Hashtag kommunen

Bezahlkarte: Städtetag fordert Pflicht für Flüchtlinge
Bezahlkarte: Städtetag fordert Pflicht für Flüchtlinge
www.spiegel.de

2024-05-02 07:18:00

Detail #kommunen

Länder und Kommunen sind nicht verpflichtet, eine Bezahlkarte für Flüchtlinge einzuführen. Der Städtetag fürchtet deswegen einen »Flickenteppich« und drängt auf einheitliche Regeln.

Schleppender Ausbau von E-Ladesäulen auf Usedom: Touristiker sind in der Pflicht - Kommentar
Schleppender Ausbau von E-Ladesäulen auf Usedom: Touristiker sind in der Pflicht - Kommentar
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-27 16:00:10

Detail #usedom #kommunen

Laut der Studie zum E-Ladesäulenkonzept für Usedom sollen bis 2030 auf der Insel knapp 1000 Ladepunkte entstehen. Das werden die Kommunen angesichts leerer Kassen kaum stemmen können – und ob der Bedarf dafür überhaupt da ist, auch fraglich. Deshalb ist vor allem die Tourismuswirtschaft gefragt, ko…

Bezahlkarte für Geflüchtete: Auch Bundesrat gibt grünes Licht
Bezahlkarte für Geflüchtete: Auch Bundesrat gibt grünes Licht
www.berliner-zeitung.de

2024-04-26 10:31:11

Detail #kommunen #bundestag

Die umstrittene Bezahlkarte passierte am Freitag den Bundestag. Länder und Kommunen können nun selbst entscheiden, ob sie die Karte nutzen wollen.

Rügen: Tourismusorte suchen nach Lösungen für bezahlbare Mietwohnungen
Rügen: Tourismusorte suchen nach Lösungen für bezahlbare Mietwohnungen
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-25 11:41:07

Detail #rügen #kommunen

Martyna Dabrowska würde gern wieder im Ostseebad Sellin leben, wo sie aufgewachsen ist. Doch die 19-Jährige findet keinen bezahlbaren Wohnraum. Wie ihr geht es vielen Menschen in den Tourismushochburgen Rügens. Die Kommunen haben das Problem erkannt und wollen handeln.

Freie Wähler in Sachsen: "Kommunale Notwehr" oder Populismus?
Freie Wähler in Sachsen: "Kommunale Notwehr" oder Populismus?
www.tagesschau.de

2024-04-25 05:29:31

Detail #sachsen #afd #cdu #kommunen

In den Kommunen wächst die Unzufriedenheit. Die Freien Wähler in Sachsen wollen davon zwischen CDU und AfD profitieren - mit Grimmas populärem Oberbürgermeister Matthias Berger. Er polarisiert auch in seiner Stadt. Von T. Vorreyer.

Finanzierung des ÖPNV: Kommunen fordern Geld vom Bund
Finanzierung des ÖPNV: Kommunen fordern Geld vom Bund
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-19 09:22:55

Detail #bund #geld #kommunen

Der Deutsche Städtetag verlangt vom Bund mehr Mittel für die Modernisierung und den Ausbau des ÖPNV. Die Verkehrsminister der Länder sehen das ähnlich – und greifen eine Idee von Bundesminister Wissing auf.

Bundespräsident Steinmeier für besseren Schutz von Kommunalpolitikern
Bundespräsident Steinmeier für besseren Schutz von Kommunalpolitikern
www.tagesschau.de

2024-04-11 17:20:01

Detail #gewalt #kommunen

Übergriffe auf Mandatsträger in den Kommunen sind keine Seltenheit. Das dürften Demokraten nicht achselzuckend hinnehmen, hat Bundespräsident Steinmeier nun gefordert. Die Ehrenamtlichen müssten vor Hass und Gewalt geschützt werden.

EU-Asylrecht: "Ein historischer, unverzichtbarer Schritt"
EU-Asylrecht: "Ein historischer, unverzichtbarer Schritt"
www.zeit.de

2024-04-10 19:45:35

Detail #baerbock #olafscholz #kommunen #faeser #migration

Eine "gute Nachricht für Kommunen" nennt Annalena Baerbock die neuen EU-Regeln zur Migration. Auch Olaf Scholz lobt. Nancy Faeser dringt auf schnelle Umsetzung.

