedorfs Linke jubeln: Stephan Jersch bleibt im Parlament
www.abendblatt.de
2025-03-10 04:35:00
#parlament #berlinLohbrügger rückt für Fraktionschefin Özdemir nach, die nach Berlin geht. Ziel des Umwelt-Experten: Klimaneutrales Hamburg bis 2040.
Landkreise warnen Sondierer: „Probleme nicht mit Geld zudecken“
www.abendblatt.de
2025-03-07 21:15:31
#friedrichmerz #parlament #deutschlandUnion und SPD haben sich auf ein Milliardenpaket geeinigt, mit dem auch Infrastruktur finanziert werden soll. Doch es gibt Kritik. News im Blog.
Er organisierte größte Demo des Jahrzehnts – und fliegt aus Parlament
www.abendblatt.de
2025-03-07 10:35:00
#parlament180.000 Hamburger demonstrierten gegen Rechtsextremismus. Doch jetzt verliert Kazim Abaci sein Bürgerschaftsmandat. Was er dazu sagt.
Die Linke im Bundestag: Die Sorge vor der Wähler-Enttäuschung
www.spiegel.de
2025-03-07 06:09:00
#ukraine #bundestag #israel #parlamentLinkenstar Heidi Reichinnek sitzt bald mit einer Fraktion voller Neulinge im Parlament. Das Ziel: keine hässlichen Grabenkämpfe, keine Aussetzer. Doch es droht Streit über den Umgang mit der Ukraine und beim Thema Israel.
Parlament: Neuer Bundestag konstituiert sich am 25. März
www.zeit.de
2025-03-06 12:29:25
#bundestag #parlament
Der Kreml fühlt sich zum Vermittler zwischen den USA und dem Iran berufen
www.derstandard.at
2025-03-06 07:38:00
#parlament #usa #iranDie iranische Wirtschaft liegt darnieder, im Parlament schlagen die Hardliner um sich. Nur das Atomprogramm gedeiht – zur Sorge der internationalen Gemeinschaft
Rauchgranaten im Parlament: Serbien kommt nicht zur Ruhe
www.derstandard.at
2025-03-05 20:55:05
#parlament #serbienWeiterhin gibt es Proteste gegen das Regime von Präsident Vučić. Unterdessen gärt es auch in Bosnien und Herzegowina
Diese Abgeordneten vertreten die Grünen in Hamburger Bürgerschaft
www.abendblatt.de
2025-03-05 17:06:09
#diegrünen #parlamentDie Grünen haben bei der Bürgerschaftswahl 18,5 Prozent der Stimmen bekommen und ziehen mit 25 Abgeordneten ins Parlament. Welche das sind.
Hamburg-Wahl: Diese Abgeordneten vertreten die AfD in Bürgerschaft
www.abendblatt.de
2025-03-05 16:05:27
#afd #parlamentDie AfD hat bei der Bürgerschaftswahl 7,5 Prozent der Stimmen bekommen und zieht mit zehn Abgeordneten ins Parlament. Welche das sind.
Hamburg-Wahl: Diese Abgeordneten vertreten die SPD in Bürgerschaft
www.abendblatt.de
2025-03-05 16:04:07
#spd #parlamentDie SPD hat bei der Bürgerschaftswahl 33,5 Prozent der Stimmen bekommen und zieht mit 45 Abgeordneten ins Parlament. Welche das sind.
Parlament: Landtag erinnert mit Schweigeminute an Bernhard Vogel
www.zeit.de
2025-03-05 15:04:24
#parlament
Hamburg-Wahl: Diese Abgeordneten vertreten die Linke in Bürgerschaft
www.abendblatt.de
2025-03-05 14:10:46
#parlamentDie Linke hat bei der Bürgerschaftswahl 11,2 Prozent der Stimmen bekommen und zieht mit 15 Abgeordneten ins Parlament. Welche das sind.
Diese Abgeordneten ziehen für die CDU in die Bürgerschaft ein
www.abendblatt.de
2025-03-05 12:29:35
#cdu #parlamentDie CDU hat bei der Bürgerschaftswahl 19,8 Prozent der Stimmen bekommen und zieht mit 26 Abgeordneten ins Parlament. Welche das sind.
Serbien: Tumulte im Parlament durch Rauchgranaten und Tränengas
www.spiegel.de
2025-03-04 19:29:00
#parlament #serbienDie Protestwelle gegen die Regierung in Serbien hat das Parlament erreicht, es kam zu chaotischen Szenen. Oppositionspolitiker zündeten Rauchbomben und verschossen Tränengas. Mindestens zwei Abgeordnete wurden verletzt.
Belgrad: Serbische Oppositionelle zünden Leuchtfackeln im Parlament
www.zeit.de
2025-03-04 15:11:11
#serbien #parlamentOppositionelle Abgeordnete bewarfen Mitglieder der Regierungsfraktion mit Eiern und zündeten offenbar Rauchbomben. Hintergrund sind Proteste gegen Korruption in Serbien.
Chaos im serbischen Parlament: „Abgeordnete hatte Schlaganfall und kämpft um ihr Leben“
www.berliner-zeitung.de
2025-03-04 14:20:54
#parlamentAbgeordnete der Opposition zünden Fackeln und Rauchbomben im Parlament Serbiens – die Abgeordnete Jasmina Obradović wird ins Krankenhaus eingeliefert.
Traum geplatzt: Jüngste Kandidatin scheitert bei der Bürgerschaftswahl
www.abendblatt.de
2025-03-04 13:10:16
#parlamentJohanna Koeppen ist 18 Jahre alt und will in die Politik. Doch sie erhielt zu wenig Stimmen. Ein Familienmitglied schafft es ins Parlament.
Serbien: Rauchgranaten fliegen durchs Parlament, Abgeordnete in kritischem Zustand (Video)
www.berliner-zeitung.de
2025-03-04 12:32:50
#parlament #serbienIm serbischen Parlament kommt es zu einer Massenschlägerei. Abgeordnete der Opposition werfen Rauchgranaten und versprühen Tränengas.
Parlament: Union will Ordnungsgeld für Pöbeleien im Bundestag verdoppeln
www.zeit.de
2025-03-03 01:12:43
#bundestag #parlamentDie Union will sich im neu gewählten Bundestag für einen respekt- und würdevollen Umgang einsetzen. Die Grüne Mihalic fordert zudem Nachbesserungen bei der Sicherheit.
Iran: Parlament entlässt Wirtschaftsminister Hemmati nach sieben Monaten
www.spiegel.de
2025-03-02 16:22:00
#parlament #iranVorwürfe der Ineffizienz und Wertverfall der Landeswährung: Das iranische Kabinett hat sich in einem Misstrauensvotum für die Absetzung von Wirtschaftsminister Abdolnaser Hemmati ausgesprochen.
Sechs Bundestagsabgeordnete aus MV verlieren ihre Mandate und kehren aus Berlin zurück
www.ostsee-zeitung.de
2025-03-01 12:49:28
#berlin #mecklenburgvorpommern #bundestagswahl #parlamentBei der jüngsten Bundestagswahl entschied sich auch die Zukunft der Abgeordneten aus MV. Sechs von ihnen haben den Wiedereinzug ins Parlament nicht geschafft und müssen nun das politische Berlin verlassen. Einige Abgewählte bewerben sich gleich für neue Ämter.
Dem Bundestag droht von Beginn an Krach: Bekommt die AfD nun einen Vizepräsidenten?
www.berliner-zeitung.de
2025-02-27 19:26:11
#afd #parlament #bundestagSeit die AfD im Parlament sitzt, scheitern ihre Kandidaten für das Bundestagspräsidium. Wen wird sie bei der Wahl der Vizepräsidenten aufstellen? Ein erster Name kursiert bereits.
Landtag: Lorz: Land hat bei Grundsteuer nur Empfehlungen formuliert
www.zeit.de
2025-02-27 15:57:42
#parlament
Dreierkoalition präsentiert Regierungsprogramm
www.derstandard.at
2025-02-27 13:06:33
#parlamentÖVP, SPÖ und Neos haben sich im zweiten Anlauf auf eine Dreierkoalition geeinigt. Die drei Parteivorsitzenden präsentierten am Vormittag im Parlament den Koalitionspakt. Geplant ist wie angekündigt eine Budgetkonsolidierung ohne EU-Defizitverfahren, dazu wird es deutliche Verschärfungen im Asylrech…
Pflegekosten steigen dramatisch – SPD fordert Deckelung
www.abendblatt.de
2025-02-27 11:59:17
#parlament #spdDebatte im schleswig-holsteinischen Landtag: Parlament für grundlegende Reform der Pflegeversicherung. Nein zu einer Bürgerversicherung
Erste Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos steht
www.derstandard.at
2025-02-27 09:58:27
#parlamentÖVP, SPÖ und Neos haben sich im zweiten Anlauf auf eine Dreierkoalition geeinigt. Das Regierungsprogramm wird um 11 Uhr im Parlament präsentiert. Geplant ist eine Budgetkonsolidierung über sieben Jahre, dazu wird es deutliche Verschärfungen im Asylrecht und Erleichterungen für Mieter geben
ÖVP, SPÖ und Neos besetzen ihre Ministerposten
www.derstandard.at
2025-02-27 07:18:21
#parlamentSchwarz, Rot und Pink wollen in den kommenden Tagen ihr Regierungsteam präsentieren. Zuvor hat die neue Koalition ihr Programm präsentiert
ÖVP, SPÖ und Neos brachten schon "Trägerrakete" für ORF-Gremiennovelle ein
www.derstandard.at
2025-02-27 06:45:16
#parlamentÄnderungsantrag zum ORF-Gesetz der nächsten Regierungsparteien im Parlament. Erleichtert rasche Gremienreform nach Aufhebung durch Verfassungsgericht
Italien: Giorgia Melonis Problem-Ministerin Santanché
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-26 16:33:21
#italien #parlamentGegen Italiens Tourismusministerin Daniela Santanché wird wegen mehrerer schwerer Delikte ermittelt. Am Dienstag überstand die schrillste Ministerin im Kabinett von Giorgia Meloni ein Misstrauensvotum im Parlament.
Die Stimmen aus dem Osten haben kaum politisches Gewicht
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-26 09:37:13
#ostdeutschland #parlamentNur ein kleiner Teil der Wahlberechtigten aus Ostdeutschland findet sich mit seiner Stimme im Parlament und in einer möglichen Regierung wieder. Das liegt nur zum Teil am Erfolg der AfD.
Bundestagswahl 2025 - 14 Prozent der Wähler werden nicht im Bundestag vertreten sein
www.spiegel.de
2025-02-25 21:10:00
#bundestag #parlament #bundestagswahlFünf Fraktionen gibt es im nächsten Bundestag. Doch etwa sieben Millionen Menschen stimmten bei der Wahl für Parteien, die es nicht ins Parlament schafften. Die Datenanalyse.
Experte zur AfD nach der Bundestagswahl: "Rückt der Macht immer näher"
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-25 15:51:24
#bundestagswahl #afd #parlamentNach der Bundestagswahl analysiert Rechtsextremismusforscher Matthias Quent im RND-Interview, ob die AfD noch weitere Wähler mobilisieren kann, was der Einsturz der sogenannten Brandmauer bedeuten würde und welche Strategie die Partei jetzt im Parlament verfolgen könnte.
Ukraine: Parlament stimmt für Resolution zur Unterstützung Selenskyjs – im zweiten Anlauf
www.berliner-zeitung.de
2025-02-25 12:22:51
#parlament #russland #ukraineRussland zieht die Legitimität Selenskyjs in Zweifel. Das ukrainische Parlament wollte dem eine Resolution entgegenhalten, brauchte aber mehr als einen Versuch.
Ukraine: Schmach für Selenskyj – Resolution für ihn scheitert im Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-24 19:32:15
#parlament #russland #usa #kiew #ukraineWiederholt zog Russland die Legitimität des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Zweifel - auch die USA fordern Wahlen. Nun scheiterte der Präsident sogar am Parlament in Kiew mit einer symbolischen Geste.
