Dänemark: Prozesse gegen suspendierten Geheimdienstchef und Ex-Minister eingestellt

Dänemark: Prozesse gegen suspendierten Geheimdienstchef und Ex-Minister eingestellt

Artikel auf www.spiegel.de
Datum: 2023-11-01 18:39:52

#dänemark #gefängnis

In Dänemark saßen der Geheimdienstchef und ein Ex-Minister wegen mutmaßlicher Weitergabe geheimer Informationen im Gefängnis. Nun wurden die Verfahren gestoppt – weil sonst weitere vertrauliche Informationen veröffentlicht werden müssten.

AfD-Politiker Halemba: Staatsanwaltschaft überlegt weitere Schritte
AfD-Politiker Halemba: Staatsanwaltschaft überlegt weitere Schritte
www.ostsee-zeitung.de | 2023-11-01 10:14:43 Artikel

Nach dem Paukenschlag am Montagabend ist im Fall Halemba ein wenig die Luft raus. Der AfD-Politiker erschien am Dienstag im Landtag. Die Staatsanwaltschaft überlegt nun weitere Schritte.

AfD-Politiker Halemba: Staatsanwaltschaft überlegt weitere Schritte
AfD-Politiker Halemba: Staatsanwaltschaft überlegt weitere Schritte
www.ostsee-zeitung.de | 2023-11-01 11:23:29 Artikel

Nach dem Paukenschlag am Montagabend ist im Fall Halemba ein wenig die Luft raus. Der AfD-Politiker erschien am Dienstag im Landtag. Die Staatsanwaltschaft überlegt nun weitere Schritte.

Kanzler Scholz will Beziehungen mit Nigeria vertiefen
Kanzler Scholz will Beziehungen mit Nigeria vertiefen
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-29 21:08:45 Artikel

Bei seiner Afrika-Reise hat Bundeskanzler Olaf Scholz deutlich gemacht, dass er die deutschen Beziehungen zu Nigeria vertiefen will. Er nannte das Land einen wichtigen „Partner für die deutsche Wirtschaft“. Scholz hat dabei vor allem die Gas-Reserven des Landes im Blick.

Migration nach Deutschland: Kabinett soll Arbeitserleichterungen für Asylbewerber beschließen
Migration nach Deutschland: Kabinett soll Arbeitserleichterungen für Asylbewerber beschließen
www.zeit.de | 2023-11-01 04:48:33 Artikel

Das Kabinett will heute Regeln beschließen, die Asylbewerbern einen schnelleren Zugang zu Arbeit ermöglichen sollen. Die Quote sei "viel zu niedrig", sagte Bodo Ramelow.

Irreguläre Migration: NRW-Ministerpräsident Wüst für Asylverfahren außerhalb Europas
Irreguläre Migration: NRW-Ministerpräsident Wüst für Asylverfahren außerhalb Europas
www.zeit.de | 2023-10-31 06:38:19 Artikel

Kurz vor dem Bund-Länder-Treffen appelliert Hendrik Wüst, Asylverfahren außerhalb Europas zu erwägen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ist offen für Leistungskürzungen.

Montenegro: Regierung stützt sich auf Belgrad-Verbündete
Montenegro: Regierung stützt sich auf Belgrad-Verbündete
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-31 17:37:15 Artikel

Fast fünf Monate nach der Wahl hat Montenegro eine neue Führung. Ministerpräsident Spajic will beim EU-Beitritt weiterkommen. Lässt sich das mit prorussische...

Nordländer wollen Zusammenarbeit bei Abschiebungen stärken
Nordländer wollen Zusammenarbeit bei Abschiebungen stärken
www.ostsee-zeitung.de | 2023-11-01 13:38:17 Artikel

Dänemark eilt mittlerweile der Ruf eines Landes mit strikter Migrationslinie voraus. Auch Schweden und Finnland arbeiten an einem strengeren Einwanderungskurs. Nun will der Norden Europas bei Rückführungen stärker kooperieren.

Abschiebungen: Nordländer wollen Zusammenarbeit stärken
Abschiebungen: Nordländer wollen Zusammenarbeit stärken
www.ostsee-zeitung.de | 2023-11-01 13:57:03 Artikel

Dänemark eilt mittlerweile der Ruf eines Landes mit strikter Migrationslinie voraus. Auch Schweden und Finnland arbeiten an einem strengeren Einwanderungskurs. Nun will der Norden Europas bei Rückführungen stärker kooperieren.

