Bundestag
Hier erscheinen automatisert Artikel zum Thema Bundestag aus den öffentlichen Quellen.
Ralf Stegner soll für Pinnebergs SPD in den Bundestag einziehen
www.abendblatt.de
2024-11-23 15:09:16
#bundestagBei der Nominierung in Rellingen konnte der Bundestagsabgeordnete seinen Widersacher Bernt Berger klar auf Distanz halten.
Volt: Warum ein rappender Pantoffel-Erbe einer Kleinpartei eine Million Euro spendet
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-23 12:07:08
#bundestagDie proeuropäische Kleinpartei Volt erreichte bei der Europawahl 2,6 Prozent. Jetzt will ihr Frontmann Damian Boeselager in den Bundestag. Am Wahlkampfbudget wird es zumindest nicht scheitern – dank einer spektakulären Spende.
Schnellladung: Eine Million Euro für Kleinpartei Volt
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-23 09:00:01
#bundestagDie pro-europäische Kleinpartei Volt erreichte bei der Europawahl 2,6 Prozent. Jetzt will ihr Frontmann Damian Boeselager in den Bundestag. Am Wahlkampfbudget wird es zumindest nicht scheitern - dank einer spektakulären Spende.
Caroline Bosbach: Tochter von Wolfgang Bosbach kandidiert für den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-23 01:03:00
#bundestag #cduBei den vorgezogenen Wahlen ist sie am Start: Caroline Bosbach ist von der CDU als Kandidatin für den Bundestag nominiert worden – im Rheinisch-Bergischen Kreis, den bis 2017 ihr Vater Wolfgang Bosbach vertreten hat.
Caroline Bosbach kandidiert für den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-23 01:03:00
#bundestag #cduBei den vorgezogenen Wahlen ist sie am Start: Caroline Bosbach ist von der CDU als Kandidatin für den Bundestag nominiert worden – im Rheinisch-Bergischen Kreis, den bis 2017 ihr Vater Wolfgang Bosbach vertreten hat.
CDU-Mandat: Caroline Bosbach kandidiert für den Bundestag
www.zeit.de
2024-11-22 22:27:43
#bundestag
AfD: Alexander Gauland will doch wieder in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-22 21:14:00
#parlament #bundestag #afd»Ich glaube nicht, dass ich als 85-Jähriger noch richtig im Parlament bin«, hatte Alexander Gauland noch im Oktober gesagt. Offenbar sieht er das nun anders.
Überraschung in der AfD: Alexander Gauland will wohl erneut für Bundestag kandidieren
www.berliner-zeitung.de
2024-11-22 15:18:19
#afd #bundestagEigentlich hatte sich der AfD-Mitgründer Alexander Gauland aus der Bundespolitik verabschiedet. Aus Parteikreisen heißt es, dass er nun jedoch ein Direktmandat anstreben könnte.
Bundesrat macht Weg frei für Krankenhausreform
www.tagesschau.de
2024-11-22 13:46:29
#bundestagDie Länderkammer ließ das noch von der Ampelkoalition im Bundestag beschlossene Gesetz zur Neuordnung der Kliniken passieren. Mehr bei tagesschau.de.
Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform frei
www.abendblatt.de
2024-11-22 12:29:00
#bundestagDer Bundesrat ließ das noch von der Ampel-Koalition im Bundestag beschlossene Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken passieren.
Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform frei
www.tagesschau.de
2024-11-22 12:06:27
#bundestagLetzte Hürde genommen: Der Bundesrat hat die umstrittene Krankenhausreform passieren lassen. Der Bundestag hatte dem Vorhaben von Minister Lauterbach bereits zugestimmt. Nun soll die Reform schrittweise umgesetzt werden.
Nancy Faeser: Innenministerin rechnet bei Bundestagswahl mit Russlands Einflussnahme
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-22 10:32:10
#russland #bundestagIn drei Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die Wahl so gut wie möglich absichern. Zugleich möchte die SPD-Politikerin bis dahin noch ein paar Gesetze unter Dach und Fach bringen – unter anderem auf dem Feld der Flüchtlingspolitik.
Schutz des Verfassungsgerichts: Gute Chancen für zügige Abstimmung
www.tagesschau.de
2024-11-21 16:07:33
#bundestagDie fraktionsübergreifende Einigung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts könnte noch in diesem Jahr im Bundestag beschlossen werden - trotz Ampel-Aus. Die Union gibt entsprechende Signale. Von Mario Kubina.
AfD im Bundestag: Taktik rund um die Vertrauensfrage
www.tagesschau.de
2024-11-21 15:54:21
#afd #bundestagAm 16. Dezember wird der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen. Sein Ziel: Neuwahlen. Doch was wäre, wenn AfD-Abgeordnete dem Kanzler das Vertrauen aussprechen? Einer hat sich bereits entschieden. Von Gabor Halasz.
Bartsch, Gysi und Ramelow wollen Linke retten: Debatte um Mission „Silberlocke“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-21 15:16:54
#bundestagDrei Alt-Linke, eine Mission: Das Projekt von Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Bodo Ramelow zum Wiedereinzug in den Bundestag gilt bereits als PR-Coup. Auch OZ-Leser diskutieren darüber
Die Linke: Gysi, Bartsch und Ramelow wollen über Direktmandate Einzug in den Bundestag sichern
www.zeit.de
2024-11-21 09:35:38
#bundestagDie Linke stellt ihre "Mission Silberlocke" vor – Gysi, Bartsch und Ramelow wollen direkt für den Bundestag kandidieren. Die Idee: die Fünf-Prozent-Hürde umgehen.
Mission „Silberlocke“: Gysi, Ramelow und Bartsch wollen die Linke retten
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-20 21:01:32
#berlin #bundestagSie sind vielleicht nicht das letzte Aufgebot ihrer Partei, aber vielleicht die letzte Chance. Drei Promipolitiker der Linken wollen verhindern, dass ihre Partei aus dem Bundestag fliegt: Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch. Wenn die drei alten Herren bei der Neuwahl Direktmandate gewinne…
Die Linke startet „Aktion Silberlocke“: Der letzte Versuch
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-20 20:54:16
#bundestagGregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch wollen ihre Partei wieder in den Bundestag bugsieren, indem sie drei Direktmandate holen. Sollte das gelingen, wäre es angesichts jahrelanger Streitereien ein fast unverschämtes Glück, kommentiert Markus Decker.
SPD: Die Dramaqueen der deutschen Politik
www.abendblatt.de
2024-11-20 17:33:32
#deutschland #bundestag #spdStatt Zukunft mit Inhalten zu gestalten, übt sich die Partei in Trauma-Arbeit. Der neue Bundestag wird eine gespaltene Partei erben.
"Seniorenexpress" Ramelow, Gysi und Bartsch will Linke retten
www.tagesschau.de
2024-11-20 15:46:36
#bundestagGregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow starten die "Mission Silberlocke". Ein Sympathiewahlkampf der Altgedienten soll die Linkspartei in den Bundestag retten. Leicht wird das nicht. Von Thomas Vorreyer.
Die Linke: Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch wollen die Partei retten
www.spiegel.de
2024-11-20 13:56:00
#bundestagDie zerstrittene Linke ist angeblich Geschichte: Mit ihrer selbst ausgerufenen »Mission Silberlocke« wollen die drei Politikveteranen Gysi, Ramelow und Bartsch die Partei einen. Können sie die Linke in den Bundestag retten?
Die Linke startet „Aktion Silberlocke“: Der letzte Versuch
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-20 13:47:13
#bundestagGregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch wollen ihre Partei wieder in den Bundestag bugsieren, in dem sie drei Direktmandate holen. Sollte das gelingen, wäre es angesichts jahrelanger Streitereien ein fast unverschämtes Glück, kommentiert Markus Decker.
Die Linke: Gysi, Bartsch und Ramelow starten "Mission Silberlocke"
www.zeit.de
2024-11-20 12:03:15
#bsw #bundestagWegen der Konkurrenz durch das BSW kandidieren Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow für den Bundestag. Sie wollen für die Linke Direktmandate erringen.
CDU-Politiker Wanderwitz zieht sich zurück: Ein Dauerstreiter geht
www.tagesschau.de
2024-11-20 10:26:11
#bundestagMarco Wanderwitz wurde als Befürworter eines AfD-Verbots zur Zielscheibe - so wie vorher schon als Kritiker einiger Ostdeutscher. Nun zieht sich der frühere Ostbeauftragte aus dem Bundestag zurück. Von Thomas Vorreyer.
Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow stellen Pläne für Bundestagskandidaturen vor
www.berliner-zeitung.de
2024-11-20 08:00:25
#bundestag„Projekt Silberlocke“: Unter diesem Titel wollen drei altgediente Linken-Politiker jeweils ein Direktmandat für den Bundestag gewinnen.
Union Berlin: Bisheriger Chef-Scout Oliver Ruhnert will für das BSW in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-19 18:58:00
#bsw #bundestagAls Sportdirektor feierte Oliver Ruhnert mit Union Berlin den Bundesligaaufstieg und die Champions-League-Teilnahme. Ab Januar übernimmt er nun andere Aufgaben: Für das BSW will Ruhnert in den Bundestag einziehen.
Linken Landesvorsitzender Herbst kandidiert für den Bundestag
www.ndr.de
2024-11-19 18:17:48
#bundestag #mecklenburgvorpommernHennis Herbst ist seit Juli 2024 Vorsitzender der Linken in MV. Nun kandidiert er für den Bundestag.
Ukraine-Unterstützung: FDP-Fraktion im Bundestag will über Taurus-Lieferung abstimmen lassen
www.zeit.de
2024-11-19 17:08:12
#ukraine #deutschland #bundestagDie FDP befürwortet die Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine, stimmte als Teil der Ampelkoalition aber dagegen. Nun will sie eine neue Abstimmung ansetzen.
Marco Wanderwitz verzichtet auf erneute Bundestagskandidatur
www.abendblatt.de
2024-11-19 15:38:24
#bundestag„Ich muss meine Familie schützen“: CDU-Politiker Marco Wanderwitz zieht sich nach 22 Jahren im Bundestag aus der Politik zurück.
Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück: „Muss meine Familie und mich schützen“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 13:40:07
#bundestagMehr als 20 Jahre lang gehörte Marco Wanderwitz dem Bundestag an. Nun kandidiert der CDU-Politiker nicht mehr. Sein Fazit klingt ernüchternd.
Wagenknecht geht mit Oliver Ruhnert in Wahlkampf: Ex-Manager von Union Berlin kandidiert
www.berliner-zeitung.de
2024-11-19 13:30:06
#wahlkampf #bundestagDer Ex-Manager des 1. FC Union Berlin soll für die Wagenknecht-Partei in den Bundestag. Ruhnert tritt auf Listenplatz eins in der Hauptstadt an.
Wanderwitz tritt ab: „Muss meine Familie und mich schützen“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 12:52:32
#bundestagMehr als 20 Jahre lang gehörte Marco Wanderwitz dem Bundestag an. Nun kandidiert der CDU-Politiker nicht mehr. Sein Fazit klingt ernüchternd.
Gaspreise in Österreich: Ampel-Aus macht Versorgung teurer
www.spiegel.de
2024-11-19 12:44:00
#deutschland #österreich #bundestag #russlandRussland liefert dem österreichischen Energieriesen OMV kein Gas mehr. Auf Ersatzlieferungen durch Deutschland fällt eine teure Umlage an. Die Ampel wollte sie abschaffen – doch nun hängt das Gesetz im Bundestag fest.
Volt-Abgeordneter Damian Boeselager: "Die Ego-Show der drei Ampelherren ist für uns eine Chance"
www.zeit.de
2024-11-19 12:15:45
#bundestagSeit fünf Jahren sitzt der Volt-Gründer Damian Boeselager im Europaparlament. Nun kandidiert er für den Bundestag. Hier erklärt er seine Gründe.
Bundestagswahl 2025: Mützenich will erneut für den Bundestag kandidieren
www.zeit.de
2024-11-19 09:47:12
#olafscholz #wahlkampf #bundestagDer SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will laut Medienberichten doch nochmal Wahlkampf machen. Er gilt als Unterstützer von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Bleibt Olaf Scholz Kanzler? AfD-Abgeordneter will Vertrauen aussprechen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-19 09:28:42
#olafscholz #bundestagAm 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Ein AfD-Politiker kündigt an, für den Kanzler stimmen zu wollen.
Verfassungsschutz: Nancy Faeser will Haldenwang-Nachfolge noch 2024 klären
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 09:14:14
#spd #bundestag #cduDer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist nicht mehr im Amt. Denn Thomas Haldenwang will jetzt für die CDU in den Bundestag. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drückt bei der Nachfolge aufs Tempo und will auch die Union einbeziehen.
