LNG-Terminal auf Rügen: Gericht lehnt Antrag auf Baustopp ab
Artikel auf www.tagesschau.de
Datum: 2023-09-14 21:28:00
Gegner des Rügener Flüssigerdgas-Terminals haben vor Gericht einen Rückschlag erlitten. Das Bundesverwaltungsgericht lehnte einen Antrag auf einen Baustopp ab. Die Bauarbeiten können damit weitergehen.
Kein Baustopp für LNG-Terminal auf Rügen: Gericht lehnt Antrag ab
www.berliner-zeitung.de | 2023-09-14 12:34:17 Artikel
Das Gericht sah die Klage der Umweltschützer vorerst als unbegründet an. Das Terminal soll noch im kommenden Winter in Betrieb genommen werden.
Kein Baustopp für Rügener LNG-Terminal - Gericht lehnt Antrag ab
www.nnn.de | 2023-09-14 09:44:50 Artikel
Gegner des Rügener Flüssigerdgas-Terminals haben vor einem Bundesgericht einen Rückschlag erfahren - die Arbeiten können weitergehen.
Kein Baustopp für Rügener LNG-Terminal: Oberstes Gericht lehnt Antrag der Umwelthilfe ab
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-14 11:30:17 Artikel
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisierte, dass das Rügener Flüssigerdgas-Terminal schrittweise genehmigt werde, ohne dass Umweltbedenken und Nutzen ausreichend geprüft worden seien. Das Bundesverwaltungsgericht war jedoch nicht überzeugt. Die Arbeiten können weitergehen.
Energie: Kein Baustopp für LNG-Terminal: Gericht lehnt Antrag ab
www.zeit.de | 2023-09-14 09:44:50 Artikel
Rügen: Gericht weist Baustopp-Antrag gegen LNG-Terminal ab
www.spiegel.de | 2023-09-14 10:57:58 Artikel
Rückschlag für die Gegner des LNG-Terminals auf Rügen: Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Stopp der Arbeiten abgelehnt. Auch, weil die Gasversorgungskrise wohl noch eine Weile bestehen bleiben könnte.
Bundesverwaltungsgericht : Kein Baustopp für Rügener LNG-Terminal
www.zeit.de | 2023-09-14 09:46:40 Artikel
Nach Rücktritt: Rubiales im Kuss-Skandal von Gericht vorgeladen
www.zeit.de | 2023-09-12 15:11:42 Artikel
Geplantes LNG-Terminal auf Rügen: Petitionsausschuss des Bundestages besucht Mukran
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-11 19:47:06 Artikel
Der Bund plant auf Rügen ein Terminal für den Umschlag von Flüssiggas (LNG). Vor Lubmin hat der Bau der Anbindungspipeline für das Rügener Flüssigerdgas (LNG)-Terminal begonnen. Der Petitionsausschuss des Bundestags ist am Montag (11. September) wegen des geplanten LNG-Terminals nach Vorpommern gek…
Briefwahl zur Landtagswahl Hessen 2023 - Frist, Antrag, Ablauf
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-11 13:39:12 Artikel
Ab dem 28. August 2023 kann die Briefwahl für die Wahl des Hessischen Landtags am 8. Oktober beantragt werden. Was es dabei zu beachten gilt und wie es funktioniert, erklären wir in diesem Artikel.
Amtsgericht Trier: Neun Klimaaktivisten wegen Nötigung vor Gericht
www.zeit.de | 2023-09-11 11:33:14 Artikel
Düsseldorf: Gefeuert nach Trinkgelage im betriebseigenen Weinkeller – Gericht hält Kündigung für angemessen
www.spiegel.de | 2023-09-12 20:56:22 Artikel
Erst entkorkt, dann entlassen: Zwei Mitarbeiter betranken sich ohne Genehmigung im Weinkeller des Arbeitgebers. Das Arbeitsgericht in Düsseldorf entschied nun: Die Kündigung war angemessen.
Berlin: Das ändert sich jetzt beim Antrag auf Elterngeld
www.berliner-zeitung.de | 2023-09-14 11:41:37 Artikel
Ab sofort können die Antragssteller ihre Daten online übermitteln. Unterlagen müssen so nicht mehr per Post geschickt oder abgegeben werden.
Briefwahl bei der Landtagswahl Bayern 2023: Frist, Antrag, Ablauf
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-27 09:08:00 Artikel
In Bayern wird 2023 ein neuer Landtag gewählt. Bürgerinnen und Bürger können ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben. Wie das funktioniert und welche Fristen es zu beachten gibt, erklären wir hier.
