AfD
Hier erscheinen automatisert Artikel zum Thema AfD aus den öffentlichen Quellen.
Landeschef Holm ist Spitzenkandidat der AfD bei der Bundestagswahl
www.ndr.de
2024-11-23 14:53:06
#neubrandenburg #afdLeif-Erik Holm wurde bei der Mitgliederversammlung in Neubrandenburg mehrheitlich auf den ersten Platz der Landesliste gewählt.
Hamburger SV: Steffen Baumgart hält nicht alle AfD-Wähler für Idioten
www.spiegel.de
2024-11-23 13:59:00
#afdSteffen Baumgart wurde in der DDR geboren und fordert, die Leute im Osten nicht pauschal zu verurteilen. Das Erstarken der AfD, so der HSV-Trainer, liege auch am Versagen der Politik im Umgang mit den Menschen dort.
Inflation in Deutschland: Gegen die AfD hilft nur eine andere Wirtschaftspolitik
www.zeit.de
2024-11-23 12:14:00
#afd #deutschland #bundesregierungDie Bundesregierung darf die finanziellen Nöte der Bürger nicht länger ignorieren, das zeigt die US-Wahl. Sonst gewinnen Populisten. Der Staat muss stärker eingreifen.
AfD in MV will Finanzierung der rechtsextremen Jungen Alternative verstärken
www.ndr.de
2024-11-23 10:43:43
#mecklenburgvorpommern #afdDie Nachwuchsorganisation soll deutlich mehr Geld bekommen. Bei einem Parteitag bestimmt die Partei auch ihre Kandidaten für die Bundestagswahl.
AfD in MV will Finanzierung der rechtsextremen Jungen Alternativen verstärken
www.ndr.de
2024-11-23 09:38:31
#mecklenburgvorpommern #afdDie Nachwuchsorganisation soll deutlich mehr Geld bekommen. Bei einem Parteitag bestimmt die Partei auch ihre Kandidaten für die Bundestagswahl.
AfD: Alexander Gauland will doch wieder in den Bundestag
www.spiegel.de
2024-11-22 21:14:00
#parlament #bundestag #afd»Ich glaube nicht, dass ich als 85-Jähriger noch richtig im Parlament bin«, hatte Alexander Gauland noch im Oktober gesagt. Offenbar sieht er das nun anders.
Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker fordert „Straße des Deutschen Reiches“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-22 20:56:31
#deutschland #afd #sachsenanhaltDie AfD beklagt im Tourismuskonzept in Sachsen-Anhalt falsche Schwerpunkte. Sie will, dass Stolz auf die deutsche Geschichte gefördert wird. Im Landtag muss die AfD dafür reichlich Kritik einstecken.
EU: Warum arbeitet CSU-Mann Weber mit der AfD zusammen – Podcast
www.spiegel.de
2024-11-22 20:45:00
#friedrichmerz #afd #euparlament #euFriedrich Merz will auf keinen Fall mit der AfD zusammenarbeiten. CSU-Mann Manfred Weber ist Chef der Mitte-Rechts-Fraktion im EU-Parlament – und sieht das offenbar anders.
Überraschung in der AfD: Alexander Gauland will wohl erneut für Bundestag kandidieren
www.berliner-zeitung.de
2024-11-22 15:18:19
#afd #bundestagEigentlich hatte sich der AfD-Mitgründer Alexander Gauland aus der Bundespolitik verabschiedet. Aus Parteikreisen heißt es, dass er nun jedoch ein Direktmandat anstreben könnte.
TV-Debatten vor der Bundestagswahl: "Es führt kein Weg dran vorbei, die AfD einzuladen"
www.zeit.de
2024-11-22 11:55:09
#afdGleich vier Parteien wollen mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Was bedeutet das für die anstehenden TV-Debatten?
RTL schließt Linke bei TV-Wahlduellen aus, Partei droht mit Klage
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-22 09:53:22
#fdp #spd #afd #bswDer Sender RTL will vor der Bundestagswahl an einem Abend drei Duelle mit Kandidaten von SPD, CDU/CSU, den Grünen, FDP, AfD und BSW veranstalten. Der Plan gefällt nicht allen Parteien, denn: Die Linke ist nicht dabei – und prüft deshalb nun rechtliche Schritte.
ARD-"Deutschlandtrend": Pistorius auch in jüngster Umfrage deutlich beliebter als Scholz
www.zeit.de
2024-11-21 18:00:36
#afd #cdu #olafscholzMehr als 80 Prozent der SPD-Wähler wünschen sich nach einer neuen Umfrage Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten. Die CDU bleibt stärkste Kraft, AfD holt weiter auf.
AfD im Bundestag: Taktik rund um die Vertrauensfrage
www.tagesschau.de
2024-11-21 15:54:21
#afd #bundestagAm 16. Dezember wird der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen. Sein Ziel: Neuwahlen. Doch was wäre, wenn AfD-Abgeordnete dem Kanzler das Vertrauen aussprechen? Einer hat sich bereits entschieden. Von Gabor Halasz.
Grüne in Sachsen: Michael Kretschmer hat sich naiv in Arme des BSW geflüchtet
www.berliner-zeitung.de
2024-11-21 15:39:46
#sachsen #afd #cdu #spd #bswVor ihrem Landesparteitag fordern die Grünen in Sachsen von CDU und SPD, eine Zusammenarbeit mit der AfD auch im Fall einer Minderheitsregierung auszuschließen.
Landtag: AfD scheitert im Parlament mit Ukraine-Antrag
www.zeit.de
2024-11-21 12:52:02
#afd #parlamentZweiter Bewerber zur Landratswahl Mecklenburgische Seenplatte
www.ndr.de
2024-11-21 08:09:25
#afd #cduNach der CDU hat auch die AfD ihren Kandidaten zur Landratswahl benannt. Die Nominierung der Linken folgt in wenigen Tagen.
Wahlen 2025: So würden AfD, CDU und BSW in Berlin abschneiden
www.berliner-zeitung.de
2024-11-20 21:07:09
#bsw #berlin #cdu #afdAm 23. Februar 2025 soll es Neuwahlen im Bund geben. Eine aktuelle Umfrage zeigt, wie die Berliner abstimmen würden. Ein Ergebnis mit Überraschungen.
Leser bedauern Rückzug von CDU-Politiker: „Armutszeugnis für Deutschland“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-20 14:52:30
#afdMarco Wanderwitz setzte sich in der Merkel-Ära als Ostbeauftragter für ein Verbot der AfD ein, weil er sich davon eine „Atempause für die Demokratie“ erhoffte. Nun zieht sich der CDU-Politiker zurück, weil es sich und seine Familie schützen will.
Vertrauensfrage: Warum in der AfD mancher für Olaf Scholz stimmen könnte
www.spiegel.de
2024-11-20 06:15:00
#olafscholz #afdEin AfD-Abgeordneter verkündet öffentlich: Er wolle bei der Vertrauensfrage dem Kanzler seine Stimme geben. Könnte die extrem rechte Fraktion Scholz sogar im Amt halten? Die Spitze um Alice Weidel wiegelt ab.
Campact-Gründer Christoph Bautz: „Berlin ist die Hauptstadt des Protests“
www.berliner-zeitung.de
2024-11-19 17:33:53
#berlin #afdSeit 20 Jahren organisiert Campact Demos und Petitionen. Mitgründer Christoph Bautz spricht über Berlin, die AfD und die Zukunft der Demokratie.
Rückzug von Marco Wanderwitz: Ein Mutiger macht Schluss
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-19 16:09:32
#afdDer CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat sich entschieden wie wenige gegen den Rechtsextremismus und die AfD gewandt. Zuletzt war er federführend bei einem Antrag zum Verbot der Partei. Jetzt erklärt der Sachse seinen Rückzug und sagt: „Ich muss meine Familie und mich körperlich und seeli…
Er will die AfD verbieten: Ex-Ostbeauftragter Marco Wanderwitz gibt Politik auf
www.berliner-zeitung.de
2024-11-18 23:03:34
#bundestag #afd #politikIm Februar will der Sachse nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das soll persönliche Gründe haben. Als Merkels Ostbeauftragter unterstellte er Ostdeutschen Demokratiedefizite.
Nürnberg gegen AfD vor Gericht: »Allianz gegen Rechtsextremismus« blickt mit Sorge auf Urteil
www.spiegel.de
2024-11-18 21:03:00
#afd #gerichtNürnberg engagiert sich in der »Allianz gegen Rechtsextremismus«. Einem Gerichtsurteil zufolge verletzt die Stadt damit ihre Pflicht zur Neutralität in der Parteipolitik. Der Verein zeigt sich nun besorgt.
AfD-Erfolge unter jungen Deutschen: Rechtsruck oder nur die halbe Wahrheit?
www.spiegel.de
2024-11-18 19:38:00
#deutschland #afdDie AfD spricht mit ihrem Populismus insbesondere junge Männer an. Doch eine Mehrheit der Deutschen unter 25 Jahren ordnet sich eher links ein. SPIEGEL-Redakteurin Sophie Garbe erklärt, wie das zusammenpasst.
Union in Deutschland laut Umfrage weiterhin klar vor AfD und SPD
www.derstandard.at
2024-11-17 09:43:06
#afd #olafscholz #spd #deutschland #cduDie CDU liegt bei 32 Prozent, die AfD bei 19 Prozent und die SPD bei 16 Prozent. Verteidigungsminister Pistorius ist deutlich beliebter als Kanzler Scholz
Umfrage: SPD und BSW gewinnen leicht, CDU und AfD führen mit Abstand – kommt die GroKo?
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 16:47:01
#cdu #afd #bsw #bundestag #spd #deutschlandNur eine der in Deutschland erprobten Koalitionen käme derzeit in Frage. Zwei Parteien würden nicht wieder in den Bundestag kommen, wenn am Sonntag gewählt würde.
SPD-Abgeordneter warnt vor AfD-Stimmen bei Vertrauensfrage
www.spiegel.de
2024-11-16 14:17:00
#spd #olafscholz #afdKanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen, um Neuwahlen herbeizuführen. Unter den verbliebenen Abgeordneten der Minderheitsregierung aus SPD und Grünen gibt es nun aber Angst, dass die AfD diese verhindern könnte.
Vertrauensfrage im Bundestag: SPD-Abgeordneter erwägt Enthaltung, um AfD-Taktik zu kontern
www.berliner-zeitung.de
2024-11-16 12:28:15
#afd #bundestagAm 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Ein SPD-Politiker sieht das Risiko, dass die AfD für den Kanzler stimmen könnte.
Heizungsgesetz: Wagenknecht will mit Bundestagsmehrheit Ampelgesetze abschaffen
www.zeit.de
2024-11-16 12:01:44
#sahrawagenknecht #bundestag #afd #cduBSW-Chefin Sahra Wagenknecht sagt, sie wolle im Bundestag das Heizungsgesetz stoppen. Sie hat die Parteien zur Mithilfe aufgerufen. CDU und AfD müssten zusammenarbeiten.
Freie Wähler: Ärger mit der »Gummistiefel-Fraktion«
www.spiegel.de
2024-11-16 04:58:00
#afd #niedersachsenVor ihrem Bundesparteitag wollen sich die Freien Wähler geschlossen zeigen. Doch in Niedersachsen tobt ein Richtungskampf. Einige Landwirte wollen die Brandmauer zur AfD einreißen.
Freie Wähler: Richtungskampf bedroht Geschlossenheit vor Bundesparteitag
www.spiegel.de
2024-11-16 04:58:00
#afd #niedersachsenVor ihrem Bundesparteitag wollen sich die Freien Wähler geschlossen zeigen. Doch in Niedersachsen tobt ein Richtungskampf. Einige Landwirte wollen die Brandmauer zur AfD einreißen.
Sahra Wagenknecht: BSW-Chefin will Heizungsgesetz mit Union und AfD abschaffen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-16 00:51:50
#sahrawagenknecht #afdDas Heizungsgesetz sei „eines der sinnlosesten und längerfristig für die Bürger teuersten Gesetze der letzten drei Jahre“, sagt Sahra Wagenknecht – und will nun die Mehrheit für dessen Abschaffung zusammenbekommen. Doch dafür müssten Union und AfD zusammen abstimmen.
