Hashtag landtag

AfD in Brandenburg: Weitere Abgeordnete als rechtsextrem eingestuft
AfD in Brandenburg: Weitere Abgeordnete als rechtsextrem eingestuft
www.berliner-zeitung.de

2024-04-30 15:19:14

Detail #afd #brandenburg #landtag

Der Verfassungsschutz stuft den Landesverband der AfD Brandenburg als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Vier Abgeordnete im Landtag galten bisher als rechtsextrem - diese Zahl ist nun gestiegen.

Düsseldorf: Archäologen entdecken 30 Gräber unter Baustelle
Düsseldorf: Archäologen entdecken 30 Gräber unter Baustelle
www.spiegel.de

2024-04-27 08:24:00

Detail #düsseldorf #landtag

Beim Bau eines neuen Gästehauses für den Landtag in Düsseldorf stießen Bauarbeiter auf Knochen. Nun haben Archäologen mehrere Dutzend Skelette aufgedeckt. Es handelt sich wohl um einen Friedhof aus dem 18. Jahrhundert.

Landtag MV: Schwesig erntet Kritik für Ostergruß an Kitas von Opposition
Landtag MV: Schwesig erntet Kritik für Ostergruß an Kitas von Opposition
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-26 15:48:32

Detail #landtag

Der süße Ostergruß von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an Kinder in Schweriner Kitas hat für die Opposition einen bitteren Beigeschmack. Das machten die Parteien nun auch im Landtag deutlich. Von Instrumentalisierung für politische Zwecke war die Rede.

OZ-Umfrage: Knappe Mehrheit findet Olympia-Pläne des Landtags MV gut
OZ-Umfrage: Knappe Mehrheit findet Olympia-Pläne des Landtags MV gut
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-25 18:02:50

Detail #mecklenburgvorpommern #landtag

Olympia soll nach MV kommen – zumindest wenn es nach dem Landtag geht. Mit großer Mehrheit stimmten die Parteien am Donnerstag (25. April) für den Plan. Bei den OZ-Lesern ist die Idee umstritten.

Long Covid in MV: Ministerin Drese äußert sich zur Behandlung im Landtag
Long Covid in MV: Ministerin Drese äußert sich zur Behandlung im Landtag
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-25 16:24:43

Detail #landtag

MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hat Defizite bei der Beratung und Behandlung von Long-Covid-Patienten eingeräumt, sieht aber Bund, Ärzteverbände und Krankenkassen in der Pflicht, rasch für Verbesserungen zu sorgen. Es gebe bislang keine einheitlichen Versorgungs- und Abrechnungsleitli…

Landtag beschließt neues Kita-Gesetz – Betreuungsschlüssel wird langsam günstiger
Landtag beschließt neues Kita-Gesetz – Betreuungsschlüssel wird langsam günstiger
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-24 18:49:24

Detail #landtag

Der Landtag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition das neue Kita-Gesetz verabschiedet. Zu den Neuerungen gehört die Senkung des Betreuungsschlüssels für Kita-Kinder von 1:15 auf 1:14. Zudem sollen Fachkräfte durch Assistentinnen mit mehrjähriger Berufserfahrung entlastet werden.

Landtag beschließt neues Kita-Gesetz – Betreuungsschlüssel wird langsam günstiger
Landtag beschließt neues Kita-Gesetz – Betreuungsschlüssel wird langsam günstiger
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-24 18:46:21

Detail #landtag #mecklenburgvorpommern

In keinem anderen Bundesland gehen so viele Kinder in Kitas wie in MV. Eine Folge: Die Gruppen sind besonders groß. Das ändert sich mit dem jetzt vom Schweriner Parlament verabschiedeten Gesetz nur langsam.

MV will Olympia: Schweriner Landtag will die Spiele nach Rostock holen
MV will Olympia: Schweriner Landtag will die Spiele nach Rostock holen
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-24 17:54:28

Detail #rostock #landtag #mecklenburgvorpommern #deutschland #warnemünde #schwerin

Es wäre der dritte Anlauf: Der Landtag in Schwerin will sich offiziell für eine deutsche Olympia-Bewerbung starkmachen – mit Rostock als Segelstandort. Wie es nach den gescheiterten Versuchen für die Spiele 2000 und 2012 dieses Mal klappen soll und warum Warnemünde schon olympiatauglich ist.