Bosnien-Herzegowina: Gericht bestätigt Anklage gegen bosnischen Serbenpräsidenten Dodik
www.zeit.de | 2023-09-11 21:37:52 Artikel
Milorad Dodik soll sich den Entscheidungen des von den UN eingesetzten Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina widersetzt haben. Jetzt kann er vor Gericht gestellt werden.
Urteil: Freispruch für Oberbürgermeister von Neumarkt rechtskräftig
www.zeit.de | 2023-09-13 11:16:43 Artikel
Israel: Oberstes Gericht befasst sich mit Klagen gegen Justizreform
www.zeit.de | 2023-09-12 05:49:00 Artikel
Ist die verabschiedete Gesetzesänderung verfassungsmäßig? In Israel kommen heute alle 15 Richter zusammen, um das zu prüfen. Die Beratungen könnten jedoch Wochen dauern.
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilungen der "Cyberbunker"-Betreiber
www.tagesschau.de | 2023-09-12 16:51:22 Artikel
Webhoster, die darauf ausgerichtet sind, Straftaten über ihre Server zu ermöglichen, machen sich strafbar. Auch, wenn sie nicht an den konkreten Taten beteiligt sind. Das hat der BGH nun bestätigt. Von K. Schwartz.
Bundesregierung vertagt Beschluss zur Kindergrundsicherung
www.tagesschau.de | 2023-09-13 11:46:05 Artikel
Entgegen der ursprünglichen Planung hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Kindergrundsicherung heute noch nicht beschlossen. Familienministerin Paus sagte, ihr Gesetzentwurf werde aber noch im September auf den Weg gebracht.
Bundesregierung: Beschluss zur Kindergrundsicherung plötzlich verschoben
www.berliner-zeitung.de | 2023-09-13 11:09:12 Artikel
Der Gesetzesentwurf ging am Mittwoch nicht wie geplant ins Kabinett. Familienministerin Paus glaubt aber, dass der Beschluss noch im September klappt.
Amtsgericht: Fall Edenkoben: Noch keine Anklageschrift angekommen
www.zeit.de | 2023-09-13 18:02:10 Artikel
Kabinett: Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich
www.zeit.de | 2023-09-13 08:53:21 Artikel
Istanbuler Gericht verhindert Verbot von Frauenorganisation
www.tagesschau.de | 2023-09-13 16:09:55 Artikel
Die türkische Organisation "We Will Stop Femicide" setzt sich gegen tödliche Gewalt gegen Frauen ein. Die Staatsanwaltschaft hatte deren Schließung gefordert. Dem schob ein Istanbuler Gericht nun einen Riegel vor.
Gericht entscheidet: Wetter ist kein Grund für Minderung des Reisepreises
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-13 12:37:50 Artikel
Schlechtes Wetter kann den teuersten Urlaub vermiesen. Doch Starkregen und Nebel sind noch lange kein Grund, einen Teil des Reisepreises erstattet zu bekommen.
Prozess: Klimaaktivisten wegen Blockade von Hafenbecken vor Gericht
www.zeit.de | 2023-09-12 15:37:22 Artikel
Höcke muss vor Gericht – Vorwurf der Verwendung von NS-Vokabular
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-13 15:37:27 Artikel
Das Landgericht Halle lässt eine Anklage gegen den Chef der AfD in Thüringen zu. Das Verfahren übernimmt das Amtsgericht Merseburg: In der sachsen-anhaltischen Stadt hatte Björn Höcke im Mai 2021 eine umstrittene Rede gehalten. Was genau wird ihm vorgeworfen?
Prozess: Klage von schweizerischen VW-Diesel-Besitzern fallengelassen
www.zeit.de | 2023-09-10 16:26:37 Artikel
Extremismus: Staatsanwaltschaft: Rechtsmittel gegen «Turonen»-Urteile
www.zeit.de | 2023-09-13 05:25:55 Artikel
Berliner Kriminalgericht: Alarmanlage defekt – Prozess geplatzt
www.berliner-zeitung.de | 2023-09-14 12:46:16 Artikel
Das wirkt sich auf die Verhandlungen aus. Der Prozess um den Unfalltod eines Radfahrers musste ausgesetzt werden.
Landgericht Kiel: Prozess um «Koks-Taxi»: Strafmilderung für Drogenkuriere
www.zeit.de | 2023-09-13 12:53:03 Artikel
Nach Petition gegen LNG: Ausschussmitglieder besuchen Rügen - Termin kurzfristig geändert
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-12 13:28:16 Artikel
Der Petitionsausschuss des Bundestags ist am Montag wegen des geplanten LNG-Terminals nach Vorpommern gekommen. Auf dem Programm standen Gespräche mit Vertretern der Stadt Sassnitz, Umweltverbänden und den Projektträgern. Das Gesetz, um das es dem Petenten ging, ist lange verabschiedet.