Wahlrechtsreform: Wieso 23 Wahlkreisgewinner nicht in den Bundestag einziehen
www.zeit.de
2025-02-24 13:10:26
#bundestag #deutschland #parlamentSie sind mit der Erststimme gewählt, ins Parlament kommen sie dennoch nicht. Einige Wahlkreise in Deutschland bleiben im Bundestag verwaist. Das liegt am neuen Wahlrecht.
Bundestagswahl 2025: 23 Wahlkreissieger erhalten keinen Sitz
www.tagesschau.de
2025-02-24 05:09:30
#parlament #bundestagswahlBei der Bundestagswahl 2025 bekommen Wahlkreiskandidaten mit den meisten Erststimmen erstmals nicht mehr automatisch einen Sitz im Parlament. Durch diese Neuerung des Wahlrechts gingen 23 Wahlkreisgewinner leer aus. Das traf vor allem eine Partei.
Bundestagswahl: Union gewinnt Bundestagswahl deutlich, FDP und BSW nicht im Parlament
www.zeit.de
2025-02-24 02:42:52
#bundestagswahl #fdp #bsw #parlamentCDU und CSU haben nach Auszählung aller Wahlkreise die Bundestagswahl klar gewonnen. FDP und BSW landen unter fünf Prozent. Damit wäre rechnerisch Schwarz-Rot möglich.
Die Linke bei der Bundestagswahl 2025: Totgesagte leben länger
www.spiegel.de
2025-02-23 22:13:00
#parlamentDie Linke hat sich aus der Versenkung zurückgekämpft. Das Comeback verdankt die Partei mehr als nur einer cleveren Social-Media-Kampagne. Doch was will – und kann – sie nun im Parlament erreichen?
Bundestagswahl 2025 Hochrechnungen: Union klar vorn, AfD mit Rekordergebnis, FDP und BSW kämpfen um Einzug ins Parlament
www.spiegel.de
2025-02-23 21:23:00
#fdp #afd #bsw #parlament #spdLaut Hochrechnungen wird die Union bei der Bundestagswahl stärkste Partei. Die SPD sackt ab, die AfD landet erstmals auf Platz zwei. Die Linke legt deutlich zu, BSW und FDP kratzen an der Fünfprozenthürde.
Alternative für Deutschland: Beim nächsten Mal wollen sie mitregieren
www.zeit.de
2025-02-23 20:08:55
#deutschland #parlamentDie AfD ist bundesweit zweitstärkste Kraft, Alice Weidel Oppositionsführerin. Das Parlament muss sich auf unruhige Zeiten einstellen – vor allem die Union.
Frauenquote abschaffen oder nicht? Welche Rolle spielt das Thema im Wahlkampf?
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-22 15:54:30
#wahlkampf #bundestagswahl #parlamentDie gesetzliche Frauenquote soll mehr Frauen in Führungspositionen bringen. Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 sorgt sie derzeit für Diskussionen aufgrund eines voraussichtlich sinkenden Frauenanteils im Parlament. Was steckt hinter dem Konzept?
Frauenquote im Wahlkampf: Warum wird das Thema diskutiert, was sagen die Parteien?
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-17 10:03:41
#wahlkampf #bundestagswahl #parlamentDie gesetzliche Frauenquote soll mehr Frauen in Führungspositionen bringen. Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 sorgt sie derzeit für Diskussionen aufgrund eines voraussichtlich sinkenden Frauenanteils im Parlament. Was steckt hinter dem Konzept?
„Die AfD würde ein Verbot als Bestätigung nutzen“
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-15 11:54:52
#leipzig #deutschland #bundestagswahl #parlamentKurz vor der Bundestagswahl ist noch völlig offen, wie sich das nächste Parlament zusammensetzt. Von vier bis sieben Fraktionen ist alles möglich. Der Politikwissenschaftler Hendrik Träger aus Leipzig erklärt, was das für die deutsche Demokratie bedeuten könnte.
Bundestagswahl: Die SPD hat sich vom Volk entfernt? Claudia Moll beweist das Gegenteil
www.spiegel.de
2025-02-15 06:00:00
#bundestagswahl #spd #parlamentClaudia Moll hat weder Studium noch Abitur, damit ist die SPD-Abgeordnete eine Ausnahme im Parlament. Kann sie vermitteln zwischen denen da oben und denen da unten?
Eine Expertinnenregierung kann nicht alle Probleme lösen
www.derstandard.at
2025-02-13 09:14:47
#parlamentAuch untadelige Fachleute bräuchten eine stabile Mehrheit im Parlament. Woher die kommen soll, bleibt aber unklar
Was ist die gesetzliche Frauenquote, was sagen die einzelnen Parteien?
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-13 07:21:03
#bundestagswahl #parlament #wahlkampfDie gesetzliche Frauenquote soll mehr Frauen in Führungspositionen bringen. Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 sorgt sie derzeit für Diskussionen aufgrund eines voraussichtlich sinkenden Frauenanteils im Parlament. Was steckt hinter dem Konzept?
Wahlkampf in Marzahn-Hellersdorf: Die SPD will den „Platzhirschen im Bezirk“ das Feld nicht kampflos überlassen
www.berliner-zeitung.de
2025-02-11 17:18:54
#spd #bundestag #parlament #wahlkampfDie SPD setzt in Marzahn-Hellersdorf auf einen Jungspund für den Bundestag: Ben Schneider, 26, Juso-Sprecher. Doch ob ihm der Sprung ins Parlament gelingt? Ein Vormittag mit ihm im Wahlkampf.
Kleine Parteien: Weggeworfene Stimmen?
www.zeit.de
2025-02-11 15:06:02
#parlament #bsw #fdp #bundestagswahlBei der Bundestagswahl müssen viele kleine Parteien um den Einzug ins Parlament bangen – darunter auch die Linke, das BSW und die FDP. Über das Dilemma kleiner Parteien
Bundestagswahl 2025: Kevin Kühnert und Petra Pau verabschieden sich vom Parlament
www.spiegel.de
2025-02-11 13:57:00
#parlament #bundestagswahlMit einem eindrücklichen Auftritt hat sich Kevin Kühnert noch einmal als SPD-Hoffnungsträger in Erinnerung gebracht. Er war nicht der einzige prominente Politiker, der sich aus dem Parlament verabschiedete.
FPÖ und ÖVP verhandelten am Dienstag weiter, Kickl-Forderung nach Innenministerium
www.derstandard.at
2025-02-11 13:23:00
#parlamentDie Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind am Dienstagvormittag im Parlament fortgesetzt worden. Die Chefverhandler gaben sich vor dem Treffen eher versöhnlich. Das Innenministerium sei am besten bei der FPÖ aufgehoben, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl
Für Renate Künast ist Schluss im Bundestag: „Ich werde in ein Loch fallen“
www.berliner-zeitung.de
2025-02-11 11:37:20
#bundestag #parlamentMehr als 20 Jahre saß die Grünen-Politikerin Renate Künast im Parlament. Am Dienstag ist Schluss. Wie ein Leben nach dem Mandat aussehen kann, zeigen unsere Beispiele.
Bundestag live: Letzter Schlagabtausch vor der Wahl
www.tagesschau.de
2025-02-11 08:56:34
#bundestagswahl #parlament #deutschland #bundestagZwölf Tage vor der Bundestagswahl gibt es im Parlament den letzten Schlagabtausch. Geplant ist eine dreistündige "Debatte zur Situation in Deutschland". Verfolgen sie die Ereignisse hier live.
Blau-schwarze Verhandlungen am Dienstag in heißer Phase
www.derstandard.at
2025-02-11 07:56:24
#parlamentDie Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen weiter. Nach einem eineinhalbstündigen Treffen der Chefverhandler am Montagabend im Parlament wurde verkündet, dass die Gespräche am Dienstag fortgesetzt werden. Ob der Termin Fortschritte bei den umstrittenen Fragen, insbesondere der Besetzung…
News: Olaf Scholz, Friedrich Merz, Bundestagswahl 2025, Schuldenbremse, Donald Trump
www.spiegel.de
2025-02-11 05:41:00
#friedrichmerz #olafscholz #donaldtrump #cdu #parlamentScholz und Merz treffen ein letztes Mal in diesem Wahlkampf im Parlament aufeinander. Die Schuldenbremse sorgt für Aufregung in der CDU. Und Trump macht Ernst bei den Zöllen. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.
Legalisierung von Abtreibungen: Abstimmung im Bundestag vorerst gescheitert
www.ostsee-zeitung.de
2025-02-10 21:36:58
#bundestag #parlamentObwohl mehr als 300 Abgeordnete legale Abtreibungen in der Frühphase unterstützten, ist das Vorhaben kurz vor der Wahl nicht mehr durchs Parlament gekommen. Dabei hatten auch Verbände den Druck stark erhöht.
Chefverhandler-Teams von FPÖ und ÖVP tagen seit heute Abend im Parlament
www.derstandard.at
2025-02-10 19:08:06
#parlamentDie Koalitionsverhandlungen zwischen Freiheitlichen und Volkspartei befinden sich in einer entscheidenden Phase. Ausgang ungewiss, heißt es aus Verhandlerkreisen
Kosovo-Wahl: Regierungspartei liegt vorne, keine absolute Mehrheit
www.derstandard.at
2025-02-10 12:42:22
#parlamentBei der Parlamentswahl im Kosovo zeichnet sich ein klarer Sieg der Partei von Ministerpräsident Albin Kurti ab. Dessen Vetëvendosje-Partei lag nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen mit 41 Prozent vorne, dürfte allerdings ihre absolute Mehrheit im Parlament verlieren
FDP: Wolfgang Kubicki fürchtet um die Existenz seiner Partei
www.spiegel.de
2025-02-08 09:27:00
#parlament #fdpSollte seine Partei den Einzug ins Parlament verfehlen, dann werde sie »über kurz oder lang aufhören zu existieren«: FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht die Zukunft der Liberalen in Gefahr. Wichtig sei, »keine weiteren Fehler« zu machen.
Ordnungsrufe: Warum Verfassungsrichter Beschwerde der AfD ablehnen
www.abendblatt.de
2025-02-07 11:10:35
#afd #parlamentWas im Parlament gesagt werden darf – und was nicht. Es ging um eine heftige Debatte, die viele Abgeordnete empörte. Jetzt fiel das Urteil.
Was wir im Jahr 2025 brauchen: Einen pragmatischen Umgang mit der Brandmauer
www.berliner-zeitung.de
2025-02-06 05:55:40
#friedrichmerz #parlamentDie Erregung über Friedrich Merz und seinen Migrationsvorstoß ist groß. Aber er hat nur demokratisch gehandelt, Volkes Wille im Parlament thematisiert. Ein Gastbeitrag.
Wer könnte eine FPÖ-geführte Regierung bremsen?
www.derstandard.at
2025-02-06 05:00:00
#eukommission #parlamentParlament, Verfassungsgerichtshof und EU-Kommission könnten blaue Projekte verhindern. Das war auch bei den bisherigen FPÖ-Regierungsbeteiligungen der Fall
Bundestagswahl 2025: Sahra Wagenknecht knüpft ihre politische Zukunft an BSW-Wahlerfolg
www.zeit.de
2025-02-05 13:53:11
#sahrawagenknecht #bsw #parlament #bundestagswahlIn aktuellen Umfragen liegt das BSW zwischen 4 und 6 Prozent. Sollte die Partei den Einzug ins Parlament verpassen, habe das auch persönliche Folgen, sagt Wagenknecht.
Bundestagswahl MV: Mehr Männer als Frauen wollen ins Parlament
www.ndr.de
2025-02-05 13:29:24
#parlament #bundestagswahl #mecklenburgvorpommernDie Zahl der Kandidaten und Kandidatinnen ist im Vergleich zur Wahl 2021 deutlich gesunken.