OZ-Umfrage zu Olympia in MV: Was halten Sie von den Plänen des Landtags?
OZ-Umfrage zu Olympia in MV: Was halten Sie von den Plänen des Landtags?
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-24 04:45:00

Detail #landtag #mecklenburgvorpommern

Olympische Spiele in MV: Der Landtag will sich für eine Bewerbung für die Sommerspiele 2036 oder 2040 starkmachen. Was halten Sie von den Plänen? Nehmen Sie an der OZ-Umfrage teil und gewinnen Sie mit etwas Glück einen Amazon-Gutschein.

Landtag MV sorgt sich um Long-Covid-Patienten: „Sie bekommen wenig Aufmerksamkeit“
Landtag MV sorgt sich um Long-Covid-Patienten: „Sie bekommen wenig Aufmerksamkeit“
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-22 17:30:52

Detail #landtag #mecklenburgvorpommern #linke

Die Corona-Pandemie ist vorüber – doch viele Menschen leiden unter den Spätfolgen der Erkrankung. Die medizinische Versorgung für Betroffene sei unzureichend, kritisiert Torsten Koplin (Linke). Long-Covid wird deshalb jetzt auch im Schweriner Landtag zum Thema.

Neue Ermittlungen gegen AfD-Politiker Halemba
Neue Ermittlungen gegen AfD-Politiker Halemba
www.tagesschau.de

2024-04-19 16:15:56

Detail #landtag

Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt erneut gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba - unter anderem wegen Geldwäsche und Nötigung. Für eine Anklage soll der Landtag nun erneut Halembas Immunität aufheben.

MV: Deutschlandfahnen an Polizeiautos sind zur EM nun doch kein Problem
MV: Deutschlandfahnen an Polizeiautos sind zur EM nun doch kein Problem
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-18 11:59:27

Detail #landtag

Die Aufregung war groß. Die Opposition im Landtag und die Polizeigewerkschaft kritisierten das Innenministerium dafür, dass es zur Heim-EM keine Deutschlandfahnen an Einsatzfahrzeugen sehen wollte. Jetzt soll es doch möglich sein.

AfD: AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen gerügt wegen Interview im Fraktionssaal
AfD: AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen gerügt wegen Interview im Fraktionssaal
www.spiegel.de

2024-04-17 05:03:00

Detail #afd #nordrheinwestfalen #landtag #interview

Ein Interview eines rechten YouTubers im Fraktionssaal der AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen erzürnt Landtagspräsident André Kuper. Er hat die AfD schriftlich ermahnt. Sie soll das Video löschen lassen.

Björn Höcke: Thüringer Landtagspräsidentin nennt »Faktencheck« der AfD irritierend
Björn Höcke: Thüringer Landtagspräsidentin nennt »Faktencheck« der AfD irritierend
www.spiegel.de

2024-04-12 12:59:00

Detail #afd #landtag

Angemeldet war nur ein Videodreh im Landtag, aber die AfD nutzte das Thüringer Parlament nach dem TV-Duell von Mario Voigt und Björn Höcke für ganz andere Zwecke. Das könnte ein Nachspiel haben.

Manuela Schwesig: Ministerpräsidentin erntet im Landtag für umstrittene Osteraktion scharfe Kritik
Manuela Schwesig: Ministerpräsidentin erntet im Landtag für umstrittene Osteraktion scharfe Kritik
www.spiegel.de

2024-04-11 19:57:00

Detail #landtag

Sie schickte Schokohasen in Schweriner Kitas, verziert von ihrem Konterfei und SPD-Logo. Die Opposition verurteilte die Aktion der Ministerpräsidentin umgehend als »unanständig«. Nun hat sich der Landtag mit dem Fall befasst.

Manuela Schwesig erntet im Landtag für umstrittene Osteraktion scharfe Kritik
Manuela Schwesig erntet im Landtag für umstrittene Osteraktion scharfe Kritik
www.spiegel.de

2024-04-11 19:57:00

Detail #landtag

Sie schickte Schokohasen in Schweriner Kitas, verziert von ihrem Konterfei und SPD-Logo. Die Opposition verurteilte die Aktion der Ministerpräsidentin umgehend als »unanständig«. Nun hat sich der Landtag mit dem Fall befasst.