Marco Wanderwitz: Ex-Ostbeauftragter will zum Schutz seiner Familie nicht mehr in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-19 08:52:00
#bundestagEr war eine kritische Stimme aus dem Osten – und immer wieder Angriffen von Rechtsextremen ausgesetzt. Nun tritt der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz nicht wieder zur Wahl an: »Ich muss meine Familie schützen.«
SPD: Rolf Mützenich will doch noch mal für den Bundestag kandidieren
www.spiegel.de
2024-11-19 08:29:00
#bundestag #spdEr haderte mit dem Kurs seiner Partei, lange war unklar, ob er noch mal in den Bundestag will. Nun will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach SPIEGEL-Informationen doch in den Wahlkampf ziehen.
Er will die AfD verbieten: Ex-Ostbeauftragter Marco Wanderwitz gibt Politik auf
www.berliner-zeitung.de
2024-11-18 23:03:34
#bundestag #afd #politikIm Februar will der Sachse nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das soll persönliche Gründe haben. Als Merkels Ostbeauftragter unterstellte er Ostdeutschen Demokratiedefizite.
Gewalthilfegesetz soll im Kabinett beschlossen werden - was sagt der Bundestag?
www.spiegel.de
2024-11-18 18:58:00
#bundestagKurz vor dem Koalitionsbruch hat Lisa Paus ein Gesetz gegen Gewalt an Frauen vorgelegt, nun soll es ins Kabinett. Im Bundestag könnte es wohl nur mit den Stimmen der Union verabschiedet werden. Prominente dringen darauf.
Volkstrauertag: Bedeutung, Gedenken und historische Hintergründe
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-18 17:00:21
#bundestag #deutschlandEine Woche vor Totensonntag findet in Deutschland der sogenannte Volkstrauertag statt. Vor öffentlichen Gebäuden werden die Fahnen auf halbmast gesetzt, im Bundestag hält der Bundespräsident eine Rede. Warum ist das so?
Absage an die FDP: CDU will Taurus-Antrag im Bundestag nicht mittragen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-18 15:17:03
#cdu #fdp #bundestagDie FDP erwägt, noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl über die Lieferung der Marschflugkörper abstimmen zu lassen. Nun hat die CDU dem aber eine Absage erteilt.
Heute ist Volkstrauertag: Was bedeutet das?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-18 10:55:22
#bundestag #deutschlandEine Woche vor Totensonntag findet in Deutschland der sogenannte Volkstrauertag statt. Vor öffentlichen Gebäuden werden die Fahnen auf Halbmast gesetzt, im Bundestag hält der Bundespräsident eine Rede. Warum ist das so?
Antisemitismus-Resolution: Der Bundestag straft jetzt durch die Hintertür
www.berliner-zeitung.de
2024-11-17 17:59:24
#bundestagBisher stand die Bundesrepublik fest im Lager der liberalen Demokratien. Unser Autor meint: Das könnte mit dieser Bundestags-Resolution nun vorbei sein. Ein Gastbeitrag.
Bundestagswahl: Thomas Haldenwang will nur einfacher Abgeordneter werden
www.zeit.de
2024-11-17 15:52:27
#bundestagSein Wechsel von der Spitze des Verfassungsschutzes in die Politik hatte für Kritik gesorgt. Weitere Ambitionen habe er im Bundestag aber nicht, sagt Thomas Haldenwang.
Bundestag nach dem Ampel-Aus: Was vom Regieren übrig bleibt
www.spiegel.de
2024-11-17 15:37:00
#bundestag #berichtDie Regierung ist zerbrochen, die Vertrauensfrage terminiert, die Neuwahl geplant – und im Bundestag herrscht das freie Spiel der Kräfte. Bericht aus einer surrealen Zwischenwelt.
Thilo Mischke über Trump und Scholz: Die Welt, die wir kannten, geht unter – und ich mache erstmal Urlaub
www.berliner-zeitung.de
2024-11-17 15:13:05
#olafscholz #donaldtrump #bundestag #urlaubRechte YouTuber treffen Trump, Weidel schreit in den Bundestag hinein, Scholz stirbt in Schönheit. Hilft jetzt nur noch, sich eine Hütte weitab von allem zu suchen? Eine Kolumne aus Island.
Aktion Silberlocke: So wollen drei ältere Herren die Linke retten
www.abendblatt.de
2024-11-17 12:26:01
#bundestagDie Linkspartei könnte bei Neuwahlen hochkant aus dem Bundestag fliegen. Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch haben einen Plan.
Ukraine-Liveblog: ++ Grüne kritisieren Scholz' Telefonat mit Putin ++
www.tagesschau.de
2024-11-16 23:32:55
#ukraine #fdp #bundestag #russlandAuf ihrem Parteitag haben die Grünen Kritik an dem Telefonat zwischen Bundeskanzler Scholz und Kreml-Chef Putin geübt. Bei einem Besuch in der Ukraine hat Japans Außenminister dem Land weitere Hilfen zugesagt. Die Ereignisse vom Samstag zum Nachlesen.
Krankenhausrefom: Krankenkassen warnen vor Blockade im Bundesrat
www.tagesschau.de
2024-11-16 17:43:47
#bundestagDie Krankenhausreform der Ampel muss am Freitag den Bundesrat passieren. Die gesetzlichen Krankenkassen warnen vor einer Blockade. Eine mögliche Wiedervorlage im Bundestag will die CSU jedenfalls scheitern lassen.
Christian Lindner und der Ampel-Bruch: Wie die Enthüllungen für den FDP-Chef zur Gefahr werden
www.spiegel.de
2024-11-16 17:36:00
#bundestagChristian Lindner soll den Koalitionsbruch wochenlang vorbereitet haben. Jetzt steht die Glaubwürdigkeit nicht nur des FDP-Chefs, sondern seiner ganzen Partei auf dem Spiel – und damit der Wiedereinzug in den Bundestag.
Freie Wähler wählen Aiwanger zum Spitzenkandidaten
www.tagesschau.de
2024-11-16 17:13:40
#bundestagBundesweit liegen die Freien Wähler zwar klar unter fünf Prozent. Aber sie wollen über Direktmandate in den Bundestag einziehen. Möglich machen soll das auch Parteichef Aiwanger, den sie zum Spitzenkandidaten wählten.
Umfrage: SPD und BSW gewinnen leicht, CDU und AfD führen mit Abstand – kommt die GroKo?
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 16:47:01
#cdu #afd #bsw #bundestag #spd #deutschlandNur eine der in Deutschland erprobten Koalitionen käme derzeit in Frage. Zwei Parteien würden nicht wieder in den Bundestag kommen, wenn am Sonntag gewählt würde.
Bruch der Ampel: Wie arbeitsfähig ist der Bundestag noch?
www.tagesschau.de
2024-11-16 16:38:48
#bundestagTagesordnungen fallen knapp aus, die kommende Sitzungswoche hat der Bundestag gleich komplett abgesagt. Offene Gesetzesvorhaben gäbe es noch genug. Wie arbeitsfähig ist das deutsche Parlament derzeit? Von Marc Feuser.
Bundestagswahl: Freie Wähler wollen mit Hubert Aiwanger in den Bundestag
www.zeit.de
2024-11-16 16:16:11
#berlin #bundestagBayerns Wirtschaftsminister Aiwanger will nach Berlin. Sollten die Freien Wähler erneut an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, hofft er auf drei Direktmandate.
Wagenknecht zu Taurus-Vorstoß der FDP: „Wer das Spiel mitspielt, holt Krieg nach Deutschland“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 15:46:24
#fdp #bsw #bundestag #ukraine #deutschlandDie FDP im Bundestag erwägt einen Antrag für Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Sie erhofft sich Union und Grüne an ihrer Seite. Das BSW lehnt die Pläne vehement ab.
Vertrauensfrage im Bundestag: SPD-Abgeordneter erwägt Enthaltung, um AfD-Taktik zu kontern
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 12:28:15
#afd #bundestagAm 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Ein SPD-Politiker sieht das Risiko, dass die AfD für den Kanzler stimmen könnte.
Diskussionen über CDU-Kandidatur von Haldenwang
www.tagesschau.de
2024-11-16 12:21:51
#cdu #bundestagDer bislang oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Der Wechsel in die Politik sorgt für Diskussionen über die Arbeit des Geheimdienstes. Von Dietrich Karl Mäurer.
Heizungsgesetz: Wagenknecht will mit Bundestagsmehrheit Ampelgesetze abschaffen
www.zeit.de
2024-11-16 12:01:44
#sahrawagenknecht #bundestag #afd #cduBSW-Chefin Sahra Wagenknecht sagt, sie wolle im Bundestag das Heizungsgesetz stoppen. Sie hat die Parteien zur Mithilfe aufgerufen. CDU und AfD müssten zusammenarbeiten.
BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz wieder kippen
www.spiegel.de
2024-11-16 09:34:00
#sahrawagenknecht #bsw #bundestag #fdpBSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert, der Bundestag solle mehrere Ampelgesetze noch vor der Wahl wieder kippen. Allerdings bräuchte es dafür nicht nur die Stimmen von BSW, Union und FDP – sondern auch die der AfD.
BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz abschaffen
www.spiegel.de
2024-11-16 09:34:00
#sahrawagenknecht #bsw #bundestag #fdpBSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert, der Bundestag solle mehrere Ampelgesetze noch vor der Wahl wieder kippen. Allerdings bräuchte es dafür nicht nur die Stimmen von BSW, Union und FDP – sondern auch die der AfD.
Wie Christian Lindner wieder in die Regierung kommen will
www.abendblatt.de
2024-11-16 08:00:00
#bundestagLindner verrät seine Pläne für die Wahl +++ Wer ist cool im Bundestag? +++ Gerüchte um Boris Pistorius - Hauptstadt Inside, der Newsletter von Jörg Quoos.
Findet die Bundestagswahl jetzt immer im Winter statt?
www.tagesschau.de
2024-11-16 07:30:03
#bundestag #deutschlandDeutschland ist es gewohnt, dass der Bundestag im Herbst gewählt wird. Nun wird es der Winter werden - keine schönen Aussichten für die Wahlkämpfer. Geht das nun regulär immer so weiter?
Freie Wähler: So will es Hubert Aiwanger doch noch nach Berlin schaffen
www.spiegel.de
2024-11-15 20:00:00
#bundestag #berlin #münchenDie Freien Wähler wollen über gewonnene Direktmandate in den Bundestag einziehen. In München stellte Parteichef Aiwanger Kommunalpolitiker vor, die im Bund antreten sollen. Kann die Strategie aufgehen?
Nach Ampel-Aus: Bundestag streicht komplette Sitzungswoche
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 15:55:48
#bundestag #afd #bswDie kommende Sitzungswoche im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert. Nach dem Ampel-Bruch gibt es keinen Haushalt und die Woche wird gestrichen. AfD, Linke und BSW kritisieren das scharf.
Bundestag streicht Sitzungswoche zum Haushalt
www.tagesschau.de
2024-11-15 15:33:25
#bundestag #afd #bswEigentlich sollte in der letzten Novemberwoche im Bundestag über den Haushalt beraten werden. Doch nach dem Aus der Ampel wurde die Sitzung nun gestrichen. AfD, Linkspartei und BSW kritisieren das scharf.
Kritik an Cannabis-Gesetz: Bundestag liefert sich hitzige Debatte
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 15:23:51
#bundestagAuch Monate nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis bleibt das Gesetz umstritten. Befürworter und Gegner liefern sich im Bundestag einen Schlagabtausch, aus den Ländern wird Kritik an der Umsetzung laut.
Hubert Aiwanger: Freie Wähler mit Direktmandaten in den Bundestag
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 15:04:51
#bundestagDie Fünf-Prozent-Hürde scheint für die Freien Wähler allen Umfragen zufolge aktuell außer Reichweite. Deshalb hat Parteichef Hubert Aiwanger die Strategie geändert.
Im Bundestag kocht der Streit über Cannabis wieder hoch
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 13:26:20
#bundestagAuch Monate nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis bleibt das Gesetz umstritten. Befürworter und Gegner liefern sich im Bundestag einen Schlagabtausch, aus den Ländern wird Kritik an der Umsetzung laut.
Thomas Haldenwang: Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen Kritik an CDU-Kandidatur
www.spiegel.de
2024-11-15 13:16:00
#afd #bundestagThomas Haldenwang beobachtete als Leiter des Verfassungsschutzes die AfD – nun will er in den Bundestag. Kritik daran wehrt er ab. Dem SPIEGEL sagte er: »Ich habe mein Amt immer neutral ausgeübt.«
Aktuelle Stunde: Lauterbach verteidigt Cannabisgesetz, Union will es abschaffen
www.zeit.de
2024-11-15 11:59:02
#bundestagDie neuen Regelungen zum Konsum von Cannabis sorgen im Bundestag erneut für Streit. Die Union spricht von einem "großen Geschenk für die organisierte Kriminalität".
