Bundestag: Kaum Kritik zur geplanten Massenspeicherung von Gesundheitsdaten

Bundestag: Kaum Kritik zur geplanten Massenspeicherung von Gesundheitsdaten

Artikel auf www.heise.de
Datum: 2023-08-26 10:10:00

#kritik

Kritik, dass der zentrale Gesundheitsdatenzugang beim Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte Interessenskonflikte hervorrufen könnte, findet kaum Gehör.

Expertenrat für Klimafragen: Kritik an Bundesregierung - wer sind die Mitglieder?
Expertenrat für Klimafragen: Kritik an Bundesregierung - wer sind die Mitglieder?
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-22 17:27:08 Artikel

Am Dienstagvormittag hat der Expertenrat für Klimafragen eine Stellungnahme zu den Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung veröffentlicht. Die Einschätzung: Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept. Doch wer sitzt im Expertenrat, und was darf das Gremium überhaupt?

Kritik des Expertenrats: Regierung zu optimistisch beim Klimaschutz
Kritik des Expertenrats: Regierung zu optimistisch beim Klimaschutz
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-22 11:25:49 Artikel

Nach Einschätzung des Expertenrats für Klimafragen bewertet die Bundesregierung ihre eigenen Klimaschutz-Anstrengungen zu optimistisch. Treibhausgase würden voraussichtlich weniger stark reduziert als vorausgesagt, hieß es – selbst wenn die Ampel ihr Klimaschutzprogramm vollständig umsetzen würde.

Steuergelder sparen bei Betreuung von jungen Arbeitslosen: Kritik an Plänen der Bundesregierung
Steuergelder sparen bei Betreuung von jungen Arbeitslosen: Kritik an Plänen der Bundesregierung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-23 00:00:00 Artikel

Die Bundesregierung will Steuergelder sparen. Das trifft nun Hunderttausende junge Arbeitslose, die nicht mehr von den Jobcentern, sondern von den Arbeitsagenturen betreut werden sollen. Die Kritik an der Umstellung wird lauter – die Kommunen warnen vor einer „massiven Verschlechterung“.

Kriminelle Strukturen in Sachsen: Kritik am Innenministerium wächst
Kriminelle Strukturen in Sachsen: Kritik am Innenministerium wächst
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-24 15:26:41 Artikel

Organisierte Kriminalität und rechtsextreme Strukturen sollen sich in Colditz verbunden haben. Seit einer Razzia in März wird darüber debattiert – ohne Ergebnis. Die Kritik am Innenministerium wächst.

Kritik am LNG-Kurs der Landesregierung: „Backhaus blinkt in beide Richtungen“ 
Kritik am LNG-Kurs der Landesregierung: „Backhaus blinkt in beide Richtungen“ 
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-23 17:37:13 Artikel

Nach außen präsentiert sich die Landesregierung in Schwerin LNG-kritisch. Nun wird bekannt: Umwelt- und Wirtschaftsministerium gaben bereits im Juli positive Gesamtprognosen für das Flüssiggas-Projekt auf Rügen ab – obwohl wesentliche Anträge bis heute fehlen. Kritiker des LNG-Projektes toben.

Kindergrundsicherung: Lindner schlägt Alternative vor – heftige Kritik
Kindergrundsicherung: Lindner schlägt Alternative vor – heftige Kritik
www.berliner-zeitung.de | 2023-08-22 12:42:54 Artikel

Sollte sozial schwachen Eltern mehr Geld in der Kindergrundsicherung zustehen? Nein, meint Finanzminister Christian Lindner. Das sorgt für Kritik.

Gesundheitsdaten: Empfehlungen von Krankenkassen im Bundestag umstritten
Gesundheitsdaten: Empfehlungen von Krankenkassen im Bundestag umstritten
www.heise.de | 2023-08-23 16:49:00 Artikel

Der Plan, dass Krankenkassen aufgrund von Abrechnungsdaten Empfehlungen abgeben dürfen, löst bei Gesundheitspolitikern im Bundestag gemischte Gefühle aus.

Stockende Rückeroberung: Selenskyj weist Kritik an Armeeverteilung zurück
Stockende Rückeroberung: Selenskyj weist Kritik an Armeeverteilung zurück
www.nnn.de | 2023-08-23 11:31:00 Artikel

US-Militärs warfen Präsident Selenskyj vor, dass die Ukraine zu wenige Einheiten im Süden konzentriere und deshalb die Rückeroberung eines Gebietes stocke. Nun weist Selenskyj die Kritik zurück. Alle News zum Ukraine-Krieg im Liveblog.

Kritik an Anrufsendung: Deutschlandfunk-Hörer fordert Enthauptung von Selenskyj
Kritik an Anrufsendung: Deutschlandfunk-Hörer fordert Enthauptung von Selenskyj
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-23 18:08:30 Artikel

Eine Anruf-Sendung im Deutschlandfunk hat in dieser Woche für Kritik gesorgt. In der Sendung „Kontrovers“ forderte ein Hörer die Vierteilung und Enthauptung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Dem Sender drohen nun offenbar rechtliche Konsequenzen.