Immer weniger Sozialwohnungen in Mecklenburg-Vorpommern
Immer weniger Sozialwohnungen in Mecklenburg-Vorpommern
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-09 17:56:57

Detail #grünen #mecklenburgvorpommern #landtag

2024 gibt es in MV zwei Drittel Sozialwohnungen weniger als noch vor zehn Jahren. Das teilte die Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Landtag mit. Welche Probleme es gibt und was laut Grünen-Politiker Hannes Damm dagegen getan werden muss.

Thüringen: Maaßen könnte bei Landtagswahlen als Ministerpräsident kandidieren
Thüringen: Maaßen könnte bei Landtagswahlen als Ministerpräsident kandidieren
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-06 14:41:27

Detail #landtag #afd #september #thüringen

Wenn die Thüringer im September ihren Landtag wählen, steht auch die Werteunion auf dem Zettel. Parteichef Hans-Georg Maaßen soll der Kandidat der Partei für das Ministerpräsidentenamt sein. In Umfragen hat allerdings die AfD die Oberhand.

Thüringen: Thomas Kemmerich soll FDP als Spitzenkandidat in Landtagswahl führen
Thüringen: Thomas Kemmerich soll FDP als Spitzenkandidat in Landtagswahl führen
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-06 14:21:40

Detail #fdp #landtag #september

Für kurze Zeit war Thomas Kemmerich 2020 Thüringer Ministerpräsident – für die Wahl im Landtag gaben AfD-Stimmen den Ausschlag. Bei der Landtagswahl im September ist er wieder Zugpferd der Liberalen.

Thomas Kemmerich soll die Thüringer FDP als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen
Thomas Kemmerich soll die Thüringer FDP als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-06 13:52:46

Detail #landtag #september

Für kurze Zeit war Thomas Kemmerich 2020 Thüringer Ministerpräsident – bei der Wahl im Landtag gaben AfD-Stimmen den Ausschlag. Bei der Landtagswahl im September ist er wieder Zugpferd der Liberalen.

Hans-Georg Maßen bei Thüringer Landtagswahlen als Ministerpräsident kandidieren
Hans-Georg Maßen bei Thüringer Landtagswahlen als Ministerpräsident kandidieren
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-06 10:59:21

Detail #landtag #afd #september

Wenn die Thüringer im September ihren Landtag wählen, steht auch die Werteunion auf dem Zettel. Parteichef Hans-Georg Maaßen soll der Kandidat der Partei für das Ministerpräsidenten-Amt sein. In Umfragen hat allerdings die AfD die Oberhand.

Noch mehr schärfere Vorschriften für Angler in MV: Das plant Till Backhaus
Noch mehr schärfere Vorschriften für Angler in MV: Das plant Till Backhaus
www.nnn.de

2024-03-30 15:32:49

Detail #mecklenburgvorpommern #landtag

Der Landtag berät Änderungen am Fischereigesetz. Doch den Anglerverband MV treiben Sorgen um. Es geht um Kontrollen, Karpfen, Kescher.

Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit seiner SPD mit BSW
Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit seiner SPD mit BSW
www.tagesschau.de

2024-03-28 07:23:47

Detail #sahrawagenknecht #spd #september #landtag #olafscholz

In drei ostdeutschen Ländern wird im September ein neuer Landtag gewählt. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt in Umfragen auf zweistellige Werte. Eine Zusammenarbeit mit seiner SPD kann sich der Kanzler jedoch nicht vorstellen.

Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit seiner SPD mit BSW
Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit seiner SPD mit BSW
www.tagesschau.de

2024-03-28 07:23:47

Detail #sahrawagenknecht #spd #september #landtag #olafscholz

In drei ostdeutschen Ländern wird im September ein neuer Landtag gewählt. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt in Umfragen auf zweistellige Werte. Eine Zusammenarbeit mit seiner SPD kann sich der Kanzler jedoch nicht vorstellen.

Thüringen-Wahl: Höckes AfD verliert in Umfrage deutlich
Thüringen-Wahl: Höckes AfD verliert in Umfrage deutlich
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-21 11:50:49

Detail #umfrage #thüringen #afd #landtag

Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Zwei neue Umfragen sehen die AfD weiter als stärkste Kraft. Eine Erhebung allerdings zeigt ein deutliches Minus. Das könnte vor allem an einer neuen Partei liegen, die erstmals in der Befragung mit aufgeführt wird.

Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen: AfD vorne - Regierungsbildung ungewiss
Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen: AfD vorne - Regierungsbildung ungewiss
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-21 09:56:14

Detail #thüringen #afd #umfrage #grüne #spd #landtag

Im 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Zwei neue Umfragen sehen die AfD als stärkste Kraft. SPD und Grüne müssten um den Wiedereinzug ins Parlament bangen. Das BSW will zweitstärkste Kraft werden und setzt dabei auf bisherige AfD-Wähler.

Mainz: Jäger erschießt Wildschwein in Innenstadt
Mainz: Jäger erschießt Wildschwein in Innenstadt
www.spiegel.de

2024-03-21 07:00:00

Detail #mainz #landtag

Es lief am Kurfürstlichen Schloss vorbei, wurde am Landtag und an einem Luxushotel gesichtet: Wegen eines Wildschweins in der Innenstadt kamen in Mainz die Polizei und ein Jäger zum Einsatz.

Ministerpräsident Woidke verteidigt Tesla-Ansiedlung: "Ganz Europa beneidet uns"
Ministerpräsident Woidke verteidigt Tesla-Ansiedlung: "Ganz Europa beneidet uns"
www.heise.de

2024-03-20 16:09:00

Detail #landtag #europa #tesla

Angesichts wachsender Proteste gegen Tesla lobt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke im Landtag die Ansiedlung der Elektroauto-Produktion in Grünheide.

Neues Gesetz in MV: Aus fürs Karpfen-Angeln?
Neues Gesetz in MV: Aus fürs Karpfen-Angeln?
www.nnn.de

2024-03-20 15:12:19

Detail #mecklenburgvorpommern #landtag

Der Landtag berät Änderungen am Fischereigesetz. Doch sowohl der Angler- als auch der Fischereiverband MV haben Einwände eingereicht. Es geht dabei um eine hochemotionale Sache unter Petrijüngern.

Vorpommern-Rügen: Neue Wählergemeinschaft  zwischen CDU und AfD will 10 Prozent
Vorpommern-Rügen: Neue Wählergemeinschaft zwischen CDU und AfD will 10 Prozent
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-20 11:30:19

Detail #cdu #landtag #afd

Die Wählergemeinschaft „Bürger für konservative Werte“ (BkW) will bei der Kommunalwahl am 9. Juni in Vorpommern-Rügen antreten. Einer ihrer Gründer, Ralf Borschke, saß schon im Landtag und war in mehreren Parteien aktiv. Wir haben mit ihm gesprochen.

Cottbus: Grüne fordern Suspendierung von Lehrer nach Attacke auf Schüler
Cottbus: Grüne fordern Suspendierung von Lehrer nach Attacke auf Schüler
www.spiegel.de

2024-03-19 20:50:00

Detail #schüler #landtag #krankenhaus #grüne

Ein Lehrer hat in Cottbus zwei Schüler mit Migrationshintergrund angegriffen, einer landete im Krankenhaus. Der Lehrer wurde daraufhin versetzt, ob er weiter unterrichtet, ist unklar. Im Landtag und auf der Straße wurde nun seine Suspendierung gefordert.

AfD-Brandenburg: Réne Springer neuer Vorsitzender
AfD-Brandenburg: Réne Springer neuer Vorsitzender
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-16 19:37:32

Detail #landtag #brandenburg

An der Spitze der größten Oppositionspartei im Landtag von Brandenburg gibt es einen Wechsel. Birgit Bessin wird von ihrem bisherigen Stellvertreter René Springer abgelöst. Diese war als einziger Kandidat ins Rennen gegangen.

Von Protesten begleitet: AfD Brandenburg wählt Réne Springer zum neuen Chef
Von Protesten begleitet: AfD Brandenburg wählt Réne Springer zum neuen Chef
www.berliner-zeitung.de

2024-03-16 16:21:01

Detail #landtag

An der Spitze der größten Oppositionspartei im Landtag gibt es einen Wechsel. Birgit Bessin wird von ihrem bisherigen Stellvertreter abgelöst.

AfD Brandenburg wählt Réne Springer zum neuen Vorsitzenden
AfD Brandenburg wählt Réne Springer zum neuen Vorsitzenden
www.berliner-zeitung.de

2024-03-16 15:47:24

Detail #landtag #brandenburg #afd

An der Spitze der größten Oppositionspartei im Landtag gibt es einen Wechsel. Birgit Bessin wird von ihrem bisherigen Stellvertreter abgelöst.

