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Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung? Berliner Gutachten sah Spielraum
Artikel auf www.ostsee-zeitung.de 
Datum: 2023-10-09 07:48:44
#letztegeneration #potsdam #berlin #münchen
München hat angefangen, später sah auch Potsdam einen sogenannten Anfangsverdacht: Die Frage, ob es sich bei der Letzten Generation um eine kriminelle Vereinigung handelt, spaltet Politiker und Juristen. Auch in Berlin wurde eine entsprechende Einstufung geprüft – eindeutig fiel das Ergebnis aber nicht aus.
Gesellschaft: Sozialwohnungen: Voraussetzungen nur anfangs kontrolliert
www.zeit.de | 2023-10-07 08:33:19 Artikel
Letzte Generation in Berlin laut Gutachten nicht „eindeutig“ kriminelle Gruppe – oder doch?
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-08 11:22:04 Artikel
Politiker und Juristen in Berlin sind sich uneinig: Ist die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung? Das Urteil fällt von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich aus.
Kindergrundsicherung: FDP-Fraktion stellt Bedingungen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-06 08:10:53 Artikel
Die Grabenkämpfe um die Kindergrundsicherung finden trotz verabschiedetem Gesetzentwurf kein Ende. Nun stellt die FDP erneut Bedingungen.
Ifo-Umfrage für Stiftung Familienunternehmen: Deutsche Regulierung bremst Investitionen
www.spiegel.de | 2023-10-05 07:43:38 Artikel
Auch erfolgreiche Großunternehmen wie Oetker sind hierzulande fest in Familienhand. Laut einer Umfrage hadern aber viele Familienunternehmer mit der Bürokratie, manche treibt das laut ihrem Verband bereits ins Ausland.
Migration: Brandbrief: LAF-Präsident hat Verständnis für Mitarbeiter
www.zeit.de | 2023-10-08 10:04:25 Artikel
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Taurus-Marschflugkörper: Bundesregierung weiterhin mit keiner formellen Entscheidung
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-05 10:55:48 Artikel
Die Diskussion um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew hält an, eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Es gebe keinen neuen Sachstand mitzuteilen, erklärte eine Regierungssprecherin. Derweil mahnt der ukrainische Präsident Selenskyj hinsichtlich der Stärkung der Flugabwehr seines…
Prozesse: Brandanschlag: Verbände erhoffen sich «Signalwirkung»
www.zeit.de | 2023-10-07 12:22:49 Artikel
Staatsanwaltschaft: Cum-Ex-Ermittlung: Umstrukturierung ausgesetzt
www.zeit.de | 2023-10-08 12:20:16 Artikel
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EU-Parlament will Pharmaindustrie bei Abwasserreinigung zur Verantwortung ziehen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-05 18:04:01 Artikel
Wer Wasser verschmutzt, sollte sich auch an der Abwasserreinigung beteiligen. Das hat das EU-Parlament am Donnerstag in einer Mitteilung vorgeschlagen. Interessenverbände der Abwasserwirtschaft sprechen von einem Meilenstein. Nun müssen die EU-Staaten Stellung beziehen.
Migrationspolitik: Städtetag warnt vor Aufwand bei Sachleistungen für Geflüchtete
www.zeit.de | 2023-10-06 06:27:54 Artikel
Rechtlich seien Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber schon möglich, heißt es aus dem Städtetag. Dass es nicht umgesetzt werde, liege am hohen Aufwand für Kommunen.
Finanzpolitik: Kommunalappell mit fünf Forderungen an die Ampel-Regierung
www.zeit.de | 2023-10-07 08:57:15 Artikel
Bundesregierung: "Finanzierung des Deutschlandtickets ist gesichert"
www.heise.de | 2023-10-05 08:56:00 Artikel
Die Regierung leiste ihren Beitrag zur Finanzierung des 49-Euro-Tickets, sagt sie. Nun seien die Länder am Zug, zum Beispiel mit konsequenter Digitalisierung.
