CDU

www.zeit.de

2024-11-23 14:58:07

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-23 13:48:55

Der Generalsekretär der MV-CDU zählt zu den bekanntesten Köpfen seiner Partei deutschlandweit. Manche trauen dem 32-Jährigen nach der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar schon eine tragende Rolle in der Regierung zu. Aber was plant Amthor selbst? Das sind seine Ziele und Überzeugungen.

www.zeit.de

2024-11-23 13:46:24

www.abendblatt.de

2024-11-23 11:34:00

Die CDU fordert: Wer ein schrottreifes Auto in Hamburg abstellt, soll deutlich mehr dafür zahlen müssen. Wie hoch die Bußgelder werden sollen.

www.spiegel.de

2024-11-23 01:03:00

Bei den vorgezogenen Wahlen ist sie am Start: Caroline Bosbach ist von der CDU als Kandidatin für den Bundestag nominiert worden – im Rheinisch-Bergischen Kreis, den bis 2017 ihr Vater Wolfgang Bosbach vertreten hat.

www.spiegel.de

2024-11-23 01:03:00

Bei den vorgezogenen Wahlen ist sie am Start: Caroline Bosbach ist von der CDU als Kandidatin für den Bundestag nominiert worden – im Rheinisch-Bergischen Kreis, den bis 2017 ihr Vater Wolfgang Bosbach vertreten hat.

www.zeit.de

2024-11-22 20:40:13

Erst drohte Sahra Wagenknecht mit dem Ende der Gespräche – nun einigen sich CDU, SPD und das BSW in Thüringen doch auf eine Koalition. Wie halten sie es mit dem Krieg?

www.tagesschau.de

2024-11-22 20:23:51

Es wird wohl die erste "Brombeer"-Koalition in Deutschland: Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben ihren Koalitionsvertrag für Thüringen vorgestellt. Das letzte Wort haben jedoch die Parteigremien.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-22 18:35:05

Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat lange versucht, eine Regierungsbildung in Thüringen zu torpedieren. Jetzt präsentierten CDU, BSW und SPD einen Koalitionsvertrag. Bis zum Schluss ging es auch um außenpolitische Fragen.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-22 18:00:08

Der Generalsekretär der MV-CDU zählt zu den bekanntesten Köpfen seiner Partei deutschlandweit. Manche trauen dem 32-Jährigen nach der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar schon eine tragende Rolle in der Regierung zu. Aber was plant Amthor selbst? Das sind seine Ziele und Überzeugungen.

www.heise.de

2024-11-22 17:58:00

Innenministerin Faeser (SPD) will noch vor der Bundestagswahl das umstrittene anlasslose Protokollieren von IP-Adressen mithilfe der CDU gesetzlich verankern.

www.spiegel.de

2024-11-22 17:57:00

In Thüringen steht nach wochenlangen Querschüssen der erste Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und BSW. Was drinsteht. Was die Basis sagt. Und welche Rolle Sahra Wagenknecht jetzt spielt.

www.abendblatt.de

2024-11-22 16:49:09

CDU, SPD und BSW präsentieren ihren Koalitionsvertrag. Warum Wagenknecht noch intervenierte – und welche Hürde das Bündnis noch nehmen muss.

www.zeit.de

2024-11-22 15:44:26

www.zeit.de

2024-11-22 15:34:19

CDU, BSW und SPD haben sich in Thüringen auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Auch mit Blick auf die umstrittenen Friedensforderungen des BSW gab es eine Einigung.

www.zeit.de

2024-11-22 15:23:59

www.berliner-zeitung.de

2024-11-22 15:23:41

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl einigen sich die Parteien auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag. Die Gremien müssen diesem noch zustimmen.

www.spiegel.de

2024-11-22 15:11:00

CDU-Politiker Mario Voigt soll Ministerpräsident von Thüringen werden: Seine Partei einigte sich auf eine Koalition mit SPD und dem BSW. Sahra Wagenknecht hatte sich beim Thema Frieden noch mal eingemischt.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-22 14:44:23

Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat lange versucht, eine Regierungsbildung in Thüringen zu torpedieren. Jetzt präsentierten CDU, BSW und SPD einen Koalitionsvertrag. Bis zum Schluss ging es auch um außenpolitische Fragen.

www.tagesschau.de

2024-11-22 14:44:16

Ex-Kanzlerin Merkel hat das Scheitern der Ampelkoalition kommentiert. Der Auftritt von Kanzler Scholz etwa sei kein Paradebeispiel für Würde gewesen, findet sie. Kritisch äußerte sie sich zur Migrationspolitik der CDU.

www.zeit.de

2024-11-22 14:23:43

www.zeit.de

2024-11-22 13:02:10

www.zeit.de

2024-11-22 12:46:31

Über Wochen erschwerten die außenpolitischen Forderungen Sahra Wagenknechts die Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Nun gibt es Beteiligten zufolge eine Lösung.

www.abendblatt.de

2024-11-22 11:32:33

Prestigevorhaben der CDU im Herzogtum Lauenburg stand so gut wie vor dem Aus. Doch der Landrat des Kreises entwickelte eine Idee.

www.zeit.de

2024-11-22 11:32:12

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-22 09:00:04

Die Staatsanwaltschaft Rostock bestätigt den Eingang einer Anzeige durch den Landtagsabgeordneten Thomas Diener (CDU). Es geht um eine Auseinandersetzung auf der Landwirtschaftsmesse Mela. Was das Ministerium dazu sagt

www.zeit.de

2024-11-22 08:49:00

www.zeit.de

2024-11-22 05:44:19

CDU, BSW und SPD in Thüringen stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Auf dessen Grundlage sei eine Regierungsbeteiligung "möglich und sinnvoll", sagt die BSW-Vorsitzende.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-22 03:51:39

Deutschland wählt – die CDU liegt vorn, das sagen aktuelle Umfragen. Doch was bewirken solche Erhebungen, beeinflussen sie das Wahlergebnis? Ein Experte plädiert für einen Umfragestopp vor Wahlen. Meinungsforscher Jung ist anderer Meinung.

www.zeit.de

2024-11-22 03:30:38

www.zeit.de

2024-11-21 23:00:25

Boris Pistorius steht nicht als SPD-Kanzlerkandidat zur Verfügung. Parteichefin Esken reagiert mit Lob für den Verteidigungsminister. Die CDU sieht sich im Vorteil.

www.zeit.de

2024-11-21 20:36:37

In Hamburg wird im März die Bürgerschaft gewählt – kurz nach der Bundestagswahl. CDU, FDP und Linke wollen die Wahlen zusammenlegen, der Landeswahlleiter ist skeptisch.

www.zeit.de

2024-11-21 18:00:36

Mehr als 80 Prozent der SPD-Wähler wünschen sich nach einer neuen Umfrage Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten. Die CDU bleibt stärkste Kraft, AfD holt weiter auf.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-21 17:08:15

Trotz Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs sei es unvorstellbar, dass Israels Premier Benjamin Netanjahu in Deutschland festgenommen werde, sagt Unionsfraktionsvize Johann Wadephul. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), findet, über die Vorwürfe gegen Netanjah…

www.berliner-zeitung.de

2024-11-21 15:39:46

Vor ihrem Landesparteitag fordern die Grünen in Sachsen von CDU und SPD, eine Zusammenarbeit mit der AfD auch im Fall einer Minderheitsregierung auszuschließen.

www.ndr.de

2024-11-21 15:08:35

Mecklenburgische Seenplatte-Landrat Heiko Kärger (CDU) ist zum Vorstandsvorsitzenden der Landkreistages MV wiedergewählt worden.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-21 14:06:09

Die CDU/SPD-Koalition möchte das neue Berlin-Abo schnellstmöglich wieder abschaffen. Doch so einfach ist das nicht. Noch kann man das Ticket bestellen.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-21 10:04:36

Die Verhandlungen über eine Minderheitsregierung sind in Sachsen auf der Zielgeraden. An den Tischen sitzen nicht nur Minister und Abgeordnete - sondern auch Gewerkschafter, Wissenschaftler, Unternehmer und Kommunalpolitiker.

www.ndr.de

2024-11-21 08:09:25

Nach der CDU hat auch die AfD ihren Kandidaten zur Landratswahl benannt. Die Nominierung der Linken folgt in wenigen Tagen.

www.abendblatt.de

2024-11-21 05:00:00

SPD-Kandidat beleidigte CDU-Parteichef Merz: Nun sieht sich die CDU im Rennen um Bundestags-Direktmandat im Kreis Segeberg im Vorteil.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-20 21:07:09