Nach Ampel-Aus: Bundestag streicht komplette Sitzungswoche
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 15:55:48
#bundestag #afd #bswDie kommende Sitzungswoche im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert. Nach dem Ampel-Bruch gibt es keinen Haushalt und die Woche wird gestrichen. AfD, Linke und BSW kritisieren das scharf.
Bundestag streicht Sitzungswoche zum Haushalt
www.tagesschau.de
2024-11-15 15:33:25
#bundestag #afd #bswEigentlich sollte in der letzten Novemberwoche im Bundestag über den Haushalt beraten werden. Doch nach dem Aus der Ampel wurde die Sitzung nun gestrichen. AfD, Linkspartei und BSW kritisieren das scharf.
Sachsen: CDU und SPD wollen Minderheitsregierung und die AfD mitreden lassen
www.berliner-zeitung.de
2024-11-15 14:20:56
#spd #cdu #afd #bsw #sachsenCDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung in Sachsen bilden. Die AfD soll involviert, aber nicht eingebunden werden. Und das BSW stellt weiter Forderungen.
Thomas Haldenwang: Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen Kritik an CDU-Kandidatur
www.spiegel.de
2024-11-15 13:16:00
#afd #bundestagThomas Haldenwang beobachtete als Leiter des Verfassungsschutzes die AfD – nun will er in den Bundestag. Kritik daran wehrt er ab. Dem SPIEGEL sagte er: »Ich habe mein Amt immer neutral ausgeübt.«
EU: Wie CDU und FDP den Umweltschutz abschwächen – mit der AfD
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-15 11:42:41
#afd #fdp #euparlament #cdu #euMit den Stimmen der AfD haben CDU/CSU und FDP im EU-Parlament die Entwaldungsverordnung abgeschwächt und damit die Axt an den Green Deal gelegt. Die Brandmauer nach rechts schmilzt wie Butter, sagen Kritiker. Die verantwortliche CDU-Politikerin sieht in den Stimmen der AfD kein Problem.
Bruch der Ampelkoalition: Bundestag sagt Sitzungswoche Ende November ab
www.zeit.de
2024-11-15 11:21:57
#bundestag #fdp #spd #afd #bswKein neuer Haushalt, also auch keine Haushaltswoche: SPD, Grüne, FDP und Union haben abgemacht, die nächste Sitzungswoche zu streichen. BSW, AfD und Linke protestieren.
Nach Wahl in Sachsen: CDU und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen
www.tagesschau.de
2024-11-14 20:00:26
#cdu #spd #sachsen #afdIn Sachsen kündigt sich eine Minderheitsregierung zwischen CDU und SPD an. Die Landesvorstände beider Parteien haben den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Jegliche Zusammenarbeit mit der AfD lehnen sie ab.
Welche Chancen Minderheitsregierungen in den Ländern bieten
www.tagesschau.de
2024-11-14 19:16:17
#sachsen #thüringen #afd #cduSachsen und Thüringen könnten Minderheitsregierungen bekommen. Sollten diese auch mit der AfD stimmen? Politikwissenschaftler halten das für möglich - wenn die CDU strategisch vorgeht. Von Thomas Vorreyer.
Christian Reber: Brandenburger Start-up-Unternehmer fordert Friedrich Merz zu Koalition mit AfD auf
www.berliner-zeitung.de
2024-11-14 18:53:42
#friedrichmerz #afd #cduDer Wunderlist-Gründer richtet sich auf X direkt an Friedrich Merz: Die CDU solle sich für die AfD öffnen. Sein Vorstoß löst eine hitzige Debatte aus.
Sitzungswoche im Bundestag fällt aus: AfD, BSW und Linke protestieren
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 16:36:35
#bundestag #afd #bsw #berlinIm Bundestag ist Pause: Nach dem Aus der Ampel-Regierung passiert in Berlin nicht mehr viel. Dementsprechend muss die Tagesordnung schrumpfen – und neue Beschlüsse kommen gar nicht erst zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause, mit der nicht alle Parteien zufrieden sind.
Sitzungswoche im Bundestag muss ausfallen: AfD, BSW und Linke protestieren
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 16:31:47
#bundestag #afd #bsw #berlinIm Bundestag ist Pause: Nach dem Aus der Ampel-Regierung passiert in Berlin nicht mehr viel. Dementsprechend muss die Tagesordnung schrumpfen – und neue Beschlüsse kommen gar nicht erst zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause, mit der nicht alle Parteien zufrieden sind.
"Sächsische Separatisten" in Grimma: Häuserkampf und Verbindungen zur Identitären Bewegung in Sachsen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 13:31:38
#sachsen #afdDie mutmaßlichen Terroristen der „Sächsischen Separatisten“ hatten nicht nur enge Verbindungen zur AfD, sondern auch zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Sollte in Sachsen ein radikales Haus-Projekt entstehen?
AfD in Nordrhein-Westfalen: AfD in NRW sieht Zulassung zur Bundestagswahl gefährdet
www.zeit.de
2024-11-14 13:13:14
#afdDer Skandal um manipulierte Mitgliederdaten in NRW könnte für die AfD schwerwiegende Konsequenzen haben. Und es sind noch weitere Probleme aufgetaucht.
Jüterbog: Arne Raue (AfD) im Check - größte Erfolge, offene Wahlversprechen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 13:07:55
#afdEr selbst sagt, dass er „mit Leib und Seele“ Bürgermeister ist. Politische Kontrahenten werfen ihm Erfolgslosigkeit vor: Die MAZ nimmt unter die Lupe, was der umstrittene und bisher parteilose Arne Raue als Bürgermeister in Jüterbog tatsächlich erreicht hat.
AfD: Mitglieder, Fakten, Erfolge – Die Partei im Steckbrief
www.abendblatt.de
2024-11-14 11:25:00
#deutschland #bundestag #afdDie Alternative für Deutschland ist die rechteste Partei im Bundestag. Ein Verbotsverfahren nimmt Formen an. Infos zur AfD im Steckbrief.
Landtag: AfD sorgt für Eklat bei Debatte zum 9. November
www.ndr.de
2024-11-14 09:56:07
#spd #afdAfD-Fraktionschef Kramer griff in seiner Rede die SPD an und unterstellte, dass sie ihn und seine Fraktion in Lager stecken wolle.
AfD nach Ampel-Aus im Wahlkampf: Frontalangriff auf Friedrich Merz?
www.berliner-zeitung.de
2024-11-14 05:47:58
#friedrichmerz #afd #wahlkampfNach dem plötzlichen Ampel-Aus sucht die AfD eine Strategie für den Wahlkampf. Noch gibt es keine Kampagne, doch interne Dokumente zeigen: Es gibt eine Stoßrichtung.
Schmerzhaft, aber wahr: Wenn SPD und Grüne sich nicht bewegen, regiert die AfD 2029
www.berliner-zeitung.de
2024-11-14 05:47:31
#afd #spdViele Menschen treten aktuell den Ampel-Parteien bei. Doch der Hype täuscht. Nur wenn Rot-Grün sich auf die Union zubewegt, kann die AfD gestoppt werden. Ein Kommentar.
AfD-Mitgliederzahl steigt auf 50.000
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-14 00:03:19
#afdBei der AfD hält der Mitgliederzulauf nach Parteiangaben an. In den kommenden Tagen wird demnach eine lange angepeilte Marke erreicht.
Verfassungsschutz: Thomas Haldenwang ist nicht mehr Chef – AfD wird nicht hochgestuft
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 22:14:29
#afd #berlin #cdu #bundestagThomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Das hat in Berlin einige Irritationen ausgelöst. Nun ist der 64‑Jährige früher als erwartet seine Aufgabe als Verfassungsschutzpräsident los. Die erwartete Hochstufung der AfD kommt vor der Wahl auch nicht mehr – aus anderen Gründen.
Berlin: Antje Kapek schlägt Frauenabteile in U-Bahnen vor, um Frauen zu schützen
www.spiegel.de
2024-11-13 21:47:00
#afd #berlinEin 33-Jähriger soll eine Frau in der Berliner U-Bahn vergewaltigt haben. Um Frauen davor besser zu schützen, fordert Antje Kapek gesonderte Abteile zu bestimmten Fahrtzeiten. Die AfD nennt die Idee »absurd«.
Landtag MV: AfD sorgt für Eklat bei Debatte zum 9. November
www.ndr.de
2024-11-13 20:37:30
#spd #afd #mecklenburgvorpommernFraktionschef Kramer unterstellt der SPD, sie wolle ihn und seine Fraktion in "Internierungslager" stecken.
Islamverbände: CDU und AfD machen Islamverbände zum Thema im Landtag
www.zeit.de
2024-11-13 16:52:12
#afd #cduAfD-Verbot nimmt ersten Schritt – Antrag im Bundestag eingereicht
www.abendblatt.de
2024-11-13 15:57:07
#bundestag #afdWird die AfD bald verboten? 113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben nun einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag eingebracht.
"Gesichert rechtsextrem"?: Verfassungsschutz will AfD erst nach der Neuwahl bewerten
www.zeit.de
2024-11-13 15:56:27
#afd112 Abgeordnete haben ein Verbotsverfahren beantragt. Aber ob er die AfD bundesweit für "gesichert rechtsextrem" hält, verrät der Verfassungsschutz erst nach der Neuwahl.
Merz holt zur Attacke aus – mit diesem drastischen Vokabular
www.abendblatt.de
2024-11-13 15:23:57
#olafscholz #afd #friedrichmerzDer CDU-Kanzlerkandidat greift Olaf Scholz heftig an. „Sie spalten das Land“, wirft er ihm vor. Und macht in Richtung AfD eine klare Ansage.
AfD sorgt für Eklat bei Debatte zum 9. November
www.ndr.de
2024-11-13 15:18:02
#spd #afdFraktionschef Kramer unterstellt der SPD, sie wolle ihn und seine Fraktion in "Internierungslager" stecken.
Alice Weidel (AfD): Partnerin, Privates, Politik – Die Infos
www.abendblatt.de
2024-11-13 15:00:00
#afd #politikAlice Weidel ist Kanzlerkandidatin ihrer Partei. Die 45-Jährige ist aus der AfD nicht mehr wegzudenken. Die Infos zur Bundessprecherin.
AfD nutzt Debatte zum 9. November für Eklat
www.ndr.de
2024-11-13 14:58:10
#spd #afdFraktionschef Kramer unterstellt der SPD, sie wolle ihn und seine Fraktion in "Internierungslager" stecken.
Bundestag soll über AfD-Verbotsantrag abstimmen
www.tagesschau.de
2024-11-13 14:19:14
#afdEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat Bundestagspräsidentin Bas einen Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD übergeben. Angesichts der vorgezogenen Wahl unterstreicht Mitinitiator Wanderwitz die Dringlichkeit eines Verbots.
Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 13:53:58
#afd #badenwürttembergDer Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband darf weiterhin als rechtsextremistischer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Eine Beschwerde der Partei wies das Gericht zurück – die AfD ist empört.
Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg als Verdachtsfall beobachten
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 13:51:23
#badenwürttemberg #afdDer Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband darf weiterhin als rechtsextremistischer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Eine Beschwerde der Partei wies das Gericht zurück – die AfD ist empört.
Wahlumfragen: Der Wahltrend von ZEIT ONLINE – täglich aktualisiert
www.zeit.de
2024-11-13 13:03:16
#landtagswahl #cdu #sachsen #afd #bswWo stehen die Parteien im Bund? Wie entwickeln sich die Zustimmungswerte? Ein Überblick über die aktuellen Wahlumfragen
Vorgezogene Wahl verzögert Neubewertung der AfD
www.berliner-zeitung.de
2024-11-13 10:50:33
#afdEigentlich wollte der Verfassungsschutz noch in diesem Jahr eine aktuelle Bewertung der AfD veröffentlichen. Daraus wird jetzt nichts – mit Blick auf den früheren Wahltermin.
