Türkei: Erdoğan legt Parlament Antrag zur Nato-Aufnahme Schwedens vor
Artikel auf www.zeit.de
Datum: 2023-10-23 16:35:15
Schwedens Aufnahme in die Nato rückt näher: Nachdem der türkische Präsident das Beitrittsprotokoll unterzeichnet hat, soll nun das Parlament darüber abstimmen.
Türkei: Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
www.spiegel.de | 2023-10-23 16:41:52 Artikel
Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich.
Türkei: Recep Tayyip Erdogan legt Parlament Schwedens Nato-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-23 16:43:19 Artikel
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem Parlament den Antrag Schwedens zum Beitritt zur Nato zur Ratifizierung vorgelegt.
Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
www.spiegel.de | 2023-10-23 16:41:52 Artikel
Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich.
Nato-Beitritt von Schweden: Erdogan legt Parlament Pläne zur Ratifizierung vor
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-24 07:32:24 Artikel
Die Türkei warf Schweden immer wieder Unterstützung von Terrororganisationen vor und blockierte deshalb den Nato-Beitritt des Landes. Erdogan macht nun einen entscheidenden Schritt nach vorne – das kommt überraschend.
Erdogan legt Schwedens NATO-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
www.tagesschau.de | 2023-10-23 18:57:26 Artikel
Monatelang hatte die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens blockiert. Jetzt legte Präsident Erdogan dem Parlament das Beitrittsprotokoll zur Ratifizierung vor. Schwedens Ministerpräsident Kristersson hofft auf eine baldige Zustimmung.
Nato: Erdogan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens vor
www.zeit.de | 2023-10-23 16:39:21 Artikel
Italien: Gewerkschaften protestieren mit Generalstreik gegen Melonis Regierung
www.spiegel.de | 2023-10-20 10:40:24 Artikel
Seit einem Jahr ist Giorgia Meloni die Regierungschefin in Italien. Viele erwarteten eine ultrarechte Politik – aber auch eine Ankurbelung der Wirtschaft. Nun wollen Italiens frustrierte Gewerkschaften das Land lahmlegen.
Bundestag: Weitere Klage gegen die Wahlrechtsreform in Karlsruhe
www.zeit.de | 2023-10-20 15:17:39 Artikel
US-Präsident : Biden will bei Kongress Hilfspaket für Ukraine und Israel beantragen
www.zeit.de | 2023-10-20 03:55:38 Artikel
In einer TV-Ansprache warnt der US-Präsident vor einer drohenden Vernichtung Israels und der Ukraine. Sie zu unterstützen, liege auch im Sicherheitsinteresse der USA.
Bundesrat: Tschentscher unterstreicht deutsche Freundschaft mit Israel
www.zeit.de | 2023-10-20 11:11:22 Artikel
Nahostkrieg: EU-Außenminister uneinig über Forderung nach Feuerpause
www.zeit.de | 2023-10-23 16:24:28 Artikel
Kann eine humanitäre Feuerpause eine Ausweitung des Nahostkrieges verhindern? Einige EU-Länder halten das für eine gute Idee. Außenministerin Baerbock ist skeptisch.
Bundesrat: Länder bekunden "unverrückbare Solidarität" mit Israel
www.tagesschau.de | 2023-10-20 15:57:26 Artikel
Der Bundesrat hat die Anschläge der radikal-islamischen Hamas scharf verurteilt. In einem Entschließungsantrag sichern die Länder Israel politische und humanitäre Unterstützung zu. Zudem standen Beschlüsse zur Energieeffizienz oder Geldwäsche auf der Agenda.
Nahost-Krieg: Länder bekunden im Bundesrat Solidarität mit Israel
www.zeit.de | 2023-10-20 13:21:53 Artikel
Schweiz: Bei den Parlamentswahlen zeichnet sich ein Rechtsruck ab
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-22 15:36:48 Artikel
In der Schweiz zeichnet sich bei den Parlamentswahlen nach den ersten Hochrechnungen ein Rechtsruck ab. Laut der Zeitung „NZZ“ könnte die SVP auf rund 30 Prozent der Stimmen kommen.
