www.zeit.de | 2023-10-16 12:47:59 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-16 14:06:10 Artikel

www.tagesschau.de | 2023-10-13 12:19:48 Artikel

Wegen der Welle falscher oder irreführender Informationen über den Terrorangriff auf Israel hat die EU ein Verfahren gegen Elon Musks Online-Dienst X eingeleitet. Die Kommission setzt dem Unternehmen eine Frist.

www.zeit.de | 2023-10-16 13:01:51 Artikel

www.berliner-zeitung.de | 2023-10-14 18:35:15 Artikel

Katar unterstützt die Hamas, Aserbaidschan vertreibt die Armenier – ihr LNG und Pipeline-Gas sind in der EU und in Deutschland jedoch willkommen. Der Politologe Mangott sieht das kritisch.

www.zeit.de | 2023-10-13 15:01:02 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-12 22:42:31 Artikel

Weil sich auf X unkontrolliert Falschmeldungen verbreiten, hat die EU-Kommission das Unternehmen verwarnt. Nun muss der Konzern darlegen, wie er dagegen vorgehen will.

www.tagesschau.de | 2023-10-14 08:26:54 Artikel

Die amtierende polnische Regierung schürt Ängste vor einem europäischen Superstaat. Besonders beim Thema Migration gibt sie sich seit Jahren kompromisslos. In Brüssel sehnt man deshalb das Ende des Wahlkampfs herbei. Von C. Feld.

www.spiegel.de | 2023-10-13 11:59:07 Artikel

Es wird ein Testfall der neuen EU-Gesetze für Onlineplattformen: Die EU-Kommission hat nach eigenen Angaben Hinweise darauf, dass X zu wenig gegen kursierende Falschinformationen zum Angriff der Hamas tut.

www.spiegel.de | 2023-10-13 17:53:00 Artikel

Erstmals will die Regierung das Ziel der Nato erreichen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung auszugeben. Dafür greift sie zu windigen Rechentricks. Lässt die Allianz den Deutschen das durchgehen?

www.zeit.de | 2023-10-13 14:51:01 Artikel

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, Glyphosat für weitere für zehn Jahre zu erlauben. Bei einer Testabstimmung gab es noch keine ausreichende Mehrheit dafür.

www.zeit.de | 2023-10-16 12:36:56 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-13 11:26:02 Artikel

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-13 00:00:00 Artikel

Straftäter nutzen sogenannte K.-o.-Tropfen, um ihre Opfer willen- und hilflos zu machen. Dann werden sie ausgeraubt oder sogar missbraucht. Die verwendeten Substanzen sind faktisch frei erhältlich. Die Unions-Bundestagsfraktion will das mit einem Bundestagsantrag ändern.

www.zeit.de | 2023-10-13 10:42:27 Artikel

Vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt erneuern die Länder ihre Forderung nach weniger Migration. Die Landkreise wollen eine Arbeitspflicht für Migranten.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-15 14:09:17 Artikel

Auf seiner Reise durch China stellt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell klar, dass sich die Europäische Union wirtschaftlich nicht von China entkoppeln möchte. China wirft der EU hingegen vor, gegen internationales Handelsrecht zu verstoßen.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-17 21:47:44 Artikel

Der Kanzler wirbt beim „Berlin Prozess“ in Albanien für die Aufnahme von sechs Westbalkan-Staaten in die EU. Eine Hoffnung: Der Einfluss von Russland und China soll schwinden. Bis 2030 will Deutschland 1,5 Milliarden Euro für eine regionale Klimapartnerschaft investieren.

www.zeit.de | 2023-10-16 15:15:13 Artikel

Lange wollte Bundesinnenministerin Faeser keine stationären Grenzkontrollen. Nun ändert sie ihren Kurs: Zu Polen, Tschechien und der Schweiz wird kontrolliert.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-12 23:18:28 Artikel

Länder wie Nicaragua oder Papua-Neuguinea haben zu wenige Mittel, um ausreichend in Klimaschutz und die Vorsorgen gegen Pandemien zu investieren. Wenn sie dann von Klimakatastrophen betroffen sind, verschärft sich dieses Problem. Die Weltbank will das mit einer Reform ändern.

www.zeit.de | 2023-10-13 14:26:26 Artikel

www.berliner-zeitung.de | 2023-10-16 13:41:37 Artikel

Lange hat sich die Bundesinnenministerin gesträubt, stationäre Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten anzuordnen. Jetzt ist die Entscheidung allerdings gefallen.

www.zeit.de | 2023-10-13 15:21:19 Artikel

www.spiegel.de | 2023-10-13 16:49:06 Artikel

Bulgariens Regierung kann im Amt bleiben. Ein Misstrauensvotum gegen das prowestliche Bündnis in Sofia ist gescheitert. Doch die Opposition kündigt bereits einen neuen Anlauf an.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-13 17:44:36 Artikel

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert. Zankapfel ist der Kohleausstieg. Doch die Opposition kündigt prompt einen neuen Misstrauensantrag an.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-13 18:02:58 Artikel

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert. Zankapfel ist der Kohleausstieg. Doch die Opposition kündigt prompt einen neuen Misstrauensantrag an.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-17 22:16:41 Artikel

Im EU-Parlament ist ein erbitterter Kampf um Mehrwegquoten entbrannt. McDonald‘s und andere Lobbygruppen versuchen mit aller Macht, To-go-Becher und Einwegverpackungen für Essen zu verteidigen.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-12 16:50:08 Artikel

Lange Zeit hat die Nato über ihre jährlichen Atomwaffenübungen nicht in der Öffentlichkeit reden wollen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen Russland ist das anders. Jetzt wird es erneut eine Verteidigungsübung geben.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-16 15:59:00 Artikel

Offenbar will Bundesinnenministerin Nancy Faeser stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz – dabei hat sie sich lange davor gesträubt. Nun wird laut Regierungskreisen ein entsprechendes Schreiben an die EU-Kommission vorbereitet. Die Bundesländer an den jeweiligen Gr…

www.spiegel.de | 2023-10-15 23:23:46 Artikel

Die regierenden Nationaldemokraten sind nach der Parlamentswahl stärkste Partei – doch hat Oppositionsführer Donald Tusk bessere Chancen auf eine Koalition. Gut möglich, dass die größte Bastion des europäischen Rechtspopulismus gefallen ist.

www.zeit.de | 2023-10-14 03:41:39 Artikel

Nach einem Treffen im Kanzleramt hat die Union 26 Forderungen vorgelegt und erwartet darauf Antwort. Darunter ist die Begrenzung der Migrierenden auf 200.000 pro Jahr.