Grönland wählt bereits am 11. März ein neues Parlament
www.derstandard.at
2025-02-04 21:06:40
#parlament #uspräsident #donaldtrumpGrund dafür sind unter anderem die Annexionswünsche von US-Präsident Trump
Spaniens Regierung gibt grünes Licht für 37,5-Stunden-Woche
www.derstandard.at
2025-02-04 16:54:20
#parlamentEine Mehrheit im Parlament für den Gesetzesentwurf ist noch unsicher. Eine Umsetzung würde vor allem Beschäftigte in Handel, Gastronomie und Landwirtschaft betreffen
Frankreich, François Bayrou: Rassemblement National würde Misstrauensvotum nicht unterstützen
www.spiegel.de
2025-02-04 12:24:00
#frankreich #parlamentPer Sonderrecht drückte Frankreichs Premier François Bayrou den Haushalt durchs Parlament, nur ein Misstrauensvotum könnte ihn noch stoppen. Nun signalisiert die extreme Rechte Enthaltung, spart aber nicht mit Kritik.
Frankreich: Rassemblement National würde Misstrauensvotum gegen François Bayrou nicht unterstützen
www.spiegel.de
2025-02-04 12:24:00
#parlament #frankreichPer Sonderrecht drückte Frankreichs Premier François Bayrou den Haushalt durchs Parlament, nur ein Misstrauensvotum könnte ihn noch stoppen. Nun signalisiert die extreme Rechte Enthaltung, spart aber nicht mit Kritik.
Frankreich: Französische Regierung setzt Haushalt per Sonderartikel durch
www.zeit.de
2025-02-03 18:27:18
#frankreich #parlamentMithilfe eines Sonderartikels hat Frankreichs Regierung einen Haushalt für 2025 beschlossen. Das Parlament stimmte nicht ab, nun wird ein Misstrauensvotum erwartet.
François Bayrou: Frankreichs Premier will Haushalt ohne Abstimmung durchbringen
www.zeit.de
2025-02-03 10:33:52
#frankreich #parlamentEin umstrittener Sonderartikel ermöglicht es, Gesetze ohne Abstimmung im Parlament zu beschließen. Doch Frankreichs Opposition droht mit einem erneuten Misstrauensvotum.
Landrat aus Bayern fordert „180-Grad-Wende“ in Migration: Familiennachzug muss begrenzt werden
www.berliner-zeitung.de
2025-01-31 17:40:15
#migration #parlament #bayernDie Union hat ihr Gesetz für eine Begrenzung der Migration nicht durchs Parlament gebracht. Derweil beklagen Kommunalpolitiker die Situation vor Ort – und fordern Taten.
Bundestag live: Parlament stimmt für umstrittenes Merz' Migrationsgesetz
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-31 17:02:59
#friedrichmerz #bundestagswahl #parlament #bundestagIn wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz abgestimmt. Gibt es erneut eine Mehrheit mit AfD-Stimmen? Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.
Zustrombegrenzungsgesetz: Dieses Gesetz wird Deutschland schaden
www.zeit.de
2025-01-31 08:48:55
#friedrichmerz #deutschland #parlamentDie Union um Friedrich Merz bringt ein umstrittenes Gesetz ins Parlament ein, um die Migration zu begrenzen. Sie gefährdet damit auch Deutschlands Wohlstand.
Merkels Abrechnung mit Merz: Scharfe Kritik an CDU-Kurs nach AfD-Abstimmung
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-30 19:06:03
#afd #friedrichmerz #parlamentDie beiden Regierungsparteien sind nach der Abstimmung der Union mit der AfD noch in der Schockstarre. Und schon am Freitag droht eine Fortsetzung schwarz-blauer Gemeinsamkeit im Parlament. Nun hat sich die Altkanzlerin mit einem Appell an den CDU-Chef gewandt.
AfD-Verbot: Bundestag debattiert am Donnerstag im Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-30 10:02:37
#bundestag #afd #parlamentDer Bundestag debattiert an diesem Donnerstag über einen Antrag, mit dem ein Parteiverbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht eingeleitet werden soll. Eine Abstimmung wird es aber vermutlich nicht geben.
Georgien verlässt Parlament des Europarats
www.derstandard.at
2025-01-30 06:40:50
#georgien #parlamentDie Parlamentarische Versammlung des Europarats hatte nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien Neuwahlen gefordert
EU: Georgien verlässt Parlament des Europarats
www.zeit.de
2025-01-30 05:56:56
#georgien #europa #parlament #euDer Konflikt zwischen der Führung Georgiens und Europa spitzt sich zu. Nach einem Aufruf des Europarats zu Neuwahlen kommt es zum Eklat.
Parlament: Regierungserklärung und Vizepräsidentenwahl im Landtag
www.zeit.de
2025-01-30 03:30:38
#parlament
Parlament: Bundestag bricht Sitzung nach Streit über Ukrainehilfen ab
www.zeit.de
2025-01-30 01:41:43
#fdp #parlament #bundestagKurz vor Mitternacht brachte die FDP einen Antrag zur Finanzierung der Ukrainehilfen ein. Das Parlament war zu dem Zeitpunkt allerdings nicht mehr beschlussfähig.
Tabubruch im Parlament: Merz verspricht Verzicht auf Zusammenarbeit mit AfD nach Wahl
www.zeit.de
2025-01-29 23:28:17
#afd #friedrichmerz #parlament #bundestagDie Union brachte einen Migrations-Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag. Merz will das nicht als Kooperation mit der rechtsextremen Partei verstanden wissen.
Bundestag: Historische Abstimmung führt zu Buhrufen im Parlament
www.zeit.de
2025-01-29 19:44:12
#fdp #bundestag #parlament #spdDie Debatte über die Asylpolitik wurde hart geführt. SPD und Grüne kritisierten die gemeinsame Abstimmung von Union und FDP mit der AfD. Das Liveblog zum Nachlesen
Parlament: Ex-AfD-Abgeordnete dürfen keine Gruppe im Landtag bilden
www.zeit.de
2025-01-29 14:24:41
#parlament
Warum der Sohn von Winfried Kretschmann für nur acht Wochen ins Parlament zieht
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-29 14:08:46
#parlament #bundestagJohannes Kretschmann, Sohn des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, hat 2021 für den Bundestag kandidiert – vergeblich. Wegen des tragischen Todes einer Abgeordneten zieht er jetzt doch noch ins Parlament ein – aber nur für wenige Wochen.
Warum Winfried Kretschmanns Sohn Johannes Bundestagsabgeordneter für acht Wochen ist
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-29 13:36:48
#parlament #bundestagJohannes Kretschmann, Sohn des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, hat 2021 für den Bundestag kandidiert - vergeblich. Wegen des tragischen Todes einer anderen Abgeordneten zieht er jetzt doch noch ins Parlament ein – aber nur für wenige Wochen.
Olaf Scholz warnt vor schwarz-blauer Mehrheit nach der Wahl
www.spiegel.de
2025-01-28 20:40:00
#olafscholz #bundestag #cdu #parlamentAm Mittwoch stimmt der Bundestag über die Anträge von CDU und CSU zur Migrationspolitik ab. Kanzler Scholz übt scharfe Kritik an der Union. Die möglichen Beschlüsse im Parlament würden aber »erst mal gar nichts bewirken«.
Österreich begeht mit Kundgebung auf Heldenplatz und Diskussion im Parlament Holocaust-Gedenktag
www.derstandard.at
2025-01-27 12:10:40
#parlament #österreichAufgrund der Teilnahme von Nationalratspräsident Rosenkranz gab es Boykottaufrufe für die Veranstaltung im Parlament. SPÖ, Grüne und Neos kamen dennoch: "Lassen uns von ihm nicht das Parlament als Ort des Gedenkens wegnehmen"
Holocaust-Gedenktag: Jüdische Studierende fordern Boykott von Rosenkranz
www.derstandard.at
2025-01-26 14:21:50
#parlamentAuch der Verein Gedenkdienst appelliert an SPÖ, Grüne und Neos, nicht an einer Veranstaltung zum Holocaust-Gedenktag im Parlament mit Präsident Walter Rosenkranz teilzunehmen
"Wahre Gleichheit": Erste Homo-Ehen in Thailand geschlossen
www.derstandard.at
2025-01-25 09:00:00
#parlament"Wir sind jetzt ganz normale Leute": In Thailand haben sich die ersten gleichgeschlechtlichen Paare das Jawort gegeben. Das Parlament hatte im vergangenen Jahr ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Vergleichbare Regelungen gibt es in Asien nur in Taiwan und Nepal
Issa Remmo zu Gast im Abgeordnetenhaus: Das sagen Politiker zur „peinlichen Posse“ im Parlament
www.berliner-zeitung.de
2025-01-24 18:07:57
#parlamentDer Sohn des Großfamilienoberhaupts äußerte sich noch am Donnerstagabend zu dem Vorfall – wutentbrannt. Nun haben sich einige Politiker zu Wort gemeldet.
„Politbarometer“ zur Bundestagswahl: SPD und Linke legen leicht zu
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-24 15:40:49
#bundestagswahl #cdu #parlament #spdWenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, läge die Union trotz leichter Zugewinne beim Mitte-links-Spektrum unverändert vorn. Die Linke könnte doch noch auf einen Einzug ins Parlament hoffen. Gefragt wurden die Wahlberechtigten auch nach einer Zusammenarbeit von CDU und AfD.
Parlament: Farle mehr als 100 Mal am Rednerpult im Bundestag
www.zeit.de
2025-01-24 04:04:35
#bundestag #parlament
Folge 22: Warum Sie sich die Linke im Bundestag wünschen
www.zeit.de
2025-01-23 16:58:09
#bundestag #parlamentDie Linke steckt in einer Krise: Aktuell bangt sie um den Einzug ins Parlament. Bei welchen Themen die Partei aus Ihrer Sicht unverzichtbar ist.
Issa Remmo im Abgeordnetenhaus von Berlin: Darum war der Clan-Chef im Parlament
www.berliner-zeitung.de
2025-01-23 16:28:51
#parlament #berlinGroße Aufregung im Abgeordnetenhaus. Eine Besuchergruppe mit dem als Clan-Chef einschlägig bekannten Issa Remmo. Eingeladen wurden sie von einem CDU-Abgeordneten. Wie kann das sein?
Irland: Nominierung des neuen Regierungschefs muss verschoben werden
www.spiegel.de
2025-01-22 20:09:00
#parlamentDer neue Regierungschef Irlands stand schon fest. Doch die Debatte im Parlament verlief so chaotisch und wüst, dass sie mehrfach unterbrochen und schließlich abgebrochen werden musste. Jetzt soll es einen weiteren Versuch geben.
Schallenberg verspricht, dass Österreich "verlässlicher und stabiler Partner" bleiben wird
www.derstandard.at
2025-01-22 11:43:06
#österreich #parlamentDie Republik sei nicht "vor Krisen, Konflikt und Krieg gefeit", sagte Schallenberg im Parlament im Rahmen seiner Regierungserklärung. Konflikte gab es davor in der Aktuellen Stunde zum Budget
Schallenberg im Parlament: Auch künftige Regierung wird "nicht im luftleeren Raum agieren"
www.derstandard.at
2025-01-22 11:43:06
#parlamentDie Republik sei nicht "vor Krisen, Konflikt und Krieg gefeit", sagte Schallenberg im Zuge seiner Regierungserklärung. Apropos Konflikte: Die gab es davor in der Aktuellen Stunde zum Budget
Till Steffen bringt AfD-Verbotsverfahren in den Bundestag
www.abendblatt.de
2025-01-21 19:15:42
#bundestag #parlamentHamburger Grünen-Politiker ist einer von fünf Initiatoren. Parlament debattiert Antrag nächste Woche – aber keine Entscheidung mehr vor der Wahl.
Parteitag der Linken: Partei mobilisiert für den Sprung ins Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-19 14:59:22
#berlin #parlamentDie Umfragen schwach, die Partei gespalten: Doch beim Parteitag in Berlin zeigt sich die Linke trotzdem begeistert von sich selbst. Hat sie damit eine Chance?
