Zukunftsrat in der Schweiz: Ein Umbau der weltbesten Demokratie
Artikel auf www.zeit.de 
Datum: 2023-10-22 11:24:33
Die Schweizer sind berühmt für ihre direkte Demokratie. Doch Aktivisten wollen die ganz große Reform: eine dritte Parlamentskammer, gewählt per Los.
Parlament: Umbau des Landtagsgebäudes in Magdeburg hat begonnen
www.zeit.de | 2023-10-18 14:57:43 Artikel
Migration: Ausbau der Erstaufnahme für Flüchtlinge dauert länger
www.zeit.de | 2023-10-20 15:44:17 Artikel
Regierung: Land erleichtert Bau von Flüchtlingsunterkünften
www.zeit.de | 2023-10-21 08:22:41 Artikel
Verkehr: Bundestag soll großen Umbau der Lkw-Maut beschließen
www.zeit.de | 2023-10-20 08:20:43 Artikel
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Bundestag beschließt großen Umbau der Lkw-Maut
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-20 10:00:28 Artikel
Die Lkw-Maut ist seit Jahren eine verlässliche Einnahmequelle, um unabhängig vom Haushalt Geld für die Modernisierung der Fernstraßen hereinzubekommen. Nun wird die Nutzungsgebühr erheblich umgebaut.
Politik in Deutschland: Es gab noch nie so viele Parteineugründungen wie jetzt - warum? Und wer sind die Neuen?
www.spiegel.de | 2023-10-20 13:00:00 Artikel
Deutschland erlebt eine Welle an politischen Gründungen. Die Initiatoren sind enttäuscht vom bisherigen Angebot. Doch der Trend birgt Gefahren für die Demokratie.
Sanierung: Pergamonmuseum vor jahrelanger Schließung
www.zeit.de | 2023-10-19 11:06:12 Artikel
Antisemitismus in Deutschland: Bundestag verurteilt israelfeindliche Demonstrationen in Deutschland
www.zeit.de | 2023-10-18 19:10:38 Artikel
Jubel für die Hamas und brennende Israel-Flaggen: Der Bundestag hat Vorfälle dieser Art verurteilt. Für den Kampf gegen Antisemitismus soll es künftig mehr Geld geben.
Sanierung der Spielanlage auf dem Rostocker Friedensforum ist im letzten Bauabschnitt
www.nnn.de | 2023-10-19 15:15:07 Artikel
Auf dem Friedensforum in Rostock-Toitenwinkel wird die Spielanlage weiter saniert. In diesem letzten Bauabschnitt wird nicht nur die Anlage erweitert, sondern auch der Gehweg zu den umliegenden Neubauten umgestaltet.
Verkehr: Insgesamt 23 Autobahnprojekte in Hessen für beschleunigten Ausbau
www.zeit.de | 2023-10-19 15:32:21 Artikel
Israelhass: Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan über Antisemitismus in Deutschland
www.spiegel.de | 2023-10-18 13:55:38 Artikel
Wie reagiert die Bundesregierung auf antisemitische Auswüchse? Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan spricht über Ausweisungen, neue Lehrpläne in Schulen – und warnt vor einem antimuslimischen Rassismus.
Italien: Gewerkschaften protestieren mit Generalstreik gegen Melonis Regierung
www.spiegel.de | 2023-10-20 10:40:24 Artikel
Seit einem Jahr ist Giorgia Meloni die Regierungschefin in Italien. Viele erwarteten eine ultrarechte Politik – aber auch eine Ankurbelung der Wirtschaft. Nun wollen Italiens frustrierte Gewerkschaften das Land lahmlegen.
Türkei greift Infrastruktur der Nachbarregion in Nord- und Ostsyrien an
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-18 13:43:44 Artikel
Während die ganze Welt nach Israel schaut und der türkische Präsident Erdogan gemäßigte Töne anschlägt, hat die Türkei Nord- und Ostsyrien bombardiert.
Migration: Grüne Jugend wirft Bundesregierung "Entrechtung von Geflüchteten" vor
www.zeit.de | 2023-10-22 00:14:36 Artikel
Bei ihrem Bundeskongress rechnet die Grüne Jugend mit der Bundesregierung ab – und mit ihrer Mutterpartei. Man wolle kein "Robert-Annalena-Ampel-Fanclub" sein.
