Verfassungsrechtler Michael Wrase sieht Verbote von Pro-Palästina-Demos in Berlin kritisch
Artikel auf www.berliner-zeitung.de
Datum: 2023-10-19 15:10:30
In Neukölln fanden in zuletzt mehrere Pro-Palästina-Demonstrationen statt, obwohl sie zuvor untersagt worden waren. Ein Verfassungsrechtler äußert angesichts der ausgesprochenen Verbote Bedenken.
Proteste in Deutschland: Jurist: Verbote von Pro-Palästina-Demos problematisch
www.zeit.de | 2023-10-19 14:30:07 Artikel
Eritrea-Demo in Berlin: Polizeigewerkschaft warnt vor erneuter Eskalation
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-19 00:00:00 Artikel
Bei Veranstaltungen deutscher Eritrea-Vereine kam es zuletzt zu Ausschreitungen und Straßenschlachten. Für Freitag hat der Zentralrat der Eritreer in Deutschland in Berlin eine Großdemo angemeldet. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei befürchtet gewalttätige Gegenproteste und spricht…
Trotz Verbots: Pro-palästinensischer Protest in Berlin
www.tagesschau.de | 2023-10-15 22:14:17 Artikel
Trotz eines Demonstrationsverbots sind in Berlin etwa 1.000 Menschen zu einer pro-palästinensischen Kundgebung zusammengekommen. Die Polizei löste die Demonstration schließlich auf.
Abschiebung ausgesetzt: Russischer Wehrdienstverweigerer darf in Berlin bleiben
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-18 12:09:45 Artikel
Nikita R. will nicht in den Krieg gegen die Ukraine ziehen. Das Kirchenasyl bewahrte ihn vor der Abschiebung.
Musicboard Berlin: Gründerin Katja Lucker klettert auf die Bundesebene
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-16 12:46:23 Artikel
Sie hat mit dem Musicboard eine einzigartige Förderinstitution für Popmusik aufgebaut und bringt ihr erfahrungsreiches Weltwissen jetzt auf Bundesebene ein.
Regierungserklärung im Bundestag: Olaf Scholz kündigt hartes Vorgehen gegen Antisemitismus an
www.spiegel.de | 2023-10-19 09:49:12 Artikel
Im Bundestag hat Kanzler Scholz Härte im Kampf gegen Antisemitismus versprochen und die sofortige Freilassung der Hamas-Geiseln im Gazastreifen verlangt. Wladimir Putin ging er wegen dessen Äußerungen zum Nahostkonflikt scharf an.
Darts-EM 2023 in Dortmund: Pietreczko, Schindler und Clemens treten für Deutschland an
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-16 15:48:52 Artikel
Der Darts-Aufschwung dauert an. Mit drei deutschen Spitzenspielern ist Deutschland bei der diesjährigen EM in Dortmund so gut aufgestellt wie seit 2012 nicht mehr. Darts-Profi Max Hopp traut seinen Nachfolgern viel zu.
Darts-EM in Dortmund: Pietreczko, Schindler und Clemens treten für Deutschland an
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-16 15:42:25 Artikel
Der Darts-Aufschwung dauert an. Mit drei deutschen Spitzenspielern ist Deutschland bei der diesjährigen EM in Dortmund so gut aufgestellt wie seit 2012 nicht mehr. Darts-Profi Max Hopp traut seinen Nachfolgern viel zu.
Abgeordnetenhaus: Wegner: Berlin darf kein Angstraum für Juden sein
www.zeit.de | 2023-10-19 11:17:42 Artikel
Silvester-Krawalle in Berlin: Nur so wenige Straftaten wurden geahndet
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-18 08:14:34 Artikel
Nach den Silvester-Ausschreitungen 2022/23 wurden 228 Strafverfahren eingeleitet. Die wenigsten davon führten zu einer Bestrafung der Täter.
Berlin: 155 vorläufige Festnahmen bei palästinensischer Demonstration
www.spiegel.de | 2023-10-16 18:50:07 Artikel
Nur 50 Teilnehmer waren zu der Palästina-Demonstration am Sonntag in Berlin angemeldet, Hinweise auf mehr gab es laut Polizei nicht. Die Veranstaltung zog jedoch schnell mehr als tausend Personen an – und wurde aufgelöst.
Antisemitismus in Berlin: "Was jetzt passiert, hätte ich Berlin nie zugetraut"
www.zeit.de | 2023-10-19 16:52:40 Artikel
In der Hauptstadt werden Wohnhäuser mit dem Davidstern beschmiert. Jüdinnen und Juden in ganz Deutschland haben Angst vor Übergriffen.
Israel nach dem Hamas Großangriff: Kai Wegner bei Markus Lanz über Pro-Palästina Demos in Berlin und Antisemitismus
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-18 09:56:06 Artikel
Der Regierende Bürgermeister von Berlin war bei Markus Lanz zu Gast. Die Lage im Nahen Osten nach dem Hamas-Großangriff und seine Auswirkungen in Berlin waren die Hauptthemen.
Jörn Hentschel über Letzte Generation und aggressive Autofahrer in Berlin: „Schämt euch!“
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-16 06:10:50 Artikel
Unser Berlin-Fragebogen, diesmal mit dem Schauspieler Jörn Hentschel, der eine gewisse Egoshooter-Mentalität bemerkt und sich über zu viele Autos in der Innenstadt ärgert.
