Marjam Samadzade: Staatssekretärin in Schleswig-Holstein muss wegen israelkritischem Post früher ge…

Marjam Samadzade: Staatssekretärin in Schleswig-Holstein muss wegen israelkritischem Post früher gehen

Artikel auf www.spiegel.de
Datum: 2023-10-25 16:01:50

#israel #kiel

Marjam Samadzade hat scharfe Kritik an Israels Regierung online weiterverbreitet – und muss deswegen ihren Posten nun früher räumen. Eine Nachfolgerin für die Staatssekretärin in Kiel steht schon bereit.

Washington Post: Ukrainischer Geheimdienst stand hinter Attentat auf Daria Dugina
Washington Post: Ukrainischer Geheimdienst stand hinter Attentat auf Daria Dugina
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-23 19:12:21 Artikel

Die Washington Post berichtet, der SBU habe das Attentat, dessen Ziel der russische Ideologe Dugin war, geplant und ausgeführt – und viele weitere in der Ukraine und Russland.

Brief zu Containerdorf in Upahl: Bürger warten auf Antwort von Manuela Schwesig
Brief zu Containerdorf in Upahl: Bürger warten auf Antwort von Manuela Schwesig
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-22 12:37:18 Artikel

Viele Fragen haben die Bewohner von Upahl bei Grevesmühlen an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Sie sorgen sich wegen der Unterkunft für Asylbewerber in ihrem kleinen Dorf. Deshalb haben sie einen offenen Brief nach Schwerin geschickt – eine Antwort gibt es bis heute nicht.

Wagenknecht: Linke-Mitglieder schreiben emotionalen Brief – Parteiausschlussverfahren läuft
Wagenknecht: Linke-Mitglieder schreiben emotionalen Brief – Parteiausschlussverfahren läuft
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-23 10:09:16 Artikel

An diesem Montag wird Wagenknecht ihren Verein BSW vorstellen – er ist die Vorstufe einer neuen Partei. In der Linken wird nun über die Zukunft der Fraktion diskutiert.

Olaf Scholz bittet Friedrich Merz in Brief um Zusammenarbeit bei Migrationspolitik
Olaf Scholz bittet Friedrich Merz in Brief um Zusammenarbeit bei Migrationspolitik
www.spiegel.de | 2023-10-24 18:37:53 Artikel

Vor dem Treffen zwischen Bund und Ländern zum Umgang mit Migration hat Bundekanzler Olaf Scholz einen Brief an CDU-Parteichef Merz geschrieben. Viele der nun geplanten Maßnahmen seien im Sinne der Union.

Das sagt Simone Oldenburg zu einer Kandidatur als Landeschefin der Linken
Das sagt Simone Oldenburg zu einer Kandidatur als Landeschefin der Linken
www.nnn.de | 2023-10-23 14:18:33 Artikel

Am Tag, als Sahra Wagenknecht offiziell die Gründung einer neuen Partei ankündigt, ereilt die Genossen in Mecklenburg-Vorpommern noch eine schlechte Nachricht. Wie es nun bei den Linken weitergeht.

Per Brief: Olaf Scholz ruft Friedrich Merz zu Unterstützung der Ampel-Migrationspolitik auf
Per Brief: Olaf Scholz ruft Friedrich Merz zu Unterstützung der Ampel-Migrationspolitik auf
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-24 18:47:52 Artikel

Der Bundeskanzler antwortet schriftlich auf einen Brief des CDU-Vorsitzenden. Allerdings lässt die Wortwahl nicht darauf schließen, dass es schnell zu einem Schulterschluss der beiden Politiker kommt. Zur Festlegung auf eine jährliche Obergrenze für die Zahl neuer Asylbewerber äußert sich Scholz ni…

Aquadom in Berlin geplatzt: Ermittlungsverfahren von Staatsanwaltschaft eingestellt
Aquadom in Berlin geplatzt: Ermittlungsverfahren von Staatsanwaltschaft eingestellt
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-24 18:23:36 Artikel

Im Dezember vergangenen Jahres platzte das Riesenaquarium Aquadom in Berlin. Die Ursache war lange unbekannt. Die Staatsanwaltschaft schließt den Fall nun ab.

