Wirtschaft und Migration: Das sind Scholz Schwerpunkte in Nigeria

Wirtschaft und Migration: Das sind Scholz Schwerpunkte in Nigeria

Artikel auf www.ostsee-zeitung.de
Datum: 2023-10-30 05:30:01

#olafscholz #migration #wasser #wirtschaft

Bundeskanzler Olaf Scholz ist in dieser Woche in Nigeria unterwegs. Themen­schwerpunkte der Reise ins bevölkerungs­reichste Land Afrikas sind Wirtschafts- und Migrations­politik. In Lagos zieht es den Kanzler dafür auch aufs Wasser.

Rohstoffe, Handel, Migration: Dritte Afrika-Reise von Scholz
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www.berliner-zeitung.de | 2023-10-29 10:13:35 Artikel

Afrika als Randnotiz deutscher Außenpolitik? Das ist vorbei. Kanzler Scholz besucht den Kontinent zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren. Ihm wird weitere...

Migration: »Was neu beschlossen wurde, ist in anderen Mitgliedstaaten schon lange möglich«
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www.spiegel.de | 2023-10-27 20:11:32 Artikel

Die Bundesregierung will Abschiebungen vereinfachen, doch schon gibt es Zoff über die Frage, wie wirkungsvoll die neuen Regeln überhaupt sind. Experte Gerald Knaus spricht hier über Anreize und notwendige Deals.

Migrationspolitik: Was die Grenzkontrollen in Brandenburg bringen
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www.tagesschau.de | 2023-10-29 09:55:30 Artikel

Viele Schutzsuchende erreichen deutschen Boden zuerst in Brandenburg. Die dort regierende SPD fordert Grenzkontrollen und Abschiebungen. Wie viel Entlastung bringen diese Maßnahmen wirklich? Von Konrad Spremberg.

Migration: EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus hält Aufnahmekapazität "noch lange nicht erreicht"
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www.spiegel.de | 2023-10-29 18:47:13 Artikel

Wie viele Geflüchtete verträgt Deutschland? Die oberste Vertreterin der evangelischen Kirche hat dazu eine klare Haltung: »Grundsätzlich müsste unser reiches Land in der Lage sein, noch mehr Menschen aufzunehmen.«

Analyse: Höhere Steuereinnahmen bringen keine Entlastung für die Politik
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www.tagesschau.de | 2023-10-26 19:06:51 Artikel

Wenn die Steuerschätzer tagen, hoffen Politiker in der Regel auf höhere Einnahmen. Denn diese sorgen für einen größeren Spielraum in den öffentlichen Haushalten. Die neuen Zahlen bringen allerdings keine Entlastung. Von H.-J. Vieweger.

Migration: Merz beklagt Probleme durch Schüler mit schlechten Deutschkenntnissen
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www.zeit.de | 2023-10-27 02:16:44 Artikel

Der CDU-Chef sieht Schulen durch Kinder überfordert, die nur wenig Deutsch können. Die Asylkrise sei auch eine Frage der Bildungspolitik.

Migrationspaket: Merz stellt Bedingungen für Zusammenarbeit mit Bundesregierung
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www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-28 15:01:10 Artikel

Seit Wochen arbeitet die Regierung an einem Migrationspaket zur Begrenzung illegaler Migration. Merz hatte eine Zusammenarbeit angeboten ‒ stellt nun aber Bedingungen und kritisiert den Kanzler und die Grünen.

Asylpolitik: Lindner und Buschmann fordern weniger Leistungen für Asylsuchende
Asylpolitik: Lindner und Buschmann fordern weniger Leistungen für Asylsuchende
www.zeit.de | 2023-10-28 11:42:02 Artikel

Der Bundesfinanzminister sowie der Bundesjustizminister halten die Leistungen für Asylbewerber für zu hoch. Die FDP-Politiker fordern Senkungen – auch "auf null".

Kanzler Scholz will Beziehungen mit Nigeria vertiefen
Kanzler Scholz will Beziehungen mit Nigeria vertiefen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-29 21:08:45 Artikel

Bei seiner Afrika-Reise hat Bundeskanzler Olaf Scholz deutlich gemacht, dass er die deutschen Beziehungen zu Nigeria vertiefen will. Er nannte das Land einen wichtigen „Partner für die deutsche Wirtschaft“. Scholz hat dabei vor allem die Gas-Reserven des Landes im Blick.

Neue Steuerschätzung: keine Veränderungen für Berlin
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www.berliner-zeitung.de | 2023-10-28 14:55:33 Artikel

Die jüngste Steuerschätzung für Bund, Länder und Gemeinden bringt für Berlin praktisch keine finanziellen Veränderungen. Die Prognosen der Experten bewegten ...

Zuwanderung: Das Problem der Union mit der Migrationspolitik
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www.tagesschau.de | 2023-10-26 16:54:11 Artikel

In der Migrationspolitik steht die Regierung unter Handlungsdruck. Doch auch die Union als größte Oppositionspartei muss eine Linie finden. Derzeit schwankt sie zwischen Zusammenarbeit und Attacke. Von Uwe Jahn.

Beratungsstelle gegen Antisemitismus fordert Ressourcen
Beratungsstelle gegen Antisemitismus fordert Ressourcen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-27 14:39:22 Artikel

Nach dem Terrorangriff auf Israel und antisemitischen Ausfällen in Berlin arbeitet eine jüdische Beratungsstelle am Limit. Nun richtet sie ganz konkrete Ford...

Verfassungsschutz: Antisemitische Akteure in Brandenburg
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www.berliner-zeitung.de | 2023-10-26 14:19:31 Artikel

In Brandenburg werden antisemitische oder anti-israelische Äußerungen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von mehreren Akteuren verbreitet. Das „Islami...

Wagenknechts Wirtschaftspolitik: Für jeden was dabei
Wagenknechts Wirtschaftspolitik: Für jeden was dabei
www.tagesschau.de | 2023-10-28 19:30:34 Artikel

Eine "Wirtschaftspolitik mit Vernunft" - dafür will sich die bisherige Linken-Politikerin Wagenknecht mit ihrem neuen Bündnis einsetzen. Ökonomen halten die bisher bekannten Vorschläge aber nicht für stimmig. Von Hans-Joachim Vieweger.

Slowik: Bodenoffensive wird Auswirkungen auf Berlin haben
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www.berliner-zeitung.de | 2023-10-27 14:03:26 Artikel

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet zu Beginn der geplanten Bodenoffensive Israels in Gaza mit erneuten Spannungen in Berlin. „Das wird definit...