Niederlande: Werft will Schadensersatz von Regierung wegen Russland-Verlusten

Niederlande: Werft will Schadensersatz von Regierung wegen Russland-Verlusten

Artikel auf www.spiegel.de
Datum: 2023-10-04 08:24:41

#regierung #niederlande #gericht

Die niederländische Damen-Werft will die Verluste wegen gestoppter Russlandgeschäfte nicht allein schultern – und zieht gegen die Regierung vor Gericht.

Verluste durch Sanktionen: Niederländische Werft will Schadensersatz von Regierung
Verluste durch Sanktionen: Niederländische Werft will Schadensersatz von Regierung
www.spiegel.de | 2023-10-04 08:24:41 Artikel

Die niederländische Damen-Werft will die Verluste wegen gestoppter Russlandgeschäfte nicht allein schultern – und zieht gegen die Regierung vor Gericht.

Schweden: Tödliche Bandenkriminalität - Regierung will Kameraüberwachung ausweiten
Schweden: Tödliche Bandenkriminalität - Regierung will Kameraüberwachung ausweiten
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-03 14:22:56 Artikel

Die Bandenkriminalität hat in Schweden ungeahnte Ausmaße angenommen. Sogar das Militär wird im eigenen Land schon zur Bekämpfung eingesetzt. Nun sollen auch der vermehrte Einsatz von Kameras helfen, Gang-Mitglieder leichter ausfindig zu machen.

Tunesien: Präsident Kais Saied lehnt Finanzhilfen ab und nährt Zweifel am Abkommen
Tunesien: Präsident Kais Saied lehnt Finanzhilfen ab und nährt Zweifel am Abkommen
www.spiegel.de | 2023-10-03 14:16:10 Artikel

Obwohl Tunesien in einer schweren Wirtschaftskrise steckt, hat Präsident Kais Saied eine Zahlung von Finanzhilfen aus der EU abgelehnt. Damit wachsen die Zweifel, ob der Migrationsdeal je umgesetzt wird.

Ukraine-Krieg: Großbritannien stellt Verlegung eigener Soldaten in Aussicht
Ukraine-Krieg: Großbritannien stellt Verlegung eigener Soldaten in Aussicht
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-01 09:39:58 Artikel

Eigentlich hat die Nato ausgeschlossen, eigene Truppen in der Ukraine zu stationieren. Jetzt will Großbritannien Armee-Ausbilder in die Ukraine verlegen.

Migrationsabkommen: Bundesregierung verhandelt mit sechs Staaten –  „wir machen das jetzt echt“
Migrationsabkommen: Bundesregierung verhandelt mit sechs Staaten – „wir machen das jetzt echt“
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-03 13:36:38 Artikel

Sie gelten als Schlüssel, um die Einwanderung nach Deutschland in geregelte Bahnen zu lenken: Migrationsabkommen mit den wichtigsten Herkunftsländern. Bisher hat die Ampelregierung erst eins davon abgeschlossen. Sie hofft darauf, dass bald weitere folgen.

USA: Amerikanischer Kongress außer Kontrolle, Handlungsfähigkeit der Regierung gefährdet
USA: Amerikanischer Kongress außer Kontrolle, Handlungsfähigkeit der Regierung gefährdet
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-06 07:32:35 Artikel

Dem Repräsentantenhaus-Sprecher Kevin McCarthy muss man nicht nachtrauern. Aber sein Sturz entspringt einer alarmierend verantwortungslosen ultrarechten Kamikaze-Politik. Nun ist der amerikanische Kongress außer Kontrolle, kommentiert Karl Doemens.

Armenische Regierung: Fast alle Einwohner aus Berg-Karabach geflohen
Armenische Regierung: Fast alle Einwohner aus Berg-Karabach geflohen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-30 21:15:36 Artikel

Rund 80 Prozent aller Einwohner haben Berg-Karabach in Richtung Armenien verlassen. Regierungschef Nikol Paschinjan warf Aserbaidschan „ethnische Säuberungen“ vor. Nach dem Präsidentenberater wurde nun auch der frühere Außenminister der Regierung von Berg-Karabach festgenommen.

Ukraine: Selenskyj verkündet Gründung einer Allianz der internationalen Rüstungsindustrie
Ukraine: Selenskyj verkündet Gründung einer Allianz der internationalen Rüstungsindustrie
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-30 13:47:10 Artikel

Die Ukraine will enger mit den internationalen Rüstungskonzernen zusammenarbeiten. Selenskyj spricht von einer Allianz der Verteidigungsindustrie. Die Ukraine soll damit zu einem der größten Waffenproduzenten der Welt werden.

Oberstes Gericht in Israel: Mit Recht gegen die Regierung
Oberstes Gericht in Israel: Mit Recht gegen die Regierung
www.zeit.de | 2023-09-30 14:58:22 Artikel

In Israel widersetzen sich die Präsidentin des obersten Gerichts und die Generalstaatsanwältin der Regierung. Können die Frauen gefährdeten Demokratien ein Vorbild sein?

Armenien: Parlament stimmt Beitritt zu Internationalem Strafgericht zu
Armenien: Parlament stimmt Beitritt zu Internationalem Strafgericht zu
www.spiegel.de | 2023-10-03 14:46:36 Artikel

Eriwan wird dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten und distanziert sich damit deutlich von seiner einstigen Schutzmacht Russland. In Armenien müsste Putin nun festgenommen werden, wenn er einreisen würde.