Linke mobilisiert für den Sprung ins Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-19 14:54:34
#berlin #parlamentDie Umfragen schwach, die Partei gespalten: Doch beim Parteitag in Berlin zeigt sich die Linke trotzdem begeistert von sich selbst. Hat sie damit eine Chance?
Verwaiste Wahlkreise: Wie unfair ist das neue Wahlrecht?
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-18 09:02:38
#parlament #bundestagBei der Bundestagswahl 2025 kann es erstmals passieren, dass Direktkandidaten trotz Wahlsieg nicht in den Bundestag einziehen. Ihre Wahlkreise können „verwaist“ bleiben, wären also nicht im Parlament vertreten. Wie es dazu kommt und was das bedeutet – einfach erklärt mit Grafiken.
Sieger werden zu Verlierern – ist das neue Wahlrecht unfair?
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-18 00:00:01
#parlament #bundestagBei der Bundestagswahl 2025 kann es erstmals passieren, dass Direktkandidaten trotz Wahlsieg nicht in den Bundestag einziehen. Ihre Wahlkreise können „verwaist“ bleiben, wären also nicht im Parlament vertreten. Wie es dazu kommt und was das bedeutet – einfach erklärt mit Grafiken.
Parlament: Kretschmanns Sohn wird kurz Bundestagsabgeordneter
www.zeit.de
2025-01-17 15:18:48
#parlament
Parlamentsparteien einig, dass ÖVP-Minister liegengebliebene Anfragen beantworten müssen
www.derstandard.at
2025-01-17 08:08:51
#parlamentÖVP-Regierungsmitglieder sind überzeugt, die 69 parlamentarischen Anfragen aus der vergangenen Legislaturperiode nicht beantworten zu müssen. Das Parlament bekräftigt seine gegenteilige Rechtsmeinung
Frankreichs neuer Premier Bayrou übersteht Misstrauensvotum
www.tagesschau.de
2025-01-16 19:11:49
#parlament #frankreichKaum ist Frankreichs neue Regierung im Amt, wollten Teile der Linken sie stürzen. Doch Premier Bayrou, der keine Mehrheit im Parlament hat, überstand deren Misstrauensantrag. Das lag auch an den Sozialisten.
Bauernprotest mit Traktoren vor Parlament
www.derstandard.at
2025-01-16 17:27:28
#parlamentVor dem Wiener Parlament sind rund 40 Traktoren zu einer Protestkundgebung aufgefahren. Die Landwirte sprechen sich gegen Auflagen und Freihandel aus
Bulgarien: Parlament bestätigt ungewöhnliche Dreierkoalition nach sieben Wahlen
www.spiegel.de
2025-01-16 16:51:00
#parlamentZweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl hat Bulgarien eine bunte Koalition aus prowestlichen, prorussischen und populistischen Parteien gebildet. Wie lange das Bündnis Bestand haben wird, ist ungewiss.
Libanons designierter Premier ist eine Niederlage für die Hisbollah
www.derstandard.at
2025-01-16 07:02:18
#parlament #israel #hisbollahDie Verbündeten der Schiiten stimmten im Parlament für Nawaf Salam. Er ist als Präsident des Internationalen Gerichtshofs aber auch in Israel unbeliebt
Matthias Helferich: Türöffner am rechten Rand
www.zeit.de
2025-01-15 19:48:26
#parlamentEr hofiert militante Rechtsextreme und lässt Verfassungsfeinde ins Parlament: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich gewinnt in seiner Partei weiter an Macht.
Wie schlägt sich Trumps Wunsch-Justizministerin vor dem US-Kongress?
www.spiegel.de
2025-01-15 15:56:00
#donaldtrump #parlamentPam Bondi soll US-Justizministerin werden – eine Schlüsselrolle im Kabinett. Kandidaten für hohe Ämter müssen sich jedoch vorher den Fragen von Abgeordneten im Parlament stellen. Die Anhörung im Livestream.
Stephanie Aeffner: Grünen-Politikerin und Abgeordnete ist tot
www.spiegel.de
2025-01-15 12:14:00
#parlament #bundestagDie Grünen-Fraktion im Bundestag meldet den plötzlichen Tod der Abgeordneten Stephanie Aeffner. Sie war seit 2021 im Parlament und setzte sich vor allem für sozialpolitische Themen ein. Ihre Partei würdigt sie als eine Kämpferin für die Schwächsten.
Slowakische Opposition will Fico per Misstrauensvotum stürzen
www.derstandard.at
2025-01-14 16:43:11
#parlamentFico steht wegen eines hohen Haushaltsdefizits und Problemen im Gesundheitssystem unter Druck. Die Regierung hat nur eine knappe Mehrheit im Parlament in Bratislava
ÖVP-Minister beantworteten letzte parlamentarische Anfragen vor Wahl nicht mehr
www.derstandard.at
2025-01-13 15:00:00
#parlamentDie grünen Regierungsmitglieder hingegen erteilten die Auskünfte, die die Nationalratsabgeordneten begehrten. Das Parlament ist überzeugt, dass das auch jene der Volkspartei hätten tun müssen
CDU will Neustart bei der Bremer Krankenhausplanung
www.weser-kurier.de
2025-01-13 14:15:11
#parlament #cduDie Schließungspläne für das Klinikum Links der Weser stoppen und die Bremer Krankenhausplanung auf eine neue Basis stellen: Das fordert die CDU-Bürgerschaftsfraktion. Sie kündigt einen Vorstoß im Parlament an.
Bundestagswahl: Union verliert in Umfrage zwei Punkte – SPD und AfD legen leicht zu
www.spiegel.de
2025-01-09 19:26:00
#spd #deutschland #fdp #bundestag #afd #parlament #bundestagswahl #cduAm 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. CDU und CSU führen in den Umfragen weiterhin klar, die SPD kann ein wenig Boden gut machen, FDP und Linke kämpfen um den Einzug ins Parlament.
Libanon: Parlament bestimmt Armeechef Joseph Aoun zum neuen Staatspräsidenten
www.spiegel.de
2025-01-09 15:08:00
#libanon #parlamentEs war bereits der 13. Anlauf für eine Präsidentenwahl im Libanon. Immer wieder kamen Machtkämpfe der politischen Elite einer Einigung in die Quere. Jetzt soll Joseph Aoun Ruhe in das Land bringen.
Niedersachsen: SPD-Landtagsabgeordneter Dennis True stirbt mit 36 Jahren
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-08 13:36:37
#parlament #spd #niedersachsenDie Fraktion der SPD im niedersächsischen Landtag trauert um ihren Abgeordneten Dennis True. Der Delmenhorster saß seit 2022 im Parlament.
Tod mit nur 36 Jahren: SPD-Politiker Dennis True gestorben
www.abendblatt.de
2025-01-07 17:41:46
#parlament #spdDie Fraktion der SPD im niedersächsischen Landtag trauert um ihren Abgeordneten Dennis True. Der Delmenhorster saß seit 2022 im Parlament.
US-Kongress bestätigt Donald Trumps Sieg bei der Präsidentenwahl
www.ostsee-zeitung.de
2025-01-06 20:13:09
#joebiden #parlamentNormalerweise ist es nur eine Formalie nach der Wahl. Im Anschluss an Donald Trumps Niederlage gegen Joe Biden vor vier Jahren wurde die Bestätigung des neuen Präsidenten im Parlament aber zu einem Gewaltexzess. Diesmal läuft alles reibungslos.
Israel: Netanjahus Anhörungen im Korruptionsprozess um zwei Wochen verschoben
www.zeit.de
2025-01-05 12:08:18
#parlament #gericht #israelNetanjahu muss sich wegen Korruption vor Gericht verantworten. Nun wird der Prozess verschoben, weil er operiert worden ist. Im Parlament tauchte er jedoch auf.
Österreich: ÖVP und SPÖ setzen Koalitionsverhandlungen ohne Neos fort
www.zeit.de
2025-01-03 21:20:30
#parlament #österreichDie Neos sind raus, ÖVP und SPÖ wollen nun eine Zweierkoalition für Österreich aushandeln. Diese hätte im Parlament nur eine hauchdünne Mehrheit.
ÖVP und SPÖ setzen Koalitionsgespräche in Österreich fort
www.tagesschau.de
2025-01-03 20:25:24
#österreich #parlamentNach den gescheiterten Gesprächen über ein Dreierbündnis wollen ÖVP und SPÖ nun zu zweit verhandeln - das gab Österreichs Bundespräsident Van der Bellen bekannt. Beide Parteien hätten jedoch nur eine Stimme Mehrheit im Parlament.
Grönlands Regierungschef distanziert sich von Dänemark
www.tagesschau.de
2025-01-03 14:12:41
#dänemark #parlament"Fesseln des Kolonialismus" beseitigen: Mit ungewöhnlich klaren Worten hat sich Grönlands Regierungschef Egede für eine Unabhängigkeit von Dänemark ausgesprochen. Donald Trump und dessen Interesse an der Insel kamen in seiner Rede nicht vor.
USA: Donald Trump unterstützt erneute Kandidatur von Mike Johnson
www.spiegel.de
2024-12-30 18:47:00
#donaldtrump #parlament #usaWeil er Donald Trumps Extrawünsche nicht durchs Parlament bringen konnte, musste Mike Johnson lange um seine Wiederwahl als Sprecher des Repräsentantenhauses fürchten. Nun stärkt ihm der künftige Präsident den Rücken.
Südkorea: Parlament in Südkorea stimmt für Amtsenthebung von Han Duck Soo
www.zeit.de
2024-12-27 15:55:19
#südkorea #parlamentSüdkoreas Präsident Yoon Suk Yeol löste mit der Verhängung des Kriegsrechts eine Staatskrise aus und wurde abgesetzt. Nun soll auch sein Nachfolger Han Duck Soo gehen.
Südkorea: Parlament stimmt für Absetzung von Interimspräsident Han
www.spiegel.de
2024-12-27 08:55:00
#parlament #südkoreaDie Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol sorgte für politisches Chaos in Südkorea. Nun hat das Parlament auch für die Entmachtung von dessen Nachfolger votiert. Die Landeswährung stürzt ab.
Ministerpräsident Ciolacu soll erneut rumänische Regierung bilden
www.tagesschau.de
2024-12-23 16:26:27
#parlamentRumäniens Präsident Iohannis hat Ministerpräsident Ciolacu zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Drei pro-europäische Parteien hatten sich zuvor auf eine Koalition verständigt, die im Parlament eine Mehrheit haben würde.
Sprachnachricht: "Rechtsradikale sollten nicht im Parlament arbeiten dürfen"
www.zeit.de
2024-12-23 08:35:05
#deutschland #parlament #bundestagswahlDeutschland steht vor einer Bundestagswahl. Was beschäftigt die Menschen im Land? Für "Anruf an alle" sammeln wir Ihre Meinung in Sprachnachrichten.
Neuwahl: Kleinparteien bringt dieser Wahlkampf an die Grenze
www.zeit.de
2024-12-21 12:37:40
#parlamentWer den Einzug ins Parlament noch nicht geschafft hat, hat es schwer, überhaupt auf den Wahlzettel zu kommen. Dabei geht es vor allem um Ressourcen.
Im letzten Moment: Shutdown in den USA mit Mühe abgewendet
www.abendblatt.de
2024-12-21 07:40:38
#elonmusk #donaldtrump #usa #parlamentDonald Trump und Elon Musk stifteten Chaos im Parlament. Unter Anstrengung verhindert der US-Kongress nun schlimmere Folgen.
USA: Musk und Trump stiften Chaos - Regierung wendet „Shutdown“ ab
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-21 07:22:16
#elonmusk #donaldtrump #parlament #usaDonald Trump und Elon Musk torpedierten die Verabschiedung eines Haushalts und stifteten so Chaos im Parlament. Nur mit Mühe verhindert der Kongress schlimmere Folgen.
USA: Regierung wendet „Shutdown“ nach Chaos wegen Trump und Musk ab
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-21 06:58:48
#elonmusk #donaldtrump #parlament #usaDonald Trump und Elon Musk torpedierten die Verabschiedung eines Haushalts und stifteten so Chaos im Parlament. Nur mit Mühe verhindert der Kongress schlimmere Folgen.