Colditz: Aufklärung im Fall rechtsextremer Strukturen – Kritik an Sachsens Innenministerium wächst
Colditz: Aufklärung im Fall rechtsextremer Strukturen – Kritik an Sachsens Innenministerium wächst
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-24 18:38:20 Artikel

Organisierte Kriminalität und rechtsextreme Strukturen sollen sich in Colditz verbunden haben. Seit einer Razzia in März wird darüber debattiert – ohne Ergebnis. Die Kritik am Innenministerium wächst.

Deutsche Staatsbürgerschaft: Bundesregierung beschließt neues Einbürgerungsgesetz
Deutsche Staatsbürgerschaft: Bundesregierung beschließt neues Einbürgerungsgesetz
www.zeit.de | 2023-08-23 16:49:10 Artikel

Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Einbürgerungen erleichtern. "Wir schaffen ein modernes Einwanderungsrecht", sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Politik und Verbände fordern Einigung zur Kindergrundsicherung: „Streit zum Fremdschämen“
Politik und Verbände fordern Einigung zur Kindergrundsicherung: „Streit zum Fremdschämen“
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-24 11:26:58 Artikel

Die Ampel-Koalition ringt seit Monaten um einen Kompromiss für ihr wichtigstes sozialpolitisches Instrument: der Kindergrundsicherung. Dabei gehen die Meinungen immer noch weit auseinander. Stimmen aus Politik und Verbänden finden dazu deutliche Worte.

DFB-Reform: Auch Köln-Trainer Baumgart mit Kritik an Nachwuchsplänen
DFB-Reform: Auch Köln-Trainer Baumgart mit Kritik an Nachwuchsplänen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-22 22:50:31 Artikel

Steffen Baumgart hat sich in die Liste der Kritiker der DFB-Nachwuchsreform eingereiht. Der Trainer des 1. FC Köln erklärt, was ihm missfällt.

Klimaschutz: Expertenrat wirft Bundesregierung Versäumnisse vor
Klimaschutz: Expertenrat wirft Bundesregierung Versäumnisse vor
www.berliner-zeitung.de | 2023-08-22 11:09:45 Artikel

Der Expertenrat für Klimafragen übt Kritik an der Bundesregierung. In einem Prüfbericht werden vor allem in zwei Bereichen Versäumnisse bemängelt.

Klimaschutzziele der Bundesregierung: Expertenrat kritisiert Regierung als zu optimistisch
Klimaschutzziele der Bundesregierung: Expertenrat kritisiert Regierung als zu optimistisch
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-24 08:51:52 Artikel

Laut des Expertenrats für Klimafragen bewertet die Regierung ihre eigenen Klimaschutzanstrengungen zu optimistisch. Treibhausgase würden voraussichtlich weniger stark reduziert als vorausgesagt – selbst wenn die Ampel ihr Programm vollständig umsetzen würde, hieß es. Das Bundesumweltamt kommt zu ei…

Letzte Generation in Baden-Württemberg: Auftritt bei Polizei-Hochschule löst Kritik aus
Letzte Generation in Baden-Württemberg: Auftritt bei Polizei-Hochschule löst Kritik aus
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-22 18:22:34 Artikel

Sollen Mitglieder der Letzten Generation bei Veranstaltungen für junge Polizistinnen und Polizisten eingeladen werden? Auftritte von Aktivisten in Baden-Württemberg werden mit Verspätung bekannt – und sorgen für Debatten.

Kindergrundsicherung: Politik und Verbände fordern Einigung
Kindergrundsicherung: Politik und Verbände fordern Einigung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-24 11:44:08 Artikel

Die Ampel-Koalition ringt seit Monaten um einen Kompromiss für ihr wichtigstes sozialpolitisches Instrument: der Kindergrundsicherung. Dabei gehen die Meinungen immer noch weit auseinander. Stimmen aus Politik und Verbänden finden dazu deutliche Worte.

US-Präsidentschaftswahl 2024: Präsidentschaftskandidaten der Republikaner führen erste Debatte
US-Präsidentschaftswahl 2024: Präsidentschaftskandidaten der Republikaner führen erste Debatte
www.zeit.de | 2023-08-24 11:04:15 Artikel

Acht republikanische Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur haben an der Diskussion teilgenommen. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war nicht anwesend.

Klimaziele bis 20230: Verbände richten Appell an Bundesregierung - Beschleunigung nötig
Klimaziele bis 20230: Verbände richten Appell an Bundesregierung - Beschleunigung nötig
www.ostsee-zeitung.de | 2023-08-23 07:18:05 Artikel

Deutschland ist laut eines Expertenrats bei Klimafragen nicht auf Kurs und droht an den eigenen Klimazielen zu scheitern. Verbände rufen die Bundesregierung daher nun zu einer Kurskorrektur auf.