Spaltung der Linken: Die Wagenknecht-Partei schwächt die Demokratie
www.spiegel.de | 2023-10-20 09:24:00 Artikel
Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen, um der AfD Stimmen abzujagen. Doch ihre Agenda ist reiner Populismus von links.
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Scholz über Migrationspolitik in Deutschland und Solidarität mit Israel
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-20 15:47:23 Artikel
In einem „Spiegel“-Interview spricht sich der Kanzler für ein konsequentes Durchgreifen in der Migrationspolitik aus. Nach seiner Auffassung können nur zwei Gruppen von Geflüchteten in Deutschland bleiben.
Regierung: Kretschmann verteidigt Zusammenarbeit mit Islamverbänden
www.zeit.de | 2023-10-20 18:07:14 Artikel
Welthandel: Europäische Wirtschaft von EU-USA-Gipfel enttäuscht
www.zeit.de | 2023-10-21 13:04:42 Artikel
Parteien: Junge Union fordert Reform des Asylrechts
www.zeit.de | 2023-10-21 10:43:27 Artikel
Wohnungspolitik: Verbände verlangen Sonderprogramm für sozialen Wohnungsbau
www.zeit.de | 2023-10-20 15:21:34 Artikel
Regierung: Eisenbahn-Südanbindung von Usedom in Planung aufgenommen
www.zeit.de | 2023-10-20 16:56:51 Artikel
Asylpolitik: "Das grenzt an Geschichtsklitterung"
www.zeit.de | 2023-10-20 16:33:13 Artikel
Politiker fordern einen neuen Asylkompromiss. Dabei habe der die Rechtsradikalen in Deutschland langfristig gestärkt, kritisiert der Historiker Patrice G. Poutrus.
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Reform des Namensrechts: Was dann möglich sein könnte – und was nicht
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-20 15:32:50 Artikel
Doppelnamen, „Meshing“ oder geschlechtsangepasste Namen? Der Gesetzentwurf für eine Reform des Namenrechts war am Freitag Thema im Bundesrat und wurde mit ein paar Änderungswünschen an die Bundesregierung zurückgespielt. Welche neuen Möglichkeiten die Reform bieten könnte, lesen Sie hier.
Reform des Namensrechts: Was könnte dann möglich sein?
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-20 15:38:33 Artikel
Doppelnamen, „Meshing“ oder geschlechtsangepasste Namen? Der Gesetzentwurf für eine Reform des Namenrechts war am Freitag Thema im Bundesrat und wurde mit ein paar Änderungswünschen an die Bundesregierung zurückgespielt. Welche neuen Möglichkeiten die Reform bieten könnte, lesen Sie hier.
Extremismus: Frankreich bangt wegen Bombendrohungen um seinen Tourismus
www.zeit.de | 2023-10-21 06:05:45 Artikel
Gleichstellungspolitik: Bundesrat fordert Änderungen im Entwurf zu Selbstbestimmungsgesetz
www.zeit.de | 2023-10-20 14:29:54 Artikel
Das Selbstbestimmungsgesetz soll die Änderung von Geschlecht und Vornamen administrativ erleichtern. Der Bundesrat sieht in einer Formulierung ein Diskriminierungsrisiko.
Bürgerverein klagt gegen Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition
www.tagesschau.de | 2023-10-20 14:10:18 Artikel
Ist die Sperrklausel des Wahlrechts nicht verfassungskonform? 4.242 Bürgerinnen und Bürger haben nun vor dem Verfassungsgericht Klage gegen die Fünf-Prozent-Hürde eingereicht. Sie fürchten eine Entwertung von Millionen Wählerstimmen.
Bundespräsident: Steinmeier mahnt Verständigung bei Migrationspolitik an
www.zeit.de | 2023-10-19 17:00:02 Artikel
Energiewende: Erst mehr Klimaschutz ermöglicht Freiheit
www.zeit.de | 2023-10-20 09:03:03 Artikel
Grenzenlose Selbstverwirklichung, aber auch eine radikale Ökodiktatur können die Freiheit ruinieren, findet unser Gastautor Felix Ekardt. Diskutieren Sie jetzt mit ihm.