Kommentar zur Bundestrainerin: Martina Voss-Tecklenburg hat sich untragbar gemacht
Kommentar zur Bundestrainerin: Martina Voss-Tecklenburg hat sich untragbar gemacht
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-25 12:41:32 Artikel

Zwischen Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg und dem Deutschen Fußball-Bund zeichnet sich eine Schlammschlacht ab. Eine Trennung wäre nicht überraschend. RND-Sportchef Heiko Ostendorp meint, die 55-Jährige hat sich ihr Denkmal selbst eingerissen.

Israel: CDU-Politiker kritisieren Vorstoß der Jungen Union für Umzug der deutschen Botschaft
Israel: CDU-Politiker kritisieren Vorstoß der Jungen Union für Umzug der deutschen Botschaft
www.spiegel.de | 2023-10-24 12:14:36 Artikel

Die Junge Union greift eine Idee von Donald Trump auf: Wie der Ex-US-Präsident wollen die jungen Konservativen die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. CDU-Politiker halten davon nichts.

Unbekannte verschicken Bombendrohung per E-Mail an Rostocker Schule
Unbekannte verschicken Bombendrohung per E-Mail an Rostocker Schule
www.nnn.de | 2023-10-24 15:45:17 Artikel

Experten untersuchten das Schreiben, das an die Borwinschule in der KTV verschickt wurde. Sie konnten eine konkrete Gefährdung jedoch ausschließen. Auch an anderen Schulen gingen ähnliche Schreiben ein.

Republikaner nominieren Emmer für Vorsitz des US-Repräsentantehauses
Republikaner nominieren Emmer für Vorsitz des US-Repräsentantehauses
www.tagesschau.de | 2023-10-24 19:24:34 Artikel

Der Republikaner Tom Emmer ist von seiner Partei als Vorsitzender für das US-Repräsentantenhaus nominiert worden. Der Anwalt gilt als Kritiker von Ex-Präsident Trump - und könnte deswegen möglicherweise Stimmen der Demokraten bekommen.

Bericht: Gesetzentwurf zu verschärften Abschiebungen vom Kabinett gebilligt
Bericht: Gesetzentwurf zu verschärften Abschiebungen vom Kabinett gebilligt
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-25 11:29:16 Artikel

Die Pläne für schnellere Abschiebungen haben nach Informationen aus Regierungskreisen das Bundeskabinett passiert. Die Maßnahmen von Innenministerin Nancy Faeser sehen unter anderem vor, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams zu verlängern.

Postbank: Entschädigung, bitte!
Postbank: Entschädigung, bitte!
www.zeit.de | 2023-10-23 13:21:12 Artikel

Über Wochen und Monate kamen Postbank-Kunden nicht an ihr Geld. Ampelpolitikerinnen fordern nun gemeinsam, dass die Bank die Betroffenen freiwillig entschädigt.

„Kunst Offen“: Hier öffnen Ateliers zwischen Boltenhagen und Grevesmühlen
„Kunst Offen“: Hier öffnen Ateliers zwischen Boltenhagen und Grevesmühlen
www.ostsee-zeitung.de | 2024-05-17 14:03:50

Kunst erleben und Nordwestmecklenburg erkunden: Das geht bei „Kunst Offen“ an Pfingsten. In der Region öffnen fast 90 Ateliers und Galerien für Besucher. Eine Auswahl der Ziele zwischen Boltenhagen an der Ostsee und Grevesmühlen haben wir zusammengestellt.

Minister Meyer: MV als „Brückenkopf“ für Energielieferungen aus Skandinavien
Minister Meyer: MV als „Brückenkopf“ für Energielieferungen aus Skandinavien
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-23 13:45:34 Artikel

Für die Energiewende werden in ganz Europa neue Netze gebaut. Mecklenburg-Vorpommern hat mit den Standorten Lubmin, Mukran und Rostock nach Ansicht von Wirtschaftsminister Meyer gute Chancen, dabei ein Knotenpunkt zu werden.

Umweltminister Backhaus will im Kabinett Bilanz der Sturmflutschäden ziehen
Umweltminister Backhaus will im Kabinett Bilanz der Sturmflutschäden ziehen
www.nnn.de | 2023-10-23 17:40:40 Artikel

Ein gebrochener Deich auf dem Darß, beschädigte Promenaden und Fähranleger - die Sturmflut hat am Wochenende auch in Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Schäden angerichtet. Umweltminister Backhaus will dem Kabinett eine erste Bilanz vorlegen.

