
Hier regiert sie schon: Was Bürgermeister der AfD ändern – und was nicht
www.ostsee-zeitung.de | 2026-03-04 03:43:43
#deutschland #ostdeutschland #afdSie bauen Straßen, erhöhen Kita-Gebühren und streiten sich mit ihrer Verwaltung. Was passiert, wenn die Alternative für Deutschland regiert? Diese sieben Beispiele aus Ostdeutschland zeigen, wie sich die Partei schlägt, wenn sie Verantwortung trägt.

Sternberg: Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf AfD-Büro
www.ndr.de | 2026-03-03 14:25:55
#afdEin Unbekannter hat in Sternberg ein Wahlkreisbüro der AfD angegriffen und einen Landtagsabgeordneten beschimpft.

AfD bleibt Verdachtsfall: Innenministerium verzichtet auf Beschwerde im Eilverfahren
www.ostsee-zeitung.de | 2026-03-02 19:52:53
#afdDie AfD bleibt vorerst Verdachtsfall: Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln im Eilverfahren wird keine Beschwerde eingelegt. Was das für das weitere Vorgehen bedeutet.

Innenministerium verzichtet auf Beschwerde gegen AfD-Entscheidung im Eilverfahren
www.ostsee-zeitung.de | 2026-03-02 19:45:11
#afdDie AfD bleibt vorerst Verdachtsfall: Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln im Eilverfahren wird keine Beschwerde eingelegt. Was das für das weitere Vorgehen bedeutet.

Solarförderung streichen?: Gelassene Reaktionen in MV + AfD will Verfassungsschutz im Land abschaffen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-03-02 05:27:00
#mecklenburgvorpommern #afdMV ist das Land der Erneuerbaren Energien. Windräder und Solarparks gehören zu unserem Landschaftsbild. Und auch auf den Dächern der Häuser sind immer mehr Photovoltaikanlagen zu sehen, um die Sonnenenergie...

Wegen Nähe zur AfD: Wirkt der Boykott gegen Müllermilch?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-03-01 11:35:14
#afdDem Molkerei-Mogul Theo Müller werden immer wieder politische Verstrickungen nachgesagt. Unter anderem bezeichnete er die AfD-Chefin Alice Weidel als Freundin. Die Organisation Campact hat deshalb schon öfter zum Boykott gegen die Müller-Marken aufgerufen. Wirkt das - und was produziert Müller über…

AfD triumphiert vor Gericht: Was bedeutet das für die Landtagswahl in MV?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-28 16:00:03
#afd #mecklenburgvorpommern #gerichtWenige Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern landet die AfD einen juristischen Teilerfolg gegen den Verfassungsschutz. Auch für ein Verbotsverfahren gibt es keine politische Mehrheit. Erfolgreich bekämpfen lassen sich die Rechtspopulisten nur durch gute Politik.

Gerichtsurteil: Deshalb darf die AfD nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet werden
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-28 10:51:58
#afdDas Verwaltungsgericht Köln hat dem Verfassungsschutz vorerst untersagt, die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen. Auf welcher Grundlage?

Dobrindt lässt AfD-Gutachten prüfen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-27 18:29:57
#afdDas Bundesinnenministerium nimmt das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD unter die Lupe. Grund ist ein juristischer Teilerfolg der Partei.

Dobrindt: Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD soll neu geprüft werden
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-27 18:02:00
#afdBundesinnenministerium räumt ein, dass unter Faeser keine fachliche Prüfung der AfD-Einstufung stattfand. Jetzt soll eine neue Überprüfung erfolgen.

Möbel Kraft: SPD kritisiert Eigentümer Kurt Krieger wegen Spende an AfD
www.abendblatt.de | 2026-02-27 16:08:00
#spd #afdFirmenchef spendet Rechtsaußen-Partei 18.000 Euro. Die SPD fordert eine klare Distanzierung des Unternehmens.

Simson-Streit: Die dunkle deutsche Geschichte im Rückspiegel
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-27 16:07:54
#newyork #afd #deutschlandEin jüdischer Nachfahre der Familie Simson ärgert sich, dass die AfD mit dem Moped für sich wirbt. Dass er wohl nichts dagegen tun kann, zeigen jetzt auch historische Treuhand-Dokumente. Eine Reportage über junge Fans der Marke, einen gescheiterten Schlichtungsversuch der Stadt Suhl – und einen ung…

Was die Gerichtsentscheidung zur AfD für ein mögliches Verbotsverfahren bedeutet
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-27 16:05:19
#afdDas Verwaltungsgericht Köln ist der Ansicht, dass nicht die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft werden kann. Jetzt wird debattiert, was daraus folgt – auch für ein mögliches Verbotsverfahren. Aus Erfurt kommt der Vorschlag, besonders radikale Landesverbände zu verbieten.

AfD: Die Eilentscheidung des Kölner Gerichts ist kein Persilschein
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-27 15:34:54
#afdEin Verbotsverfahren gegen die AfD ist nach der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln noch unwahrscheinlicher als zuvor. Doch die Partei ist damit keineswegs reingewaschen. Sie bleibt eine Gefahr für die Demokratie.

Gerichtsurteil zur AfD: Was bedeutet es für die Zukunft der Partei?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-27 15:28:38
#afdDas Verwaltungsgericht Köln ist der Ansicht, dass nicht die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft werden kann. Jetzt wird debattiert, was daraus folgt – auch für ein mögliches Verbotsverfahren. Aus Erfurt kommt der Vorschlag, besonders radikale Landesverbände zu verbieten.

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (27.02.2026)
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-27 15:12:46
#afd #spd #bundestagswahlWie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

Nach Urteil im Eilverfahren: Forderung nach Verbot einzelner AfD-Landesverbände
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-27 11:09:28
#afdDas Verwaltungsgericht Köln hat dem Verfassungsschutz untersagt, die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen. Thüringens Innenminister bringt eine neue Forderung ins Spiel.

Was die Gerichtsentscheidung zur Einstufung der AfD bedeutet
www.tagesschau.de | 2026-02-26 19:53:27
#afdDie AfD hat im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen Erfolg erzielt: Das Verwaltungsgericht Köln hat ihrem Eilantrag gegen die Höherstufung als "gesichert rechtsextremistisch" stattgegeben. Was bedeutet das? Von Christoph Kehlbach.

Aktuelle Stunde zur AfD-Verwandtenaffäre: Eine Partei in der Defensive
www.tagesschau.de | 2026-02-26 19:12:10
#afd #spd #bundestagVorwürfe von Korruption und Vetternwirtschaft setzen die AfD weiter unter Druck. Im Bundestag musste sich die Partei nun scharfe Vorwürfe anhören. Union, SPD, Grüne und Linke warfen der AfD Skrupellosigkeit vor. Von Kilian Pfeffer.

Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextrem einstufen: Was heißt das?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-26 18:52:09
#afdDie Entscheidung ist eine Niederlage für das Bundesamt für Verfassungsschutz: Es darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Was die Eilentscheidung bedeutet und warum ein Staatsrechtler sie kritisiert.

AfD darf vorerst nicht als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft werden
www.tagesschau.de | 2026-02-26 18:49:40
#afdDas Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als "gesichert rechtsextremistisch" einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss.

AfD darf vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werden
www.abendblatt.de | 2026-02-26 16:16:27
#afdDie AfD gewinnt im Eilverfahren um ihre Einstufung: Der Verfassungsschutz darf die Partei vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch behandeln.

Bundesamt für Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextrem einstufen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-26 15:54:58
#afdDas Verwaltungsgericht Köln stoppt vorerst die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für den Verfassungsschutz. Die Behörde muss den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abwarten. Mehrere Landesämter führen die AfD bereits als gesichert rechtsextrem.

AfD darf vorerst nicht als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft werden
www.derstandard.at | 2026-02-26 15:10:54
#afdDas Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Bundesbehörde den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abzuwarten hat

Gerichtsurteil: AfD darf vorerst nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-26 15:07:52
#gericht #afd #kölnDer Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Alice Weidel sieht „einen großer Sieg für Demokratie und Rechtsstaat“.

John Rudat: Das andere Gesicht des Dresdner "Helden"
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-26 15:02:31
#europa #afd #dresden #euDer US-Amerikaner John Rudat, der 2025 in Dresden zwei Frauen in einer Straßenbahn offenbar vor einem Übergriff geschützt hat, zeigt sein politisches Gesicht: Er preist in einer „Dokumentation“ die AfD, propagiert ein weißes christliches Europa, hält Zuwanderer für Verbrecher und die EU für „totali…

Bundestag beschließt Tariftreuegesetz: Öffentliche Aufträge nur noch für tarifgebundene Unternehmen
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-26 10:55:22
#afd #bundestagEin neues Gesetz verpflichtet Firmen bei Bundesaufträgen ab 50.000 Euro zur Tariftreue. Grüne stimmen zu, AfD dagegen.

AfD-Abgeordnete Uhr soll Mandat abgeben – nächster Fall von Vetternwirtschaft
www.abendblatt.de | 2026-02-26 09:30:43
#afd #niedersachsenDie AfD wird ihre Skandale um Verwandtenbeschäftigung nicht mehr los. Ein Fall aus Niedersachsen sorgt für neue Schlagzeilen.

Verfassungsschutz Brandenburg betreibt Hunderte Fake-Accounts
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-25 19:52:10
#bsw #afdInnenminister Wilke verteidigt verdeckte Profile des Verfassungsschutzes im Netz. Die AfD und BSW sehen eine Gefahr für die Meinungsfreiheit.

Unternehmer-Spende an die AfD: Was steckt hinter den 18.000 Euro?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-25 15:42:15
#afdIn Chemnitz zerlegte sich 2025 die Stadtratsfraktion der rechten Partei inmitten von Korruptionsvorwürfen. Nun erscheint in einem Rechenschaftsbericht eine fünfstellige Zuwendung – und wirft neue Fragen auf.

BSW schließt Koalition mit CDU und AfD aus – Dittrich setzt auf riskante Strategie
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-25 15:07:36
#cdu #afd #bswBSW bereitet sich auf Sachsen-Anhalt-Wahl vor. Co-Chef schließt Koalitionen mit CDU und AfD aus. Was er gegenüber der Ostdeutschen Allgemeinen verriet.

Wagenknecht rüttelt an Brandmauer: Doch das BSW in MV lehnt Koalition mit AfD ab
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-25 14:45:43
#afd #bsw #landtagswahl #mecklenburgvorpommernRechnerisch fehlen nur noch wenige Prozentpunkte, dann könnte es nach der Landtagswahl für eine Koalition aus AfD und BSW im Schweriner Landtag reichen. Doch solchen Ideen erteilt der Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht nun eine klare Abfuhr. Das sind die Gründe.

Hamburger Landgericht: Unternehmer Theo Müller darf als „Unterstützer der AfD“ bezeichnet werden
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-25 10:06:20
#afdDer Molkereiunternehmer Theo Müller wehrt sich gegen den Vorwurf, er unterstütze die AfD. Das Hamburger Landgericht sieht das Persönlichkeitsrecht des Unternehmers aber nicht verletzt.

Unternehmer Theo Müller darf als „Unterstützer der AfD“ bezeichnet werden
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-25 09:55:06
#afdDer Molkereiunternehmer Theo Müller wehrt sich gegen den Vorwurf, er unterstütze die AfD. Das Hamburger Landgericht sieht das Persönlichkeitsrecht des Unternehmers aber nicht verletzt.

Weidel nennt Vetternwirtschafts-Vorwürfe gegen AfD "haltlos"
www.tagesschau.de | 2026-02-24 20:45:34
#spd #afdAfD-Chefin Weidel nennt die Kritik an den Beschäftigungsverhältnissen in ihrer Partei "völlig aufgebauscht". Union und SPD fordern die Aufklärung der Affäre. Sie sehen Vetternwirtschaft und Betrug am Steuerzahler.

Mit ihrer Vetternwirtschaft entlarvt sich die AfD selbst
www.derstandard.at | 2026-02-24 20:00:00
#afdMissstände bei anderen Parteien prangert die AfD lautstark an, bei sich selbst ist sie deutlich empfindlicher

Verwandtenaffäre: Die AfD auf der Suche nach dem Krisenplan
www.tagesschau.de | 2026-02-24 15:23:56
#afdDie AfD ringt mit internen Krisen: Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Korruption belasten die Führung, parteiinterne Untersuchungen laufen. Ein klarer Lösungsweg ist bisher nicht erkennbar. Von Julie Kurz und Kilian Pfeffer.

85-jährige Mitarbeiterin im Landtag: AfD-Jobaffäre wird immer größer
www.derstandard.at | 2026-02-24 14:30:12
#afdIn der AfD werden jeden Tag neue, fragwürdige Beschäftigungsverhältnisse bekannt. Selbst in der Parteispitze sieht man noch kein Ende

Kevin Dorow: AfD will Vorstandsmitglied der Generation Deutschland aus Partei werfen
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-24 14:01:44
#deutschland #afdErst vor wenigen Monaten gründete sich die neue Jugendorganisation der AfD. Gegen ein Vorstandsmitglied wird bereits ermittelt, jetzt droht ihm der Parteiausschluss.