Demografie bis 2024: Bevölkerung legt minimal zu und altert
Demografie bis 2024: Bevölkerung legt minimal zu und altert
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-09 10:36:41

Detail #experten #kommunen

Wie viele Kita- und Pflegeplätze braucht eine Stadt in 16 Jahren? Damit Kommunen planen können, erstellen Experten Prognosen. Das Ergebnis fällt je nach Region sehr unterschiedlich aus.

Einkauf: Deutschland könnte 50 Milliarden Euro jährlich einsparen
Einkauf: Deutschland könnte 50 Milliarden Euro jährlich einsparen
www.tagesschau.de

2024-04-09 08:23:00

Detail #euro #kommunen #deutschland #experten

Bund, Länder und Kommunen verschwenden beim Einkaufen systematisch Steuergeld. Mögliche Mengenrabatte werden nicht genutzt. Experten schätzen das Einsparpotenzial auf 50 bis 75 Milliarden Euro pro Jahr. Von Lisa Wurscher.

Deutschland: Bevölkerung legt bis 2040 minimal zu und altert
Deutschland: Bevölkerung legt bis 2040 minimal zu und altert
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-09 06:41:26

Detail #experten #deutschland #kommunen

Wie viele Kita- und Pflegeplätze braucht eine Stadt in 16 Jahren? Damit Kommunen planen können, erstellen Experten Prognosen. Das Ergebnis fällt je nach Region sehr unterschiedlich aus.

VR-Banken in MV spendieren wieder Zuschüsse für Spielplätze
VR-Banken in MV spendieren wieder Zuschüsse für Spielplätze
www.nnn.de

2024-04-05 14:25:43

Detail #mecklenburgvorpommern #kommunen

Bereits zum 16. Mal starten die Volksbanken Raiffeisenbanken in Mecklenburg-Vorpommern ihre Aktion „Spielen? Aber sicher!“ So können Kitas und Kommunen profitieren.

Kommunen erstmals seit 2011 wieder im Defizit
Kommunen erstmals seit 2011 wieder im Defizit
www.tagesschau.de

2024-04-03 13:04:29

Detail #kommunen

Höhere Sozialausgaben und mehr Personalkosten: Die Gemeinden haben im vergangenen Jahr ein Defizit von 6,8 Milliarden Euro verbucht. Der Städte- und Gemeindebund spricht von einer "katastrophalen Entwicklung".

Cannabis: Kommunen haben noch viele Fragen
Cannabis: Kommunen haben noch viele Fragen
www.ostsee-zeitung.de

2024-04-02 08:20:24

Detail #kommunen

Seit Ostermontag dürfen Erwachsene unter Auflagen Cannabis besitzen und konsumieren. Die Auflagen sind aber zahlreich, und auch Kommunen fragen sich: Wie sollen wir diese kontrollieren?

MV-Städtetag kritisiert Innenminister: Höhere Bezüge für Bürgermeister nicht umgesetzt
MV-Städtetag kritisiert Innenminister: Höhere Bezüge für Bürgermeister nicht umgesetzt
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-29 15:06:55

Detail #kommunen #sommer

Schon im Sommer vorigen Jahres kündigte die Landesregierung auch mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen höhere Bezüge für Bürgermeister an. Doch die Spitzen der Kommunen warten noch darauf.

Tempo 30 in den Städten: Kommunen wollen mehr Handlungsspielraum
Tempo 30 in den Städten: Kommunen wollen mehr Handlungsspielraum
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-27 00:00:00

Detail #kommunen #bund

Eigentlich wollte der Bund den Städten und Gemeinden mehr Spielraum für die Anordnung von Tempo 30 geben. Doch die Länder ließen das entsprechende Gesetz scheitern. Die Kommunen fordern nun einen Kompromiss.

Minister in Warnemünde verabschieden Leitantrag – Bayern stimmt nicht zu
Minister in Warnemünde verabschieden Leitantrag – Bayern stimmt nicht zu
www.nnn.de

2024-03-21 14:30:18

Detail #bayern #bund #kommunen #warnemünde

Die hohen Asylbewerberzahlen sind seit Jahren ein politisches Topthema. Die Herausforderungen für Bund, Länder und Kommunen sind gewaltig. Mit dem Thema Integration befassten sich die Länderminister.