Baden-Württemberg: AfD darf als Verdachtsfall beobachtet werden
www.spiegel.de
2024-11-13 10:17:00
#badenwürttemberg #afdDer Verfassungsschutz in Baden-Württemberg führt den AfD-Landesverband als Verdachtsobjekt, die Partei ging juristisch dagegen vor. Nun ist sie mit ihrem Einspruch endgültig gescheitert.
Jüterbog: Arne Raue tritt in AfD ein - erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-13 07:26:14
#afd #brandenburgIn Brandenburg gibt es voraussichtlich bald den ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister. Jüterbogs Bürgermeister wechselt zur Rechtsaußen-Partei – seine AfD-Nähe war schon lange kein Geheimnis.
Nach Messer-Post: AfD hält weiter an Schmidt fest
www.ndr.de
2024-11-13 06:03:28
#afdIn einer Fraktionssitzung der AfD sei über den Social-Media-Post von Schmidt gesprochen worden.
Brandenburg: Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue tritt in AfD ein
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 22:10:31
#brandenburg #afdIn Brandenburg gibt es voraussichtlich bald den ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister. Jüterbogs Bürgermeister wechselt zur Rechtsaußen-Partei – seine AfD-Nähe war schon lange kein Geheimnis.
Verfassungsschutz: Keine AfD-Hochstufung vor Neuwahl?
www.tagesschau.de
2024-11-12 19:31:24
#afdDie Neuwahl hat auch Folgen für den Bundesverfassungsschutz: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird es sehr wahrscheinlich keine Entscheidung über eine neue Einstufung der AfD vor der Wahl geben.
Brandenburg: Jüterboger Bürgermeister Arne Raue tritt der AfD bei
www.spiegel.de
2024-11-12 18:43:00
#brandenburg #afdArne Raue ist als Parteiloser Bürgermeister von Jüterbog geworden. Jetzt wechselt er zur Rechtsaußen-Partei. Wenn kein fristgerechter Widerspruch erfolgt, wird er zu Brandenburgs erstem hauptamtlichen AfD-Bürgermeister.
Brandenburg bekommt wohl ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister
www.tagesschau.de
2024-11-12 18:13:43
#brandenburg #afdDer bisher parteilose Bürgermeister von Jüterbog, Arne Raue, will der AfD beitreten. Damit wäre er der erste hauptamtliche Bürgermeister mit AfD-Parteibuch in Brandenburg und der zweite deutschlandweit.
Wie sich die AfD auf den Wahlkampf vorbereitet
www.tagesschau.de
2024-11-12 17:24:48
#afdDie AfD hat in den vergangenen Wochen und Monaten lautstark das Ende der Ampelkoalition und sofortige Neuwahlen gefordert. Nun ist man froh, dass die Neuwahlen doch nicht allzu schnell kommen. Von K. Pfeffer und G. Halasz.
Bundestagswahl am 23. Februar 2025: CDU in MV hofft auf Philipp Amthor als Minister
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 17:24:44
#mecklenburgvorpommern #cdu #afd #bundestag #rostockIm Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Parteien in MV sind vorbereitet: Die CDU hofft, dass bald wieder ein Bundesminister aus MV kommt und überrascht mit einer Personalie in Rostock. Die AfD will erstmals Direktmandate im Nordosten holen. Wie es jetzt für die Parteien weitergeht.
Bundestagswahl am 23. Februar 2025: So gehen die Parteien in MV in den Wahlkampf
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 17:00:00
#mecklenburgvorpommern #afd #bundestag #cdu #rostockIm Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Parteien in MV sind vorbereitet: Die CDU hofft, dass bald wieder ein Bundesminister aus MV kommt und überrascht mit einer Personalie in Rostock. Die AfD will erstmals Direktmandate im Nordosten holen. Wie es jetzt für die Parteien weitergeht.
AfD zieht Parteitag auf Januar vor: Weidel bestätigt neue Planung
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 16:20:56
#afdDie geplante Bundestagsneuwahl im Februar wirbelt den Zeitplan aller Parteien durcheinander. Auch die AfD muss umplanen. Der für März geplant Bundesparteitag soll bereits im Januar stattfinden.
Weidel bestätigt: AfD zieht Parteitag auf Januar vor
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 16:18:04
#afdDie geplante Bundestagsneuwahl im Februar wirbelt den Zeitplan aller Parteien durcheinander. Auch die AfD muss umplanen. Der für März geplant Bundesparteitag soll bereits im Januar stattfinden.
Kommunalpolitik: AfD stellt erstmals hauptamtlichen Bürgermeister in Brandenburg
www.zeit.de
2024-11-12 15:19:57
#brandenburg #afdArne Raue war bislang parteiloser Bürgermeister der brandenburgischen Stadt Jüterbog. Nun wird er Mitglied der AfD, die damit ein weiteres Stadtoberhaupt stellt.
AfD bald mit weiterem hauptamtlichem Bürgermeister in Deutschland
www.derstandard.at
2024-11-12 14:22:31
#afd #deutschlandDer bisher parteilose Stadtchef der brandenburgischen Stadt Jüterbog Arne Raue stellte vergangene Woche einen Mitgliedsantrag bei der AfD
Weg zur Neuwahl: CDU befürwortet Neuwahl-Termin - AfD für frühere Wahl
www.zeit.de
2024-11-12 14:14:07
#afd #cduCzaja: „Wollen keine Zustimmung von der AfD“ – Ex-CDU-Generalsekretär warnt Fraktion
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 13:29:19
#afdNach dem Bruch der Ampelkoalition könnten auch Mehrheiten anderer Fraktionen entstehen. Der CDU-Politiker Mario Czaja warnt seine Fraktion davor, eigene Anträge einzubringen – aus Sorge, die AfD könnte zur Mehrheit verhelfen.
AfD-Stärke in sozialen Medien wird überschätzt: Studie zu Landtagswahlkämpfen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 11:04:42
#afd #brandenburg #sachsen #internet #studie #thüringenEine neue Studie analysiert den Wahlkampf der AfD im Internet bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen – mit überraschendem Ergebnis. Ihre Social-Media-Strategie profitiert vor allem von der Unsichtbarkeit der übrigen Parteien.
Studie zu Landtagswahlkämpfen: Stärke der AfD in sozialen Medien wird überschätzt
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 10:26:30
#afd #brandenburg #sachsen #internet #studie #thüringenEine neue Studie analysiert den Wahlkampf der AfD im Internet bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen – mit überraschendem Ergebnis. Ihre Social-Media-Strategie profitiert vor allem von der Unsichtbarkeit der übrigen Parteien.
Soziale Netze: Stärke der AfD wird laut Studie überschätzt
www.heise.de
2024-11-12 08:43:00
#afd #studie #brandenburg #sachsen #internet #thüringenEine neue Studie analysiert den Wahlkampf der AfD im Internet bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen – und findet Unterschiede.
Wahlkämpfe: Studie: Stärke der AfD in sozialen Medien wird überschätzt
www.zeit.de
2024-11-12 04:00:38
#afd #studieEx-CDU-Generalsekretär Czaja fordert eigene Fraktion zur Zurückhaltung auf
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-12 00:00:01
#afdNach dem Bruch der Ampelkoalition könnten auch Mehrheiten anderer Fraktionen entstehen. Der CDU-Politiker Mario Czaja warnt seine Fraktion davor, eigene Anträge einzubringen – aus Sorge, die AfD könnte zur Mehrheit verhelfen.
AfD: Initiator des AfD-Verbotsverfahrens dringt zur Eile
www.zeit.de
2024-11-11 07:57:03
#afdMit der anstehenden Neuwahl könnte sich der geplante Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren verzögern. "Es muss jetzt schnell gehen", sagt Mitinitiator Marco Wanderwitz.
Ampel-Aus: Die Realitätsverweigerung von SPD und Grünen erhöht den Frust immer weiter
www.berliner-zeitung.de
2024-11-11 06:09:28
#spd #afdDie SPD und die Grünen agieren scheinbar in einer eigenen Welt und scheuen den Blick auf die Realität. In Bezug auf die AfD ist das ein hochgefährlicher Weg. Ein Kommentar.
Ampel-Aus und Neuwahlen: Wie die Parteien eine Blockade von AfD und BSW verhindern wollen
www.spiegel.de
2024-11-10 16:13:00
#afd #bsw #bundestagRegierung und Opposition streiten über den Neuwahltermin. Klar ist: Für die Reform der Schuldenbremse oder die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts könnte es im nächsten Bundestag zu spät sein.
Ampel-Aus: Droht bei Neuwahlen ein Drittel der Sitze im Bundestag an BSW und AfD zu gehen?
www.spiegel.de
2024-11-10 16:13:00
#bundestag #bsw #afdRegierung und Opposition streiten über den Neuwahltermin. Klar ist: Für die Reform der Schuldenbremse oder die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts könnte es im nächsten Bundestag zu spät sein.
Ende der Ampelkoalition: Habeck will Sondervermögen für Bundeswehr noch vor Neuwahl beschließen
www.zeit.de
2024-11-10 15:36:01
#roberthabeck #bundeswehr #bundestag #bsw #afdRobert Habeck befürchtet, AfD und BSW könnten Mehrausgaben für die Bundeswehr blockieren. In einem neuen Bundestag könnten die Parteien eine Sperrminorität erreichen.
Intelligente Radarfallen: Hugendicks Visionen
www.zeit.de
2024-11-10 10:18:40
#elonmusk #afd #frankreichFrankreich stellt "intelligente" Radarfallen auf. Was wohl die Grünen, die Ästheten der AfD oder Elon Musk dazu sagen? Wir bereiten uns schon mal auf das Schlimmste vor.
Mit diesen Kanzlerkandidaten gehen die Parteien in den Wahlkampf
www.tagesschau.de
2024-11-10 08:31:01
#spd #afdDie Ampelkoalition ist zerbrochen, eine Neuwahl Anfang 2025 ist sehr wahrscheinlich. Wen schicken Union, SPD, Grüne und AfD als Kanzlerkandidaten ins Rennen? Ein Überblick.
Wismar: Demonstranten fordern Verbot der AfD
www.ndr.de
2024-11-09 20:44:18
#afd #wismarDas Bündnis "Wismar für alle" hat für eine Prüfung eines Verbotsverfahrens vor dem Verfassungsgericht demonstriert.
AfD: Gericht weist Antrag gegen Buchenwald-Gedenkstätte teilweise ab
www.spiegel.de
2024-11-09 19:21:00
#gericht #afdVor der Thüringer Landtagswahl verschickte der Buchenwald-Gedenkstättenleiter einen sorgenvollen Brief. Es ging um die AfD. Die ging juristisch dagegen vor, nun entschied ein Gericht.
AfD scheitert teilweise mit Antrag gegen Gedenkstätte Buchenwald
www.spiegel.de
2024-11-09 19:21:00
#afdVor der Thüringer Landtagswahl verschickte der Buchenwald-Gedenkstättenleiter einen sorgenvollen Brief. Es ging um die AfD. Die ging juristisch dagegen vor, nun entschied ein Gericht.
Buchenwald: AfD scheitert teilweise mit Antrag gegen Gedenkstätte
www.zeit.de
2024-11-09 16:54:31
#afdAfD: Grünen-Abgeordnete fordern Gutachten vor Antrag eines AfD-Verbots
www.zeit.de
2024-11-09 15:48:15
#afdSeit Monaten bereitet eine Reihe von Abgeordneten einen Antrag für ein Verbot der AfD vor. Nun warnen einige Grüne: Zunächst sollten die Erfolgsaussichten geprüft werden.
Demonstration gegen AfD in Wismar
www.ndr.de
2024-11-09 12:14:43
#wismar #afdIn Wismar hat ein Bündnis zur Dmeo für ein AFD Verbostverfahren aufgerufen.
Vorstoß im Bundestag: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
www.spiegel.de
2024-11-09 09:43:00
#bundestag #afdEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor.