DFB-Statement: Voss-Tecklenburg kommuniziert über Anwälte mit Verband
DFB-Statement: Voss-Tecklenburg kommuniziert über Anwälte mit Verband
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-25 16:43:12 Artikel

Das Verhältnis zwischen Martina Voss-Tecklenburg und dem Deutschen Fußball-Bund scheint komplett abgekühlt zu sein. Der Kontakt mit der Trainerin laufe laut DFB derzeit vornehmlich über ihre anwaltliche Vertretung. Ein Gespräch soll jedoch zeitnah stattfinden.

Grünheide: Tesla muss Antrag für Fabrikausbau in Brandenburg nachbessern
Grünheide: Tesla muss Antrag für Fabrikausbau in Brandenburg nachbessern
www.zeit.de | 2023-10-25 17:46:51 Artikel

In Grünheide will Tesla seine Produktion auf eine Million E-Autos im Jahr verdoppeln. Deshalb sollen die Fabrik erweitert und neue Gebäude errichtet werden.

Olaf Scholz und der Koalitionsstreit in Berlin: Die Rückkehr des Zeitenwende-Kanzlers – Kolumne
Olaf Scholz und der Koalitionsstreit in Berlin: Die Rückkehr des Zeitenwende-Kanzlers – Kolumne
www.spiegel.de | 2023-10-24 10:31:17 Artikel

Die Ampel habe gute Politik schlecht erklärt, heißt es in diesen Tagen gern bei SPD, FDP und Grünen. Tatsächlich hat der Absturz bei den Wählern einen tieferen Grund. Olaf Scholz hat ihn erkannt.

FDP-Thüringen will Kemmerich als Spitzenkandidaten für Landtagswahl
FDP-Thüringen will Kemmerich als Spitzenkandidaten für Landtagswahl
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-21 18:19:37 Artikel

Thomas Kemmerich soll nach dem Willen des Thüringer FDP-Landesverbands als ihr Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2024 gehen. Die finale Entscheidung soll auf einem Listenparteitag im kommenden Jahr gefällt werden.

Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger: Der Hafen ist die Lebensversicherung für Rostock
Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger: Der Hafen ist die Lebensversicherung für Rostock
www.nnn.de | 2023-10-24 13:58:05 Artikel

Rostocks Oberbürgermeisterin war erstmals zu Gast beim Nautischen Verein. Dabei kündigte sie Investitionen in den Stadthafen an und sprach über eine Lösung für das vernachlässigte maritime Erbe der Stadt.

Frank-Walter Steinmeier hat fünf neue Patenkinder in Berlin bekommen
Frank-Walter Steinmeier hat fünf neue Patenkinder in Berlin bekommen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-25 15:33:44 Artikel

Der Bundespräsident übernimmt auf Anfrage der Eltern die Ehrenpatenschaft für jedes siebte Kind einer Familie. In Berlin kommen 2023 fünf neue Patenkinder dazu.

Sahra Wagenknecht: So viele Deutsche würden ihre neue Partei wählen – aktuelle Umfrage
Sahra Wagenknecht: So viele Deutsche würden ihre neue Partei wählen – aktuelle Umfrage
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-21 21:26:55 Artikel

Am Montag will Sahra Wagenknecht die Pläne für ihre neue Partei vorstellen. Sie könnte bei Wahlen äußerst erfolgreich sein, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.

Sachsen: CDU nennt versuchten Aufmarsch der rechtsextremen »Freien Sachsen« bei Ministerpräsident M…
Sachsen: CDU nennt versuchten Aufmarsch der rechtsextremen »Freien Sachsen« bei Ministerpräsident Michael Kretschmer »niederträchtig«
www.spiegel.de | 2023-10-23 15:51:28 Artikel

Ein Protestzug der rechtsextremen »Freien Sachsen« hat versucht, zum Wohnhaus von Ministerpräsident Kretschmer vorzudringen. Der Generalsekretär der sächsischen CDU sieht eine Grenze überschritten.