Grenzkontrollen zur Schweiz zeigen bislang wenig Wirkung

Grenzkontrollen zur Schweiz zeigen bislang wenig Wirkung

Artikel auf www.tagesschau.de
Datum: 2023-10-25 08:33:18

#schweiz #polen

Seit gut einer Woche gibt es stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz. Gerade an der Schweizer Grenze waren die Geflüchtetenzahlen zuletzt stark gestiegen. Was haben die Kontrollen bisher gebracht? Von D. Hörger.

EU-Hilfe für die Windbranche: Gut gemeint, aber wenig Wirkung
EU-Hilfe für die Windbranche: Gut gemeint, aber wenig Wirkung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-24 17:35:56 Artikel

Die EU-Kommission macht eine Reihe von Vorschlägen, um die Windbranche zu stützen. Doch die Wirkung wird überschaubar sein. Was die Unternehmen nun brauchen, sind erheblich mehr Standorte für ihre Mühlen und günstige Konditionen bei Ausschreibungen, meint Frank-Thomas Wenzel.

EU-Hilfe für die Windkraft-Branche: Gut gemeint, aber wenig Wirkung
EU-Hilfe für die Windkraft-Branche: Gut gemeint, aber wenig Wirkung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-24 17:47:31 Artikel

Die EU-Kommission macht eine Reihe von Vorschlägen, um die Windbranche zu stützen. Doch die Wirkung wird überschaubar sein. Was die Unternehmen nun brauchen, sind erheblich mehr Standorte für ihre Mühlen und günstige Konditionen bei Ausschreibungen, meint Frank-Thomas Wenzel.

Rechtsruck in der Schweiz: Schweizer Lehren für Deutschland
Rechtsruck in der Schweiz: Schweizer Lehren für Deutschland
www.zeit.de | 2023-10-24 18:37:30 Artikel

Der Rechtsruck in der Schweiz ist kein Drama für die Demokratie. Für die deutsche Politik sollte er dennoch eine Warnung sein. Zwei Lehren, die sich jetzt ziehen lassen

Medikamentenmangel: EU-Kommission plant bessere Verteilung von wichtigen Arzneimitteln
Medikamentenmangel: EU-Kommission plant bessere Verteilung von wichtigen Arzneimitteln
www.zeit.de | 2023-10-24 15:16:51 Artikel

Vergangenes Jahr fehlte es in Deutschland an zahlreichen essenziellen Medikamenten. Die EU-Kommission schlägt gegen Engpässe nun einen neuen Verteilmechanismus vor.

Wahl in der Schweiz: Rechtspopulisten bleiben klar stärkste Kraft
Wahl in der Schweiz: Rechtspopulisten bleiben klar stärkste Kraft
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-22 19:17:39 Artikel

Die äußerst rechte SVP ist in der Schweiz schon lange stärkste Partei. Bei der Wahl hat sie noch dazu gewonnen.

Schweiz: Bei den Parlamentswahlen zeichnet sich ein Rechtsruck ab
Schweiz: Bei den Parlamentswahlen zeichnet sich ein Rechtsruck ab
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-22 15:36:48 Artikel

In der Schweiz zeichnet sich bei den Parlamentswahlen nach den ersten Hochrechnungen ein Rechtsruck ab. Laut der Zeitung „NZZ“ könnte die SVP auf rund 30 Prozent der Stimmen kommen.

Migrationspolitik: Klingbeil lehnt Obergrenze für Aufnahme von Flüchtlingen ab
Migrationspolitik: Klingbeil lehnt Obergrenze für Aufnahme von Flüchtlingen ab
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 17:08:42 Artikel

SPD-Chef Klingbeil befürwortet den von Kanzler Scholz vorgeschlagenen „Deutschlandpakt“. Doch den zuletzt von Söder gemachten Vorschlag zur Migrationspolitik lehnt er entschlossen ab.

Tagesspiegel und andere Zeitungen: Einfluss von Pharmakonzernen auf Berichterstattung?
Tagesspiegel und andere Zeitungen: Einfluss von Pharmakonzernen auf Berichterstattung?
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-22 08:41:04 Artikel

Ihre Gesundheitskongresse lassen Verlagshäuser gern von der Pharmaindustrie sponsern. Wirtschaftliche und redaktionelle Interessen sind dabei nur schwer zu trennen.

CDU-Politiker Frei gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Gazastreifen: „Sehe keine Verantwortung“
CDU-Politiker Frei gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Gazastreifen: „Sehe keine Verantwortung“
www.nnn.de | 2023-10-21 09:55:25 Artikel

Wegen des Krieges in Nahost flüchten Tausende Palästinenser aus dem Gazastreifen. Der CDU-Politiker Thorsten Frei sieht Deutschland jedoch nicht in der Verantwortung, die Menschen aufzunehmen.