Thüringens Landespolitik ringt um die Verfassung und Stabilität
Thüringens Landespolitik ringt um die Verfassung und Stabilität
www.tagesschau.de

2024-03-16 10:00:42

Detail #thüringen #landtag #cdu

In Thüringen droht eine Reform der Verfassung zu scheitern. Der Landtag hat sich wieder mal verhakt. Damit sich das nach der Landtagswahl ändert, öffnet sich die Linkspartei für ein Bündnis mit der CDU. Von Thomas Vorreyer.

Landtag akzeptiert Gutachten: Klimastiftung MV wird nicht aufgelöst
Landtag akzeptiert Gutachten: Klimastiftung MV wird nicht aufgelöst
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-15 21:30:33

Detail #landtag #russland #geld #mecklenburgvorpommern

Ein Rechtsgutachten im Auftrag des Landtags ergab, dass die mit Geld aus russischen Erdgasgeschäften errichtete Klimastiftung nicht rechtssicher aufgelöst werden kann. Das Parlament übernimmt die Position.

 Cannabis-Freigabe im Landtag MV ist heftig umstritten – auch in der Regierung
Cannabis-Freigabe im Landtag MV ist heftig umstritten – auch in der Regierung
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-14 20:18:37

Detail #landtag #mecklenburgvorpommern

Durch den MV-Landtag geht beim Thema Cannabis ein Riss. Selbst im Regierungslager gibt es unterschiedliche Auffassungen zur geplanten Teilfreigabe des Konsums ab dem 1. April. Am 22. März soll das Gesetz abschließend in den Bundesrat kommen.

Schwerin: Landesregierung will Angelschein auf dem Handy möglich machen
Schwerin: Landesregierung will Angelschein auf dem Handy möglich machen
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-14 19:19:30

Detail #mecklenburgvorpommern #landtag

Der Landtag in MV berät über eine Änderung des Landesfischereigesetzes. Demnach kann der Angelschein auch elektronisch ausgegeben werden. Angler müssen dann nur noch ihr Handy mit dem Fischereischein oder einem QR-Code vorzeigen. Beschlossen werde das aber erst in ein paar Monaten.

Rostocker Erzieherin fordert weiter kleinere Kita-Gruppen, obwohl Landtag ablehnt
Rostocker Erzieherin fordert weiter kleinere Kita-Gruppen, obwohl Landtag ablehnt
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-14 19:00:35

Detail #landtag #rostock

Der Landtag lehnte die Forderungen einer Volksinitiative für kleinere Gruppen unlängst ab. Für eine Erzieherin aus Rostock kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken.

Riss geht durch Landtag bei Cannabis-Freigabe
Riss geht durch Landtag bei Cannabis-Freigabe
www.nnn.de

2024-03-14 17:54:56

Detail #landtag

Durch den MV-Landtag geht beim Thema Cannabis ein Riss. Selbst im Regierungslager gibt es unterschiedliche Auffassungen zur geplanten Teilfreigabe des Konsums ab dem 1. April.

Wolf im neuen Landesjagdgesetz MV - doch es bleibt schwierig
Wolf im neuen Landesjagdgesetz MV - doch es bleibt schwierig
www.nnn.de

2024-03-14 13:29:50

Detail #mecklenburgvorpommern #landtag

Der Landtag hat ein neues Landesjagdgesetz beschlossen. Der Wolf ist aufgenommen, darf trotzdem nicht ohne Weiteres geschossen werden.

Neue Regeln für Angelschein MV: Das soll sich ändern
Neue Regeln für Angelschein MV: Das soll sich ändern
www.nnn.de

2024-03-14 12:56:28

Detail #spd #landtag

Der Landtag berät ein neues Fischereigesetz. Es geht um die Gültigkeit des Angelscheins und um die Elektrofischerei. Innenminister Christian Pegel (SPD) legte den Entwurf vor und stand in der Fragestunde Rede und Antwort. Stichworte: Flüchtlinge und gelöschte Mails.

MV: Landtag lehnt Volksinitiative für kleinere Kita-Gruppen ab
MV: Landtag lehnt Volksinitiative für kleinere Kita-Gruppen ab
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-14 12:26:33

Detail #landtag #mecklenburgvorpommern

Eine Initiative hat deutlich kleinere Kita-Gruppen in MV gefordert. 16 000 Unterschriften der Initiative reichten am Ende nicht aus. Der Landtag entscheidet sich dagegen. Zu teuer, zu hoher Erzieher-Bedarf: Kita-Ministerin Oldenburg will zunächst stattdessen den Betreuungsschlüssel erhöhen.