Bürgerschaftswahl Hamburg 2025: Das sind die Spitzenkandidaten
www.abendblatt.de
2024-11-09 06:30:00
#hamburg #cdu #fdp #spd #afdWer tritt am 2. März für die SPD, die CDU, die Grünen, FDP, Linke und AfD an? Welche Namen ganz oben stehen – und wofür sie stehen.
Rostock: OZ-Leser diskutieren Forderung der AfD nach Waffenverbotszone auf Weihnachtsmarkt kontrovers
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 17:00:01
#afd #rostockAm 25. November wird der Rostocker Weihnachtsmarkt eröffnet. Die AfD in der Bürgerschaft hat Sicherheitsbedenken – und fordert daher ein Messer- und Waffenverbot auf dem Markt. Das Vorhaben ist umstritten.
Stiftung Bauhaus Dessau: Feindbild Moderne
www.zeit.de
2024-11-08 14:45:42
#afd #sachsenanhaltKurz war die Empörung groß, als die AfD in Sachsen-Anhalt einen "kritischen Diskurs" über das Bauhaus forderte. Um zu verstehen, was die AfD tut, muss man genau hinsehen.
Bürgerschaft lehnt Waffenverbotszone auf Rostocker Weihnachtsmarkt ab
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-08 14:06:47
#rostock #afdDer Countdown für den Rostocker Weihnachtsmarkt läuft, das Sicherheitskonzept steht, doch der AfD ist es nicht genug. Die Fraktion beantragte daher eine Waffenverbotszone und verdachtsunabhängige Kontrollen. Bei der Bürgerschaft stieß der Antrag auf Ablehnung.
Diese drei Probleme hat die AfD nach dem Ende der Ampel-Koalition
www.abendblatt.de
2024-11-08 11:34:20
#afdDie AfD will von dem Ende der Ampel-Regierung profitieren. Doch der beginnende Wahlkampf offenbart die Defizite der rechten Partei.
AfD-Verbot: »Demokratie muss sich wehren« – »Bei mir überwiegt die Sorge, dass es die AfD stärkt«
www.spiegel.de
2024-11-08 03:49:00
#afd #cduSoll die AfD verboten werden? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein treibt eine Prüfung durch das Verfassungsgericht voran. Serap Güler von der CDU ist dagegen.
AfD-Verbot: Gut oder schlecht für Demokratie? SPD- und CDU-Abgeordnete diskutieren
www.spiegel.de
2024-11-08 03:49:00
#afd #cduSoll die AfD verboten werden? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein treibt eine Prüfung durch das Verfassungsgericht voran. Serap Güler von der CDU ist dagegen.
Ende der Ampelkoalition: Mehrheit spricht sich für rasche Neuwahlen aus
www.zeit.de
2024-11-08 00:35:53
#olafscholz #afd #deutschlandZwei Drittel der Deutschen fordern laut einer Umfrage, Neuwahlen früher abzuhalten als von Olaf Scholz geplant. Union und AfD haben derzeit die größte Zustimmung.
Ampel-Aus in Berlin: MV-Wirtschaft für sofortige Neuwahlen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 18:00:49
#fdp #afd #cdu #berlin #bundesregierungDie Bundesregierung ist zerbrochen, Neuwahlen soll es aber erst 2025 geben. Ein Fehler, meinen nicht nur CDU, FDP und AfD im Land: „Diejenigen, die es verbockt haben, dürfen nicht einfach weitermachen“, schimpft beispielsweise Scanhaus-Marlow-Chef Friedemann Kunz.
Demo in Wismar für AfD-Verbotsverfahren
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 16:37:52
#wismar #afdAm 9. November will das Bündnis „Wismar für alle“ für ein AfD-Verbotsverfahren demonstrieren. Die AfD plant ebenfalls eine Aktion.
Schwesig attackiert FDP: „Steuersenkungen für Reiche und Rentenkürzungen sind falsch“
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 13:49:16
#olafscholz #spd #fdp #afd #mecklenburgvorpommern #cduDie Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit den Grünen aber bis zum Frühjahr weiterregieren. Die Reaktionen aus MV fallen gemischt aus: CDU, AfD und auch die Liberalen wollen sofortige Neuwahlen. Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) stellt sich demonstrat…
Weihnachtsmarkt Rostock 2024: AfD fordert Waffenverbotszone
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-07 09:15:16
#rostock #afdIn wenigen Wochen eröffnet in Rostock der größte Weihnachtsmarkt des Nordens. Um die Sicherheit für Besucher zu erhöhen, fordert die AfD eine extra Waffenverbotszone. Nicht nötig, sagen die Verantwortlichen.
AfD schließt mutmaßliche Mitglieder von rechtsextremistischer Gruppe aus
www.tagesschau.de
2024-11-07 08:09:38
#afdDer sächsische AfD Landesverband hat den Ausschluss von drei Parteimitgliedern beschlossen. Ihnen wird vorgeworfen, Teil der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppe "Sächsische Separatisten" zu sein.
Reaktionen zum Ampelbruch: Union fordert Vertrauensfrage schon in der nächsten Sitzungswoche
www.zeit.de
2024-11-07 01:56:35
#afd #spd #fdpDie Union kritisiert nach dem Ampel-Aus den Zeitplan des Bundeskanzlers für Neuwahlen. Die AfD freut der Bruch des Bündnisses. Grüne werfen Lindner Realitätsferne vor.
AfD nach Trumps Wahlsieg: Zwischen Rechtsterrorismus und Bewunderung
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 21:26:54
#donaldtrump #afdAfD-Chefin Weidel gratuliert Trump bereits, bevor dieser selbst seinen Sieg ausgerufen hat. Er soll für den Bundestagswahlkampf als Vorbild dienen. Direkt danach schließt die Partei die drei unter Rechtsterrorismus-Verdacht stehenden sächsischen Jungfunktionäre aus. Über einen Tag zwischen Euphori…
Rostock: AfD fordert Waffenverbotszone auf Weihnachtsmarkt – Stadt und Polizei lehnen ab
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 20:47:58
#rostock #afd #polizeiIn wenigen Wochen eröffnet in Rostock der größte Weihnachtsmarkt des Nordens. Um die Sicherheit für Besucher zu erhöhen, fordert die AfD eine extra Waffenverbotszone. Nicht nötig, sagen die Verantwortlichen.
Rostocker AfD fordert Waffenverbotszone auf Weihnachtsmarkt: Das ist diskriminierend
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 20:47:20
#afd #rostockUm „verdachtsunabhängige Kontrollen“ zu ermöglichen, fordert die AfD eine Waffenverbotszone auf dem Rostocker Weihnachtsmarkt. Doch damit wird eine Gruppe Menschen unter Generalverdacht gestellt, findet OZ-Redakteurin Stefanie Büssing.
Die AfD nach Donald Trumps Wahlsieg: Zwischen Rechtsterrorismus und Glückwünschen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 18:04:48
#donaldtrump #afdAfD-Chefin Weidel gratuliert Trump bereits, bevor dieser selbst seinen Sieg ausgerufen hat. Direkt danach schließt die Partei die drei unter Rechtsterrorismus-Verdacht stehenden sächsischen Jungfunktionäre aus. Über einen Tag zwischen Euphorie und Schadensbegrenzung bei der Rechtspartei.
Kurt Hättasch: Die AfD-Verbindungen zu den rechtsextremen "Sächsischen Separatisten"
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 15:24:31
#afdSeine Kontakte in die rechtsextreme Szene sind gut dokumentiert - trotzdem galt Kurt Hättasch in der AfD als vielversprechendes Talent: Er engagierte sich in der Kommunalpolitik, arbeitete für einen Landtagsabgeordneten. Nach seiner Festnahme reagiert die Partei erst gleichgültig - und dann mit Aus…
Sächsische Separatisten: AfD schließt mutmaßliche Rechtsterroristen aus
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-06 15:23:38
#afdAm Mittwoch hat der Parteivorstand Kurt Hättasch, Hans-Georg P. und Kevin R. aus der AfD ausgeschlossen. Die drei Männer sollen zusammen mit anderen einen gewaltsamen Umsturz geplant haben.
Rechtsextremismus: AfD will festgenommene Sächsische Separatisten aus Partei ausschließen
www.zeit.de
2024-11-06 11:21:16
#afdMindestens drei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Sächsische Separatisten sollen der AfD angehören. Die Partei leitet ein Verfahren gegen sie ein.
AfD will Mitglieder bei "Sächsischen Separatisten" ausschließen
www.derstandard.at
2024-11-06 10:36:48
#afd #sachsenDie AfD zieht Konsequenzen nach der Festnahme mutmaßlicher Mitglieder der rechtsextremen Gruppe "Sächsische Separatisten". Unter ihnen soll ein AfD-Stadtrat aus Sachsen sein
CDU in Sachsen: Michael Kretschmer trifft sich mit AfD-Chef Jörg Urban
www.spiegel.de
2024-11-05 18:41:00
#afd #sachsen #spdEine Zusammenarbeit mit der AfD schloss Sachsens Ministerpräsident stets aus. Nun hat sich Kretschmer mit dem Vorsitzenden des als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbandes getroffen. Aus der SPD kommt scharfe Kritik.
Gendern im Rostocker Rathaus: Emotionale Debatte unter OZ-Lesern
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-05 15:30:12
#rostock #cdu #afdWenn es um das Gendern geht, kochen bei vielen die Emotionen hoch. Da die AfD und CDU die geschlechtsneutrale Sprache im Rathaus wieder kippen wollen, führen auch die OZ-Leser eine lebhafte Diskussion. Die Positionen gehen weit auseinander.
AfD-Mitglieder bei „Sächsischen Separatisten": Die Terrorgefahr ist real
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-05 14:27:55
#afdWieder einmal steht die rechtsextreme AfD mit mutmaßlich rechtsterroristischen Bestrebungen in Verbindung. Wer jetzt noch daran arbeitet, Brandmauern zur AfD einzureißen, und mit der Partei zusammenarbeiten will, begeht einen schweren Fehler, kommentiert Felix Huesmann.
Mehrheit der OZ-Leser findet Gendern im Rostocker Rathaus nicht gut
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-05 14:14:50
#afd #cdu #rostockSeit gut einem halben Jahr gibt es einen Leitfaden für gendergerechte Sprache im Rathaus. Diesen wollen die Fraktionen AfD und CDU in Rostock allerdings wieder abschaffen. Das würden auch viele Umfrage-Teilnehmer befürworten.
Festnahme der „Sächsischen Separatisten": Die Terrorgefahr in der AfD ist real
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-05 13:27:10
#afdWieder einmal steht die rechtsextreme AfD mit mutmaßlich rechtsterroristischen Bestrebungen in Verbindung. Wer jetzt noch daran arbeitet, Brandmauern zur AfD einzureißen, und mit der Partei zusammenarbeiten will, begeht einen schweren Fehler, kommentiert Felix Huesmann.
MV-Trend: AfD und BSW legen in Umfrage zu - Grüne stürzen ab
www.ndr.de
2024-11-05 10:36:27
#bsw #ndr #afd #spdDie zweitplatzierte SPD könnte laut Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR nur in einem Dreier-Bündnis weiterregieren.
Wahlumfrage in MV: Schwesigs SPD legt zu – bleibt aber deutlich hinter der AfD
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-04 08:00:04
#afd #mecklenburgvorpommern #spd #bsw #cdu #ndrGewinne für SPD, AfD und BSW – Verluste für CDU und Grüne: Das ist das Ergebnis einer aktuellen Wahlumfrage für MV im Auftrag des NDR. Bei der Zufriedenheit konnte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig punkten. Wäre jetzt auch Bundestagswahl im Land, würden die Ampel-Parteien abgestraft.
MV-Trend: AfD und BSW legen in Umfrage zu - Grüne stürzen ab
www.ndr.de
2024-11-03 21:04:58
#bsw #afd #cdu #spdRot-Rot hätte derzeit keine Mehrheit mehr. Dafür wäre eine Koalition zwischen SPD, CDU und BSW möglich.