Bruch der Ampelkoalition: Bundestag sagt Sitzungswoche Ende November ab
www.zeit.de
2024-11-15 11:21:57
#bundestag #fdp #spd #afd #bswKein neuer Haushalt, also auch keine Haushaltswoche: SPD, Grüne, FDP und Union haben abgemacht, die nächste Sitzungswoche zu streichen. BSW, AfD und Linke protestieren.
Paragraf 218: Union empört über Initiative zu Schwangerschaftsabbruch
www.tagesschau.de
2024-11-15 11:14:47
#friedrichmerz #bundestag #olafscholzDie Union im Bundestag hat einen Gesetzesvorstoß einiger Parlamentarierinnen scharf kritisiert, die Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Woche legalisieren wollen. Besonders empörte sich Fraktionschef Merz über Kanzler Scholz.
Bahn: Generalsanierung und Deutschland-Ticket sind nach Ampel-Aus in Gefahr
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 10:42:23
#bundestagDas marode Schienennetz der Bahn wird endlich saniert - doch ohne ordnungsgemäßen Haushalt wird es 2025 eng. Auch das beliebte Deutschlandticket steht auf der Kippe, CSU-Chef Söder will am liebsten gar nichts mehr dafür zahlen. Doch zumindest fürs kommende Jahr scheint eine Lösung gefunden.
Parlamentspause: Nach Ampel-Aus: Bundestag streicht Sitzungswoche
www.zeit.de
2024-11-15 10:08:13
#bundestag
Ampel-Aus: Union will Deutschlandticket jetzt doch verlängern
www.spiegel.de
2024-11-14 21:54:00
#bundestag #cduCDU und CSU wollten das Deutschlandticket eigentlich kippen. Jetzt rudert die Fraktion im Bundestag zurück: Zumindest für 2025 gebe es eine Finanzierungsmöglichkeit.
Deutschlandticket: Minister im Norden fordern schnelle Absicherung
www.ndr.de
2024-11-14 21:11:24
#bundestagNach dem Ampel-Aus dauert die Debatte über die Finanzierung des Deutschlandtickets an. Nun signalisiert auch die Unionsfraktion im Bundestag Zustimmung.
Gregor Gysi: "Wir sollten mal darüber nachdenken, was wir falsch machen"
www.zeit.de
2024-11-14 18:58:10
#bundestagDie etablierten Parteien in Deutschland stecken in der Krise. Gregor Gysi fordert im Video-Interview Entschlossenheit, klarere Kommunikation und bessere Fehlerkultur.
Sitzungswoche im Bundestag fällt aus: AfD, BSW und Linke protestieren
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 16:36:35
#bundestag #afd #bsw #berlinIm Bundestag ist Pause: Nach dem Aus der Ampel-Regierung passiert in Berlin nicht mehr viel. Dementsprechend muss die Tagesordnung schrumpfen – und neue Beschlüsse kommen gar nicht erst zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause, mit der nicht alle Parteien zufrieden sind.
Sitzungswoche im Bundestag muss ausfallen: AfD, BSW und Linke protestieren
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 16:31:47
#bundestag #afd #bsw #berlinIm Bundestag ist Pause: Nach dem Aus der Ampel-Regierung passiert in Berlin nicht mehr viel. Dementsprechend muss die Tagesordnung schrumpfen – und neue Beschlüsse kommen gar nicht erst zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause, mit der nicht alle Parteien zufrieden sind.
Abtreibung: Bundestag soll noch vor der Wahl über Legalisierung abstimmen
www.spiegel.de
2024-11-14 15:29:00
#bundestagAbtreibungen sind bis heute nicht legal, sondern nur in vielen Fällen straflos. Eine Gruppe von Parlamentariern will das noch in dieser Legislatur ändern. Sie legte einen Antrag zur Entkriminalisierung vor.
Ramelow, Gysi, Bartsch: "Projekt Silberlocke" soll der Linken neues Leben einhauchen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 15:17:16
#bundestagBodo Ramelow kandidiert für den Bundestag, um seiner Partei ein überlebenswichtiges Direktmandat zu erkämpfen. Zusammen mit Gregor Gysi und Dietmar Bartsch startet er jetzt offiziell das „Projekt Silberlocke“.
Ramelow, Gysi, Bartsch: "Projekt Silberlocke" soll der Linken neues Leben einhauchen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 15:17:16
#bundestagBodo Ramelow kandidiert für den Bundestag, um seiner Partei ein überlebenswichtiges Direktmandat zu erkämpfen. Zusammen mit Gregor Gysi und Dietmar Bartsch startet er jetzt offiziell das „Projekt Silberlocke“.
Affäre um KI-Merz: Daniel Günther kritisiert Serpil Midyatli
www.abendblatt.de
2024-11-14 14:11:00
#friedrichmerz #bundestag #norderstedtBengt Bergt (SPD) aus Norderstedt nach Instagram-Posting im Kreuzfeuer der Kritik: Nun schaltet sich der CDU-Landesvorsitzende ein.
Bundestag: Union stimmt erstmals mit Rot-Grün
www.spiegel.de
2024-11-14 13:23:00
#bundestag #fdpNeue Regeln für Bauernhoferben und eine Verlängerung der Telekommunikationsüberwachung: Die Opposition im Bundestag hat für Gesetzesvorhaben der Minderheitsregierung gestimmt, auch die FDP.
Bauernhof erben: Bundestag verabschiedet Reform für Höfeordnung
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 13:01:15
#bundestagDamit ein Hof beim Tod eines Bauern nicht zerschlagen wird, sieht die Höfeordnung vor, dass ein Erbe den Betrieb übernimmt und allen Anderen eine Abfindung zahlt. Doch das Verfahren ist reformbedürftig und wurde nun im Bundestag thematisiert.
Überwachung: Bundestag lässt Polizei länger mit Staatstrojanern Einbrecher jagen
www.heise.de
2024-11-14 12:29:00
#polizei #corona #bundestagDie Befugnis zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung bei Wohnungseinbruchdiebstahl gilt – wegen mangelnder Überprüfbarkeit während Corona – weitere 5 Jahre.
Landwirtschaft: Bauernhof-Erben mit neuer Höfeordnung
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 12:27:33
#bundestagDamit ein Hof beim Tod eines Bauern nicht zerschlagen wird, sieht die Höfeordnung vor, dass ein Erbe den Betrieb übernimmt und allen Anderen eine Abfindung zahlt. Doch das Verfahren ist reformbedürftig und wurde nun im Bundestag thematisiert.
AfD: Mitglieder, Fakten, Erfolge – Die Partei im Steckbrief
www.abendblatt.de
2024-11-14 11:25:00
#deutschland #bundestag #afdDie Alternative für Deutschland ist die rechteste Partei im Bundestag. Ein Verbotsverfahren nimmt Formen an. Infos zur AfD im Steckbrief.
Bodo Ramelow: Thüringens Noch-MP will in den Bundestag – auch wenn kein Nachfolger gewählt ist
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 10:43:08
#bundestag #berlinThüringens linker Regierungschef Bodo Ramelow amtiert nur noch geschäftsführend. Jetzt strebt er einen Wechsel nach Berlin an - und zwar selbst dann, wenn noch kein Nachfolger gewählt ist. Juristisch fühlt sich der 68-Jährige auf der sicheren Seite.
Telefon-Überwachung: Union stimmt nach Ampel-Aus erstmals mit Rot-Grün
www.berliner-zeitung.de
2024-11-14 10:33:12
#bundestagNach dem Aus der Ampel wird es schwierig, eine Mehrheit für ursprüngliche Vorhaben zu finden. Einige Beschlüsse gab es am Donnerstag dennoch.
Ampel-Aus: Dem Deutschlandticket droht jetzt das endgültige Ende
www.berliner-zeitung.de
2024-11-14 08:51:18
#bundestag #fdp #cduDen Bundestag gibt es nach dem Ampel-Aus noch wenige Wochen. CDU und FDP wollen bei Plänen von Rot-Grün nicht mitmachen. Das Deutschlandticket wird wohl zum Opfer.
Bodo Ramelow: Thüringens Noch-MP will in den Bundestag – auch wenn kein Nachfolger gewählt ist
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 08:50:50
#berlin #bundestagThüringens linker Regierungschef Bodo Ramelow amtiert nur noch geschäftsführend. Jetzt strebt er einen Wechsel nach Berlin an - und zwar selbst dann, wenn noch kein Nachfolger gewählt ist. Juristisch fühlt sich der 68-Jährige auf der sicheren Seite.
Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Hilft das gegen Antisemitismus?
www.zeit.de
2024-11-14 07:54:33
#fdp #spd #bundestagDer Bundestag hat eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet, mitverfasst von Konstantin Kuhle (FDP), verweigert von Nina Scheer (SPD). Ein Streitgespräch
Bundestagswahlkampf: Bodo Ramelow will laut Bericht auch ohne Nachfolger in den Bundestag
www.zeit.de
2024-11-14 02:20:17
#bundestag #bericht #thüringenNeuwahl im Februar: Selbst wenn in Thüringen bis dahin noch kein neuer Ministerpräsident gewählt ist, will Amtsinhaber Ramelow offenbar für den Bundestag kandidieren.
Verfassungsschutz: Thomas Haldenwang ist nicht mehr Chef – AfD wird nicht hochgestuft
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 22:14:29
#afd #berlin #cdu #bundestagThomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Das hat in Berlin einige Irritationen ausgelöst. Nun ist der 64‑Jährige früher als erwartet seine Aufgabe als Verfassungsschutzpräsident los. Die erwartete Hochstufung der AfD kommt vor der Wahl auch nicht mehr – aus anderen Gründen.
Debatte zur Regierungserklärung: So reden sie nur zu Hause
www.zeit.de
2024-11-13 21:58:14
#bundestagIst zum Ampel-Ende nicht schon alles gesagt? Vielleicht. Gesehen hat man trotzdem noch nicht alles. Was im Bundestag nach dieser irren Woche zu beobachten war.
Umfrage im Bundestag: Abgeordnete über Olaf Scholz und die Regierungskrise
www.spiegel.de
2024-11-13 21:31:00
#olafscholz #bundestagDas Parlament ist ab sofort auch Wahlkampfbühne, soviel wurde heute im Bundestag klar. Was die Abgeordneten davon halten und wie sie auf die kommenden Neuwahlen blicken – eine Umfrage im Hohen Haus.
Olaf Scholz: Rhethorischer Schlagabtausch im Bundestag – alle gegen einen
www.spiegel.de
2024-11-13 20:34:00
#olafscholz #bundestagDer Kanzler warnt vor rauen Zeiten, sein Herausforderer wirft ihm Spaltung vor: Olaf Scholz wird im Bundestag von allen Seiten attackiert. Der Tag liefert einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf.
Friedrich Merz und Markus Söder attackieren Olaf Scholz: »Totaler Realitätsverlust«
www.spiegel.de
2024-11-13 20:14:00
#olafscholz #friedrichmerz #bundestagOlaf Scholz warb in seiner Regierungserklärung für seine Politik. Friedrich Merz und Markus Söder wählten den Angriffsmodus. Auszüge aus dem Schlagabtausch im Bundestag.
Wahlkampf-Auftakt: Höchste Zeit für Konzepte
www.tagesschau.de
2024-11-13 19:51:50
#bundestagDie Zeit bis zur Neuwahl ist knapp. Der kommende Wahlkampf wird kurz - und dafür wohl umso heftiger. Beim ersten Wortgefecht im Bundestag gab es viele Schlagworte und nur wenig Ideen, meint Matthias Deiß.
Debatte im Bundestag: Ab jetzt ist Wahlkampf
www.tagesschau.de
2024-11-13 19:16:41
#olafscholz #wahlkampf #bundestagMit der Regierungserklärung von Kanzler Scholz und der folgenden Debatte hat der Wahlkampf begonnen. Obwohl Scholz vor Spaltung warnt, hagelt es aus der Opposition vor allem scharfe Kritik. Von Claudia Buckenmaier.
Scholz gegen Merz im Bundestag: Spannungen, Vorwürfe und ein Moment des Lachens
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 19:00:07
#friedrichmerz #bundestag #olafscholzDer Bundeskanzler bemüht sich in seiner wohl letzten Regierungserklärung um ein staatsmännisches Auftreten. Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wirft ihm Spaltung vor. Und dann haben sie doch noch etwas gemeinsam zu schmunzeln.
Bundestag: "Trump wird Sie wie ein Leichtgewicht abtropfen lassen"
www.zeit.de
2024-11-13 18:30:55
#olafscholz #roberthabeck #bundestag #donaldtrumpOlaf Scholz' Regierungserklärung läutet den Wahlkampf ein. Selbst Markus Söder ist angereist, dafür fehlt Robert Habeck im Bundestag. Wer schlug sich wie?