Nach schweren Vorwürfen: AfD-Spitze geht jetzt gegen Jan Wenzel Schmidt vor
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-24 11:58:18
#afd„Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“: Nach dieser Devise geht die AfD in ihren Personalaffären vor. Ergebnisse werden für 2027 erwartet.

AfD-Hoch in MV: Diskussion um mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-24 11:56:48
#landtagswahl #afd #mecklenburgvorpommern #schwerinVor der Landtagswahl im September ist die Ausgangslage für die amtierende rot-rote Landesregierung in Schwerin denkbar schwierig. Derzeit hätte sie laut Umfragen keine Mehrheit, die AfD liegt deutlich vorn. Wie also mit ihr umgehen, fragen sich die OZ-Leser.

Veruntreuung und Verwandtschaftsbeziehungen: AfD prüft bis 2027
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-24 11:14:47
#afd„Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“: Nach dieser Devise geht die AfD in ihren Personalaffären vor. Ergebnisse werden für 2027 erwartet.

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (24.02.2026)
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-24 07:10:55
#afd #spd #bundestagswahlWie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

AfD Sachsen-Anhalt setzt Kommission zu Vetternwirtschafts-Vorwürfen ein
www.tagesschau.de | 2026-02-23 18:32:16
#sachsenanhalt #afdMehrere Mitglieder der AfD Sachsen-Anhalt hatten einen Sonderparteitag gefordert, um die Vorwürfe der Vetternwirtschaft aufzuarbeiten. Diesen soll es nun aber nicht geben. Stattdessen setzt die Partei eine Kommission ein.

Diskussion um Denkmal für Ernst Moritz Arndt in Greifswald: „Warum sollte man Antisemiten ehren?“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-23 16:01:21
#greifswald #afd #cduDie Debatte um Ernst Moritz Arndt flammt in Greifswald erneut auf: CDU und AfD wollen ein Denkmal für den umstrittenen Publizisten – und lösen damit heftige Reaktionen aus. Während einige Bürger eine Ehrung fordern, verweisen andere auf Arndts antisemitische Schriften.

Höcke-Reise durch NRW: Proteste begleiten AfD-Politiker vor Landesparteitag
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-23 13:13:40
#afdBegleitet von Protesten reist AfD-Politiker Höcke durch NRW. Das stärkt den rechten Flügel der nordrhein-westfälischen AfD – und das kurz vor einem womöglich richtungsweisenden Landesparteitag.

Vetternwirtschaft in der AfD: Bundesvize Gottschalk rechnet mit weiteren Enthüllungen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-23 11:28:12
#afdVorwürfe der Vetternwirtschaft ziehen in der AfD immer weitere Kreise. Der Bundesvize der Partei glaubt, dass bisher noch nicht alles bekannt ist.

Bekommt Arndt ein Denkmal? + Pläne fürs Landesarchiv + Tourismuskaufleute bleiben in der Region
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-23 04:33:00
#afd #cduBekommt Ernst Moritz Arndt bald ein Denkmal in der Hansestadt? Geht es nach den Fraktionen der AfD und der CDU in der Bürgerschaft - dann ja. Doch die Forderungen treffen schon vor der Abstimmung auf Gegenstimmen....

Vetternwirtschafts-Vorwürfe bei der AfD: NRW-Landtag stoppt Geld für 85-Jährige
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-22 10:27:43
#afd #geldBeschäftigt ein NRW-Landtagsabgeordneter der AfD eine 85-Jährige nur zum Schein? Dieser Vorwurf hat jetzt Konsequenzen.

Ost-Moped im Theater: Berliner Regisseur will Historie der Marke Simson erzählen
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-21 19:20:02
#afd #berlinJanek Liebetruth sammelt Geschichten über das berühmteste Moped der DDR. Seit Jahren versucht die AfD, mit dem Kult um die Ostmarke zu punkten.

Merz hofft auf positive Effekte des US-Zoll-Urteils
www.tagesschau.de | 2026-02-21 18:56:30
#friedrichmerz #afd #deutschlandKanzler Merz erwartet nach der Gerichtsentscheidung zu den US-Zöllen eine Entlastung der deutschen Wirtschaft. Das sagte er im ARD-Interview beim Parteitag. Auch zu seinem Wahlergebnis, der AfD und der Schuldenbremse äußerte sich Merz.

CDU-Parteitag: Spahn verteidigt Merz-Regierung gegen Kritik
www.tagesschau.de | 2026-02-21 15:10:50
#afdUnionsfraktionschef Spahn hat auf dem CDU-Parteitag die Merz-Regierung verteidigt. Dabei griff er AfD und Linkspartei massiv an - eine Zusammenarbeit mit den beiden Parteien kommt für ihn nicht in Frage.

AfD: Übler Gestank vor Veranstaltung mit Weidel – Polizei ermittelt
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-21 13:18:04
#polizei #rheinlandpfalz #afdVor einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Rheinland-Pfalz führt ein starker Gestank zu einem Einsatz der Feuerwehr. Die Polizei ermittelt, ob Buttersäure im Spiel war.

Super-Wahljahr: Wie tief steckt die AfD im Vettern-Sumpf?
www.abendblatt.de | 2026-02-21 07:35:45
#afdVorwürfe der Korruption, interne Anfeindungen: Die AfD erlebt ihre schwerste Krise. Für die Parteiführung steht viel auf dem Spiel.

AfD-Koalition in MV durch die Hintertür: Wagenknechts Strategie für die Landtagswahl
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-20 21:46:54
#bsw #parlament #afd #landtagswahl #mecklenburgvorpommernGelingt dem BSW der Einzug ins Parlament und legen sowohl die Wagenknecht-Partei als auch die AfD noch etwas zu, könnte es für eine Mehrheit reichen. Das Wort „Koalition“ nimmt die Parteigründerin nicht in den Mund. Aber sie hat sich eine Taktik durch die Hintertür ausgedacht. Eine fatale.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht rüttelt vor Landtagswahlen in MV an Brandmauer zur AfD
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-20 19:12:14
#sahrawagenknecht #landtagswahlen #afd #mecklenburgvorpommern #bswDie aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag der OZ sieht die AfD bei 37 Prozent, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei fünf. Für Parteigründerin Sahra Wagenknecht Anlass, neue Strategieansätze ins Spiel zu bringen.

Ab in die Mitte: Die CDU von Friedrich Merz ist beim Parteitag in Stuttgart in der Realität angekommen - ein Kommentargekommen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-20 18:53:54
#friedrichmerz #stuttgart #cdu #afdBei seiner Parteitagsrede in Stuttgart stimmt Merz die CDU auf eine Politik der Mitte ein. Eine klare Ansage gegen die AfD im Landtagswahljahr 2026.

Streit um Ernst Moritz Arndt in Greifswald flammt auf: CDU und AfD wollen Denkmal
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-20 16:00:00
#greifswald #afd #cduJahrelang schlug die Debatte um den ehemaligen Namenspatron der Uni in Greifswald Wellen, bis sie mit seiner Streichung aus der offiziellen Bezeichnung der Hochschule endete. Doch nun machen sich gleich zwei Bürgerschaftsfraktionen für eine erneute Würdigung stark. Warum die Arndt-Gesellschaft den…

Vetternwirtschaft-Vorwürfe in der AfD: Wirbel um Jobs bei Abgeordneten in NRW
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-20 12:18:11
#afdMinijobs für eine 85-Jährige und die Frau eines Lokalpolitikers: Jetzt geraten auch AfD-Abgeordnete in NRW in die Vetternwirtschaft-Debatte.

Forsa-Umfrage: AfD ist stärkste Kraft in MV - Jeder Zweite ist gegen Regierungsbeteiligung
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-19 21:57:49
#mecklenburgvorpommern #afdDie AfD in Mecklenburg-Vorpommern polarisiert weiter. Eine neue Umfrage zeigt: Eine Mehrheit der Bürger sieht in der Rechtsaußenpartei eine Gefahr für die Demokratie. Doch der Zuspruch für die AfD in MV wächst.

Aschermittwoch: AfD stimmt sich auf Wahlkampf ein
www.ndr.de | 2026-02-19 21:50:41
#afd #wahlkampfDie aktuellen Umfragewerte tragen zur Hochstimmung bei der AfD bei. Doch gleichzeitig brodelt es hinter den Kulissen.

Können die Simson-Nachfahren gegen die AfD vorgehen? „Ein Fehler, der korrigiert werden muss“:
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-19 19:20:17
#newyork #afdEin Angehöriger der jüdischen Familie Simson ärgert sich, dass die AfD mit den Kult-Mopeds für sich wirbt – und möchte das „nicht hinnehmen“. Aber hat er überhaupt eine Chance, der Partei die Nutzung zu verbieten? Ein Anruf in New York – und in Suhl.

Laut AOK: In Baden-Württemberg stehen Linke und AfD nicht zur Wahl
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-19 17:51:58
#badenwürttemberg #afd #landtagswahlDie AOK Baden-Württemberg informiert vor der Landtagswahl nur über vier Parteien. AfD und Linke bleiben außen vor. Die Krankenkasse beruft sich auf Koalitionsprognosen.

Bundesregierung muss sich zu Umgang mit Bettlern an Bahnhöfen äußern
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-19 15:19:56
#bundesregierung #afdDie AfD hat eine Kleine Anfrage zum Umgang mit organisiertem und betrügerischem Betteln im Bahnhofsbereich gestellt. Die Antworten sind unbefriedigend.

Vetternwirtschaft in der AfD? Jetzt schaltet sich Kanzler Merz ein
www.abendblatt.de | 2026-02-19 12:30:15
#friedrichmerz #afdNachdem sich Berichte über Überkreuzanstellungen in der Rechtsaußenpartei gemehrt hatten, meldet sich Merz. Was er fordert.

Politischer Aschermittwoch der AfD - Drohungen gegen den NDR
www.ndr.de | 2026-02-19 09:41:34
#ndr #afdEnrico Schult und Leif-Erik Holm kündigten an, den Rundfunkstaatsvertrag im Fall ihrer Amtsübernahme zu kündigen.

OZ-Wahlumfrage: AfD mit Abstand vorn – Rot-Rot ohne Mehrheit
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-19 06:34:42
#afd #bsw #spd #cdu #fdpManuela Schwesigs (SPD) kann im Vergleich zur Umfrage im Vorjahr leicht zulegen, die AfD aber ebenfalls – sogar stark. Grüne und FDP würden an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, das BSW steht genau auf der Kippe. Die CDU verharrt, die Linke zeigt sich stabil.

"OZ"-Umfrage in MV: AfD bleibt Nummer 1 und hält SPD auf Distanz
www.ndr.de | 2026-02-19 05:33:00
#afd #mecklenburgvorpommern #spdDie regierenden Sozialdemokraten liegen in Mecklenburg-Vorpommern 14 Punkte hinter der AfD, die ihr Wahlziel jedoch verfehlen würde.

Forsa-Umfrage: Jeder Zweite in MV ist gegen eine Regierungsbeteiligung der AfD
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-19 04:30:00
#afd #mecklenburgvorpommernDie AfD in Mecklenburg-Vorpommern polarisiert weiter. Eine neue Umfrage zeigt: Eine Mehrheit der Bürger sieht in der Rechtsaußenpartei eine Gefahr für die Demokratie. Doch der Zuspruch für die AfD in MV wächst.

Aschermittwoch in Demmin: AfD teilt gegen politischen Gegner aus
www.ndr.de | 2026-02-18 20:31:17
#landtagswahl #afd #mecklenburgvorpommernBeide Vorsitzenden betonten, dass die Partei nach der Landtagswahl im September in Mecklenburg-Vorpommern regieren will.

Politischer Aschermittwoch der AfD - Drohungen gegen NDR
www.ndr.de | 2026-02-18 20:06:13
#ndr #afdEnrico Schult und Leif-Erik Holm kündigten an, den Rundfunkstaatsvertrag im Fall ihrer Amtsübernahme zu kündigen. Frank Breuner berichtet.

Abwahl bei AfD in MV? Spitzenkandidat Schult will Fraktionschef Kramer ablösen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-18 16:55:28
#afd #mecklenburgvorpommernEnrico Schult will Nicolaus Kramer als Fraktionschef im Schweriner Landtag abwählen – und selbst an die Spitze rücken. Für den kommenden Mittwoch (25. Februar) ist eine entsprechende Sondersitzung anberaumt. Worum es geht:

"Pfui, pfui, pfui“: Söder warnt am Aschermittwoch vor der AfD
www.derstandard.at | 2026-02-18 14:20:23
#afd #bayernZweieinhalb Wochen vor den Kommunalwahlen in Bayern verspottet CSU-Chef Markus Söder beim politischen Aschermittwoch Grüne und Linke. Und die AfD bezeichnet er als "Gefahr"

Niedersachsen-AfD klagt gegen Extremismus-Einstufung
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-18 11:50:16
#niedersachsen #afdDie AfD in Niedersachsen wehrt sich mit rechtlichen Schritten gegen ihre Einstufung als extremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz. Per Eilantrag will der Landesverband verhindern, dass er mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet wird.

Schlammschlacht in der AfD: Spitzenkandidat Schult will Fraktionschef Kramer absetzen
www.ndr.de | 2026-02-18 10:41:02
#afdAm kommenden Mittwoch soll Kramer abgewählt und durch Schult ersetzt werden. Dazu eskaliert der Streit um den Rauswurf der Landesgeschäftsführerin.