Elterntaxis in Köln: Wie Schüler und Lehrerinnen gegen das Verkehrschaos vor Schulen kämpfen
Elterntaxis in Köln: Wie Schüler und Lehrerinnen gegen das Verkehrschaos vor Schulen kämpfen
www.spiegel.de

2024-03-18 07:34:00

Detail #schüler #kommunen #schulen #köln

Lange lösten Elterntaxis vor Kölner Grundschulen morgens chaotische Zustände aus. Dann protestierten Schüler und Lehrerinnen, die Stadt sperrt die Straßen nun zeitweilig für Autos. Auch andere Kommunen wollen sich wehren.

Digitalisierung der Verwaltung: Wofür muss ich noch zum Amt?
Digitalisierung der Verwaltung: Wofür muss ich noch zum Amt?
www.zeit.de

2024-03-14 17:36:18

Detail #kommunen

Hund anmelden, Firmenwagen ummelden, Wohngeld beantragen: Das alles sollte längst online möglich sein. Klappt aber in vielen Kommunen nicht – mit einigen Ausnahmen.

Public Viewing bei der EM 2024: Kommunen wollen keine „Freifahrtscheine“ ausstellen
Public Viewing bei der EM 2024: Kommunen wollen keine „Freifahrtscheine“ ausstellen
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-14 00:00:00

Detail #deutschland #kommunen

Im Juni findet die Europa­meisterschaft in Deutschland statt. Die Bundes­regierung will Public Viewing bis in die Nacht ermöglichen. Die Städte und Gemeinden begrüßen das, kündigen aber eine gründliche Prüfung jeder Veranstaltung an.

AfD in Ostdeutschland: Wo und warum die Brandmauer bröselt - und was das bedeutet
AfD in Ostdeutschland: Wo und warum die Brandmauer bröselt - und was das bedeutet
www.spiegel.de

2024-03-13 12:01:00

Detail #afd #kommunen #cdu

Wie halten es Demokraten mit der extremen Rechten? Eine Studie zeigt erstmals detailliert, wie stark die AfD in Kommunen eingebunden ist, welche Themen sie besetzt und welche Rolle die CDU spielt. Besonders auffällig: Sachsen.

Bekannter Unternehmer Benjamin Jekat aus Wolgast stirbt mit nur 38 Jahren
Bekannter Unternehmer Benjamin Jekat aus Wolgast stirbt mit nur 38 Jahren
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-11 16:01:29

Detail #kommunen #usedom

Fassungslosigkeit auf Usedom und in Wolgast: Nach kurzer schwerer Krebserkrankung ist Benjamin Jekat gestorben. Mit seiner Firma Konzept Grün arbeitete er viel für Kommunen. Doch genauso bekannt war er wegen seiner legendären Strandbar 8Q und seiner Motorsportbegeisterung.

Für Kriegsfall in Deutschland: Kommunen fordern neue Bunker und mehr Geld für Zivilschutz
Für Kriegsfall in Deutschland: Kommunen fordern neue Bunker und mehr Geld für Zivilschutz
www.berliner-zeitung.de

2024-03-10 12:07:32

Detail #kommunen #deutschland #bundeswehr

Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Doch auch beim Zivilschutz mangelt es, so die Kommunen.

Für Kriegsfall in Deutschland: Kommunen fordern neue Bunker
Für Kriegsfall in Deutschland: Kommunen fordern neue Bunker
www.berliner-zeitung.de

2024-03-10 11:49:23

Detail #kommunen #deutschland #bundeswehr

Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nu...

Deutschland hat nur 600 Bunker für 500.000 Menschen: Kommunen kritisieren Bund
Deutschland hat nur 600 Bunker für 500.000 Menschen: Kommunen kritisieren Bund
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-10 10:40:29

Detail #bund #kommunen #deutschland

Angesichts der veränderten Bedrohungslage hält der Städte- und Gemeindebund es für dringend notwendig, stillgelegte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen. Dabei wurde im laufenden Bundeshaushalt ausgerechnet beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe um 40 Millionen Euro gekürzt.

Deutschland hat nur 600 Bunker für 500.000 Menschen: Kommunen fordern Milliarden für Bunker und Sir…
Deutschland hat nur 600 Bunker für 500.000 Menschen: Kommunen fordern Milliarden für Bunker und Sirenen
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-10 10:37:52

Detail #kommunen

Angesichts der veränderten Bedrohungslage hält der Städte- und Gemeindebund es für dringend notwendig, stillgelegte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen. Dabei wurde im laufenden Bundeshaushalt ausgerechnet beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe um 40 Millionen Euro gekürzt.