Landtag in MV lehnt Volksinitiative für kleinere Kita-Gruppen ab
Landtag in MV lehnt Volksinitiative für kleinere Kita-Gruppen ab
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-14 12:25:15

Detail #mecklenburgvorpommern #landtag

16 000 Unterschriften der Initiative reichen am Ende nicht aus: Der Landtag in MV hat sich gegen die Forderung entschieden, kleinere Gruppen in Kitas zu ermöglichen. Zu teuer, zu hoher Erzieher-Bedarf, hieß es am Mittwoch. Kita-Ministerin Oldenburg plädiert für kleinere Schritte.

Kahlschlag bei Spielhallen wegen Mindestabständen ausgeblieben
Kahlschlag bei Spielhallen wegen Mindestabständen ausgeblieben
www.nnn.de

2024-03-14 12:22:09

Detail #schulen #landtag #mecklenburgvorpommern

Spielhallenbetreiber befürchteten das Schlimmste, als der Landtag in MV Mindestabstände zu Schulen und von einer Spielhalle zur nächsten beschloss. Ganz so ist es laut Innenminister nicht gekommen.

Neues Gesetz: Kommt jetzt der Wildwuchs bei Windanlagen in MV?
Neues Gesetz: Kommt jetzt der Wildwuchs bei Windanlagen in MV?
www.nnn.de

2024-03-13 16:40:09

Detail #mecklenburgvorpommern #grünen #landtag

Der Landtag hat ein neues Planungsgesetz für MV abgesegnet. Doch es birgt Tücken, meinen die oppositionellen Grünen.

In MV sollen 1,4 Prozent der Fläche bis 2027 für Windparks genutzt werden
In MV sollen 1,4 Prozent der Fläche bis 2027 für Windparks genutzt werden
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-13 16:39:03

Detail #landtag #spd #mecklenburgvorpommern

Hitzig hat der Landtag gestritten über das neue Planungsgesetz, am Ende kam das Ja von SPD und Linken: Nun ist der Weg frei für die Windkraft-Ausbauziele des Bundes. Bis 2027 sollen demnach 1,4 Prozent der Landesfläche für Windparks genutzt werden – und bis 2032 müssen es 2,1 Prozent sein.

In MV sollen 1,4 Prozent der Fläche bis 2027 für Windparks genutzt werden
In MV sollen 1,4 Prozent der Fläche bis 2027 für Windparks genutzt werden
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-13 16:34:53

Detail #landtag #spd #mecklenburgvorpommern

Hitzig hat der Landtag gestritten über das neue Planungsgesetz, am Ende kam das Ja von SPD und Linken: Nun ist der Weg frei für die Windkraft-Ausbauziele des Bundes. Bis 2027 sollen demnach 1,4 Prozent der Landesfläche für Windparks genutzt werden – und bis 2032 müssen es 2,1 Prozent sein.

CDU in MV fordert Pflicht zur privat finanzierten Rente
CDU in MV fordert Pflicht zur privat finanzierten Rente
www.nnn.de

2024-03-13 16:02:49

Detail #mecklenburgvorpommern #cdu #landtag

Schlagabtausch im Landtag: SPD-Fraktionschef Julian Barlen attackiert „konservative, rechte Kreise“. Daraufhin wirft ihm CDU-Mann Daniel Peters „Stigmatisierung“ und eine „massive Einschränkung der Meinungsfreiheit“ vor.  

Rentendebatte im Landtag MV: CDU kritisiert Pläne für Bürgermeister
Rentendebatte im Landtag MV: CDU kritisiert Pläne für Bürgermeister
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-13 15:45:46

Detail #mecklenburgvorpommern #cdu #landtag

Der Landtag hat am Mittwoch über das jüngste Rentenpaket der Bundesregierung diskutiert. Während die SPD die Pläne befürwortet, gibt es aber auch Kritik. Daniel Peters von der CDU kritisierte, dass hauptamtliche Bürgermeister und Landräte in MV künftig schon nach einer Amtsperiode Ruhestandsgelder…

CDU und FDP: Hochschulen in MV sollen sich militärischer Forschung öffnen
CDU und FDP: Hochschulen in MV sollen sich militärischer Forschung öffnen
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-13 14:37:14

Detail #mecklenburgvorpommern #fdp #cdu #landtag #rostock

CDU und FDP im Landtag von MV fordern die Abschaffung der Zivilklausel an Hochschulen des Landes. Damit soll militärische Forschung an den Universitäten in Rostock und Greifswald möglich werden. Die Zeitenwende endet nicht an den Mauern des Verteidigungsministeriums, meint die CDU-Fraktion.