AfD auf Vormarsch in die Kultur? „Linke nicht im Alleinbesitz der Demokratie“
www.abendblatt.de | 2026-02-18 04:42:00
#ausland #afdKultur als Kampfplatz: Man sollte genau ins Ausland schauen, um zu sehen, was uns droht, sagt der Autor Christoph Bartmann. Was meint er genau?

Söder wirft AfD „Clan-Strukturen“ vor
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-18 01:33:41
#afdDie AfD steht seit Tagen in der Kritik und muss sich Vorwürfen der Vetternwirtschaft stellen. Nun kommentiert CSU-Chef Söder die Lage.

Uli Hoeneß: AfD-Regierung ist sein größter Alptraum
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-17 22:06:06
#deutschland #afdNicht mal Deutschland zu verlassen, schließt Uli Hoeneß aus. Die AfD, aber auch die Ex-Regierung stehen im Mittelpunkt seiner Kritik. Viel Lob gibt es für den aktuellen Bundeskanzler.

AfD Niedersachsen nun als gesichert rechtsextremistisch eingestuft
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-17 18:40:21
#niedersachsen #afdDie AfD in Niedersachsen wird vom Verfassungsschutz nun als erster Landesverband in Westdeutschland als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Zusätzliche Befugnisse der Beobachtung könnten für Landesbeamte, die in der Partei sind, weitreichende Konsequenzen haben.

Streit in der AfD von MV: Partei entlässt Geschäftsführerin – Kritik an der Landesliste
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-17 17:18:15
#afd #mecklenburgvorpommernJanine Korth verliert ihren Posten als Landesgeschäftsführerin der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Neben der Kündigung gibt es Unstimmigkeiten über die Landesliste zur Wahl.

AfD in Niedersachsen gesichert rechtsextrem: Richtige Entscheidung
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-17 15:17:05
#niedersachsen #afdDass Niedersachsens AfD-Landesverband künftig als gesichert rechtsextrem gilt, ist folgerichtig. Die größte Gefahr für diese demokratieverachtende Partei ist sie trotzdem aktuell selbst.

Warum die AfD gegen die Schulpflicht ist
www.tagesschau.de | 2026-02-17 14:35:26
#afdDie AfD will die Schulpflicht durch eine "Bildungspflicht" ersetzen. Eltern sollen ihre Kinder auch zu Hause unterrichten dürfen. Bildungsverbände sehen den Vorschlag kritisch. Von Jörg Poppendieck.

AfD Niedersachsen als extremistische Bestrebung eingestuft
www.abendblatt.de | 2026-02-17 13:20:09
#niedersachsen #afdDer Verfassungsschutz sieht in der AfD Niedersachsen eine Bedrohung für die Gesellschaft. Welche Folgen das für die Partei hat.

AfD Niedersachsen als "extremistische Bestrebung" eingestuft
www.derstandard.at | 2026-02-17 13:15:34
#afd #niedersachsen #deutschlandDie Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird fortgesetzt. In vier weiteren deutschen Bundesländern wird die AfD auf Landesebene als gesichert rechtsextremistisch bewertet

Zwischen Ost und West: Wer sind wir heute? - Im Gespräch mit Nora Zabel
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-17 12:50:03
#afdIm Gespräch mit Sophie-Marie Schulz spricht Nora Zabel über ostdeutsche Identität, Generationenkonflikte und die Frage, warum sich viele im Osten bis heute nicht gehört fühlen. Ein Interview über Demokratie, Verantwortung, AfD und die Suche nach Zugehörigkeit.

AfD Niedersachsen als extremistische Bewegung eingestuft
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-17 12:30:30
#niedersachsen #afdDie AfD ist nach Ansicht des niedersächsischen Innenministeriums dem Rechtsextremismus zuzuordnen. Dies teilte die Ministerin am Dienstag mit.

„Schwalbe“-Mopeds: Nachfahren der Gründerfamilie wehren sich gegen AfD
www.abendblatt.de | 2026-02-17 09:50:59
#afdDie Mopeds der Marke Simson sind Kult. Die AfD will sie als Kulturerbe schützen lassen. Doch nun wehrt sich die Unternehmerfamilie.

„Kann nur Frau Weidel toppen“: Hans-Georg Maaßen lässt sich von der AfD feiern
www.abendblatt.de | 2026-02-17 08:53:09
#afdEx-Verfassungsschützer und früherer CDU-Politiker sieht das Land auf dem Weg in eine „totalitäre Demokratie“ – und sich auf der „freien Seite der Brandmauer“.

„Kann nur Frau Weidel toppen“: Hans-Georg Maaßen lässt sich von der AfD feiern
www.abendblatt.de | 2026-02-17 08:53:09
#afdEx-Verfassungsschützer und früherer CDU-Politiker sieht das Land auf dem Weg in eine „totalitäre Demokratie“ – und sich auf der „freien Seite der Brandmauer“.

Affäre Lilly Blaudszun: SPD-General Barlen wirft CDU und AfD „Schmutz-Wahlkampf“ vor
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-17 05:00:00
#cdu #afdDie Influencerin arbeitet neuerdings als Sprecherin der Landes-SPD. Deren Vorsitzende ist Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Weil Blaudszun zugleich für eine Firma jobbt, die Aufträge der Staatskanzlei erhalten hat, hagelte es Kritik. Generalsekretär Julian Barlen hält mit diesem Argument dagege…

Dubiose Verträge der AfD-Saubermänner + der Boom der Finfluencer
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-17 05:00:00
#usa #deutschland #afdIn der AfD ziehen Vetternwirtschaftsvorwürfe immer größere Kreise, in den USA sorgt der Haushaltsstreit erneut für die Stilllegung von Regierungsbehörden.Mit diesen und drei weiteren Themen aus Deutschland...

CDU-Kandidat tritt nicht zur Landtagswahl an und rechnet mit seiner Partei ab
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-17 04:35:00
#mecklenburgvorpommern #landtagswahl #afdKaum ein CDU-Politiker machte in der Vergangenheit in MV so von sich reden wie Thomas Diener: Mal verkleidete er sich für Videos als Wolf, dann feierte er mit der AfD und zeigte den Landwirtschaftsminister...

AfD-Parteitag am NSDAP-Jubiläum: Wähler, hört die Signale! Ein Kommentar
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-16 17:17:51
#afd #thüringenVersehen, Unkenntnis, Zufall: So kontert die AfD seit Jahren jede Kritik an ihren Nazi-Parallelen. Doch wer seinen Parteitag exakt am 100. Jahrestag des historischen Reichsparteitags in Thüringen abhält, stellt sich selbst in eine Linie mit der NSDAP.

AfD-Politiker beschäftigen Familienmitglieder: Warum sie oft keine andere Möglichkeit sehen
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-16 16:11:56
#afdAktuelle Vorwürfe gegen die AfD werden vor allem politisch bewertet. Neben berechtigter Kritik werden strukturelle Faktoren jedoch kategorisch ausgeblendet.

AfD-Affären: Die dubiosen Verträge der angeblichen Saubermänner aus Thüringen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-16 15:48:46
#afd #thüringenBjörn Höcke und sein Thüringer Co-Landeschef Stefan Möller wollen die AfD in der Verwandtenaffäre zum Aufräumen drängen. Doch auch in Erfurt gibt es problematische Beschäftigungsverhältnisse.

Thüringens AfD: Enthüllungen über dubiose Verträge
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-16 15:35:18
#afdBjörn Höcke und sein Thüringer Co-Landeschef Stefan Möller wollen die AfD in der Verwandtenaffäre zum Aufräumen drängen. Doch auch in Erfurt gibt es problematische Beschäftigungsverhältnisse.

Exklusiv: AfD fordert deutsche Zentralasienstrategie mit Fokus auf Rohstoffe und Abschiebungen
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-16 06:33:32
#deutschland #afdEin uns exklusiv vorliegendes AfD-Strategiepapier fordert Preisgarantien für Rohstoffe, den Ausbau von Handelskorridoren und Abschiebungen islamistischer Gefährder.

Streit um Rostocker Gehälter + Bürgermeister vs. AfD + Vogelsterben auf Rügen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-16 05:30:05
#rostock #afd #rügenDie größte Stadt des Landes hat ein Personal(-kosten)-Problem: Rund 200 Millionen Euro zahlt Rostock dieses Jahr für die Gehälter der rund 2700 Mitarbeiter der Verwaltung. Vielleicht etwas weniger – weil...

AfD bei der Sicherheitskonferenz: Hier ist die Brandmauer längst gefallen
www.abendblatt.de | 2026-02-15 16:53:38
#afdDie US-Community empfängt den AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen mit offenen Armen. In seiner Partei ist er Außenseiter.

Scharfe Kritik an Datum für AfD-Parteitag – Genau 100 Jahre nach dem NSDAP-Reichsparteitag
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-15 15:58:10
#afdDie AfD will sich im Juli zum Bundesparteitag in Erfurt treffen. Auf den Tag 100 Jahre zuvor traf sich in Weimar die NSDAP. Politiker und ein Historiker reagieren entsetzt.

Verherrlicht die AfD Gewalt? Frauke Petry im Thalia-Prozess um Parteiverbot
www.abendblatt.de | 2026-02-15 11:31:53
#deutschland #afdProminente Verfechter und Gegner eines AfD-Verbots argumentieren im „Prozess gegen Deutschland“. Am Sonntag fällen sieben Geschworene eine Entscheidung.

Prozess im Thalia: Social Media für Jugendliche verbieten – wegen der AfD?
www.abendblatt.de | 2026-02-14 15:19:00
#afd #deutschlandMilo Raus brisantes Verfahren im Newsblog. Prominente Fürsprecher und Gegner eines Social-Media-Verbots argumentieren im „Prozesses gegen Deutschland“.

AfD verbieten? Thalia Theater zeigt „Prozess gegen Deutschland“
www.abendblatt.de | 2026-02-13 18:25:00
#afd #deutschlandMilo Rau bringt ein echtes Verfahren mit Richterin Herta Däubler-Gmelin auf die Bühne. Prominente Fürsprecher und Gegner – und erste Proteste. Der Newsblog.

Moschee-Eröffnung in Erfurt: Nach zehn Jahren Hass und Hetze
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-13 14:31:00
#afdIn Erfurt feiert die Ahmadiyya-Gemeinde am Samstag die Einweihung der Mahmood-Moschee. Zehn Jahre dauerte der Bau – in einem Bundesland, in dem die AfD stärkste politische Kraft ist. Eine Geschichte über Ideologie, Glauben, Protest, Solidarität und die Kraft der Geduld.

SPD gegen AfD: Ordnungsruf nach Rede zu „Massenvergewaltigungen“ entfacht Grundsatzstreit
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-12 20:08:27
#parlament #kriminalität #afd #spdPolizeiliche Kriminalstatistik, Ordnungsrufe im Parlament und ein viraler Plenarsaal-Clip: Warum der Streit über Wortwahl die Diskussion über Kriminalität und Opferschutz überlagert.

Vetternwirtschaft in Sachsen-Anhalt? AfD-Bundestagsfraktion kündigt Überprüfung an
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-12 15:30:02
#afd #sachsenanhaltParteiinterner Streit in der AfD um die Beschäftigung von Verwandten und Partnern: Die Bundespartei kündigt eine Überprüfung an, während gleichzeitig Interna öffentlich werden.

Das Feindbild zerbröselt: Wie die Sicherheitsdebatte bei Lanz ihren Gegner verlor
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-12 06:30:27
#afd #europa #deutschlandEuropa am Scheideweg, Amerika im Umbruch, die AfD zwischen Bündnistreue und Systemkritik: In der ZDF-Talksendung verschoben sich die Fronten, doch nicht dort, wo man es erwartet hätte.

AfD-Prozess in Hamburg: Wie dieser Mann die Partei am Theater vor Gericht stellt
www.abendblatt.de | 2026-02-12 05:16:00
#gericht #afd #hamburgSollte die AfD verboten werden? Ja, findet Regisseur Milo Rau. Und lädt am Thalia Theater drei Tage zum Prozess. Um Provokation geht es ihm nicht.

AfD-Affären erschüttern Partei: Vorwürfe zu Posten, Familiennetzwerken und Selbstbedienung
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-11 20:58:35
#sachsenanhalt #afdDie Verwandtenaffäre der AfD macht es etwas unwahrscheinlicher, dass Sachsen-Anhalt im September an die Rechtsextremen fällt. Abgesehen davon werden die Skandale der Partei die Demokratie aber noch mehr beschädigen.

Diskussion über mögliche Vetternwirtschaft beunruhigt die AfD
www.tagesschau.de | 2026-02-11 20:30:01
#afd #sachsenanhaltDie AfD in Sachsen-Anhalt ist mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. Einzelnen Politikern wird vorgeworfen, Jobs an Familienmitglieder vermittelt zu haben. In der Bundespartei gibt es deshalb inzwischen Unruhe.

Heidi Reichinnek (Linke) am Aschermittwoch in Wismar – das tischen CDU und AfD auf
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-11 19:00:07
#cdu #wismar #spd #stralsund #afdMehrere Jahre pausierte die CDU mit ihrem Politischen Aschermittwoch. Jetzt soll die Tradition wieder aufleben. Aber nicht in Demmin, sondern in Stralsund. Manuela Schwesigs SPD ist nicht in Schunkel-Stimmung.

