Abgeordnetenhaus: Wegner: Selbstjustiz gegen Aktivisten falsche Antwort
Artikel auf www.zeit.de
Datum: 2023-09-21 15:13:31
Justizministerin: Gentges dringt auf Abschiebung eritreischer Gewalttäter
www.zeit.de | 2023-09-18 21:07:31 Artikel
Landtag: Vor bundesweiten Protesten: Linke fordert Bildungswende
www.zeit.de | 2023-09-21 16:39:15 Artikel
Kundgebung: Proteste bei Agrarministerkonferenz - Özdemir in der Kritik
www.zeit.de | 2023-09-21 12:34:34 Artikel
Parteien: CDU-Spitze weist Kritik an Vorgehen in Thüringen zurück
www.zeit.de | 2023-09-18 15:52:58 Artikel
Stuttgart: Justizministerin dringt auf Abschiebung eritreischer Gewalttäter
www.spiegel.de | 2023-09-18 22:08:07 Artikel
Am Rande eines Eritrea-Seminars ist es am Samstag in Stuttgart zu brutalen Szenen gekommen, mehr als 20 Polizisten wurden dabei verletzt. Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges fordert nun Konsequenzen.
Letzte Generation: «Schmerzgriffe» gegen Klimaschützer: Debatte über Polizei
www.zeit.de | 2023-09-20 13:55:05 Artikel
Liveblog: ++ Politiker meldet Befreiung von Klischtschijiwka ++
www.tagesschau.de | 2023-09-17 23:05:51 Artikel
Laut Präsidialbürochef Jermak konnten ukrainische Soldaten die strategisch wichtige Stadt Klischtschijiwka zurückerobern. Nach britischer Einschätzung hat Russland Verteidigungsstellungen in der Südukraine verstärkt. Der Liveblog zum Nachlesen.
Senat: Schreiner weist Kritik an Stellenausschreibung zurück
www.zeit.de | 2023-09-21 16:05:37 Artikel
SPD-Fraktionschef attackiert AfD-Politiker Kramer wegen Internet-Tweet
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-18 20:30:41 Artikel
AfD-Mann Nikolaus Kramer teilte und kommentierte einen Tweet, in dem männliche Geflüchtete als Armee bezeichnet werden, vor denen Kinder Angst haben müssten. Das sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt, findet Kramer. SPD-Fraktionschef Julian Barlen sieht das anders.
Israel legt Beschwerde gegen Botschafter Seibert ein
www.tagesschau.de | 2023-09-18 07:25:26 Artikel
In Berlin ist eine offizielle Beschwerde Israels gegen den dortigen deutschen Botschafter Steffen Seibert eingegangen. Hintergrund ist dessen Teilnahme an einer Sitzung des Obersten Gerichts zur Justizreform.
Israel: Deutscher Botschafter Steffen Seibert in der Kritik
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-19 00:00:00 Artikel
Die israelische Regierung wirft dem deutschen Botschafter Steffen Seibert vor, sich in innere Angelegenheiten des Landes einzumischen. Seibert hatte die Gerichtsverhandlung über die Justizreform vor Ort verfolgt. Doch Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock stärken ihm den Rücken.
Sachsens Innenminister: Kanzler muss Migration zu seiner Sache machen
www.zeit.de | 2023-09-21 09:59:05 Artikel
Offenbar doch keine Beschwerde Israels über Botschafter Seibert
www.tagesschau.de | 2023-09-18 15:04:59 Artikel
Am Morgen hieß es, Israel habe offiziell Beschwerde gegen den deutschen Botschafter Seibert eingelegt. Doch das stimmt offenbar nicht. Das Auswärtige Amt hat inzwischen entsprechende Berichte dementiert. Von J.-C. Kitzler.
Migration: Flüchtlingsrat kritisiert Minister für Vorstoß zum Asylrecht
www.zeit.de | 2023-09-20 16:14:41 Artikel
Ukrainischer Politiker meldet angebliche Rückeroberung von Klischtschijiwka
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-17 21:07:11 Artikel
Laut Präsidialbürochef Jermak konnten ukrainische Soldaten die strategisch wichtige Stadt Klischtschijiwka zurückerobern. Offiziell wurde die Rückeroberung noch nicht bekannt gegeben. Sie würde die taktische Lage russischer Besatzer erheblich verschlechtern.