AfD-Verbotsverfahren: Über 100 Abgeordnete für Eilantrag im Bundestag
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 18:28:14
#bundestagDer Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren ist bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eingegangen. Eine Gruppe aus 37 Abgeordneten hatte ihn vorbereitet – mittlerweile haben sich 113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen angeschlossen.
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz: Die wichtigsten Aussagen seiner Regierungserklärung
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 17:57:02
#olafscholz #donaldtrump #bundestagBundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwochmittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Krisenlage abgegeben. Dabei sprach der Kanzler unter anderem über die Entlassung von Christian Lindner, ein Gespräch mit Donald Trump – und schloss eine Taurus-Lieferung auch für die Zukunft aus.
Scholz bittet Merz im Bundestag bis zur Neuwahl um Unterstützung
www.derstandard.at
2024-11-13 17:26:17
#deutschland #bundestag #friedrichmerz #bericht #berlin #olafscholzEr wolle mit der Union noch ein paar Gesetze durchbringen, sagt der sozialdemokratische deutsche Kanzler in seiner Regierungserklärung zum Ampelbruch. Die Bereitschaft ist überschaubar. Bericht aus Berlin
Olaf Scholz: Friedrich Merz' Rede im Bundestag – »So kann man ein Land nicht regieren«
www.spiegel.de
2024-11-13 17:22:00
#friedrichmerz #olafscholz #bundestag #parlamentOlaf Scholz bittet in seiner Regierungserklärung um Zusammenhalt im Parlament. CDU-Chef Friedrich Merz reagiert – und wirft dem Kanzler die Spaltung des Landes vor. Sehen Sie die Rede des Oppositionsführers in voller Länge.
Glaubt Olaf Scholz an Wiederwahl? Seine Rede lässt tief blicken
www.abendblatt.de
2024-11-13 17:18:16
#olafscholz #bundestagDer Kanzler spricht im Bundestag. Doch selbst bei den SPD-Abgeordneten löst Olaf Scholz nur mit einem Thema Begeisterung aus.
Donald Trumps Kabinett: Ein Fox-News-Moderator als Verteidigungsminister
www.zeit.de
2024-11-13 17:16:37
#donaldtrump #elonmusk #bundestagDonald Trump beginnt, sein Kabinett zu bilden. Und Elon Musk soll ihm helfen, die Verwaltung zu schrumpfen. Außerdem im Nachrichtenpodcast: Wahlkampfauftakt im Bundestag.
Bundestag: Olaf Scholz gegen Friedrich Merz
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 17:06:46
#friedrichmerz #olafscholz #bundestagDer Bundeskanzler bemüht sich in seiner wohl letzten Regierungserklärung um ein staatsmännisches Auftreten. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz wirft ihm Spaltung vor. Und dann haben sie doch noch etwas gemeinsam zu schmunzeln.
Debatte im Bundestag: Zwei Stunden komprimierter Wahlkampf
www.abendblatt.de
2024-11-13 16:56:13
#fdp #bundestagEin ausgelaugter Kanzler, ein rauflustiger CDU-Chef, eine larmoyante FDP: Die nächsten Monate werden anstrengend – und schmutzig.
Söder poltert gegen Habeck und drückt Scholz Biden-Spruch
www.abendblatt.de
2024-11-13 16:41:08
#friedrichmerz #bundestag #olafscholzNach der Regierungserklärung des Kanzlers kommt es zum offenen Schlagabtausch im Bundestag: Der Wahlkampf ist eröffnet!
Verfassungsschutz-Chef kandidiert: Entscheidung gibt Rätsel auf
www.abendblatt.de
2024-11-13 16:39:35
#bundestag #cduThomas Haldenwang ist Präsident des Inlandsnachrichtendienstes. Nun will er für die CDU in den Bundestag. Was steckt dahinter?
Ampel-Aus – News heute: Fünf Lehren aus der Regierungserklärung im Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-13 16:37:00
#roberthabeck #bundestagBei seiner Rede im Bundestag lobte der Bundeskanzler sich und seine Arbeit. Seine Kontrahenten aus der Union schalteten auf Angriff und Kooperation zugleich. Die Erkenntnisse im News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
Söder kalauert – und verrät, was er für die größte Lachnummer hält
www.abendblatt.de
2024-11-13 16:25:32
#bundestagDer CDU-Chef versucht es bei der ersten Rede im Bundestag mit Humor. Warum sein Versuch eines launigen Rundumschlags deplatziert wirkt.
Christian Lindner: „Manchmal ist eine Entlassung eine Befreiung“
www.abendblatt.de
2024-11-13 16:15:31
#friedrichmerz #bundestagDer FDP-Chef präsentiert sich im Bundestag als Mann der Wirtschaft – und sucht demonstrativ die Nähe zur Union von Friedrich Merz.
AfD-Verbot nimmt ersten Schritt – Antrag im Bundestag eingereicht
www.abendblatt.de
2024-11-13 15:57:07
#bundestag #afdWird die AfD bald verboten? 113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben nun einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag eingebracht.
Fragen und Antworten zur vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 15:51:58
#bundestagAm 23. Februar könnte ein neuer Bundestag gewählt werden, sollte Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag nicht überstehen. Alle wichtigen Fragen und Antworten dazu hier im Überblick.
Haldenwang tritt von Stelle als Verfassungsschutzpräsident zurück
www.tagesschau.de
2024-11-13 14:39:18
#bundestag #cduDa er beabsichtigt, für die CDU für den Bundestag zu kandidieren, ist für Thomas Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes Schluss. Ob noch vor der Bundestagswahl ein Nachfolger bestimmt wird, ist offen.
Diese Projekte können jetzt noch im Bundestag beschlossen werden
www.abendblatt.de
2024-11-13 13:54:26
#spd #bundestag #parlamentSPD und Grüne haben keine eigene Mehrheit im Parlament. Trotzdem könnten einige Vorhaben noch vor der Neuwahl beschlossen werden.
Bundestag: Bundestag debattiert Regierungserklärung von Olaf Scholz
www.zeit.de
2024-11-13 13:30:16
#olafscholz #bundestagDie Abgeordneten im Parlament äußern sich zur Regierungserklärung des Kanzlers. Olaf Scholz hatte zuvor die Opposition zur Zusammenarbeit aufgerufen. Hier live
Rede von Olaf Scholz heute live: Wo wird die Regierungserklärung im TV und Livestream übertragen?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 13:13:52
#olafscholz #bundestag #tvBundeskanzler Olaf Scholz wird heute Mittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage abgeben. Hier können Sie die Rede im Livestream verfolgen.
Bundestagskandidatur: Thomas Haldenwang gibt Amt als Verfassungsschutzchef auf
www.zeit.de
2024-11-13 13:00:42
#bundestag #cduEr will für die CDU in den Bundestag. Deshalb muss Thomas Haldenwang seinen Posten als Verfassungsschutzchef nun aufgeben – und das mit sofortiger Wirkung.
CCS Carbon Capture and Storage: Bündnis will mit offenem Brief CO2-Speichergesetz verhindern
www.spiegel.de
2024-11-13 12:35:00
#bundestagTrotz Ampel-Aus könnte das Gesetz zur Kohlendioxidspeicherung noch eine Mehrheit im Bundestag bekommen. Organisationen und Bürgerinitiativen wehren sich gegen das Vorhaben.
Friedrich Merz: "Das Beste wäre, wenn wir nur einen Koalitionspartner brauchen"
www.zeit.de
2024-11-13 12:22:07
#friedrichmerz #wahlkampf #bundestagFriedrich Merz gibt sich vor dem Showdown im Bundestag siegesgewiss. Er hofft auf eine Zweierkoalition und will im Wahlkampf gezielt potenzielle AfD-Wähler ansprechen.
Newsblog zum Ampel-Aus: CSU-Chef Söder: Keiner in Deutschland ist uncooler als Scholz
www.berliner-zeitung.de
2024-11-13 12:01:57
#olafscholz #bundestag+++ Baerbock: „Wir alle, wir sind tief verunsichert“ +++ Merz attackiert Scholz +++ Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein +++ Alle Infos im Newsblog +++
Rede von Olaf Scholz heute live: Wo wird die Regierungserklärung im TV und Livestream übertragen?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 11:58:45
#olafscholz #bundestag #tvBundeskanzler Olaf Scholz wird heute Mittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage abgeben. Wann geht es los und wo wird die Rede übertragen?
Vertrauensfrage: Was ist das und wie oft wurde sie gestellt?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 11:30:16
#olafscholz #bundestagWas ist die Vertrauensfrage, die Olaf Scholz stellen will? Was unterscheidet sie vom Misstrauensvotum? Wie oft wurde sie bisher gestellt und warum? Und was bewirkt eine Mehrheit im Bundestag?
Maximilian Schirmer: Berlins Linke-Landeschef will in den Bundestag - Direktkandidat in Pankow
www.berliner-zeitung.de
2024-11-13 07:40:34
#berlin #bundestagBerlins Linke-Vorsitzender Maximilian Schirmer ist zuletzt in die Führungsriege der Bundespartei aufgestiegen. Nun will er einen Schritt weiter gehen.
Bundestag: Scholz gibt Regierungserklärung zum Ampel-Aus ab
www.zeit.de
2024-11-13 06:26:52
#bundestag #olafscholzVertrauensfrage, Neuwahlen und verbleibende Gesetzesvorhaben: Nach dem Scheitern der Koalition tritt der Kanzler im Bundestag auf. Es dürfte eine hitzige Debatte werden.
News: Donald Trump, Joe Biden, Marco Rubio, Mike Waltz, Elise Stefanik, Olaf Scholz
www.spiegel.de
2024-11-13 05:46:00
#joebiden #olafscholz #donaldtrump #bundestag #ukrainePräsident Joe Biden lädt seinen Nachfolger ein. Was Trumps erste Personalien erzählen. Olaf Scholz eröffnet vor dem Bundestag den Wahlkampf. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.
Thomas Haldenwang: Der Amtsschaden
www.zeit.de
2024-11-13 05:35:25
#cdu #bundestagDer oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Das ist schlecht für den Geheimdienst, den Staat und für ein AfD-Verbotsverfahren.
Scholz gibt Regierungserklärung ab - Söder mit Premiere im Bundestag
www.tagesschau.de
2024-11-13 03:05:16
#bundestag #olafscholz #friedrichmerzScholz' Regierungserklärung am Mittag dürfte den Wahlkampf eröffnen. Dabei kommt es nicht nur zum Rededuell mit CDU-Chef Merz. Auch Bayerns Regierungschef Söder will sich bei seiner Premiere im Bundestag den Kanzler "vorknöpfen". Von S. Henkel.
Trotz Ampel-Aus: Ukraine soll weiter Geld bekommen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 03:00:08
#ukraine #bundestag #fdp #geldDie Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und das Ende der Ampelkoalition haben auch für die Verteidigungspolitik Folgen. So fordert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), höhere Ausgaben. Die Unterstützung der Ukraine soll trotz prekärer Haushaltslage anh…
Bundestagswahl am 23. Februar 2025: CDU in MV hofft auf Philipp Amthor als Minister
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 17:24:44
#mecklenburgvorpommern #cdu #afd #bundestag #rostockIm Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Parteien in MV sind vorbereitet: Die CDU hofft, dass bald wieder ein Bundesminister aus MV kommt und überrascht mit einer Personalie in Rostock. Die AfD will erstmals Direktmandate im Nordosten holen. Wie es jetzt für die Parteien weitergeht.
Vorgezogene Bundestagswahl: Noch 103 Tage bis zur Wahl
www.zeit.de
2024-11-12 17:11:04
#bundestagDie Fraktionen im Bundestag haben sich auf den 23. Februar als Wahltermin geeinigt. Was passiert bis zur Neuwahl? Und: Aserbaidschan setzt weiter auf Öl und Gas.
Bundestagswahl am 23. Februar 2025: So gehen die Parteien in MV in den Wahlkampf
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 17:00:00
#mecklenburgvorpommern #afd #bundestag #cdu #rostockIm Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Parteien in MV sind vorbereitet: Die CDU hofft, dass bald wieder ein Bundesminister aus MV kommt und überrascht mit einer Personalie in Rostock. Die AfD will erstmals Direktmandate im Nordosten holen. Wie es jetzt für die Parteien weitergeht.
Neuwahlen im Februar: Wie es in den kommenden Wochen weitergeht
www.spiegel.de
2024-11-12 16:57:00
#bundestagAm 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Bis dahin bleiben den Fraktionen noch einige Wochen, um letzte Vorhaben im Bundestag zu verabschieden. Kann das neben dem Wahlkampfgetöse gelingen?