AfD in der Krise: Machtkampf und Vetternwirtschaft gehen weit über Sachsen-Anhalt hinaus
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-11 16:01:36
#sachsenanhalt #afdIn Sachsen-Anhalt will Spitzenkandidat Ulrich Siegmund an die Macht. Doch bereits in der Opposition haben sich die Abgeordneten der rechten Partei den Staat zur Beute gemacht. Das ruft selbst in der eigenen Szene Kritik hervor.

AfD in der Krise: Machtkampf und Vetternwirtschaft – nicht nur in Sachsen-Anhalt
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-11 14:25:54
#sachsenanhalt #afdIn Sachsen-Anhalt will Spitzenkandidat Ulrich Siegmund an die Macht. Doch bereits in der Opposition haben sich die Abgeordneten der rechten Partei den Staat zur Beute gemacht. Das ruft selbst in der eigenen Szene Kritik hervor.

Vorwurf der Vetternwirtschaft: Greift die AfD-Spitze in Sachsen-Anhalt ein?
www.tagesschau.de | 2026-02-10 11:51:00
#sachsenanhalt #afdIn knapp sieben Monaten wird in Sachsen-Anhalt gewählt. In den Umfragen liegt die AfD vorne. Doch die Sorgen in der Partei wachsen, sie könne sich selbst sabotieren - durch mutmaßliche Vetternwirtschaft und Intrigen. Von J. Kurz und K. Pfeffer.

AfD: Keine Parteiveranstaltungen mit Martin Sellner mehr
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-09 14:03:55
#afdDie AfD-Spitze will keine Schlagzeilen über Treffen mit dem als Rechtsextremisten eingestuften Österreicher Martin Sellner mehr und fasst einen Beschluss. Der hat aber auch Grenzen.

AfD-Verbotsverfahren live in Hamburg – Thalia Theater holt prominente Richterin
www.abendblatt.de | 2026-02-09 09:00:00
#hamburg #afdMilo Rau macht zum Abschluss der Lessingtage am Hamburger Thalia Theater der AfD den Prozess. Nach drei Tagen soll ein Urteil stehen. Wer ist dabei?

AfD-Jugendorganisation gründet Verbände in Berlin und Brandenburg
www.tagesschau.de | 2026-02-07 20:54:22
#berlin #brandenburg #afd #deutschlandErst vor kurzem hat sie die "Junge Alternative" als Jugendorganisation der AfD abgelöst. Jetzt hat die "Generation Deutschland" in Berlin und Brandenburg Verbände gegründet. Beide Neugründungen wurden von Protesten begleitet.

Vorwürfe auf Usedom: Lehrer an Ahlbecker Schule sollen T-Shirts mit Anti-AfD-Parolen getragen haben
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-07 08:17:32
#usedom #afdAuf Usedom sorgt ein angeblicher Vorfall an der Ahlbecker Europaschule für Diskussionen: Morris Lipkow, AfD-Fraktionschef in der Heringsdorfer Gemeindevertretung, berichtete, Lehrer hätten T-Shirts mit Parolen gegen die AfD getragen. Das Bildungsministerium prüft den Sachverhalt.
heute-show vom 6. Februar 2026
www.zdf.de | 2026-02-06 22:30:00
#afdOliver Welke kommentiert die Vorwürfe vom "faulen Deutschen", blickt auf die angeblich nachhaltigsten Winterspiele aller Zeiten und zeigt, wie die AfD sich weiter radikalisiert.

AfD: Höcke zitiert erneut verbotene Nazi-Parole – Polizei ermittelt
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-06 17:31:00
#polizei #afdDer rechtsextreme AfD-Politiker Björn Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz.

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Alexander Eichwald rauswerfen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-06 15:58:42
#afdMit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress in Gießen für Aufregung. Jetzt droht dem Mann der Parteiausschluss.

AfD will Thüringer Landtag auflösen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-06 13:55:24
#afdNach dem gescheiterten Misstrauensvotum von Björn Höcke zündet die Thüringer AfD die nächste Eskalationsstufe. Die Fraktion will einen Antrag auf Auflösung des Landtags stellen. Welche Chancen hat der Plan?

Maximilian Märkl: Chef der Identitären Bewegung tritt aus der AfD aus
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-06 10:34:26
#afdMaximilian Märkl war bis vor Kurzem Mitglied der AfD – trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD. Er gilt als Chef der rechtsextremen Identitären Bewegung.

Umfrage: Union und AfD wären bei Bundestagswahl vorn
www.derstandard.at | 2026-02-06 08:05:12
#afd #bundestagswahl #spd #diegrünenDie schwarz-rote Koalition hätte keine parlamentarische Mehrheit. Die SPD bliebe bei 15 Prozent, die Grünen würden sich auf 13 Prozent verbessern

OB-Wahl Schwerin: Alle Kandidaten zugelassen, „Besonderheiten“ bei Federau und Steinmüller
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-05 18:29:31
#afdDer Wahlausschuss hat über die Zulassung der sieben Bewerbungen für die Oberbürgermeisterwahl am 12. April entschieden. Vier Männer und drei Frauen gehen ins Rennen. Bei Petra Federau (AfD) und Heiko Steinmüller (Einzelkandidat) gab es Einwände zu besprechen.

Radikaler AfD-Nachwuchs: Verfassungsschutz-Chef im Interview über Generation Deutschland
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-05 13:16:43
#deutschland #interview #usa #afdDie Nachwuchsorganisation „Generation Deutschland” steht kurz vor der Gründung des Landesverbandes Niedersachsen. Wer ist eigentlich radikaler? Der Nachwuchs oder die AfD selbst? Ein Interview mit Niedersachsens Verfassungsschutz-Chef Dirk Pejril über Radikalität, das Vorbild USA und den anhaltende…

AfD scheitert mit Klage um „Otto-Wels-Saal“ im Bundestag
www.abendblatt.de | 2026-02-05 09:57:59
#bundestag #afdDas Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD auf Zuteilung des größeren Fraktionssaals im Bundestag abgewiesen.

Bundesverfassungsgericht: AfD verliert Klage um großen Fraktionssaal
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-05 09:53:02
#afdDie AfD klagte auf die Zuteilung des „Otto-Wels-Saals“. Doch das Bundesverfassungsgericht weist die Partei ab.

AfD-Mann Björn Höcke scheitert mit Griff nach der Thüringer Staatskanzlei
www.derstandard.at | 2026-02-04 15:44:28
#cdu #afdDie AfD wollte Ministerpräsident Voigt (CDU) per Misstrauensvotum aus dem Amt hieven. Es klappte nicht, auch wenn die Rechtspartei eine Stimme von außerhalb der Fraktion bekam

Influencerin Lilly Blaudszun soll als Schwesig-Sprecherin den Wahlkampf rocken
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-04 15:32:05
#mecklenburgvorpommern #spd #afdDie 24-jährige Jura-Studentin ist jetzt offiziell bei der SPD in MV angestellt. Sie soll den betulich wirkenden Auftritten der Partei frischen Wind verleihen. Gerade ist sie auf Spendensuche für den Wahlkampf, in dem der Hauptgegner die AfD ist.

Misstrauensvotum gegen Mario Voigt – Höcke scheitert im Thüringer Landtag
www.abendblatt.de | 2026-02-04 15:08:00
#cdu #liveticker #afdAfD-Fraktionschef Björn Höcke scheitert mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) im Thüringer Landtag. Alle aktuellen Entwicklungen im Liveticker.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
www.tagesschau.de | 2026-02-04 14:48:00
#cdu #thüringen #afdDie AfD im Thüringer Landtag will mit einem konstruktiven Misstrauensvotum Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) durch Björn Höcke ersetzen lassen. Hintergrund ist die Entziehung von Voigts Doktorwürde.

AfD vs. Mario Voigt: Wichtige Infos zum Misstrauensvotum in Thüringen
www.abendblatt.de | 2026-02-04 08:31:00
#afd #thüringenDie AfD will Ministerpräsident Mario Voigt stürzen. Hat ihr Misstrauensvotum Aussicht auf Erfolg? Wichtige Fragen und Antworten zur Abstimmung.

Kölner Karneval: Trump mit nacktem Hintern und Merz in BDSM-Outfit - warum fehlt Putin?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-03 14:58:27
#donaldtrump #putin #friedrichmerz #afdTrump mit nacktem Hintern, die AfD als Hypno-Würgeschlange: Der Kölner Rosenmontagszug setzt auf politische Satire – spart dabei aber auffälligerweise Putin aus. Der Zugleiter erklärt, warum.

Lauterbach warnt vor Vorstoß bei Zahnarzt-Kosten: „Könnte AfD stärken“
www.abendblatt.de | 2026-02-03 07:13:49
#afd #cduDer Wirtschaftsrat der CDU schlägt eine Streichung der Zahnarzt-Leistungen für Kassenpatienten vor. Die Kritik nimmt zu.

AfD: Innenministerium sieht keine Mäßigung bei neuer Jugendorganisation
www.ostsee-zeitung.de | 2026-02-03 00:16:46
#deutschland #afd #bundesregierungVor wenigen Monaten hat die AfD mit der Generation Deutschland eine neue Jugendorganisation gegründet. Die Bundesregierung sieht Kontinuitäten zur Jungen Alternative.

Sachsen-Anhalt: Mitgliederzahlen von AfD und Linke steigen an – Überraschung beim BSW
www.berliner-zeitung.de | 2026-02-02 11:40:29
#afd #bsw #sachsenanhaltEinige Parteien verzeichnen seit einem Jahr einen deutlichen Zuwachs an Mitgliederzahlen. Doch für die Regierungsparteien sieht es kurz vor der Wahl schlechter aus.

11KM-Podcast: Die AfD und der Fall Halemba
www.tagesschau.de | 2026-02-02 06:39:11
#afd #gerichtFür die AfD in den Landtag - und wegen mutmaßlicher Volksverhetzung vor Gericht: Der bayerische AfD-Politiker Halemba sorgt für Probleme bei seiner Partei. 11KM klärt, welche Verbindungen es zwischen ultrarechten Burschenschaften und der AfD gibt.

Die Nähe zu US-Präsident Trump bereitet der AfD auch Probleme
www.tagesschau.de | 2026-02-01 02:36:02
#donaldtrump #usa #badenwürttemberg #afd #uspräsidentVor kurzem war Markus Frohnmaier, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, in den USA - auch um die Beziehungen zur US-Regierung zu pflegen. Inzwischen könnte die Trump-Nähe für die Partei aber zum Problem werden. Von K. Pfeffer und J. Kurz.

AfD sagt Kirchensteuer den Kampf an - Freikirchen distanzieren sich von Rechtsextremismus
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-31 11:34:50
#afdDie AfD sagt den beiden großen Kirchen den Kampf an. Der Bund Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden distanziert sich klar von der als gesichert rechtsextrem eingestuften Partei: Der Baptistenverband pocht auf die Religionsfreiheit – und lehnt daher jegliche politische Einflussnahme ab.

Sozialstaatsreform: Hoffmann warnt vor Grundgesetzänderung mit AfD und Linken
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-31 10:18:44
#afdCSU-Landesgruppenchef Hoffmann lehnt die Umsetzung der Sozialstaatskommission ab, da dafür mit Hilfe der Opposition das Grundgesetz geändert werden müsste.

18-Jährige vor U-Bahn in den Tod gezerrt: Täter hatte gültigen Aufenthaltstitel
www.abendblatt.de | 2026-01-31 09:50:00
#afd #hamburg #polizeiDie Polizei spricht von einem Tötungsdelikt an der U-Bahn, die AfD thematisiert die Herkunft des 25-Jährigen und seinen Aufenthalt in Hamburg.

18-Jährige vor U-Bahn in den Tod gezerrt: Was über den Täter bekannt ist
www.abendblatt.de | 2026-01-30 19:38:22
#afd #hamburg #polizeiDie Polizei spricht von einem Tötungsdelikt an der U-Bahn, die AfD thematisiert die Herkunft des 25-Jährigen und seinen Aufenthalt in Hamburg.

Tod unter U-Bahn in Wandsbek: Warum der Südsudanese nach Hamburg kam
www.abendblatt.de | 2026-01-30 16:45:37
#afd #hamburg #polizeiDie Polizei spricht von einem Tötungsdelikt an der U-Bahn, die AfD thematisiert die Herkunft des 25-Jährigen. Was über den Täter bekannt ist.

Tod unter U-Bahn in Wandsbek: Warum der Südsudanese nach Hamburg kam
www.abendblatt.de | 2026-01-30 16:45:37
#afd #hamburg #polizeiDie Polizei spricht von einem Tötungsdelikt, die AfD thematisiert die Herkunft des 25-Jährigen. Staatsanwaltschaft äußert sich zu Vorstrafen.

AfD arbeitet am „Schattenkabinett“ für MV: Diese Politiker sind für Ministerposten im Gespräch
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-30 15:11:57
#mecklenburgvorpommern #afd35 Prozent der Wähler im Nordosten würden aktuell bei der Landtagswahl in MV die AfD wählen. Das reicht nicht für einen Regierungswechsel. Doch die Partei will bereit sein: Erste AfD-Größen bringen sich bereits für Ministerposten in Position. Wer welches Ressort übernehmen könnte:

Neue Personaldebatte in der AfD in Mecklenburg-Vorpommern
www.ndr.de | 2026-01-30 08:26:37
#landtagswahl #afd #mecklenburgvorpommernNach der Entscheidung über die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl rumort es in der Landtags-AfD. Fraktionschef Kramer steht unter Druck.