Migration: Sachleistungen für Geflüchtete? Städtetag warnt vor Aufwand
www.zeit.de | 2023-10-06 03:46:41 Artikel
Arbeit: Mehr ausländische Berufsabschlüsse von Behörden anerkannt
www.zeit.de | 2023-10-05 12:55:07 Artikel
Verkehr: Modernisierung von Bahnstrecken: Zustimmung und Kritik
www.zeit.de | 2023-10-06 16:53:44 Artikel
Forderung der CDU-Fraktion: Mehr Geflüchtetenunterkünfte auf Kosten des Landes
www.zeit.de | 2023-10-06 11:32:29 Artikel
Bundesregierung erkennt Jenische nicht als nationale Minderheit an
www.tagesschau.de | 2023-10-04 18:31:16 Artikel
Die Jenischen waren ein reisendes Volk. Heute sollen in Deutschland rund 250.000 Bürger jenischer Abstammung leben. Für die Einstufung als nationale Minderheit reicht es laut der Bundesregierung aber nicht.
Parteien: Bätzing-Lichtenthäler: Nach Rollenwechsel breit aufgestellt
www.zeit.de | 2023-10-05 05:21:02 Artikel
Luftverkehr: Eurowings will Schadenersatz von Letzter Generation
www.zeit.de | 2023-10-08 11:52:30 Artikel
Deutschland: Antisemitismusbeauftragter warnt vor Angriffen auf jüdische Einrichtungen
www.spiegel.de | 2023-10-08 09:08:45 Artikel
Der Antisemitismusbeauftragte Klein sieht aufgrund des Hamas-Großangriffs gegen Israel eine wachsende Gefahr für Juden in Deutschland. Feiernden in Berlin wirft er »widerwärtige Verherrlichung von Gewalt« vor.
Immobilien: TAG-Finanzchef: Weitere Mieterhöhungen, Spielraum begrenzt
www.zeit.de | 2023-10-08 11:12:55 Artikel
Statistisches Bundesamt: Mehr Menschen im Rentenalter beziehen Grundsicherung
www.zeit.de | 2023-10-06 03:21:00 Artikel
Für viele Menschen reicht die Rente nicht mehr aus. Im Vergleich zu 2022 erhalten zehn Prozent mehr Rentner zusätzlich eine Grundsicherung – vor allem in Ostdeutschland.
Blaulichttag in Warnemünde zeigt die Bedeutung von freiwilligen Hilfsorganisationen
www.nnn.de | 2023-10-08 13:06:47 Artikel
Zwischen dem Leuchtturm und dem Neptun-Hotel war die Promenade in Warnemünde voll. Denn verschiedene Hilfsorganisationen waren mit ihren Fahrzeugen vor Ort, um ihre Arbeit zu zeigen.
Worum es bei der Debatte um Sachleistungen geht
www.tagesschau.de | 2023-10-06 06:38:20 Artikel
In der Migrationsdebatte fordern CDU und FDP, die Auszahlung von Bargeld für Asylbewerber einzustellen. Stattdessen solle es nur noch Sachleistungen geben. Worum geht es konkret? Und was würde das bringen? Ein Überblick.
Studie zu Berufseinsteigern: Das wollen junge Menschen wirklich von ihrem Arbeitgeber
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-05 13:53:01 Artikel
Berufseinsteiger haben aktuell viel Macht auf dem Arbeitsmarkt. Was ihnen bei der Jobsuche wichtig ist, zeigt eine aktuelle Umfrage.
Migration: Merz: Länger Leistungen für Ausreisepflichtige einschränken
www.zeit.de | 2023-10-05 08:18:33 Artikel
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Energiepreis-Entlastungen: Verbände fordern Klarheit von Politik
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-05 08:11:32 Artikel
Wie geht es weiter mit Entlastungsmaßnahmen bei den Energiepreisen? Verbraucherschützer und die Energiewirtschaft sehen derzeit eine große Verunsicherung.
Kommunen: Auschwitz Komitee würdigt Einsatz für Demokratie
www.zeit.de | 2023-10-07 13:47:46 Artikel
Österreich: E-Rezept stößt in der Pflegepraxis auf Grenzen
www.heise.de | 2023-10-07 15:10:00 Artikel
In Österreich tauchten nach der verpflichtenden Einführung des E-Rezepts Probleme bei der Versorgung von Pflegebedürftigen auf. An einer Lösung arbeite man.