Migration: Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen
Migration: Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen
www.spiegel.de

2024-03-07 07:42:00

Detail #kommunen #migration

Keine zwei Stunden diskutierte der Kanzler mit den Ministerpräsidenten über Migration. Die Kommunen kritisieren das Ergebnis. Klar sei, »dass wir eine Größenordnung von derzeit deutlich über 300.000 Menschen im Jahr nicht bewältigen können«.

Kommunen bei Asylpolitik enttäuscht von Bund und Ländern
Kommunen bei Asylpolitik enttäuscht von Bund und Ländern
www.tagesschau.de

2024-03-06 06:22:38

Detail #kommunen #bund

Der Frust der Kommunen bei der Asylpolitik ist unverändert groß. Zwar sinken die Zahlen, viele Probleme bleiben aber ungelöst. Entsprechend ernüchtert schaut man auf das heutige Treffen von Bundeskanzler und Ländern. Von Thomas Vorreyer.

Wolgast und Usedom: Unternehmer Benjamin Jekat stirbt mit nur 38 Jahren
Wolgast und Usedom: Unternehmer Benjamin Jekat stirbt mit nur 38 Jahren
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-02 05:00:01

Detail #usedom #kommunen

Bei seinen Freunden und Geschäftspartnern herrscht Fassungslosigkeit: Nach kurzer schwerer Krebserkrankung ist Benjamin Jekat gestorben. Mit seiner Firma Konzept Grün arbeitete er viel für Kommunen. Doch genauso bekannt war er wegen seiner legendären Strandbar 8Q und seiner Motorsportbegeisterung.

Kommunen in MV sind mit rund 4000 Euro pro Kopf verschuldet
Kommunen in MV sind mit rund 4000 Euro pro Kopf verschuldet
www.nnn.de

2024-03-01 13:15:09

Detail #mecklenburgvorpommern #kommunen

Die Schulden der Kommunen in MV steigen. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung gibt es deutliche Unterschiede mit Blick auf die kreisfreien Städte und Kreise im Nordosten.

Immer mehr Schulden in Kommunen in MV: 3969 Euro pro Kopf
Immer mehr Schulden in Kommunen in MV: 3969 Euro pro Kopf
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-01 13:14:25

Detail #mecklenburgvorpommern #kommunen

Die Schulden der Kommunen in MV steigen. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung gibt es deutliche Unterschiede mit Blick auf die kreisfreien Städte und Kreise im Nordosten. Die Verschuldung in MV sei im Jahresverlauf 2022 um 2,8 Prozent gestiegen.

Geflüchtete in Arbeitsmarkt: Sozialverband VdK fordert schnellere Integration
Geflüchtete in Arbeitsmarkt: Sozialverband VdK fordert schnellere Integration
www.ostsee-zeitung.de

2024-03-01 09:02:18

Detail #arbeitsmarkt #kommunen

Die FDP hält es grundsätzlich für angemessen, mehr Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit in Kommunen zu verpflichten. Der Sozialverband VdK lehnt diesen Vorschlag ab. Vielmehr gehe es darum, „dass wir mehr Arbeitskräfte in sozialversicherungspflichtigen Jobs brauchen“, so die Verbandschefin.

Mecklenburg-Vorpommern: Heilbäder kämpfen um Status und warnen vor Gäste-Verlust
Mecklenburg-Vorpommern: Heilbäder kämpfen um Status und warnen vor Gäste-Verlust
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-29 13:45:57

Detail #kommunen

Vor dem Bädertag auf Usedom warnt die Branche: Der Nordosten verliere an Boden gegen Konkurrenz-Urlaubsziele wie Schleswig-Holstein, weil Kommunen nicht mehr ausreichend in nötige Infrastruktur investieren könnten. Der Bäderverband fordert deshalb ein neues Förderprogramm des Landes. Sonst könnten…

Migration: Nahles weist Forderung nach Arbeitspflicht für Asylbewerber zurück
Migration: Nahles weist Forderung nach Arbeitspflicht für Asylbewerber zurück
www.zeit.de

2024-02-29 12:12:37

Detail #kommunen #arbeit

Andrea Nahles wundert sich über Forderungen des Landkreistages, Asylbewerber zur Arbeit zu verpflichten. Die Kommunen würden bereits bestehende Möglichkeiten kaum nutzen.