Aus für NDR und ZDF im Nordosten? + Bildungsstreik + Kita-Gebühren
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-30 05:30:06
#cdu #spd #afd #ndr #zdfBürokratie abbauen und Arbeitsplätze sichern sind Vorhaben, mit denen CDU und SPD in den Wahlkampf gehen. Klingt wenig konkret. Die AfD hört sich da anders an. Als eine der ersten Amtshandlungen will die...

Mission Regierungswechsel: FPÖ und Italiens „Lega“ beraten die AfD in MV
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-30 04:30:05
#afd #mecklenburgvorpommern #österreich #berlinIn Berlin hat die AfD eigens eine Arbeitsgruppe eingerichtet – um auf einen möglichen Regierungswechsel nach der Landtagswahl in MV vorbereitet zu sein. Welche Rolle dabei Rechtspolitiker, wie Herbert Kickl aus Österreich oder Italiens Vize-Premier Matteo Salvini spielen könnten:

Bildungsministerium will Ende der Förderschulen verschieben
www.ndr.de | 2026-01-29 20:50:46
#cdu #afdErst 2035 sollen sie schließen. AfD und CDU hatten sich wiederholt für den Erhalt der Förderschulen eingesetzt.

Thüringen: AfD kündigt konstruktives Misstrauensvotum gegen Voigt an
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-29 16:36:26
#afd #thüringenDie AfD-Fraktion im Thüringer Landtag plant ein Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Voigt einzubringen. Der AfD-Landeschef Björn Höcke will selbst als Gegenkandidat antreten.

AfD will großen Kirchen das Geld streichen - und radikale Prediger fördern
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-29 13:18:18
#afdDie AfD fordert drastische Einschnitte für die Kirchen: Sie will die Kirchensteuer abschaffen und Staatsleistungen streichen. Freikirchen, die der Partei nahestehen, sollen stattdessen gefördert werden. Kirchenvertreter warnen vor den Folgen der Pläne.

"Gefährliche Partei“: Schwesig-Warnung vor AfD sorgt für Diskussion
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-29 07:47:00
#afd #spdDie Landtagswahlen in diesem Jahr rücken näher. Entsprechend schärfer wird der Ton der Wahlkämpfer. Die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnte unlängst vor der AfD – und löste damit Diskussionen aus.

Der Hausarzt als Lotse + die AfD will der Kirche ans Geld
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-29 05:00:05
#afd #sachsenanhalt #deutschland #geldFür 75 Millionen gesetzlich Versicherte könnte sich der Arztbesuch grundlegend ändern, in Sachsen-Anhalt startet die AfD einen Frontalangriff auf die Kirchen.Mit diesen und drei weiteren Themen aus Deutschland...

Sachsen-Anhalts Landeschef Schulze: "Richte Arbeit nicht an Umfragen aus"
www.tagesschau.de | 2026-01-28 22:50:24
#afd #cduSachsen-Anhalts neuer Landeschef Schulze will sich nicht an Umfragen ausrichten, in denen seine CDU klar hinter der AfD liegt, sondern am "wahren Leben." In den nächsten Wochen wolle er "Akzente setzen", sagte er in den tagesthemen.

Vor den Landtagswahlen: AfD gründet Arbeitsgruppe zur Vorbereitung auf mögliche Regierungsarbeit
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-28 20:35:08
#landtagswahlen #afdDie AfD gründet eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung auf eine mögliche Regierungsübernahme. Anlass sind die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

MV-Trend: SPD frohlockt, die AfD gibt sich gelassen
www.ndr.de | 2026-01-28 20:25:48
#spd #afd #ndrDie Parteien bewerten die neue infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR ganz unterschiedlich. Strahlende Gesichter gibt es nur bei der SPD.

MV-Trend zur Landtagswahl: SPD legt zu, AfD verliert leicht
www.ndr.de | 2026-01-28 20:25:13
#spd #afd #landtagswahlDie SPD gewinnt laut Umfrage um sechs Punkte auf 25 Prozent. Die AfD hat mit 35 Prozent weiterhin zehn Punkte mehr.

Exklusiv: Schließung von Förderschulen in MV – Oldenburg will Frist bis 2035 verlängern
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-28 16:37:15
#mecklenburgvorpommern #afd #spdBislang lautete der Fahrplan: Bis 2030 werden die Schulen geschlossen. Doch es gibt lautstarke Proteste. Qualitätsmängel und die Sorge vor der AfD lassen SPD und Linke jetzt offenbar umsteuern.

MV-Trend zur Landtagswahl: SPD legt zu, die AfD verliert leicht
www.ndr.de | 2026-01-28 15:37:46
#afd #spdDie Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Schwesig verringern den Abstand auf die AfD, diese bleibt stärkste Kraft.

Sachsen-Anhalts neuer Regierungschef startet mit schwerer Hypothek
www.derstandard.at | 2026-01-28 14:53:07
#afdCDU-Mann Sven Schulze kam durch ein Wendemanöver ins Amt. Das könnte der AfD in die Hände spielen

Chefwechsel in Sachsen-Anhalts Staatskanzlei soll AfD ausbremsen
www.derstandard.at | 2026-01-28 14:52:13
#afd #sachsenanhalt #landtagswahl #cduSven Schulze (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Er kam früher als geplant ins Amt, um vor der Landtagswahl die AfD im Zaum zu halten

Exklusiv: Schließung von Förderschulen in MV – Oldenburg will Frist auf 2035 verlängern
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-28 11:24:27
#mecklenburgvorpommern #afd #spdBislang lautete der Fahrplan: Bis 2030 werden die Schulen geschlossen. Doch es gibt lautstarke Proteste. Qualitätsmängel und die Sorge vor der AfD lassen SPD und Linke jetzt offenbar umsteuern.

„Ich werde keine Minister der AfD oder der Linken ins Kabinett holen“
www.abendblatt.de | 2026-01-28 10:50:00
#afd #cdu #sachsenanhaltSven Schulze (CDU) erklärte schon vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im großen Interview seine Strategie.

Reiner Haseloff räumt Sachsen-Anhalt: Rücktritt markiert Ende einer Ära
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-28 10:27:28
#sachsenanhalt #afdSie nennen ihn „Hasi“: Reiner Haseloff hat Sachsen-Anhalt seit 2011 regiert und macht nun doch früher Platz für Sven Schulze. Hinter dem Wechsel steht das Erstarken der AfD, das auch der scheidende CDU-Politiker am Ende nicht mehr verhindern konnte.

Gas-Kraftwerk für MV + AfD verliert Prozentpunkte + Neue Kandidaten für OB-Wahl in Schwerin
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-28 05:26:00
#mecklenburgvorpommern #afd #berlin #schwerinRechnerisch kann sich MV längst selbst mit sauberer Energie versorgen – und andere Bundesländer gleich mit. Und dennoch machen die Landesregierung und auch der Netzbetreiber 50 Hertz Druck in Berlin, dass...

Greifswald: AfD-Mann zu Streit nach "Remigrations"-Post: „Wollen nicht alle Migranten ausweisen“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-28 04:14:00
#afd #greifswaldNikolaus Kramer sollte vom Kreistag Vorpommern-Greifswald als Vizepräsident abgewählt werden, weil er sich „Remigrationsbeauftragter“ seiner Partei nannte. Nun betont er: Die AfD habe in der Sache eine differenzierte Sicht. Politologe Jochen Müller bezweifelt das.

Schwesig hält die AfD für eine „gefährliche Partei“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-28 01:29:47
#afd #spdMecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnt vor der AfD: Die Partei sei gegen Mindestlohn und Tariflöhne – und gefährde die hart erkämpften Freiheiten seit 1989.

Sonntagsfrage: AfD verliert leicht, SPD legt zu
www.ndr.de | 2026-01-27 20:40:13
#afd #spdMit aktuell 25 Prozent hat die Landes-SPD sechs Punkte zugelegt. Sie bleibt damit allerdings weiter auf Platz zwei, hinter der AfD.

Umfrage zur Landtagswahl MV: AfD verliert – SPD holt mit Schwesig auf
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-27 20:18:47
#spd #mecklenburgvorpommern #afdGelingt der Ministerpräsidentin abermals die große Aufholjagd? In einer neuen Umfrage vor der Landtagswahl 2026 legt die SPD kräftig zu, die AfD muss erstmals „Federn lassen“. Was das für MV bedeuten könnte und wie die Parteien reagieren.

Reiner Haseloff räumt Sachsen-Anhalt: Rücktritt markiert Ende einer Ära
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-27 14:21:45
#afd #sachsenanhaltSie nennen ihn „Hasi“: Reiner Haseloff hat Sachsen-Anhalt seit 2011 regiert und macht nun doch früher Platz für Sven Schulze. Hinter dem Wechsel steht das Erstarken der AfD, das auch der scheidende CDU-Politiker am Ende nicht mehr verhindern konnte.

Holm steht nicht auf der AfD-Landesliste: Überschaubarer Einsatz für MV
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-27 13:48:43
#afd #mecklenburgvorpommernEr ist Ministerpräsidentenkandidat, aber nicht Spitzenkandidat der AfD: Leif-Erik Holm. Sind es finanzielle Gründe, die den AfD-Mann davon abhielten, sich auf die Landesliste setzen zu lassen?

AfD setzt auf Frau bei Bürgermeisterwahl in Wismar: Manuela Medrow nominiert
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-27 10:33:41
#afd #wismarAm 12. April wählen die Wismarer einen neuen Bürgermeister. Bislang gab es sieben Bewerber. Nun gibt es auch eine Frau: Die AfD schickt Manuela Medrow ins Rennen. Politisch ist sie bisher nicht in Erscheinung getreten.

Wismar: Achte Kandidatin für Bürgermeisterwahl
www.ndr.de | 2026-01-27 09:27:39
#afd #wismarManuela Medrow tritt für die AfD zur Wahl im April an. Am Dienstagnachmittag endet die Einreichfrist für Kandidaten.

AfD empfängt Rechtsextremisten Martin Sellner im Thüringer Landtag
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-27 08:09:51
#afdIm Erfurter Landtag hat es am Montag ein brisantes Treffen gegeben. Die AfD-Fraktion hatte den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner in ihren Räumen zu Gast. Damit dürfte der Schulterschluss zwischen der Partei und dem sogenannten „patriotischen Vorfeld“ noch enger werden.

AfD empfängt Rechtsextremist Martin Sellner im Thüringer Landtag
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-26 18:09:44
#afdIm Erfurter Landtag hat es am Montag ein brisantes Treffen gegeben. Die AfD-Fraktion hatte den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner in ihren Räumen zu Gast. Damit dürfte der Schulterschluss zwischen der Partei und dem sogenannten „patriotischen Vorfeld“ noch enger werden.

Experten zur AfD-Landesliste für MV-Wahl: „Reaktionäre Einstellungen, rechtsextreme Agitation“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-26 18:05:00
#afd #landtagswahlAuf den vorderen Plätzen der Landesliste der AfD zur Landtagswahl stehen nach Einschätzung von Beobachtern viele Rechtsaußen-Politiker. Auch der ehemalige Chef der „Jungen Alternative“, Alexander Tschich, ergatterte einen aussichtsreichen Platz. Ein anderer Kandidat provoziert mit einem latent rass…

Rheinland-Pfalz: AfD will Schuluniformen einführen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-26 14:26:51
#rheinlandpfalz #afdDie AfD will Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz im Einheitslook zur Schule schicken. Auch die Lehrkräfte sollten eine Schuluniform tragen. Das soll Mobbing reduzieren.

Landtagswahl in MV: Grüne, AfD und FDP küren ihre Spitzenkandidaten
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-25 19:05:00
#landtagswahl #afd #fdp #mecklenburgvorpommernDie Parteien in Mecklenburg-Vorpommern stellen sich für die Landtagswahl am 20. September auf. Grüne, AfD und FDP haben ihre Spitzenkandidaten gewählt. Mit diesem Personal geht es in den Wahlkampf.

Landtagswahl: AfD kürt Enrico Schult zum Spitzenkandidaten
www.ndr.de | 2026-01-24 20:22:11
#afd #neubrandenburg #landtagswahlIn Neubrandenburg hat die AfD ihre Kandidatenliste gewählt. Schult setzte sich gegen Fraktionschef Nikolaus Kramer durch.

Die AfD und die Autoindustrie in Baden-Württemberg: Heimspiel vor dem Werkstor
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-24 11:58:05
#badenwürttemberg #afd #landtagswahlBei der Landtagswahl im Südwesten will die Partei die Krisenstimmung ausbeuten und vor allem unter Industriearbeitern punkten. Frühmorgens bei Mercedes-Benz in Sindelfingen klappt das für ihren Kandidaten trotz Pannen gut – auch, weil eine rechtsextreme Gewerkschaft mithilft.

AfD von MV wählt in Neubrandenburg Liste für Landtagswahl
www.ndr.de | 2026-01-24 07:40:26
#neubrandenburg #mecklenburgvorpommern #afd #landtagswahlEs wird ein offener Machtkampf zwischen Fraktionschef Kramer und dem Co-Vorsitzenden Schult erwartet.

