Flüchtlinge: CDU-Politiker will mehr Maßnahmen gegen illegale Einreisen

Flüchtlinge: CDU-Politiker will mehr Maßnahmen gegen illegale Einreisen

Artikel auf www.zeit.de
Datum: 2023-09-08 17:51:03

Klimapolitik: Experten bezeichnen sie trotz Maßnahmen zur CO₂-Einsparung als »ungenügend«
Klimapolitik: Experten bezeichnen sie trotz Maßnahmen zur CO₂-Einsparung als »ungenügend«
www.spiegel.de | 2023-09-05 07:48:00 Artikel

Mit einem Bündel von Verordnungen und Gesetzen will die Ampelregierung bis 2030 den Treibhausgasausstoß drastisch senken. Doch Experten sagen: Selbst wenn alles umgesetzt und von kommenden Regierungen nicht ausgebremst wird, reicht es nicht.

Linken-Bundestagsabgeordnete Bünger kritisiert Sicherheitsüberprüfungen bei Geflüchteten
Linken-Bundestagsabgeordnete Bünger kritisiert Sicherheitsüberprüfungen bei Geflüchteten
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-06 00:00:00 Artikel

Für Geflüchtete aus Afghanistan sieht die Bundesregierung Sicherheitsüberprüfungen vor. Den Ablauf dieser Verfahren hat Bundestagsabgeordnete Clara Bünger scharf kritisiert.

Letzte Generation: Bürger fordern laut Polizeigewerkschaft hartes Vorgehen gegen Klimaaktivisten
Letzte Generation: Bürger fordern laut Polizeigewerkschaft hartes Vorgehen gegen Klimaaktivisten
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-07 07:41:28 Artikel

Ein Video einer Polizeiaktion bei einer Klima-Demo sorgt für Furore: Schüttete eine Beamtin einer festgeklebten Aktivistin absichtlich Öl über den Kopf? Der Chef der Polizeigewerkschaft schildert, was solche Einsätze bedeuten und welche Rolle Reaktionen von Bürgern spielen.

Kommunen in Deutschland: Finanzielle Situation vieler Gemeinden schlecht, besonders in Ostdeutschla…
Kommunen in Deutschland: Finanzielle Situation vieler Gemeinden schlecht, besonders in Ostdeutschland
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-06 06:36:09 Artikel

Alle zwei Jahre bringt die Bertelsmann Stiftung einen Bericht zur aktuellen Finanzsituation der Kommunen heraus. In dem neuen Report wird klar: Die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden besteht weiterhin. Besonders schlecht schneidet Ostdeutschland ab.

Bundesländer fordern mehr EU-Mittel auch für starke Regionen und regionales Vorgehen beim Wolf
Bundesländer fordern mehr EU-Mittel auch für starke Regionen und regionales Vorgehen beim Wolf
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-07 13:12:59 Artikel

Die Ministerpräsidenten wollen auch für wirtschaftliche starke Regionen mehr Geld von der EU, um die Transformation zu bewältigen. Außerdem fordern sie regional unterschiedliche Antworten beim Wolfsschutz. Dort, wo es viele Wölfe gibt, müsse der Staat intervenieren können.

Kindergrundsicherung: Wer Kinderarmut mit Zuwanderung begründet, befeuert den Rechtspopulismus
Kindergrundsicherung: Wer Kinderarmut mit Zuwanderung begründet, befeuert den Rechtspopulismus
www.spiegel.de | 2023-09-05 15:06:09 Artikel

Christian Lindner hat Kinderarmut und Migration in einen Zusammenhang gebracht. Der Politologe Joachim Behnke verteidigte das. Diese Aussagen sind irreführend und potenziell gefährlich.

Unwetter in Südosteuropa: EU-Politiker fordern schnelle Hilfen
Unwetter in Südosteuropa: EU-Politiker fordern schnelle Hilfen
www.tagesschau.de | 2023-09-07 13:10:18 Artikel

Nach den Unwettern in Südosteuropa haben Europapolitiker schnelle Hilfen gefordert. Zudem müsse mehr in Klimaanpassung investiert werden, sagte EVP-Chef Weber. In Griechenland sind derweil einige Orte von der Außenwelt abgeschnitten.

Encrochat-Hack: Bundesverfassungsgericht weist Klagen von Betroffenen ab​
Encrochat-Hack: Bundesverfassungsgericht weist Klagen von Betroffenen ab​
www.heise.de | 2023-09-06 12:09:00 Artikel

Die Verwertbarkeit von Daten aus dem Kommunikationsdienst Encrochat vor Gericht ist umstritten. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu jetzt Beschlüsse gefasst.​

Therapieplätze für Geflüchtete: An Integration ist nicht zu denken
Therapieplätze für Geflüchtete: An Integration ist nicht zu denken
www.zeit.de | 2023-09-05 18:22:58 Artikel

Traumatisierte Geflüchtete warten in Deutschland bis zu einem Jahr auf einen Therapieplatz. Nun will der Bund die Mittel halbieren. Die Folgen könnten fatal sein.

Sanktionen gekippt? Erster russischer Geschäftsmann gewinnt vor EU-Gericht
Sanktionen gekippt? Erster russischer Geschäftsmann gewinnt vor EU-Gericht
www.berliner-zeitung.de | 2023-09-07 10:11:02 Artikel

Viele russische Milliardäre und Oligarchen, darunter Roman Abramowitsch, haben gegen die EU-Sanktionen geklagt. Nun gewinnt einer vor Gericht.