Cum-ex-Prozess in Bonn: Christian Olearius weist Vorwürfe zurück
www.spiegel.de | 2023-10-16 12:28:31 Artikel
Der Hamburger Bankier Christian Olearius hat im Cum-ex-Prozess gegen ihn seine Unschuld beteuert. Die Anklage legt ihm 14 Fälle besonders schwerer Steuerhinterziehung zur Last – mit knapp 280 Millionen Euro Schaden.
Antisemitismus in Deutschland: Lisa Paus beklagt schwere Versäumnisse in Schulen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-18 16:35:52 Artikel
Die von der Terrororganisation Hamas provozierte Eskalation im Nahostkonflikt führt in Deutschland zu einer wachsenden Zahl von antisemitischen Vorfällen. Familienministerin Lisa Paus führt das auch auf eine ungenügende Beschäftigung mit dem Thema Antisemitismus in den Schulen zurück. Das müsse sic…
Olaf Scholz in Tel Aviv: »Israel hat das Recht, sich gegen diesen Terrorismus zu wehren«
www.spiegel.de | 2023-10-17 18:29:29 Artikel
Olaf Scholz demonstriert Solidarität mit Israel – und warnt zugleich vor einem Flächenbrand in der Region. Jedes Eingreifen von außen wäre »ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler«.
Cum Ex: Christian Olearius beteuert Unschuld vor Landgericht Bonn
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-16 11:56:24 Artikel
Christian Olearius, Gesellschafter der Hamburger Privatbank M.M. Warburg, hat im Prozess gegen ihn auf seine Unschuld gepocht. Ihm werden laut Anklage 14 Fälle besonders schwerer Steuerhinterziehung vorgeworfen. So äußerte sich der 81-Jährige vor dem Bonner Landgericht.
Nach Brandanschlag in Berlin: Scholz versichert verstärkte Sicherheitsvorkehrungen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-18 14:15:53 Artikel
Nach dem fehlgeschlagenen Brandanschlag auf ein jüdisches Gemeindehaus in Berlin kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz verstärkte Sicherheitsvorkehrungen angekündigt. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt die Tat – mahnt aber gleichzeitig vor voreiligen Schlüssen.
Brandanschlag in Berlin: Scholz versichert verstärkte Sicherheitsvorkehrungen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-18 18:11:23 Artikel
Nach dem fehlgeschlagenen Brandanschlag auf ein jüdisches Gemeindehaus in Berlin kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz verstärkte Sicherheitsvorkehrungen an. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt die Tat – mahnt aber gleichzeitig vor voreiligen Schlüssen.
Berlin: 174 Festnahmen nach pro-palästinensischen Protesten
www.tagesschau.de | 2023-10-19 20:23:30 Artikel
Bei pro-palästinensischen Protesten hat es am Mittwochabend in Berlin wieder heftige Zusammenstöße mit der Polizei gegeben. Einer Sprecherin zufolge wurden 65 Beamte verletzt. 174 Menschen seien vorübergehend festgenommen worden.
Klaus Ernst: Linken-Politiker scheitert mit Klage auf volle Rentenzahlung
www.spiegel.de | 2023-10-18 14:40:10 Artikel
Klaus Ernst sitzt für die Linkspartei im Bundestag. Neben seinen Abgeordnetenbezügen hätte er aber gern auch seine volle Rente. Nun wiesen Richter seine Klage ab – und das nicht zum ersten Mal.
Bundestag: Haßelmann entsetzt über antisemitische Ausschreitungen
www.zeit.de | 2023-10-19 10:23:35 Artikel
Israelhass: Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan über Antisemitismus in Deutschland
www.spiegel.de | 2023-10-18 13:55:38 Artikel
Wie reagiert die Bundesregierung auf antisemitische Auswüchse? Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan spricht über Ausweisungen, neue Lehrpläne in Schulen – und warnt vor einem antimuslimischen Rassismus.
Berlin: Erneut Ausschreitungen bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Neukölln
www.spiegel.de | 2023-10-18 21:42:21 Artikel
In Berlin-Neukölln ist es trotz eines Verbots erneut zu pro-palästinensischen Protesten gekommen. Gewaltbereite haben Flaschen und Steine geworfen. »Die Situation ist angespannt«, sagt die Polizeipräsidentin.
Professor Wolfgang Schareck erhält Ehrendoktorwürde in Polen
www.nnn.de | 2023-10-18 13:02:50 Artikel
Der ehemalige Rektor der Universität Rostock kann sich über eine hohe Ehre von einer befreundeten polnischen Universität freuen.
Gaza-Krieg und Antisemitismus in Berlin: Warum wir aufhören sollten, „nie wieder“ zu sagen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-18 16:23:54 Artikel
Juden in Berlin leben in Angst und fühlen sich alleingelassen. Von Tag zu Tag wird die Stimmung düsterer. Wer steht ihnen bei in der aufgeheizten Stadt? Eine Kolumne.
Hamburg: Polizei verlängert Verbot pro-palästinensischer Kundgebungen
www.zeit.de | 2023-10-18 21:06:30 Artikel
Regierungserklärung im Bundestag: Kanzler Olaf Scholz fordert „klare Kante“ gegen Antisemitismus
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-19 14:06:12 Artikel
Im Bundestag war eine Debatte über den bevorstehenden EU-Gipfel geplant. Doch es kam anders. Der Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel und die Folgen auch für Deutschland überschatteten erneut alles andere.
Kündigung per E-Mail: Justizminister Marco Buschmann will Gesetz ändern
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-17 16:47:49 Artikel
Die Wohnung oder den Job kündigen – das soll nach den Vorstellungen von Marco Buschmann künftig vorzugsweise per E-Mail geschehen. Wie soll das aussehen?