www.spiegel.de | 2023-10-16 16:19:45 Artikel

Um Autofahrer dazu zu bringen, langsamer zu fahren, haben Anwohner am Bodensee Tempo-30-Schilder aufgestellt. Nun muss ein Gericht entscheiden, ob das Vorgehen rechtens ist.

www.spiegel.de | 2023-10-17 12:19:19 Artikel

Mit selbst aufgestellten »Freiwillig Tempo 30«-Schildern wollten Anwohner vom Bodensee Autofahrer dazu bringen, langsamer zu fahren. Im Rechtsstreit über die Schilder sind sie nun gescheitert.

www.tagesschau.de | 2023-10-17 15:44:18 Artikel

Dürfen Privatpersonen auf ihrem Grundstück für eine Geschwindigkeitsbegrenzung werben? Mehrere Bürger wollten dieses Recht vor Gericht erstreiten - aber zunächst ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies die Klagen ab.

www.zeit.de | 2023-10-18 17:11:42 Artikel

Die Sondereinheit Berkut soll für viele Todesfälle während der Maidan-Proteste verantwortlich sein. Nun sind Urteile gegen drei Beamte ergangen – in deren Abwesenheit.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-17 14:39:52 Artikel

Anwohnerinnen und Anwohner vom Bodensee haben vor dem Freiburger Verwaltungsgericht gegen das zuständige Landratsamt geklagt. Unterstützt wurden sie dabei von der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Es ging um die Frage, ob selbstgebastelte „Tempo-30-Schilder“ auf dem eigenen Grundstück legal sind. Am Die…

www.zeit.de | 2023-10-16 16:28:39 Artikel

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-17 22:20:30 Artikel

Anwohner stellen auf ihren Grundstücken Schilder auf, um langsames Fahren auf der Straße anzumahnen. Gegen ein Verbot klagen die Bürger – jetzt gibt es ein Urteil. Doch der Schilderstreit vom Bodensee könnte weitergehen.

www.zeit.de | 2023-10-18 21:06:30 Artikel

www.spiegel.de | 2023-10-19 14:41:10 Artikel

Zwei Geschwister liefern sich eine Wasserschlacht, dann greift die Polizei hart ein: So soll es in Großbritannien geschehen sein. Nun stehen Rassismusvorwürfe im Raum.

www.zeit.de | 2023-10-20 15:20:09 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-19 14:30:07 Artikel

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-20 11:12:24 Artikel

Trotz Regen und Sturm haben am Donnerstag Einwohner aus Upahl und Grevesmühlen vor dem Kreistagsgebäude gegen die Flüchtlingspolitik demonstriert. Seit Ende Januar dauern die Proteste inzwischen an.

www.spiegel.de | 2023-10-19 03:24:10 Artikel

Bei propalästinensischen Demonstrationen gab es Ausschreitungen, in Berlin einen versuchten Brandanschlag: Die antisemitischen Zwischenfälle häufen sich. Nun wird die Gewerkschaft der Polizei deutlich.

www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-20 16:21:38 Artikel

In Berlin ist es mehrfach zu pro-palästinensischen Ansammlungen und Gewaltausbrüchen gekommen. Gegen zwei 25-jährige Männer hat die Polizei einen Haftbefehl erlassen. 174 weitere Personen wurden vorläufig festgenommen.

www.zeit.de | 2023-10-19 19:01:07 Artikel

www.spiegel.de | 2023-10-19 10:00:45 Artikel

Wegen des »eskalierenden Charakters« des Angriffs ermittelt jetzt die Generalstaatsanwältin in Berlin zu einem versuchten Brandanschlag auf eine jüdische Gemeinde in Berlin. Unbekannte hatten Molotowcocktails geworfen.

www.zeit.de | 2023-10-20 15:09:54 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-17 14:25:51 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-18 16:45:30 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-17 16:24:30 Artikel

www.spiegel.de | 2023-10-18 12:40:24 Artikel

Sie gehörten zu einer der »mächtigsten Schleusergruppierungen« in Europa: In Belgien sind zahlreiche Kriminelle zu hohen Geld- und Freiheitsstrafen verurteilt worden. Ihre sogenannte Logistikbasis lag in Deutschland.

www.zeit.de | 2023-10-19 19:37:29 Artikel

Die Demo unter dem Motto Menschenrechte und Völkerrecht auch für Palästina wurde von der Stadt München verboten. Nach einem Eilantrag wurde das Verbot gekippt.

www.nnn.de | 2023-10-18 02:56:32 Artikel

Nach einem verheerenden Raketeneinschlag in ein Krankenhaus im Gazastreifen mit mutmaßlich Hunderten Toten haben in Deutschland vielerorts Unterstützer der Palästinenser spontan protestiert – dabei ist es zu Gewalt, Angriffen auf die Polizei und einem versuchten Brandanschlag gekommen.

www.zeit.de | 2023-10-18 17:19:34 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-17 19:19:39 Artikel

www.spiegel.de | 2023-10-19 16:41:50 Artikel

In Berlin ist erneut eine propalästinensische Kundgebung aus dem Ruder gelaufen. Die Polizei hat nun eine erste Bilanz gezogen – und bereitet sich bereits auf die nächste Eskalation vor.

www.spiegel.de | 2023-10-18 18:08:49 Artikel

Der slowenische Philosoph Slavoj Žižek hat mit einer Rede zum Nahostkonflikt einen Tumult ausgelöst. Das ist gut. Noch besser wäre es, wenn er selbst dabei nicht anderthalb Fehler gemacht hätte.

www.zeit.de | 2023-10-16 18:45:57 Artikel

www.zeit.de | 2023-10-19 01:56:48 Artikel

Hunderte Menschen haben in der Nacht in Berlin-Neukölln trotz Verbot demonstriert. Polizisten wurden mit Steinen beworfen, mehrere Autos standen in Flammen.

www.tagesschau.de | 2023-10-19 20:23:30 Artikel

Bei pro-palästinensischen Protesten hat es am Mittwochabend in Berlin wieder heftige Zusammenstöße mit der Polizei gegeben. Einer Sprecherin zufolge wurden 65 Beamte verletzt. 174 Menschen seien vorübergehend festgenommen worden.