Parteitag der AfD: Kurt Kleinschmidt bleibt AfD-Vorsitzender im Norden
www.zeit.de
2024-11-03 14:53:18
#afdThüringen: Christine Lieberknecht für anderen Umgang mit AfD
www.zeit.de
2024-11-03 12:27:05
#afd #thüringen #cduDie CDU sollte zwar nicht mit der AfD zusammenarbeiten, sagt die frühere Thüringer Ministerpräsidentin. Doch man dürfe ihr nicht ihre parlamentarischen Rechte verwehren.
Mit Klassenkampf gegen die AfD: Wie Mitte-Links-Parteien Wähler zurückgewinnen könnten
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-03 09:00:00
#afd #spdWährend SPD, Grüne und Linke bei Arbeitern immer mehr Wähler verlieren, legt die AfD in dieser Gruppe zu. Dabei würden von einigen Vorhaben der Partei eher Besserverdiener profitieren. Der Soziologe Linus Westheuser hat das in einer Studie untersucht und spricht im RND-Interview darüber, wie Mitte-…
Protestzug gegen AfD: Angriff auf Demokratie verhindern!
www.abendblatt.de
2024-11-02 18:05:22
#afdHunderte Menschen demonstrieren beim AfD-Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg. Vier tätliche Angriffe, 34 Fälle von Landfriedensbruch.
AfD und CDU wollen Gendern im Rostocker Rathaus abschaffen: Wie finden Sie das?
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-01 19:29:57
#rostock #cdu #afd #amazonGeht es nach AfD und CDU, wird das Gendern im Rostocker Rathaus knapp ein halbes Jahr nach Einführung schon wieder abgeschafft. Es schränke die Freiheit der Sprache ein, heißt es, und mache sie unverständlicher. Wie ist Ihre Meinung dazu? Sagen Sie es uns und gewinnen Sie einen Gutschein von Amazon.
Geschlechterneutrale Sprache in Rostock: AfD und CDU wollen Gendern im Rathaus kippen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-01 18:37:22
#cdu #afd #rostockSeit gut einem halben Jahr bekennt sich das Rostocker Rathaus offiziell zur gendergerechten Sprache. Ein Leitfaden für Mitarbeiter von Verwaltung und kommunalen Tochterfirmen hilft dabei, alle Menschen richtig anzusprechen. AfD und CDU aus der Rostocker Bürgerschaft wollen das nun stoppen – weil d…
AfD-Verbotsverfahren: Warum Berlins Justizsenatorin Badenberg von einem Antrag abrät
www.spiegel.de
2024-11-01 15:26:00
#berlin #afdDie CDU-Politikerin Felor Badenberg, Justizsenatorin in Berlin, rät von einem Antrag auf Verbot der kompletten AfD ab. Einzelne rechtsextreme Landesverbände zu verbieten, hätte hingegen »echte Erfolgschancen«.
Henstedt-Ulzburg: Regenbogen-Demo soll Rechte ärgern
www.abendblatt.de
2024-11-01 12:00:00
#schleswigholstein #afdAfD Schleswig-Holstein trifft sich zwei Tage lang im Bürgerhaus der Gemeinde. Lautstarker Protest erwartet. Das kommt auf den Ort zu.
AfD im Bundestag: Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist rasant gestiegen
www.ostsee-zeitung.de
2024-11-01 00:00:00
#bundestag #afdDie Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist rasant gestiegen, der Umgangston schärfer geworden. Der Hauptgrund dafür: das Verhalten der AfD. Das aufmüpfige Benehmen der Fraktion beeinflusst den gesamten Diskurs im Plenum und erinnert an die 20er- und 30er-Jahre des letzten Jahrhunderts.
AfD-Vorstand setzt rechtsextreme Denkfabrik „Metapol“ auf Unvereinbarkeitsliste
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-31 14:56:04
#afdDie AfD hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit einer weiteren rechtsextremen Organisation getroffen. Doch das hatte schon bei der Identitären Bewegung und anderen rechtsextremen Gruppen nur geringe Bedeutung. Teile der Partei haben keine Berührungsängste zu Neonazis und „Rassenkundlern“.
Simson Trend in Brandenburg: Wie Rechtsextreme und die AfD das DDR-Moped nutzen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-31 11:28:02
#brandenburg #afdImmer mehr Menschen in Brandenburg fahren eine Simson. Mopedliebhaber jeden Alters überbrücken damit Lücken im Nahverkehr oder pflegen die Simson als liebevolles Hobby. Doch die DDR-Marke wird auch zum Politikum.
Podcast mal angenommen: Die AfD ist verboten - was dann?
www.tagesschau.de
2024-10-31 08:36:06
#afd #podcastMal angenommen, die AfD ist verboten. Was passiert dann mit Abgeordneten und vor allem den Wählerinnen und Wählern? Hilft der Demokratie eine Atempause oder schadet ein Verbot? Ein Gedankenexperiment.
Antisemitismus-Klausel in MV geplant: AfD hält Änderung für überflüssig
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-30 18:12:48
#afd #mecklenburgvorpommern #cduEin breites Bündnis im Schweriner Landtag will die Landesverfassung ändern. Der Schutz jüdischen Lebens soll zum Staatsziel erklärt werden. Die CDU wirft der Landesregierung vor, zu wenig gegen Antisemitismus zu tun.
Parteienkrise: Warum werden die Etablierten nur noch ertragen?
www.zeit.de
2024-10-30 17:33:47
#afdNur die AfD scheint Menschen derzeit auch emotional zu erreichen. Um eine ähnliche Wucht zu entfalten, müssten die anderen endlich mit ihrer 90er-Jahre-Politik brechen.
AfD benutzt Goldmedaillensiegerin Tanja Scholz für Posting
www.abendblatt.de
2024-10-30 16:37:36
#afd #parisParalympics-Siegerin von Paris hatte Annalena Baerbock den Handschlag verweigert. Wie die AfD in Sonneberg diese Aktion ausschlachtet.
Landtag erklärt Schutz jüdischen Lebens zum Staatsziel
www.ndr.de
2024-10-30 12:40:38
#afdAlle Fraktionen in Mecklenburg-Vorpommern bis auf die AfD wollen die Landesverfassung entsprechend ändern und die Extremismusklausel erweitern.
Kneift das Wagenknecht-Bündnis BSW vor der Hamburg-Wahl im März?
www.abendblatt.de
2024-10-30 09:55:52
#bsw #afdLinke und AfD könnten Stimmen an das BSW verlieren. Mittlerweile aber wird es immer unsicherer, ob das Bündnis antritt. Neue Vorwürfe.
AfD-Politiker will Lost Place mit NS-Geschichte in Thüringen kaufen
www.abendblatt.de
2024-10-29 13:51:15
#thüringen #afdKurhotel, NS-Luftwaffe und SED – das Sanatorium Schwarzeck hat eine bewegte Geschichte. Nun schielt die AfD auf die Ruine in Thüringen.
Nach Wirtschaftsgipfel: FDP will „Richtungsentscheidungen“ der Ampel
www.abendblatt.de
2024-10-29 13:45:23
#afdZwei Wirtschaftsgipfel an einem Tag. Was die FDP nach ihrem Treffen mit Verbandsvertretern fordert. Die Politik-News im Blog.
Wie die AfD versucht, ohne Chance auf Macht ihre Wähler zu halten
www.tagesschau.de
2024-10-28 16:59:14
#afd #brandenburg #sachsen #thüringenBei der Regierungsbildung in Thüringen, Sachsen und Brandenburg spielt die AfD keine Rolle. Wieder einmal. Jetzt geht es für die Partei darum, ihre Wähler zu halten. Von Thomas Vorreyer.
Björn Höcke: Kritiker Klaus Stöber soll aus der AfD geworfen werden
www.spiegel.de
2024-10-28 16:04:00
#thüringen #afdDer AfD-Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber hatte Björn Höcke vor der Landtagswahl in Thüringen scharf kritisiert. Von Egozentrik und Stasi-Methoden war die Rede. Die Partei will ein Ausschlussverfahren eingeleitet haben.
Dennis Radtke: Chef des CDU-Sozialflügels gegen "politischen Mindestlohn"
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-28 11:13:16
#afd #bsw #bundestag #interviewDennis Radtke ist der Neue an der Spitze des CDU-Sozialflügels. Im RND-Interview fordert der Christdemokrat einen „parteiübergreifenden Konsens“ in der Rentenpolitik – und warnt vor einem Szenario, in dem AfD und BSW künftig den Bundestag lahmlegen könnten.
Wismar: AfD-Fraktion schrumpft und damit auch weiter die Bürgerschaft
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-28 10:55:07
#wismar #afd #spdBei der Kommunalwahl im Juni wurde die AfD in Wismar hinter der SPD die zweitstärkste Kraft. Doch das spiegelte sich nicht in der Bürgerschaft wider. Nun geht ein weiterer Sitz verloren.
Landtagswahl: Analyse: Frauen wählten CDU und Männer AfD
www.zeit.de
2024-10-28 09:15:06
#cdu #landtagswahl #afdCorona-Aufarbeitung: AfD kann sich gemeinamen Corona-Ausschuss vorstellen
www.zeit.de
2024-10-27 13:22:28
#afdJunge Union: CSU-Generalsekretär Huber: Attacken auf Grüne, AfD und BSW
www.zeit.de
2024-10-27 12:00:42
#afd #bswUS-Wahl: Die Gender-Vote-Gap
www.zeit.de
2024-10-27 06:00:12
#afd #usaMänner wählen in den USA eher Republikaner, Frauen Demokraten. Dieses Jahr könnte das wahlentscheidend werden. Und: Die AfD macht das Bauhaus zu ihrem Feindbild.
Bundestagspräsidentin: Bas warnt vor zu früher Abstimmung über AfD-Verbotsverfahren
www.zeit.de
2024-10-25 18:50:27
#afdDer Verfassungsschutz will noch 2024 entscheiden, ob er die AfD als "erwiesen rechtsextrem" einstuft. Bärbel Bas rät, erst dann über ein Verbotsverfahren abzustimmen.
AfD kämpft mit Caspar David Friedrich gegen das Bauhaus: Antrag scheitert nach Eklat
www.berliner-zeitung.de
2024-10-25 16:42:01
#sachsenanhalt #afdDas Bauhaus sei ein „Irrweg der Moderne“, hieß der Antrag. Der wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt krachend abgelehnt. Aber was hat der Romantiker Friedrich damit zu tun?
AfD- und BSW-Wähler lehnen Energiewende mehrheitlich ab
www.spiegel.de
2024-10-25 12:51:00
#afd #bswIn der Energiepolitik vertreten Anhänger von AfD und BSW fundamental andere Meinungen als Sympathisanten aller anderen Parteien. Das ist das Ergebnis einer Studie. Einen politischen Konsens beim Ausbau der Erneuerbaren gebe es nicht mehr.
Coronapolitik: AfD Sachsen setzt Corona-Untersuchungsausschuss durch
www.zeit.de
2024-10-25 12:50:27
#sachsen #afdIn Sachsen wird es den ersten Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik geben. Nach intensiver Debatte setzte die AfD-Fraktion einen entsprechenden Antrag durch.
Auch BSW stimmt für AfD-Antrag: Landtag in Sachsen bekommt Corona-Untersuchungsausschuss
www.berliner-zeitung.de
2024-10-25 11:58:11
#afd #bsw #sachsenKünftig soll im sächsischen Landtag die Corona-Politik aufgearbeitet werden. Neben der AfD stellte auch die Wagenknecht-Partei einen Antrag. Dieser fiel jedoch durch.
AfD und Bauhaus: Und Claudia Roth spielt mit
www.zeit.de
2024-10-25 10:29:53
#afd #sachsenanhaltEine "kritische Auseinandersetzung mit dem Bauhaus"? Der Antrag der AfD in Sachsen-Anhalt will politische Gegner zu einer Überreaktion verführen. Hat leider funktioniert.
Nach Verstößen: Stadt erteilt AfD Nutzungsverbot für Veranstaltungshalle
www.zeit.de
2024-10-25 09:06:19
#afdBündnis Sahra Wagenknecht : Das Corona-Hufeisen
www.zeit.de
2024-10-25 06:09:59
#sahrawagenknecht #afd #bsw #sachsenDas BSW will einen Untersuchungsausschuss zur Pandemiepolitik, die AfD auch. Heute könnte die Wagenknecht-Partei in Sachsen erstmals gemeinsam mit Rechtsextremen stimmen.