Neuwahl am 23.2.2025: Finden Bundestagswahlen jetzt immer im Februar statt?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 15:05:43
#bundestagDie Fraktionen haben sich auf einen Termin geeinigt: Am 23. Februar 2025 wird der Bundestag neu gewählt. Aber was bedeutet das für künftige Wahltermine?
Was bis zu den Neuwahlen passiert
www.tagesschau.de
2024-11-12 14:53:07
#bundestagEs gibt eine politische Einigung für einen Neuwahltermin. Auch für die Vertrauensfrage zeichnet sich ein Datum ab. Wie läuft das Verfahren ab, wann ist der Bundestag aufgelöst und wer regiert eigentlich? Ein Überblick.
Haldenwang will wohl für CDU in den Bundestag
www.tagesschau.de
2024-11-12 14:52:30
#bundestag #cduIm Moment ist Thomas Haldenwang noch Verfassungsschutz-Präsident und leitet damit eine große Behörde. Doch demnächst möchte er in die Politik wechseln. Sein Ziel ist offenbar der Bundestag.
Neuwahlen: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang will in den Bundestag
www.zeit.de
2024-11-12 14:16:36
#bundestag #cdu #deutschlandThomas Haldenwang führt bislang Deutschlands Inlandsgeheimdienst. Nun hat er angekündigt, das Amt niederzulegen – und für die CDU in den Bundestag einziehen zu wollen.
Bundestagswahl: Ab sofort immer im Februar?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 13:12:10
#bundestagDie Fraktionen haben sich auf einen Termin geeinigt: Am 23. Februar 2025 wird der Bundestag neu gewählt. Aber was bedeutet das für künftige Wahltermine?
CDU: Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang will für die Union in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-12 12:20:00
#bundestag #cduDer Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird nach SPIEGEL-Informationen für den nächsten Bundestag kandidieren. Sein Amt wird er bald aufgeben.
Verfassungsschutzchef Haldenwang will für die CDU in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-12 12:20:00
#bundestag #cduDer Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird nach SPIEGEL-Informationen für den nächsten Bundestag kandidieren. Sein Amt wird er bald aufgeben.
So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag
www.weser-kurier.de
2024-11-12 12:08:40
#bundestagVertrauensfrage, Auflösung des Bundestages, Neuwahl - das war es dann mit der 20. Wahlperiode. Ein Überblick über Akteure, Vorschriften und Verfahrensfragen.
Weg zur Neuwahl: So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag
www.zeit.de
2024-11-12 12:08:40
#bundestag
Neuwahlen in Deutschland: Diese Termine werden jetzt vorgeschlagen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-12 07:22:54
#olafscholz #deutschland #bundestagWann wird Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen? Wann gibt es Neuwahlen? Ein Zeitplan wird immer konkreter.
Neuwahl im Februar? Union und Merz wollen schnellen Termin
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 06:47:53
#friedrichmerz #bundestagWann wird ein neuer Bundestag gewählt? Knapp eine Woche nach dem Bruch der Ampel-Koalition gewinnt der Fahrplan erste Konturen. CDU-Kanzlerkandidat Merz setzt auf einen Termin im Februar.
Union setzt auf Neuwahl im Februar
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 05:44:17
#bundestagWann wird ein neuer Bundestag gewählt? Knapp eine Woche nach dem Bruch der Ampel-Koalition gewinnt der Fahrplan erste Konturen. CDU-Kanzlerkandidat Merz setzt auf einen Termin im Februar.
Politische Debatten: Auf diesem Niveau ist die deutsche Politik also angekommen
www.zeit.de
2024-11-12 05:15:25
#bundestag #usa #deutschlandNüchtern betrachtet ist klar, wann der Bundestag neu gewählt wird. Warum streiten die Parteien dennoch so erbittert darum? Weil sie aus den USA das Falsche gelernt haben.
Geschichte der Bundesrepublik: Die Kanzler und die Vertrauensfrage
www.tagesschau.de
2024-11-11 17:48:53
#bundestagIn der Geschichte gab es schon mehrmals den Fall, dass ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellte und so den Weg zu Neuwahlen einschlug. Wie lange dauerte es jeweils, bis ein neuer Bundestag gewählt werden konnte?
Wie Sahra Wagenknecht den Einzug Bodo Ramelows in den Bundestag verhindern könnte
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-11 15:30:09
#sahrawagenknecht #bundestagThüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow würde gern für den Bundestag kandidieren. Das könnte er aber erst, wenn in Erfurt ein Nachfolger gewählt wurde. Sahra Wagenknecht könnte damit noch einen weiteren Grund haben, die Bildung einer Landesregierung zu verhindern.
Wovon hängt der Termin für Neuwahlen ab?
www.tagesschau.de
2024-11-11 14:59:54
#bundestagDie Neuwahl des Bundestags ist logistisch eine Herausforderung für Bund, Kommunen, Wahlleiter und Parteien. Was muss bedacht werden, um einen Termin zu finden? Und wie lange ist der Bundestag beschlussfähig? Ein Überblick.
FDP: Rentenpaket wird nicht kommen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-11 14:03:55
#bundestag #fdpArbeitsminister Heil will um das in den Bundestag eingebrachte Rentenpaket kämpfen. Abgeordnete von Union und FDP wollen dem aber nicht zustimmen.
Nachtragshaushalt 2024 droht das Scheitern – Haushaltssperre könnte kommen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-11 11:30:38
#fdp #bundestagHaushaltspolitiker von Union und FDP zeigten sich am Montag nicht bereit, der Vorlage im Bundestag zu einer Mehrheit zu verhelfen. Verhängt der neue Finanzminister Kukies eine Haushaltssperre?
Olaf Scholz bereit für frühere Vertrauensfrage
www.derstandard.at
2024-11-11 09:46:16
#olafscholz #spd #bundestag #deutschlandDer deutsche Bundeskanzler Scholz (SPD) hat sich bereiterklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen etwa im Jänner zu ermöglichen
Verkehrsminister der Länder: Sorge ums Deutschlandticket nach Ampel-Aus
www.zeit.de
2024-11-11 05:51:50
#bundestagWelche Projekte kommen nach dem Koalitionsende noch durch den Bundestag? Mehrere Bundesländer mahnen zur Eile beim Deutschlandticket. Womöglich werde es sonst teurer.
Vertrauensfrage: Olaf Scholz offen für schnelle Entscheidung
www.spiegel.de
2024-11-10 22:31:00
#olafscholz #bundestag»Ich möchte auch, dass es schnell geht«: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga offen dafür gezeigt, die Vertrauensfrage im Bundestag noch vor Weihnachten zu stellen.
Gegenantrag zu AfD-Verbotsverfahren: Grüne wollen erst Gutachten einholen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-10 22:20:43
#bundestagNoch ist unklar, ob die Befürworter eines AfD-Verbots ihren Antrag noch in den Bundestag einbringen. Jetzt gibt es einen vorsichtigeren Gegenvorschlag aus Reihen der Grünen-Fraktion: Erst einmal solle das Parlament ein Gutachten einholen. Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz widerspricht und will…
Lindner im „Bericht aus Berlin“: Vor der Vertrauensfrage sollte es keine Gespräche im Bundestag geben
www.berliner-zeitung.de
2024-11-10 19:09:39
#ard #bundestag #berlinFDP-Chef Christian Lindner schließt nicht aus, letzte Gesetze der gescheiterten Koalition zu unterstützen. Doch am Sonntag in der ARD nennt er eine klare Bedingung.
Bundestagswahl: SPD Kreis Meißen schickt 19-Jährigen als Direktkandidaten ins Rennen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-10 16:38:40
#bundestag #spdDie Sozialdemokraten haben Leonhard Weist aus Radebeul zum Direktkandidaten für den Bundestag im Landkreis Meißen nominiert. Es ist nicht die einzige Personalie.
Ampel-Aus und Neuwahlen: Wie die Parteien eine Blockade von AfD und BSW verhindern wollen
www.spiegel.de
2024-11-10 16:13:00
#afd #bsw #bundestagRegierung und Opposition streiten über den Neuwahltermin. Klar ist: Für die Reform der Schuldenbremse oder die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts könnte es im nächsten Bundestag zu spät sein.
Ampel-Aus: Droht bei Neuwahlen ein Drittel der Sitze im Bundestag an BSW und AfD zu gehen?
www.spiegel.de
2024-11-10 16:13:00
#bundestag #bsw #afdRegierung und Opposition streiten über den Neuwahltermin. Klar ist: Für die Reform der Schuldenbremse oder die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts könnte es im nächsten Bundestag zu spät sein.
Ende der Ampelkoalition: Habeck will Sondervermögen für Bundeswehr noch vor Neuwahl beschließen
www.zeit.de
2024-11-10 15:36:01
#roberthabeck #bundeswehr #bundestag #bsw #afdRobert Habeck befürchtet, AfD und BSW könnten Mehrausgaben für die Bundeswehr blockieren. In einem neuen Bundestag könnten die Parteien eine Sperrminorität erreichen.
Ampel-Aus: Grüne zeigen sich offen für frühere Neuwahl
www.spiegel.de
2024-11-10 10:45:00
#bundestag #deutschlandWann wählt Deutschland einen neuen Bundestag? Die Grünen könnten »gut mit einem früheren Termin leben«, sagt ihr scheidender Chef Nouripour.
Ende der Ampelkoalition: Was die Ampel noch plante und was jetzt gefährdet ist
www.zeit.de
2024-11-09 14:16:02
#bundestagVerfassungsgericht, Ukraine-Hilfen, Renten: Die Regierungskoalition ist bei mehreren Vorhaben im Bundestag auf Unterstützung angewiesen. Welche Projekte eine Chance haben
Vorstoß im Bundestag: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
www.spiegel.de
2024-11-09 09:43:00
#bundestag #afdEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor.
AfD-Dilemma für die Union: Droht der CDU eine unerwünschte Mehrheit?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-09 08:59:10
#bundestag #cduBis zu den Neuwahlen im Frühjahr sind noch einige Sitzungswochen im Bundestag angesetzt. Unklar ist derzeit, ob die Union eigene Anträge etwa im Bereich der Migration einbringen wird. Die Sorge ist groß, dass sie Zustimmung von den „Falschen“ bekommen könnte.
OZ-Leser wollen Neuwahlen nach Ampel-Aus: Es könnte aber früher sein
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-09 08:55:29
#olafscholz #spd #bundestagKanzler Olaf Scholz (SPD) will im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Damit müsste im März eine neue Regierung gewählt werden. Den Leserinnen und Lesern zufolge sollte das schon früher passieren.
Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken
www.weser-kurier.de
2024-11-09 05:00:00
#deutschland #bundestag #bremenNoch vor der Reichspogromnacht beschließt der Bundestag einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens. Denn der Antisemitismus ist weit verbreitet. In Bremen gibt es Viertel, in die sich Juden nicht mehr trauen.
Wie geht es weiter mit der Ampel? Was im Mülleimer landet und was nicht
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 19:36:13
#olafscholz #spd #fdp #bundestagDie Ampelkoalition hatte noch einige Pläne. Doch nach dem Rausschmiss der FDP hat die nunmehr rot-grüne Koalition von Olaf Scholz (SPD) keine Mehrheit mehr im Bundestag. Herrscht jetzt Stillstand, oder können doch noch Vorhaben umgesetzt werden?
Union fürchtet die AfD-Falle bei Abstimmungen im Bundestag
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 19:05:06
#bundestagBis zu den Neuwahlen im Frühjahr sind noch einige Sitzungswochen im Bundestag angesetzt. Unklar ist derzeit, ob die Union eigene Anträge etwa im Bereich der Migration einbringen wird. Die Sorge ist groß, dass sie Zustimmung von den „Falschen“ bekommen könnte.
Vorhaben der Ampel: Was jetzt noch geht – und was im Mülleimer landen wird
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 18:25:09
#olafscholz #spd #fdp #bundestagDie Ampelkoalition hatte noch einige Pläne. Doch nach dem Rausschmiss der FDP hat die nunmehr rot-grüne Koalition von Olaf Scholz (SPD) keine Mehrheit mehr im Bundestag. Herrscht jetzt Stillstand oder können doch noch Vorhaben umgesetzt werden?
Neuwahlen: Scholz doch zu früherem Termin bereit
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 17:19:43
#olafscholz #bundestagBundeskanzler Olaf Scholz hatte zunächst angekündigt, die Vertrauensfrage am 15. Januar im Bundestag stellen zu wollen. Am Rande des EU-Gipfels in Budapest zeigte er sich nun bereit, noch einmal über den Zeitplan zu verhandeln.