Migrationspolitik: SPD-Innenpolitiker Binder wirft CDU-Fraktion Populismus vor
www.zeit.de | 2023-09-20 17:52:18 Artikel
Debatte um Constantin Schreiber: "Ich werde mich zum Islam nicht mehr äußern"
www.zeit.de | 2023-09-20 17:08:30 Artikel
"Tagesschau"-Sprecher Constantin Schreiber hat angekündigt, sich nicht mehr zum Islam zu äußern. Hier reagieren sechs Menschen, für die Anfeindungen zum Alltag gehören.
Migrationsdebatte: FDP-Politiker Thomae lehnt Söder-Vorstoß zur Asylpolitik ab
www.zeit.de | 2023-09-18 08:10:35 Artikel
Mehrheit der Leser besorgt über Umfragehoch der AfD: „Partei lügt den Menschen ins Gesicht“
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-21 14:58:22 Artikel
Die Sorge vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der in Teilen rechtsextremen Partei ist bei vielen Lesern groß. Doch die Verantwortung für den Aufwärtstrend der AfD in MV und anderen ostdeutschen Bundesländern sehen viele bei den etablierten Parteien.
Extremismus: Verbrechen und Anschläge: Landtag diskutiert über Waffen
www.zeit.de | 2023-09-20 18:28:20 Artikel
Migration: Söders Vorstoß zur Asylpolitik stößt auf Kritik
www.zeit.de | 2023-09-18 03:02:03 Artikel
Der bayerische Ministerpräsident hatte eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Aus SPD und FDP kommt Kritik. Innenministerin Nancy Faeser lehnt eine Obergrenze ab.
Ampelkoalition: FDP-Politiker beklagt "Schlaraffenlandmentalität"
www.zeit.de | 2023-09-21 03:25:19 Artikel
Der FDP-Wirtschaftspolitiker Frank Schäffler spricht sich für eine Senkung der Sozialausgaben aus. Er warnt vor einer Leistungsausweitung bei der Kindergrundsicherung.
Justiz: Rechtsgutachten zu Letzter Generation: Beschwerde der FDP
www.zeit.de | 2023-09-21 06:09:36 Artikel
Justiz: Schäfer als Zeuge vor Gericht: Spielerberater freigesprochen
www.zeit.de | 2023-09-19 18:44:28 Artikel
Nancy Faeser: SPD-Politikerin steht Rede und Antwort in Schönbohm-Affäre
www.ostsee-zeitung.de | 2023-09-20 00:00:00 Artikel
Im Oktober letzten Jahres hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, abgesetzt. Heute hat die Affäre um etwaige Russland-Kontakte ein Nachspiel. Die SPD-Politikerin muss ihre Entscheidung im Innenausschuss des Bundestag…
Fragestunde im Bundestag – Faeser: Vorwürfe in Causa Schönbohm „infam“
www.berliner-zeitung.de | 2023-09-20 20:32:35 Artikel
Jetzt doch: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt sich den Fragen der Abgeordneten in der Causa Schönbohm. Das sagt Faeser zu den Vorwürfen.
Ex-Präsident Trump verweigert in Interview mehrfach Antworten
www.tagesschau.de | 2023-09-17 21:20:48 Artikel
Erstmals hat Donald Trump wieder ein TV-Interview gegeben. Doch in dem Gespräch weist er alle Fragen nach seinem Verhalten am Tag des Sturms auf das US-Kapitol zurück. Dafür wiederholte er seine Wahllügen.
Umweltpolitik: Polizei geht im Greifswalder Bodden gegen Aktivisten vor
www.zeit.de | 2023-09-21 15:49:32 Artikel
Letzte Generation in Berlin: Vorsichtige Aktivisten, schnelle Polizisten
www.berliner-zeitung.de | 2023-09-21 15:33:18 Artikel
Aktivisten kleben am Donnerstag in der Torstraße. Eine Laufblockade wird schnell aufgelöst, der Treffpunkt ungenau kommuniziert. Das könnten die Gründe sein.