Nato-Beitritt von Schweden: Erdogan legt Parlament Pläne zur Ratifizierung vor
Artikel auf www.ostsee-zeitung.de
Datum: 2023-10-24 07:32:24
Die Türkei warf Schweden immer wieder Unterstützung von Terrororganisationen vor und blockierte deshalb den Nato-Beitritt des Landes. Erdogan macht nun einen entscheidenden Schritt nach vorne – das kommt überraschend.
Türkei: Recep Tayyip Erdogan legt Parlament Schwedens Nato-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-23 16:43:19 Artikel
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem Parlament den Antrag Schwedens zum Beitritt zur Nato zur Ratifizierung vorgelegt.
Erdogan legt Schwedens NATO-Beitrittsantrag zur Ratifizierung vor
www.tagesschau.de | 2023-10-23 18:57:26 Artikel
Monatelang hatte die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens blockiert. Jetzt legte Präsident Erdogan dem Parlament das Beitrittsprotokoll zur Ratifizierung vor. Schwedens Ministerpräsident Kristersson hofft auf eine baldige Zustimmung.
Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
www.spiegel.de | 2023-10-23 16:41:52 Artikel
Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich.
Türkei: Recep Tayyip Erdoğan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
www.spiegel.de | 2023-10-23 16:41:52 Artikel
Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich.
Türkei: Erdoğan legt Parlament Antrag zur Nato-Aufnahme Schwedens vor
www.zeit.de | 2023-10-23 16:35:15 Artikel
Schwedens Aufnahme in die Nato rückt näher: Nachdem der türkische Präsident das Beitrittsprotokoll unterzeichnet hat, soll nun das Parlament darüber abstimmen.
Nato: Erdogan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens vor
www.zeit.de | 2023-10-23 16:39:21 Artikel
Italien: Gewerkschaften protestieren mit Generalstreik gegen Melonis Regierung
www.spiegel.de | 2023-10-20 10:40:24 Artikel
Seit einem Jahr ist Giorgia Meloni die Regierungschefin in Italien. Viele erwarteten eine ultrarechte Politik – aber auch eine Ankurbelung der Wirtschaft. Nun wollen Italiens frustrierte Gewerkschaften das Land lahmlegen.
Regierung: Thüringer Umweltministerium verabschiedet sich von X
www.zeit.de | 2023-10-21 11:32:44 Artikel
Nahostkrieg: EU-Außenminister uneinig über Forderung nach Feuerpause
www.zeit.de | 2023-10-23 16:24:28 Artikel
Kann eine humanitäre Feuerpause eine Ausweitung des Nahostkrieges verhindern? Einige EU-Länder halten das für eine gute Idee. Außenministerin Baerbock ist skeptisch.
Gesetzentwurf: Kabinett entscheidet über schnellere Abschiebungen
www.tagesschau.de | 2023-10-23 03:18:21 Artikel
Die Bundesregierung will laut Innenministerin Faeser in der beginnenden Woche den Gesetzentwurf verabschieden, durch den die Abschiebepraxis verschärft werden soll. Demnach sollen Behörden und Polizei mehr Befugnisse erhalten.
Parteien: Migration: Söder fordert «Regierung der nationalen Vernunft»
www.zeit.de | 2023-10-20 10:48:00 Artikel
Einwanderung: FDP kritisiert Pläne für neues Staatsbürgerschaftsrecht
www.zeit.de | 2023-10-21 14:22:55 Artikel
Bundesrat: Tschentscher unterstreicht deutsche Freundschaft mit Israel
www.zeit.de | 2023-10-20 11:11:22 Artikel
Feaser will Gesetzespaket für Abschiebungen ins Kabinett einbringen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 07:02:04 Artikel
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will in dieser Woche bei der Begrenzung der irregulären Migration vorankommen. In einem wichtigen Punkt steht nun eine Kabinettsentscheidung an. „Wer in Deutschland kein Bleiberecht hat, muss unser Land wieder verlassen“, kündigt sie an.
