Nato-Beitritt von Schweden: Erdogan legt Parlament Pläne zur Ratifizierung vor

Nato-Beitritt von Schweden: Erdogan legt Parlament Pläne zur Ratifizierung vor

Artikel auf www.ostsee-zeitung.de
Datum: 2023-10-24 07:32:24

#erdogan #schweden #türkei

Die Türkei warf Schweden immer wieder Unterstützung von Terrororganisationen vor und blockierte deshalb den Nato-Beitritt des Landes. Erdogan macht nun einen entscheidenden Schritt nach vorne – das kommt überraschend.

Türkei: Recep Tayyip Erdogan legt Parlament Schwedens Nato-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
Türkei: Recep Tayyip Erdogan legt Parlament Schwedens Nato-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-23 16:43:19 Artikel

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem Parlament den Antrag Schwedens zum Beitritt zur Nato zur Ratifizierung vorgelegt.

Erdogan legt Schwedens NATO-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
Erdogan legt Schwedens NATO-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
www.tagesschau.de | 2023-10-23 18:57:26 Artikel

Monatelang hatte die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens blockiert. Jetzt legte Präsident Erdogan dem Parlament das Beitrittsprotokoll zur Ratifizierung vor. Schwedens Ministerpräsident Kristersson hofft auf eine baldige Zustimmung.

Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
www.spiegel.de | 2023-10-23 16:41:52 Artikel

Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich.

Türkei: Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
Türkei: Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
www.spiegel.de | 2023-10-23 16:41:52 Artikel

Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich.

Türkei: Erdoğan legt Parlament Antrag zur Nato-Aufnahme Schwedens vor
Türkei: Erdoğan legt Parlament Antrag zur Nato-Aufnahme Schwedens vor
www.zeit.de | 2023-10-23 16:35:15 Artikel

Schwedens Aufnahme in die Nato rückt näher: Nachdem der türkische Präsident das Beitrittsprotokoll unterzeichnet hat, soll nun das Parlament darüber abstimmen.

Italien: Gewerkschaften protestieren mit Generalstreik gegen Melonis Regierung
Italien: Gewerkschaften protestieren mit Generalstreik gegen Melonis Regierung
www.spiegel.de | 2023-10-20 10:40:24 Artikel

Seit einem Jahr ist Giorgia Meloni die Regierungschefin in Italien. Viele erwarteten eine ultrarechte Politik – aber auch eine Ankurbelung der Wirtschaft. Nun wollen Italiens frustrierte Gewerkschaften das Land lahmlegen.

Nahostkrieg: EU-Außenminister uneinig über Forderung nach Feuerpause
Nahostkrieg: EU-Außenminister uneinig über Forderung nach Feuerpause
www.zeit.de | 2023-10-23 16:24:28 Artikel

Kann eine humanitäre Feuerpause eine Ausweitung des Nahostkrieges verhindern? Einige EU-Länder halten das für eine gute Idee. Außenministerin Baerbock ist skeptisch.

Gesetzentwurf: Kabinett entscheidet über schnellere Abschiebungen
Gesetzentwurf: Kabinett entscheidet über schnellere Abschiebungen
www.tagesschau.de | 2023-10-23 03:18:21 Artikel

Die Bundesregierung will laut Innenministerin Faeser in der beginnenden Woche den Gesetzentwurf verabschieden, durch den die Abschiebepraxis verschärft werden soll. Demnach sollen Behörden und Polizei mehr Befugnisse erhalten.

Feaser will Gesetzespaket für Abschiebungen ins Kabinett einbringen
Feaser will Gesetzespaket für Abschiebungen ins Kabinett einbringen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 07:02:04 Artikel

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will in dieser Woche bei der Begrenzung der irregulären Migration vorankommen. In einem wichtigen Punkt steht nun eine Kabinettsentscheidung an. „Wer in Deutschland kein Bleiberecht hat, muss unser Land wieder verlassen“, kündigt sie an.