Rettung für das Kino: Wie die neue Filmförderung Deutschlands Kinostandort stärkt
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-20 21:48:25
#deutschland #bundesregierung #parlamentDamit hatten viele nicht mehr gerechnet: Parlament und Bundesregierung raufen sich zur Rettung der Filmindustrie zusammen. Eine gute Nachricht für den Kinostandort Deutschland, meint Stefan Stosch – auch wenn es noch genügend zu tun gibt.
Kinoförderung: Regierung beschließt Gesetz
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-20 18:26:51
#bundesregierung #parlamentDamit hatten viele nicht mehr gerechnet: Parlament und Bundesregierung raufen sich zur Rettung der Filmindustrie zusammen. Eine gute Nachricht für den Kinostandort Deutschland, meint Stefan Stosch - auch wenn es noch genügend zu tun gibt.
Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus kommen im Januar
www.abendblatt.de
2024-12-20 10:51:00
#bundestag #parlamentViele Gesetze sind durch das Ampel-Aus ausgebremst. Doch bei zwei Themen gibt es eine Mehrheit im Bundestag und Bundesrat.
Tschechien: Parlament beschließt umstrittene Staatsbürgerschafts-Regeln für Russen
www.berliner-zeitung.de
2024-12-19 14:35:44
#parlament #tschechienKritiker sehen in den geplanten Änderungen Diskriminierung von Russinnen und Russen im Land. Was ist geplant?
Abchasischer Abgeordneter mutmaßlich von anderem Abgeordneten erschossen
www.derstandard.at
2024-12-19 13:59:01
#russland #parlamentEin weiterer Abgeordneter soll bei der Schießerei im Parlament verletzt worden sein. Zuletzt hatten sich politische Spannungen in der von Russland unterstützten Region verschärft, Grund dafür war ein geplantes Abkommen mit Russland
Wirtschaftspolitik: Koalition will Vergabegesetz überarbeiten
www.zeit.de
2024-12-19 11:54:01
#parlament
Landtag: Grünen-Fraktionschefin beklagt Entgleisungen im Parlament
www.zeit.de
2024-12-19 10:46:23
#parlament
Corona: Landtag in Sachsen-Anhalt stellt Notlage fest – warum das?
www.berliner-zeitung.de
2024-12-17 21:50:24
#geld #parlamentDas Parlament hat für das Jahr 2025 erneut eine außergewöhnliche Corona-Notsituation festgestellt. Der Grund: Die Landesregierung will Geld vom Bund, um besser für Pandemien gewappnet zu sein.
Scholz lässt Esken stehen: Jetzt erklärt er die skurrile Szene
www.abendblatt.de
2024-12-16 22:17:48
#olafscholz #parlamentNach der Bundestagssitzung kam es zu einer bemerkenswerten Szene zwischen Kanzler und SPD-Chefin. Was war da los im Parlament?
Parlament: Schweitzer: Auch im Wahlkampf Verantwortung zeigen
www.zeit.de
2024-12-16 15:17:44
#wahlkampf #parlament
Nach Konzert ohne Kopftuch: Iranische Sängerin wieder freigelassen
www.tagesschau.de
2024-12-15 13:41:41
#parlamentDie nach einem YouTube-Konzert festgenommene iranische Sängerin Ahmadi ist wieder auf freiem Fuß. Im Streit um das vom Parlament beschlossene Kopftuchgesetz hat Irans Präsident Peseschkian sein Veto eingelegt.
Vertrauensfrage: Lieber Olaf Scholz …
www.zeit.de
2024-12-15 11:30:05
#olafscholz #parlamentBundeskanzler Olaf Scholz stellt im Parlament die Vertrauensfrage. Wer so fragt, erhält natürlich auch ungebetene Antworten. Hier kommt eine aus dieser Redaktion.
Südkorea: Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon
www.zeit.de
2024-12-14 14:47:59
#südkorea #parlamentDie Ausrufung des Kriegsrechts hatte Präsident Yoon Suk Yeol stark unter Druck gesetzt. Die Opposition wirft ihm Verfassungsbruch vor.
Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident in Südkorea
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-14 14:46:15
#parlament #südkoreaEin erster Antrag gegen südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol war im Parlament gescheitert. Nun erhält ein zweiter Anlauf die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit.
Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon
www.abendblatt.de
2024-12-14 09:37:18
#parlament #südkoreaEin erster Antrag gegen Präsident Yoon Suk Yeol war im Parlament gescheitert. Nun erhält ein zweiter Anlauf die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit.
Südkorea: Parlament stimmt für Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol
www.berliner-zeitung.de
2024-12-14 09:13:14
#parlament #südkoreaSüdkoreas Präsident hatte das Kriegsrecht verhängt. Nun hat das Parlament für ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestimmt.
Südkorea: Parlament stimmt für Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol
www.spiegel.de
2024-12-14 09:07:00
#parlament #südkoreaSüdkoreas Präsident Yoon Suk-yeol soll des Amtes enthoben werden. So hat es das Parlament in Seoul am Samstag entschieden. Der Staatschef hat in dem Land für scharfe Proteste gesorgt, als er das Kriegsrecht ausgerufen hatte.
François Bayrou: Macrons letzte Hoffnung heißt François Bayrou
www.zeit.de
2024-12-13 17:07:08
#parlament #donaldtrumpFrankreich hat einen neuen Regierungschef. Doch ob er im Parlament überhaupt Mehrheiten findet, ist unklar. Und: Großspenden für Trumps neue Regierung.
Sängerin stemmt sich gegen Kopftuchzwang im Iran
www.derstandard.at
2024-12-13 16:45:05
#iran #parlamentEigentlich sollte ein umstrittenes Gesetz zur "Verschleierung und Keuschheit" schon am Freitag vom Parlament abgesegnet werden. Doch es bleiben Hürden
US-Außenminister Blinken sieht "ermutigende Anzeichen" für Waffenstillstand in Gaza
www.derstandard.at
2024-12-13 05:36:10
#syrien #parlament #israel #türkei #usaIsraels Verteidigungsminister kündigt an, dass Soldaten auf der syrischen Seite des Berges Hermon stationiert bleiben. UN-Generalsekretär Guterres zeigt sich "zutiefst besorgt" wegen Israels Angriffen auf Syrien
Syrien-News am 12.12.: Rebellenregierung setzt Verfassung und Parlament außer Kraft
www.spiegel.de
2024-12-12 17:08:00
#parlamentDie Rebellenregierung setzt für drei Monate das Parlament und die Verfassung aus. Ein US-Amerikaner kommt aus einem Regime-Gefängnis frei. Und: Israel nennt die Besetzung der Golanhöhen »vorübergehend«. Der Tag in Syrien zum Nachlesen.
Südkorea: Parlament in Südkorea entbindet Polizeichef und Minister von Pflichten
www.zeit.de
2024-12-12 09:31:39
#südkorea #parlamentDie Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea hat Folgen für weitere Verantwortliche. Die Opposition startet einen zweiten Versuch zur Amtsenthebung des Präsidenten.
Machthaber in Syrien setzen Verfassung und Parlament für drei Monate außer Kraft
www.derstandard.at
2024-12-12 06:03:20
#syrien #parlament #türkeiVon der Türkei unterstützte Truppen rücken in Nordsyrien weiter vor. Aktuelle israelische Angriffe auf Syrien verstoßen laut UN-Experten gegen das Völkerrecht
Scholz stellt Vertrauensfrage: Weg für Neuwahlen im Februar geebnet
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-11 19:12:08
#parlament #olafscholzDer Kanzler hat bei der Bundestagspräsidentin die Vertrauensfrage beantragt. Er bittet aber die „demokratische Mitte“ im Parlament, vor Weihnachten noch Projekte der gescheiterten Ampel zu beschließen. Dann hätten viele Familien mehr Geld in der Tasche.
FPÖ-Vorsitzender: Österreichisches Parlament hebt Immunität von Herbert Kickl auf
www.zeit.de
2024-12-11 18:52:22
#parlamentDie Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft will wegen mutmaßlicher Falschaussagen gegen FPÖ-Chef Kickl ermitteln. Das Parlament hebt dafür dessen Immunität auf.
Herbert Kickl: Parlament in Österreich hebt Immunität von FPÖ-Chef auf
www.spiegel.de
2024-12-11 18:49:00
#österreich #parlamentDie österreichische Staatsanwaltschaft will gegen Herbert Kickl ermitteln. Es geht um den Verdacht auf Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss. Die FPÖ beklagt ein »politisches Manöver«.
Scholz leitet im Bundestag das Ende seiner Kanzlerschaft ein
www.derstandard.at
2024-12-11 15:53:48
#olafscholz #berlin #wahlkampf #bundestag #parlament #deutschlandDer deutsche Kanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Parlament angemeldet. Am Montag stellt er sich der Abstimmung. Wahlkampf macht er auch schon eifrig. Ein Bericht aus Berlin
Neos stimmen im Parlament bei Beamtengehältern gegen ÖVP und SPÖ
www.derstandard.at
2024-12-11 13:45:12
#parlamentDie drei Koalitionspartner in spe gehen nicht gemeinsam vor. Die Regierungsbildung soll durch den Dissens aber nicht gestört werden, die Verhandlungen gehen in die finale Phase
Neos stimmten im Parlament bei Beamtengehältern gegen ÖVP und SPÖ
www.derstandard.at
2024-12-11 13:45:12
#parlamentDie drei Koalitionspartner in spe hatten einen Konflikt auf offener Bühne. Die Regierungsbildung soll durch den Dissens aber nicht gestört werden, die Verhandlungen gehen in die finale Phase
Bundestag: SPD will Beschlüsse zu Steuern und Deutschlandticket vor Weihnachten
www.zeit.de
2024-12-11 06:45:04
#spd #parlament #bundestagVor der Winterpause steht noch eine Sitzungswoche im Parlament an. Die SPD fordert, sie für Beschlüsse zu Entlastungen zu nutzen, für die sie Oppositionsstimmen bräuchte.
Antrag auf Vertrauensfrage: Der erste Schritt auf dem Weg zu Neuwahlen
www.zeit.de
2024-12-11 05:51:45
#olafscholz #parlamentBundeskanzler Olaf Scholz will am heutigen Mittwoch die Vertrauensfrage formell beantragen. Die Abstimmung im Parlament ist für Montag angesetzt.
Ausgelieferte Blaue, sichergestellte Handys und politische Nulllohnrunde im Parlament
www.derstandard.at
2024-12-11 05:00:00
#parlamentIn der letzten Sitzung des Nationalrats vor dem Jahreswechsel werden FPÖ-Chef Kickl und drei Mitstreiter an die Staatsanwaltschaft "ausgeliefert". Außerdem wird in letzter Minute ein Gesetz repariert
Parteien in Rumänien einigten sich auf proeuropäische Koalition
www.derstandard.at
2024-12-10 22:17:28
#rumänien #parlamentGemeinsam kommen die fünf proeuropäischen Fraktionen auf rund 65 Prozent und damit auf eine solide Mehrheit im Parlament von Bukarest
Südkorea: Verteidigungsminister übernimmt Verantwortung für Sturm auf Parlament
www.spiegel.de
2024-12-10 07:57:00
#parlament #südkoreaSüdkoreas Präsident Yoon verhängte das Kriegsrecht, Soldaten riegelten das Parlament ab – auf direkten Befehl des Verteidigungsministers. Ihm droht nun eine Anklage wegen Hochverrats.
Wie Karl Lauterbach nach dem Ampel-Aus den Bundestag austricksen will
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-09 00:00:01
#bundestag #parlament #spdNach dem Ampel-Aus hat die rot-grüne Restkoalition keine Mehrheit mehr im Bundestag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) versucht nun, am Parlament vorbei zu agieren, etwa bei der von ihm geplanten Aufspaltung des Robert-Koch-Instituts. Die Union ist empört.