AfD arbeitet sich am Bauhaus-Erbe ab: „Menschenfeindlich“ und „Bausünden“
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-24 18:07:30
#afdDie AfD macht sich Sorgen um eine zu positive Rezeption des Bauhaus-Wirkens in Dessau. Im Magdeburger Landtag fordern die Rechtsextremen eine Neubewertung des Unesco-Weltkulturerbes Bauhaus. Ihre Kulturkritik folgt historischen Beispielen.
CDU stimmt mit AfD für Grenzzäune: Fällt jetzt die „Brandmauer“ im EU-Parlament?
www.berliner-zeitung.de
2024-10-24 12:56:39
#afd #euparlament #cduDer AfD ist im Europaparlament ein „doppelter Coup“ gelungen. Das könnte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nun vor große Probleme stellen.
Bauhaus-Kritik der AfD: Kulturstaatsministerin Roth sieht Parallelen zur NSDAP
www.spiegel.de
2024-10-23 21:40:00
#afd #sachsenanhalt #fdpFür die AfD in Sachsen-Anhalt ist das Bauhaus ein »Irrweg der Moderne«. Kulturstaatsministerin Roth erkennt darin Argumente der NSDAP. Kritik kommt auch von der FDP.
Störfeuer in Sachsen-Anhalt: AfD diffamiert Bauhaus-Erbe als „Irrtum der Moderne“
www.berliner-zeitung.de
2024-10-23 16:36:19
#sachsenanhalt #afdIm Landtag von Sachsen-Anhalt reitet die rechte Partei eine verbale Attacke gegen den avantgardistischen Stil, der einst von Dessau aus in die Welt ging.
Stralsunder Frauenhaus in finanzieller Notlage: Bürgerschaft diskutiert um 3000 Euro Zuschuss
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-23 15:00:01
#afdWer gleicht den Fehlbetrag für das Frauenhaus in der Hansestadt aus? Zwei Fraktionen der Bürgerschaft sehen dafür den Landkreis in der Verantwortung. Die AfD lehnt eine Unterstützung aus politischen Gründen ab.
Bauhaus: «Irrweg der Moderne»: AfD in der Kritik nach Bauhaus-Vorstoß
www.zeit.de
2024-10-23 14:06:20
#afdPopulismus: Wie AfD und BSW den Pazifismus für sich beanspruchen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-23 13:30:30
#afd #bswDie klassische Friedensbewegung der 80er-Jahre existiert nicht mehr, sagen Experten. Statt einheitlicher Positionen gibt es jetzt Splittergruppen mit unterschiedlichen, zum Teil konträren Grundsätzen. Was passiert, wenn AfD und BSW den Pazifismus für sich beanspruchen?
Populismus: Was passiert, wenn AfD und BSW den Pazifismus für sich beanspruchen?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-23 13:06:44
#afd #bswDie klassische Friedensbewegung der 80er-Jahre existiert nicht mehr, sagen Experten. Statt einheitlicher Positionen gibt es jetzt Splittergruppen mit unterschiedlichen, zum Teil konträren Grundsätzen. Was passiert, wenn AfD und BSW den Pazifismus für sich beanspruchen?
Pazifismus und Populismus: Ist der Friedensbewegung noch über den Weg zu trauen?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-23 12:44:58
#afd #bswDie klassische Friedensbewegung der 80er-Jahre existiert nicht mehr, sagen Experten. Statt einheitlicher Positionen gibt es jetzt Splittergruppen mit unterschiedlichen, zum Teil konträren Grundsätzen. Was passiert, wenn AfD und BSW den Pazifismus für sich beanspruchen?
AfD kritisiert Bauhaus Dessau als „Irrweg der Moderne“
www.abendblatt.de
2024-10-23 10:25:57
#afdDas Dessauer Bauhaus feiert 2025 sein 100. Jubiläum. Doch die AfD stört sich nun an den „Bausünden“ der 1933 geschlossenen Kunstschule.
Messerverbotszonen in Flüchtlingsunterkünften? Kreistag Vorpommern-Rügen stimmt dagegen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-23 09:00:00
#afdNach lebhafter Debatte: AfD scheitert mit ihrem Antrag und erntet Widerspruch und Spott. Spielen Waffen in Gemeinschaftsunterkünften überhaupt eine Rolle? Die Antwort der Polizei ist eindeutig.
Kosmos Weidel: Das mächtige Netzwerk der AfD-Galionsfigur
www.abendblatt.de
2024-10-23 08:16:27
#afdIn der AfD gilt Parteichefin Weidel als unangefochten. Gestützt wird sie von ihrem Netzwerk aus jungen Rechten – und aus dem Ausland.
AfD: Angriff auf Bauhaus als modernen Irrweg
www.spiegel.de
2024-10-22 20:21:00
#afdVon den Nazis wurde Bauhaus als »entartet« verfolgt, doch der Stil setzte sich durch. Nächstes Jahr feiert die Designschmiede in Dessau 100. Geburtstag. Nun meldet sich die AfD zu Wort – wenig begeistert.
Schwarzen Kassen der AfD und Kipppunkte der Demokratie: Muss die Landtagswahl wiederholt werden?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-22 18:12:32
#afd #landtagswahlDer Niedersächsische Staatsgerichtshof hat darüber verhandelt, ob der Landtag unter unzulässigen Bedingungen zustande gekommen ist. Hat die AfD Listenplätze verkauft und weitere grundlegende Regeln der Demokratie missachtet?
AfD in Henstedt-Ulzburg: Proteste in Regenbogenfarben
www.abendblatt.de
2024-10-22 04:00:00
#afdAuf dem Landesparteitag werden auch die Bundestagskandidaten gewählt. Warum die AfD im Kreis Segeberg plötzlich mitregiert.
Gesundheit: Landkreistags-Präsident: Krankenhausreform hilft AfD
www.zeit.de
2024-10-21 14:33:05
#afdDresden und Leipzig: Rechtsextreme Bewegung - Was von Pegida und Legida bleibt
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-21 09:03:25
#afd #dresden #leipzigDie erst asylkritische und später rechtsextreme Bewegung Pegida war nie allein ein Dresdner Phänomen. Initiator Lutz Bachmann und seine Unterstützer haben den Grundstein gelegt für den Erfolg von AfD und „Freien Sachsen“. Und somit zum Erstarken der Rechtsextremisten beigetragen.
Vorpommern-Rügen: Landratswahl am 11. Mai 2025 - Kerth tritt wieder an
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-20 17:00:02
#afdAmtsinhaber Stefan Kerth (parteilos) will weitermachen. Auch die AfD hat schon einen Namen öffentlich gemacht. Wie verhalten sich die anderen Parteien und welche Themen sind ihnen am wichtigsten?
Interview mit Dokumentarfilmer Andres Veiel über Leni Riefenstahl
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-20 14:50:00
#russland #afd #interviewDokumentarfilmer Andres Veiel hat den Nachlass von NS-Propagandistin Leni Riefenstahl ausgewertet und festgestellt: Ihre Ästhetik wirkt fort. Veiel fühlt sich an russische Diktatoren, einen bestimmten US-Politiker und die AfD erinnert. Und er betont, dass Riefenstahl womöglich indirekt ein Massaker…
Pegida-Proteste enden nach zehn Jahren: Wie die Bewegung die rechte Radikalisierung vorantrieb
www.spiegel.de
2024-10-19 20:00:00
#afdDie Dresdner Pegida-Proteste enden nach zehn Jahren. Der Politologe Hans Vorländer sieht in der Bewegung den Startschuss für die Neue Rechte im Land. Er sagt: Die Radikalisierung der AfD ist ohne Pegida nicht zu verstehen.
10 Jahre Pegida: Wie der „Startschuss“ von AfD & Co. nachhallt
www.abendblatt.de
2024-10-19 19:12:15
#afdPegida kommt am Sonntag ein letztes Mal zusammen. Was ist geblieben von der großen rechtspopulistischen Empörungsbewegung der 2010er?
Katja Hoyer: AfD ist die neue Arbeiterpartei, SPD zerstört sich selbst
www.berliner-zeitung.de
2024-10-19 05:57:47
#afd #brandenburg #spd #sachsen #thüringenIn Thüringen, Sachsen und Brandenburg wählte jeder zweite Arbeiter die AfD. Der Rücktritt von Kevin Kühnert wäre ein guter Moment gewesen, um innezuhalten. Eine Analyse.
Umgang mit AfD: SPD-Abgeordneter fordert klare Abgrenzung zur AfD
www.zeit.de
2024-10-18 13:40:37
#afdLibertarismus: Eine Stadt ohne Staat
www.zeit.de
2024-10-18 12:25:17
#afdMit privaten Städten wollen sich radikale Kapitalisten von angeblicher staatlicher Gängelung befreien. Die Ideologie dahinter findet besonders bei der AfD Anklang.
Bundestagswahl: Wähler halten alle Kanzlerkandidaten für ungeeignet
www.zeit.de
2024-10-18 09:39:15
#friedrichmerz #spd #cdu #deutschland #afdBei den Menschen in Deutschland sind die Kanzlerkandidaten von SPD, CDU, Grünen und der AfD alle unbeliebt. Friedrich Merz schneidet laut der Umfrage noch am besten ab.
Linken-Chefin Wissler über AfD-Verbot: "Eine im Kern faschistische Partei“
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 09:21:53
#afd„Ein AfD-Verbot muss von einer Politikwende begleitet werden“, fordert die scheidende Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler. Die AfD sei „im Kern faschistisch“ und „eine wachsende Bedrohung für die Demokratie“.
Neuer Landtag: BSW-Landeschef hält Ausgrenzung der AfD für gescheitert
www.zeit.de
2024-10-18 05:00:38
#afdJanine Wissler: Linkenvorsitzende unterstützt Initiative für AfD-Verbotsverfahren
www.zeit.de
2024-10-18 03:06:29
#afdJanine Wissler hat die AfD als "im Kern faschistische Partei" bezeichnet. Für Fälle wie diese sei die Möglichkeit eines Parteienverbots gedacht, sagte die Linkenchefin.
Linken-Chefin Wissler als erste Parteivorsitzende für AfD-Verbotsverfahren
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-18 00:00:00
#afd„Ein AfD-Verbot muss von einer Politikwende begleitet werden“, fordert die scheidende Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler. Die AfD sei „eine im Kern faschistische Partei“, und „eine wachsende Bedrohung für die Demokratie“.
AfD-Verbot: Auf der Suche nach dem Momentum
www.zeit.de
2024-10-17 18:34:32
#parlament #afdEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten kämpft dafür, im Parlament ein Verbot der AfD zu starten. Doch das läuft zäher als erwartet.
In Deutschland rückt ein Antrag auf ein AfD-Verbot näher
www.derstandard.at
2024-10-17 18:14:42
#bericht #berlin #bundestag #deutschland #afdEine Gruppe von Parlamentariern will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD erwirken. Nun kommt die Vorarbeit im Bundestag in Gang. Bericht aus Berlin
AfD-Verbot: "Auch eine 30-Prozent-Partei kann verboten werden"
www.zeit.de
2024-10-17 13:52:58
#afdDer Verfassungsrechtler Christian Waldhoff ist Experte für Parteiverbote. Er sagt: Die AfD sei gefährlich, doch noch fehlten Beweise für ihre Verfassungsfeindlichkeit.
AfD will den Digital Service Act abschaffen
stadt-bremerhaven.de
2024-10-17 13:45:17
#eu #afdDer Digital Service Act, kurz: DSA, ist eine große und wichtige Sache in der EU. Dabei handelt es sich um eine Verordnung der Europäischen Union, die darauf abzielt, ein sichereres und verantwortungsvolleres Online-Umfeld zu schaffen. Der DSA trat am 16....