Bundestag erinnert an Mauerfall: "Vorbild für eine friedliche Revolution"
www.tagesschau.de
2024-11-08 13:31:41
#bundestagAm 9. November 1989 fiel die Mauer. Der Bundestag hat heute an dieses historische Ereignis erinnert. Bundestagspräsidentin Bas lobte den Mut der Ostdeutschen. Doch auch die aktuellen Krisen spielten eine Rolle.
Deutschland vor Neuwahlen: Wäre Schwesig die bessere Kanzlerkandidatin der SPD?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 13:29:53
#olafscholz #deutschland #bundestag #schwerin #spdDeutschland wird einen neuen Bundestag und eine neue Regierung wählen. Noch gilt Olaf Scholz gesetzt als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten. Hinter den Kulissen in Schwerin wird aber bereits spekuliert, ob nicht eine Frau antreten sollte – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Was für sie spricht…
Bundestag: Thorsten Frei wertet Ampel-Aus als persönliches Versagen von Scholz
www.zeit.de
2024-11-08 12:36:29
#olafscholz #bundestag"Der Bankrott der Ampel ist der Bankrott von Olaf Scholz", sagt CDU-Politiker Frei. Die SPD verteidigt erneut den Zeitpunkt der Vertrauensfrage.
Ist eine schnellere Neuwahl überhaupt machbar?
www.tagesschau.de
2024-11-08 12:21:39
#bundestag #olafscholz #friedrichmerzCDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder fordern, Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, damit es schon im Januar eine Neuwahl gibt. Doch dabei gibt es einige Fristen zu beachten. Von Max Bauer.
Aktuelle Stunde zum Ampel-Aus: Bundestag diskutiert über vorgezogene Neuwahlen
www.zeit.de
2024-11-08 10:56:47
#parlament #bundestagVertrauensfrage erst im Januar? Die Opposition kritisiert die Pläne des Kanzlers. Im Parlament wird debattiert, wie es nach dem Ende der Regierung weitergeht. Jetzt live
Bundestag: Bas würdigt Mut der Ostdeutschen beim Mauerfall
www.zeit.de
2024-11-08 10:09:15
#bundestag
Ampel-Aus: Mehrheit der Deutschen für rasche Neuwahlen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 09:10:43
#bundestagIm nächsten Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt – die Frage ist nur: wann genau? Wenn es nach den Bürgerinnen und Bürgern geht, soll es nach dem Bruch der Ampel möglichst bald geschehen.
Ampel-Aus: Mehrheit für rasche Neuwahlen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 00:33:50
#bundestagIm nächsten Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt – die Frage ist nur: wann genau? Wenn es nach den Bürgerinnen und Bürgern geht, soll es nach dem Bruch der Ampel möglichst bald geschehen.
Was kommt nach dem Ampel-Aus?
www.ndr.de
2024-11-07 20:35:35
#bundestag #olafscholzScholz will im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Verliert er diese, kann der Bundespräsident Neuwahlen ansetzen.
Antisemitismus-Debatte: Nach der Resolution ist vor dem Streit
www.spiegel.de
2024-11-07 19:18:00
#cdu #bundestagDer Bundestag hat die umstrittene Resolution gegen Antisemitismus beschlossen. In einer Woche des politischen Bruchs demonstrierten die Ex-Ampel sowie CDU und CSU weitgehend Einigkeit. Wie geht es nun weiter?
Bundesregierung: Was SPD und Grüne noch durchs Parlament bringen wollen
www.zeit.de
2024-11-07 18:53:47
#spd #bundestag #parlament #bundesregierungRente, Asylpolitik, kalte Progression: SPD und Grüne wollen vor der Neuwahl noch mehrere Projekte durch den Bundestag bringen – auch ohne eigene Mehrheit. Eine Übersicht
Welche Projekte Scholz bis Jahresende noch durchbringen will
www.weser-kurier.de
2024-11-07 18:46:05
#spd #fdp #bundestagSPD und Grüne haben nach dem Scheitern der Ampel mit der FDP keine Mehrheit mehr im Bundestag. Das macht es schwierig, noch etwas durchzusetzen. Kanzler und Vizekanzler wollen es dennoch versuchen.
Antisemitismus-Antrag vom Bundestag angenommen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 16:55:31
#bundestagDer Antisemitismus-Antrag der Ampelkoalition und Union wurde heute vom Bundestag angenommen. Der Resolution gingen monatelange Verhandlungen und Kritik voraus. In dem Antrag geht es darum, wo Antisemitismus anfängt und wie man ihm einen Riegel vorschiebt.
Kritik aus Israel an deutscher Resolution zum Schutz von Juden
www.tagesschau.de
2024-11-07 14:10:49
#israel #deutschland #bundestagDie vom Bundestag beschlossene Resolution zum Schutz jüdischen Lebens wird ausgerechnet von israelischen Organisationen kritisiert. Denn die Sanktionierung von Kritik an Israel könnte auch sie betreffen. Von Jan-Christoph Kitzler.
Antisemitismus : Bundestag verabschiedet Antisemitismus-Resolution
www.zeit.de
2024-11-07 12:22:02
#bundestagDie umstrittene Resolution gegen Antisemitismus ist im Bundestag verabschiedet worden. Sie sieht ein hartes Vorgehen gegen Hass auf Menschen jüdischen Glaubens vor.
Antisemitismus-Resolution: Bundestag beschließt Maßnahmen zum Schutz jüdischen Lebens
www.spiegel.de
2024-11-07 12:12:00
#israel #deutschland #bundestagWie kann jüdisches Leben in Deutschland besser geschützt werden? Seit dem Hamas-Angriff auf Israel liefen fraktionsübergreifende Verhandlungen, nun wurde ein Beschluss verabschiedet. Eine Formulierung sorgt für Kritik.
Frank-Walter Steinmeier hält sich bereit, Bundestag aufzulösen
www.spiegel.de
2024-11-07 11:57:00
#bundestag #olafscholzKanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen – um Neuwahlen zu ermöglichen. Macht der Bundespräsident da mit? Frank-Walter Steinmeier hat sich nun offen gezeigt, den Bundestag aufzulösen. In seiner Rede warnte er vor »Taktik und Scharmützeln«.
Bundestag beschließt Antrag zu Bekämpfung von Antisemitismus
www.tagesschau.de
2024-11-07 11:55:39
#bundestagWo fängt Antisemitismus an - und wie kann man ihm einen Riegel vorschieben? Der Bundestag hat einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet. Der Ton war größtenteils sachlich, trotz Ampel-Aus.
Scholz stellt Vertrauensfrage: Deutschland vor Neuwahlen?
www.derstandard.at
2024-11-07 11:35:07
#olafscholz #spd #bundestag #deutschlandBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach dem Bruch der Ampelkoalition die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Mit ihr kann sich ein Regierungschef entweder der eigenen Mehrheit vergewissern oder – wie in diesem Fall – den Weg für Neuwahlen freimachen
Nach Ampel-Aus: Diese Projekte will Scholz noch durchbringen
www.tagesschau.de
2024-11-07 09:46:54
#olafscholz #bundestagDie Ampel ist zwar zerbrochen, doch wichtige politische Vorhaben befinden sich noch in der Pipeline. Bevor er die Vertrauensfrage stellt, will Kanzler Scholz den Bundestag darüber abstimmen lassen. Welche sind das?
Ampelkoalition platzt mit großem Knall
www.derstandard.at
2024-11-07 09:07:29
#olafscholz #bundestag #deutschlandDie deutsche Ampelkoalition ist Geschichte: Bundeskanzler Scholz entlässt im Streit über die Wirtschafts- und Haushaltspolitik FDP-Finanzminister Lindner. Scholz will nun den Weg für mögliche Neuwahlen bis Ende März freimachen. Im Jänner stellt er die Vertrauensfrage im Bundestag
Scholz entlässt Lindner – Ampel am Ende
www.derstandard.at
2024-11-07 08:06:23
#olafscholz #spd #bundestag #fdpEs ist das Aus für die Ampelkoalition: Im Streit über die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entließ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP). Am 15. Jänner will er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen
Bruch der Ampelkoalition: FDP zieht alle Minister aus Ampelregierung ab
www.zeit.de
2024-11-07 00:16:29
#bundestag #fdpNach der Entlassung von Christian Lindner gehen auch alle anderen FDP-Minister. Im Bundestag wollten die Liberalen weiter konstruktiv sein, kündigte der Fraktionschef an.
Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen
www.tagesschau.de
2024-11-07 00:10:57
#olafscholz #bundestagNach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Scholz angekündigt, im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Für das Scheitern macht er Finanzminister Lindner verantwortlich - der wiederum dem Kanzler die Schuld gab.
Ende der Ampel: Das Statement von Olaf Scholz im Wortlaut
www.zeit.de
2024-11-07 00:08:22
#olafscholz #bundestagOlaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner entlassen und will am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Erklärung des Bundeskanzlers im Wortlaut
Olaf Scholz: Seine Rede zur Vertrauensfrage im Wortlaut
www.spiegel.de
2024-11-06 23:48:00
#olafscholz #bundestagDas Verhalten Christian Lindners sei dem Land nicht mehr zuzumuten: Mit diesen Worten kündigte Bundeskanzler Scholz die Ampelkoalition auf. Er will dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Lesen Sie seine komplette Rede nach.
Wagenknecht attackiert Scholz nach Bruch der Ampel: „Selbstgerechte Wahlkampfrede“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-06 23:14:16
#olafscholz #bundestagDie Ampelkoalition ist am Ende – und die BSW-Vorsitzende Wagenknecht fordert eine Vertrauensfrage im Bundestag. Nicht im Januar, sondern sofort.
Abstimmung im Bundestag: Was ist der „Hammelsprung“?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 21:26:13
#bundestag #fdpDie Union ist am Mittwoch mit dem Versuch gescheitert, Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) in den Bundestag zu zitieren. Abgestimmt wurde nicht via Handzeichen oder schriftlich, sondern mit einem „Hammelsprung“. Was hat es damit auf sich?
Bundestag: FDP-Mann Kubicki scherzt schon über Neuwahlen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 21:05:56
#roberthabeck #bundestagDas Parlament debattierte über den „Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise“. Dabei wollte die Unionsfraktion auch Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner herbeizitieren. Doch der Versuch scheiterte.
Aydan Özoğuz: Bundestagsvizepräsidentin entschuldigt sich für Instagram-Post über Gaza
www.spiegel.de
2024-11-06 20:04:00
#bundestag #instagramAuf Instagram hatte Aydan Özoğuz einen Post zum Gazakrieg geteilt und dafür massive Kritik erhalten. Vor dem Bundestag bat sie nun um Entschuldigung und äußerte sich auch zum Leid in Gaza.
Kritik an Antisemitismus-Resolution: „In Deutschland gibt es jetzt verordneten Philosemitismus“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-06 20:01:36
#deutschland #bundestagAm Donnerstag geht es im Bundestag um die Resolution „Nie wieder ist jetzt“ zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Die Kritik ist massiv.
Russische Einflussnahme im US-Wahlkampf: Was blüht Deutschland 2025?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 19:40:10
#russland #deutschland #uswahlkampf #bundestagVerleumderische Fake-Videos, Bombendrohungen im Wahllokal: Russland und andere autoritäre Regime haben erneut versucht, die Wahl in den USA zu beeinflussen. In Deutschland wird 2025 über den Bundestag abgestimmt – auch wir müssen uns auf weitreichende Kampagnen aus dem Kreml einstellen.
Endzeitstimmung im Bundestag: FDP-Mann Kubicki scherzt schon über Neuwahlen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 19:17:26
#roberthabeck #bundestagDas Parlament debattierte über den „Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise“. Dabei wollte die Unionsfraktion auch Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner herbeizitieren. Doch der Versuch scheiterte.
Was passiert beim „Hammelsprung“ im Bundestag?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 19:15:23
#bundestag #fdpDie Union ist am Mittwoch mit dem Versuch gescheitert, Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) in den Bundestag zu zitieren. Abgestimmt wurde nicht via Handzeichen oder schriftlich, sondern mit einem „Hammelsprung“. Was hat es damit auf sich?
US-Wahlkampf: Russische Einflussnahme – Was davon ist auch in Deutschland zu erwarten?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 18:05:08
#deutschland #russland #bundestag #usaVerleumderische Fake-Videos, Bombendrohungen im Wahllokal: Russland und andere autoritäre Regime haben erneut versucht, die Wahlen in den USA zu beeinflussen. In Deutschland wird 2025 der Bundestag neu gewählt – auch wir müssen uns auf weitreichende Kampagnen aus Russland einstellen.
Rückkehr zum Wehrdienst: Bundesregierung stimmt Plänen von Pistorius zu
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 14:58:38
#bundesregierung #bundestagDer Verteidigungsminister hat die Zustimmung des Bundeskabinetts für seine Wehrdienstpläne. Wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, könnte es von Mai kommenden Jahres an losgehen.