Sahra Wagenknecht stellt Pläne für neue Partei vor – Livestream
Sahra Wagenknecht stellt Pläne für neue Partei vor – Livestream
www.spiegel.de | 2023-10-23 09:57:32 Artikel

Lange wurde spekuliert, jetzt ist es offenbar so weit: Sahra Wagenknecht stellt in der Bundespressekonferenz den Verein »Bündnis Sahra Wagenknecht« vor – aus dem dann eine neue Partei werden soll. Sehen Sie hier die Pressekonferenz in voller Länge.

US-Präsident : Biden will bei Kongress Hilfspaket für Ukraine und Israel beantragen
US-Präsident : Biden will bei Kongress Hilfspaket für Ukraine und Israel beantragen
www.zeit.de | 2023-10-20 03:55:38 Artikel

In einer TV-Ansprache warnt der US-Präsident vor einer drohenden Vernichtung Israels und der Ukraine. Sie zu unterstützen, liege auch im Sicherheitsinteresse der USA.

Bundesrat: Länder bekunden "unverrückbare Solidarität" mit Israel
Bundesrat: Länder bekunden "unverrückbare Solidarität" mit Israel
www.tagesschau.de | 2023-10-20 15:57:26 Artikel

Der Bundesrat hat die Anschläge der radikal-islamischen Hamas scharf verurteilt. In einem Entschließungsantrag sichern die Länder Israel politische und humanitäre Unterstützung zu. Zudem standen Beschlüsse zur Energieeffizienz oder Geldwäsche auf der Agenda.

Tansania: Regierung unterzeichnet umstrittene Hafenvereinbarung
Tansania: Regierung unterzeichnet umstrittene Hafenvereinbarung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 14:42:46 Artikel

In Tansania soll ein Unternehmen aus Dubai einen Teil der Hafenverwaltung übernehmen. Zuvor hatte es Proteste gegen die Vereinbarung gegeben. Die Regierung hofft jedoch, dass dadurch die Wirtschaft des afrikanischen Landes angekurbelt wird.

Dänemark: Vize-Regierungschef Ellemann-Jensen zieht sich aus Politik zurück
Dänemark: Vize-Regierungschef Ellemann-Jensen zieht sich aus Politik zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 13:02:28 Artikel

In Dänemark zieht sich Vize-Regierungschef Jakob Ellemann-Jensen vollständig aus der Politik zurück. Damit legt er nicht nur sein Amt als Vorsitzender der liberal-konservativen Partei Venstre, sondern auch seine Posten als Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister ab. Bei einer Pressekonferenz…

Dänemark: Vize-Regierungschef zieht sich aus Politik zurück
Dänemark: Vize-Regierungschef zieht sich aus Politik zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 12:50:15 Artikel

In Dänemark zieht sich Vize-Regierungschef Jakob Ellemann-Jensen vollständig aus der Politik zurück. Damit legt er nicht nur sein Amt als Vorsitzender der liberal-konservativen Partei Venstre, sondern auch seine Posten als Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister ab. Bei einer Pressekonferenz…

Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 09:36:37 Artikel

Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Wenige Tage nach der Tat verdichten sich die Hinweise darauf. Ein Politiker zieht Konsequenzen.

Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 09:36:45 Artikel

Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Wenige Tage nach der Tat verdichten sich die Hinweise darauf. Ein Politiker zieht Konsequenzen.

Drei-Phasen-Plan: Verteidigungsminister enthüllt Strategie für Gaza-Krieg
Drei-Phasen-Plan: Verteidigungsminister enthüllt Strategie für Gaza-Krieg
www.nnn.de | 2023-10-20 15:29:35 Artikel

Israels Verteidigungsminister Joav Galant erklärt, wie das Militär im Gaza-Streifen agieren will und welches Ziel erreicht werden soll.

Polens neue Regierung: Von der Feindschaft zu Kaczyński zusammengehalten
Polens neue Regierung: Von der Feindschaft zu Kaczyński zusammengehalten
www.spiegel.de | 2023-10-20 12:03:00 Artikel

Donald Tusk muss aus einer heterogenen Opposition eine Koalition schmieden, er dürfte dabei von früheren Konflikten profitieren. Es ist die Angst vor seinem Kontrahenten Kaczyński, die seine Regierung zusammenhalten wird.