So lukrativ ist der Nebenjob von CDU-Landeschef Franz-Robert Liskow
So lukrativ ist der Nebenjob von CDU-Landeschef Franz-Robert Liskow
www.nnn.de

2024-03-12 19:08:54

Detail #landtag

Der scheidende CDU-Landeschef Franz-Robert Liskow soll 2022 neben seiner Abgeordnetendiät zwischen 100.000 und 150.000 Euro verdient haben.

Zoff um Campingplatz bei Prerow: Politiker kritisiert Backhaus – „Bin fassungslos“  
Zoff um Campingplatz bei Prerow: Politiker kritisiert Backhaus – „Bin fassungslos“  
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-12 17:00:24

Detail #landtag

In der Auseinandersetzung zwischen dem Land und der Regenbogen AG gibt es jetzt auch Kritik aus dem Kreistag. Die Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen und Freie Wähler fordern eine Überprüfung des Verhaltens von Umweltminister Till Backhaus im Landtag, der sich ihrer Ansicht nach im Ton vergriffen…

MV: CDU legt Plan zur Stärkung der Pflege im Landtag vor
MV: CDU legt Plan zur Stärkung der Pflege im Landtag vor
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-10 12:07:04

Detail #cdu #bund #schwerin #landtag #mecklenburgvorpommern

Angesichts der Probleme in der Altenpflege und ausstehender Reformen durch den Bund drängt die CDU die Landesregierung in Schwerin, für Mecklenburg-Vorpommern selbst aktiv zu werden. So sollen rund 30 Millionen Euro öffentliche Mittel investiert und Bürokratie abgebaut werden.

MV: CDU legt Plan zur Stärkung der Pflege im Landtag vor
MV: CDU legt Plan zur Stärkung der Pflege im Landtag vor
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-10 12:02:39

Detail #landtag #cdu #mecklenburgvorpommern

Wachsender Bedarf, Finanzlücken, Personalmangel – die Sorgen im Pflegebereich sind groß. Mit einem Zehn-Punkte-Plan will die CDU im Schweriner Landtag einen Weg aus der anhaltenden Misere aufzeigen.

Nach Radweg-Protest vor dem Landtag: Landwirt droht Bürgermeisterin mit Dienstaufsichtsbeschwerde
Nach Radweg-Protest vor dem Landtag: Landwirt droht Bürgermeisterin mit Dienstaufsichtsbeschwerde
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-06 16:25:13

Detail #landtag #wismar

Biobauer Fred Waschtowitz fühlt sich von der Bürgermeisterin der Gemeinde Bobitz ins schlechte Licht gerückt und als Verhinderer des Radweges zwischen Bobitz und Schönhof bei Wismar dargestellt. Der Streit schwelt schon seit 2007.

Höhere Bezüge für Beamte bedeuten auch Diäten-Zuschlag für Politiker im Landtag von MV
Höhere Bezüge für Beamte bedeuten auch Diäten-Zuschlag für Politiker im Landtag von MV
www.nnn.de

2024-03-05 16:50:49

Detail #landtag #mecklenburgvorpommern

Eine bessere Bezahlung für Angestellte im öffentlichen Dienst kommt nicht nur Beamten zugute, sondern auch den Abgeordneten im Schweriner Landtag. Auf eine besondere Prämie müssen die Parlamentarier aber verzichten.

Radweg-Drama bei Wismar: Bürgermeisterin protestiert vor Landtag
Radweg-Drama bei Wismar: Bürgermeisterin protestiert vor Landtag
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-02 08:06:09

Detail #wismar #schwerin #landtag

Mit einer ungewöhnlichen Maßnahme verschaffte sich die Bürgermeisterin von Bobitz, Annemarie Homann-Trieps, in Schwerin Gehör. Seit 15 Jahren kämpft die Gemeinde um einen Radweg-Lückenschluss zwischen Schönhof und Bobitz.