Nur parteinahe Journalisten eingelassen? Gericht verhängt Ordnungsgeld gegen AfD
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-17 13:44:02
#afd #gerichtDie Thüringer AfD hatte zu ihrer Wahlparty alle Journalisten ausgeschlossen – eigentlich. Denn offenbar wurden parteinahe Journalisten durchaus eingelassen. Das hat nun ein juristisches Nachspiel vor dem Landgericht Erfurt.
Brandenburg: AfD-Abgeordneter Daniel Münschke wird im zweiten Anlauf Landtags-Vizepräsident
www.spiegel.de
2024-10-17 13:32:00
#afd #brandenburgIn Brandenburg stellt die AfD wieder einen Vertreter im Landtagspräsidium. Daniel Münschke ist für das Amt gewählt worden, allerdings nicht auf Anhieb.
Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren ab?
www.tagesschau.de
2024-10-17 11:25:42
#afd #bundestagKommt es zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD? Der Bundestag wird sich mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Doch der Weg nach Karlsruhe wäre noch lang. Von Christoph Kehlbach.
Wie die AfD auf die Verbotsdebatte reagiert
www.tagesschau.de
2024-10-17 11:25:18
#afd #bundestagBefürworter eines AfD-Verbotsverfahrens wollen Mitte November einen Antrag in den Bundestag einbringen. Die AfD reagiert auf die Debatte bisher gelassen. Nervös ist man eher wegen des Verfassungsschutzes. Von J. Kurz und K. Pfeffer.
AfD: Gericht verhängt Ordnungsgeld wegen AfD-Wahlparty
www.zeit.de
2024-10-17 10:32:39
#landtagswahl #gericht #afdDie Thüringer AfD hatte bei der Landtagswahl alle Journalisten von ihrer Party ausgeschlossen. Dass einige offenbar dennoch Zutritt bekamen, hat juristische Konsequenzen.
Kreistag Vorpommern-Rügen ringt um den richtigen Umgang mit der AfD
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-16 17:15:44
#afdZusammenarbeit, inhaltliche Auseinandersetzung oder Ächtung? Die Fraktionen im Kreistag Vorpommern-Rügen gehen ganz unterschiedlich mit der AfD um, während die Rechtsaußen-Partei erstmals ihre neue Stärke demonstrieren kann.
In Deutschland reißen sich so viele Kandidaten wie nie zuvor um das Kanzleramt
www.derstandard.at
2024-10-16 15:01:30
#sahrawagenknecht #afd #bericht #berlin #deutschland #spdFür die Bundestagswahl 2025 wollen SPD, Union, Grüne und AfD Kanzlerkandidaten nominieren. Das ist neuer Rekord. Vielleicht kommt mit Sahra Wagenknecht noch eine Nummer fünf dazu. Bericht aus Berlin
Pandemie: AfD will eigenen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag
www.zeit.de
2024-10-16 14:06:04
#afd #pandemieAfD: Dirk Spaniel verkündet Austritt aus Partei
www.spiegel.de
2024-10-15 22:52:00
#afdDirk Spaniel gilt als scharfer Kritiker von Alice Weidel und spricht von undemokratischen Verhältnissen in der AfD. Nun hat der Abgeordnete die Partei und deren Bundestagsfraktion verlassen.
AfD: Weidel-Kritiker Dirk Spaniel verlässt AfD und Bundestagsfraktion
www.zeit.de
2024-10-15 22:49:20
#afd #bundestagDie AfD im Bundestag schrumpft um noch einen Abgeordneten: Dirk Spaniel verlässt die Fraktion und macht der Partei schwere Vorwürfe. Die Führung weist diese zurück.
Parteien: Weidel-Kritiker Spaniel tritt aus AfD und Fraktion aus
www.zeit.de
2024-10-15 22:04:43
#afdFlüchtlinge in Eimsbüttel: AfD provoziert vor Info-Abend
www.abendblatt.de
2024-10-15 20:49:00
#afdPartei spricht von „Flüchtlingsindustrie“ und will bei Termin „präsent“ sein. Linke und Jusos: Das ist „menschenfeindliche Hetze“.
Dirk Spaniel verlässt die AfD: Austritt mit schweren Vorwürfen
www.tagesschau.de
2024-10-15 20:19:20
#afdDer Verkehrspolitiker Dirk Spaniel will die AfD verlassen. Seine Austrittserklärung liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Als Begründung führt er unter anderem an, sein Landesverband habe Unwahrheiten über ihn verbreitet. Von K. Pfeffer und J. Kurz.
AfD-Verbot: Ein Verbot der AfD ist überfällig
www.zeit.de
2024-10-15 07:21:10
#afd #bundestagDer Bundestag diskutiert ein AfD-Verbot. Endlich! Man darf der Partei nicht länger dabei zusehen, wie sie die Institutionen der Demokratie von innen demontiert.
Mit der AfD reden: Offener Brief sächsischer Ex-CDU-Politiker stößt auf Ablehnung
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-14 19:28:31
#afdFrühere Amts- und Mandatsträger der Sachsen-CDU wollen, dass ihre Partei mit der AfD zumindest spricht. Bei Parteifreunden stößt das auf Ablehnung. Sie verweisen auf eine klare Beschlusslage – und warnen davor, die eigenen Wähler zu verprellen.
Jörg Meuthen: Früherer AfD-Chef arbeitet ab 2025 wieder als Professor in Kehl
www.spiegel.de
2024-10-14 18:57:00
#afd #badenwürttembergDas Beschäftigungsverhältnis wurde 2016 unterbrochen – in dem Jahr wurde Jörg Meuthen für die AfD in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Er verließ die Partei 2022, nun soll er wieder als Professor arbeiten.
Thüringer Landtag: AfD prüft eigenen Corona-Untersuchungsausschuss
www.zeit.de
2024-10-14 16:47:42
#afdDie AfD ist groß und gefährlich genug
www.weser-kurier.de
2024-10-13 20:28:28
#afdDie AfD und das Verfassungsgericht: Ein Parteiverbot wird von 37 Abgeordneten gefordert. Doch die Hürden sind hoch. Daher ist es im Moment noch zu früh, ein solches Verfahren einzuleiten, meint Markus Peters.
Wagenknecht: „Dann wird Russland auch Nato-Gebiet angreifen“
www.abendblatt.de
2024-10-13 12:50:00
#sahrawagenknecht #afdBSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht im Interview über den Krieg in der Ukraine und ihre Haltung zur AfD.
Merz und Söder wollten beim CSU-Parteitag Einigkeit demonstrieren - ganz geklappt hat es nicht
www.derstandard.at
2024-10-13 11:46:17
#friedrichmerz #afdAm Ende muss die Harmonie in der deutschen Union doch ein wenig dirigiert werden. Merz lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD erneut ab
Robert Nozick: Wer wünscht sich nicht ein bisschen Anarchie?
www.zeit.de
2024-10-12 14:19:29
#afdVor 50 Jahren erschien eine Utopie des Philosophen Robert Nozick. Sie ist aktueller denn je: Rechtslibertäre Techleute, Javier Milei und die AfD beziehen sich auf sie.
Ramelow: Bin kein "ständiger Mehrheitsbeschaffer" für die CDU
www.tagesschau.de
2024-10-12 11:20:28
#cdu #bsw #spd #afd #thüringenIn Thüringen will niemand mit der AfD regieren. Eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und BSW wäre denkbar und könnte mithilfe der Linkspartei an Stabilität gewinnen. Noch-Ministerpräsident Ramelow knüpft das an Bedingungen.
AfD-Politiker Dornau in Belarus: Was hinter den fragwürdigen Geschäften steckt
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-12 10:12:36
#afdDie Staatsanwaltschaft hat sich eingeschaltet. Die AfD droht mit Konsequenzen, sollten sich die Vorwürfe erhärten: Auf einer Zwiebelfarm des sächsischen Landtagsabgeordneten Jörg Dornau sollen politische Häftlinge arbeiten. Profitiert er von einem System, das seine Kritiker gezielt verfolgt?
CSU-Parteitag in Augsburg: Markus Söder gegen Bündnisse mit Grünen und BSW auf Bundesebene
www.zeit.de
2024-10-11 19:14:48
#bsw #afdMit Schwarz-Grün sieht CSU-Chef Markus Söder die Umfragewerte sinken, das BSW bezeichnet er als "alten Sozialistenclub". Die AfD will er schwächen, aber nicht verbieten.
Michel Friedman: "Oskar Schindler würde sie verachten!"
www.zeit.de
2024-10-11 17:31:24
#afdWährend seiner Rede zum Gedenken an Oskar Schindler kritisiert der Publizist Michel Friedmann die AfD stark. Die Partei sei undemokratisch und verletze die Menschenwürde.
Nach Shitstorm: TSV Stellingen wirft AfD aus Vereinsgaststätte
www.abendblatt.de
2024-10-11 11:56:36
#afdDie Partei wollte am Sonnabend auf dem Vereinsgelände eine Aufstellungsversammlung abhalten. Nun zieht der Sportverein die Reißleine.
AfD will Dirk Spaniel ausschließen – eigene Parteigründung geplant
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-11 11:49:50
#afd #bundestagAm Wochenende hatte Dirk Spaniel erklärt, aus der AfD austreten zu wollen, nachdem er nicht erneut auf die Landesliste für den Bundestag gewählt wurde. Nun hat auch der baden-württembergische Landesverband angekündigt, ihn aus der Partei auszuschließen.
Nach Ankündigung eigener Parteigründung: AfD will Dirk Spaniel ausschließen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-11 11:06:16
#afd #bundestagAm Wochenende hatte Dirk Spaniel erklärt, aus der AfD austreten zu wollen, nachdem er nicht erneut auf die Landesliste für den Bundestag gewählt wurde. Nun hat auch der baden-württembergische Landesverband angekündigt, ihn aus der Partei auszuschließen.
AfD will Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel ausschließen
www.spiegel.de
2024-10-11 10:27:00
#afdDie AfD will den Parteirebellen Dirk Spaniel loswerden. Der Vorwurf an den Kritiker von Alice Weidel: Er wolle eine neue Partei gründen.
Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-11 10:02:58
#afdDie Ampel und die Union haben gemeinsame Pläne vorgelegt, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. Die geplanten Regelungen sollen sicherstellen, dass die Funktionsfähigkeit des Verfassungsgerichts langfristig gewährleistet bleibt. Nur eine Fraktion ist dageg…
AfD: Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner auf
www.zeit.de
2024-10-11 00:05:01
#bundestag #afdStephan Brandner hat den rechtlichen Schutz für sein Mandat verloren. Damit genehmigt das Parlament die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den AfD-Politiker.
Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-10 21:13:17
#afdDer Bundestages will das Verfassungsgericht besser vor Übergriffen autoritärer politischer Kräfte schützen. Das ist ein wichtiger Schritt. Doch der Höhenflug der immer rechtsextremeren AfD lässt sich vor allem durch gute Politik der demokratischen Parteien stoppen, kommentiert Felix Huesmann.
ARD-Deutschlandtrend: AfD-Verbotsantrag in Bevölkerung umstritten
www.zeit.de
2024-10-10 19:54:21
#afd #bundestagSollte der Bundestag ein Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht beantragen? Laut einer Umfrage gehen die Meinungen auseinander – es zeigt sich jedoch ein Trend.
Manfred Weber: Fraktionschefs aus EU-Parlament werfen EVP-Chef Pakt mit extrem Rechten vor
www.spiegel.de
2024-10-10 19:19:00
#euparlament #afdNoch am Mittwoch hatte EVP-Chef Manfred Weber im EU-Parlament mächtig gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán ausgeteilt. Nun werfen ihm die anderen Parteien vor, mit Orbán und der AfD zu stimmen.
Frank Schätzing: "Wir suchen die Zukunft in der Vergangenheit, ob Artus oder AfD"
www.zeit.de
2024-10-10 19:16:22
#afdFrank Schätzings "Der Schwarm" war ein Science-Fiction-Bestseller. Sein neuer Roman "Helden" spielt im 13. Jahrhundert. Warum flieht Schätzing nun ins Mittelalter?