Parlamentswahl: Die Schweiz rutscht noch weiter nach rechts
Parlamentswahl: Die Schweiz rutscht noch weiter nach rechts
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 13:06:42 Artikel

Am Sonntag hat die Schweiz ihr nationales Parlament gewählt. Die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei (SVP) gewann wie erwartet die meisten Stimmen. Für die AfD ist die SVP deshalb ein großes Vorbild.

Parlamentswahl: Schweiz rückt weiter nach rechts
Parlamentswahl: Schweiz rückt weiter nach rechts
www.tagesschau.de | 2023-10-23 10:18:48 Artikel

Die rechtskonservative SVP ist in der Schweiz seit vielen Jahren stärkste Kraft, bei der Parlamentswahl konnte sie nun zulegen - auf 28,6 Prozent. Ein Debakel gab es für das grüne Lager.

Parlamentswahl Schweiz: Die Hau-den-Ausländer-Karte hat gezogen
Parlamentswahl Schweiz: Die Hau-den-Ausländer-Karte hat gezogen
www.zeit.de | 2023-10-22 20:02:26 Artikel

Die SVP gewinnt die Parlamentswahlen in der Schweiz. Die Rechtspopulisten wurden wählbar für Frustrierte und Verunsicherte aller Lager. Das Land rückt weiter nach rechts.

Antisemitismus: Jüdische Einrichtungen kritisieren geplante Mittelkürzungen
Antisemitismus: Jüdische Einrichtungen kritisieren geplante Mittelkürzungen
www.zeit.de | 2023-10-23 17:20:21 Artikel

Bildungsstätten und jüdische Organisationen fordern mehr Geld für die Antisemitismusprävention. Jüdisches Leben in Deutschland sei akut gefährdet.

Mehr Einschränkungen für deutsche Ostseefischer möglich
Mehr Einschränkungen für deutsche Ostseefischer möglich
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-25 06:36:40 Artikel

Überfischung und Klimawandel: Dem Fisch in der Ostsee geht es nicht gut. Jetzt beraten die zuständigen EU-Minister über weitere Schutzmaßnahmen. Auch Freizeitfischer könnten davon betroffen sein.

Auch 2024 große Einschränkungen für Ostseefischer
Auch 2024 große Einschränkungen für Ostseefischer
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-26 05:16:55 Artikel

Deutsche Fischer dürfen auch im kommenden Jahr kaum Hering und Dorsch aus der Ostsee holen. Ein Forscher sieht die Bestände in einem «katastrophalen Zustand».

Bombendrohungen in Deutschland: Antisemitismusbeauftragter sieht Hinweise auf Verbindung zur Hamas
Bombendrohungen in Deutschland: Antisemitismusbeauftragter sieht Hinweise auf Verbindung zur Hamas
www.spiegel.de | 2023-10-25 07:33:45 Artikel

E-Mails an Schulen und Redaktionen, Großeinsätze und Evakuierungen: In Deutschland gab es zuletzt eine Serie von Bombendrohungen. Gibt es Verbindungen zur Hamas? Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hält das für möglich.

Grenzkontrollen in Deutschland: Nancy Faeser zieht positive Bilanz von stationären Grenzkontrollen
Grenzkontrollen in Deutschland: Nancy Faeser zieht positive Bilanz von stationären Grenzkontrollen
www.zeit.de | 2023-10-22 03:30:15 Artikel

Die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz zeigen laut der Bundesinnenministerin Wirkung. Die Polizeigewerkschaft widerspricht.

Bombendrohungen in ganz Deutschland: Hinweise auf Hamas-Bezug
Bombendrohungen in ganz Deutschland: Hinweise auf Hamas-Bezug
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-25 00:00:00 Artikel

Am Dienstag gab es deutschlandweit zahlreiche Bombendrohungen. Betroffen sind Schulen, Medien, die SPD-Zentrale und der Hauptbahnhof Berlin. Laut Polizei bestand jedoch keine Gefahr. Wer hinter den Drohungen steckt, ist weiter unklar. Der Antisemitismusbeauftragte Klein sprach von einem „verabscheu…

Polarisierung der Gesellschaft: Die große Vertrauenskrise
Polarisierung der Gesellschaft: Die große Vertrauenskrise
www.spiegel.de | 2023-10-22 18:00:00 Artikel

Die demokratische Gesellschaft funktioniert nur mit einem Mindestmaß an Vertrauen. Das kommt uns zunehmend abhanden – aber es gibt Lösungen.