Grenzkontrollen in Deutschland: Kritik an Verkehrsbehinderung durch Grenzkontrollen

Grenzkontrollen in Deutschland: Kritik an Verkehrsbehinderung durch Grenzkontrollen

Artikel auf www.zeit.de
Datum: 2023-10-17 17:52:12

#kritik #schweiz #polen #polizei #verkehr #politik

Nach der Einführung von Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es Kritik von Polizei, Verkehr und Politik. Einige Politiker begrüßten die Maßnahme.

Grünen-Politiker sieht in Deutschland "signifikant verschärfte" Sicherheitslage
Grünen-Politiker sieht in Deutschland "signifikant verschärfte" Sicherheitslage
www.tagesschau.de | 2023-10-16 11:05:28 Artikel

Der Krieg in Nahost hat auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Grünen-Politiker von Notz warnt davor, dass "andere Protagonisten" das ausnutzen könnten. Im Blick hat er dabei offenbar auch Russland.

Grünen-Politiker sieht in Deutschland "signifikant verschärfte" Sicherheitslage
Grünen-Politiker sieht in Deutschland "signifikant verschärfte" Sicherheitslage
www.tagesschau.de | 2023-10-16 11:05:28 Artikel

Der Krieg in Nahost hat auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Grünen-Politiker von Notz warnt davor, dass "andere Protagonisten" das ausnutzen könnten. Im Blick hat er dabei offenbar auch Russland.

Konflikt in Israel: Verfassungsschutzchef warnt vor Gefahren in Deutschland
Konflikt in Israel: Verfassungsschutzchef warnt vor Gefahren in Deutschland
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-14 11:34:15 Artikel

Angesichts des blutigen Konflikts zwischen Israel und der islamistischen Hamas sieht Thüringens Verfassungsschutzpräsident eine verschärfte Lage in Deutschland.

Kritik an Nancy Faeser: Gewerkschaft der Polizei will mobile Grenzkontrollen
Kritik an Nancy Faeser: Gewerkschaft der Polizei will mobile Grenzkontrollen
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-17 16:23:50 Artikel

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat stationäre Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz genehmigt. Die Gewerkschaft der Polizei hält eine andere Lösung für effektiver.

Schwesig fordert Änderungen in der Asylpolitik – OZ-Leser halten das für „reine Polemik“
Schwesig fordert Änderungen in der Asylpolitik – OZ-Leser halten das für „reine Polemik“
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-15 15:13:40 Artikel

Kommunen gehen die Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge aus, die Asylpolitik des Bundes stößt in der Bevölkerung auf Kritik. Die Forderungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an die Bundesregierung rufen bei OZ-Lesern kaum Zuspruch hervor.

Hamas-Unterstützer in Deutschland: Anuscheh Farahat über mögliche Ausweisung
Hamas-Unterstützer in Deutschland: Anuscheh Farahat über mögliche Ausweisung
www.spiegel.de | 2023-10-17 12:15:14 Artikel

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und SPD-Chef Lars Klingbeil fordern eine schnelle Ausweisung von Hamas-Unterstützern. Doch geht das so einfach? Anuscheh Farahat, Professorin für Migrationsrecht, gibt Antworten.

Forderungen der Länder: Schnellere Asylverfahren und Bezahlkarten
Forderungen der Länder: Schnellere Asylverfahren und Bezahlkarten
www.tagesschau.de | 2023-10-14 09:26:19 Artikel

Das Treffen mit Kanzler Scholz sei in guter Atmosphäre verlaufen, konkrete Beschlüsse aber gab es wie erwartet keine. Die Länder haben jedoch eine klare Position, was sich in der Migrationspolitik ändern soll.