Mieten und Preise: So geht die Linke in ihren entscheidenden Wahlkampf
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-08 00:01:00
#parlamentDie Linke zieht in ihren vielleicht letzten Bundestagswahlkampf. Mieten und Preise werden ihre Wahlkampfthemen. Bei den Direktmandaten, die den Wiedereinzug ins Parlament sichern sollen, setzt die Partei nicht nur auf ihre „Silberlocken“.
Südkorea: Amtsenthebung von Südkoreas Staatschef im Parlament gescheitert
www.zeit.de
2024-12-07 15:55:27
#parlamentDer südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol bleibt im Amt. Großteile seiner Partei haben die Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren boykottiert.
Südkorea: Amtsenthebung von Präsident Yoon gescheitert
www.tagesschau.de
2024-12-07 14:30:49
#parlamentVon Beginn an geriet die Abstimmung zur Hängepartie - nun ist sie ganz gescheitert: Da Südkoreas Regierungspartei einen Antrag im Parlament boykottierte, kann Präsident Yoon vorerst im Amt bleiben. Am Mittwoch soll es einen weiteren Versuch geben.
Regierungspartei PPP verweigert Abstimmung gegen Präsident Yoon
www.tagesschau.de
2024-12-07 11:51:46
#parlamentSüdkoreas Regierungspartei PPP hat eine erste Abstimmung im Parlament boykottiert, die Präsident Yoon des Amtes entheben sollte. Fast alle ihrer Abgeordneten verließen den Plenarsaal.
Südkorea: Regierungspartei boykottiert Amtsenthebungs-Votum – Hunderttausende demonstrieren
www.spiegel.de
2024-12-07 10:45:00
#südkorea #parlamentGelingt in Südkorea die Absetzung des umstrittenen Präsidenten Yoon, der das Kriegsrecht verhängt hatte? Im Parlament boykottierte die Regierungspartei zunächst die Abstimmung. Begleitet wird das Verfahren durch lautstarken Massenprotest auf den Straßen.
Südkorea: Präsident Yoon Suk Yeol mit dem Rücken zur Wand
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-05 17:33:53
#parlament #südkoreaGegen Yoon Suk Yeol wird wegen Hochverrats ermittelt, und am Samstag könnte im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden. Doch der südkoreanische Präsident klammert sich weiter an sein Amt.
Yoon Suk Yeol in Südkorea: Ein Präsident mit dem Rücken zur Wand
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-05 16:02:24
#parlament #südkoreaGegen Yoon Suk Yeol wird wegen Hochverrats ermittelt, und am Samstag könnte im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden. Doch der südkoreanische Präsident klammert sich weiter an sein Amt.
Parlament: Neuer Anlauf - weitere Abgeordnete wollen Gruppe bilden
www.zeit.de
2024-12-05 13:44:45
#parlament
Newsletter „Hauptstadt-Radar“: Das Pippi-Langstrumpf-Prinzip im Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-05 12:48:43
#parlament #berlinmitteDie Tagesordnung des Bundestags ist bis in die späten Abendstunden gefüllt. Es stehen aber ausschließlich Anträge und Gesetze auf dem Plan, die keine Chance auf Umsetzung haben. Turbulent geht es dennoch zu unter der Glaskuppel in Berlin-Mitte.
Südkorea: Polizei ermittelt wegen Aufruhrs gegen Präsidenten
www.derstandard.at
2024-12-05 12:40:31
#polizei #parlamentNach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon Suk-yeol hat die südkoreanische Polizei Ermittlungen wegen Aufruhrs gegen den Staatschef eingeleitet. Die Opposition hat einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament eingereicht
Frankreich-Krise: Parlament entzieht Regierung das Vertrauen – mithilfe von Le Pen
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-05 11:09:57
#emmanuelmacron #parlamentEin Zweckbündnis aus Linken und Rechtsextremen bringt am Mittwochabend Frankreichs Regierung zu Fall. Damit wächst auch der Druck auf Präsident Macron weiter.
Frankreich: Parlament stürzt Regierung durch Misstrauensvotum
www.zeit.de
2024-12-05 09:27:12
#frankreich #parlamentDas Misstrauensvotum gegen Frankreichs Regierungschef Michel Barnier war erfolgreich. Barniers Minderheitsregierung, die er seit September führte, wird damit beendet.
Sturz der französischen Regierung: So geht es weiter
www.derstandard.at
2024-12-05 08:32:36
#emmanuelmacron #frankreich #parlamentNach seinem Sturz durch ein Misstrauensvotum im Parlament reicht Frankreichs Premierminister Michel Barnier am Donnerstag den Rücktritt seiner Regierung bei Präsident Emmanuel Macron ein. Er wird am Morgen im Élysée-Palast erwartet
Südkorea: Polizei ermittelt gegen Präsident Yoon wegen "Aufruhrs"
www.spiegel.de
2024-12-05 06:49:00
#polizei #südkorea #parlamentDer Druck auf Südkoreas Staatschef Yoon wächst. Nach dem Kriegsrechtsskandal geht die Polizei gegen den Präsidenten vor. Und im Parlament droht dem Staatschef ein Amtsenthebungsverfahren.
Frankreich: Parlament stürzt Regierung von Premier Michel Barnier
www.spiegel.de
2024-12-04 20:28:00
#parlament #frankreichFrankreichs Abgeordnete haben der Regierung von Premierminister Barnier mehrheitlich das Misstrauen ausgesprochen. Der Antrag linker Oppositionsparteien wurde vom rechtsnationalen Lager unterstützt.
Südkoreas Rückschritt in die Zukunft
www.derstandard.at
2024-12-04 18:54:12
#parlamentPräsident Yoon hat sich verkalkuliert. Seine Ausrufung des Kriegsrechts scheiterte spektakulär im Parlament. Laut Korea-Forscher Patrick Vierthaler reichen die Wurzeln der Krise weit zurück, bis in die Militärdiktatur
CDU und SPD in Sachsen einigen sich auf Koalitionsvertrag
www.abendblatt.de
2024-12-04 13:11:00
#sachsen #parlament #spd #cduMichael Kretschmer darf auf eine weitere Amtszeit hoffen. Für Gesetzesvorhaben muss er sich aber eine Mehrheit im Parlament suchen.
Opposition will noch am Mittwoch Frankreichs Regierung im Parlament stürzen
www.derstandard.at
2024-12-04 12:28:22
#frankreich #parlamentAm Mittwochnachmittag muss sich die Regierung von Michel Barnier einem Misstrauensvotum stellen. Nach einem Sturz dürfte sich das politische Chaos verschärfen
Südkorea-News heute: Die wichtigsten Erkenntnisse aus einer historischen Nacht
www.spiegel.de
2024-12-03 23:02:00
#parlament #südkoreaIn Seoul hat die Nationalversammlung die Machtprobe mit Präsident Yoon gewonnen. Was das bedeutet, wie es mit dem Staatschef weitergeht – und wie Nordkorea die Situation für sich nutzen könnte: die News zum Nachlesen.
Staatskrise in Südkorea: Kriegsrecht in Südkorea aufgehoben
www.zeit.de
2024-12-03 22:57:54
#südkorea #parlamentNur wenige Stunden nachdem Südkoreas Präsident das Kriegsrecht ausgerufen hat, macht er den Schritt wieder rückgängig. Die Soldaten zogen ab. Das Liveblog zum Nachlesen
Südkorea: Präsident verhängt Kriegsrecht - Parlament widerspricht
www.tagesschau.de
2024-12-03 20:11:29
#parlament #südkoreaStaatskrise in Südkorea: Präsident Yoon hat überraschend das Kriegsrecht ausgerufen und Soldaten zum Parlament geschickt. Dieses lehnte das Kriegsrecht ab - sogar die Abgeordneten der Präsidentenpartei.
Südkorea: Präsident Yoon Suk Yeol hebt Kriegsrecht wieder auf
www.berliner-zeitung.de
2024-12-03 19:41:48
#parlament #südkoreaDer südkoreanische Präsident will das Kriegsrecht zurücknehmen, nachdem er es inmitten eines Haushaltsstreits ausgerufen hatte.
Liveticker zur Nachlese: Südkoreas Präsident gibt dem Druck nach und hebt das Kriegsrecht wieder auf
www.derstandard.at
2024-12-03 17:49:03
#parlament #südkoreaParlament verlangte von Präsident Yoon Rücknahme des zuvor verhängten Kriegsrechts. Auch die Bevölkerung zeigte sich über die versuchte Aushebelung der demokratischen Ordnung empört
Südkorea: Parlament stimmt über Kriegsrecht ab, Demonstranten ziehen zum Gebäude
www.spiegel.de
2024-12-03 17:12:00
#parlament #südkoreaSüdkoreas Präsident ruft das Kriegsrecht aus und lässt Soldaten am Parlament aufmarschieren. Die Opposition ruft die Abgeordneten zur Abstimmung auf, vor dem Gebäude kommt es zu Protesten. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Litauen: Parlament ebnet Weg für Strafverfahren gegen Parteichef
www.ostsee-zeitung.de
2024-12-03 16:04:48
#parlamentDer Chef einer möglichen Regierungspartei ist in Litauen mehrfach durch Antisemitismus aufgefallen. Das Parlament hebt seine Immunität auf. Ihm droht ein Strafverfahren.
Regierungskrise in Frankreich: Was passiert, wenn die Regierung Barnier im Parlament scheitert?
www.zeit.de
2024-12-03 11:40:50
#frankreich #parlamentDie Linksallianz und die Rechtspopulisten könnten Premierminister Michel Barnier und seine Regierung durch ein Misstrauensvotum absetzen. Und dann? Ein Kurzüberblick
Vertrauensfrage: Frankreichs Opposition beantragt Misstrauensvotum gegen Premier Barnier
www.zeit.de
2024-12-03 11:15:26
#parlament #frankreichDer französische Premier Michel Barnier hat den Sozialhaushalt ohne Abstimmung durchs Parlament gebracht. Rechtspopulisten und Linke beantragten nun ein Misstrauensvotum.
Die Partei Georgischer Traum und der europäische Traum vieler Landsleute
www.derstandard.at
2024-12-03 09:00:00
#parlamentPräsidentin Salome Surabischwili unterstützt die EU-freundlichen Proteste im Land. Doch bereits am 14. Dezember wird im Parlament ein neues Staatsoberhaupt gewählt
Frankreich: Michel Barnier drückt Sozialhaushalt in Frankreich durch
www.zeit.de
2024-12-02 16:29:29
#parlament #frankreichOhne Abstimmung hat der französische Premier Michel Barnier den Sozialhaushalt durchs Parlament gebracht. Rechtspopulisten und Linke drohen mit einem Misstrauensvotum.
Frankreich: Michel Barnier drückt Sozialhaushalt durch – und riskiert Abwahl
www.spiegel.de
2024-12-02 16:13:00
#parlament #frankreichSowohl linkes als auch rechtes Lager hatten die französische Regierung gewarnt. Dennoch drückte Ministerpräsident Barnier den Sozialhaushalt ohne finale Abstimmung durchs Parlament. Nun droht ihm Le Pen offen mit Sturz.
Parlamentswahl in Rumänien: Der Rechtsruck setzt sich fort
www.tagesschau.de
2024-12-02 06:34:28
#rumänien #parlamentBei der Parlamentswahl in Rumänien zeichnet sich ein Sieg der regierenden Sozialdemokraten ab. Trotzdem dürfte es neue Bündnisse geben. Ein Grund sind extrem rechte Parteien, die starke Ergebnisse erzielten. Von Silke Hahne.
Großbritannien: Abgeordnete stimmen für Legalisierung der Sterbehilfe
www.berliner-zeitung.de
2024-11-29 15:32:42
#england #parlament #großbritannienDer Gesetzentwurf sieht vor, Sterbehilfe für unheilbar kranke Erwachsene in England und Wales zu legalisieren. Das Parlament macht den Weg frei.