Sahra Wagenknecht stellt Pläne für neue Partei vor – Livestream
www.spiegel.de | 2023-10-23 09:57:32 Artikel
Lange wurde spekuliert, jetzt ist es offenbar so weit: Sahra Wagenknecht stellt in der Bundespressekonferenz den Verein »Bündnis Sahra Wagenknecht« vor – aus dem dann eine neue Partei werden soll. Sehen Sie hier die Pressekonferenz in voller Länge.
US-Präsident : Biden will bei Kongress Hilfspaket für Ukraine und Israel beantragen
www.zeit.de | 2023-10-20 03:55:38 Artikel
In einer TV-Ansprache warnt der US-Präsident vor einer drohenden Vernichtung Israels und der Ukraine. Sie zu unterstützen, liege auch im Sicherheitsinteresse der USA.
Nahost-Krieg: Länder bekunden im Bundesrat Solidarität mit Israel
www.zeit.de | 2023-10-20 13:21:53 Artikel
Bundesrat: Länder bekunden "unverrückbare Solidarität" mit Israel
www.tagesschau.de | 2023-10-20 15:57:26 Artikel
Der Bundesrat hat die Anschläge der radikal-islamischen Hamas scharf verurteilt. In einem Entschließungsantrag sichern die Länder Israel politische und humanitäre Unterstützung zu. Zudem standen Beschlüsse zur Energieeffizienz oder Geldwäsche auf der Agenda.
Parteien: Junge Union fordert Reform des Asylrechts
www.zeit.de | 2023-10-21 10:43:27 Artikel
Tansania: Regierung unterzeichnet umstrittene Hafenvereinbarung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 14:42:46 Artikel
In Tansania soll ein Unternehmen aus Dubai einen Teil der Hafenverwaltung übernehmen. Zuvor hatte es Proteste gegen die Vereinbarung gegeben. Die Regierung hofft jedoch, dass dadurch die Wirtschaft des afrikanischen Landes angekurbelt wird.
Dänemark: Vize-Regierungschef Ellemann-Jensen zieht sich aus Politik zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 13:02:28 Artikel
In Dänemark zieht sich Vize-Regierungschef Jakob Ellemann-Jensen vollständig aus der Politik zurück. Damit legt er nicht nur sein Amt als Vorsitzender der liberal-konservativen Partei Venstre, sondern auch seine Posten als Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister ab. Bei einer Pressekonferenz…
Dänemark: Vize-Regierungschef zieht sich aus Politik zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 12:50:15 Artikel
In Dänemark zieht sich Vize-Regierungschef Jakob Ellemann-Jensen vollständig aus der Politik zurück. Damit legt er nicht nur sein Amt als Vorsitzender der liberal-konservativen Partei Venstre, sondern auch seine Posten als Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister ab. Bei einer Pressekonferenz…
Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 09:36:37 Artikel
Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Wenige Tage nach der Tat verdichten sich die Hinweise darauf. Ein Politiker zieht Konsequenzen.
Belgien: Terrorattacke in Brüssel - Justizminister tritt zurück
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 09:36:45 Artikel
Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Wenige Tage nach der Tat verdichten sich die Hinweise darauf. Ein Politiker zieht Konsequenzen.
Drei-Phasen-Plan: Verteidigungsminister enthüllt Strategie für Gaza-Krieg
www.nnn.de | 2023-10-20 15:29:35 Artikel
Israels Verteidigungsminister Joav Galant erklärt, wie das Militär im Gaza-Streifen agieren will und welches Ziel erreicht werden soll.
Migration: Gesetzespaket für Abschiebungen am Mittwoch im Kabinett
www.zeit.de | 2023-10-23 04:33:28 Artikel
Präsidentenwahl: In schwerer Wirtschaftskrise: Argentinien wählt Präsidenten
www.zeit.de | 2023-10-22 13:41:28 Artikel
Polens neue Regierung: Von der Feindschaft zu Kaczyński zusammengehalten
www.spiegel.de | 2023-10-20 12:03:00 Artikel
Donald Tusk muss aus einer heterogenen Opposition eine Koalition schmieden, er dürfte dabei von früheren Konflikten profitieren. Es ist die Angst vor seinem Kontrahenten Kaczyński, die seine Regierung zusammenhalten wird.