Weil Geld fehlt: Heilbäder in MV kämpfen um Status und warnen vor Gäste-Verlust
Weil Geld fehlt: Heilbäder in MV kämpfen um Status und warnen vor Gäste-Verlust
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-29 05:00:01

Detail #kommunen #geld #mecklenburgvorpommern

Vor dem Bädertag auf Usedom warnt die Branche: Der Nordosten verliere an Boden gegen Konkurrenz-Urlaubsziele wie Schleswig-Holstein, weil Kommunen nicht mehr ausreichend in nötige Infrastruktur investieren könnten. Der Bäderverband fordert deshalb ein neues Förderprogramm des Landes. Sonst könnten…

Migration: Heil hält Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall für sinnvoll
Migration: Heil hält Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall für sinnvoll
www.zeit.de

2024-02-29 03:13:27

Detail #kommunen #arbeit #migration

Der Bundesarbeitsminister bekräftigt das Recht von Kommunen, Asylbewerber zu Arbeit zu verpflichten. Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration gelinge so aber nicht.

Großbritannien: Jede zweite englische Kommune rechnet mit dem eigenen Bankrott
Großbritannien: Jede zweite englische Kommune rechnet mit dem eigenen Bankrott
www.spiegel.de

2024-02-28 11:31:00

Detail #kommunen #großbritannien

Drei britische Städte sind bereits bankrott – viele könnten folgen. Laut einer Umfrage schätzen viele Kommunen ihre Finanzen als desaströs ein. Folgen für die Bürger: Steuererhöhungen und gestrichene Leistungen.

Heilbäder in MV fordern angesichts klammer Kommunen finanzielle Hilfe
Heilbäder in MV fordern angesichts klammer Kommunen finanzielle Hilfe
www.nnn.de

2024-02-27 12:52:25

Detail #kommunen #mecklenburgvorpommern

In Heilbädern sollen regionale Heilmittel – etwa das Meer – der Gesundheit helfen. Dafür braucht es bestimmte Anlagen. Die Branche macht sich wegen überforderter Kommunen Sorgen um die Finanzierung.

Städte- und Gemeindebund dringt auf Bezahlkarte für Asylbewerber
Städte- und Gemeindebund dringt auf Bezahlkarte für Asylbewerber
www.tagesschau.de

2024-02-25 11:43:10

Detail #bund #november #kommunen

Im November hatten Bund und Länder vereinbart, eine möglichst einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge einzuführen. Die Kommunen machen nun Druck - und auch Bundestagspräsidentin Bas fordert, bei der Einführung nicht länger zu zögern.

Reform der Schuldenbremse: Grüne wollen Kommunen mit mehr Geld unterstützen
Reform der Schuldenbremse: Grüne wollen Kommunen mit mehr Geld unterstützen
www.spiegel.de

2024-02-24 11:56:00

Detail #grüne #kommunen

Die Grünen sind überzeugt, dass der Staat mehr finanziellen Spielraum benötigt. Bislang haben sie aber zu wenig Verbündete für eine Reform der Schuldenbremse. Das will die Fraktion auf ihrer Klausur nun ändern.

Bezahlkarte für Flüchtlinge – funktioniert das überhaupt?
Bezahlkarte für Flüchtlinge – funktioniert das überhaupt?
www.spiegel.de

2024-02-23 09:52:00

Detail #kommunen #migration

Weniger Verwaltungsaufwand, weniger Anreiz zur Migration: Die Erwartungen an die Bezahlkarte für Flüchtlinge sind hoch. In einigen Kommunen gibt es sie bereits. Der SPIEGEL war vor Ort.

Wirtschaft in Deutschland: Staatsdefizit größer als angenommen
Wirtschaft in Deutschland: Staatsdefizit größer als angenommen
www.spiegel.de

2024-02-23 08:47:00

Detail #kommunen #deutschland #wirtschaft #bund

Um Krisen abzufedern, hat der Staat 2023 deutlich mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Das Minus von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung fällt dabei größer aus als zuerst geschätzt.