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ex-„Bild“-Chef ein
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ex-„Bild“-Chef ein
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-30 17:07:39 Artikel

Wegen der Vorwürfe des Machtmissbrauchs räumte Julian Reichelt vor zwei Jahren seinen Posten bei Bild. Der ehemalige Chefredakteur erhielt eine Abfindung. Doch stand ihm die Summe überhaupt zu? Die Staatsanwaltschaft Berlin kam in dieser Frage nun zu einem Ergebnis.

UN-Klimakonferenz: Mediziner für Ausschluss fossiler Lobbyisten von Klimaverhandlungen
UN-Klimakonferenz: Mediziner für Ausschluss fossiler Lobbyisten von Klimaverhandlungen
www.zeit.de | 2023-11-01 01:02:36 Artikel

Interessen der Kohle-, Öl- und Gasindustrie sollten bei der UN-Klimakonferenz keine Rolle spielen, fordern Forschende. Ähnlich funktioniere etwa die Tabakregulierung.

Kriegsverbrechen: Bundesregierung will Völkerstrafrecht erweitern
Kriegsverbrechen: Bundesregierung will Völkerstrafrecht erweitern
www.tagesschau.de | 2023-11-01 13:46:39 Artikel

Im Ausland begangene Kriegsverbrechen sollen nach Willen der Bundesregierung künftig in Deutschland besser verfolgt werden. Von der Novelle des Völkerstrafgesetzes können vor allem Opfer und deren Angehörige profitieren.

Thüringen: Kommission sieht Stasi-Vorwurf gegen AfD-Politiker bestätigt
Thüringen: Kommission sieht Stasi-Vorwurf gegen AfD-Politiker bestätigt
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-30 07:48:41 Artikel

Der thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach soll für die Stasi gearbeitet haben – vor rund drei Jahren wurden dazu die ersten Vorwürfe laut. Eine Kommission zur Überprüfung sieht die Zusammenarbeit nun als erwiesen an. Laudenbach bestreitet die Vorwürfe weiter.

„Enorme Risiken für den Staat“: Ukrainischer Oberbefehlshaber warnt vor Stellungskrieg
„Enorme Risiken für den Staat“: Ukrainischer Oberbefehlshaber warnt vor Stellungskrieg
www.ostsee-zeitung.de | 2023-11-01 22:21:31 Artikel

Der aktuelle Stillstand auf dem Schlachtfeld im Krieg gegen die Ukraine helfe nur Russland, sagt der ukrainische Oberkommandierende Walerij Saluschnyj. Das sei ein hohes Risiko. Nur ein Technologiesprung könne jetzt noch helfen.

Ukrainischer Oberbefehlshaber Saluschnyj: Wir sind in einem Stellungskrieg mit Russland gefangen
Ukrainischer Oberbefehlshaber Saluschnyj: Wir sind in einem Stellungskrieg mit Russland gefangen
www.berliner-zeitung.de | 2023-11-01 23:53:00 Artikel

Walerij Saluschnyj äußert sich in einem Beitrag für eine britische Zeitschrift zu den Gefahren für seine Streitkräfte. Ein Stillstand auf dem Schlachtfeld helfe nur Russland.

Wissenschaftler betont Fußball-Tradition in Saudi-Arabien
Wissenschaftler betont Fußball-Tradition in Saudi-Arabien
www.berliner-zeitung.de | 2023-10-31 08:07:25 Artikel

Saudi-Arabien will die WM 2034 ausrichten. Ein Experte für die Region gibt eine Einschätzung und spricht von einer „exorbitanten gesellschaftlichen Bedeutung...

Marseille-Skandal: Innenminister bestätigt Festnahmen - Verband reagiert
Marseille-Skandal: Innenminister bestätigt Festnahmen - Verband reagiert
www.ostsee-zeitung.de | 2023-10-30 18:54:22 Artikel

Vor dem Spiel zwischen Olympique Marseille und Olympique Lyon kam es am Sonntagabend zu Fan-Ausschreitungen, bei denen unter anderem Lyon-Coach Fabio Grosso verletzt wurde. Die Partie wurde abgesagt. Inzwischen gab es laut Frankreichs Innenminister neun Festnahmen.

Migrationspolitik: Was die Grenzkontrollen in Brandenburg bringen
Migrationspolitik: Was die Grenzkontrollen in Brandenburg bringen
www.tagesschau.de | 2023-10-29 09:55:30 Artikel

Viele Schutzsuchende erreichen deutschen Boden zuerst in Brandenburg. Die dort regierende SPD fordert Grenzkontrollen und Abschiebungen. Wie viel Entlastung bringen diese Maßnahmen wirklich? Von Konrad Spremberg.