Zur Unzeit: Was das Scheitern des BSW in Brandenburg für viele in Ostdeutschland bedeutet
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-23 20:54:38
#sahrawagenknecht #bsw #brandenburg #afd #ostdeutschlandDas Bündnis Sahra Wagenknecht zerlegt sich selbst. Das wird weitere Unzufriedene im Osten zur AfD treiben.

AfD-Parteitag in Prenzlau: Warum die Stadt trotz Landratswahl nicht Nein sagen kann
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-23 20:42:15
#afdIm März tagt die AfD erneut in Prenzlau. Wenige Wochen vor der Landratswahl sorgt der Termin für Kontroversen.

CSD-Teilnahme als „groteske Geldverschwendung“? Hochbahn kontert AfD-Angriff
www.abendblatt.de | 2026-01-23 15:00:00
#afdBei der bunten Demo dabei zu sein, kostete das Unternehmen mehr als 32.000 Euro. Die AfD tobt – und leistet sich einen begrifflichen Fauxpas.

AfD-Anfragen spalten Meinungen der Leser: „Man muss alles hinterfragen“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-23 14:13:47
#afdDie parlamentarische Anfrage ist ein wichtiges Instrument für Abgeordnete aus der Opposition. Auffällig häufig greift die AfD im Schweriner Landtag zu diesem Mittel in einer Demokratie. Verschiedene Stimmen werfen der Rechtsaußen-Partei nun vor, dass es ihr dabei nicht nur um den Erkenntnisgewinn g…

Prozess gegen „Sächsische Separatisten“ in Dresden: Ist AfD-Stadtrat Hättasch ein Terrorist?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-23 13:59:08
#dresden #politik #afdIn Dresden beginnt der Prozess gegen die „Sächsischen Separatisten“. Auch gegen Kurt Hättasch, der im Landkreis Leipzig für die AfD Politik machte – und der laut Anklage Teile Sachsens erobern und notfalls mit Waffengewalt verteidigen wollte.

Mercosur-Abkommen in Gefahr: Europa ist ein ökonomisches Kartenhaus
www.abendblatt.de | 2026-01-23 12:26:00
#europa #afd #donaldtrumpWährend Trump gegen Europa giftet, verschieben Grüne mit AfD und Linkspartei das Freihandelsabkommen Mercosur. Wir schwächen uns selbst.

Mercosur-Votum der deutschen EU-Grünen entsetzt die eigene Parteispitze
www.derstandard.at | 2026-01-23 12:25:46
#afd #berlin #euparlamentIm EU-Parlament haben die deutschen Grünen mit der AfD für eine Überprüfung des Mercosur-Abkommens gestimmt. In Berlin ist der Katzenjammer bei den eigenen Leuten groß

Mercosur: Votum der deutschen EU-Grünen entsetzt die eigene Parteispitze zuhause
www.derstandard.at | 2026-01-23 12:25:46
#afd #berlin #euparlamentIm EU-Parlament haben die deutschen Grünen mit der AfD für eine Überprüfung des Mercosur-Abkommens gestimmt. In Berlin ist der Katzenjammer bei den eigenen Leuten groß

AfD und Sellner: Metapolitische Inszenierung im Spreewald
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-23 11:13:48
#afdEine ausgekühlte Halle und eiskalte Strategie: Der österreichische Identitäre Martin Sellner und die AfD-Politikerin Lena Kotré zeigen im Spreewald, wie sich die Partei auf immer extremeren Kurs treiben lässt - und wie Metapolitik funktioniert.

AfD-Politiker beleidigt krebskranke Abgeordnete – das hat nun ein Nachspiel
www.abendblatt.de | 2026-01-23 10:37:17
#afdHitziges Wortgefecht zwischen Theresa Jakob und Norbert Jordan eskalierte. Linken-Fraktion will AfD „deutliches Stopp-Zeichen“ setzen.

Sellner-Vortrag in Brandenburg trotz Ärger in AfD
www.derstandard.at | 2026-01-22 20:52:44
#afd #brandenburgDer Rechtsextremist Martin Sellner verteidigte am Donnerstag sein Remigrationskonzept bei dem im Vorfeld stark kritisierten Vortrag in Brandenburg. Die AfD distanzierte sich zunächst, die Veranstaltung fand dennoch statt

Brandenburger AfD-Abgeordnete will Martin Sellner treffen: Das ist Lena Kotré
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-22 03:19:12
#afdDie Brandenburger Landtagsabgeordnete Lena Kotré schiebt die AfD mit immer schärferen Forderungen weiter dem Extremismus zu. Dafür scheut sie auch nicht, ihre eigene Parteiführung vorzuführen: Am Donnerstag trifft sie den Rechtsextremisten und Aktivisten Martin Sellner.

AfD in MV flutet Landesregierung in MV mit Anfragen: „Sie missbrauchen ihr Recht“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-21 22:03:18
#spd #mecklenburgvorpommern #afdDie Rechtsaußen-Partei stellt mit Abstand die meisten Kleinen Anfragen im Schweriner Landtag. Ein Ziel sind auch die Universitäten, die etwa Fragen nach Herkunftsland und Geschlecht ihres wissenschaftlichen Personals beantworten müssen. Rostocks Uni-Rektorin sieht das mit Sorge, SPD und Grüne üben…

Ungewöhnliche Allianz: Grüne und AfD blockieren gemeinsam Mercosur
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-21 19:55:39
#afdBeim Votum in Straßburg zu Mercosur fällt das Abstimmungsverhalten der Parteien ins Auge. Kritiker werfen nun den Grünen vor, die Abgrenzung zur AfD aufgegeben zu haben.

Kann Sven Schulze die CDU in Sachsen-Anhalt gegen den AfD-Vormarsch verteidigen?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-20 20:59:41
#cdu #sachsenanhalt #afdSven Schulze soll für die CDU die Magdeburger Staatskanzlei gegen die AfD verteidigen. Die trumpft in Sachsen-Anhalt groß auf. Der Politiker bekommt deshalb unerwartet Starthilfe: Reiner Haseloff räumt doch noch den Posten als Ministerpräsident für ihn – ein riskanter Schritt.

Deutscher Gewerkschaftsbund über die AfD: „Es gibt keinen Grund, dieses Thema künstlich aufzublasen“
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-20 15:15:03
#afdAuf der Jahrespressekonferenz präsentiert sich der Gewerkschaftsbund als letzte Bastion gegen Sozialabbau. Kritik am Sozialstaat sei „faktenfrei“, die Schuldenbremse müsse geknackt werden.

Christian Lüth zurück im Bundestag: Vom Honduras‑Putsch über die FDP zur AfD
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-20 06:56:32
#bundestag #fdp #deutschland #afdChristian Lüth ist zurück im Bundestag. Der Ex-AfD-Sprecher verteidigte 2009 den Honduras-Putsch. Das verrät viel über deutsche Politik. Eine Analyse.

Vorwürfe gegen Restaurant-Chef + Polizei als Geisterfahrer unterwegs + AfD schweigt zu Bürgermeister-Kandidat
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-20 04:35:00
#afd #wismar #polizeiFlorian Lechner ist neuer Bürgermeister auf der Insel Poel. Seine Oma aus Wismar hat bei ihm das Interesse für die Politik geweckt. Karin Lechner ist viele Jahre in der Bürgerschaft, im Kreistag und für...

Bildungspflicht statt Schulpflicht: AfD fordert Reform in Sachsen-Anhalt
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-18 09:39:29
#sachsenanhalt #afdAfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt will die Schulpflicht durch eine „Bildungspflicht“ ersetzen. Was steckt dahinter – und wäre das rechtlich überhaupt möglich? Und was macht die Schule machtpolitisch so attraktiv für die AfD?

In Sachsen-Anhalt verschwinden die Frauen – die Lücke ist unermesslich groß
www.abendblatt.de | 2026-01-18 07:49:33
#afd #sachsenanhaltIm Oberharz leben fast doppelt so viele junge Männer wie Frauen. Was hat das für Folgen? Und spielt es letztlich auch der AfD in die Hände?

„Wenn es ohne AfD und Linke nicht geht, dann ist es vorbei“
www.abendblatt.de | 2026-01-17 07:57:48
#afd #cdu #sachsenanhaltSven Schulze (CDU) soll verhindern, dass in Sachsen-Anhalt die AfD regiert. Hier erklärt er seine Taktik – und was passiert, wenn es nicht reicht.

AfD: Was wie ein Richtungsstreit aussieht, ist in Wahrheit Taktik
www.spiegel.de | 2026-01-17 06:51:00
#afdAfD-Politiker planen eine Veranstaltung mit einem bekannten Rechtsextremen. Kurz gibt es Aufregung, die Parteispitze schreitet ein. Dabei kommt ihr die Angelegenheit gelegen.
Parteimitglieder: SPD und CDU verlieren Mitglieder - AfD und Linke legen zu
www.zeit.de | 2026-01-17 03:30:08
#afd #cdu #spd
AfD sagt Vortrag mit Martin Sellner ab – Sellner lädt zu eigener Veranstaltung ein
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-16 21:17:04
#afdZwei AfD-Abgeordnete mussten einen Vortrag mit Martin Sellner zum Thema „Remigration“ absagen. Nun veranstaltet Sellner einen fast gleichnamigen Vortrag am selben Termin.

Wie die AfD über den Umgang mit Martin Sellner diskutiert
www.tagesschau.de | 2026-01-16 19:12:27
#afdDer Rechtsextremist Sellner ist Kopf der Identitären und steht für den Begriff "Remigration". Zwei AfD-Politiker luden ihn ein - zum Ärger der Parteichefs. Das Treffen ist abgesagt, der Konflikt bleibt. Von Gabor Halasz.

Brandenburg: Streit über AfD-Praktikum einer Schülerin – Gericht stellt sich hinter Schulleitung
www.spiegel.de | 2026-01-16 16:40:00
#afd #gericht #brandenburgAls eine Schülerin aus Brandenburg bei einem AfD-Bundestagsabgeordneten ein Praktikum machen wollte, schritt die Schulleitung ein. Die Betroffene reagierte empört, doch ein Gericht hat ihre Beschwerde nun zurückgewiesen.

BSW grenzt sich von AfD ab: "Keine Koalition und auch keine Tolerierung"
www.ndr.de | 2026-01-16 15:52:06
#afd #bsw #landtagswahlIn Waren sollen die Mitglieder die Grundzüge eines Programms für die Landtagswahl besprechen.

Berliner Gericht bestätigt: Schulleitung darf Praktikum bei AfD verbieten
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-16 15:32:22
#gericht #brandenburg #afdEine Schülerin in Brandenburg wollte in einem AfD-Büro ein Praktikum absolvieren. Die Schulleitung stimmte dem nicht zu und bekam vor Gericht nun Recht.

Borgfelder Wochenmarkt: Wohin mit den Parteien?
www.weser-kurier.de | 2026-01-16 14:00:00
#afdBekommt die AfD einen Standplatz auf dem Borgfelder Wochenmarkt? Die zuständige Marktmeisterin hat jetzt klargestellt, wie es laufen soll.
Sondersitzung des Landtages: Maier: AfD stellt rechtswidrige Forderungen
www.zeit.de | 2026-01-16 10:46:08
#afd
Aktuelle Umfrage nach Koalitionsbruch in Brandenburg: SPD profitiert, AfD stärkste Kraft
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-16 10:08:29
#spd #brandenburg #afd #bswVergangene Woche beendete die SPD die Koalition mit dem BSW. Viele Wähler sind unzufrieden, eine Mehrheit wünscht sich Neuwahlen.

Aktuelle Forsa-Umfrage: AfD rutscht auf neuen Platz ab, Union liegt vorne
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-16 08:16:56
#afdEiner aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zufolge gibt es schlechte Nachrichten für die AfD. Eine andere Partei kann sich hingegen freuen.

Workshop zu rechtem Regieren: Wie AfD und FPÖ immer enger kooperieren
www.derstandard.at | 2026-01-16 08:00:00
#sachsenanhalt #afdIn Sachsen-Anhalt könnte die rechtsextreme AfD-Landespartei bald den Ministerpräsidenten stellen. Wie man erfolgreich regiert, wollte man nun bei der FPÖ Salzburg lernen

Vielsagende Programmatik: Deshalb ist die AfD keine Alternative für Deutschland
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-15 21:37:54
#afd #deutschlandUnser Autor sieht eine unheilvolle Nähe zwischen AfD und CDU/CSU, zieht daraus einen eindeutigen Schluss und fordert die Linkskräfte zu einer Reaktion auf.

„Berlin kann sich keinen Wegner leisten“: Linke attackiert Wegner nach Berliner Stromterror
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-15 20:19:39
#berlin #afdDer Stromanschlag im Südwesten Berlins löst eine politische Debatte aus: Kai Wegner verteidigt den Senat, Elif Eralp verweist auf soziale Versäumnisse. Auch die AfD übt Kritik.