Parkgebühren in deutschen Städten: Wo größere Autos schon draufzahlen
Parkgebühren in deutschen Städten: Wo größere Autos schon draufzahlen
www.tagesschau.de

2024-02-21 16:12:49

Detail #kommunen #deutschland

Höhere Parkgebühren für große und schwere Autos? Es gibt Kommunen, in denen das schon gilt - zumindest beim Anwohnerparken. Andere prüfen solche Schritte. Doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Von J. Henninger.

Schule: Nordrhein-Westfalen geht gegen Elterntaxis vor
Schule: Nordrhein-Westfalen geht gegen Elterntaxis vor
www.zeit.de

2024-02-19 15:10:03

Detail #nrw #kommunen #schule #schulen #nordrheinwestfalen

Als erstes Bundesland ermöglicht es NRW Kommunen, Straßen rund um Schulen zeitweise für Autos zu sperren. Damit soll intensiver Hol- und Bringverkehr eingedämmt werden.

NRW erlaubt Straßensperrungen vor Schulen
NRW erlaubt Straßensperrungen vor Schulen
www.spiegel.de

2024-02-19 11:28:00

Detail #schulen #eltern #kommunen #nordrheinwestfalen #nrw

Vor Schulen herrscht oft Chaos, wenn Eltern ihre Kinder mit dem Auto zum Unterricht bringen. Das führt mitunter zu gefährlichen Situationen. Nordrhein-Westfalen gibt Kommunen nun die Möglichkeit durchzugreifen.

Für 18 Millionen Euro: Schul-Firewalls in Sachsen-Anhalt bleiben ungenutzt
Für 18 Millionen Euro: Schul-Firewalls in Sachsen-Anhalt bleiben ungenutzt
www.heise.de

2024-02-15 10:54:00

Detail #sachsenanhalt #kommunen

Firewalls im Wert von 18 Millionen Euro droht in Sachsen-Anhalt das Ende als Elektroschrott. Kommunen beklagen, dass sie im Vorfeld nicht gefragt wurden.

Warum Autobesitzer meist an der Online-Zulassung "i-Kfz" scheitern
Warum Autobesitzer meist an der Online-Zulassung "i-Kfz" scheitern
www.tagesschau.de

2024-02-11 11:27:50

Detail #internet #kommunen

Seit fünf Monaten soll fast alles rund um die Fahrzeug-Zulassung dank Internet ein Kinderspiel sein - eigentlich. Doch Autobesitzer und auch Kommunen scheitern reihenweise. Von Juri Sonnenholzner.

Verdi-Streik im ÖPNV: Warnung vor Folgen für Kommunen
Verdi-Streik im ÖPNV: Warnung vor Folgen für Kommunen
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-03 08:43:55

Detail #kommunen

Deutschlandweit will die Gewerkschaft Verdi am Freitag den öffentlichen Nahverkehr bestreiken, um Druck in den Tarifverhandlungen um höhere Gehälter zu machen. Der Städte- und Gemeindebund fürchtete die finanziellen Auswirkungen auf kommunale Nahverkehrsunternehmen – und warnt.

Kommunen warnen vor Streichung von Bus- und Bahnverbindungen bei zu hohen Abschlüssen
Kommunen warnen vor Streichung von Bus- und Bahnverbindungen bei zu hohen Abschlüssen
www.ostsee-zeitung.de

2024-02-01 23:51:46

Detail #kommunen

Deutschlandweit will die Gewerkschaft Verdi am Freitag den öffentlichen Nahverkehr bestreiken, um Druck in den Tarifverhandlungen um höhere Gehälter zu machen. Der Städte und Gemeindebund fürchtete die finanziellen Auswirkungen auf kommunale Nahverkehrsunternehmen – und warnt.

Hackerangriff auf Kommunen: Olpe ist down
Hackerangriff auf Kommunen: Olpe ist down
www.zeit.de

2024-01-29 09:54:11

Detail #kommunen

Die Stadt Olpe im Sauerland war stolz auf ihre Digitalisierung. Doch dann brach Chaos aus. Ein Hackerangriff zeigte, wie verwundbar kommunale Verwaltungen sind.