Am 23. Februar 2025 soll es Neuwahlen im Bund geben. Eine aktuelle Umfrage zeigt, wie die Berliner abstimmen würden. Ein Ergebnis mit Überraschungen.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-20 20:26:00

Es gibt erste Einigungen in den sächsischen Koalitionsverhandlungen: In der Innenpolitik gibt die SPD ihren jahrelangen Widerstand gegen die Smartphone-Überwachung auf. Sie bekommt dafür Zugeständnisse in der Finanzpolitik.

www.zeit.de

2024-11-20 20:07:36

In Sachsen wollen CDU und SPD eine Minderheitsregierung bilden. Aber manche in der Union schielen stattdessen in Richtung AfD. Lässt sich so eine Regierung bilden?

www.zeit.de

2024-11-20 20:03:10

www.abendblatt.de

2024-11-20 18:02:00

CDU Harburg startet Wahlkampf zur Bürgerschafts- und Bundestagswahl 2025. Die Themen sind bekannt – doch ein neues Gesicht sticht heraus.

www.abendblatt.de

2024-11-20 18:00:00

Die neue Wandsbeker Ampel-Koalition will die Straße nun doch nicht zweispurig zurückbauen. CDU spricht von Steuergeldverschwendung.

www.zeit.de

2024-11-20 15:52:11

www.spiegel.de

2024-11-20 15:04:00

CDU leader Friedrich Merz has long been sharply critical of Chancellor Olaf Scholz's government. Now, though, Merz appears to be in good position to become Germany's next chancellor. Would he really do things that much differently?

www.berliner-zeitung.de

2024-11-20 13:21:29

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl verständigten sich die Parteispitzen auf einen entsprechenden Entwurf für einen Koalitionsvertrag. Sahra Wagenknecht zeigt sich zufrieden.

www.abendblatt.de

2024-11-20 12:00:00

Mehr als bisher bekannt: Wo in Hamburg überall Parkplätze wegfallen. Opposition empört. Senat argumentiert, an anderer Stelle entstünden neue.

www.zeit.de

2024-11-20 11:47:41

www.tagesschau.de

2024-11-20 11:15:52

In Thüringen ist eine weitere Hürde bei der schwierigen Regierungsbildung genommen. Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben sich auf den Text eines Koalitionsvertrags verständigt. Stimmen die Parteigremien zu?

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-20 11:06:36

Vier Tage vor der Bürgermeister-Stichwahl in Güstrow am Sonntag (24. November) sind die beiden Kandidaten Cornelia Rosentreter (CDU) und Sascha Zimmermann (FDP) im Wahlforum im OZ-Medienhaus in Rostock aufeinandergetroffen. Sie haben sich im Livestream den Fragen von Reporterin Anja von Semenow ge…

www.derstandard.at

2024-11-20 07:08:25

Laut Parteikreisen benötigt der Entwurf noch einen Feinschliff. Am Freitag soll er präsentiert werden

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-20 04:08:06

Die Regierungsbildung in Thüringen kommt voran. Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben sich auf den Text eines Koalitionsvertrags verständigt. Nur noch Feinarbeiten sollen folgen.

www.tagesschau.de

2024-11-20 04:02:07

In Thüringen haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD offenbar auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Dieser soll nach letzten Justierungen voraussichtlich am Freitag vorgestellt werden.

www.abendblatt.de

2024-11-20 00:13:01

Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben sich in Thüringen auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Er steht allerdings unter Vorbehalt.

www.zeit.de

2024-11-19 23:56:47

In Thüringen haben CDU, BSW und SPD laut Verhandlerkreisen den Entwurf eines Koalitionsvertrags erarbeitet. Die finale Fassung soll am Freitag vorgestellt werden.

www.spiegel.de

2024-11-19 22:43:00

In Sachsen sind die Verhandlungen geplatzt, in Thüringen hat man offenbar zu einem Kompromiss gefunden. Die Verhandler von CDU, SPD und BSW wollen am Freitag einen Vertrag für die Landesregierung vorstellen.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-19 22:27:12

Die Parteispitzen haben sich nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf einen „gemeinsamen Entwurf zum Regierungsvertrag“ geeinigt. Dieser soll nun binnen zwei Tagen „finalisiert“ werden.

www.zeit.de

2024-11-19 20:43:56

www.zeit.de

2024-11-19 16:38:51

www.ndr.de

2024-11-19 15:42:22

Damit gibt es nun schon zwei mögliche Kandidaten für das Amt aus den Reihen der städtischen CDU.

www.abendblatt.de

2024-11-19 14:18:44

CDU, FDP und Steuerzahlerbund fordern eine Verlegung. Der Senat fürchtet, dass kleine Parteien dagegen klagen könnten. Was der Bürgermeister sagt.

www.zeit.de

2024-11-19 12:19:57

www.abendblatt.de

2024-11-19 12:06:00

Anwohnerparken abschaffen: CDU setzt Schwerpunkte bei Verkehr, Sicherheit, Wirtschaft und Bildung. Heute entscheidet Landesparteitag.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-19 09:14:14

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist nicht mehr im Amt. Denn Thomas Haldenwang will jetzt für die CDU in den Bundestag. Bundesinnen­ministerin Nancy Faeser (SPD) drückt bei der Nachfolge aufs Tempo und will auch die Union einbeziehen.

www.spiegel.de

2024-11-19 06:54:00

Die Liberalen haben die Union bereits zum Wunschpartner nach einem möglichen Wahlsieg auserkoren. Doch in der CDU träumen nicht alle von schwarz-gelber Romantik – und machen das direkt an FDP-Chef Lindner fest.

www.zeit.de

2024-11-19 03:30:39

www.zeit.de

2024-11-18 18:32:50

In Sachsen ist eine schwarz-rote Minderheitsregierung derzeit die einzige Option, um Neuwahlen zu vermeiden. CDU und SPD haben nun erste Gespräche in Dresden aufgenommen.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-18 15:18:31

Die Freien Wähler in Sachsen sehen eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD skeptisch. An einen Wandel im politischen Umgang miteinander glauben sie nicht.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-18 15:17:03

Die FDP erwägt, noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl über die Lieferung der Marschflugkörper abstimmen zu lassen. Nun hat die CDU dem aber eine Absage erteilt.

www.ndr.de

2024-11-18 15:07:48

Die Entscheidung über die Kandidatur von Benischke will die CDU noch vor Weihnachten entscheiden.

www.abendblatt.de

2024-11-18 14:59:13

Mehr als 4000 Autos blockieren Hamburgs Straßen – und wertvollen Parkraum. Die CDU fordert härtere Strafen und schnelleres Abschleppen.

www.zeit.de

2024-11-18 14:08:18

Das Berlin-Abo ist der Koalition aus CDU und SPD wohl zu teuer. Die Kosten sollen im Haushalt 2025 eingespart werden. Das Ticket wird es ab Januar wohl nicht mehr geben.

www.spiegel.de

2024-11-18 11:55:00

Schnell die Ampel vergessen: Nach der Bundestagswahl setzt die FDP auf ein Regierungsbündnis mit der CDU. Für die alten Koalitionspartner haben die Liberalen nur Kritik übrig.

www.abendblatt.de

2024-11-18 10:47:00

Die Juristin Bettina Schomburg soll am 12. Dezember gewählt werden. SPD, CDU, FDP und Volt wollen Koalition. Aus für Grünen Werner-Boelz.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-18 06:36:26

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will mit der SPD zusammen in einer Minderheitsregierung regieren. So sieht der Fahrplan beider Parteien aus.

www.abendblatt.de

2024-11-17 17:55:23

Die Juristin Bettina Schomburg soll am 12. Dezember gewählt werden. SPD, CDU, FDP und Volt wollen Koalition. Aus für Grünen Werner-Boelz.

www.derstandard.at

2024-11-17 09:43:06

Die CDU liegt bei 32 Prozent, die AfD bei 19 Prozent und die SPD bei 16 Prozent. Verteidigungsminister Pistorius ist deutlich beliebter als Kanzler Scholz

www.zeit.de

2024-11-17 06:01:34

Die FDP hat den Bruch der Ampel detailliert geplant. Mit wem plant die CDU jetzt zu koalieren? Und: Bitcoin-Wert erreicht neuen Höchstwert.

www.zeit.de

2024-11-16 19:35:17

Die CDU wirft Scholz vor, durch ein PR-motiviertes Telefonat mit Putin dessen Propaganda gestärkt zu haben. Auch Politiker anderer Parteien kritisieren den Kanzler.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-16 16:47:01

Nur eine der in Deutschland erprobten Koalitionen käme derzeit in Frage. Zwei Parteien würden nicht wieder in den Bundestag kommen, wenn am Sonntag gewählt würde.

www.tagesschau.de

2024-11-16 12:21:51

Der bislang oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Der Wechsel in die Politik sorgt für Diskussionen über die Arbeit des Geheimdienstes. Von Dietrich Karl Mäurer.

www.zeit.de

2024-11-16 12:01:44

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sagt, sie wolle im Bundestag das Heizungsgesetz stoppen. Sie hat die Parteien zur Mithilfe aufgerufen. CDU und AfD müssten zusammenarbeiten.

www.zeit.de

2024-11-16 03:30:37

www.abendblatt.de

2024-11-15 18:00:00

Politik uneinig über Zukunft des Jugendlandheims in Lemkenhafen auf Fehmarn: FDP und Grüne wollen verkaufen, CDU und SPD sind dagegen.

www.abendblatt.de

2024-11-15 17:45:53

Das Ampel-Aus freut nicht nur die CDU in Berlin. Auch in Hamburg eröffnet sich den Christdemokraten dadurch eine einmalige Chance.

www.tagesschau.de

2024-11-15 17:28:17

In Sachsen läuft alles auf eine Minderheitsregierung hinaus. Wie das funktionieren soll, haben CDU und SPD jetzt vorgestellt. So sollen Gesetzesvorhaben vorab mit den anderen Parteien abgestimmt werden.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-15 17:00:18

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich offen gezeigt für eine Reform der Schuldenbremse. Nun heißt es von der Partei, die Union werde an der Schuldenbremse nicht rütteln. Doch intern gibt es Gespräche.

www.spiegel.de

2024-11-15 16:29:00

Wäre ein schwarz-gelbes Bündnis eine Option für die Zukunft? In Berlin trafen sich in den Tagen nach dem Koalitionsbruch gleich zwei vertrauliche Runden, um Kontakte zu festigen.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-15 14:20:56

CDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung in Sachsen bilden. Die AfD soll involviert, aber nicht eingebunden werden. Und das BSW stellt weiter Forderungen.

www.abendblatt.de

2024-11-15 13:51:22

In der Geschäftsordnung der Stadtvertretung könnte eine Menge Sprengstoff stecken. Was die Christdemokraten ändern wollen.

www.zeit.de

2024-11-15 13:09:27

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-15 12:50:20

Die geplante Koalition aus CDU und SPD in Sachsen ist auf den guten Willen der Opposition angewiesen. Der Zwang zu Kompromissen führt nicht unbedingt zu besseren Ergebnissen.

www.abendblatt.de

2024-11-15 12:02:55

Jetzt müssten Friedrich Merz und die CDU helfen, ein Gesundheitsgesetz zu verabschieden. In Hamburg drohen Praxensterben und Aufnahmestopp.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-15 11:42:41

Mit den Stimmen der AfD haben CDU/CSU und FDP im EU-Parlament die Entwaldungsverordnung abgeschwächt und damit die Axt an den Green Deal gelegt. Die Brandmauer nach rechts schmilzt wie Butter, sagen Kritiker. Die verantwortliche CDU-Politikerin sieht in den Stimmen der AfD kein Problem.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-15 09:56:41

Nach einem Treffen sind sich Verhandler beider Parteien über eine mögliche Zusammenarbeit einig. Die Landesvorstände machen am Abend den Weg für Koalitionsverhandlungen frei.

www.zeit.de

2024-11-15 09:37:44

Bislang hatte die Union sich gegen das Gesetz für die Finanzierung des Deutschlandtickets ausgesprochen. Jetzt signalisiert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Zustimmung.

www.spiegel.de

2024-11-14 21:54:00

CDU und CSU wollten das Deutschlandticket eigentlich kippen. Jetzt rudert die Fraktion im Bundestag zurück: Zumindest für 2025 gebe es eine Finanzierungsmöglichkeit.

www.zeit.de

2024-11-14 20:01:16

Nach dem Abbruch der Gespräche mit dem BSW machen CDU und SPD in Sachsen alleine weiter. Sie wollen eine Minderheitsregierung bilden.

www.tagesschau.de

2024-11-14 20:00:26

In Sachsen kündigt sich eine Minderheitsregierung zwischen CDU und SPD an. Die Landesvorstände beider Parteien haben den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Jegliche Zusammenarbeit mit der AfD lehnen sie ab.

www.zeit.de

2024-11-14 19:32:01

www.berliner-zeitung.de

2024-11-14 19:19:29

Nach dem Scheitern der Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht soll es nun eine Minderheitsregierung geben.

www.tagesschau.de

2024-11-14 19:16:17

Sachsen und Thüringen könnten Minderheitsregierungen bekommen. Sollten diese auch mit der AfD stimmen? Politikwissenschaftler halten das für möglich - wenn die CDU strategisch vorgeht. Von Thomas Vorreyer.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-14 18:53:42

Der Wunderlist-Gründer richtet sich auf X direkt an Friedrich Merz: Die CDU solle sich für die AfD öffnen. Sein Vorstoß löst eine hitzige Debatte aus.

www.zeit.de

2024-11-14 14:56:29

www.berliner-zeitung.de

2024-11-14 08:51:18

Den Bundestag gibt es nach dem Ampel-Aus noch wenige Wochen. CDU und FDP wollen bei Plänen von Rot-Grün nicht mitmachen. Das Deutschlandticket wird wohl zum Opfer.

www.weser-kurier.de

2024-11-14 05:33:00

Wie geht es weiter mit der geplanten Antidiskriminierungsstelle für Bremen? Die CDU hat am Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Landtag genutzt, um den Blick auf Meinungsunterschiede bei Rot-Grün-Rot zu lenken.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-13 22:14:29

Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Das hat in Berlin einige Irritationen ausgelöst. Nun ist der 64‑Jährige früher als erwartet seine Aufgabe als Verfassungsschutzpräsident los. Die erwartete Hochstufung der AfD kommt vor der Wahl auch nicht mehr – aus anderen Gründen.

www.zeit.de

2024-11-13 16:52:12

www.abendblatt.de

2024-11-13 16:39:35

Thomas Haldenwang ist Präsident des Inlandsnachrichtendienstes. Nun will er für die CDU in den Bundestag. Was steckt dahinter?

www.zeit.de

2024-11-13 16:30:21

www.tagesschau.de

2024-11-13 14:39:18

Da er beabsichtigt, für die CDU für den Bundestag zu kandidieren, ist für Thomas Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes Schluss. Ob noch vor der Bundestagswahl ein Nachfolger bestimmt wird, ist offen.

www.zeit.de

2024-11-13 13:03:16

Wo stehen die Parteien im Bund? Wie entwickeln sich die Zustimmungswerte? Ein Überblick über die aktuellen Wahlumfragen

www.zeit.de

2024-11-13 13:00:42

Er will für die CDU in den Bundestag. Deshalb muss Thomas Haldenwang seinen Posten als Verfassungsschutzchef nun aufgeben – und das mit sofortiger Wirkung.

www.spiegel.de

2024-11-13 12:11:00

In Dresden sind die Gespräche zwischen BSW, CDU und SPD gescheitert. Dennoch könnte die Wagenknecht-Partei Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten wählen. Die Bedingung: Zusicherungen in der Migrations- und Finanzpolitik.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-13 11:52:40

Nachdem ein möglicher Terminplan für Neuwahlen feststeht, wird der Wahlkampf spürbar härter. Ricarda Lang wirft der CDU vor, verschwörungstheoretische Töne angeschlagen zu haben.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-13 11:19:02

CDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung in Sachsen bilden und sind auf das Stimmverhalten anderer Fraktionen angewiesen. Das gilt auch bei der Wahl des Ministerpräsidenten.

www.spiegel.de

2024-11-13 10:45:00

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bengt Bergt hat auf Instagram ein Video verbreitet, in dem die Stimme von Friedrich Merz offenbar mit künstlicher Intelligenz gefälscht wurde. Die CDU spricht von »AfD-Methoden«.

www.zeit.de

2024-11-13 05:35:25

Der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Das ist schlecht für den Geheimdienst, den Staat und für ein AfD-Verbotsverfahren.

www.zeit.de

2024-11-12 22:56:33

www.ndr.de

2024-11-12 20:58:54

SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern begrüßen das höhere Tempo. Was sagen die Wählerinnen und Wähler?

www.spiegel.de

2024-11-12 19:59:00

Millionen Pendler und Reisende müssen Mehrkosten fürchten. CDU und CSU spielen offen mit dem Gedanken, das Deutschlandticket zu beerdigen. Im Extremfall könnte das Ende recht schnell kommen.

www.abendblatt.de

2024-11-12 18:59:00

Erneut rückt die Hochschule für bildende Künste wegen eines Vorfalls in den Fokus. Jetzt äußert sich Präsident Martin Köttering.

www.zeit.de

2024-11-12 18:02:30

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-12 17:24:44

Im Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Parteien in MV sind vorbereitet: Die CDU hofft, dass bald wieder ein Bundesminister aus MV kommt und überrascht mit einer Personalie in Rostock. Die AfD will erstmals Direktmandate im Nordosten holen. Wie es jetzt für die Parteien weitergeht.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-12 17:00:00

Im Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Parteien in MV sind vorbereitet: Die CDU hofft, dass bald wieder ein Bundesminister aus MV kommt und überrascht mit einer Personalie in Rostock. Die AfD will erstmals Direktmandate im Nordosten holen. Wie es jetzt für die Parteien weitergeht.

www.zeit.de

2024-11-12 15:02:18

www.tagesschau.de

2024-11-12 14:52:30

Im Moment ist Thomas Haldenwang noch Verfassungsschutz-Präsident und leitet damit eine große Behörde. Doch demnächst möchte er in die Politik wechseln. Sein Ziel ist offenbar der Bundestag.

www.zeit.de

2024-11-12 14:16:36

Thomas Haldenwang führt bislang Deutschlands Inlandsgeheimdienst. Nun hat er angekündigt, das Amt niederzulegen – und für die CDU in den Bundestag einziehen zu wollen.

www.zeit.de

2024-11-12 14:14:07

www.abendblatt.de

2024-11-12 12:31:35

Bundestagsabgeordneter Bengt Bergt teilte auf Instagram Friedrich-Merz-KI-Satire. CDU spricht von Verächtlichmachung der Demokratie.

www.spiegel.de

2024-11-12 12:20:00

Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird nach SPIEGEL-Informationen für den nächsten Bundestag kandidieren. Sein Amt wird er bald aufgeben.

www.spiegel.de

2024-11-12 12:20:00

Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird nach SPIEGEL-Informationen für den nächsten Bundestag kandidieren. Sein Amt wird er bald aufgeben.

www.derstandard.at

2024-11-12 10:40:51

SPD und CDU einigten sich auf einen Termin für die kommenden Neuwahlen, den sie dem Bundespräsidenten vorschlagen

www.derstandard.at

2024-11-12 10:40:51

SPD und CDU wollen dem Bundespräsidenten den Termin vorschlagen. Kanzler Scholz soll noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellen

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-12 09:14:17

CDU und SPD wollen nach dem Brombeer-Aus aus über eine gemeinsame Regierung verhandeln. Doch in der Innen- und Finanzpolitik überwiegen die Unterschiede zwischen den beiden Parteien. Eine Analyse.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-12 07:42:41

Der Kanzler kann sich eine frühere Vertrauensfrage doch vorstellen. Alles Weitere sollten dann aber der SPD-Fraktions­vorsitzende Rolf Mützenich und Unions­fraktions­chef Friedrich Merz klären, sagt Scholz. Die Union schmettert den Vorschlag zunächst ab, aber dann gibt es doch Bewegung.

www.zeit.de

2024-11-12 05:30:36

www.berliner-zeitung.de

2024-11-11 17:34:16

Vor 18 Jahren begann das Projekt im Berliner Osten, bald könnte das Genehmigungsverfahren starten. Doch die CDU fordert einen Neustart – und lädt Senatorin Ute Bonde ein.

www.zeit.de

2024-11-11 17:26:27

CDU, FDP und die Regierungsparteien ringen um ein Datum für die Vertrauensfrage. SPD-Generalsekretär Miersch sagt, vor Weihnachten sei diese "rechtlich nicht umsetzbar".

www.zeit.de

2024-11-11 13:29:14

www.zeit.de

2024-11-11 11:19:50

www.zeit.de

2024-11-11 10:30:49

Die CDU läutet den Wahlkampf ein mit einer Tirade gegen Sozialleistungen. Bei Bürgergeld und Migranten soll gespart werden. Doch wie viel lässt sich wirklich kürzen?

www.zeit.de

2024-11-11 10:18:46

www.ndr.de

2024-11-11 07:35:01

Eine absolute Mehrheit von 50 Prozent und mehr konnte nicht erreicht werden. In die Stichwahl gehen deshalb Sascha Zimmermann (FDP) und Cornelia Rosentreter (CDU).

www.weser-kurier.de

2024-11-10 18:00:00

Die CDU kritisiert die Senatsantworten zur Entwicklung in Bremen-Nord. Sie wirft dem Senat Schönfärberei und fehlende Initiativen vor. Nun will die Partei eigene Vorschläge erarbeiten.

www.zeit.de

2024-11-10 16:26:29

Das Aus der Ampel hilft der CDU, bringt ihren Chef aber auch in eine knifflige Lage. Ein Podcast über den Mann, der große Chancen hat, der nächste Kanzler zu werden.

www.zeit.de

2024-11-10 14:09:45

Conrad Clemens, Leiter der Dresdner Staatskanzlei, gilt als Zukunftshoffnung der sächsischen Union. Seine erste große Probe steht gleich an.

www.abendblatt.de

2024-11-10 12:51:00

Staats- und Universitätsbibliothek wird saniert. Studierende müssen noch auf Generalsanierung warten. Ohrenstöpsel statt Regenschirme.

www.spiegel.de

2024-11-09 18:55:00

Verhandlungen für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD sind bereits gescheitert. Nun sieht in Sachsen es nach einer Minderheitsregierung aus.

www.spiegel.de

2024-11-09 18:55:00

Verhandlungen für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD sind bereits gescheitert. Nun sieht in Sachsen es nach einer Minderheitsregierung aus.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-09 17:42:29

Die Sondierungen mit dem BSW wurden für gescheitert erklärt. Jetzt suchen Christ- und Sozialdemokraten in Sachsen nach einer Lösung für die Bildung einer Minderheitsregierung. In der kommenden Woche sollen erste konkrete Gespräche dazu stattfinden.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-09 16:24:50

Die Brombeerkoalition in Sachsen ist gescheitert, jetzt bieten sich BSW und SPD separat als Minderheitspartner der CDU an. Wie entscheidet sich Kretschmer?

www.zeit.de

2024-11-09 15:48:33

Die sächsische CDU hat der SPD angeboten, über eine Zusammenarbeit in einer Minderheitsregierung zu reden. Am Donnerstag wollen beide Parteien die Ergebnisse diskutieren.

www.zeit.de

2024-11-09 15:15:32

www.spiegel.de

2024-11-09 15:09:00

CDU und CSU fordern schnelle Neuwahlen. Der Kanzler bremst und bekommt dabei Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Jetzt mahnt die Union, Behördenleiter dürften nicht für »parteipolitische Spielchen« eingespannt werden.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-09 14:28:02

Diesen Lauf an der Elbe hätte es vor 35 Jahren nicht geben können. Manuela Schwesig (SPD) und der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Daniel Günther (CDU) erinnerten mit einem Lauf an den Mauerfall. Doch der 9. November ist nicht nur ein Tag des Erfolges.

www.zeit.de

2024-11-09 14:26:04

www.zeit.de

2024-11-09 13:21:42

Thorsten Frei unterstellt dem Kanzler, die Behördenleiterin für parteipolitische Interessen zu benutzen. Sie hatte vor Kurzem vor zu raschen Neuwahlen gewarnt.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-09 08:59:10

Bis zu den Neuwahlen im Frühjahr sind noch einige Sitzungs­wochen im Bundestag angesetzt. Unklar ist derzeit, ob die Union eigene Anträge etwa im Bereich der Migration einbringen wird. Die Sorge ist groß, dass sie Zustimmung von den „Falschen“ bekommen könnte.

www.abendblatt.de

2024-11-09 08:15:00

Eigentlich sollte eine neue Verordnung das Erscheinungsbild des Quartiers erhalten. Jetzt zögern CDU und SPD, suchen nach Alternativen.

www.abendblatt.de

2024-11-09 06:30:00

Wer tritt am 2. März für die SPD, die CDU, die Grünen, FDP, Linke und AfD an? Welche Namen ganz oben stehen – und wofür sie stehen.

www.tagesschau.de

2024-11-09 05:45:08

Das Ende der Ampelkoalition war für viele in der Union ein Grund zum Feiern. Doch nach dem Ende der Regierung gibt es auch bei CDU und CSU einige offene Fragen - besonders für Kanzlerkandidat Merz. Von Sarah Frühauf.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-08 21:20:45

Die Sondierungsgespräche von CDU, SPD und BSW sind gescheitert. Das BSW ist offen für ein Zweierbündnis, macht aber ganz klar: Eine Minderheitsregierung von CDU und SPD wird nicht toleriert.

www.weser-kurier.de

2024-11-08 20:44:43

Auf Neuwahlen ist die CDU gut vorbereitet, ihre Chancen stehen gut. Deshalb macht Parteichef Friedrich Merz Druck. Der Kanzler wäre gut beraten, beim Termin einen Kompromiss einzugehen, meint Markus Peters.

www.abendblatt.de

2024-11-08 17:42:44

Der Bau des Radwegs durch den Kuhmühlenteichpark sollte bald beginnen. Dann stoppten SPD, CDU, FDP und Volt das Projekt der Grünen.

www.tagesschau.de

2024-11-08 16:24:07

Die sächsische CDU unter Ministerpräsident Kretschmer hat beschlossen, kommende Woche mit der SPD über eine Minderheitsregierung zu beraten. Die Sozialdemokraten signalisieren Gesprächsbereitschaft.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-08 16:11:21

Erst vor Kurzem hatte Herbert Grönemeyer der CDU untersagt, sein Lied „Zeit, dass sich was dreht“ für Wahlkampfzwecke zu nutzen. Nun summte Robert Habeck die Melodie in einem Video, in dem er die Ankündigung seiner Kanzlerkandidatur andeutete – und wird vom Musiker zurückgepfiffen.

www.weser-kurier.de

2024-11-08 16:06:20

Mit der kurzfristigen Ansetzung einer Sitzung hat die Bremer Koalition die CDU gegen sich aufgebracht. Den Vorwurf, die Opposition zu missachten, weist der Sprecher der Deputation als "unverschämt" zurück.

www.zeit.de

2024-11-08 15:17:47

www.spiegel.de

2024-11-08 13:58:00

Der CDU und Friedrich Merz hatte Herbert Grönemeyer verboten, seinen Hit »Zeit, dass sich was dreht« zu verwenden. Nun summte Robert Habeck den Song bei seinem Social-Media-Comeback und erhielt direkt Anwaltspost.

www.zeit.de

2024-11-08 13:23:14

Erst verbot Herbert Grönemeyer der CDU, sein Lied "Zeit, dass sich was dreht" im Wahlkampf zu nutzen. Dann summte Robert Habeck die Melodie – und der Musikstar reagiert.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-08 13:14:21

Erst vor Kurzem hatte Herbert Grönemeyer der CDU untersagt, sein Lied „Zeit, dass sich was dreht“ für Wahlkampfzwecke zu nutzen. Nun summte Robert Habeck die Melodie in einem Video, in dem er die Ankündigung seiner Kanzlerkandidatur andeutete – und wird vom Musiker zurückgepfiffen.

www.abendblatt.de

2024-11-08 12:02:00

In der Umfrage für das Abendblatt liegt die CDU vorn. Was das für die anderen Parteien bedeutet und wie es bei der Hamburg-Wahl aussieht.

www.spiegel.de

2024-11-08 11:12:00

Christian Lindner würde in einer neuen Regierung gern seinen alten Job weitermachen. An Friedrich Merz dürfte das nicht scheitern - aber vielleicht an den Wählern. Grünenpolitikerin Mihalic kritisiert die FDP scharf. Das News-Update.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-08 10:09:41

Kai Dröse (CDU) gewinnt im Rechtsstreit und ist damit Bürgermeister von Wackerow. Mehrere Mitglieder der Bürgergemeinschaft waren überzeugt, dass er gar nicht hätte gewählt werden dürfen. Sie hatten ihm Meldebetrug vorgeworfen. War dies der letzte Akt in der seit März andauernden Kontroverse?

www.spiegel.de

2024-11-08 08:32:00

CDU und CSU haben in einer Sondersitzung über die für Januar angekündigte Vertrauensfrage beraten. Sehen Sie die anschließenden Statements des CDU-Parteivorsitzenden und Alexander Dobrindt in voller Länge.

www.spiegel.de

2024-11-08 08:32:00

CDU und CSU haben in einer Sondersitzung über die für Januar angekündigte Vertrauensfrage beraten. Sehen Sie die anschließenden Statements des CDU-Parteivorsitzenden und Alexander Dobrindt in voller Länge.

www.zeit.de

2024-11-08 07:19:24

www.berliner-zeitung.de

2024-11-08 06:55:28

Auch 35 Jahre nach dem Mauerfall gibt es in Berlin noch keine Straße, die nach Helmut Kohl benannt ist. Dabei hatte die CDU das schon lange vorgeschlagen.

www.abendblatt.de

2024-11-08 04:48:00

Steuerzahlerbund erhebt heftige Vorwürfe gegen städtische Firma. Es geht um explodierende Projektkosten. CDU und Linke fordern Aufklärung.

www.spiegel.de

2024-11-08 03:49:00

Soll die AfD verboten werden? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein treibt eine Prüfung durch das Verfassungsgericht voran. Serap Güler von der CDU ist dagegen.

www.spiegel.de

2024-11-08 03:49:00

Soll die AfD verboten werden? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein treibt eine Prüfung durch das Verfassungsgericht voran. Serap Güler von der CDU ist dagegen.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-07 21:13:40

Eine Koalition aus CDU, BSW und SPD wird es in Sachsen vorerst nicht geben, die Suche nach Alternativen läuft. Sachsens BSW-Chefin zeigt sich offen für ein Zweierbündnis mit der CDU.

www.zeit.de

2024-11-07 20:42:45

www.spiegel.de

2024-11-07 19:18:00

Der Bundestag hat die umstrittene Resolution gegen Antisemitismus beschlossen. In einer Woche des politischen Bruchs demonstrierten die Ex-Ampel sowie CDU und CSU weitgehend Einigkeit. Wie geht es nun weiter?

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 18:00:49

Die Bundesregierung ist zerbrochen, Neuwahlen soll es aber erst 2025 geben. Ein Fehler, meinen nicht nur CDU, FDP und AfD im Land: „Diejenigen, die es verbockt haben, dürfen nicht einfach weitermachen“, schimpft beispielsweise Scanhaus-Marlow-Chef Friedemann Kunz.

www.tagesschau.de

2024-11-07 16:27:48

In Sachsen platzen die Gespräche mit der Wagenknecht-Partei BSW. CDU und SPD in Thüringen und Brandenburg wollen sich davon nicht verunsichern lassen. Sie verhandeln weiter. Von Thomas Vorreyer.

www.ndr.de

2024-11-07 15:43:54

Der Landrat des Kreises Mecklenburgische Seenplatte Heiko Kärger, CDU, spricht sich für Neuwahlen vor März aus.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 14:25:43

Wie geht es nach dem Brombeer-Aus in Sachsen weiter? Die Linke will das alte Regierungsbündnis für einige Monate tolerieren. Die Grünen schließen Gespräche mit der CDU nicht aus. Der Ball liege aber im Feld von Michael Kretschmer.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 13:49:16

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit den Grünen aber bis zum Frühjahr weiterregieren. Die Reaktionen aus MV fallen gemischt aus: CDU, AfD und auch die Liberalen wollen sofortige Neuwahlen. Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) stellt sich demonstrat…

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 12:06:32

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit den Grünen aber bis zum Frühjahr weiterregieren. Die Reaktion aus MV fallen gemischt aus: CDU, AfD und auch die Liberalen wollen sofortige Neuwahlen. Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) stellt sich demonstrativ…

www.weser-kurier.de

2024-11-07 10:26:46

Nach dem Bruch der Ampelkoalition in Berlin richtet sich der Blick der Bremer Parteien auf die vorgezogene Bundestagswahl. Die Kampagnenmanager rüsten sich für den Wahlkampf.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 08:57:13

Kanzlerkandidat Merz ist beim Treffen der Jungen Union zum EM-Hit „Zeit, dass sich was dreht“ von Herbert Grönemeyer eingelaufen. Der Star wehrte sich gegen die Wahlkampfnutzung. Nun hat die CDU reagiert.

www.zeit.de

2024-11-07 08:29:09

Beim Treffen der Jungen Union war Kanzlerkandidat Merz zur Musik von Herbert Grönemeyer eingelaufen. Der Sänger wehrte sich dagegen, nun reagiert die CDU.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-07 08:13:41

Kanzlerkandidat Merz ist beim Treffen der Jungen Union zum EM-Hit „Zeit, dass sich was dreht“ von Herbert Grönemeyer eingelaufen. Der Star wehrte sich gegen die Wahlkampfnutzung. Nun hat die CDU reagiert.

www.zeit.de

2024-11-07 07:56:14

Im Trubel um die US-Wahl und mitten im Ampelchaos arbeitet die CDU leise und seriös an ihrer Klimapolitik. Und widersteht dabei dem Populismus. Wie wohltuend!

www.zeit.de

2024-11-07 05:30:36

www.zeit.de

2024-11-07 00:03:55

www.spiegel.de

2024-11-06 21:27:00

Die Gespräche zwischen BSW, CDU und SPD in Sachsen sind gescheitert. Das Thema Krieg und Frieden sprengte die mögliche Koalition. Wie kam es dazu und wie geht es weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

www.spiegel.de

2024-11-06 20:58:00

Ist das der Beginn einer neuen Weltordnung? SPD-Politiker Michael Roth, Jens Spahn von der CDU und Constance Chucholowski von Democrats Abroad diskutieren über Trumps Triumph, Elon Musks Ambitionen und die Folgen für die Welt.

www.spiegel.de

2024-11-06 20:31:00

Ist das der Beginn einer neuen Weltordnung? SPD-Politiker Michael Roth, Jens Spahn von der CDU und Constance Chucholowski von Democrats Abroad diskutieren über Trumps Triumph, Elon Musks Ambitionen und die Folgen für die Welt.

www.zeit.de

2024-11-06 20:09:12

Sachsens Ministerpräsident gibt Sahra Wagenknecht die Schuld am Abbruch der Gespräche von CDU, SPD und BSW. Die CDU will sich nun über das Wochenende beraten.

www.spiegel.de

2024-11-06 17:54:00

Nach dem Aus der Sondierungsgespräche zwischen BSW, CDU und SPD in Dresden gibt Ministerpräsident Kretschmer der BSW-Bundesspitze die Schuld. Sahra Wagenknecht habe ihren Leuten Beine gestellt.

www.tagesschau.de

2024-11-06 17:40:58

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat die Sondierungensgespräche in Sachsen für gescheitert erklärt. Ausschlaggebend seien Differenzen bei der sogenannten Friedensformel gewesen. CDU und SPD sehen die Verantwortung bei BSW-Chefin Wagenknecht.

www.abendblatt.de

2024-11-06 17:00:56

In ihrem Wahlprogramm setzt Partei Schwerpunkte bei Verkehr, innerer Sicherheit, Wirtschaft und Bildung. Unklar, was Forderungen kosten.

www.tagesschau.de

2024-11-06 16:11:55

In Sachsen wird es keine "Brombeer"-Koalition geben. Das Bündnis Sahra Wagenknecht erklärte, die Sondierung mit CDU und SPD sei ergebnislos abgebrochen worden. Für Ministerpräsident Kretschmer kommt der Abbruch überraschend.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 15:56:30

Die sogenannte Brombeer-Koalition in Sachsen ist absehbar Geschichte – noch bevor es zu Koalitionsverhandlungen kam. In der Sondierungsphase wurden scheinbar unüberbrückbare Differenzen deutlich. Aus Sicht von Sachsens Regierungschef kam der Abbruch der Gespräche überraschend.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 15:22:30

Kai Dröse (CDU) gewinnt im Rechtsstreit und ist damit Bürgermeister von Wackerow. Mehrere Mitglieder der Bürgergemeinschaft waren überzeugt, dass er gar nicht hätte gewählt werden dürfen. Sie hatten ihm Meldebetrug vorgeworfen. War dies der letzte Akt in der seit März andauernden Kontroverse?

www.berliner-zeitung.de

2024-11-06 15:02:40

Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Eine sogenannte Brombeer-Koalition in Sachsen wird es nicht geben. Wie geht es jetzt weiter?

www.abendblatt.de

2024-11-06 14:54:00

Zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen sind Sondierungsgespräche über eine Koalition zwischen CDU, SPD und BSW abgebrochen worden.

www.zeit.de

2024-11-06 14:48:29

"Wer so Politik macht, verliert die Menschen im Land", teilt das BSW mit. CDU und SPD nähmen die Sorgen und Ängste der Menschen bezüglich des Ukraine-Kriegs nicht ernst.

www.derstandard.at

2024-11-06 14:48:08

Russlands Krieg in der Ukraine als Zankapfel: Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bleibt nun nur mehr die Option einer Minderheitsregierung, ansonsten drohen Neuwahlen

www.abendblatt.de

2024-11-06 14:23:00

An Grundschulen ist die Zahl der Angriffe besonders stark gestiegen. CDU will Debatte über Strafmündigkeit ab zwölf Jahren.

www.zeit.de

2024-11-06 14:22:16

www.tagesschau.de

2024-11-06 14:05:39

In Sachsen wird es keine "Brombeer"-Koalition geben. Das Bündnis Sahra Wagenknecht erklärte, die Sondierung mit CDU und SPD sei ergebnislos abgebrochen worden.

www.spiegel.de

2024-11-06 14:02:00

Die Positionen zu Ukrainekrieg, Migration und Haushalt sollen zu weit auseinandergelegen haben: Das BSW in Sachsen meldet das Ende von Gesprächen mit CDU und SPD.

www.zeit.de

2024-11-06 13:59:06

www.berliner-zeitung.de

2024-11-06 13:50:20

Die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen ist gescheitert.

www.weser-kurier.de

2024-11-06 13:45:00

Die sogenannte Brombeer-Koalition in Sachsen ist absehbar Geschichte - noch bevor es zu Koalitionsverhandlungen kam. In der Sondierungsphase wurden scheinbar unüberbrückbare Differenzen deutlich.

www.weser-kurier.de

2024-11-06 13:45:00

Die angestrebte Dreier-Koalition in Dresden ist Geschichte - noch bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Welche Rolle spielte Sahra Wagenknecht?

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-06 00:29:29

Zwei Wochen geben sich die Brombeer-Koalitionsverhandler in Thüringen noch, dann wollen CDU, BSW und SPD in ihren Gremien über die neue Regierung abstimmen. Die größte Hürde bleibt weiter BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht, die ihre Thüringer Landeschefin erneut frontal attackiert.

www.zeit.de

2024-11-05 23:32:10

Norbert Röttgen (CDU) geht davon aus, dass Trump im Falle seiner Wahl mit der bisherigen US-Außenpolitik brechen könnte. Das Gespräch aus dem Live-Studio von ZEIT ONLINE

www.spiegel.de

2024-11-05 20:18:00

Herbert Grönemeyer untersagt der CDU, einen seiner Hits zu nutzen. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Musiker gegen die politische Vereinnahmung ihrer Songs wehren – vor allem von rechten Parteien.

www.zeit.de

2024-11-05 19:07:54

Herbert Grönemeyer untersagt der CDU, einen seiner Songs beim Merz-Wahlkampf zu spielen. Aber ein Kanzlerkandidat braucht doch Musik! Wir haben eine Playlist gebastelt.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-05 18:06:54

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) tauscht sich am Dienstagnachmittag mit Jörg Urban aus, der auch die AfD-Landtagsfraktion führt. Worum geht es dabei?

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-05 15:30:12

Wenn es um das Gendern geht, kochen bei vielen die Emotionen hoch. Da die AfD und CDU die geschlechtsneutrale Sprache im Rathaus wieder kippen wollen, führen auch die OZ-Leser eine lebhafte Diskussion. Die Positionen gehen weit auseinander.

www.zeit.de

2024-11-05 14:20:17

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-05 14:14:50

Seit gut einem halben Jahr gibt es einen Leitfaden für gendergerechte Sprache im Rathaus. Diesen wollen die Fraktionen AfD und CDU in Rostock allerdings wieder abschaffen. Das würden auch viele Umfrage-Teilnehmer befürworten.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-04 19:12:45

Bei einem Treffen der Jungen Union lief CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz zu Herbert Grönemeyers Song „Zeit, dass sich was dreht“ ein. Das gefällt dem Urheber überhaupt nicht. Grönemeyer fordert eine Unterlassung und die Löschung bisheriger Verbreitungen.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-04 18:31:38

Bei einem Treffen der Jungen Union lief CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz zu Herbert Grönemeyers Song „Zeit, dass sich was dreht“ ein. Das gefällt dem Urheber überhaupt nicht. Grönemeyer fordert eine Unterlassung und die Löschung bisheriger Verbreitung.

www.berliner-zeitung.de

2024-11-04 18:04:50

Pop und Politik: Dem Berliner Sänger Herbert Grönemeyer missfällt offenbar, dass sein Lied für den Wahlkampf von Friedrich Merz verwendet wurde. Er hat einen Anwalt eingeschaltet.

www.zeit.de

2024-11-04 15:44:48

Die Junge Union feierte Friedrich Merz zu den Tönen von Herbert Grönemeyers WM-Hymne von 2006 als "nächsten Kanzler". Das hat der Künstler der Partei jetzt verboten.

www.spiegel.de

2024-11-04 15:08:00

Viele Musiker untersagen Donald Trump die Nutzung ihrer Songs im US-Wahlkampf. Nun gibt es einen ähnlichen Fall in Deutschland: Die Junge Union ließ CDU-Chef Friedrich Merz zu Herbert Grönemeyer einlaufen – zu dessen Missfallen.

www.zeit.de

2024-11-04 13:44:33

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-04 08:00:04

Gewinne für SPD, AfD und BSW – Verluste für CDU und Grüne: Das ist das Ergebnis einer aktuellen Wahlumfrage für MV im Auftrag des NDR. Bei der Zufriedenheit konnte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig punkten. Wäre jetzt auch Bundestagswahl im Land, würden die Ampel-Parteien abgestraft.

www.weser-kurier.de

2024-11-04 05:00:00

Die Osterholzer Kreisfinanzen rasen ins Minus. Zum Start der Haushaltsberatungen werden weitreichende Forderungen laut: Der Landrat würde die Schuldenbremse lockern, die CDU will an freiwillige Leistungen ran.

www.abendblatt.de

2024-11-04 04:45:00

Zahl der Verkehrstoten in Hamburg so hoch wie lange nicht. CDU macht Vorschläge zum Gegensteuern. BUND kontert mit Spott und Gegenvorschlag.

www.zeit.de

2024-11-04 03:30:39

www.zeit.de

2024-11-03 23:59:01

Lange hat man sondiert, nun wird über mögliche Koalitionen verhandelt: In Brandenburg planen BSW und SPD ein Bündnis, in Thüringen wird zusätzlich die CDU benötigt.

www.ndr.de

2024-11-03 21:04:58

Rot-Rot hätte derzeit keine Mehrheit mehr. Dafür wäre eine Koalition zwischen SPD, CDU und BSW möglich.

www.ndr.de

2024-11-03 21:00:29

Rot-Rot hätte derzeit keine Mehrheit mehr. Dafür wäre eine Koalition zwischen SPD, CDU und BSW möglich.

www.zeit.de

2024-11-03 12:47:32

www.zeit.de

2024-11-03 12:27:05

Die CDU sollte zwar nicht mit der AfD zusammenarbeiten, sagt die frühere Thüringer Ministerpräsidentin. Doch man dürfe ihr nicht ihre parlamentarischen Rechte verwehren.

www.zeit.de

2024-11-03 09:25:51

In Erfurt hat der Thüringer BSW-Landesverband den weiteren Kurs für die Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD besprochen. Dabei war auch ein Mitglied der Bundesspitze.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-02 11:45:42

Die außenpolitischen Positionen des BSW setzen sich stark von denen der möglichen Koalitionspartner im Osten ab. Dass Sahra Wagenknechts Partei bei Koalitionsbildung Positionen durchsetzen könnte, empört den früheren Außenminister Gabriel. Er fordert, die Partei auflaufen zu lassen.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-02 10:41:15

Die außenpolitischen Positionen des BSW setzen sich stark von denen der möglichen Koalitionspartner im Osten ab. Dass Sahra Wagenknechts Partei bei Koalitionsbildung Positionen durchsetzen könnte, empört den früheren Außenminister Gabriel. Er fordert, die Partei auflaufen zu lassen.

www.zeit.de

2024-11-02 03:35:36

www.zeit.de

2024-11-02 01:10:35

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-01 19:29:57

Geht es nach AfD und CDU, wird das Gendern im Rostocker Rathaus knapp ein halbes Jahr nach Einführung schon wieder abgeschafft. Es schränke die Freiheit der Sprache ein, heißt es, und mache sie unverständlicher. Wie ist Ihre Meinung dazu? Sagen Sie es uns und gewinnen Sie einen Gutschein von Amazon.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-01 18:37:22

Seit gut einem halben Jahr bekennt sich das Rostocker Rathaus offiziell zur gendergerechten Sprache. Ein Leitfaden für Mitarbeiter von Verwaltung und kommunalen Tochterfirmen hilft dabei, alle Menschen richtig anzusprechen. AfD und CDU aus der Rostocker Bürgerschaft wollen das nun stoppen – weil d…

www.spiegel.de

2024-11-01 18:29:00

Gesetzeslücken schließen, Verbote aussprechen, Schulen unterstützen: Die Fraktionen der Ampel haben sich mit CDU und CSU endlich auf die Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Text liegt dem SPIEGEL vor.

www.zeit.de

2024-11-01 18:00:36

www.zeit.de

2024-11-01 18:00:36

www.spiegel.de

2024-11-01 11:37:00

Das BSW will in Thüringen eine Regierung mit SPD und CDU schmieden. Parteichefin Wagenknecht aber schickt aus Berlin deutliche Kritik an den Vereinbarungen. Aus dem Landesverband kommen nun versöhnliche Töne. Und trotzige.

www.ostsee-zeitung.de

2024-11-01 08:35:21

Intern ringt die CDU gerade um ihr Wahlprogramm. Offene Baustellen gibt es vor allem in der Sozialpolitik. Unter Christdemokraten gibt es große Zweifel, ob es eine Einigung auf eine tiefgreifende Rentenreform geben wird.

www.abendblatt.de

2024-10-31 18:00:00

Exklusive Umfrage für das Abendblatt: Die CDU wäre stärkste Partei bei einer Bundestagswahl, die SPD läge bei einer Hamburg-Wahl weit vorn.

www.spiegel.de

2024-10-31 15:38:00

Die Ansage an den Thüringer BSW ist eindeutig: Entweder der Landesverband konkretisiert bei den Verhandlungen mit CDU und SPD in »Fragen von Krieg und Frieden« seine Position. Oder er soll in die Opposition gehen.

www.abendblatt.de

2024-10-31 06:40:00

Forsa ermittelt für das Abendblatt die politische Stimmung. Tschentscher verliert, kann sich den Koalitionspartner aber aussuchen.

www.spiegel.de

2024-10-30 20:09:00

Die Warnungen aus der Bundespartei werden immer lauter und schärfer, doch Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf gibt sich unbeirrt. Ihr Landesverband hat nun auch offiziell Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD zugestimmt.

www.ostsee-zeitung.de

2024-10-30 18:12:48

Ein breites Bündnis im Schweriner Landtag will die Landesverfassung ändern. Der Schutz jüdischen Lebens soll zum Staatsziel erklärt werden. Die CDU wirft der Landesregierung vor, zu wenig gegen Antisemitismus zu tun.

www.abendblatt.de

2024-10-30 18:09:07

Auslastung beträgt mehr als 95 Prozent; Untersuchungshaftanstalt ist sogar überbelegt. Richard Seelmaecker (CDU): „Absolut untragbar!“

www.zeit.de

2024-10-30 10:32:52

Eine umstrittene Formulierung zur Friedenspolitik hat die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Thüringen bislang verhindert. Nun gibt die BSW-Führung grünes Licht.

www.berliner-zeitung.de

2024-10-30 06:02:24

In Thüringen haben sich CDU, BSW und SPD auf eine Präambel für den Koalitionsvertrag geeinigt. Sahra Wagenknecht bezeichnet das Ergebnis als Fehler. Der Konflikt spitzt sich zu.

www.abendblatt.de

2024-10-30 04:56:00

„Wegen der kostenmäßigen Unbestimmtheit des Projekts“ ist bis 2028 kein Geld eingestellt; Ploß (CDU) spricht von „großer Enttäuschung“.

www.spiegel.de

2024-10-29 22:00:00

In Thüringen starten CDU, SPD und BSW Koalitionsgespräche. Doch in der Wagenknecht-Partei wird die Kritik lauter. Zwei Spitzenvertreter aus der Bundespolitik gehen den Thüringer Landesverband scharf an.

www.spiegel.de

2024-10-29 22:00:00

In Thüringen starten CDU, SPD und BSW Koalitionsgespräche. Doch in der Wagenknecht-Partei wird die Kritik lauter. Zwei Spitzenvertreter aus der Bundespolitik gehen den Thüringer Landesverband scharf an.

www.berliner-zeitung.de

2024-10-29 16:06:32

Die CDU Berlin plant Einsparungen in Höhe von 100 Millionen Euro im Schulbau. Das hätte erhebliche Auswirkungen auf die Schulkapazitäten in Treptow-Köpenick.

www.abendblatt.de

2024-10-29 15:37:04

CDU und SPD wollen, dass sich Norderstedt auf andere Großprojekte konzentriert. Und stellen klare Forderungen an die Verwaltung.

www.spiegel.de

2024-10-29 10:02:00

Lange sah es so aus, als würde BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die CDU vorführen. In Thüringen steht sie nun als Verliererin da, weil die Union hart blieb.

www.zeit.de

2024-10-28 19:18:29

Fast zwei Monate nach der Wahl haben CDU, BSW und SPD ihre Sondierungen in Thüringen abgeschlossen. Den Streit über den Ukrainekrieg räumten die Landesvorsitzenden aus.

www.spiegel.de

2024-10-28 18:29:00

BSW, CDU und SPD haben in Erfurt nach langem Ringen eine gemeinsame Formulierung zur Friedenspolitik gefunden. Doch die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert das Ergebnis gegenüber dem SPIEGEL deutlich.

www.tagesschau.de

2024-10-28 17:56:54

Nachdem das Bündnis Sahra Wagenknecht weitere Forderungen erhoben hatte, wackelten Gespräche mit CDU und SPD in Thüringen. Nun haben die Parteien eine Formel gefunden, die auch Unterschiede betont. Von Thomas Vorreyer.

www.derstandard.at

2024-10-28 17:50:39

Die Zustimmung des BSW-Landesvorstands fehlt noch. Die Verhandlungen wurden am Freitag gestoppt und am Sonntag wieder aufgenommen

www.zeit.de

2024-10-28 17:26:54

Im Osten verhandeln CDU und BSW nun weiter. Doch aus Berlin interveniert Friedrich Merz mittlerweile ähnlich kompromisslos wie Sahra Wagenknecht. Das ist gefährlich.

www.berliner-zeitung.de

2024-10-28 17:19:53

Die Junge Union hatte ein Lied des Rappers auf ihrem „Deutschlandtag“ verwendet – dieser droht mit rechtlichen Schritten. Welche Aussichten hat er?

www.zeit.de

2024-10-28 17:08:16

www.spiegel.de

2024-10-28 16:51:00

Die Sondierungsgespräche in Thüringen zwischen CDU, SPD und BSW befanden sich zuletzt in der Schwebe, ein Konflikt um den Ukrainekrieg und US-Raketen in Deutschland schwelte. Nun gibt es eine Lösung.

www.berliner-zeitung.de

2024-10-28 16:26:51

In Erfurt war eine Brombeer-Koalition zuletzt unwahrscheinlicher geworden. Nun gibt es Fortschritte – und eine gemeinsame Präambel für den Koalitionsvertrag.

www.weser-kurier.de

2024-10-28 13:48:03

Das Jugendforum Borgfeld erhält ein Mitspracherecht im Bremer Controllingausschuss. Trotz der Zweifel der CDU darf der Sprecher des Jugendforums den Beirat Borgfeld stimmberechtigt vertreten.

www.berliner-zeitung.de

2024-10-28 13:42:39

In Erfurt verhandeln CDU, Wagenknecht-Partei und SPD über eine Präambel für ihren Koalitionsvertrag. Eine Frage könnte die Gespräche scheitern lassen.

www.zeit.de

2024-10-28 13:21:53

www.tagesschau.de

2024-10-28 12:39:05

Nach den Landtagswahlen stockt die Regierungsbildung - zumindest in zwei der drei Länder. Es geht um eine Forderung des BSW, aber auch um eine Person. Welchen Einfluss hat Wagenknecht und wie ist die Lage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg?

www.zeit.de

2024-10-28 12:34:41

In Sachsen werden die Sondierungen für eine Brombeerkoalition fortgesetzt. Die SPD hat sie unterbrochen, nachdem BSW-Abgeordnete für einen AfD-Antrag gestimmt hatten.

www.zeit.de

2024-10-28 09:34:44

Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen will weiter über eine Koalition mit SPD und CDU sprechen. Die BSW-Chefin hält dabei an ihren außenpolitischen Forderungen fest.

www.zeit.de

2024-10-28 09:15:06

www.ostsee-zeitung.de

2024-10-28 08:04:17

In Sachsen und Thüringen stockt es bei Gesprächen über eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. In Brandenburg, wo es um ein Bündnis aus SPD und BSW geht, sind beide Seiten hingegen weiter. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht warnt aber vor zu vielen Kompromissen.

www.ostsee-zeitung.de

2024-10-28 07:57:37

Die Junge Union hat Friedrich Merz früh unterstützt. In der Rentenpolitik sind sie unterschiedlicher Meinung. Der Nachwuchs von CDU und CSU sollte vor dieser Debatte nicht zurückschrecken, kommentiert Alisha Mendgen.

www.weser-kurier.de

2024-10-28 05:00:00

Seit Jahren sorgen Autoposer in der Überseestadt für Ärger. Und seit Jahren gehen die Klagen der Anwohner ins Leere. Im Petitionsausschuss ist dem Vorsitzenden Claas Rohmeyer (CDU) nun der Kragen geplatzt.

www.spiegel.de

2024-10-27 20:19:00

In Sachsen und Thüringen stocken die Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW. CDU-Chef Merz hat Sahra Wagenknecht als Schuldige ausgemacht und glaubt auch ihr Motiv zu kennen.

www.zeit.de

2024-10-27 20:14:41

Während BSW-Abgeordnete in Thüringen und Sachsen für Gespräche mit der CDU bereit seien, sei Wagenknecht das nicht. Die Parteichefin wolle gar nicht regieren, sagt Merz.

www.ostsee-zeitung.de

2024-10-27 18:36:49

Da die Koalitionsgespräche in Thüringen von CDU, BSW und SPD stocken, spricht sich der Ex-Generalsekretär der CDU für Gespräche mit der Linkspartei aus. Doch die CDU-Führung hält davon nichts.

www.ostsee-zeitung.de

2024-10-27 18:34:21

Da die Koalitionsgespräche in Thüringen von CDU, BSW und SPD stocken, spricht sich der Ex-Generalsekretär der CDU für Gespräche mit der Linkspartei aus. Doch die CDU-Führung hält davon nichts.

www.spiegel.de

2024-10-27 14:20:00

In Thüringen und Sachsen stehen die Gespräche über Koalitionen zwischen CDU, SPD und BSW auf der Kippe, die Parteien gehen sich teils heftig an. Doch auch eine Alternative ist nicht in Sicht.

www.ostsee-zeitung.de

2024-10-27 10:23:41

Nach den Regeln des politischen Betriebs hätte die Karriere von Jens Spahn (CDU) längst zu Ende sein müssen. Der 44‑Jährige, der seit Schulzeiten Politik macht, will es aber noch einmal wissen. Mit viel Ballast am Bein nimmt er Anlauf für eine wichtige Rolle in einer möglichen Regierung Merz.

www.zeit.de

2024-10-27 08:26:24

Mario Czaja hält es für einen Fehler, nicht mehr mit der Linken in Thüringen zu sprechen. Wenn sich die CDU weder mit Linken noch BSW einige, profitiere davon die AfD.

www.ostsee-zeitung.de

2024-10-27 07:24:58

Die Junge Union hat Friedrich Merz früh unterstützt. In der Rentenpolitik sind sie unterschiedlicher Meinung. Der Nachwuchs von CDU und CSU sollte vor dieser Debatte nicht zurückschrecken, kommentiert Alisha Mendgen.

www.spiegel.de

2024-10-26 22:07:00

Bei ihrem Parteitag in Halle demonstrieren Junge Union und CDU Geschlossenheit. Kritische Themen gibt es kaum. Stattdessen lässt sich Merz von seinem Parteinachwuchs schon mal als künftiger Kanzler feiern.