AfD und Volksverhetzung: Justizministerium plant Ausschluss von Kandidaten
www.spiegel.de | 2026-01-15 15:37:00
#afdJustizministerin Stefanie Hubig will Politikern, die wegen schwerer Fälle von Volksverhetzung verurteilt wurden, die Kandidatur bei Wahlen verbieten. Doch eine »Lex Höcke« ist keine gute Idee.
Verteidigungspolitik: AfD: Mindestens drei Vertreter bei Sicherheitskonferenz
www.zeit.de | 2026-01-15 14:38:50
#afd
Wiener Investor droht AfD erneut mit Rauswurf aus ihrer Berliner Zentrale
www.derstandard.at | 2026-01-15 12:00:00
#afd #berlinWieder liegt der österreichische Immobilienunternehmer Lukas Hufnagl mit seiner Mieterin – der AfD – im Clinch. Er wirft ihr unerlaubte Untervermietung vor
Brandmauer: "Als Bürgerliche lehnen wir das ab"
www.zeit.de | 2026-01-15 09:16:01
#afdDer CDU-Vordenker Andreas Rödder hält den bisherigen Umgang mit der AfD für einen Fehler. Für ein Verbotsverfahren zeigt er sich aber offen.

Sicherheitsbedenken: Bundestag sperrt mehrere AfD-Mitarbeiter vom Parlamentszugang aus
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-15 08:47:05
#bundestag #afd #parlamentDer Bundestag hat mehreren Mitarbeitern der AfD den Zugang zum Parlament verweigert. Es soll sich dabei um Personen mit rechtsextremem Hintergrund und verurteilte Straftäter handeln.

Waren: Stadtvertretung strukturiert Demokratieprogramm um
www.ndr.de | 2026-01-14 20:10:10
#afdKünftig bekommt die Stadtvertretung und damit die AfD mehr Einfluss auf die Initiative "Demokratie leben" - das sorgt für Kritik.
US-Republikaner: Jetzt wird Trump selbst der AfD suspekt
www.zeit.de | 2026-01-14 19:01:09
#donaldtrump #afdBisher umschmeichelte die AfD Donald Trump bedingungslos. Doch seit der Grönland-Debatte merkt die Partei: Zu viel Maga könnte ihr schaden.

Gefälschte Weidel-Unterschrift: Gericht spricht Aktivisten trotz erwiesener Urkundenfälschung frei
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-14 18:38:31
#afd #gerichtEin Künstler verschickt Briefe im Namen der AfD – mit Logo, Unterschriften und Gewinnspiel. Das Berliner Amtsgericht sieht darin Satire und beruft sich auf die Kunstfreiheit.

AfD verbieten: In der Hamburgischen Bürgerschaft geht es stürmisch zu
www.abendblatt.de | 2026-01-14 16:43:47
#afd #cduGefahr für Demokratie: Rot-Grün will Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen „Verfassungsfeinde“ anstoßen. Die CDU ist skeptisch, die AfD empört.
"Bayerntrend": Neue Umfrage: CSU stabil, AfD rauf, Freie Wähler runter
www.zeit.de | 2026-01-14 16:21:53
#csu #afd
Landtagswahlen 2026: AfD vorn, CDU und SPD ohne klare Botschaft
www.spiegel.de | 2026-01-14 13:55:00
#spd #cdu #afd #landtagswahlenDie AfD führt in Umfragen, CDU und SPD plakatieren harmlose Sprüche. Acht Monate vor den wohl wichtigsten Wahlen des Jahres zeigt sich: Die Demokratie kämpft – aber nicht alle kämpfen mit.

Volksverhetzung: Kommt ein Gesetz, das Straftätern die Wählbarkeit entzieht?
www.spiegel.de | 2026-01-14 12:02:00
#afdIn schweren Fällen von Volksverhetzung sollen Gerichte künftig Politikern die Wählbarkeit entziehen können. Die AfD wittert eine »Lex Höcke«. Experten befürchten, das Gesetz könnte mehr schaden als nutzen.

Umfrage: Union und AfD gleichauf, Sorgen der Bevölkerung über Extremismus nehmen weiter zu
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-14 07:14:20
#deutschland #afd #bundestagswahl #ukraineEiner Umfrage zufolge steigt die Zustimmung zur Beteiligung deutscher Soldaten an einer Friedensmission in der Ukraine. So würden die Deutschen wählen, falls am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Umgang mit AfD: Schnieder: Moralischer Zeigefinger reicht nicht
www.zeit.de | 2026-01-14 04:00:41
#afd
„Gegen elementares Wahlversprechen verstoßen“ – AfD-Chefs kritisieren Donald Trumps Außenpolitik
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-13 22:03:16
#donaldtrump #afdBislang hatte sich die AfD mit Statements zu den Entwicklungen der US-Außenpolitik zurückgehalten. Nun distanziert sich die Parteispitze von Präsident Trump.

Lehrerstreik in Vorpommern-Rügen: „Es wird zu Unterrichtsausfall kommen“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-13 19:00:00
#afdAm Mittwoch (14. Januar) werden die Schulen im Landkreis Vorpommern-Rügen bestreikt. Eine Stralsunder Lehrerin geht auch wegen der AfD auf die Straße. Worauf sich die Eltern im Nordosten einstellen müssen.

Landes-BSW in Turbulenzen: Aufbau-Koordinator Bleck tritt aus
www.ndr.de | 2026-01-13 18:26:07
#afdAls Grund nennt der Kommunalpolitiker aus Neubukow ein ungeklärtes Verhältnis zur AfD und "fehlenden Gestaltungswillen".
AfD und USA: AfD-Spitze geht auf Distanz zu Trumps Außenpolitik
www.zeit.de | 2026-01-13 17:44:10
#donaldtrump #afd #usaDonald Trump breche mit seiner Außenpolitik sein Versprechen, sich nicht in andere Staaten einzumischen, sagte Alice Weidel. Tino Chrupalla monierte "Wildwest-Methoden".

Klöckners Plan gegen Extremismus: Warum Staatsgelder für Mitarbeiter auf dem Prüfstand stehen
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-13 17:00:57
#afdWer durch die Sicherheitsprüfung für den Bundestags-Hausausweis fällt, soll auch außerhalb des Parlaments nicht mehr für Abgeordnete arbeiten dürfen. Die AfD spricht von einem „kalten Parteienverbot durch die Hintertür“.
Nach Bruch von Rot-Lila: AfD im Brandenburger Landtag sieht Schnittmengen mit BSW
www.zeit.de | 2026-01-13 15:52:16
#afd #bsw
Kein Staatsgeld mehr für Extremisten: Warum die AfD keine Unterstützung verdient
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-13 15:39:00
#afdWarum bekommen Extremisten keinen Hausausweis des Bundestags – dürfen aber als Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten vom Staat bezahlt werden? Noch finanziert die Partei ihr rechtsextremes Vorfeld gern auf diese Weise. Das muss enden.
Ministerpräsidentenwahl: Haseloff-Nachfolge: AfD kritisiert Vorgehen der CDU
www.zeit.de | 2026-01-13 11:43:55
#afd #cdu
AfD gründet neue Jugendorganisation auf Rügen: Bürgermeister kündigt Konsequenzen an
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-13 09:48:05
#rügen #afdRund 60 Menschen haben am Sonnabend (10. Januar) in Glowe auf Rügen eine neue AfD-Jugendorganisation gegründet. Der Bürgermeister der Gemeinde ist empört. Im Vorstand: bekannte Akteure aus dem rechtsextremen Milieu.
AfD: AfD-Jugendverband in MV gegründet - 120 Mitglieder
www.zeit.de | 2026-01-12 18:19:33
#mecklenburgvorpommern #afd
Streit um „Problem-Wolf“ der CDU: Thomas Diener stellt Kandidatur für Landtag infrage
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-12 18:00:06
#mecklenburgvorpommern #afd #cduKaum ein CDU-Politiker machte in der Vergangenheit in MV so von sich reden wie Thomas Diener: Mal verkleidete er sich für Videos als Wolf, dann feierte er mit der AfD und zeigte den Landwirtschaftsminister an. Nun überlegt er, seine Kandidatur für den Landtag zurückzuziehen, weil es in der Partei b…

Warum sich sozialdemokratische Parteien heute so schwer tun
www.derstandard.at | 2026-01-12 12:00:00
#afdIn unserer pluralisierten Welt sehnen sich viele nach Orientierung und Vereinfachung. Rechte Bewegungen wie AfD und FPÖ können diesen Wunsch aktuell besser erfüllen

11KM-Podcast: "Neue Rechte" - wie groß ist ihr Einfluss?
www.tagesschau.de | 2026-01-12 07:49:04
#afdDie AfD steht in Umfragen so erfolgreich da wie nie zuvor - ein Erfolg der sogenannten Neuen Rechten? Der 11KM-Podcast über rechte Revolutionspläne und geschickte Vernetzung im Verborgenen.
Superwahljahr 2026: Achtung: Superwahljahr!
www.zeit.de | 2026-01-11 07:47:30
#spd #afd #diegrünenIn fünf Landesteilen wird 2026 gewählt. Dabei geht es um viel: die Existenz der SPD, die Machtoptionen der AfD und die Frage: Wer wollen die Grünen eigentlich sein?

Rostocker Staatsanwalt Nowak: Ein Minister könnte uns sagen, wann wir ermitteln und wann nicht
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-10 15:33:16
#afd #mecklenburgvorpommern #rostockJustizministerin Jacqueline Bernhardt verzichtet in Mecklenburg-Vorpommern auf ihr Weisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften. Während der Richterbund den Schritt lobt, sieht die AfD darin einen getarnten Moralappell.

AfD: Alexander Gauland wird zum Außenseiter in der eigenen Partei
www.spiegel.de | 2026-01-10 11:50:00
#afdAlexander Gauland hat die AfD mitgegründet und groß gemacht. Doch der Ehrenvorsitzende wird zum Außenseiter in seiner Partei: Sie hat ihn rechts überholt. Was hat der Patriarch nun vor?

Hartmut Rosa über Bullshit-Jobs, Bürokratie-Wahnsinn und die Brandmauer: »Diese Festlegung ist strunzblöd«
www.spiegel.de | 2026-01-10 07:31:00
#donaldtrump #afdWenn alles geregelt ist, bleibt kein Spielraum mehr: Der Soziologe Hartmut Rosa sieht Bürger und Politiker gefesselt von Richtlinien. Erklärt das sogar den Erfolg von Trumps Autoritarismus und der AfD?

Keine Weisung an Staatsanwälte von Justizministerin in MV: Schafft das Recht ab!
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-10 07:00:07
#mecklenburgvorpommern #afd #deutschlandMinisterweisungen an die Staatsanwälte: In Deutschland ist das geltendes Recht. MV-Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) will es nicht wahrnehmen. Prompt wird sie von der AfD beschimpft. Zu Unrecht.

AfD zu Venezuela: Warum Alice Weidel und Tino Chrupalla zum US-Angriff auf Venezuela schweigen
www.spiegel.de | 2026-01-09 19:57:00
#afdVerurteilen oder begrüßen? In der AfD wird heftig über den US-Angriff auf Venezuela diskutiert. Doch die Parteichefs Weidel und Chrupalla schweigen. Aus gutem Grund.
Nach Bruch der Koalition: Brandenburgs Landtag gegen Neuwahl - BSW stimmt mit AfD
www.zeit.de | 2026-01-09 17:08:09
#bsw #afd
Brandenburg nach Koalitionsaus von BSW und SPD: Landtag lehnt Neuwahl ab
www.spiegel.de | 2026-01-09 16:46:00
#bsw #spd #afd #brandenburgIn Brandenburg stimmt das BSW mit der AfD für die Auflösung des Parlaments und scheitert. Ministerpräsident Woidke sieht sich in seiner Entscheidung bestätigt, das Bündnis aus SPD und BSW zu beenden.

Brandenburg: BSW stimmt mit AfD für Neuwahl – Landtag lehnt ab
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-09 15:46:21
#bsw #brandenburg #afdDie Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach internem Streit des BSW zerbrochen. Bei der Abstimmung über eine Selbstauflösung des Landtags und damit verbundene Neuwahlen zeigt sich eine neue Entwicklung im BSW, dessen Krise weitergeht.

Landtag lehnt Antrag der AfD ab – keine Neuwahlen in Brandenburg
www.abendblatt.de | 2026-01-09 14:02:00
#brandenburg #afd #bswEin Versuch, den Landtag in Brandenburg aufzulösen, wurde nun abgelehnt. Das BSW sorgte dabei mit seiner Zustimmung für Aufmerksamkeit.
Brandenburg: Landtag lehnt Antrag auf Auflösung ab, BSW stimmt mit AfD
www.zeit.de | 2026-01-09 13:46:04
#bsw #afd #brandenburgNach dem Aus der Regierungskoalition ist ein AfD-Antrag zur Auflösung des Brandenburger Landtags gescheitert. Das BSW stimmte gemeinsam mit der AfD.