So viele Grundsteuererklärungen fehlen noch in Mecklenburg-Vorpommern
So viele Grundsteuererklärungen fehlen noch in Mecklenburg-Vorpommern
www.nnn.de

2024-01-28 10:31:52

Detail #mecklenburgvorpommern #kommunen

Die Grundsteuer ist für Kommunen eine wichtige Einnahmequelle. Die Abgabefrist für eine notwendige Grundsteuerreform endete bereits vor vielen Monaten – doch noch immer fehlen einige Abgaben. So ist die Lage in Mecklenburg-Vorpommern.

Öffentlicher Dienst: Fast 2,6 Millionen Menschen sind bei Kommunen angestellt
Öffentlicher Dienst: Fast 2,6 Millionen Menschen sind bei Kommunen angestellt
www.zeit.de

2024-01-26 11:54:58

Detail #kommunen

Auch Städte und Gemeinden klagen über Personalmangel. Statistisch nimmt die Zahl der Beschäftigten in den Kommunen aber seit Jahren zu.

Wohngeld: Länder und Kommunen fordern schnelle und einfache Abläufe
Wohngeld: Länder und Kommunen fordern schnelle und einfache Abläufe
www.spiegel.de

2024-01-25 09:35:00

Detail #kommunen

Bürger warten bis zu zwei Jahre auf einen Bescheid oder stellen gleich gar keinen Antrag: Länder und Kommunen beklagen Bürokratie beim Wohngeld.

Flüchtlinge: Warum die neuen Migrations­gesetze nicht reichen – und was es braucht
Flüchtlinge: Warum die neuen Migrations­gesetze nicht reichen – und was es braucht
www.ostsee-zeitung.de

2024-01-19 18:42:26

Detail #kommunen #bund

Die Ampel­regierung hat zwei weitere Gesetze zur Regulierung der Migration auf den Weg gebracht. Das reicht aber nicht. Es braucht einen Kraftakt von Bund, Ländern und Kommunen für Begrenzung und Integration, damit nicht die Rechts­radikalen die Oberhand gewinnen.

Wie Abschiebungen erleichtert werden sollen
Wie Abschiebungen erleichtert werden sollen
www.tagesschau.de

2024-01-19 14:13:52

Detail #bundestag #kommunen #bundesregierung

Der Bundestag hat das "Rückführungsverbesserungsgesetz" beschlossen, mit dem Abschiebungen vereinfacht werden sollen. Die Bundesregierung reagiert damit auf gestiegene Asylbewerberzahlen und Forderungen der Kommunen. Was genau sieht das Gesetz vor?

Überlasst das Feld nicht den Ausländerfeinden
Überlasst das Feld nicht den Ausländerfeinden
www.ostsee-zeitung.de

2024-01-19 13:15:20

Detail #kommunen #bund

Die Ampelregierung hat zwei weitere Gesetze zur Regulierung der Migration auf den Weg gebracht. Das reicht aber nicht. Es braucht einen Kraftakt von Bund, Ländern und Kommunen für Begrenzung und Integration, damit nicht die Rechtsradikalen die Oberhand gewinnen.

Kommunen zweifeln an Klinikreform und fordern schnellere Hilfen
Kommunen zweifeln an Klinikreform und fordern schnellere Hilfen
www.tagesschau.de

2024-01-15 16:32:52

Detail #kommunen #bund #lauterbach

Bislang wollen die Länder der Klinikreform von Gesundheitsminister Lauterbach nicht zustimmen. Die Kommunen appellierten nun an Bund und Länder, sich zu einigen. Denn davon hängen die Hilfen für notleidende Kliniken ab.

Migrationspolitik: Kommunen fordern Begrenzung der Migration und finanzielle Entlastung
Migrationspolitik: Kommunen fordern Begrenzung der Migration und finanzielle Entlastung
www.zeit.de

2024-01-03 16:00:51

Detail #deutschland #kommunen

Der Städte- und Gemeindebund verlangt eine Begrenzung der Migration in Deutschland. Die Unterbringung, Versorgung und Integration der Geflüchteten sei kaum noch möglich.

Bundeshaushalt 2024: SPD-Chefhaushälter will Schuldenbremse wegen Hochwasser aussetzen
Bundeshaushalt 2024: SPD-Chefhaushälter will Schuldenbremse wegen Hochwasser aussetzen
www.zeit.de

2024-01-03 13:39:20

Detail #hochwasser #kommunen #bund #spd

Rechtfertigt das Hochwasser ein Aussetzen der Schuldenbremse? SPD hält das für möglich, Kommunen sehen dazu "überhaupt keinen Anlass". Der Bund gibt sich zurückhaltend.