Hendrik Wüst rätselt nach eingeritztem Herz über unbekannten Verehrer
Hendrik Wüst rätselt nach eingeritztem Herz über unbekannten Verehrer
www.spiegel.de

2024-03-01 13:21:00

Detail #düsseldorf #landtag

Wer war das? Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat im Landtag in Düsseldorf eine offenbar romantisch gemeinte anonyme Botschaft entdeckt. Er hat schon jemanden im Verdacht.

Rot-Rot rückt von Versprechen zur Klimastiftung MV ab
Rot-Rot rückt von Versprechen zur Klimastiftung MV ab
www.nnn.de

2024-02-28 14:42:53

Detail #spd #linke #landtag #putin

SPD und Linke im Landtag haben einen neuen Antrag vorgelegt, der die Willensbekundung der Koalition von vor zwei Jahren konterkariert. Die mit Putins Geld ausgerüstete Stiftung unter Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) soll nun doch weitermachen dürfen.

CSU-Politiker Alois Glück mit 84 Jahren gestorben
CSU-Politiker Alois Glück mit 84 Jahren gestorben
www.tagesschau.de

2024-02-26 11:22:11

Detail #landtag

Der ehemalige bayerische Landtagspräsident und frühere ZdK-Präsident Alois Glück ist im Alter von 84 Jahren gestorben. Das teilte der Landtag unter Berufung auf die Familie des CSU-Politikers mit.

Landtag von MV: Debatte um Bezahlkarte für Geflüchtete geht weiter
Landtag von MV: Debatte um Bezahlkarte für Geflüchtete geht weiter
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-23 13:19:49

Detail #mecklenburgvorpommern #landtag

Auf Bundesebene wird weiter über die Ausgestaltung einer Bezahlkarte für Asylbewerber gestritten. MV hat auf eigene Verantwortung die Ausschreibung dafür gestartet. Debatten darum gibt es trotzdem.

Rechtsgutachten: Umstrittene Klimastiftung MV kann nicht aufgelöst werden
Rechtsgutachten: Umstrittene Klimastiftung MV kann nicht aufgelöst werden
www.tagesschau.de

2024-02-22 16:43:00

Detail #mecklenburgvorpommern #russland #landtag #geld

Die mit Geld aus Russland finanzierte Stiftung Klima- und Umweltschutz in Mecklenburg-Vorpommern bleibt bestehen. Der vom Landtag beauftragte Anwalt hält eine rechtskonforme Auflösung für nicht möglich.

Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Siegmund verliert Ausschuss-Vorsitz
Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Siegmund verliert Ausschuss-Vorsitz
www.tagesschau.de

2024-02-21 12:59:10

Detail #sachsenanhalt #landtag #potsdam

Ulrich Siegmund ist im Landtag von Sachsen-Anhalt als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt worden. Grund war die Teilnahme des AfD-Politikers an einem Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam.

Lohnplus im Landtag von MV: „Mit welchem Recht verdient ein Politiker so viel Geld?“
Lohnplus im Landtag von MV: „Mit welchem Recht verdient ein Politiker so viel Geld?“
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-20 15:42:00

Detail #spd #mecklenburgvorpommern #landtag

Nach einem Tarifabschluss dürfen sich Beschäftigte des öffentlichen Dienstes über ein sattes Lohnplus freuen. Das betrifft auch Minister und Staatssekretäre. Die Bezüge von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) steigen beispielsweise auf mehr als 17 000 Euro im Monat.

Razzia auf A 14 in Jesendorf: Polizei suchte Linksextremisten in den Bussen
Razzia auf A 14 in Jesendorf: Polizei suchte Linksextremisten in den Bussen
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-20 11:49:59

Detail #polizei #landtag

Am Sonnabend hat die Polizei zwei Busse auf der A 14 in Nordwestmecklenburg kontrolliert, die Insassen hatten an einer Gedenktour teilgenommen. In den Fahrzeugen fanden die Beamten auch Waffen. Inzwischen ist klar, warum die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort war. Im Landtag entspann sich eine…

"Landtag macht Schule": Jugend übernimmt Politik im Düsseldorfer Landtag
"Landtag macht Schule": Jugend übernimmt Politik im Düsseldorfer Landtag
www.tagesschau.de

2024-02-18 09:06:05

Detail #schule #schulen #landtag #nordrheinwestfalen #politik

Zwei Tage lang übernahmen etwa 800 Jugendliche aus Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen den Düsseldorfer Landtag. So sollen sie das Parlament und den politischen Betrieb von innen erleben. Von J. Eberl, R. Boch und M. Schülke.