Nach Koalitionsbruch: Brandenburgs Landtag lehnt Neuwahl ab - BSW stimmt mit AfD
www.zeit.de | 2026-01-09 13:26:38
#bsw #afdNach Bruch der Koalition: AfD sieht Wählerwillen verletzt und will Neuwahl
www.zeit.de | 2026-01-09 13:19:05
#afd
Brandenburg: BSW-Fraktion will AfD-Antrag für Neuwahl zustimmen
www.spiegel.de | 2026-01-09 12:20:00
#bsw #spd #brandenburg #afdErstmals wird das BSW einem Antrag der rechtsextremen AfD zustimmen. Das Ziel: den Landtag in Brandenburg auflösen. Nach dem Ende der Koalition mit der SPD will das BSW neu wählen lassen.
Brandenburg: BSW-Fraktion will AfD-Antrag für Neuwahl zustimmen
www.zeit.de | 2026-01-09 11:54:29
#bsw #afd #brandenburgIm Brandenburger Landtag will das BSW nach dem Aus der Koalition erstmals geschlossen einem Antrag der AfD zustimmen. Es geht um die Selbstauflösung des Parlaments.
Brandenburg: BSW-Fraktion will AfD-Antrag für Neuwahl zustimmen
www.zeit.de | 2026-01-09 11:54:29
#bsw #afd #brandenburgIm Brandenburger Landtag will das BSW nach dem Aus der Koalition erstmals geschlossen einem Antrag der AfD zustimmen. Es geht um die Selbstauflösung des Parlaments.

Brandenburger Landtag berät über Selbstauflösung nach Koalitionsbruch
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-09 09:26:18
#afd #bswBrandenburgs Landtag berät über Selbstauflösung. AfD-Antrag wird scheitern. Doch BSW droht mit der AfD zu stimmen – ein beispielloser Tabubruch?

AfD ringt um Haltung zum US-Einsatz in Venezuela
www.tagesschau.de | 2026-01-09 03:47:26
#afdZwischen Nichteinmischung und Trump-Bewunderung: Die AfD ringt um ihre Haltung zum US-Angriff auf Venezuela. Ein Richtungsstreit mit historischen Bezügen zum NS-Kronjuristen Carl Schmitt. Von Julie Kurz.

Parteiausschlüsse als Machtinstrument: Die AfD Sachsen-Anhalt im inneren Krieg
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-08 21:25:28
#sachsenanhalt #afdAndere Parteien zögern selbst bei schweren Strafvorwürfen. Die AfD greift durch. In Sachsen-Anhalt wird der Parteiausschluss zum politischen Werkzeug – mit Folgen für den Wahlkampf.

Tennisspiel während Stromausfalls: AfD, BSW und FDP fordern Wegners Rücktritt
www.tagesschau.de | 2026-01-08 19:16:44
#afd #fdp #bsw #berlinDie Menschen im Südwesten Berlins haben wieder Strom. Doch die Kritik am Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Wegner wird lauter - auch aus der eigenen Koalition. Explizite Rücktrittsforderungen kommen von AfD, FDP und BSW.

Sachsen-Anhalt: Das Kalkül hinter dem Haseloff-Manöver
www.spiegel.de | 2026-01-08 18:17:00
#afd #sachsenanhaltLange hatte er sich dagegen gesperrt. Jetzt will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff sein Amt vorzeitig abgeben – an CDU-Spitzenkandidat Schulze. Hilft das im Landtagswahlkampf gegen die AfD?

Bauern in MV wollen keine Trittbrettfahrer bei Protest-Aktion: „Dann ist Schluss“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-07 20:03:00
#mecklenburgvorpommern #afdBei den landesweiten Demonstrationen an Autobahnen in MV soll es am Donnerstag (8. Januar) ausschließlich um landwirtschaftliche Themen gehen. Extremisten, Verschwörungstheoretiker oder Corona-Leugner sind ausdrücklich unerwünscht, sagen die Veranstalter. Warum die Bauern auch mit der AfD sprechen.

Spannungen im BSW: Wird die Brombeer-Koalition in Thüringen überleben?
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-07 18:14:46
#bsw #sahrawagenknecht #afd #sachsenanhalt #thüringenSahra Wagenknecht ist nicht zu sprechen, die Parteispitze will mit neuen Themen „in die Offensive gehen“. In Erfurt betont Katja Wolf, wie stabil die Brombeer-Koalition sei. Und in Sachsen-Anhalt lädt das BSW die AfD zum Dialog ein.

Warum es in der AfD Sachsen-Anhalt rumort
www.tagesschau.de | 2026-01-07 16:17:04
#sachsenanhalt #afdDie AfD will 2026 in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen. Da passt es gar nicht, dass sich ein Streit im Landesverband nun zuspitzt. Der Bundestagsabgeordnete Schmidt soll aus der Partei geworfen werden. Von T. Lehning und K. Pfeffer.

„Rechtsextremistischer Verdachtsfall“: Dürfen AfD-Mitglieder überhaupt zur Bundeswehr?
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-07 15:25:43
#bundeswehr #afdDie AfD gilt als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ und wurde kurzzeitig sogar als „rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Welche Folgen hat das für AfD-Mitglieder, die zur Bundeswehr wollen?
AfD in Bayern: Daniel Halemba will sich zu Vorwürfen nicht vor Gericht äußern
www.zeit.de | 2026-01-07 11:46:44
#afd #bayern #gerichtIn Würzburg hat der Strafprozess gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba begonnen. Der 22-Jährige ließ zum Prozessauftakt seine Anwälte sprechen.
AfD in Bayern: Daniel Halemba will sich zu Vorwürfen nicht vor Gericht äußern
www.zeit.de | 2026-01-07 11:46:44
#afd #bayern #gerichtIn Würzburg hat der Strafprozess gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba begonnen. Der 22-Jährige ließ zum Prozessauftakt seine Anwälte sprechen.
Brandenburg: SPD beendet Koalition mit BSW, CDU zu Gesprächen bereit
www.zeit.de | 2026-01-07 10:21:22
#cdu #spd #bsw #afd #brandenburgDietmar Woidke führt vorerst eine Minderheitsregierung mit dem alten Kabinett. SPD und CDU streben Gespräche an, die AfD fordert Neuwahlen. Das Liveblog zum Nachlesen
AfD: Vertrauen heißt Kontrollverzicht
www.zeit.de | 2026-01-06 15:20:33
#afdDie AfD könnte 2026 Erfolge einfahren. Als Protestpartei? Das wäre viel zu rational gedacht. Wer sie wählt, will provozieren. Das Gegenmittel: Vertrauen

Alice Weidel: Neue Umfrage zeigt absteigende Tendenz auf
www.abendblatt.de | 2026-01-06 14:17:28
#afdObwohl die extrem rechte AfD in Umfragen vorn liegt, sank zuletzt die Beliebtheit der Parteichefin Weidel – auch in den eigenen Reihen.
Ende der Koalition: AfD dringt auf Sondersitzung des Landtags und Neuwahlen
www.zeit.de | 2026-01-06 12:38:27
#afd
Koalition von SPD und BSW in Brandenburg geplatzt, AfD fordert Neuwahl
www.derstandard.at | 2026-01-06 11:45:30
#brandenburg #afd #bsw #spdBrandenburgs Ministerpräsident Woidke beendet die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg und führt nun eine Minderheitsregierung an

AfD – So sieht der Bauplan für eine intelligente Brandmauer aus
www.abendblatt.de | 2026-01-06 10:12:05
#afd #landtagswahlenDie Landtagswahlen dürfen nicht zum Triumph für die AfD werden. Um den Rechtsextremisten beizukommen, braucht es auch Gelassenheit.
Umfrage: Umfrage: AfD verliert, bleibt aber stärkste Kraft in Sachsen
www.zeit.de | 2026-01-06 08:40:21
#afd #sachsen
AfD in Sachsen-Anhalt: Fraktion schließt Matthias Lieschke nach Mitschnitt-Vorwürfen aus
www.spiegel.de | 2026-01-05 19:52:00
#sachsenanhalt #afdDer AfD-Politiker Matthias Lieschke soll ein Parteitreffen heimlich aufgenommen und die Audiodatei weitergegeben haben. Nun hat die Fraktion in Sachsen-Anhalt reagiert.

„Wir werden dem Senat die Pistole auf die Brust setzen“: AfD fordert Konsequenzen nach Anschlag auf Stromversorgung
www.berliner-zeitung.de | 2026-01-05 17:05:22
#afd #berlinNach dem Stromausfall im Berliner Südwesten infolge eines linksextremistischen Anschlags erhebt die AfD schwere Vorwürfe gegen den Senat. Die Fraktion kündigt parlamentarische Schritte an.
CSU: Der Feind steht rechts
www.zeit.de | 2026-01-05 11:01:14
#csu #afdKurz vor ihrer Klausurtagung erkennt die CSU den Ernst der Lage. Sie ringt mit AfD, Autoritären und einem möglichen Ende der Ära Söder. Wo soll das hinführen?
Arbeiter und die AfD: Streit vor Betriebsratswahlen: Wer vertritt die Arbeiter?
www.zeit.de | 2026-01-05 07:00:05
#afd
Vor Landtagswahl in MV: Leser diskutieren über möglichen Erfolg der AfD
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-04 13:12:27
#landtagswahl #mecklenburgvorpommern #afdMecklenburg-Vorpommern wählt am 20. September einen neuen Landtag. Erstmals könnte mit der AfD eine in Teilen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden. Über potenzielle Folgen entbrennt eine kontroverse Debatte.
Streit um Einstufung der AfD: Minister kritisiert AfD nach Rücknahme von Klage
www.zeit.de | 2026-01-03 17:47:26
#afd
Welche Wahlen 2026 spannend werden
www.tagesschau.de | 2026-01-03 04:11:19
#afd #landtagswahlenFünf Landtagswahlen könnten 2026 die politischen Kräfteverhältnisse aufmischen. Umfragen zufolge legt die AfD überall kräftig zu, während Regierungsparteien zum Teil deutlich nachgeben. Ein Ausblick. Von Jürgen P. Lang.

Wolfgang Ischinger über Selenskyj: „Ein weltpolitischer Held“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-03 00:01:00
#selenskyj #putin #afdDie Furchtlosigkeit gegenüber Putin sei beeindruckend, sagt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz. Welche Schwerpunkte der erfahrene Diplomat für das weltweit renommierte Treffen im Februar setzt – und was seiner Ansicht nach die AfD befeuert.
Rechtsextremismus: AfD nimmt Klage gegen das Land Brandenburg zurück
www.zeit.de | 2026-01-02 20:06:44
#afdDie AfD Brandenburg hat eine Klage zurückgezogen. Die Partei ist gesichert rechtsextremistisch, die Klage gegen den Status als Verdachtsfall hätte sich also "erledigt".

Holocaust-Überlebender feiert 100. Geburtstag – und warnt vor der AfD
www.abendblatt.de | 2026-01-02 17:48:40
#afdLeon Weintraub überlebte das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. An die Nachkommen der Täter hat er eine klare Botschaft.

Arbeiterpartei AfD? Das wäre für Beschäftigte fatal
www.abendblatt.de | 2026-01-02 17:05:23
#afdDie AfD und ihre Unterstützer wollen mehr Einfluss in Betrieben. Doch die Partei vertritt nicht die Interessen von Arbeiterinnen und Arbeitern.

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (02.01.2026)
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-02 12:31:13
#afd #spd #bundestagswahlWie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

Politikwissenschaftlerin erklärt: Wie die AfD 2026 im Westen Fuß fassen könnte
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-02 11:59:02
#afdDie Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach erklärt, warum die AfD sich bei den Landtagswahlen 2026 auch im Westen endgültig festsetzen könnte und welches Sprengpotenzial im Osten droht.

Die AfD nagt die Grundpfeiler der Demokratie an
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-02 10:39:48
#afdDie AfD ist wie ein extremistischer Biber: Sie nagt die Grundpfeiler der liberalen Demokratie dort an, wo sie entblößt werden. Das auf kluge Art nicht zuzulassen, ist die politische Aufgabe 2026.

Möglicher AfD-Sieg bei Landtagswahlen in MV: „Vielleicht droht sogar der Tod der Demokratie“
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-02 09:06:43
#afd #landtagswahlen #mecklenburgvorpommern2026 wird ein Superwahljahr in Mecklenburg-Vorpommern. Umfragen sehen die AfD vorne. Experten entwerfen unterschiedliche Szenarien und fordern: Die Politik muss ausgetretene Pfade verlassen.

AfD: Ulrich Siegmund will Sachsen-Anhalt regieren - wer ist der Mann?
www.spiegel.de | 2026-01-02 08:41:00
#sachsenanhalt #afdUlrich Siegmund könnte in Sachsen-Anhalt der erste AfD-Ministerpräsident werden. Er gibt sich freundlich, tritt zuweilen auf wie ein Animateur im Ferienlager. Doch seine Ansichten sind extrem.

Deutschland: Das kommt 2026 auf die deutsche Politik zu
www.spiegel.de | 2026-01-01 14:26:00
#friedrichmerz #cdu #afd #bundestagswahl #sachsenanhalt #deutschlandVerpasst die CDU Friedrich Merz einen Dämpfer? Greift die AfD in Sachsen-Anhalt nach der Macht? Und ordnet Karlsruhe eine Neuauszählung der Bundestagswahl an? Ein Überblick über die innenpolitischen Wegmarken 2026.

AfD-Aufstieg stoppen: Politologe Korte fordert "bessere Party" der Demokraten
www.ostsee-zeitung.de | 2026-01-01 12:01:52
#afd„Man sollte die AfD nicht herbeifürchten“, sagt der renommierte Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte im RND-Interview. Die demokratischen Parteien müssten im Wahljahr 2026 einfach „die bessere Party abhalten“.