Polen: Hunderttausende protestieren kurz vor Wahl gegen Regierung
Polen: Hunderttausende protestieren kurz vor Wahl gegen Regierung
www.zeit.de | 2023-10-02 09:44:23 Artikel

Die polnische Opposition organisierte die Großdemonstrationen unter dem Motto "Marsch der Millionen Herzen". Allein in Warschau kamen über 100.000 Menschen zusammen.

Protest gegen Polens Regierung: Eine Million Menschen in Warschau auf den Straßen
Protest gegen Polens Regierung: Eine Million Menschen in Warschau auf den Straßen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-01 19:41:30 Artikel

Demonstranten aus dem ganzen Land strömten am Sonntag in Polens Hauptstadt, um beim „Marsch der Millionen Herzen“ gegen die Regierung zu protestieren.

Polen: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen polnische Regierung
Polen: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen polnische Regierung
www.zeit.de | 2023-10-01 15:51:31 Artikel

Zum "Marsch der Millionen" ziehen große Menschenmengen durch Warschau. Zwei Wochen vor der Parlamentswahl will die Opposition ein Zeichen gegen die Konservativen setzen.

Bundesregierung: Honig-Importe bleiben weiter wichtig
Bundesregierung: Honig-Importe bleiben weiter wichtig
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-01 12:27:07 Artikel

Der Selbstversorgungsgrad mit Honig liege laut einer Antwort aus dem Verbraucherministerium in Deutschland bei 40 Prozent. Daher bleibt importierte Honig nach Einschätzung der Bundesregierung weiter wichtig.

Frankreich bereit zu Waffenlieferungen an Armenien
Frankreich bereit zu Waffenlieferungen an Armenien
www.spiegel.de | 2023-10-04 02:19:01 Artikel

Die Verteidigung Armeniens soll gesichert sein: Nach der Eskalation um Bergkarabach hat Frankreichs Außenministerin zukünftige militärische Unterstützung ihres Landes in Aussicht gestellt.

Scholz-Treffen mit Zentralasien-Staatschefs: Russland warnt vor Einmischung in Wirtschaftsbeziehung…
Scholz-Treffen mit Zentralasien-Staatschefs: Russland warnt vor Einmischung in Wirtschaftsbeziehungen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-30 15:40:37 Artikel

Olaf Scholz kam mit den Staatschefs von Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zusammen, um die wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen auszubauen. Russland, das besonders mit Kasachstan eine „strategische Partnerschaft“ für sich beansprucht, reagiert verstimmt.

Großbritannien: Britische Regierung will Handys an Schulen verbieten
Großbritannien: Britische Regierung will Handys an Schulen verbieten
www.spiegel.de | 2023-10-02 19:40:30 Artikel

Ablenkung vom Lernen, Mobbing im Netz: Schülern soll es nach dem Willen der Regierung in Großbritannien bald nicht mehr erlaubt sein, Smartphones mit zur Schule zu bringen. Kritiker halten das für »nicht durchsetzbar«.

Waffenlieferungen: Geduldskrieg
Waffenlieferungen: Geduldskrieg
www.zeit.de | 2023-10-04 09:55:14 Artikel

Die Unterstützung für die Ukraine bröckelt in einigen Ländern. Ob aber die Zeit für Wladimir Putin arbeitet, ist längst nicht klar – der Westen hat es in der Hand.

Als Panzer auf das Parlament schossen: Wie Russland vor 30 Jahren wieder zur Autokratie wurde
Als Panzer auf das Parlament schossen: Wie Russland vor 30 Jahren wieder zur Autokratie wurde
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-04 05:29:00 Artikel

Am 4. Oktober 1993 eskalierte in Russland eine Verfassungskrise. Mit der Macht der Panzer setzte sich Präsident Boris Jelzin gegen die Abgeordneten durch. Auf die dramatischen Bilder folgte ein fataler Schritt: Mit einer Verfassungsänderung leitete Jelzin die Rückkehr des Landes zur Autokratie ein.

Slowakei: Liberale Partei Fortschrittliche Slowakei siegt bei Parlamentswahl laut Prognosen
Slowakei: Liberale Partei Fortschrittliche Slowakei siegt bei Parlamentswahl laut Prognosen
www.spiegel.de | 2023-09-30 23:56:06 Artikel

Einer ersten Wahlumfrage zufolge stimmten 23,5 Prozent der Slowaken für die Partei von Michael Simecka. Ex-Premier Fico kam mit der sozialdemokratischen Smer-SD auf 19,9 Prozent. Eine Regierungsbildung dürfte schwierig werden.

US-Regierung will Ukraine weiter stützen
US-Regierung will Ukraine weiter stützen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-01 20:43:18 Artikel

Die US-Regierung hat zwar ein gravierendes Problem mit dem Haushalt. Sie will dennoch einen Weg finden, die Ukraine weiter zu finanzieren.

Deutschland berät Migrationsabkommen mit sechs Staaten
Deutschland berät Migrationsabkommen mit sechs Staaten
www.tagesschau.de | 2023-10-03 16:33:12 Artikel

Rückführungen für jene ohne Bleiberecht, Einwanderung für Fachkräfte: Darauf zielen neue Migrationsabkommen, die der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung aushandelt - mit sechs Staaten aus Europa, Asien, Afrika und Südamerika. Von K.-D. Mäurer.

Canberra: Behörden ordnen wegen Buschbränden Evakuierungen an
Canberra: Behörden ordnen wegen Buschbränden Evakuierungen an
www.zeit.de | 2023-10-01 13:07:55 Artikel

Hunderte Menschen müssen im Südosten Australiens ihre Häuser verlassen, weil Buschfeuer außer Kontrolle sind. Hohe Temperaturen erhöhen die Brandgefahr auch anderorts.