ARD-DeutschlandTrend: Beim Thema AfD-Verbotsverfahren gespalten
www.tagesschau.de
2024-10-10 18:00:06
#afd #deutschlandMehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Doch die Deutschen sind bei dem Thema gespalten, zeigt der ARD-DeutschlandTrend. Eine knappe Mehrheit lehnt es ab - aber die Zahl der Befürworter steigt. Von E. Ehni.
Nahost-Debatte: Bundestag streitet über Zusammenhang von Antisemitismus und Migration
www.spiegel.de
2024-10-10 17:43:00
#bundestag #migration #afd #israel #friedrichmerzDer Bundestag hat mit einer Schweigeminute der Opfer des Hamas-Überfalls auf Israel gedacht. Die Debatte wurde dann lebhaft. Für CDU-Chef Merz und die AfD heißt Kampf gegen Antisemitismus vor allem Kampf gegen Migration. Außenministerin Baerbock widersprach.
Schutz des Verfassungsgerichts: Nur die AfD hält das Vorhaben für unnötig
www.tagesschau.de
2024-10-10 16:52:08
#bundestag #afdPolitiker der Ampelparteien sowie der Union haben im Bundestag für die geplante Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts geworben. Die AfD hält das Vorhaben für unnötig.
Bundestag: Fast alle Fraktionen unterstützen mehr Schutz für Verfassungsgericht
www.zeit.de
2024-10-10 16:49:54
#afd #bundestagEin neues Gesetz soll das Bundesverfassungsgericht vor demokratiefeindlichen Kräften schützen. Die AfD nennt das Vorhaben unnötig.
Asylpolitik: CDU-Fraktion bekommt für Rom-Reise Lob der AfD
www.ndr.de
2024-10-10 11:30:41
#afdDie Rechtspopulisten sehen eine "politische Neuausrichtung" der Union und fordern Gesprächsbereitschaft. Kritik kommt von der SPD.
AfD: Für ein Verbot ist es zu früh - Debatte über Verfassungswidrigkeit
www.spiegel.de
2024-10-10 09:25:00
#afd #ostdeutschlandDie Erfolge der AfD in Ostdeutschland waren alarmierend, nun wollen einige die extrem rechte Partei verbieten lassen. Das wäre ein Fehler: Zunächst müssen alle anderen Mittel der wehrhaften Demokratie ausgereizt sein.
Warum AfD und die Wagenknecht-Partei BSW einander noch brauchen
www.tagesschau.de
2024-10-09 22:56:17
#sahrawagenknecht #afdDie AfD und Sahra Wagenknecht wollen andere Parteien vor sich hertreiben - auch gemeinsam. Ein TV-Duell der BSW-Chefin mit Alice Weidel nimmt den kommenden Wahlkampf vorweg. Von Thomas Vorreyer.
Einig bei Ukraine, Zwist bei Ausländern: So lief das TV-Duell Weidel gegen Wagenknecht
www.berliner-zeitung.de
2024-10-09 22:27:02
#sahrawagenknecht #afd #israel #ukraine #bswDie Chefinnen von BSW und AfD lieferten sich im Fernsehen einen Schlagabtausch. Doch es gab auch Gemeinsamkeiten zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel. Eine Analyse.
AfD gegen BSW: Sechs Erkenntnisse aus dem TV Duell Wagenknecht gegen Weidel
www.spiegel.de
2024-10-09 21:51:00
#afd #bswZwischen Freundlichkeiten und persönlichen Angriffen: BSW-Chefin Wagenknecht und die Co-Vorsitzende der AfD, Weidel, trafen sich zum Duell. Die sechs wichtigsten Erkenntnisse der Diskussion.
Friedliche Revolution 1989: Kanzler Scholz wirft AfD Missbrauch der Geschichte der DDR-Oppositionellen vor
www.spiegel.de
2024-10-09 20:11:00
#olafscholz #leipzig #afdLeipzig feiert das Wunder der Friedlichen Revolution vor 35 Jahren. Kanzler Scholz spricht über Fehler der Westdeutschen bei der Einheit – und wird in seiner Rede dann ungewohnt scharf.
Offener Brief: CDU-Politiker in Sachsen fordern Gespräche mit der AfD
www.zeit.de
2024-10-09 19:33:13
#sachsen #afdIn einem Brief an die Parteispitze fordern sechs frühere CDU-Minister und Landräte, mit der AfD in Sachsen zu "reden". Es brauche "Brückenbauer und keine Brandmauern".
Michel Friedman über die AfD: Oskar Schindler würde sie verachten
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-09 18:48:46
#afdSeine Eltern waren von Oskar Schindler vor den Nationalsozialisten gerettet worden, jetzt hat Michel Friedman anlässlich des Todestages des Unternehmers Stellung gegen die AfD bezogen. Schindler würde die Partei verachten, betonte Friedman und schoss insbesondere in Richtung Björn Höckes.
Michel Friedman greift AfD an: „Oskar Schindler würde Sie verachten“
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-09 18:28:12
#afdSeine Eltern waren von Oskar Schindler vor den Nationalsozialisten gerettet worden, jetzt hat Michel Friedman anlässlich des Todestages des Unternehmers Stellung gegen die AfD bezogen. Schindler würde die Partei verachten, betonte Friedman und schoss insbesondere in Richtung Björn Höckes.
Sachsen: Sechs CDU-Politiker fordern Gespräche mit der AfD
www.spiegel.de
2024-10-09 17:40:00
#afd #sachsenUnterzeichnet haben zwei ehemalige Minister: In einem offenen Brief verlangen mehrere sächsische CDU-Politiker, ihre Partei solle mit der AfD »reden«. Was genau das bedeutet, erklären sie nicht.
Matthias Moosdorf: AfD-Politiker tritt Honorarprofessur in Russland an
www.spiegel.de
2024-10-09 14:27:00
#bundestag #russland #moskau #afdDer neue außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Matthias Moosdorf, unterrichtet künftig nebenberuflich in Moskau. Die Ausgestaltung des Vertrags sei noch offen, es würden jedoch »übliche Honorare« gezahlt.
„Der Fluch der Brandmauern“: Will die FAZ eine Koalition aus AfD und CDU?
www.berliner-zeitung.de
2024-10-08 21:11:24
#afd #cduEin Artikel von Jasper von Altenbockum in der FAZ vom 9. Oktober 2024 sorgt für eine Kontroverse. Ein Kommentar.
Matthias Miersch stellt sich als neuer SPD-Generalsekretär vor
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-08 19:20:34
#olafscholz #friedrichmerz #afdDer neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch skizziert seine Agenda. Zu den Schwerpunkten gehören der Kampf gegen die AfD und eine sozialverträgliche Klimapolitik sowie die Abgrenzung zu CDU-Chef Friedrich Merz. Bei seiner ersten Pressekonferenz zeigt er sich auch verletzlich – und findet gute Wor…
AfD darf Partyhit von den Atzen nicht mehr verwenden
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-08 19:01:21
#afd #brandenburgWeil die AfD bei einer Wahlparty in Brandenburg ihren Song „Das geht ab!“ zu einem „Abschiebelied“ umgedichtet hatte, ging die Band Die Atzen rechtlich gegen die Partei vor. Nun darf die AfD den Partyhit nicht mehr verwenden. Tut sie es doch, drohen empfindliche Strafzahlungen.
Abschiebelied: AfD darf radikales Lied nicht mehr verwenden
www.zeit.de
2024-10-08 18:54:57
#afd #brandenburgBei ihrer Wahlparty in Brandenburg sangen AfD-Anhänger migrationsfeindliche Parolen auf ein Lied von Die Atzen. Nun unterschrieb die Partei eine Unterlassungserklärung.
Landtagswahl: AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen
www.zeit.de
2024-10-08 18:01:45
#afd #landtagswahlAfD wieder in Henstedt-Ulzburg: Antifa macht bereits mobil
www.abendblatt.de
2024-10-08 17:21:38
#schleswigholstein #afdRechte Politiker in Schleswig-Holstein treffen sich zum Landesparteitag im November. Erneut ist das Bürgerhaus Tagungsort.
Jörg Dornau: Strafgefangene in Belarus zur Arbeit eingesetzt? Vorermittlung gegen AfD-Abgeordneten
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-08 13:45:33
#afd #sommerIm Sommer verhängte der sächsische Landtag ein Ordnungsgeld gegen den Abgeordneten Jörg Dornau, weil er seine Beteiligung an einem Landwirtschaftsunternehmen in Belarus nicht ordnungsgemäß angezeigt hatte. Nun prüft die Staatsanwaltschaft einen neuen Verdacht – und stößt damit auch bei der AfD auf…
Vorermittlung gegen AfD-Abgeordneten Jörg Dornau: Strafgefangene in Belarus zur Arbeit eingesetzt?
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-08 13:36:10
#afd #sommerIm Sommer verhängte der sächsische Landtag ein Ordnungsgeld gegen den Abgeordneten Jörg Dornau, weil er seine Beteiligung an einem Landwirtschaftsunternehmen in Belarus nicht ordnungsgemäß angezeigt hatte. Nun prüft die Staatsanwaltschaft einen neuen Verdacht – und stößt damit auch bei der AfD auf…
Alice Weidel und Sahra Wagenknecht duellieren sich im Fernsehen
www.derstandard.at
2024-10-08 11:57:20
#sahrawagenknecht #afd #bsw #bericht #berlinDie Chefinnen der AfD und des BSW treffen erstmals in einem TV-Duell aufeinander. In der Russland- und Migrationspolitik haben sie einiges gemeinsam. Bericht aus Berlin
OB von Frankfurt (Oder): „Manche sagen mir, entweder Sie machen das jetzt, oder ich wähle AfD“
www.berliner-zeitung.de
2024-10-08 05:43:27
#frankfurt #afdRené Wilke ist 40 Jahre alt und Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder. Ein Gespräch über das schwierige Geschäft der Politik.
Jörg Dornau: AfD äußerst sich zu Belarus-Sknadal um sächsischen Abgeordneten
www.spiegel.de
2024-10-07 21:25:00
#afdDer AfD-Politiker Jörg Dornau ist der Betreiber einer Zwiebelfarm in Belarus. Dort soll er Medienberichten zufolge inhaftierte Oppositionelle beschäftigt haben. Jetzt nimmt erstmals die Partei Stellung.
Dirk Spaniel: AfD-Politiker und Gegner von Alice Weidel tritt aus Partei aus - »Mir reicht es«
www.spiegel.de
2024-10-07 19:56:00
#afdEr gilt als erbitterter Gegner von Co-Chefin Alice Weidel, nun will Dirk Spaniel die AfD verlassen. Damit kommt der Bundestagsabgeordnete einem Rauswurf wegen angeblicher Pläne zur Neugründung einer Partei zuvor.
Sachsen: Erwähnung der AfD im Verfassungsschutzbericht war rechtens
www.spiegel.de
2024-10-07 18:59:00
#afd #sachsenAuf juristischem Weg wollte die sächsische AfD verhindern, dass im Verfassungsschutzbericht 2020 über Unterstützer des rechten »Flügels« berichtet wird. Nun hat das Verwaltungsgericht Dresden gegen das Anliegen der Partei entschieden.
Vorstoß im Kreistag Vorpommern-Rügen: MV soll Corona-Bußgelder zurückzahlen
www.ostsee-zeitung.de
2024-10-07 16:44:00
#mecklenburgvorpommern #pandemie #afdUnterschiedliche Ansätze bei der Aufarbeitung der Pandemie: Die AfD geißelt angebliches Unrecht und übergeht den Landrat in ihrem Antrag. Zwei kleinere Fraktionen wollen hingegen differenzierter vorgehen.
Markus Söder: CSU-Chef gegen AfD-Verbot
www.spiegel.de
2024-10-07 14:45:00
#afdMehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die teils rechtsextreme AfD beantragen. CSU-Chef Markus Söder hält davon nichts.
CSU-Chef Markus Söder gegen AfD-Verbot
www.spiegel.de
2024-10-07 14:45:00
#afdMehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die teils rechtsextreme AfD beantragen. CSU-Chef Markus Söder hält davon nichts.