Australien verbietet Social Media für Jugendliche unter 16
www.tagesschau.de
2024-11-28 13:47:48
#parlament #australienSoziale Medien gefährden aus Sicht der australischen Regierung das Wohlergehen von Kindern und Jugendlichen. Sie sollen deshalb für unter 16-Jährige verboten werden. Das Parlament hat das Gesetz nun verabschiedet. Von Jennifer Johnston.
EU-Parlament stimmt über Rauchverbote im Freien ab
www.tagesschau.de
2024-11-28 10:28:55
#eukommission #euparlament #parlamentRauchverbote in Parks und Freibädern, auf Weihnachtsmärkten oder an Haltestellen: Tabakrauch soll nach dem Willen der EU-Kommission aus der Öffentlichkeit verschwinden. Das Parlament stimmt heute darüber ab. Von M. Reiche
Bundestagspräsidentin Bas: Manche Debatten schlimmer als im Kindergarten
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-28 09:12:05
#parlamentVergrößert der immer rüdere Tom im Parlament die Entfremdung zwischen Bürgern und Volksvertretern? Die Präsidentin des Bundestags macht sich deshalb Sorgen – und fordert ein verbales Abrüsten in der Politik.
Bundestagspräsidentin: "Drei Jahre anstrengend"
www.zeit.de
2024-11-28 04:02:44
#parlamentBundestagspräsidentin Bas kritisiert die Ampelparteien. Gesetze sollten schnell durchs Parlament, "das war fast gefühlt ein Dauerzustand", sagte die SPD-Politikerin.
Viel Geld, gedrückte Stimmung vor der Wahl in Irland
www.derstandard.at
2024-11-27 19:00:00
#parlamentIm irischen Wahlkampf sind Unabhängige auf dem Vormarsch. Schaffen auch Rechtspopulisten den Sprung ins Parlament?
Viel Kritik im Parlament, aber klare Mehrheit für neue EU-Kommission
www.derstandard.at
2024-11-27 16:39:27
#parlament #eukommissionPräsidentin von der Leyen hat es geschafft, ihr Team kann am 1. Dezember starten. Wirtschaft, Energiekrise, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit im Zentrum
Drittel hat nichts gegen "starken Mann", der sich nicht ums Parlament kümmert
www.derstandard.at
2024-11-27 15:17:11
#parlamentErnüchternde Zahlen im ersten Rechtsextremismus-Barometer, für den das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) mehr als 2000 Personen befragte
Streit um Beamtengehälter spaltet ÖVP, SPÖ und Neos – Parteispitzen führten klärendes Gespräch
www.derstandard.at
2024-11-27 13:32:14
#parlamentNehammer, Babler und Meinl-Reisinger trafen am Nachmittag zusammen, um das weitere Vorgehen besprechen. Die Neos könnten im Parlament gegen ihre Verhandlungspartner stimmen
Bundestag ohne FDP: Mehrheit der Deutschen will sie nicht im Parlament
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-27 10:21:19
#fdp #parlament #deutschland #bundestagRund zwei Drittel der deutschen Wählerinnen und Wähler würden es einer Umfrage zufolge nach dem Ampel-Aus nicht bedauern, wenn die FDP es bei den Neuwahlen im Februar nicht ins Parlament schaffen würde. Selbst beim Stammklientel fallen die Umfragewerte nicht viel besser aus.
Großbritannien: Labour forciert strenges Anti-Raucher-Gesetz
www.spiegel.de
2024-11-26 21:35:00
#parlament #großbritannienDie britische Labour-Regierung forciert ein strenges Anti-Raucher-Gesetz. Im Parlament hat der Entwurf eine erste Hürde genommen. Eine große Mehrheit ist unter anderem dafür, Einweg-E-Zigaretten ab Juni zu verbieten.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für einen Bundestag ohne FDP
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-26 17:54:50
#fdp #parlament #deutschlandRund zwei Drittel der deutschen Wählerinnen und Wähler würden es einer Umfrage zufolge nach dem Ampel-Aus nicht bedauern, wenn die FDP es bei den Neuwahlen im Februar nicht ins Parlament schaffen würde. Selbst beim Stammklientel fallen die Umfragewerte nicht viel besser aus.
Kontroverse im EU-Parlament: EU streitet über weitere Ukraine-Hilfe
www.tagesschau.de
2024-11-26 13:57:26
#eu #iran #nordkorea #russland #ukraine #euparlament #parlamentDie militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea, Iran und Russland gewinnt an Schwung. Daher plant die EU, ihre Unterstützung für die Ukraine zu erhöhen. Doch im Parlament regt sich auch Widerstand. Von Jakob Mayr.
Günter Traxlers "Blattsalat": Blaue Musenvertreibung, Dornauers Leiden
www.derstandard.at
2024-11-23 10:00:48
#parlamentWas der peinliche Auftritt Viktor Orbáns im Parlament mit Gesetzgebung zu tun hat, ließ der Nationalratspräsident Walter Rosenkranz offen
AfD: Alexander Gauland will doch wieder in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-22 21:14:00
#parlament #bundestag #afd»Ich glaube nicht, dass ich als 85-Jähriger noch richtig im Parlament bin«, hatte Alexander Gauland noch im Oktober gesagt. Offenbar sieht er das nun anders.
Deshalb warf Dietmar Woidke auf offener Bühne seine Ministerin raus
www.spiegel.de
2024-11-22 16:30:00
#parlamentDas Verhältnis zwischen dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und Ursula Nonnemacher galt als belastet. Der Rauswurf der Gesundheitsministerin im Bundesrat kam dennoch für viele überraschend. Was steckt dahinter?
Parlament: AfD-Politiker fordert «Straße des Deutschen Reiches»
www.zeit.de
2024-11-21 18:18:22
#parlament
Parlament: Grüne pochen auf Unabhängigkeit des Polizeibeauftragten
www.zeit.de
2024-11-21 16:21:10
#parlament
Autogipfel in Brüssel: Europas Christdemokraten wollen Branche auf Kurs bringen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-21 13:30:55
#europa #brüssel #parlament #eukommissionDie Chefs der führenden Autokonzerne haben beim Autogipfel in Brüssel mit Europas Christdemokraten über Wege aus der Krise beraten. Angesichts drohender Werksschließungen drängt die Zeit. Die EVP will ihren Einfluss nutzen, um Lösungen auf den Weg zu bringen.
Ohne Italien geht's nicht: Meloni hat ihre Macht in Brüssel etabliert
www.derstandard.at
2024-11-21 13:02:48
#eukommission #brüssel #italien #parlamentDer Start der neuen EU-Kommission ist von wechselnden Mehrheiten mit Rechten im Parlament geprägt. Wirtschaft und Sicherheit ersetzen Klimaschutz als Priorität
Landtag: AfD scheitert im Parlament mit Ukraine-Antrag
www.zeit.de
2024-11-21 12:52:02
#afd #parlament
Parlament: Linke will mit Intel-Milliarden Stromkosten senken
www.zeit.de
2024-11-21 12:23:15
#parlament
Māori-Demos in Neuseeland: Kriegstänze in Wellington
www.spiegel.de
2024-11-20 18:17:00
#parlamentDer Protest einer Abgeordneten im Parlament ging weltweit viral – nun protestieren Tausende Māori: Die indigene Bevölkerung stellt sich gegen ein Gesetz, das ihre Rechte beschneiden könnte.
Blaue Attacken und harte Repliken in Richtung Kickl im Hohen Haus: "Es will Sie niemand"
www.derstandard.at
2024-11-20 10:11:01
#parlamentAls nunmehr stärkste Fraktion rechnete die FPÖ im Parlament mit der "Einheitspartei" ab. Die Angesprochenen ließen das nicht auf sich sitzen – winkten am Ende aber eine blaue Personalie durch
Brandenburg: SPD und BSW gehen in wichtige Phase – Streitpunkte im Fokus
www.berliner-zeitung.de
2024-11-19 17:35:09
#bsw #spd #parlament #landtagswahl #brandenburgNach der Landtagswahl haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Parlament. Beide verhandeln seit zwei Wochen über eine Koalition. Nun gehen die Gespräche in eine neue Phase.
Georgien: Salome Surabischwili ficht Wahlergebnis vor Verfassungsgericht an
www.spiegel.de
2024-11-19 14:33:00
#parlament #georgienSeit Wochen protestiert die georgische Opposition gegen den Wahlsieg der russlandfreundlichen Regierungspartei. Nun ficht die prowestliche Präsidentin das Ergebnis vor dem Verfassungsgericht an. Das Parlament ist blockiert.
Georgien: Präsidentin Salome Surabischwili ficht Wahlergebnis vor Verfassungsgericht an
www.spiegel.de
2024-11-19 14:33:00
#parlament #georgienSeit Wochen protestiert die georgische Opposition gegen den Wahlsieg der russlandfreundlichen Regierungspartei. Nun ficht die prowestliche Präsidentin das Ergebnis vor dem Verfassungsgericht an. Das Parlament ist blockiert.
Neuseeland: Tausende Maori marschieren zum Parlament nach Wellington
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 09:18:57
#parlamentTausende vor allem indigene Demonstranten legten die neuseeländische Hauptstadt am Dienstag vorübergehend lahm. Derartige Szenen hat das eher ruhige Wellington bisher noch nie erlebt. Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf, der das Gründungsdokument des Landes neu interpretieren will.
Neuseeland: 35.000 Maori marschieren zum Parlament nach Wellington
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 06:27:39
#parlamentTausende vor allem indigene Demonstranten legten die neuseeländische Hauptstadt am Dienstag vorübergehend lahm. Derartige Szenen hat das eher ruhige Wellington bisher noch nie erlebt. Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf, der das Gründungsdokument des Landes neu interpretieren will.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach fordert neuen Anlauf bei Corona-Aufarbeitung
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 04:22:03
#parlamentDie Corona-Bekämpfung mit Masken, Impfungen und Tests ist noch immer ein Reizthema. In dieser Wahlperiode kam eine Nachbetrachtung im Parlament nicht zustande. Gesundheitsminister Lauterbach hofft auf einen neuen Anlauf – mit der nächsten Regierung.
Neuseeland: Maori-Abgeordnete protestieren mit Haka im Parlament gegen Gesetz
www.spiegel.de
2024-11-15 14:24:00
#parlamentIn Neuseeland haben Māori-Abgeordnete eine Abstimmung im Parlament unterbrochen. Sie sehen die Rechte der indigenen Bevölkerung gefährdet. Der Protest war emotional und spektakulär.
Parlamentswahl in Sri Lanka: Klare Mehrheit für Linksbündnis von Präsident Dissanayake
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 11:31:25
#parlamentDas krisengeschüttelte Sri Lanka hat eine Neuwahl abgehalten – und die Position des seit September amtierenden Präsidenten Dissanayake gestärkt. Er verfügt mit seinem Parteienbündnis nun über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Viraler Haka: Deshalb führten Maori-Abgeordnete den rituellen Tanz im Parlament auf
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 10:24:13
#parlamentEin Video aus dem neuseeländischen Parlament, das Maori-Abgeordnete bei der Aufführung des Haka zeigt, geht viral. Wie ist es dazu gekommen?
Österreich: Justiz ersucht Parlament um Immunitätsaufhebung von Herbert Kickl
www.spiegel.de
2024-11-15 06:56:00
#parlament #österreichAnzeigen gegen gute Berichterstattung? Die FPÖ soll vor einigen Jahren einen zwielichtigen Deal beschlossen haben. Nun drängt die Justiz auf Ermittlungen gegen den früheren Innenminister – und heutigen Parteichef Herbert Kickl.
Österreich: Staatsanwaltschaft bittet Parlament um Aufhebung von Kickls Immunität
www.zeit.de
2024-11-15 00:03:41
#parlament #österreichGegen den Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, wird wegen Korruption ermittelt. Die Partei bezeichnete den Schritt als politisches Manöver.