Migrationspolitik: Städte und Gemeinden fordern Begrenzung von Migration
Migrationspolitik: Städte und Gemeinden fordern Begrenzung von Migration
www.zeit.de

2024-01-03 12:23:06

Detail #probleme #kommunen #bund #migration

Kommunen verlangen eine neue Migrationspolitik. Der Personalmangel schaffe Probleme bei der Integration – aber auch das "Zuständigkeitsbingo" zwischen Bund und Ländern.

Deutschland: Kommunen fehlen in diesem Jahr 19.000 Euro pro Minute
Deutschland: Kommunen fehlen in diesem Jahr 19.000 Euro pro Minute
www.spiegel.de

2024-01-03 12:12:00

Detail #kommunen #deutschland

Bröckelnde Infrastruktur, stockende Investitionen: Der Städte- und Gemeindebund rechnet 2024 mit einem Finanzdefizit von zehn Milliarden Euro. Ein Weiter-so werde nicht funktionieren, warnt der Verband.

Wahlen 2024: Mehrheit rechnet für dieses Jahr mit einem AfD-Ministerpräsidenten
Wahlen 2024: Mehrheit rechnet für dieses Jahr mit einem AfD-Ministerpräsidenten
www.berliner-zeitung.de

2024-01-02 08:35:56

Detail #afd #kommunen

In Kommunen hat die AfD in Ostdeutschland bereits Wahlen gewonnen. Kann sie in diesem Jahr auch auf Landesebene an die Macht kommen?

Prostitution: Marco Buschmann gegen Nordisches Modell, Verstoß gegen Sperrbezirk nur noch ordnungsw…
Prostitution: Marco Buschmann gegen Nordisches Modell, Verstoß gegen Sperrbezirk nur noch ordnungswidrig
www.spiegel.de

2023-12-30 18:04:00

Detail #kommunen

In der Debatte über Prostitution äußert sich Justizminister Marco Buschmann zur Frage einer Bestrafung von Freiern zurückhaltend. Verstöße gegen von Kommunen angeordnete Sperrbezirke sollen künftig milder geahndet werden.

Feuerwerk zu Silvester 2023: An diesen Orten in MV ist Böllern verboten
Feuerwerk zu Silvester 2023: An diesen Orten in MV ist Böllern verboten
www.ostsee-zeitung.de

2023-12-29 11:30:45

Detail #polizei #kommunen #mecklenburgvorpommern

Polizei und Umweltschützer warnen: Jedes Jahr zu Silvester steigt die Gefahr durch Feuerwerk und Böller für Mensch, Tier und Umwelt. Doch ein generelles Verbot gibt es wohl auch zum Jahreswechsel 2023/2024 nicht. Viele Kommunen setzen auf Kompromisse.

Bürgergeld: Bund gibt mehr Milliarden für Wohnkosten
Bürgergeld: Bund gibt mehr Milliarden für Wohnkosten
www.spiegel.de

2023-12-28 11:42:00

Detail #bund #kommunen

Im Januar steigt das Bürgergeld um zwölf Prozent. Für die Wohnkosten der Empfänger sind auch Länder und Kommunen zuständig. Doch der Bund schießt immer mehr Geld zu.

Finanzpolitik: Kommunen rechnen mit höheren Gebühren und Steuern
Finanzpolitik: Kommunen rechnen mit höheren Gebühren und Steuern
www.zeit.de

2023-12-28 11:31:36

Detail #deutschland #kommunen

In Deutschland herrscht aus Sicht des Städte- und Gemeindebunds eine "dramatische Schieflage der Kommunalfinanzen". Ab nächsten Jahr könnten Gebühren und Steuern steigen.

Städtetag fordert Vorkaufsrecht für Baugrundstücke
Städtetag fordert Vorkaufsrecht für Baugrundstücke
www.tagesschau.de

2023-12-26 04:43:52

Detail #kommunen

Die Kommunen wollen mehr Einfluss auf die Bauplanung vor Ort haben. So fordert der Deutsche Städtetag ein Vorkaufsrecht für alle Grundstücke im Stadtgebiet. Auch bei Tempo-30-Zonen wollen die Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit.