Förderprogramme gegen „Rechts“, die DDR und Ideologie: Die Axt am Fundament der Demokratie

Förderprogramme gegen „Rechts“, die DDR und Ideologie: Die Axt am Fundament der Demokratie

Artikel auf www.nnn.de
Datum: 2024-02-25 11:58:08

#ddr

Was macht man eigentlich, wenn die Regierung Programme zur Rettung der Demokratie verkündet, dabei aber selbst die Axt an deren Fundament legt und verfassungswidrige Absichten hegt? Man steckt dann in einer Zwickmühle: Begehrt man dagegen nicht auf, verrät man die Idee des demokratischen Rechtsstaates. Tut man es doch, setzt man sich möglicherweise selbst haltlosen Verdächtigungen aus.