Nationalratspräsident Rosenkranz vor turbulenter erster Präsidiale im Parlament
www.derstandard.at
2024-11-14 07:00:00
#parlament #diegrünenDie Grünen wollen Walter Rosenkranz mit einer Gesetzesänderung als Vorsitzenden des Nationalfonds für die Opfer des Nationalsozialismus verhindern
Parlament: Landtagsthemen: Lage der Winzer, US-Wahl und Unimedizin
www.zeit.de
2024-11-14 03:30:39
#parlament
Parlament: Befriedeter Bezirk um Landtag soll geändert werden
www.zeit.de
2024-11-13 19:04:14
#parlament
Politik ringt um pädagogische Standards in Bremer Kitas
www.weser-kurier.de
2024-11-13 18:55:57
#spd #parlament #politikGärtner und Musiker als Hilfsbetreuer in Bremer Kitas? Für ihre Vorschläge zur Überbrückung des Fachkräftemangels musste sich Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) am Mittwoch im Parlament Kritik anhören.
Olaf Scholz: Friedrich Merz' Rede im Bundestag – »So kann man ein Land nicht regieren«
www.spiegel.de
2024-11-13 17:22:00
#friedrichmerz #olafscholz #bundestag #parlamentOlaf Scholz bittet in seiner Regierungserklärung um Zusammenhalt im Parlament. CDU-Chef Friedrich Merz reagiert – und wirft dem Kanzler die Spaltung des Landes vor. Sehen Sie die Rede des Oppositionsführers in voller Länge.
Diese Projekte können jetzt noch im Bundestag beschlossen werden
www.abendblatt.de
2024-11-13 13:54:26
#spd #bundestag #parlamentSPD und Grüne haben keine eigene Mehrheit im Parlament. Trotzdem könnten einige Vorhaben noch vor der Neuwahl beschlossen werden.
Rosenkranz abwählen? Geht doch!
www.derstandard.at
2024-11-13 05:00:00
#parlamentDas Parlament müsste nur mit Zweidrittelmehrheit eine Gesetzesänderung beschließen
Parlament: Landtag beschäftigt sich mit Wohnen und Wirtschaft
www.zeit.de
2024-11-13 03:30:41
#parlament
Parlament: Landtag entscheidet über Gruppe der Freien Wähler
www.zeit.de
2024-11-13 03:30:37
#parlament
EU-Parlament: Melonis Plan für ihren Mann Fitto als Vizepräsident scheitert
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 18:40:51
#parlament #euparlament #brüsselItaliens rechtspopulistische Regierungschefin Meloni schickt den erfahrenen Fitto als EU-Kommissar und Vizepräsidenten nach Brüssel. Doch im Parlament gibt es Widerstand gegen den Vizeposten für Fitto. Jetzt gibt es Blockaden und politische Spielchen.
"Parlament": Europa, charmant und schrullig
www.zeit.de
2024-11-12 08:51:58
#parlament #eu #europaIn der Abschlussstaffel von "Parlament" soll ein europäisches FBI entstehen. Die Serie würdigt und kritisiert die EU humorvoll, aber ohne letzte Schärfe.
Japans Regierungschef Ishiba vom Parlament im Amt bestätigt
www.derstandard.at
2024-11-11 14:59:33
#parlamentShigeru Ishiba setzte sich gegen Oppositionsführer Yoshihiko Noda durch und führt nun eine Minderheitsregierung an
Japan: Korruptionskrise erschüttert Minderheitsregierung, Shigeru Ishiba bleibt im Amt
www.spiegel.de
2024-11-11 10:41:00
#parlamentBei der Parlamentswahl hat die skandalgeplagte japanische Regierungskoalition ihre absolute Mehrheit verloren. Jetzt wurde im Parlament über den Regierungschef abgestimmt. Shigeru Ishiba kann im Amt bleiben.
Attacken gegen Scholz in Aktueller Stunde nach Ampel-Aus
www.tagesschau.de
2024-11-08 14:53:25
#olafscholz #parlamentDie Ampelkoalition ist Geschichte. Wann gibt es eine Neuwahl? Im Parlament wird dazu in einer Aktuellen Stunde kontrovers gestritten. Einer kommt dabei besonders schlecht weg: Olaf Scholz. Von Torben Ostermann.
Attacken gegen Scholz in Aktueller Stunde nach Ampel-Aus
www.tagesschau.de
2024-11-08 13:20:02
#olafscholz #parlamentDie Ampelkoalition ist Geschichte. Wann gibt es eine Neuwahl? Im Parlament wird dazu in einer Aktuellen Stunde kontrovers gestritten. Einer kommt dabei besonders schlecht weg: Olaf Scholz. Von Torben Ostermann.
Aktuelle Stunde zum Ampel-Aus: Bundestag diskutiert über vorgezogene Neuwahlen
www.zeit.de
2024-11-08 10:56:47
#parlament #bundestagVertrauensfrage erst im Januar? Die Opposition kritisiert die Pläne des Kanzlers. Im Parlament wird debattiert, wie es nach dem Ende der Regierung weitergeht. Jetzt live
Bundesregierung: Was SPD und Grüne noch durchs Parlament bringen wollen
www.zeit.de
2024-11-07 18:53:47
#spd #bundestag #parlament #bundesregierungRente, Asylpolitik, kalte Progression: SPD und Grüne wollen vor der Neuwahl noch mehrere Projekte durch den Bundestag bringen – auch ohne eigene Mehrheit. Eine Übersicht
Ungarn: Olivér Várhelyi fällt bei Anhörung im EU-Parlament durch
www.spiegel.de
2024-11-07 12:38:00
#parlament #euparlament #ungarnAls einziger designierter EU-Kommissar hat Olivér Várhelyi seine Anhörung im Parlament nicht bestanden. Der Ungar konnte die Abgeordneten offenbar nicht überzeugen und musste sich für eine Äußerung rechtfertigen.
Russland: Parlament ratifiziert strategisches Abkommen mit Nordkorea
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 15:44:56
#nordkorea #parlament #russlandRussland und Nordkorea verpflichten sich dazu, dem anderen Staat im Kriegsfall mit „allen Mitteln“ militärische Hilfe zu gewähren. Im Westen steigt die Sorge, dass das neue Abkommen Nordkorea zu neuen Technologien verhelfen könnte.
Russland: Parlament rratifiziert strategisches Abkommen mit Nordkorea
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 13:25:13
#nordkorea #parlament #russlandRussland und Nordkorea verpflichten sich dazu, dem anderen Staat im Kriegsfall mit „allen Mitteln“ militärische Hilfe zu gewähren. Im Westen steigt die Sorge, dass das neue Abkommen Nordkorea zu neuen Technologien verhelfen könnte.
Köstinger hätte sich eigenes Präsidentinnenporträt im Parlament gewünscht
www.derstandard.at
2024-11-04 12:00:00
#parlamentSie habe dem Parlamentsdirektor mitgeteilt, dass sie als Kurzzeit-Nationalratspräsidentin gerne ein Porträt in der Galerie im Parlament hätte. Es habe sich aber nie jemand zurückgemeldet
Designierte EU-Kommissare stellen sich Befragung im EU-Parlament
www.tagesschau.de
2024-11-04 10:27:18
#parlament #euparlamentAuf ihr zukünftiges Team hat sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits festgelegt. Ab heute müssen sich die Anwärter einer Befragung im Parlament stellen. Bei zwei Kandidaten ist die Gefahr groß, dass sie durchfallen. Von P. Vorreiter.
Der Wurm im Parlament und Orbán zu Gast im Hohen Haus
www.derstandard.at
2024-11-02 11:00:00
#parlamentDie Verwandlung des Parlaments in ein Parteilokal der FPÖ wäre kaum so reibungslos gegangen, hätten nicht Abgeordnete anderer Parteien Beihilfe geleistet
Parlamentspräsidentin kritisiert aggressiven Ton im Bundestag
www.tagesschau.de
2024-11-01 08:46:22
#bundestag #parlamentBundestagspräsidentin Bas kritisiert eine Verrohung der Debattenkultur im Parlament. Ordnungsrufe würden teilweise als Trophäen gesammelt. Laut einem Medienbericht gingen in dieser Wahlperiode die meisten an die AfD.
Parlament: Bärbel Bas beklagt Verrohung im Bundestag
www.zeit.de
2024-11-01 00:23:14
#bundestag #parlamentIn dieser Legislaturperiode wurden 110 Ordnungsrufe erteilt, 72 davon an die AfD. Die Ermahnungen würden "als Trophäen" betrachtet, kritisiert die Bundestagspräsidentin.
Orbán besucht Rosenkranz und hofft auf einen FPÖ-Kanzler
www.derstandard.at
2024-10-31 11:58:27
#parlament #wienDer ungarische Regierungschef wurde als erster internationaler Gast des neuen Nationalratspräsident zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Kickl und Orbán unterschrieben eine "Wiener Erklärung" für mehr Zusammenarbeit
Orbán in Wien: Wen Sobotka während seiner Amtszeit ins Parlament einlud
www.derstandard.at
2024-10-31 05:00:00
#parlament #selenskyjDer Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten bei Nationalratspräsident Rosenkranz am Donnerstag sorgt für Kritik. Auch unter der Amtszeit Sobotkas war so manch ungern gesehener Staatsgast im Parlament
Georgien nach der Wahl: Steuert das Land jetzt in Putins Hände?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-28 18:48:00
#georgien #eu #parlamentDie Zukunft Georgiens ist nach massiven Wahlbetrugsvorwürfen ungewiss. Präsidentin und Opposition demonstrieren und fordern freie und faire Neuwahlen, die moskaunahe Regierungspartei will auch ohne Opposition im Parlament regieren. Die EU hat noch keinen Kurs gefunden.
Parlamentswahl in Japan: Regierungschef kämpft nach Niederlage um Machterhalt
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-28 11:06:02
#parlamentUmwälzungen im politischen Gefüge in Japan: Die amtierende Regierung hat nach der Wahl am Sonntag über 60 Sitze im Parlament verloren. Zuvor hatten mehrere Skandale die Regierungspartei in Verruf gebracht.
Regierungskoalition in Japan verliert Mehrheit im Parlament
www.tagesschau.de
2024-10-28 05:11:59
#parlamentMit einer vorgezogenen Wahl wollte sich Japans Ministerpräsident Ishiba Rückhalt für seinen Reformkurs sichern. Doch die Wähler straften die Koalition ab. Sie verliert die Mehrheit im Parlament und dürfte es dort künftig schwer haben.
Japan: Regierungskoalition könnte laut Prognosen Mehrheit im Parlament verlieren
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-27 17:25:54
#parlamentder japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba ist erst seit dem 1. Oktober im Amt. Bereits kurz nach seinem Antritt kündigte er Neuwahlen an. Wird ihm das nun zum Verhängnis?
Frankreich: Parlament stimmt gegen den Willen der Regierung für Milliardärssteuer
www.zeit.de
2024-10-25 17:54:57
#parlament #frankreichMilliardäre könnten in Frankreich ab nächstem Jahr hohe Steuern zahlen müssen. Dafür sprach sich das Parlament aus – und überstimmte damit die konservative Regierung.
Parlament: Nach Patronen-Foto: Abgeordneter gibt Funktion ab
www.zeit.de
2024-10-25 13:29:39
#parlament
Das Bundesheer präsentiert sich – und was am Nationalfeiertag sonst noch ansteht
www.derstandard.at
2024-10-25 13:27:44
#parlamentVorgeführt werden der Hubschrauber Lion und das Flugabwehrsystem Skyranger. Kanzleramt, Parlament, die Hofburg und Ministerien öffnen ihre Tore. Auch eine Karriereplattform findet statt
Parlament: Abgeordnete beraten über Polizei, Wald und Schulen
www.zeit.de
2024-10-25 03:30:40
#polizei #parlament
Sachsen-Anhalt: CDU-Abgeordneter Räuscher schickt Patronenfoto an Grünen-Politiker
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-24 23:19:40
#parlament #sachsenanhaltDer CDU-Politiker Alexander Räuscher sorgt für Aufregung im Parlament in Sachsen-Anhalt. Er postet ein Foto mit Patronen, adressiert an einen Grünen-Politiker. Es folgt eine Begehung seines Büros durch den Landtagspräsidenten.