Regierung: Thüringer Umweltministerium verabschiedet sich von X
www.zeit.de | 2023-10-21 11:32:44 Artikel
Gesetzentwurf: Kabinett entscheidet über schnellere Abschiebungen
www.tagesschau.de | 2023-10-23 03:18:21 Artikel
Die Bundesregierung will laut Innenministerin Faeser in der beginnenden Woche den Gesetzentwurf verabschieden, durch den die Abschiebepraxis verschärft werden soll. Demnach sollen Behörden und Polizei mehr Befugnisse erhalten.
Parteien: Nastic tritt aus Linkspartei aus: Soll Mandat zurückgeben
www.zeit.de | 2023-10-23 15:39:06 Artikel
Belgien: Belgischer Justizminister tritt nach Anschlag in Brüssel zurück
www.zeit.de | 2023-10-20 21:41:23 Artikel
Er habe einen "monumentalen" Fehler gemacht, sagt Vincent Van Quickenborne. Nach dem tödlichen Angriff auf zwei Schweden gibt der belgische Justizminister den Posten ab.
Schweiz: Rechtspopulistische Volkspartei gewinnt Parlamentswahl
www.spiegel.de | 2023-10-22 19:39:42 Artikel
Rechtsruck in der Schweiz: Die SVP setzte auf migrantenfeindliche Sprüche – und kommt bei der Parlamentswahl laut Hochrechnung auf 29 Prozent. Die Verlierer sind die Grünen.
Bundestag: Interaktiver Krankenhaus-Atlas beschlossen
www.heise.de | 2023-10-20 11:53:00 Artikel
Vor Operationen soll künftig ein Online-Verzeichnis über die Versorgungsgüte in Krankenhäusern informieren. Die Daten organisiert das Gesundheitsministerium.
Neuer Bericht: USA und Israel sollen über Interimsregierung im Gazastreifen sprechen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-22 12:39:07 Artikel
Das berichtet das Portal Bloomberg. Die Uno und arabische Staaten sollen einbezogen werden. Der israelische Oppositionsführer hat eine andere Idee.
Präsidentenwahl: In schwerer Wirtschaftskrise: Argentinien wählt Präsidenten
www.zeit.de | 2023-10-22 13:41:28 Artikel
Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 09:36:37 Artikel
Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Wenige Tage nach der Tat verdichten sich die Hinweise darauf. Ein Politiker zieht Konsequenzen.
Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 09:36:45 Artikel
Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Wenige Tage nach der Tat verdichten sich die Hinweise darauf. Ein Politiker zieht Konsequenzen.
Tansania: Regierung unterzeichnet umstrittene Hafenvereinbarung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 14:42:46 Artikel
In Tansania soll ein Unternehmen aus Dubai einen Teil der Hafenverwaltung übernehmen. Zuvor hatte es Proteste gegen die Vereinbarung gegeben. Die Regierung hofft jedoch, dass dadurch die Wirtschaft des afrikanischen Landes angekurbelt wird.
Parteien: Junge Union fordert Reform des Asylrechts
www.zeit.de | 2023-10-21 10:43:27 Artikel
Türkei: Erdogans Gratwanderung zwischen dem Westen und der Hamas
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-22 21:43:31 Artikel
Für Recep Tayyip Erdogan ergeben sich durch den aufgeflammten Nahostkonflikt neue Probleme. Seine Nähe zur Hamas und Judenhass in der Türkei könnten die Kontakte in den Westen einfrieren lassen. Der türkische Präsident hat allerdings auch ein mögliches Ass im Ärmel.
Polens neue Regierung: Von der Feindschaft zu Kaczyński zusammengehalten
www.spiegel.de | 2023-10-20 12:03:00 Artikel
Donald Tusk muss aus einer heterogenen Opposition eine Koalition schmieden, er dürfte dabei von früheren Konflikten profitieren. Es ist die Angst vor seinem Kontrahenten Kaczyński, die seine Regierung zusammenhalten wird.