Wehrdienst: Bundesregierung stimmt Rückkehr zu
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 12:58:38
#bundesregierung #bundestagDer Verteidigungsminister hat die Zustimmung des Bundeskabinetts für seine Wehrdienstpläne. Wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, könnte es von Mai kommenden Jahres an losgehen.
Schutz jüdischen Lebens: Ein großer Schlamassel?
www.zeit.de
2024-11-06 12:32:00
#bundestagNach zähem Ringen legt der Bundestag seine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens vor. Kultureinrichtungen stehen jetzt unter höherem Druck. Schlecht muss das nicht sein.
Die Grünen üben intern scharfe Kritik an Antisemitismus-Resolution
www.spiegel.de
2024-11-05 07:05:00
#bundestagBei den Grünen regt sich Widerstand gegen die fraktionsübergreifende Resolution im Bundestag zum Schutz jüdischen Lebens. Mehrere Parteigruppierungen rufen die grünen Abgeordneten zur Ablehnung des Antrags auf.
Menopause im Bundestag: Warum die Wechseljahre zum Topthema werden sollten – Gastbeitrag
www.spiegel.de
2024-11-04 19:15:00
#bundestagFrauen in den Wechseljahren sind ein gesellschaftliches Tabu, das die Wirtschaft jedes Jahr Millionen kostet. Erstmals diskutierte der Bundestag über die Menopause – ohne Folgen. Welche Maßnahmen jetzt helfen würden.
Ampelkoalition: Der lange Weg zu Neuwahlen
www.zeit.de
2024-11-04 17:09:38
#bundestagEin Ende der Ampel scheint so nahe wie nie. Aber was müsste eigentlich passieren, damit der Bundestag wirklich aufgelöst wird? Und: noch weniger Autos im Pariser Zentrum.
Personalien: Helge Braun kandidiert nicht erneut für den Bundestag
www.zeit.de
2024-11-04 14:33:20
#bundestag
Resolution gegen Antisemitismus: Eine breite Mehrheit wird es wohl nur im Bundestag geben
www.zeit.de
2024-11-02 17:48:17
#bundestagDie Fraktionen von Ampel und Union haben sich auf einen neuen Resolutionstext zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Die Kritiker werden sie damit kaum überzeugen.
Bundestagswahl: Renner will nicht wieder für Bundestag kandidieren
www.zeit.de
2024-11-02 13:38:23
#bundestag
Interview mit Grünen-Politiker Hermann: „Wir kritisieren die Schwarz-Weiß-Malerei“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-01 19:33:14
#bundeswehr #badenwürttemberg #interview #bundestagAls der Bundestag 2001 für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stimmte, sagte der damalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann Nein. Später wurde er Verkehrsminister in Baden-Württemberg. Jetzt hat der 72-Jährige eine überparteiliche Initiative gegründet. Sie plädiert für Frieden in…
Grünen-Politiker Hermann: „Wir kritisieren die Schwarz-Weiß-Malerei“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-01 19:00:36
#bundeswehr #badenwürttemberg #bundestag #ukraineAls der Bundestag 2001 für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stimmte, sagte der damalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann Nein. Später wurde er Verkehrsminister in Baden-Württemberg. Jetzt hat der 72-Jährige eine überparteiliche Initiative gegründet. Sie plädiert für Frieden in…
Bärbel Bas: Bundestagspräsidentin kritisiert härteren Debattenton im Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-01 11:17:00
#bundestagMehr Beleidigungen, derbere Sprache: Der Ton im Bundestag wird immer rauer, sagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Allein in dieser Wahlperiode gab es bereits 110 Ordnungsrufe, 72 gingen an die AfD-Fraktion.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas kritisiert härteren Debattenton im Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-01 11:17:00
#bundestagMehr Beleidigungen, derbere Sprache: Der Ton im Bundestag wird immer rauer, sagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Allein in dieser Wahlperiode gab es bereits 110 Ordnungsrufe, 72 gingen an die AfD-Fraktion.
Parlamentspräsidentin kritisiert aggressiven Ton im Bundestag
www.tagesschau.de
2024-11-01 08:46:22
#bundestag #parlamentBundestagspräsidentin Bas kritisiert eine Verrohung der Debattenkultur im Parlament. Ordnungsrufe würden teilweise als Trophäen gesammelt. Laut einem Medienbericht gingen in dieser Wahlperiode die meisten an die AfD.
Parlament: Bärbel Bas beklagt Verrohung im Bundestag
www.zeit.de
2024-11-01 00:23:14
#bundestag #parlamentIn dieser Legislaturperiode wurden 110 Ordnungsrufe erteilt, 72 davon an die AfD. Die Ermahnungen würden "als Trophäen" betrachtet, kritisiert die Bundestagspräsidentin.
AfD im Bundestag: Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist rasant gestiegen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-01 00:00:00
#bundestag #afdDie Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist rasant gestiegen, der Umgangston schärfer geworden. Der Hauptgrund dafür: das Verhalten der AfD. Das aufmüpfige Benehmen der Fraktion beeinflusst den gesamten Diskurs im Plenum und erinnert an die 20er- und 30er-Jahre des letzten Jahrhunderts.
Bundestag, Bürgerschaft – so würde Hamburg jetzt wählen
www.abendblatt.de
2024-10-31 18:00:00
#cdu #hamburg #bundestag #spdExklusive Umfrage für das Abendblatt: Die CDU wäre stärkste Partei bei einer Bundestagswahl, die SPD läge bei einer Hamburg-Wahl weit vorn.
Der FDP fehlt ein Gysi: Die Liberalen könnte es bei der Bundestagswahl härter treffen als die Linke
www.berliner-zeitung.de
2024-10-31 17:00:31
#fdp #bundestagDurch die Hintertür möchte es die Linke wieder in den Bundestag schaffen. Landet sie unter der Fünf-Prozent-Hürde, braucht sie dafür drei Direktmandate. Kann auch die FDP darauf hoffen? Die Analyse.
Kontroverses Video: Als Heil über den Zusammenhalt der Ampel spricht, fängt Habeck an zu lachen
www.berliner-zeitung.de
2024-10-28 13:22:56
#roberthabeck #bundestagErst nickte Christian Lindner im Bundestag bei Ampel-Kritik der Union anerkennend, jetzt lacht Robert Habeck über den Arbeitsminister. Dies sagt viel aus über den Zustand der Ampel.
Dennis Radtke: Chef des CDU-Sozialflügels gegen "politischen Mindestlohn"
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-28 11:13:16
#afd #bsw #bundestag #interviewDennis Radtke ist der Neue an der Spitze des CDU-Sozialflügels. Im RND-Interview fordert der Christdemokrat einen „parteiübergreifenden Konsens“ in der Rentenpolitik – und warnt vor einem Szenario, in dem AfD und BSW künftig den Bundestag lahmlegen könnten.
IT-Sicherheit: Bundestag testet heimlich Phishing-Resilienz von Abgeordneten
www.heise.de
2024-10-26 18:27:00
#bundestagIn jüngster Zeit haben Politiker im Bundestag gezielte Phishing-Mails erhalten. Es handelte sich um einen Sicherheitstest, den offenbar nicht alle meisterten.
Umgang mit Phishing-Mails: Bundestag testet heimlich IT-Sicherheit der Abgeordneten
www.spiegel.de
2024-10-26 11:06:00
#bundestagIn den vergangenen Tagen haben Politiker im Bundestag merkwürdige E-Mails erhalten. Sie sind nach SPIEGEL-Informationen Teil eines Sicherheitstests. Nicht alle Abgeordneten haben ihn offenbar bestanden.
Deutsche Linke strauchelt beim Neustart ohne Sahra Wagenknecht
www.derstandard.at
2024-10-25 15:13:30
#sahrawagenknecht #bundestag #bericht #berlinZwei neue Chefs wollen die Linkspartei wieder in den Bundestag bringen. Doch prominente Linke verlassen wegen einer "Antisemitismusdebatte" die Partei. Bericht aus Berlin
Promi-News: Warum Sahra Wagenknecht im Bundestag keine Jeans trägt
www.derstandard.at
2024-10-25 09:02:08
#sahrawagenknecht #bundestag #berlinDie BSW-Chefin braucht keine Style-Berater, und nordische Royals bleiben in Berlin Antworten schuldig
AfD-Abgeordneter Komning gehört zu Spitzenverdienern im Bundestag
www.ndr.de
2024-10-22 21:05:33
#bundestagDer Neubrandenburger Parlamentarier "knackt" bei den Nebenverdiensten die Marke von einer Million Euro und liegt noch vor BSW-Gründerin Wagenknecht.
"Abgeortnetenwatch" ermittelt Spitzenverdiener im Bundestag
www.ndr.de
2024-10-22 21:05:29
#bundestagPlatz 1 belegt AfD-Abgeordneter Komning. Das Abgeordnetengesetz erlaubt Nebentätigkeiten – so arbeitet Komning auch als Rechtsanwalt.
Junge Antisemiten spalten die Linke: Jetzt soll ein Senioren-Trio um Gysi die Partei retten
www.berliner-zeitung.de
2024-10-22 06:07:55
#berlin #bundestagDie „Aktion Silberlocke“ mit Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow soll die Linke in den Bundestag hieven. Zeitgleich eskaliert in Berlin ein Streit um Antisemitismus.
Parteitag der Linken: Neuanfang mit "Silberlocken"
www.tagesschau.de
2024-10-20 16:54:56
#bundestagEin neues Führungsduo soll die Linkspartei aus der Krise führen - und den Wiedereinzug in den Bundestag sichern. Mithelfen beim Neustart könnte auch die "Aktion Silberlocke". Von Jan Willems.
Nebeneinkünfte im Bundestag: Das sind die Top-Verdiener
www.abendblatt.de
2024-10-20 14:30:39
#bundestagÜber 51 Millionen Euro haben Bundestagsabgeordnete seit der letzten Wahl nebenbei verdient. Wer bei den Nebeneinkünften ganz vorne liegt.
Bundestag: Fast die Hälfte der Abgeordneten bezieht Nebeneinkünfte
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-20 13:29:29
#bundestagNebeneinnahmen von Abgeordneten sind erlaubt, solange das Bundestagsmandat Priorität hat. Eine aktuelle Recherche offenbart den Umfang der zusätzlichen Einkünfte jenseits der Diäten. Zwei Parteien stechen dabei besonders heraus.
Bericht über Bundestag: Fast die Hälfte der Abgeordneten bezieht Nebeneinkünfte
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-20 12:47:27
#bericht #bundestagNebeneinnahmen von Abgeordneten sind erlaubt, solange das Bundestagsmandat Priorität hat. Eine aktuelle Recherche offenbart den Umfang der zusätzlichen Einkünfte jenseits der Diäten. Zwei Parteien stechen dabei besonders heraus.
Dauerbaustelle Bundestag
www.tagesschau.de
2024-10-20 12:27:33
#bundestag #deutschlandDer Bundestag ist nicht nur das politische Zentrum Deutschlands, sondern auch Dauerbaustelle. In den Gebäuden wird ständig gebaut, renoviert und modernisiert. Was passiert hinter den Kulissen? Warum dauert es so lange? Von Dietrich Karl Mäurer.
Vorpommern: Georg Günther (CDU) kandidiert in Merkel-Wahlkreis für Bundestag 2025
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-19 17:00:01
#cdu #bundestagGeorg Günther war 2021 schon einmal Kandidat der CDU für den Bundestag. Damals sollte er den Wahlkreis von Angela Merkel in Vorpommern übernehmen. Das misslang. 2025 tritt er erneut an, um das Mandat für seine Partei zurückzuerobern.
Fast die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag hat Nebeneinkünfte
www.tagesschau.de
2024-10-19 13:04:04
#bundestag #fdpNebeneinnahmen von Parlamentariern sind zulässig, solange das Mandat im Mittelpunkt steht. Eine Recherche zeigt den Umfang ihrer Einkünfte neben den Diäten. Die meisten Nebenjobs gibt es demnach bei Union und FDP.
Sicherheitspaket: Bundesrat stoppt Gesetzespaket
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-19 11:52:41
#bundestag #bundesregierungDas Sicherheitspaket der Ampelkoalition beinhaltet unter anderem das Verbot von Messern auf öffentlichen Veranstaltungen. Der Bundesrat stimmte zu. Doch der Bundesrat hat Einwände.
Asylpolitik: FDP-Generalsekretär fordert Nachbesserungen beim Sicherheitspaket
www.zeit.de
2024-10-19 10:42:44
#bundestagDie Ampelkoalition muss laut Bijan Djir-Sarai über die Erweiterung der sicheren Herkunftsländer sprechen. Der Bundestag hat das Gesetz bereits beschlossen.
Medienbericht: Abgeordnete von Union und FDP haben die meisten Nebeneinkünfte
www.zeit.de
2024-10-19 06:11:37
#fdp #bundestagFast die Hälfte aller Bundestagsabgeordneten hat in dieser Wahlperiode Nebeneinkünfte bezogen. Laut einem Medienbericht kommen die meisten aus der Union und der FDP.
Nebeneinnahmen von Abgeordneten: Das sind die Topverdiener im Bundestag
www.spiegel.de
2024-10-19 06:05:00
#bundestagFast jeder zweite Parlamentarier hat neben seinen Diäten weitere Gelder bekommen. Honorare, Betriebsumsätze, Reisekosten – so kommen mitunter Millionensummen zusammen.
Nebentätigkeiten von Parlamentariern: Das sind die Topverdiener im Bundestag
www.spiegel.de
2024-10-19 06:05:00
#bundestagFast jeder zweite Parlamentarier hat neben seinen Diäten weitere Gelder bekommen. Honorare, Betriebsumsätze, Reisekosten – so kommen mitunter Millionensummen zusammen.
Karriere statt Revolte: Warum können Julis nicht, was Jusos und Grüne Jugend schaffen?
www.berliner-zeitung.de
2024-10-19 05:55:34
#bundestag #fdpDie Jugendorganisationen der Parteien bestehen aus Idealisten, Träumern und Radikalen. Außer bei der FDP. Dort scheinen Mitglieder nur in den Bundestag zu wollen.
Kommt die „Brombeer“-Koalition in Sachsen? Auch CDU für Sondierung
www.abendblatt.de
2024-10-18 22:56:00
#bundestagNach BSW und SPD hat sich nun auch die sächsische CDU für Sondierungen ausgesprochen. Und wie sieht es in Thüringen aus? News im Blog.
Landesinnenminister Pegel zu beschlossenem Sicherheitspaket
www.ndr.de
2024-10-18 21:17:02
#bundestagDas im Bundestag beschlossene Gesetzespaket sieht unter anderem Verschärfungen im Waffenrecht und strengere Regeln im Asylrecht vor.
"Sicherheitspaket" teils abgelehnt: Unerwartetes Nein aus dem Bundesrat
www.tagesschau.de
2024-10-18 18:46:53
#bundestagDer große Knall im Bundestag ist ausgeblieben. Nicht dort, sondern im Bundesrat wurde das "Sicherheitspaket" der Regierung überraschend in Teilen gestoppt. Wie geht es nun weiter? Von C. Kornmeier und M. Rödle.
Bundestag beschließt diverse Steuerentlastungen
www.tagesschau.de
2024-10-18 18:17:36
#bundestagBundestag und Bundesrat haben heute nicht nur über Migrations- und Sicherheitspolitik beraten. Auch zu Steuerentlastungen, Kitas und Bürokratie wurde abgestimmt. Und der Bundesrat stellte eine Forderung an die Regierung.
Bundestags-Vizepräsidentin löst Eklat aus – ohne Konsequenzen
www.abendblatt.de
2024-10-18 18:06:07
#bundestagSPD-Politikerin Özoguz teilt einen umstrittenen Post und löst einen Antisemitismus-Skandal im Bundestag aus. Was ihr vorgeworfen wird.
Einkommensteuer: Bundestag stimmt für Steuerentlastungen durch Anhebung des Grundfreibetrags
www.spiegel.de
2024-10-18 17:42:00
#bundestagEntlastungen bei der Einkommensteuer stehen an: Der Bundestag stimmt für eine Anhebung des Grundfreibetrags. Auch der Kinderfreibetrag soll geändert werden.
Nach Abstimmung: Bundesrat stoppt „Sicherheitspaket“ teilweise
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 17:15:19
#bundestagIm Vorfeld hatte es aufseiten der Ampelkoalition Zweifel gegeben, ob das Sicherheitspaket eine Mehrheit im Bundestag finden würde. Jetzt ist es durch. Dafür blieb ein Teil in der Länderkammer hängen.
Bundestag und Bundesrat zum Sicherheitspaket: Die Koalition hält, die Länder bocken
www.spiegel.de
2024-10-18 17:08:00
#spd #parlament #bundestagDie Ampel rauft sich zusammen, die SPD bleibt stabil: Das Sicherheitspaket kommt durchs Parlament. Am Nachmittag blockiert die Union über den Bundesrat zwar einen Teilaspekt, aber der Kern bleibt bestehen.
Steuern : Bundestag erhöht Steuerfreibeträge erneut
www.zeit.de
2024-10-18 16:58:27
#bundestagBis zu einem Verdienst von 11.784 Euro müssen in diesem Jahr keine Steuern gezahlt werden. Zudem sollen angeworbene Fachkräfte Anspruch auf Kindergeld anmelden können.
Überwachung: Bundestag beschließt "Sicherheitspaket" – Bundesrat bremst
www.heise.de
2024-10-18 16:51:00
#bundestag #cduFür die CDU war es nur ein "Mini-Päckchen", für Kritiker wie den CCC ein Dammbruch. Die Länder wollen die Terrorismusbekämpfung ausdehnen und sagten teils Nein.
"Sicherheitspaket" scheitert in Teilen am Bundesrat
www.tagesschau.de
2024-10-18 15:00:43
#bundestagDas vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete "Sicherheitspaket" ist im Bundesrat teilweise gescheitert. Innenministerin Faeser nannte das "verantwortungslos". Das abgelehnte Gesetz sah mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden vor.
Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspakets durchfallen
www.spiegel.de
2024-10-18 13:44:00
#migration #bundestagNach dem Bundestag sollte an diesem Freitag das Sicherheitspaket zu Migration und Waffenrecht auch im Bundesrat verabschiedet werden. Doch Teile davon fielen durch.
Sicherheitspaket scheitert teilweise im Bundesrat
www.spiegel.de
2024-10-18 13:44:00
#migration #bundestagNach dem Bundestag sollte an diesem Freitag das Sicherheitspaket zu Migration und Waffenrecht auch im Bundesrat verabschiedet werden. Doch Teile davon fielen durch.
Gesundheitspolitik: Bundestag stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu
www.zeit.de
2024-10-18 13:15:06
#bundestagDer Bundestag hat der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach zugestimmt. Kritik kommt von der Vizepräsidentin der Deutschen Krankenhausgesellschaft.
Migrations- und Asylpolitik: Bundestag stimmt sogenanntem Sicherheitspaket der Ampel zu
www.zeit.de
2024-10-18 12:54:46
#bundestagDas auch in Teilen der Koalition umstrittene "Sicherheitspaket" der Ampel hat den Bundestag passiert. Einem Teil davon muss der Bundesrat noch zustimmen.
Abstimmungs-Chaos um Sicherheitspaket der Ampel: „Sie verhöhnen damit die Bürger“
www.berliner-zeitung.de
2024-10-18 12:54:12
#bundestagDer Bundestag stimmte am Freitag über das umstrittene Sicherheitspaket ab – ein holpriger Prozess. Im Bundesrat krachte es erneut. So kam es zu dem Krimi.
Sandra Carstensen: Ex-First-Lady will für die CDU in Bundestag
www.abendblatt.de
2024-10-18 12:27:59
#cdu #bundestagFrau des ehemaligen Ministerpräsidenten setzt sich in parteiinterner Vorwahl durch. Jetzt will sie den Wahlkreis Plön/Neumünster holen.
Asylpolitik: Bundestag stimmt erstem Teil von umstrittenem Sicherheitspaket zu
www.zeit.de
2024-10-18 12:18:29
#bundestagDer Bundestag befasst sich abschließend mit dem umstrittenen Sicherheitspaket der Ampel. Das Votum über einen Unionsantrag musste wegen einer Panne wiederholt werden.
Bundestag beschließt Sicherheitspaket
www.spiegel.de
2024-10-18 12:16:00
#bundestag #solingenEs ist eine Reaktion auf das Attentat von Solingen: Die Ampel hat ihr Sicherheitspaket im Bundestag verabschiedet. Die Union warf der Koalition Trickserei und Täuschung vor.
Rentenpaket der Ampelregierung: Rücksichtslose Boomer
www.spiegel.de
2024-10-18 11:56:00
#bundestagDas Rentenpaket der Ampel bevorzugt die Alten und verschärft Ungerechtigkeiten zwischen den Generationen. Die jungen Abgeordneten im Bundestag sollten dabei nicht mitmachen.
Rentenpaket der Ampelregierung: Rücksichtslose Boomer - Meinung
www.spiegel.de
2024-10-18 11:56:00
#bundestagDas Rentenpaket der Ampel bevorzugt die Alten und verschärft Ungerechtigkeiten zwischen den Generationen. Die jungen Abgeordneten im Bundestag sollten dabei nicht mitmachen.
Sicherheitspaket im Bundestag: Anton Hofreiter fordert mehr Druck auf Soziale Netzwerke
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 11:55:39
#bundestagAm Freitag stimmt der Bundestag über das Sicherheitspaket zur Bekämpfung des islamistischen Terrors ab. Der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter, will zustimmen. Dem Grünen-Politiker fehlt gleichwohl etwas aus seiner Sicht Entscheidendes: Maßnahmen gegen die Radikalisierung im Netz.
Sicherheitspaket im Bundestag: Kuriose Panne bei Abstimmung
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 11:42:45
#bundestagSie sitzt schon längst nicht mehr im Bundestag: Am Freitag lagen bei der Abstimmung über das Sicherheitspaket der Ampel plötzlich mehrere Stimmkarten der FDP-Politikerin Strack-Zimmermann in der Wahlurne. Die Abstimmung musste wiederholt werden.
Barmer-Chef fordert Stopp der Klinikreform: Christoph Straub im Interview
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 09:17:11
#bundestag #interviewDer Chef der Krankenkasse Barmer, Christoph Straub, spricht im RND-Interview über die geplante Klinikreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und über den absehbaren Beitragsanstieg in der Kranken- und Pflegeversicherung. Wie der Kassenchef zu seinem harten Urteil über die Krankenhausreform k…
Scholz unter Druck: Sicherheitspaket könnte Ampel-Regierung stürzen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 08:28:48
#bundestag #olafscholzAm Freitag stimmt der Bundestag über das Sicherheitspaket der Bundesregierung ab. Doch ob die Koalition das Paket durchbringt, ist nicht sicher. Bis zuletzt wurden in den Fraktionen Gespräche geführt, um die Abweichler zu überzeugen – der Kanzler drohte intern bereits mit der Vertrauensfrage. An de…
Bundestag billigt „Sicherheitspaket“
www.weser-kurier.de
2024-10-18 06:50:51
#bundestagVerschärfungen im Asylrecht, härtere Regeln für das Mitführen von Messern und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition nimmt eine wichtige Hürde.
"Sicherheitspaket" zur Abstimmung in Bundestag und Bundesrat
www.tagesschau.de
2024-10-18 05:47:24
#bundestagSeit Wochen sorgt das "Sicherheitspaket" für Diskussionen, die Kritik kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen. Heute stimmen Bundestag und Bundesrat über das Gesetzespaket ab. Von Philipp Eckstein.
Innere Sicherheit: Bundestag stimmt über sogenanntes Sicherheitspaket ab
www.zeit.de
2024-10-18 00:35:10
#bundestag #solingen #fdpNach dem Anschlag in Solingen soll der Bundestag verschärfte Asylregeln und ein Messerverbot beschließen. Aus der FDP kommt Lob, Grüne und Linke kritisieren die Pläne.
Datenschutz: Bundestag stimmt Verordnung gegen Cookie-Banner-Flut zu
www.heise.de
2024-10-18 00:26:00
#bundestagNutzer sollen ein Werkzeug erhalten, um Zustimmungen zu Cookies und Tracking zu managen. Webanbieter müssen nicht mitziehen.
Bundestag beschließt lange diskutierte Krankenhausreform
www.ndr.de
2024-10-17 20:42:24
#mecklenburgvorpommern #bundestagMit ihr soll die Kliniklandschaft verbessert werden. Die Krankenhäuser in MV lehnen das Gesetz jedoch geschlossen ab.
Lilium: Scholz warb bis zuletzt für Staatskredit an Flugtaxi-Firma
www.spiegel.de
2024-10-17 18:18:00
#olafscholz #parlament #bundestagEin Millionenkredit für das Start-up Lilium ist am Parlament gescheitert. Dabei ließ Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen intensiv dafür werben. »Beeindruckend, wofür dieser Mann Zeit hat«, heißt es aus dem Bundestag.
Lilium: Olaf Scholz warb bis zuletzt für Staatskredit an Flugtaxi-Firma
www.spiegel.de
2024-10-17 18:18:00
#olafscholz #parlament #bundestagEin Millionenkredit für das Start-up Lilium ist am Parlament gescheitert. Dabei ließ Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen intensiv dafür werben. »Beeindruckend, wofür dieser Mann Zeit hat«, heißt es aus dem Bundestag.